Betriebliches Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz

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1 Betriebliches Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz BMSVG. Kommentar Bearbeitet von Walter Neubauer, Erwin Rath, Josef Hofbauer, Herbert Choholka Buch. 664 S. Hardcover ISBN Format (B x L): 17,3 x 24,6 cm Gewicht: 1360 g Recht > Europarecht, Internationales Recht, Recht des Auslands > Recht des Auslands > Ausländisches Recht: Österreich schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhaltsübersicht Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis Vorbemerkungen zum 1. Teil des BMSVG (Mitarbeitervorsorge) Betriebliches Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz BMSVG Geltungsbereich Begriffsbestimmungen Sprachliche Gleichbehandlung Verweisungen Beginn und Höhe der Beitragszahlung Beitragsleistung in besonderen Fällen Verfügungs- und Exekutionsbeschränkungen Auswahl der BV-Kasse Beitrittsvertrag und Kontrahierungszwang Beendigung des Beitrittsvertrages und Wechsel der BV-Kasse Mitwirkungsverpflichtung Anspruch auf Abfertigung Höhe der Abfertigung Fälligkeit der Abfertigung Verfügungsmöglichkeiten des Anwartschaftsberechtigten über die Abfertigung Betriebliche Vorsorgekassen Rechtsform und Geschäftsbeschränkungen Eigenmittel Aufsichtsrat Schutz von Bezeichnungen Erwerbsverbote Garantie Konten Verwaltungskosten Kooperation a Zuweisungsverfahren bei Nichtauswahl der BV-Kasse durch den Arbeitgeber Veranlagungsgemeinschaft Veranlagungsbestimmungen Veranlagungsvorschriften Bewertungsregeln Depotbank Ergebniszuweisung Haftungsverhältnisse Verfügungsbeschränkungen Insolvenz Kurator

3 Inhaltsübersicht 38 Befriedigung der Ansprüche Meldungen Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht Übertragung des einer Veranlagungsgemeinschaft zugeordneten Vermögens Staatskommissär Verfahrens- und Strafbestimmungen Zeitlicher Geltungsbereich Übergangsbestimmungen Unabdingbarkeit Vorbemerkungen zum 4. und 5. Teil des BMSVG Geltungsbereich (Verfassungsbestimmung) Begriffsbestimmungen Beitragsleistung Beitrittsvertrag Mitwirkungsverpflichtung Anspruch auf eine Leistung aus der Selbständigenvorsorge Höhe des Kapitalbetrages Fälligkeit des Kapitalbetrages Verfügungsmöglichkeiten des Anwartschaftsberechtigten über den Kapitalbetrag BV-Kassen Konten Veranlagungsgemeinschaft Geltungsbereich Begriffsbestimmungen Beitragsleistung Beitrittsvertrag Mitwirkungsverpflichtung Anspruch auf eine Leistung aus der Selbständigenvorsorge BV-Kassen Konten Verwaltungskosten Veranlagungsgemeinschaft Vollziehung Inkrafttreten Lohnsteuerrechtliche Behandlung der Beitragsleistungen des Arbeitgebers Ertragsteuerliche Begleitbestimmungen zum BMSVG (Unternehmerbereich) Nebengesetze zum BMSVG Stichwortverzeichnis

4 Vorwort... 5 Abkürzungsverzeichnis Vorbemerkungen zum 1. Teil des BMSVG (Mitarbeitervorsorge) Betriebliches Mitarbeiter- und Selbständigenvorsorgegesetz BMSVG Teil Mitarbeitervorsorge 1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen 1 Geltungsbereich I. Einbeziehung aller privatrechtlicher Arbeitsverhältnisse in die Mitarbeitervorsorge 39 A. Allgemeine Vorbemerkungen B. Mitarbeitervorsorge beruht auf einem arbeitsvertragsrechtlichen Gesetz C. Vorliegen eines privatrechtlichen Arbeitsverhältnisses D. Vom BMSVG erfasste Arbeitsverhältnisse Allgemeines zum Geltungsbereich Einzelne Beschäftigungsgruppen Lehrverhältnisse i.s.d. BAG Pflichtpraktikum/Ferialpraktikum Volontariat Ferialarbeit Sonstige Ausbildungsverhältnisse Au-pair-Verhältnisse Handelsvertreter Hausbesorger i.s.d. HBG Hausbetreuer Pharmazeuten i.s.d. GKG Arbeitsverhältnisse zu den ÖBB Schauspieler und andere Theaterangestellte Angehörige von Gesundheitsberufen Kirchlich bestellte Religionslehrer an öffentlichen Schulen Privatschullehrer an konfessionellen Privatschulen E. Vereinbarung der Geltung der Mitarbeitervorsorge unzulässig F. Abgrenzungsfragen Freier Dienstvertrag Werkvertrag Arbeitnehmerähnliche Personen Heimarbeiter i.s.d. HeimAG Geschäftsführer einer GmbH Gesellschafter-Geschäftsführer einer GmbH Vorstandsmitglieder einer Genossenschaft oder anderer juristischer Personen Mitarbeit im Familienverband oder in der Lebensgemeinschaft Öffentlich-rechtliche Gewaltverhältnisse II. Arbeitsverhältnisse mit Auslandsbezug A. Geltung des 1. bis 3. Teiles des BMSVG bestimmt sich nach EVÜ B. Rechtswahl nach Art. 3 EVÜ Gewöhnlicher Arbeitsort nach Art. 6 Abs. 2 EVÜ

5 C. Praxisrelevante Sachverhalte mit Auslandsbezug Grenzüberschreitende Entsendung Grenzüberschreitende Überlassung Grenzüberschreitende Versetzung Grenzüberschreitender Betriebsübergang Arbeitsverhältnisse von Sur-Place-Personal Arbeitsverhältnisse zu internationalen Organisationen III. Einbeziehung der freien Dienstnehmer in die Mitarbeitervorsorge A. Persönlicher Geltungsbereich des 1 Abs. 1a Allgemeines Freie Dienstverhältnisse i.s.d. 4 Abs. 4 ASVG Freie Dienstverhältnisse i.s.d. 5 Abs. 2 ASVG Freie Dienstverhältnisse von Vorstandsmitgliedern i.s.d. 4 Abs. 1 Z 6 ASVG Analoge Anwendung des BMSVG auf echte Dienstnehmer i.s.d. 4 Abs. 2 dritter Satz ASVG Freie Dienstverhältnisse mit Auslandsbezug B. Zeitlicher Geltungsbereich Allgemeines Freie Dienstverhältnisse mit vertraglich vereinbartem Abfertigungsanspruch C. Umfang der Einbeziehung in das BMSVG IV. Ausnahmekatalog des 1 Abs. 2 BMSVG A. Allgemeines B. Arbeitsverhältnisse zu den Ländern, Gemeinden und Gemeindeverbänden Allgemeines Arbeitsverhältnisse zu Gemeinden und zu Betrieben einer Gemeinde Arbeitsverhältnisse zu Gemeindeverbänden C. Arbeitsverhältnisse i.s.d. LAG freie Dienstverhältnisse in der Land- und Forstwirtschaft D. Arbeitsverhältnisse und freie Dienstverhältnisse zum Bund E. Arbeitsverhältnisse und freie Dienstverhältnisse zu Stiftungen, Anstalten, Fonds und sonstigen Einrichtungen F. Angestellte der ÖBF AG I. Allgemeines zur Regelungstechnik II. Geltungsbereichsabgrenzung Von 2 erfasste BUAG-Arbeitsverhältnisse A. Betriebe, die dem Sachbereich der Abfertigungsregelung unterliegen B. Betriebe, die durch VO in das BUAG einbezogen werden C. Bauarbeiter in Mischbetrieben III. Mit welchen Maßgaben gilt das BMSVG für die Bauwirtschaft? Begriffsbestimmungen I. Altabfertigungsanwartschaft II. Exkurs: Überblick über die Abfertigung alt A. Abfertigung nach dem AngG, dem ArbAbfG und dem GAngG Allgemeine Bemerkungen Berechnung der Dienstzeit

6 3. Aktualitätsprinzip Regelmäßigkeitsprinzip fiktives Ausfallprinzip Alterspension Pensionsabfertigung Todfallsabfertigung B. Abfertigung nach dem ORF-G C. Abfertigung nach den AVB der ÖBB D. Außerordentliches Entgelt nach dem HGHAG III. Anwartschaftsberechtigter IV. Abfertigungsanwartschaft Sprachliche Gleichbehandlung Verweisungen Abschnitt Beitragsrecht 6 Beginn und Höhe der Beitragszahlung I. Vorbemerkungen zur Systematik des II. Beginn der Beitragspflicht nach A. Träger der Beitragspflicht Arbeitsverhältnisse Freie Dienstnehmer B. Beitragspflicht bei Ersteintritt Ersteintritt Beitragsfreier Naturalmonat Beitragsfreie Arbeitsverhältnisse Freie Dienstnehmer Sonderzahlungen und Einmalzahlungen ORF-Journalisten Verlängerter Zivildienst C. Beitragspflicht für Übertrittsfälle D. Beitragspflicht bei Wiedereintritt zum selben Arbeitgeber E. Wiedereintritte binnen zwölf Monaten (Zwölf-Monats-Klausel) Allgemeines Beitragspflichtiges Grundarbeitsverhältnis erforderlich Beginn des Folgearbeitsverhältnisses binnen Zwölf-Monats-Frist Beitragspflichtiges Folgearbeitsverhältnis erforderlich F. Beitragspflicht bei grenzüberschreitender Entsendung oder Überlassung III. Ende der Beitragspflicht nach A. Anspruch auf sozialversicherungspflichtige Entgelte maßgeblich Arbeitnehmer Freie Dienstnehmer B. Erfolgreiche Anfechtung einer Kündigung oder Entlassung IV. Höhe des Beitragssatzes A. Gesetzlicher Beitragssatz B. Freiwillige oder höhere Beitragsleistung des Arbeitgebers Arbeitsrechtliche Zulässigkeit Vereinbarung im Arbeitsvertrag Regelungsbefugnis des KollV Sozialversicherungs- und steuerrechtliche Beurteilung

7 V. Allgemeine Bemessungsgrundlage der Abfertigungsbeiträge A. Sozialversicherungsrechtlicher Entgeltbegriff maßgeblich Erweiterung der Bemessungsgrundlage Verkürzung der Bemessungsgrundlage B. Anspruchsprinzip VI. Bemessungsgrundlage bei Altersteilzeit, Solidaritätsprämienmodell und Kurzarbeit A. Allgemeines zu 6 Abs B. Einzelfragen zur Altersteilzeit C. Einzelfragen zum Solidaritätsprämienmodell VII. Das BMSVG in den Abläufen der KV-Träger A. Allgemeines zu 6 Abs B. Einzelfragen zum Beitragsrecht Meldepflichten für Dienstgeber Beitragszeitraum Beitragsabrechnung Lohnzettel Organisatorische Rahmenbedingungen Beschreibung der beim KV-Träger auftretenden Geschäftsfälle Beitragsnachweisung und Beitragsentrichtung Rückforderung der Beiträge Prüfungen des Lohnzettels (MV-Teil) Grafische Darstellung des Beitragsrechts des BMSVG VIII.Sonderfall 6 Abs A. Weiterleitung durch KV-Träger nach Sozialversicherungsprüfung B. Direktauszahlung der Abfertigungsbeiträge samt Verzugszinsen IX. Beitragszeitraum für geringfügige Beschäftigungsverhältnisse A. Wahl des Beitragszeitraums B. Höhe und Fälligkeit des Ausgleichsbetrags X. Rechtsfolgen bei irrtümlicher Beitragsentrichtung A. Allgemeines B. Rückabwicklung im laufenden Arbeitsverhältnis C. Rückabwicklung nach Beendigung des Arbeitsverhältnisses XI. Rechtsfolgen der irrtümlichen Anwendung der Abfertigung alt Beitragsleistung in besonderen Fällen I. Allgemeines zu II. Kumulation der Beitragspflichten nach den 6 und A. Allgemeines B. Durchgehende Kumulation der Beitragspflichten nach den 6 und III. Präsenz-, Ausbildungs- und Zivildienst A. Allgemeines zu 7 Abs. 1 und Abs B. Beitragspflichtige Präsenzdienste Wehrdienst als Zeitsoldat Einsatz- oder Aufschubpräsenzdienst Auslandseinsatzpräsenzdienst Beitragspflicht für ausländische Wehrdienstzeiten EU/EWR-Bürger Drittstaatsangehörige Dauer der Beitragspflicht bei ausländischem Wehrdienst C. Ausbildungsdienst

8 D. Milizdienst E. Beitragspflichtige Zivildienstzeiten IV. Zeiten des Krankengeldanspruchs A. Arbeitnehmer Einzelne Anspruchsvoraussetzungen B. Beiträge nach 7 Abs. 3 für freie Dienstnehmer C. Ruhen des Krankengeldanspruchs beitragsrechtliche Auswirkungen D. Ermittlung der fiktiven Bemessungsgrundlage nach 7 Abs Arbeitnehmer Freie Dienstnehmer V. Zeiten des Wochengeldanspruchs A. Arbeitnehmerinnen Anspruchsvoraussetzungen B. Beiträge nach 7 Abs. 4 für freie Dienstnehmerinnen C. Berechnung der fiktiven Bemessungsgrundlage nach 7 Abs Arbeitnehmerinnen Freie Dienstnehmerinnen VI. Beitragsleistung für Zeiten des KBG-Bezugs A. Allgemeines B. Exkurs: Bezug von KBG C. Parallelbezug von Wochengeld und KBG beitragsrechtliche Auswirkungen D. Bemessungsgrundlage nach 7 Abs E. Beitragsleistung für ehemalige Arbeitnehmer Beginn des KBG-Bezugs vor dem Beginn des KBG-Bezugs nach dem F. Abwicklung der Beitragsleistung im Fall des KBG-Bezugs Allgemeines Exkurs: Reichweite des 39l FLAF-G G. Rückforderung der nach 7 Abs. 5 geleisteten Abfertigungsbeiträge VII. Abfertigungsbeiträge für Zeiten der Familienhospizkarenz VIII.Abfertigungsbeiträge für Zeiten der Bildungskarenz Verfügungs- und Exekutionsbeschränkungen I. Allgemeines II. Rechtsgeschäftliche Verfügung über die Abfertigungsanwartschaft A. Sachlicher Geltungsbereich der Verfügungsbeschränkung B. Zeitlicher Geltungsbereich der Verfügungsbeschränkung III. Exekutive Pfändung A. Erfordernis eines tauglichen Exekutionsobjekts B. Pfändung der Abfertigungsanwartschaft im aufrechten Arbeitsverhältnis C. Pfändung des Abfertigungsanspruchs Pfändbarkeit des gesperrten Abfertigungsanspruchs Pfändbarkeit des Verfügungsanspruchs Pfändung bei Auszahlung der Abfertigung als Kapitalbetrag Pfändung im Fall sonstiger Verfügungen des Anwartschaftsberechtigten

9 3. Abschnitt Auswahl und Wechsel der BV-Kasse 9 Auswahl der BV-Kasse I. Grundsatz eine BV-Kasse pro Arbeitgeber A. Allgemeines B. Gesetzliche Sonderfälle der Auswahl der BV-Kasse C. Auswahl der BV-Kasse nach den 53 und II. Auswahl der BV-Kasse A. Auswahl der BV-Kasse in einer Betriebsvereinbarung (BV) B. Auswahl der BV-Kasse für Arbeitnehmer, die von keinem Betriebsrat vertreten sind C. Verfahren bei der Schlichtungsstelle und Zuweisungsverfahren D. BV-Kasse und Betriebsübergang Problemstellung Lösungen zu den einzelnen Fallkonstellationen III. Probleme bei der Weiterleitung von Beiträgen IV. Einleitung des Zuweisungsverfahrens V. Verfahren nach dem Beschluss der Schlichtungsstelle Beitrittsvertrag und Kontrahierungszwang I. Funktion und Inhalt des Beitrittsvertrages A. Grundsätzliches zum Beitrittsvertrag B. Inhalt des Beitrittsvertrages II. Kontrahierungszwang III. Gerichtliche Festsetzung der Höhe der Verwaltungskosten Beendigung des Beitrittsvertrages und Wechsel der BV-Kasse I. Voraussetzungen für die Beendigung des Beitrittsvertrages A. Rechtswirksamkeit der Beendigung B. Arten der Beendigung des Beitrittsvertrages C. Beendigung des Beitrittsvertrages für alle Anwartschaftsberechtigten D. Termine und Fristen für die Beendigung des Beitrittsvertrages E. Betriebsübergang II. Übertragung der Abfertigungsanwartschaft auf eine andere BV-Kasse III. Voraussetzungen für den Wechsel der BV-Kasse auf arbeitsrechtlicher Ebene Mitwirkungsverpflichtung I. Auskunftspflichten des Arbeitgebers und der Arbeitnehmer II. Rechtsfolgen bei Verletzung der Auskunftsverpflichtung Abschnit Leistungsrecht 14 Anspruch auf Abfertigung I. Vorbemerkungen Grundkonzept der Abfertigung neu II. Anspruch auf die Abfertigung dem Grunde nach kein Verfall der Abfertigungsanwartschaft A. Rückblick auf die Abfertigung alt B. Anspruch auf Verfügung über die Abfertigung C. Rückforderung der Abfertigung durch die BV-Kasse

10 III. Entfall des Verfügungsanspruches A. Allgemeines B. Kündigung des Arbeitsverhältnisses durch den Arbeitnehmer C. Verschuldete Entlassung des Arbeitnehmers D. Unberechtigter vorzeitiger Austritt des Arbeitnehmers E. Beendigungsarten und freies Dienstverhältnis F. Erfordernis der drei Einzahlungsjahre für den Verfügungsanspruch Allgemeines zum Fristerfordernis Beginn des Fristenlaufs Zusammenrechnung der Beitragsmonate Beitragsmonate bei parallelen Arbeitsverhältnissen Sonderregelungen für Beitragszeiten nach der Beendigung des Arbeitsverhältnisses IV. Verfügung über eine gesperrte Abfertigung V. Verfügung über die Abfertigung unabhängig von den Verfügungsvoraussetzungen nach Abs A. Verfügung bei Inanspruchnahme einer Eigenpension B. Verfügung bei Erreichen eines bestimmten Pensionsalters C. Verfügung nach fünf beitragslosen Jahren VI. Verfügungsmöglichkeiten bei Arbeitsverhältnissen von Pensionisten A. Beschränkung der Verfügungsmöglichkeiten B. Geringfügige Beschäftigungsverhältnisse VII. Todfallsabfertigung A. Regelung der Todfallsabfertigung vor der Novelle B. Neuregelung der Todfallsabfertigung nach der Novelle Kreis der anspruchsberechtigten Personen Verfahren zur Geltendmachung der Todfallsabfertigung VIII.Formale Voraussetzungen für den Verfügungsanspruch IX. Verpflichtungen der BV-Kasse bei Einwendungen des Arbeitnehmers Höhe der Abfertigung I. Allgemeine Bemerkungen II. Höhe der Abfertigungsanwartschaft III. Kapitalgarantie Zinsgarantie IV. Stichtag für Ermittlung der Abfertigungshöhe V. Sonderfall 8 Abs. 5 JournG Anrechnung der Abfertigung bei Veräußerung eines Zeitungsunternehmens Fälligkeit der Abfertigung I. Fälligkeit der Abfertigung Leistung der Abfertigung II. Nachtragszahlungen III. Anweisung zum Verfügungsaufschub Verfügungsmöglichkeiten des Anwartschaftsberechtigten über die Abfertigung I. Allgemeines zum Verfügungsrecht II. Verfügungsmöglichkeiten bei beendetem Arbeitsverhältnis A. Auszahlung der Abfertigung B. Weiterveranlagung der Abfertigung in der bisherigen BV-Kasse

11 C. Übertragung der Abfertigung in eine neue BV-Kasse D. Überweisung der Abfertigung zur Verrentung Allgemeines Überweisung an eine Betriebliche Kollektivversicherung (BKV) Überweisung an eine Pensionszusatzversicherung (PZV) Überweisung auf eine Pensionskasse oder eine Einrichtung nach 5 Z 4 PKG III. Verfügungserklärung Verfügungsfenster A. Allgemeines B. Rechtsfolgen einer Nichtverfügung IV. Kontozusammenführung bei aufrechtem Arbeitsverhältnis V. Zwangsweise Auszahlung der Abfertigung bei Eigenpension A. Allgemeines B. Voraussetzungen für eine zwangsweise Auszahlung Inanspruchnahme einer gesetzlichen Eigenpension Entfall der zeitlichen Verknüpfung Nichtverfügung binnen 3-Monatsfrist Eigene Fälligkeitsregelung Höhe der Abfertigung Teil Betriebliches Vorsorgekassenrecht 1. Abschnitt Organisation der Betrieblichen Vorsorgekasse 18 Betriebliche Vorsorgekassen I. Begriff der BV-Kasse A. Vorbemerkungen B. Rechtliche Ausgestaltung der BV-Kasse II. Funktion der offenen Treuhandverwaltung in der BV-Kasse III. Begriff und Funktion der BVK-Leitzahl Rechtsform und Geschäftsbeschränkungen I. Rechtsform der BV-Kasse II. Einschränkung der Geschäftstätigkeit III. Beteiligung von BV-Kassen an anderen Unternehmen Eigenmittel I. Grundsätzliches zu den Eigenmitteln II. Rücklage für die Kapitalgarantie III. Rücklage für die Zinsgarantie IV. Absicherung der Kapital- und Zinsgarantie Aufsichtsrat I. Grundsätzliches zur Regelung über den Aufsichtsrat im BMSVG II. Zusammensetzung des Aufsichtsrats in BV-Kassen III. Zuständigkeit des Aufsichtsrats IV. Finanzielle Entschädigung von Aufsichtsratsmitgliedern V. Informations- und Beratungsverpflichtungen des Aufsichtsrats Schutz von Bezeichnungen I. Schutz des Begriffes BV-Kasse II. Werbeverbot

12 23 Erwerbsverbote I. Betroffener Personenkreis II. Verbotene Geschäfte Abschnitt Organisatorische Rahmenbedingungen 24 Garantie I. Kapitalgarantie II. Zinsgarantie Konten I. Ausgestaltung des Kontos der Anwartschaftsberechtigten II. Informationen des Anwartschaftsberechtigten über den Kontostand Verwaltungskosten I. Allgemeines zu den Verwaltungskosten II. Verwaltungskosten bei der Übertragung einer Altabfertigungsanwartschaft III. Barauslagen und Vermögensverwaltungsgebühren IV. Verwaltungskosten bei der Übertragung bzw. Auszahlung der Abfertigung V. Kosten der KV-Träger und des HVSVT Kooperation I. Kooperation II. Bereitstellung von Daten III. Vorleistung durch die Träger der Krankenversicherung a Zuweisungsverfahren bei Nichtauswahl der BV-Kasse durch den Arbeitgeber I. Zweck des Zuweisungsverfahrens II. Ablauf des Zuweisungsverfahrens Abschnitt Veranlagung 28 Veranlagungsgemeinschaft I. Begriff und Funktion der VG II. Zulassung weiterer VG durch eine VO der FMA III. VG und Veranlagungsbestimmungen Veranlagungsbestimmungen I. Festlegung der Veranlagungsbestimmungen II. Inhalt der Veranlagungsbestimmungen III. Gewinnzuweisung und Veranlagungsbestimmungen Veranlagungsvorschriften I. Grundsätzliche Ausrichtung der Veranlagungsvorschriften II. Voraussetzungen und Beschränkungen der Veranlagung in Vermögensgegenständen III. Zulässigkeit der Rückveranlagung bei beitragsleistenden Arbeitgebern IV. Sonstige Vorgaben für die Veranlagung Bewertungsregeln I. Bewertung der einzelnen Vermögenswerte II. Gesamtbewertung der der Veranlagungsgemeinschaft zugeordneten Vermögenswerte

13 32 Depotbank I. Grundsätzliches zur Depotbank II. Aufgaben der Depotbank III. Kostenregelungen für die Tätigkeiten der Depotbank IV. Haftung der Depotbank Ergebniszuweisung I. Allgemeines zur Ergebniszuweisung II. Zuweisung der Veranlagungsergebnisse auf die einzelnen Konten Abschnitt Schutzbestimmungen 34 Haftungsverhältnisse Verfügungsbeschränkungen Insolvenz I. Allgemeines zu den 34 bis II. Haftungsverhältnisse ( 34) III. Verfügungsbeschränkungen ( 35) IV. Insolvenz ( 36) Kurator I. Bestellung und Aufgaben des Kurators II. Rechte des Kurators Befriedigung der Ansprüche I. Verpflichtungen des Konkursgerichtes II. Rechte des Anwartschaftsberechtigten in der Insolvenz Abschnitt Aufsichtsrechtliche Vorschriften 39 Meldungen I. Meldeverpflichtungen der BV-Kasse II. Inhalt und Form des Quartalsausweises Jahresabschluss und Rechenschaftsbericht I. Allgemeines zum Jahresabschluss der BV-Kasse II. Bilanz und Gewinn- und Verlustrechnung der BV-Kasse III. Rechenschaftsbericht der BV-Kasse IV. Vorlage des Rechenschaftsberichtes Übertragung des einer Veranlagungsgemeinschaft zugeordneten Vermögens 469 I. Fälle der Übertragung des Vermögens der VG II. Zurücklegung der Konzession und Auflösung der BV-Kasse III. Rechtsfolgen der Übertragung des Vermögens der VG Staatskommissär I. Bestellung des Staatskommissärs II. Aufgaben und Rechtsstellung des Staatskommissärs Verfahrens- und Strafbestimmungen I. Verpflichtung der BV-Kasse zur Zinszahlung ( 43)

14 II. Strafbestimmungen III. Sonderregelungen zur Verjährungsfrist Teil Übergangsrecht 46 Zeitlicher Geltungsbereich I. Zeitlicher Anwendungsbereich des BMSVG A. Allgemeines II. B. Einzelfälle Sonderregelungen für journalistische und programmgestaltende Mitarbeiter des ORF III. Weitergeltung des Abfertigungsrechts alt A. Wiedereinstellungszusagen, Wiedereinstellungsvereinbarungen B. Wechsel des Arbeitnehmers im Konzern C. Vordienstzeitenanrechnung im KollV IV. Sonderregelungen für parlamentarische Mitarbeiter Übergangsbestimmungen I. Allgemeines zu den Übergangsbestimmungen II. Grundsätzliche Vorgaben für den Wechsel von der Abfertigung alt in die Abfertigung neu A. Für welche Arbeitsverhältnisse kann der Wechsel vorgenommen werden? B. Wechsel ab dem C. Schriftlichkeitsgebot für die Vereinbarung D. Wechsel für die weitere Dauer des Arbeitsverhältnisses E. Welche (gesetzlichen) Abfertigungsregelungen werden von der Bestimmung erfasst? III. Variante Einfrieren (Teilübertritt) A. Gesetzliche Automatik beim Teilübertritt B. Weiterbestehen der Altabfertigungsanwartschaft (Einfrieren) C. Abfertigung alt dem Grunde und der Höhe nach bei der Einfrierensvariante D. Fortsetzung der Abfertigung durch Beitragszahlung in der Abfertigung neu IV. Variante Übertragung der Abfertigungsanwartschaft in die BV-Kasse (Vollübertritt) A. Voraussetzungen für die Übertragung der Abfertigungsanwartschaft B. Höhe des Übertragungsbetrages C. Überweisung des Übertragungsbetrages in die BV-Kasse D. Rechtsfolgen der Ungültigkeit einer Vereinbarung nach 47 Abs V. Welche Differenzierungen sind bei den beiden Varianten zulässig? VI. Anwendung der Bestimmungen der 14 ff. auf die übertragene Abfertigung VII. Zulässigkeit von Übertragungen in zeitlicher Hinsicht VIII.Anrechnung von Dienstzeiten beim Wechsel in die Abfertigung neu A. Variante Einfrieren ( 47 Abs. 6) B. Variante Übertragung der Abfertigungsanwartschaft ( 47 Abs. 7) IX. Kombination der beiden Übertrittsvarianten? X. Ist der Rücktritt vom Übertritt in das neue Abfertigungsrecht zulässig? Unabdingbarkeit I. Unabdingbarkeit

15 II. Schicksal nichtgesetzlicher Abfertigungsansprüche bei einem Übertritt nach A. Allgemeines B. Weitergeltung solcher Abfertigungsregelungen C. Außerkrafttreten solcher Abfertigungsregelungen D. Auswirkungen des Übertritts auf solche Abfertigungsansprüche Vorbemerkungen zum 4. und 5. Teil des BMSVG Teil Selbständigenvorsorge für Personen, die der Pflichtversicherung in der Krankenversicherung nach dem GSVG unterliegen 1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen 49 Geltungsbereich (Verfassungsbestimmung) Begriffsbestimmungen I. Verfassungsbestimmungen A. Kompetenzrechtliche Grundlage des Pflichtmodells B. Verfassungsrechtliche Absicherung des Pflichtmodells II. Persönlicher Geltungsbereich des Pflichtmodells III. Anwendbarkeit der anderen Teile des BMSVG IV. Begriffsbestimmungen Abschnitt Beitragsrecht 52 Beitragsleistung I. Beginn, Höhe und Dauer der Beitragsleistung II. Beitragseinhebung durch die SVA A. Beitragsvorschreibung und Weiterleitung der Beiträge durch die SVA B. Meldepflichten des Anwartschaftsberechtigten C. Verfahren zur Beitragseintreibung III. Beitragsgrundlage A. Allgemeines zur Beitragsgrundlage B. Für das BMSVG relevante Beitragsgrundlagen IV. Abtretung, Verpfändung und Exekution von Anwartschaften Beitrittsvertrag Mitwirkungsverpflichtung I. BV-Kasse des Selbständigen II. Beitrittsvertrag III. Mitwirkungsverpflichtung Abschnitt Leistungsrecht 55 Anspruch auf eine Leistung aus der Selbständigenvorsorge I. Verfügungsanspruch A. Allgemeines zum Verfügungsanspruch des Anwartschaftsberechtigten B. Voraussetzungen für den Verfügungsanspruch Verfügungsanspruch nach 55 Abs Verfügungsanspruch nach 55 Abs

16 II. Todfallsabfertigung III. Form der Verfügung IV. Prüfpflicht der BV-Kassen hinsichtlich begründeter Einwendungen Höhe des Kapitalbetrages Fälligkeit des Kapitalbetrages Verfügungsmöglichkeiten des Anwartschaftsberechtigten über den Kapitalbetrag I. Höhe des Kapitalbetrages II. Fälligkeit des Kapitalbetrages III. Verfügungsmöglichkeiten über den Kapitalbetrag Abschnitt Verwaltung der Beiträge in der BV-Kasse 59 BV-Kassen Konten Veranlagungsgemeinschaft I. Kontenführung Kontonachricht II. VG und Verwaltungskosten Teil Selbständigenvorsorge für freiberuflich Selbständige und Land- und Forstwirte 1. Abschnitt Allgemeine Bestimmungen 62 Geltungsbereich Begriffsbestimmungen I. Verfassungsbestimmungen II. Persönlicher Geltungsbereich des Opting-In-Modells A. Allgemeines B. Sozialversicherungsrechtliche Grundlagen der einzelnen Berufsgruppen Übersicht C. Sozialversicherungs- und berufsrechtliche Grundlagen der Gruppen im Einzelnen III. Anwendbarkeit der anderen Teile des BMSVG IV. Begriffsbestimmungen Abschnitt Beitragsrecht 64 Beitragsleistung I. Beginn, Höhe und Dauer der Beitragsleistung A. Allgemeines B. Beginn und Ende der Pflichtversicherung oder der Berufsausübung C. Verbot des Einstellens, Aussetzens oder Einschränkens der Beitragsleistung II. Beitragsgrundlagen A. Allgemeines B. Zu den einzelnen Beitragsgrundlagen III. Beitragseinhebung IV. Abtretung, Verpfändung und Exekution von Anwartschaften

17 65 Beitrittsvertrag Mitwirkungsverpflichtung Abschnitt Leistungsrecht 67 Anspruch auf eine Leistung aus der Selbständigenvorsorge Abschnitt Verwaltung der Beiträge in der BV-Kasse 68 BV-Kassen Konten Verwaltungskosten Veranlagungsgemeinschaft Teil Schlussbestimmungen 72 Vollziehung Inkrafttreten Lohnsteuerrechtliche Behandlung der Beitragsleistungen des Arbeitgebers I. Leistungen des Arbeitgebers, die nicht unter die Einkünfte aus nichtselbständiger Arbeit fallen A. Laufende Beitragsleistungen des Arbeitgebers für Arbeitnehmer Freiwillige Überzahlungen Zukunftssicherungsmaßnahme im Sinne des Abs. 1 Z 15 lit. a EStG Arbeitsrechtliches Entgelt Freiwillige Leistungen im ersten Monat Zinsen und Zusatzbeiträge B. Übertritt in das System Abfertigung neu C. Vollübertragung Nachzuschießende Beträge D. Teilübertragung II. Besteuerung von Abfertigungsbeträgen Übertragen von Abfertigungsansprüchen an eine andere BV-Kasse Auszahlung der Abfertigung nach dem Altabfertigungssystem Auszahlung von Abfertigungsansprüchen durch eine BV-Kasse Kollektivvertragliche Abfertigungsansprüche Nachzahlungen des Arbeitgebers auf Grund eines Gerichtsurteils gem. 6 Abs III. Freiwillige Abfertigung A. Allgemeines B. Weiterführung des alten Abfertigungssystems C. Teilübertrag bzw. Einfrieren der alten Abfertigungsansprüche D. Vollübertrag des alten Abfertigungsanspruches Nachzuschießende Beträge in Form einer freiwilligen Abfertigung E. Beginn des Arbeitsverhältnisses im neuen Abfertigungssystem F. Fehlende arbeitsrechtliche Dienstnehmereigenschaft G. Steuerliche Auswirkung einer Arbeitsvertragsübernahme

18 IV. Vergleichssumme A. Verbleib im alten Abfertigungssystem B. Gleichzeitige Auszahlung einer freiwilligen Abfertigung und einer Vergleichssumme C. Abrechnung einer Vergleichssumme V. Lohnkonto und Lohnzettel Lohnzettel Vergleichssumme VI. Dienstgeberbeitrag Zuschlag zum Dienstgeberbeitrag Kommunalsteuer Ertragsteuerliche Begleitbestimmungen zum BMSVG (Unternehmerbereich) I. Betriebsausgabenabzug für laufende BMSVG-Beiträge A. Betriebsausgabenabzug für laufende Beitragsleistungen des Arbeitgebers für Arbeitnehmer B. Betriebsausgabenabzug für eigene Beiträge des Unternehmers ab II. Steuerliche Abfertigungsvorsorge und BMSVG A. Abfertigungsrückstellung Rückstellungsbildung allgemein Neuregelung im Zusammenhang mit dem Inkrafttreten des BMVG (BMSVG) B. Übertrittsbeiträge C. Abfertigungszahlungen D. Tabellarische Übersicht über die steuerliche Berücksichtigung der Abfertigungsvorsorge für Arbeitnehmer E. Abfertigungsansprüche bei Betriebsübertragung Entgeltliche Betriebsübertragung Unentgeltliche Betriebsübertragung III. Auszahlungen aus der BV-Kasse A. Steuerbefreiung für Rentenauszahlungen B. Übersicht über die steuerliche Behandlung von Verfügungen im Abfertigungsfall beim Arbeitnehmer (Unternehmer) IV. Steuerliche Behandlung der BV-Kassen selbst A. Umfassende Steuerbefreiung im Vorsorgebereich Nebengesetze zum BMSVG Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz Angestelltengesetz Arbeiter-Abfertigungsgesetz Gutsangestelltengesetz Landarbeitsgesetz Hausgehilfen- und Hausangestelltengesetz Mutterschutzgesetz Väter-Karenzgesetz Arbeitsverfassungsgesetz Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz Arbeits- und Sozialgerichtsgesetz Insolvenz-Entgeltsicherungsgesetz ORF-Gesetz Vertragsbedienstetengesetz

19 Gehaltskassengesetz Journalistengesetz Stichwortverzeichnis