Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort

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1 Niedersächsischer Landtag 17. Wahlperiode Drucksache 17/527 Kleine Anfrage zur schriftlichen Beantwortung mit Antwort Anfrage der Abgeordneten Frank Oesterhelweg, Helmut Dammann-Tamke, Ingrid Klopp und Lutz Winkelmann (CDU), eingegangen am Wald und Waldverkäufe in Niedersachsen - wie sind die Fakten? Der Wald und die Forstpolitik in Niedersachsen stehen im Lichte der Öffentlichkeit. Damit Zahlen und Fakten nicht zweitrangig behandelt werden und um einen sachlichen und lösungsorientierten Dialog zu ermöglichen, werden weitere Informationen zum Thema benötigt. Anknüpfend an die Antworten, die Minister Meyer auf die Zusatzfragen von Mitgliedern des Landtages im Rahmen der Beantwortung der Dringlichen Anfrage der SPD (Drs. 17/303) in der 11. Sitzung des Landtages am gegeben hat, fragen wir die Landesregierung: 1. Wie viel Wald in welcher Größenordnung wurde seit 2003 an welchen Standorten und aus welchem Grunde gekauft? 2. Wie groß waren die ab 2003 verkauften Areale im Einzelnen? 3. Welche Preise wurden für die verkauften Flächen im Einzelnen erzielt? 4. An welche Käufergruppen wurde der Landeswald seit 2002 verkauft (Nachbarn, Anlieger, fachlicher Hintergrund der Käufer, forstwirtschaftliche Betätigung der Käufer)? 5. Wie bzw. von wem werden die verkauften Landeswaldflächen heute forstfachlich betreut? 6. Wurde der verkaufte Landeswald abgeholzt oder umgenutzt? 7. Unter welchem Schutzstatus standen die verkauften Flächen? 8. Hat sich der Schutzstatus der verkauften Waldflächen geändert bzw. unter welchem Schutzstatus stehen diese heute? 9. Wie und in welcher Größenordnung hat sich der Gesamtwaldanteil an der Landesfläche Niedersachsens in den vergangenen zehn Jahren entwickelt - jeweils bezogen auf Privatwald, Genossenschaftswald, Stiftungswald, Kommunalwald, Landeswald und Bundeswald (Angaben bitte in absoluten Zahlen in Hektar sowie in Prozent)? 10. Wie haben sich die Mitarbeiterzahlen in den Niedersächsischen Landesforsten bzw. der Anstalt öffentlichen Rechts Niedersächsische Landesforsten von 1990 bis 2013 entwickelt (jährliche Angaben)? 11. Wie soll mehr Wertschöpfung aus dem Landeswald erzielt werden, wenn immer mehr Flächen stillgelegt bzw. aus der Produktion genommen werden? 12. Betrachtet die Landesregierung Holz als nachwachsenden Rohstoff, der auch als solcher genutzt werden und dadurch seinen Beitrag zur Energiewende leisten soll? 13. Vertritt die Landesregierung die Auffassung, dass Bau- und Nutzholz wichtige Kohlenstoffspeicher sind, wenn es beispielsweise in Gebäuden, Einrichtungen und Möbeln verarbeitet wird? 14. Wie hoch ist der durchschnittliche Gewinn pro Hektar aus der Bewirtschaftung im Privatwald in Niedersachsen, und welche Steuereinnahmen werden dabei durchschnittlich pro Hektar über Einkommenssteuer, Umsatzsteuer und Grundsteuer erzielt? 15. Wie sehen die entsprechenden Werte im Durchschnitt in den niedersächsischen Landesforsten aus? 1

2 16. Wie viel Holz wächst pro Jahr in Niedersachsens Wäldern und vor allem in den Landesforsten (AöR) nach, wie viel wird davon genutzt? 17. Wie haben sich die Holzvorräte in Niedersachsens Wäldern und in den Landesforsten (AöR) seit 1990 entwickelt (jährliche Angaben)? 18. Welche Vorteile bietet der naturschonende und nachhaltig bewirtschaftete Wald in Bezug auf CO 2 -Minimierung gegenüber den stillgelegten Waldflächen? (An die Staatskanzlei übersandt am II/ ) Antwort der Landesregierung Niedersächsisches Ministerium Hannover, den für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz KlAnfr Der Landeswald unterliegt gemäß 15 Abs. 4 NWaldLG einer besonderen Gemeinwohlverpflichtung. Diese äußert sich neben seiner wirtschaftlichen Bedeutung u. a. in seiner Vorbildfunktion für die Umsetzung von Biotop- und Artenschutz sowie in seiner Bedeutung für Erholung, Umweltbildung und Tourismus. Gemäß 2 Abs. 2 LForstAnstG soll die Anstalt Grundstücksgeschäfte nur insoweit tätigen, als dies zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlich ist. Die Anstalt hat gemäß Absatz 3 Grundstücke zu verkaufen und den Erlös an den Landeshaushalt abzuführen, soweit der Landeshaushalt entsprechende Einnahmen vorsieht. Die Landesregierung wird zukünftig zur Konsolidierung des Landeshaushalts keinen Wald mehr verkaufen, sondern strebt durch Waldankäufe eine positive Flächenbilanz für den Landeswald an. Die Bedeutung und der Wert des Landeswaldes werden nicht auf einen kurzfristigen Effekt für den Landeshaushalt durch Einnahmen aus Waldverkäufen reduziert, sondern beziehen alle Gemeinwohlleistungen mit ein. Dieses vorausgeschickt, beantworte ich die Kleine Anfrage namens der Landesregierung wie folgt: Zu 1: Die im Rahmen der Beantwortung der Dringlichen Anfrage der Fraktion der SPD Waren die Waldverkäufe unter Schwarz-Gelb ein Verlustgeschäft für das Land? zugesagte Information zu der Frage des Abgeordneten Oesterhelweg wurde mit Schreiben vom an den Präsidenten des Niedersächsischen Landtages in Form einer Auflistung mit Datum, Standort und Flächengröße der angekauften Flächen übermittelt. In den Jahren 2003 und 2004 wurden durch die Niedersächsische Landesforstverwaltung nur in wenigen Ausnahmefällen Kleinstflächen mit hohem Arrondierungseffekt angekauft, die wert- und flächenmäßig zu vernachlässigen sind. Von der Anstalt Niedersächsische Landesforsten wurden bis heute aus Gründen der Arrondierung rund ha Fläche erworben. Sie verteilt sich auf die Forstämter wie folgt: Forstamt Ahlhorn Ankum Clausthal Fuhrberg Göhrde Grünenplan Harsefeld Fläche 83 ha 101 ha 1 ha 38 ha 2 ha 2 ha 31 ha 2

3 Forstamt Lauterberg Liebenburg Münden Neuenburg Neuhaus Nienburg Oerrel Oldendorf Reinhausen Riefensbeek Rotenburg Seesen Sellhorn Unterlüß Wolfenbüttel Gesamt: Fläche 31 ha ha 1 ha 112 ha 12 ha 14 ha 24 ha 3 ha 32 ha 5 ha 19 ha 1 ha 24 ha 102 ha 8 ha ha Zu 2: Im Jahr 2003 wurden bebaute und unbebaute Forstgrundstücke im Wert von rund 6,1 Mio. Euro verkauft. Eine detaillierte Datenermittlung wäre als Folge der Neuorganisation der Forstverwaltung nur mit einem unvertretbar hohen Verwaltungsaufwand möglich. Seit dem Beschluss der damaligen Landesregierung zur sogenannten Liegenschaftsoffensive im Jahr 2004 wurden von der Niedersächsischen Landesforstverwaltung sowie ab 2005 von der Anstalt Niedersächsische Landesforsten bis heute etwa ha Wald verkauft. In den Verkäufen der Landesforstverwaltung für 2004 sind anteilig auch landwirtschaftliche Flächen enthalten. Die Waldflächen gliedern sich in folgende Durchschnittsgrößen: a) Flächen unter 75 ha Jahr Anzahl ø Größe ha ha ha ha ha ha ha ha 2012/ ha b) Flächen über 75 ha Jahr Anzahl ø Größe ha ha ha ha ha ha ha ha 3

4 Zu 3: Eine Zuordnung der Verkaufspreise für die Einzelflächen wäre aus Gründen des Datenschutzes bedenklich. Die nach Flächen > 75 ha und < 75 ha vorgenommene Übersicht über die Durchschnittspreise je m² und Jahr zeigt eine deutliche Aufwärtsentwicklung in beiden Vergleichsreihen, die allerdings bei den Flächen > 75 ha in den letzten beiden Jahren unter das Niveau von 2009 zurückfiel. Der höchste Durchschnittspreis wurde bei Flächen < 75 ha im Jahr 2012 mit 1,65 Euro/m 2 erzielt und war damit mehr als doppelt so hoch wie der Durchschnittspreis für diese Kategorie im Jahr 2004, der nur bei 0,67 Euro/m 2 lag. Das bedeutet, dass im Jahr 2004 gegenüber 2012 für den Verkauf von einem Hektar Wald rund Euro weniger erzielt wurden. Preisentwicklung von Waldverkäufen der Landesforsten 1,80 /m² 1,60 /m² 1,40 /m² 1,20 /m² 1,00 /m² 0,80 /m² 0,60 /m² 0,40 /m² 0,67 /m² 0,56 /m² 0,72 /m² 0,85 /m² 0,85 /m² 0,73 /m² 0,91 /m² 1,20 /m² 1,00 /m² 1,32 /m² 1,12 /m² 1,57 /m² 1,33 /m² 1,58 /m² 1,39 /m² 1,65 /m² 1,44 /m² 0,20 /m² 0,00 /m² Jahr > 75 ha < 75 ha Zu 4: Konkrete Angaben zu den Käufergruppen wurden nicht erfasst, daher kann hierzu keine verlässliche Aussage getätigt werden. Aufgrund der im Rahmen der Verkaufsverhandlungen gemachten Erfahrungen ist davon auszugehen, dass der Landeswald seit 2002 an unterschiedliche Käufergruppen verkauft wurde. Dazu gehörten neben benachbarten Eigentümern land- und forstwirtschaftlicher Grundflächen auch ortsfremde Käufer ohne land- und forstwirtschaftlichen Hintergrund. Zu 5: Eine Aussage ist nur für Flächen möglich, welche in der forstlichen Betreuung der Niedersächsischen Landesforsten verblieben sind. Es handelt sich um insgesamt zehn Fälle mit 756 ha Wald. Die einzelnen Flächengrößen schwanken zwischen 11 und 229 ha je Eigentümer. Grundsätzlich haben alle Waldbesitzer gemäß 11 NWaldLG ihren Wald ordnungsgemäß, insbesondere nachhaltig zu bewirtschaften und dabei zugleich der Schutz- und Erholungsfunktion des Waldes Rechnung zu tragen. Die Landwirtschaftskammer erbringt für die Besitzenden von Privatwald als Pflichtaufgabe auf Anforderung Betreuungsleistungen, die auch eine Beratung einschließen. Zu 6: Die Waldbesitzer sind bei der Nutzung ihres Waldes durch die waldrechtlichen Vorschriften gebunden. Wald darf nur mit Genehmigung der Waldbehörde in Flächen mit anderer Nutzungsart umge- 4

5 wandelt werden. Verkäufe zum Zweck einer Nutzungsänderung in Bauland oder zu Verkehrswegeflächen kamen in einer Größenordnung von etwa 90 Fällen auf insgesamt 160 ha Fläche vor. Erkenntnisse über Verstöße gegen waldrechtliche Vorschriften im verkauften Landeswald liegen nicht vor. Zu 7: Von den ab dem 1. Januar 2005 verkauften Flächen lagen etwa 321 ha in Naturschutzgebieten und 313 ha in Natura 2000 Gebieten. Durch Überschneidung ergibt sich eine Summe von 417 ha Verkaufsfläche mit Naturschutzstatus. Zu 8: Die Regelungen von Schutzgebietsverordnungen gelten für jeden Eigentümer. Insofern hat sich durch den Verkauf der Naturschutz-Status der verkauften Flächen nicht geändert. Allerdings unterliegen diese Flächen nicht mehr der besonderen gesetzlichen Gemeinwohlorientierung des Landeswaldes, die u. a. im LÖWE-Programm konkretisiert wird. Zu 9: Für Niedersachsen wurde in der Bundeswaldinventur II (2002) eine Waldfläche von ha (bzw. 24,3 %) ermittelt. Danach stieg die Netto-Waldfläche in Niedersachsen gegenüber der Bundeswaldinventur I (1987) um 3,51 % bzw ha. Während die Flächenzunahme im genannten Inventurzeitraum in der Gruppe Privat- und Körperschaftswald (Privatwald, Genossenschaftswald, Stiftungswald, Kommunalwald) bei ha (bzw. 3,23 %) lag, betrug die Zunahme in der Gruppe des Landes- und Bundeswaldes im gleichen Zeitraum lediglich ha ( bzw. 0,28 %). Eine Ausweisung unterhalb der genannten Gruppen ist aufgrund der BWI-Statistik nicht möglich. Quelle: BWI I und II 1987 bis 2002, Ergebnisse der BWI III liegen noch nicht vor. Die angegebenen absoluten und relativen Zahlen basieren auf der Grundlage der statistischen Auswertungsalgorithmen der BWI als Stichprobeninventur. Zu 10: 1990 waren bei der niedersächsischen Landesforstverwaltung (LFV) Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt waren bei der Anstalt öffentlichen Rechts Niedersächsische Landesforsten (NLF) Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beschäftigt. Die jährliche Entwicklung ergibt sich aus der anliegenden Tabelle. Dabei ist zu berücksichtigen, dass von 1990 bis 1997 Beschäftigte insgesamt angegeben sind, ab 1998 Vollzeiteinheiten (VZE). Organisation Jahr Beschäftigte VZE LFV LFV LFV LFV LFV LFV LFV LFV LFV LFV LFV LFV LFV LFV LFV NLF NLF NLF

6 Organisation Jahr Beschäftigte VZE NLF NLF NLF NLF NLF Zu 11: Der Landeswald ist gemäß 15 Abs. 4 NWaldLG zum Wohl der Allgemeinheit, insbesondere unter Beachtung des Nachhaltigkeitsgrundsatzes, zu bewirtschaften. Die Niedersächsischen Landesforsten haben dafür einen angemessenen Baumbestand zu erhalten, den Wald naturnah zu bewirtschaften und die Erzeugnisse des Waldes wirtschaftlich zu verwerten. Sie haben die Schutzfunktion und die Erholungsfunktion zu fördern und sollen die Öffentlichkeit über die vielfältigen Wirkungen des Waldes durch Bildungs- und Erziehungsarbeit unterrichten. Die Wertschöpfung aus dem Landeswald bemisst sich eben nicht nur am Ertrag aus der Holzproduktion und dem Wirtschaftsbetrieb, sondern auch aus den vielfach nicht mess- und vermarktbaren Ökosystemdienstleistungen. Es ist das Ziel der Landesregierung, nicht nur die Nutz-, sondern auch die Schutz und Erholungsfunktion des Landeswaldes im Dialog mit allen gesellschaftlichen Gruppen nachhaltig zu optimieren. Dazu soll das bewährte LÖWE-Programm unter stärkerer Berücksichtigung ökologischer Standards und der Orientierung am Gemeinwohl weiterentwickelt werden. Um die nachhaltige Wertschöpfung aus dem Landeswald zu erhöhen, werden wir die Niedersächsischen Landesforsten als innovatives öffentliches Unternehmen fördern, um im Rahmen ihrer ökonomischen, ökologischen und sozialen Verantwortung mit motivierten und engagierten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern alle Waldfunktionen im Landeswald zum Wohl der Allgemeinheit weiterhin bereitzustellen. Zu 12: Ja. Zu 13: Ja. Zu 14: Die Finanzverwaltung erhebt für die Einkommensteuer und Umsatzsteuer keine Daten, die sich speziell auf Betriebseinnahmen (Umsätze) und Gewinne von im Privatbesitz befindlichen Forstflächen beziehen. Derartige Erhebungen sind im Besteuerungsverfahren nicht erforderlich. Zudem handelt es sich bei bäuerlichem Waldbesitz häufig um sogenannte aussetzende Forstbetriebe, in denen keine regelmäßigen Einnahmen aus Holznutzungen erzielt werden. Frage 14 kann daher für die genannten Steuerarten nicht beantwortet werden. Für die Berechnung der Höhe der Grundsteuer für ein Waldgrundstück stellt das zuständige Finanzamt einen Einheitswert für das Grundstück fest. Danach legt das Finanzamt den Grundsteuermessbetrag fest, welcher sich aus dem Einheitswert sowie der im Grundsteuergesetz festgelegten Grundsteuermesszahl ergibt. Die Grundsteuer wird aus diesem Grundsteuermessbetrag und dem individuellen Hebesatz der jeweiligen Stadt oder Gemeinde mittels Grundsteuerbescheid durch die Stadt bzw. Gemeinde festgesetzt und erhoben. Eine Aufschlüsselung der Grundsteuereinnahmen auf Waldgrundstücke erfolgt nicht, sodass zu der Frage, wie hoch die Grundsteuer pro Hektar Waldgrundstück ist, keine Aussage gemacht werden kann. 6

7 Zu 15: Die Niedersächsischen Landesforsten konnten im Jahr 2012 im Wirtschaftsbetrieb einen Gewinn pro Hektar Holzbodenfläche von 61 Euro verzeichnen. Die Niedersächsischen Landesforsten führen nach Optierung zur Regelbesteuerung seit 2005 jährlich zwischen 7 und 12 Mio. Euro an Umsatzsteuer (Umsatzsteuerzahllast) an das Land Niedersachsen ab. Für das Geschäftsjahr 2012 wurden an Grundsteuer und Umsatzsteuer 38 Euro pro Hektar abgeführt. Zu 16: In den niedersächsischen Wäldern beträgt der jährliche Gesamtzuwachs rund 12 Mio. Vorratsfestmeter (Vfm), der Anteil des Landeswaldes hiervon beträgt rund 3,7 Mio. Vfm. Die jährliche Holznutzung (Holznutzung und sonstige Holzabgänge) in den niedersächsischen Wäldern lag bei rund 6 Mio. Vfm. Der Anteil des Landeswaldes an der jährlichen Holznutzung (Holznutzung und sonstige Holzabgänge) lag bei rund 2,3 Mio. Vfm. Quelle: Bundeswaldinventur (BWI) I und II 1987 bis 2002, Ergebnisse der BWI III liegen noch nicht vor. Das Ergebnis der BWI wird durch die in den Landesforsten vorliegenden Daten der Forsteinrichtung konkretisiert. Danach hat sich in den Landesforsten der Zuwachs seit 1990 von 7,75 Vfm/ha/Jahr um 20 % auf 9,25 Vfm/ha/Jahr erhöht. In diesem Zeitraum wurden durchschnittlich weniger als 75 % des Zuwachses genutzt, worin kalamitätsbedingte Nutzungen über den Zuwachs wie im Jahr 2007 durch Sturm Kyrill berücksichtigt sind. [Vfm/ha] Entwicklung von Vorrat, Zuwachs, Hiebssatz, Einschlag - NLF (FWJ GJ 2012) 14,0 12,0 10,0 8,0 6,0 4,0 2,0 [Fm/ha/Jahr] FWJ / GJ Ist-Vorrat [Vfm/ha] lz [Fm/ha/Jahr] Hiebssatz [Fm/ha/Jahr] Einschlag [Fm/ha/Jahr] (1 Vorratsfestmeter entspricht rund 0,8 Festmeter) Zu 17: 2002 Der Holzvorrat im niedersächsischen Wald lag 1987 bei 189 Vfm/ha und wuchs im Zeitraum bis 2002 auf 260 Vfm/ha an. Die Inventurstudie des Bundes aus dem Jahr 2007 bestätigt den Trend des Vorratsanstieges, sodass die Ergebnisse der BWI III (siehe Hinweis) einen weiteren Vorratsanstieg im Zeitraum 2002 bis 2012 erwarten lassen. Quelle: BWI I - II 1987 bis ,0 7

8 Hinweis: Die Bundeswaldinventur (BWI) ist eine stichtaggebundene Stichprobeninventur, sodass hieraus nur Zahlen für das Auswertungsjahr 1987 bzw vorliegen. Ergebnisse der BWI III liegen noch nicht vor. In den Landesforsten sind aufgrund der unter Frage 16 dargelegten langjährigen, nachhaltigen Nutzung unterhalb des Zuwachses die Holzvorräte von 203 Vfm/ha im Jahr 1990 auf rund 261 Vfm/ha im Jahr 2012 angestiegen. Zu 18: In Rahmen der Entwicklung der Klimapolitik hat sich die forstliche Forschung in den vergangenen Jahren intensiv mit der Kohlenstoffspeicherung der Wälder in Abhängigkeit von verschiedenen Behandlungskonzepten beschäftigt. Dabei wurde die Kohlenstoff Senkenwirkung von Wäldern nicht isoliert betrachtet, sondern es wurden auch die Speicherleistung und Substitutionseffekte von Holzprodukten in die Betrachtung einbezogen. Wälder können in der Biomasse und im Boden bedeutende Mengen Kohlenstoff speichern. Der Inventurstudie 2008 und Treibhausgasinventar Wald des Johann Heinrich von Thünen-Instituts (vti) und der Bundeswaldinventur II zufolge hat in den deutschen Wäldern bislang ein Vorratsaufbau mit steigender C-Senkenleistung stattgefunden. Diese Tendenz gilt auch für die niedersächsischen Wälder. Die tatsächliche Höhe der C-Speicherung ist jedoch stark abhängig von der jeweiligen forstlichen Bewirtschaftung, der Masse des geernteten Holzes, der Lebensdauer der aus ihm hergestellten Holzprodukte und vom Ausmaß der kaskadierenden (erst stofflichen, später energetischen) Nutzung innerhalb der Produktkette Holz. Nicht bewirtschaftete ( stillgelegte ) Wälder haben - solange die Phase des Vorratsaufbaus andauert - ähnlich den naturnah bewirtschafteten Wäldern zunächst die höchste C-Speicherleistung. Da hier keine Holzmasse entnommen wird, endet jedoch die Aufbauphase je nach Bestand nach mehreren Jahrzehnten, und die Speicherleistung stagniert. In der Summe sind folgende Vorteile der naturschonenden und nachhaltig bewirtschafteten Wälder in Bezug auf die CO 2 -Minimierung zu sehen: 1. Naturnah und naturschutznah bewirtschaftete Wälder behalten durch die Entnahme von Biomasse im Rahmen der Holzernte dauerhaft ihre Fähigkeit zur C-Speicherung. 2. In hochwertigen Holzprodukten mit langer Lebensdauer bleibt Kohlenstoff für lange Zeit gespeichert. Nach der stofflichen Nutzung kann das Holz noch thermisch genutzt werden. 3. Heimisches Holz substituiert fossile Brennstoffe und leistet damit einen dauerhaften Beitrag zur Energiewende. Berücksichtigt man also die langfristige Speicherung von Kohlenstoff in Holzprodukten, so weist der naturnah und nachhaltig bewirtschaftete Wald die höchste Senkenwirkung auf. An dieser Stelle sei erwähnt, dass bei der Herausnahme von qualifizierten Waldflächen aus der Bewirtschaftung nicht die Optimierung der Kohlenstoffsenkenleistung des Waldes im Vordergrund steht, sondern der Erhalt und die Förderung der Biodiversität des Waldökosystems. Christian Meyer 8 (Ausgegeben am )