Stadtverordnetenversammlung Rathenow Rathenow, den Ort: Stadtverwaltung Rathenow, Beratungsraum 101

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1 Stadtverordnetenversammlung Rathenow Rathenow, den Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen Will P r o t o k o l l der Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen Datum: Zeit: Uhr Uhr Ort: Stadtverwaltung Rathenow, Beratungsraum 101 Teilnehmer: Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen, Frau Dietze, Frau Gajdecki, Herr Mantau, Herr Neubüser, Herr Rubach, Herr Lünser in Vertretung für Herrn Rzyski,, Frau Schwerdtfeger Sachkundige Einwohner Herr Dr. Bauer, Herr Ermisch, Herr Grigoleit, Herr Richter, Herr Fährmann, Herr Gursch Mitglieder des ABS Herr Gensicke, Herr Golze, Herr Müller, Herr Reimann, Mitglieder des ABO Herr Granzow, Herr Thürling, Herr Zich Frau Hofschläger, Seniorenrat Mitarbeiter der Verwaltung Vertreter der Presse Protokollantin: Frau Willnow Tagesordnung: Beratung des Verwaltungsentwurfes der Haushaltssatzung 2006 sowie des fortgeschriebenen Haushaltssicherungskonzeptes mit den Fachausschüssen Beratungsfolge: ab Uhr ab Uhr ab Uhr Beratung des AWF mit dem Amt für Wirtschaft und Finanzen und der Zentralen Verwaltung Beratung des AWF mit dem Ausschuss für Bauwesen, Ordnung und Umwelt Beratung des AWF mit dem Ausschuss für Bildung, Kultur, Jugend, Sport und Soziales 1

2 eröffnet um16.00 Uhr die erste Sitzung des AWF 2006 und begrüßt alle Anwesenden verbunden mit den besten Wünschen für das neue Jahr. Der Stadt Rathenow wünscht vor allem eine erfolgreiche Landesgartenschau stellt die Beschlussfähigkeit des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen fest. Es sind 8 ordentliche Mitglieder und ein Vertreter anwesend, damit ist der Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen beschlussfähig. bittet um eine kurze Einführung zur Haushaltssatzung 2006 und zu den Anlagen der Einladung. 1. Information über die Umschuldung und Prolongation der Kredite im Haushaltsjahr 2005 Mit Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom wurde der Bürgermeister ermächtigt, zum Zeitpunkt des Auslaufens der Zinsbindung für bestehende Kredite, diese zum günstigsten Konditionsangebot im Rahmen der festgelegten Gesamttilgungsdauer umzuschulden. Im Haushaltsjahr 2005 wurden vier Kredite umgeschuldet bzw. prolongiert. Es wurden zum jeweiligen Zeitpunkt des Auslaufens der Zinsbindung mehrere Angebote eingeholt und das günstigste gewählt. Um der Informationspflicht gegenüber den Abgeordneten gerecht zu werden, enthält das beiliegende Schreiben Informationen über den bisherigen Zinssatz, die Restschuld zum Ende der bisherigen Zinsbindung sowie den neu vereinbarten Zinssatz mit der neuen Zinsbindung. 2. Übersicht über genehmigte nicht erhebliche Mehrausgaben im Haushaltsjahr 2005 Entsprechend 81 Abs. 1 der Gemeindeordnung und unserer Haushaltssatzung ist der Kämmerer ermächtigt über- und außerplanmäßige Ausgaben bis zur Höhe von ,00 zu bewilligen, wenn eine Deckung gegeben ist und diese Ausgaben unabweisbar sind. Die Aufstellung enthält sämtliche bewilligten über- und außerplanmäßige Ausgaben des Haushaltsjahres Wir bitten jedoch zu berücksichtigen, dass der überwiegende Teil der Bewilligungen in die Nachträge der Stadt Rathenow eingearbeitet wurde und somit bereits von den Abgeordneten beschlossen wurde. 3. Informationen zum vorliegenden Verwaltungsentwurf HPL 2006 Der Verwaltungsentwurf sieht für 2006 im Verwaltungshaushalt Einnahmen in Höhe von ,00 sowie Ausgaben in Höhe von ,00 vor. Damit ergibt sich in 2006 ein Fehlbetrag von ,00, dieser liegt etwas unter dem im 2. Nachtrag 2005 und im fortgeschriebenen Haushaltssicherungskonzept beschlossenen Fehlbetrag. Der Vermögenshaushalt ist mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von ,00 ausgeglichen. Eine Zuführung vom Vermögenshaushalt an den Verwaltungshaushalt ist, wie im HSK 2. Nachtrag 2005 beschlossen, in dem vorliegenden Haushaltsplanentwurf ebenfalls nicht enthalten. 2

3 Im Jahr 2005 musste die Stadt eine modifizierte Ausfallbürgschaft für den Kontokorrentkredit der LAGA GmbH übernehmen. Die Genehmigung durch die Kommunalaufsicht erfolgte unter der Bedingung, dass die Stadt dafür im Haushalt eine Risikovorsorge trifft. Mit Genehmigung der HSK-Fortschreibung zum 1. Nachtragshaushalt 2005 wurde dies nochmals von der Kommunalaufsicht für den Haushalt 2006 gefordert. Daher wurden die finanziellen Mittel, welche nicht unabdinglich im Vermögenshaushalt 2006 verausgabt werden müssen, der Rücklage zugeführt. Um eine erneute Haushaltsgenehmigung zu erhalten, ist eine Zuführung an die allgemeine Rücklage in Höhe von ,00 vorgesehen. Die Pflichtrücklage der Stadt (S. 413) müsste derzeit ,00 betragen. Diese ist nicht vorhanden. Der Höchstbetrag der Kassenkredite beträgt wie ,00. Der Gesamtbetrag der neuen Verpflichtungsermächtigung in Höhe von ,00 setzt sich zusammen aus: ,00 für Maßnahmen der Stadtsanierung und ,00 für Maßnahmen Stadtumbau und Aufwertung. Fälligkeit der Verpflichtungsermächtigungen ist Eine Erhöhung der Hebesätze für die Grund- und Gewerbesteuern ist nicht vorgesehen. Die Hebesätze entsprechen denen des Haushaltsjahres Eine Übersicht über den Stand der Schulden ist auf S. 411 ersichtlich. Die Kreditschulden belaufen sich zu Beginn des Jahres 2006 auf T. Das entspricht einer Verschuldung von ca. 547,42 /EW. (bei EW per ) Der Stellenplan als Anlage zum Haushaltsplan ist ab S. 415 zu finden. Mit Abschluss des neuen Tarifvertrages zum gibt es keine Unterscheidung mehr zwischen Arbeitern und Angestellten und es wurden neue Besoldungs- und Entgeltgruppen eingeführt. Im Stellenplan ist je Mitarbeiter die bisherige Vergütungsgruppe und die neue Entgeltgruppe ausgewiesen. Der Haustarifvertrag für die Mitarbeiter der Verwaltung, der zum auslief, wurde verlängert, so dass hier weiterhin Einsparungen gegenüber den Personalkosten lt. regulärem Tarifvertrag erfolgen. Für 2006 werden dadurch nur 93,75 % der Personalkosten in der Verwaltung und nachgeordneten Einrichtungen (außer Kita`s) gezahlt. In den Kindereinrichtungen werden aufgrund des Haustarifvertrages für Kindereinrichtungen nur 75 % der Personalkosten gezahlt. (Einsparung in der Verwaltung ca. 530 T und in den Kita`s ca T gegenüber einer Beschäftigung von 40 h/woche je Mitarbeiter) Im Vorbericht auf Seite 15 ist die Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben im Einzelplan 9 in den letzten 5 Jahren ersichtlich. Hier ist besonders deutlich die Reduzierung der Schlüsselzuweisungen zu erkennen, die Kreisumlage jedoch erhöhte sich. Zum Haushaltssicherungskonzept ist zu sagen: Die mit der Fortschreibung des HSK zum 2. Nachtrag 2005 festgesetzten Höchstfehlbeträge für 2006 und die Folgejahre bis 2010 werden auch mit dieser Fortschreibung eingehalten. Der Haushaltsausgleich wird entsprechend der Fortschreibung weiterhin im Haushaltsjahr 2010 erwartet. Ab 2010 ist lt. Finanzplan HSK auch wieder eine Zuführung an die allgemeine Rücklage vorgesehen. Sollte die zur Risikovorsorge LAGA in 2006 vorgesehene Rücklagezuführung bis dahin nicht benötigt werden, ist dann ab 2010 auch wieder die erforderliche Pflichtrücklage, die lt. Finanzplan ,00 betragen müsste vorhanden. 3

4 Entsprechend den Auflagen der Kommunalaufsicht zur Genehmigung der 1. Nachtragssatzung 2005 und Fortschreibung des HSK waren durch die Stadt neue Maßnahmen zur Haushaltssicherung ab 2006 festzulegen. Diese sind ab Seite 8 im Haushaltssicherungskonzept ersichtlich. Die finanziellen Auswirkungen dieser Maßnahmen sind auf den Seiten ersichtlich. Im Jahr 2006 sind erstmalig zwei Finanzpläne dem Haushaltsplan beigefügt, der erste mit HSK-Maßnahmen und der zweite ohne HSK Maßnahmen. Daraus ist ersichtlich, dass ohne die Umsetzung der Konsolidierungsmaßnahmen 2010 kein Haushaltsausgleich möglich wäre. Der zu erwartende Fehlbetrag würde ,00 betragen. Informationen zur Steuerschätzung vom November 2005 Positiv haben sich in den letzten Jahren die Gewerbesteuereinnahmen und die Grundsteuereinnahmen entwickelt. Dieser Trend soll sich entsprechend den Ergebnissen des Arbeitskreises Steuerschätzung auch für 2006 fortsetzen. Etwas verbessern sollen sich lt. Steuerschätzung auch die Einnahmen aus der Einkommenssteuer und der Umsatzsteuer, wobei hier 2004 und 2005 rückläufige Einnahmen zu verzeichnen waren sollen die Einnahmen aus der Umsatzsteuer wieder den Stand von 2002 erreichen. Die Anteile an der Einkommenssteuer werden voraussichtlich 2006 noch immer ca. 400 T unter denen von 2002 liegen, aber wieder über denen von Trotz dieser in Aussicht gestellten positiven Entwicklung, die auch bereits im Haushaltsplanentwurf eingestellt ist, liegen die Steuereinnahmen in den neuen Ländern im Jahr 2006 noch weit unter denen der alten Bundesländer: Gewerbesteuer ca. 50% Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer ca. 33% Umsatzsteuer ca. 80% Grundsteuer B ca. 70% übrige Gemeindesteuern ca. 63% Sind die Steuereinnahmen der Gemeinde je Einwohner bekannt? Diese sind im Gruppierungsplan ab Seite 71 je Steuer ersichtlich. bedankt sich für die allgemeine Einführung durch und bittet Herrn Heise zum Gebiet Wirtschaft ein paar Erläuterungen zu geben. Herr Heise Im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt Wirtschaft, dass heißt für die Bereiche Liegenschaften, Gewerbeangelegenheiten, Märkte, Wirtschaftsförderung und Tourismus, gibt es keine spektakulären Veränderungen zu den Vorjahren. Im Bereich Verwaltungsgebühren Gewerbe wird vom gleichen Ansatz wie ,- ausgegangen. Die Standgebühren für die Wochenmärkte entwickeln sich für die beiden vorhandenen Märkte sehr unterschiedlich. Während sich der Markt auf dem Kulturhausplatz sehr gut entwickelt, ist auf dem Markt am Fontanepark eine gegenläufige Tendenz erkennbar. Ingesamt werden jedoch die gleichen Einnahmen wie im Haushaltsjahr 2005 erwartet. Die Einnahmen für den Weihnachtsmarkt werden für das Haushaltsjahr 2006 etwas geringer als 2005 eingeschätzt. ( ,00 / ,00 ) Da aufgrund der geringeren Anzahl der Gewerbetreibenden auf dem Weihnachtsmarkt bereits 2005 die Einnahmen geringer ausfielen als geplant, wurden für 2006 nur Einnahmen 4

5 in Höhe von ,00 geplant. Auch im Haushaltsjahr 2006 ist wieder eine Handwerks- und Gewerbemesse geplant. Die nennenswerten Einnahmen im Verwaltungshaushalt im Bereich Wirtschaft S. 259/260 sind die Dividenden und Konzessionsabgaben. Auch hier werden die Einnahmen in Höhe des Haushaltsjahres 2005 erwartet. Bei den Mieteinnahmen S. 264 wurden im Haushaltsjahr 2006 nur 6.300,00 gegenüber ,00 eingeplant. Durch die Abforderung eines erwirtschafteten Mietüberschusses von der Wohnungsverwaltung konnten im Haushaltsjahr 2005 diese hohen Einnahmen erzielt werden. Bei der Erbbaupacht ist ein geringer Anstieg auf ,00 zu verzeichnen. Die Ausgaben für Wertgutachten, Negativatteste, Vermessungskosten im Verwaltungshaushalt betragen für ,00. Da die Objekte, für die 2006 Vermessungen durchgeführt werden, nicht vermögensbildend sind, müssen die Ausgaben hierfür im Verwaltungshaushalt geplant werden. Im Vermögenshaushalt sind 2006 keine Ausgaben für Vermessungskosten geplant. Auf Seite 254/255 ist zu erkennen, dass die Ausgaben für Unterhaltung Wanderwege und die Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Sonstige Förderung von Wirtschaft und Verkehr reduziert wurden. Im Gegenzug wurde die Ausgabe Kosten für Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Fremdenverkehr auf ,00 erhöht. Aus diesen geplanten Mitteln soll Informationsmaterial über die Stadt Rathenow für die Besucher der Landesgartenschau bereitgestellt werden. (ca ,00 Stück Tourismusprospekte) Diese Tourismusprospekte sollen für ca. 0,50 verkauft werden und die Einnahmen werden dann wieder für neue Prospekte verwendet. Da diese Mittel jedoch noch nicht ausreichen werden, wird der Bürgermeister mit den kommunalen Unternehmen, Wärmeversorgung, KWR und LAGA GmbH reden, um gemeinsame Lösungsansätze für dieses Problem zu finden. Der Zuschuss TGZ wurde vorerst in einer Höhe von ,00 eingestellt. Wir hoffen diesen im ersten Nachtrag 2006 reduzieren zu können. Die geplanten Einnahmen für Hausverkäufe sind im Haushaltsjahr 2006 geringer als im Haushaltsjahr 2005, da zur Zeit weniger Verkäufe vorgesehen sind. Positiv ist zu erwähnen, dass das Objekt der ehemaligen Kita Goethestraße verkauft werden konnte. Die Einnahmen hierfür werden für 2006 erwartet. bedankt sich für die Ausführungen. bittet offene Fragen zum Haushaltsplan und zum HSK 2006 zu stellen. Herr Lünser ist über die Einstellung der Einnahmen in der Haushaltsstelle Rückzahlung Zuschüsse von der LAGA GmbH in Höhe von 388 T verwundert. Nach Aussage von Herrn Lünser wurden vor der Einstellung der Rückzahlung der Zuschüsse in den Haushaltsplan 2006, keine Gespräche mit dem Geschäftsführer der LAGA GmbH geführt. Es wurde also über das Vermögen einer GmbH verfügt, ohne die Betroffenen darüber zu informieren. Zum Anderen hält Herr Lünser dieses Vorgehen für sehr gewagt. 5

6 Selbst wenn im Anhang eine Aufwandsübersicht der LAGA-GmbH für 2006 enthalten ist, welche bei Besuchern einen Überschuss von 600 T aufweist, sagt diese Übersicht recht wenig, wenn nicht das Jahr 2005 dazu gesehen wird. Durch das Innenministerium wurde der LAGA-GmbH ein Darlehen in Höhe von 600 T gewährt. Nach Abschluss der LAGA wird bei einem positiven Ergebnis darüber entschieden, ob das Innenministerium dieses Darlehen zurückfordert oder ob, bei evtl. nachvollziehbarer Verwendung die förderfähig ist, auf die Rückzahlung verzichtet wird. Man sollte in den Haushalt der Stadt nicht jetzt schon eine Rückzahlung der Zuschüsse einstellen, ohne zu wissen, ob der Durchführungshaushalt der LAGA-GmbH positiv abschließt. Selbst wenn der Durchführungshaushalt der LAGA-GmbH zu einem positiven Ergebnis kommt, sollte man überlegen mit dem Überschuss z.b. den Brandenburgtag im nächsten Jahr zu finanzieren. Herr Lünser hält dieses Vorgehen für unseriös und kann wenn der Entwurf des Haushaltsplanes 2006 nicht verändert wird, seine Zustimmung dazu nicht geben. Herr Heise Die Planung der Rückzahlung der Zuschüsse an die LAGA-GmbH ist seriös und sogar zwingend notwendig um auch 2006 eine genehmigte Haushaltssatzung zu erreichen. Bereits im Haushaltssicherungskonzept zum Nachtrag 2005 wurde die Rückzahlung des Zuschusses eingestellt und war somit bekannt. Im Jahr 2005 musste die Stadt eine modifizierte Ausfallbürgschaft für den Kontokorrentkredit der LAGA GmbH übernehmen. Die Genehmigung durch die Kommunalaufsicht erfolgte unter der Bedingung, dass die Stadt dafür im Haushalt eine Risikovorsorge trifft. Mit Genehmigung der HSK-Fortschreibung zum 1. Nachtragshaushalt 2005 wurde dies nochmals von der Kommunalaufsicht für den Haushalt 2006 gefordert. Um diese geforderte Risikovorsorge finanzieren zu können, bleibt der Stadt Rathenow keine andere finanzielle Möglichkeit, als die Rückzahlung der Zuschüsse in den Haushalt 2006 einzustellen. Dies wurde in der Verwaltung beraten, so dass auch der Geschäftsführer der LAGA-GmbH informiert war. Die Rückzahlung soll nur für die Zuschüsse der Haushaltsjahre 2005 und 2006 erfolgen und auch nur unter der Bedingung, dass die LAGA mit einem positiven Ergebnis abschließt. Herr Lünser ist der Meinung, dass das Innenministerium die Rückzahlung des Zuschusses verlangt, wenn die Stadt bereits im Vorfeld, bevor der Erfolg der LAGA erkennbar ist, Überschüsse abziehen will. Herr Heise Die Rückzahlung des Zuschusses erfolgt in Abhängigkeit vom wirtschaftlichen Ergebnis der Landesgartenschau GmbH sowie der dann aktuellen hauswirtschaftlichen Situation der Stadt Rathenow. Herr Lünser bittet darum, dies im Darlehensvertrag nochmals zu prüfen. Es ergibt sich eine Differenz bei der Haushaltsstelle Zuschuss TGZ. Im Haushaltsplan der Stadt Rathenow ist ein Zuschuss in Höhe von 147 T eingeplant, wogegen der Plan des TGZ nur einen Fehlbedarf in Höhe von 143 T ausweist. 6

7 Diese Differenz hängt mit dem Zeitpunkt der Zuarbeit des TGZ zusammen. Die Anlage -Wirtschaftsplan des TGZ- wurde uns zugearbeitet, als der Haushaltsplan der Stadt bereits erstellt war und ist nur ein Entwurf. Nach Beschluss des Wirtschaftsplanes für das TGZ wird eine entsprechende Korrektur des Zuschusses im Nachtragshaushalt der Stadt erfolgen. Da der Zeitraum für die Beratung des AWF zum Haushaltsplan 2006 in diesem Jahr sehr gering angesetzt wurde, bittet darum in der Beratung am 1. Februar einen längeren Zeitraum zur Beratung des Haushaltsplanes vorzusehen und auf den Wirtschaftsbericht in dieser Sitzung zu verzichten. Für die Sitzung am 1. Februar sind keine weiteren Themen vorgesehen. Das Thema Betriebshof, welches zum Haushalt gehört, soll jedoch beraten werden. Für die Beratung des Haushaltes war auch für den heutigen Sitzungstermin ein längerer Zeitraum eingeplant. Da aber kurzfristig die Sonder-SVV durchgeführt werden musste, wurde der Zeitplan so gestrafft. Nach kurzer Diskussion des AWF wird festgelegt, dass der Ausschuss des AWF am 1. Februar bereits um Uhr beginnen und der Wirtschaftsbericht auf einen späteren Sitzungstermin verlegt werden soll Uhr Beratung des AWF mit dem Ausschuss für Bauwesen, Ordnung und Umwelt eröffnet die gemeinsame Beratung des AWF mit dem Ausschuss für Bauwesen, Ordnung und Umwelt. Herr Granzow wünscht allen Anwesenden und deren Familien ein erfolgreiches und gesundes neues Jahr und der LAGA viel Erfolg für das Jahr Am Montag den fand die Beratung des Ausschusses für Bauwesen, Ordnung und Umwelt statt und hat folgende Themen beraten: - Herr Granzow dankt der Kämmerin und den anderen Sachgebietsleitern für die Informationen und die Klärung aller offenen Fragen in dieser Beratung. - hat zu Beginn dieser Beratung in sehr anschaulicher Weise, die auf uns zukommenden Probleme mit den wichtigsten Daten dargestellt, wie die Problematik der sinkenden Landeszuweisungen, die Problematik der Kreisumlage usw. sowie zu Streichungen im Bereich des Ausschusses für Bauwesen, Ordnung und Umwelt. - Es wurden Fragen der Ausschussmitglieder zu folgenden Themen beantwortet: - Forstbereich, speziell zum Holzverkauf - Brandschutz - Musikschule, speziell die Konzerteintritte - Gestaltung bzw. Finanzierung des Platzes der Freiheit, hier besonders der aktuelle Stand der Mittelbereitstellung - Problematik Papierkörbe und Dienstbekleidung - Fragen zur Einteilung der Brückenteile der Jederitzer Brücke - erhöhte Planung und Gutachterkosten. 7

8 bedankt sich für die Ausführungen. bittet um eine Erläuterung zur Gliederung Ruhender Verkehr. Hier sollen im Haushaltsjahr 2006 die Personalkosten auf ,00 steigen, die Einnahmen für Bußgelder sind in Höhe von ,00 eingestellt. Wie kommt diese Personalkostenentwicklung zustande? Herr Remus Personell ändert sich in der Bußgeldstelle erst einmal nichts, warum sich die Personalkosten so drastisch erhöht haben, ist ihm leider z. Zt. nicht bekannt. Die Einnahmen Bußgelder sind für 2005 in Höhe von ,- besser als im Jahr 2004 jedoch auch noch nicht zufriedenstellend. In den geplanten Ausgaben sind die Personalkosten für die drei Politessen und auch für die drei Mitarbeiter im Innendienst enthalten, Herr Granzow Mit den vorhandenen Arbeitskräften ist es nicht möglich das gesamt Stadtgebiet abzusichern. Herr Zick Könnte nicht durch Einsatz von Arbeitskräften aus dem Arbeitskräftepool die Arbeit der Politessen unterstützt werden? Es befinden sich z. Zt. keine Mitarbeiter im Arbeitskräftepool, diese sind alle für die LAGA-GmbH tätig und neue Mitarbeiter dürfen nicht eingestellt werden. Die Verwaltung sollte folgende Punkte überdenken: - Verhältnis der Mitarbeiter Innendienst/Außendienst - Verhältnis Personalkosten ,- zu ,- geplanten Einnahmen - Ziel setzen höhere Einnahmen zu bekommen, selbst die geplanten Einnahmen in Höhe von ,- sind gegenüber den Ausgaben zu gering - Im Amt Rhinow zum Beispiel, wurden die Politessen gänzlich abgeschafft. Lieber ein paar Falschparker als diese hohen Personalkosten, auch dies sollte überdacht werden. - Es sollte durchgesetzt werden, dass die Innendienstkräfte auch im Außendienst eingesetzt werden können. Herr Remus Warum sich die Personalkosten so erhöhen, müsste beantworten. Durch einen sehr hohen Krankenstand im Jahr 2005 fehlten ca. 40 % der Arbeitszeit. Eine Kollegin aus dem Innendienst wird bereits auch teilweise im Außendienst eingesetzt. Zur Sitzung am 1. Februar ist dem Ausschuss für Wirtschaft und Finanzen die Entwicklung der Personalkosten im Bereich Ruhender Verkehr zu erläutern! Herr Richter Die Kita Philosophenweg soll lt. HSK geschlossen werden, trotzdem ist in diesem Haushaltsjahr die Sanierung der Gruppenräume geplant. Der Zustand der Kita ist lt. Aussage des Sachgebietes Gebäudemanagement sehr schlecht, so dass hierdurch eine Gefahr für die Kinder ausgehen könnte. 8

9 Selbst wenn die Einrichtung 2009 geschlossen werden sollte, sind bestimmte Maßnahmen erforderlich. Herr Heise Das Entwicklungskonzept für die Kindertagesstätten ist z.zt. in Überarbeitung, da sich die Bedingungen/Kinderzahlen geändert haben. Das überarbeitete Konzept wird dem Ausschuss für Bildung, Kultur, Jugend, Sport und Soziales in einer der nächsten Sitzungen vorgelegt. Herr Richter Für die Kita Göttlin sind im Haushalt 2006 Ausgaben in Höhe von ,00 für Spielgeräte geplant, diese Einrichtung soll doch auch geschlossen werden. Die geplanten Kosten sind nicht für Spielgeräte sondern für den Abwasseranschluss. Hierbei handelt es sich um eine Pflichtausgabe. Außerdem ist auch die Schließung der Einrichtung noch nicht beschlossen. Da keine weiteren Fragen vorliegen, bedankt sich für die Diskussion Uhr Beratung des AWF mit dem Ausschuss für Bildung, Kultur, Jugend, Sport und Soziales eröffnet die gemeinsame Sitzung des AWF mit dem Ausschuss für Bildung, Kultur, Jugend, Sport und Soziales. Herr Müller wünscht allen Anwesenden und deren Familien ein erfolgreiches und gesundes neues Jahr. Der Ausschuss für Bildung, Kultur, Jugend, Sport und Soziales hat zum Entwurf des Haushaltsplanes 2006 am getagt. Die Kämmerin und auch die anderen Mitarbeiter des Amtes waren zu dieser Sitzung sehr gut vorbereitet, so dass alle offenen Fragen geklärt werden konnten. Problem war hauptsächlich das Thema Musikschule. Deren Gebührenordnung soll überarbeitet werden und betreff des Zuschusses vom Landkreis gibt es wohl noch Verhandlungen mit der Verwaltung. Sind die Brandschutzmaßnahmen in der Grundschule Rathenow West abgeschlossen? Die auferlegten Brandschutzmaßnahmen werden Schritt für Schritt aus dem Sammelnachweis bauliche Unterhaltung abgearbeitet. Es ist noch ein Haushaltsausgaberest in Höhe ca ,00 für Brandschutzmaßnahmen an städtischen Gebäuden vorhanden, womit auch die Brandschutzmaßnahmen in der Grundschule Rathenow West realisiert werden. Frau Schwerdtfeger Bei einigen Schulen und Kindergärten und auch bei der Bibliothek haben sich die Ausgaben für Reinigung erheblich erhöht. Wodurch kommen diese Erhöhungen zustande? In der Bibliothek war bisher eine Reinigungskraft tätig. Aufgrund der personellen Situation im Betriebshof steht uns diese Kraft leider nicht mehr zur Verfügung, so dass die 9

10 Reinigungsarbeiten jetzt von der Reinigungsfirma, welche im Rathaus tätig ist, ausgeführt werden. Ansonsten ergeben sich die Veränderungen aufgrund tariflicher Erhöhungen und der Erhöhung der Kosten für Müllabfuhr, Containerdienst usw. Der Wirtschaftsplan 2006 der Kulturzentrum GmbH (abs. 434) weist in den Einnahmen für Veranstaltungen T, 2005 nur 56 T und für T aus. Es ist nicht erklärlich warum die Einnahmen für Veranstaltungen so zurückgehen. war in Vertretung des Bürgermeisters bei der Aufsichtsratssitzung anwesend. Dort wurde das Konzept für das Jahr 2006 erläutert. Da im Rahmen der LAGA über Veranstaltungen durchgeführt werden, ist es natürlich schwierig noch zusätzliche Veranstaltungen durchzuführen. Diese Begründung würde für das Haushaltsjahr 2006 überzeugen, aber das voraussichtliche Ist für 2005 liegt bei nur ,00. Es sollte ein Gespräch mit der Geschäftsführerin geführt werden. Frau Gajdecki findet es sehr gut, dass in diesem Jahr ein Wirtschaftsplan der Kulturzentrum GmbH Anlage des Haushaltsplanes der Stadt Rathenow ist. Da es Ziel sein sollte die Innenstadt zu beleben, sollten größere, anspruchvolle Veranstaltungen im blauen Saal des Kulturhauses durchgeführt werden. Da aber die Bewirtung im Kulturhaus nicht den Erfordernissen entspricht dagegen im Schwedendamm sehr gut ist, werden fast alle Veranstaltungen im Schwedendamm durchgeführt. Dieses Problem sollte man ansprechen und versuchen zu klären. Herr Heise Beide Gesellschafter waren mit der Einnahmesituation der Kulturzentrum GmbH unzufrieden. Dies wurde der Geschäftführung auch mitgeteilt. Die bisherige Gastronomie des Kulturhauses wurde zum abgemeldet. Herr Heise schlägt vor, die Geschäftsführerin der Kulturzentrum GmbH zur übernächsten Sitzung des AWF einzuladen, um anstehende Probleme zu besprechen. Es laufen im Kulturzentrum anspruchsvolle Veranstaltungen. Problem ist, dass sich die Anzahl der Plätze im Theatersaal von 700 auf 400 Plätze reduziert hat. Dadurch gestaltet sich der Eintrittspreis bei teureren Veranstaltungen zu Ungunsten der Besucher. Frau Gajdecki gemeint sind nicht die Veranstaltungen im Theatersaal sondern im blauen Saal. Herr Rubach Wodurch erhöht sich der Personalkostenzuschuss der Stadt Rathenow an die Kulturzentrum GmbH von ,- auf ,-? Die dazu unter Pkt. 3 genannte Erklärung kann nicht die alleinige Begründung sein. Die Stadtverwaltung muss 50 % des Gehaltes der Geschäftsführerin zahlen. Dies beruht auf eine Vereinbarung zwischen der Stadt Rathenow und dem Landkreis Havelland. 10

11 Da keine weiteren Fragen vorliegen, bedankt sich für die Diskussion und beendet die gemeinsame Sitzung der Ausschüsse. Diskussion noch offener Fragen des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen: Ab dem 1. Oktober wurde ein neue Tarifvertrag eingeführt. Zwischen Arbeitern und Angestellten wird darin nicht mehr unterschieden. Welche Auswirkungen hat dieser Tarifvertrag auf den Haushalt der Stadt? Durch die Besitzstandswahrung wird sich der neue Tarifvertrag erst bei Neueinstellungen auswirken. Für die Verwaltung wird es auch in den nächsten Jahren massive Veränderungen geben. Für das kommende Jahr sind wir verpflichtet, die Beurteilung von unseren Mitarbeitern vorzubereiten. Alle Leiter werden dann verpflichtet, mit Zielvorgaben zu arbeiten. Über einen variablen Teil der Vergütung erhalten Mitarbeiter die besonders gute Leistungen erbracht haben, dann eine Anerkennung. Eine Senkung der Personalkosten ist durch die Einführung des neuen Tarifvertrages bisher noch nicht wirksam. Wichtige Probleme im Haushalt sind die Kosten für die Miete Rathaus, hier müssten mehr Räume untervermietet werden. Des weiteren ist der Meinung, dass der Haustarifvertrag mit 37,5 Std. noch viel zu hoch ist, da nach seiner Ansicht noch ein Arbeitskräfteüberschuss besteht. Auch fehlen die Mitarbeiter die für die LAGA GmbH tätig sind im Haushaltsplan der LAGA, diese Mitarbeiter dürften den Haushalt der Stadt ja im Moment nicht belasten. Zwei Mitarbeiter der Stadt wurden in die LAGA-GmbH übernommen. Die anderen Mitarbeiter der Stadtverwaltung, welche für die LAGA-GmbH tätig sind werden zu 100 % aus dem Haushalt der Stadt bezahlt. Aber auch die zwei übernommenen Mitarbeiter werden durch die Stadtverwaltung bezahlt, dieses Geld wird nur als Zuschuss an die LAGA GmbH gezahlt. Darüber hinaus wurden aber von der LAGA GmbH noch Arbeitskräfte aus dem zweiten Arbeitsmarkt bzw. freien Arbeitsmarkt eingestellt. Diese sind im Haushaltsplan der LAGA-GmbH ersichtlich. Auch sind zu Beginn der LAGA noch weitere Einstellungen vorgesehen. wird gebeten, zur nächsten Sitzung der Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen eine Aufstellung über die Mitarbeiter der LAGA GmbH zu erarbeiten. Ab Seite 8 des Haushaltssicherungskonzeptes sind die Maßnahmen genannt, welche nötig sind um das Haushaltssicherungskonzept einzuhalten. Darin enthalten sind die 388T Rückzahlung Zuschuss von der LAGA GmbH sowie auch die Überarbeitung der Gebührenordnungen und viele soziale Dinge enthalten. Aufgrund der Beschlusslage in der Stadtverordnetenversammlung sind diese Einnahmen jedoch recht fraglich. Entsprechend der Auflage der Kommunalaufsicht, mussten neue Maßnahmen zum Haushaltssicherungskonzept erarbeitet werden. Die SVV hat erst einmal die Überarbeitung der Gebührenordnungen beschlossen. Bei der Erstellung des HSK wurden die geplanten Gebührenänderungen zugrunde gelegt, obwohl diese noch nicht beschlossen sind. Sollten diese nicht wie geplant beschlossen werden, muss die Fortschreibung des HSK natürlich geändert werden. 11

12 Herr Heise Aufgrund der Haushaltslage der Stadt Rathenow ist es erforderlich, den Forderungen des Haushaltssicherungskonzeptes gerecht zu werden. Wo im Einzelnen die Einnahmen erzielt werden, ist der Entscheidung der Stadtverordnetenversammlung vorbehalten. hält auch die Einstellung der Rückzahlung des Zuschusses von der LAGA GmbH für eine unsichere Größe und eine Einstellung im Nachtrag für sinnvoller. Herr Heise Aufgrund der finanziellen Lage der Stadt Rathenow ist die Einstellung der Rückzahlung des Zuschusses dringend erforderlich. Zitat aus dem Zuwendungsbescheid des Ministerium des Innern vom 25. April 2005: Nach Abschluss der Landesgartenschau und in Abhängigkeit vom wirtschaftlichen Ergebnis der Landesgartenschau GmbH sowie der dann aktuellen hauswirtschaftlichen Situation der Stadt Rathenow wird zu prüfen sein, ob die Zuwendung ganz oder teilweise in einen verlorenen Zuschuss umgewandelt werden kann. Da die Stadt Rathenow durch die Rückzahlung der Zuschüsse durch die LAGA-GmbH 2005/2006 in geplanter Höhe von 388 T nicht zu einem ausgeglichenen Haushalt gelangen wird, besteht auch kein Problem, dass aufgrund der geplanten Einnahme eine Rückzahlung der Zuschüsse an das Ministerium erfolgen muss. In den Jahren wurden durch die Stadt Zuschüsse im Verwaltungshaushalt an die LAGA-GmbH in Höhe von ca. 1,1 Mio gezahlt. Dazu kommen die Zuschüsse für die Eigenanteile der Investitionen im Vermögenshaushalt in Höhe von ca. 3 Mio. Der gesamte Zuschuss den die Stadt bereits an die LAGA-GmbH gezahlt hat, beläuft sich also auf ca. 4,1 Mio. Ursprünglich vereinbart waren Zuschüsse in Höhe von 255 T pro Jahr. Frau Gajdecki Die Verwendung der Mühle nach der LAGA ist geplant. Was passiert aber mit den anderen Objekten, in die die Stadt investiert hat? Das ist eine berechtigte Frage, die in einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen besprochen werden muss. Ebenso sollte sich der AWF in einer der nächsten Sitzungen nochmals mit dem Thema KWR und wie bereits gewünscht, mit der Kulturzentrum GmbH beschäftigen. beendet die Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen um Uhr. Gegen den Wortlaut des Protokolls kann innerhalb von 7 Tagen nach Zustellung Einspruch erhoben werden. Voßhoff Vorsitzende des Ausschusses für Wirtschaft und Finanzen 12