Haftungsansprüche von Banken gegen Dritte

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1 Haftungsansprüche von Banken gegen Dritte Bearbeitet von RA Stefan Bank, RA Dr. Clemens Clemente, RA Thomas C. Knierim, RAin Ulrike Müller, RA Dr. Dirk Schmitz, RA Alexander Weinbeer, RA John Wilts 1. Auflage Buch. XIV, 279 S. Hardcover ISBN Format (B x L): 14,8 x 21 cm Recht > Handelsrecht, Wirtschaftsrecht > Bankrecht, Kapitalmarktrecht > Bankrecht, Börsenrecht schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 INHALTSÜBERSICHT Inhaltsübersicht A. Haftungsansprüche gegen Insolvenzverwalter (Müller/Schmitz/Weinbeer) 3 I. Grundlagen 3 II. Vorläufiger Insolvenzverwalter 12 III. Endgültiger Insolvenzverwalter 32 IV. Schadensberechnung und Geltendmachung 88 B. Haftung von Wirtschaftsprüfern und Steuerberatern (Knierim) 95 I. Einführung 95 II. Fehleranalyse 100 III. Auftragsinhalte und Haftung 115 IV. Durchsetzung von Ansprüchen 150 C. Haftungsansprüche gegen Unternehmensorgane von Kreditinstituten (Bank) 165 I. Einleitung 165 II. Unterscheidung von Innen- und Außenhaftungsansprüchen 171 III. Anspruchsgrundlagen im Rahmen der Innenhaftung 172 IV. Gesamtschuldnerische Haftung/Ressortaufteilung 178 V. Anzuwendender Sorgfaltsmaßstab als Geschäftsleiter einer Bank VI. 189 Unternehmerische Ermessensspielräume der Unternehmensorganmitglieder 198 V

3 INHALTSÜBERSICHT D. Haftungsansprüche gegen die Ersteller von Sanierungskonzepten und Sanierungsgutachten (Wilts) 221 I. Sanierungskonzept und Sanierungsgutachten 221 II. Anforderungen an Sanierungskonzepte 222 III. Fehlerquellen und mögliche Pflichtverletzungen des Gutachters IV. Haftungsansprüche gegen Ersteller von Sanierungskonzepten und Sanierungsgutachter E. Haftungsansprüche gegen Immobiliengutachter (Clemente) 259 I. Grundlagen der Immobilienwertermittlung 259 II. Fehlerquellen in der Wertermittlung 263 III. Schadensersatzansprüche des Kreditinstituts 271 VI

4 Inhaltsverzeichnis A. Haftungsansprüche gegen Insolvenzverwalter 3 I. Grundlagen 3 1. Haftungsnormen und deren Anwendungsbereich 3 a) Interne und externe Haftung 3 b) Persönliche Haftung im vorläufigen Insolvenzverfahren und nach Verfahrenseröffnung 4 c) Verhältnis der Normen 60 und 61 InsO 5 2. Verjährung Schadenersatzumfang 11 II. Vorläufiger Insolvenzverwalter Vorläufiger starker Insolvenzverwalter 12 a) Betriebsfortführung 13 b) Begründung von Masseverbindlichkeiten 20 c) Verletzung insolvenzrechtlicher Pflichten Vorläufiger Insolvenzverwalter mit Zustimmungsvorbehalt a) Die Stellung des vorläufigen Insolvenzverwalter mit Zustimmungsvorbehalt b) Die Haftung des vorläufigen Insolvenzverwalters mit Zustimmungsvorbehalt 3. Vorläufiger Insolvenzverwalter mit Einzelermächtigung 30 a) Begründung von Masseverbindlichkeiten 31 b) Zusagen außerhalb der Einzelermächtigung 31 c) Einzelermächtigungen mit Betragsgrenze 31 III. Endgültiger Insolvenzverwalter Haftung bei Betriebsfortführung 33 a) Betriebsfortführung in der Insolvenz VII

5 b) Haftung für die pflichtwidrige Begründung von Masseverbindlichkeiten nach 61 InsO c) Die Haftung an der Schnittstelle von vorläufigem und endgültigem Insolvenzverfahren 2. Verletzung insolvenzspezifischer Pflichten 70 a) Haftung gegenüber aus- oder absonderungsberechtigten Gläubigern 70 b) Verwertung oder Freigabe von Vermögensgegenständen der Masse 79 c) Haftung gegenüber Masse- und Insolvenzgläubigern 86 IV. Schadensberechnung und Geltendmachung Gesamtschaden oder Einzelschaden 88 a) Gesamtschaden 88 b) Einzelschäden Schadens-ABC B. Haftung von Wirtschaftsprüfern und Steuerberatern 95 I. Einführung Möglichkeiten einer Haftung Prüfung einer Beraterhaftung 98 II. Fehleranalyse In der Person des Fachberaters liegende Fehlermerkmale 100 a) Berufsbild Steuerberater 100 b) Berufsbild Wirtschaftsprüfer, vereidigte Buchprüfer 100 c) Berufsbild Rechtsanwälte 101 d) Standardisierungen von Leistungen 101 e) Checkliste: typische Leistungen von Fachberatern Persönliche Unabhängigkeit des Fachberaters 104 a) Befangenheit und andere Interessenkonflikte 104 b) Checkliste: Gesetzliche Ausschlussgründe bei der Abschlussprüfung 105 VIII

6 3. Sachliche Unabhängigkeit 106 a) Thematisch-inhaltliche Vorbefassung 106 b) Parteiverrat Maßgeblicher Zeitpunkt für die Beurteilung der Unrichtigkeit 107 a) Grundsatz: Abgabe der Bescheinigung beim Auftraggeber 107 b) Berichtigung einer Fachinformation 108 c) Checkliste: Maßgebliche Zeitpunkte für die Erfüllung von Berufspflichten Fehler im Beratungs- und Prüfungsansatz 110 a) Zielsetzung in der Arbeit des Fachberaters 110 b) Geschütztes Vertrauen auf Basisinformationen? 111 c) Checkliste: Indikatoren für Fehler in den Basisinformationen 114 III. Auftragsinhalte und Haftung Gang der Darstellung Haftung im Erstellungsauftrag 116 a) Leistungsinhalt 116 b) Haftung für Pflichtverletzungen 121 c) Schutzwirkung zugunsten Dritter Haftung im Prüfungsauftrag 126 a) Leistungsinhalt bei Pflichtprüfungen 126 b) Leistungsinhalt bei freiwilligen Prüfungen 131 c) Haftung für Pflichtverletzungen 132 d) Schutzwirkung zugunsten Dritter 133 e) Checkliste: Anhaltspunkte für dolose Leistungen Haftung für Auskünfte und Gutachten 135 a) Leistungsinhalt im Auskunftsvertrag 135 b) Leistungsinhalt bei Stellungnahmen, Gutachten 136 c) Haftung für Pflichtverletzungen 137 d) Schutzwirkung zugunsten Dritter Haftung für Bescheinigungen 141 a) Leistungsinhalt 141 b) Haftung für Pflichtverletzungen 142 IX

7 c) Schutzwirkungen zugunsten Dritter Haftung für unrichtige Prospekte 142 a) Leistungsinhalt 142 b) Haftung für die Mitwirkung am Prospekt 143 c) Haftung für fehlerhafte Mittelverwendungskontrolle 144 d) Schutzwirkung zugunsten Dritter Deliktische Haftung 145 a) Allgemeines zur gesetzlichen Haftung 145 b) Haftung durch Verletzung von Schutzgesetzen 146 c) Sittenwidrige vorsätzliche Schädigung 147 d) Checkliste: Auffälligkeiten nach der sog.»fraud- Triangle«148 IV. Durchsetzung von Ansprüchen Prozessvorbereitung 150 a) Allgemeines 150 b) Alternative Inanspruchnahme Darlegungs- und Beweislast 150 a) Ansprüche aus Vertragsverletzungen ( 280 BGB) 150 b) Ansprüche aus unerlaubter Handlung ( 823, 826 BGB) 151 c) Übersicht: Darlegungs- und Beweislast im Prozess 152 d) Beschaffung von prozessverwertbaren Informationen 153 e) Checkliste: Prüfung der Klagevoraussetzungen Mögliche Verteidigungsmittel des Fachberaters 154 a) Einwände in der Sphäre des Auftraggebers 154 b) Fehlender Zurechnungszusammenhang 156 c) Mitverschulden des Gläubigers 157 d) Haftungsbegrenzungsvereinbarung 158 e) Haftpflichtversicherung 159 f) Checkliste des Mindest-Versicherungsumfangs Ausblick 161 X

8 C. Haftungsansprüche gegen Unternehmensorgane von Kreditinstituten 165 I. Einleitung 165 II. Unterscheidung von Innen- und Außenhaftungsansprüchen 171 III. Anspruchsgrundlagen im Rahmen der Innenhaftung 172 IV. Gesamtschuldnerische Haftung/Ressortaufteilung Gesamtverantwortung des Geschäftsleitungsorgans Geschäfts- bzw. Ressortverteilung 179 a) Nicht ressortfähige und allgemein in der Zuständigkeit des Gesamtgeschäftsleitungsorgans belassene Aufgaben 180 b) Ressortfähige Geschäftsführungsaufgaben 184 V. Anzuwendender Sorgfaltsmaßstab als Geschäftsleiter einer Bank VI. 1. Allgemeiner Sorgfaltsmaßstab für Geschäftsleiter und Aufsichtsorganmitglieder 2. Besondere Anforderungen für Geschäftsleiter eines Kreditinstituts Darlegungs- und Beweislastverteilung 197 Unternehmerische Ermessensspielräume der Unternehmensorganmitglieder Ermessensgrenzen im Rahmen von Kreditentscheidungen 199 a) Fallkonstellationen fehlender Überschreitung der eingeräumten Ermessensgrenzen 201 b) Fallkonstellationen für eine Überschreitung der eingeräumten Ermessensgrenzen 207 c) Schadensermittlung und -feststellung Ermessensgrenzen im Rahmen von Derivatgeschäften 213 a) Ermessensgrundsätze 213 b) Schadensermittlung unter Berücksichtigung der Differenzhypothese 214 XI

9 c) Haftungsrisiken im Zusammenhang mit der Vermittlung und dem Abschluss von Derivatgeschäften mit Kreditnehmern D. Haftungsansprüche gegen die Ersteller von Sanierungskonzepten und Sanierungsgutachten I. Sanierungskonzept und Sanierungsgutachten 221 II. Anforderungen an Sanierungskonzepte Anforderungen nach der Rechtsprechung des BGH Anforderungen nach IDW S a) Inhalt des Sanierungskonzepts nach IDW S b) Zusammenfassung Anforderungen nach Mindeststandard für Sanierungskonzepte (MaS ) 228 a) GoS 228 b) Inhalt der MaS 229 III. Fehlerquellen und mögliche Pflichtverletzungen des Gutachters IV Fehlerhafte Grundlagenermittlung Fehlerhafte Analyse 231 a) Zahlungsunfähigkeit 231 b) Überschuldung Fehlerhafte Bestimmung von Art und Umfang der Prüfung. Haftungsansprüche gegen Ersteller von Sanierungskonzepten und Sanierungsgutachter Einleitung Deliktische Ansprüche 235 a) 823 I BGB 235 b) 823 II BGB 235 c) 826 BGB Anspruchsgrundlagen vertraglicher Haftung 238 a) Vertrauenshaftung 238 XII

10 b) Haftung aus stillschweigendem Auskunftsvertrag 239 c) Drittweitergabe 240 d) Stillschweigender Garantievertrag 241 e) Berufsbedingte Dritthaftung 243 f) Berufshaftung 243 g) Stillschweigender Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter 244 h) 311 III BGB Rechtsauffassung des Bundesgerichtshofes 246 a) Vertrag mit Schutzwirkung zugunsten Dritter 246 b) Anspruchsvoraussetzungen 248 c) Zwischenergebnis 251 d) Anspruchsgrundlage im engeren Sinne 251 e) Pflichtverletzung 251 f) Verschulden 253 g) Haftungsausschlüsse Ersatzfähiger Schaden 255 E. Haftungsansprüche gegen Immobiliengutachter 259 I. Grundlagen der Immobilienwertermittlung Werkvertrag Sorgfaltsmaßstab Verkehrswert und Beleihungswert Immobilienwertermittlungsverordnung ImmoWertV 261 II. Fehlerquellen in der Wertermittlung Toleranzen Fehlerhafte Befunderhebung Pauschale Aussagen Fehlerhafte Schlussfolgerungen Schein statt Sein Vernachlässigung der Marktanpassung Schematische Bestimmung Ein Haus, drei Gutachten, drei verschiedene Werte 266 XIII

11 a) Praxisfall: 266 b) Anmerkungen 268 III. Schadensersatzansprüche des Kreditinstituts Vertragliche Haftung 271 a) Grundlage 271 b) Einschränkung und Ausschluss der Haftung Schutzwirkung zugunsten Dritter Unerlaubte Handlung 277 a) 823 BGB 277 b) 826 BGB 277 c) 839 BGB 278 d) 839a BGB 279 XIV