Fachtagung egovernment in der Bauleitplanung Deutscher Städtetag

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1 Fachtagung egovernment in der Bauleitplanung Deutscher Städtetag Digitale Begleitung von Bauleitplanverfahren durch die IHKs

2 Digitale Begleitung von Bauleitplanverfahren durch die IHKs Was machen die IHKs in Planverfahren? Wie funktioniert die digitale Bauleitplanung der IHK?

3 Digitale Begleitung von Bauleitplanverfahren durch die IHKs Information und Konsultation der regionalen Wirtschaft Dialog mit der planenden Gemeinde Formulierung des Gesamtinteresses der gewerblichen Wirtschaft in der Region

4 Träger öffentlicher Belange (TÖB) Die Rolle der IHK in Planverfahren sind Verwalter öffentlicher Sachbereiche deren Beteiligung bei bestimmten Vorhaben gesetzlich vorgeschrieben ist. sind z. B. nach 3, 4 BauGB in Bauleitplanverfahren zu unterrichten / zur Stellungnahme aufzufordern soweit ihr Aufgabenbereich durch die Planung berührt werden kann.

5 Die Rolle der IHK in Planverfahren 1 Abs. 1 IHK-Gesetz Die Industrie- und Handelskammern haben, soweit nicht die Zuständigkeit der Organisationen des Handwerks nach Maßgabe des Gesetzes zur Ordnung des Handwerks (Handwerksordnung) vom 17. September 1953 (BGBl. I S. 1411) gegeben ist, die Aufgabe, das Gesamtinteresse der ihnen zugehörigen Gewerbetreibenden ihres Bezirkes wahrzunehmen, für die Förderung der gewerblichen Wirtschaft zu wirken und dabei die wirtschaftlichen Interessen einzelner Gewerbezweige oder Betriebe abwägend und ausgleichend zu berücksichtigen; dabei obliegt es ihnen insbesondere, durch Vorschläge, Gutachten und Berichte die Behörden zu unterstützen und zu beraten sowie für Wahrung von Anstand und Sitte des ehrbaren Kaufmanns zu wirken

6 Digitale Begleitung von Bauleitplanverfahren durch die IHKs Hochrechnung auf 80 IHKs und HKs absolut absolut absolut absolut absolut Landesentwicklungsplanung Regionalplanung Regionaler Flächennutzungsplan k.a. Flächennutzungsplan Bebauungsplan Einzelhandelsvorhaben Planfeststellungsverfahren Insgesamt DIHK-Auswertung zur Umfrage Digitale Bauleitplanung, 05/2014

7 Digitale Begleitung von Bauleitplanverfahren durch die IHKs Planungsebene- Planungsgrundlage Aufgaben Instrumente EUROPÄISCHE UNION Raumentwicklung BUND Raumordnung Art. 3 Lissabon-Vertrag Artikel 36 der Grundrechte-Charta EU-Vertrag (z. B. Art. 170, 174) Raumordnungsgesetz (ROG) Räumliche Entwicklung auf europäischer Ebene. Räumliche Entwicklung des Bundesgebietes unter Beachtung der europäischen Leitlinien. Programme (z. B. EUREK), Strukturfonds (z. B. INTERREG) Leitlinien (z. B. CEMAT- Resolutionen) Bundesraumordnungsprogramm (ROP), Bundes-Raumordnungspläne LAND Landesplanung Landesplanungsgesetz (LPlG) Räumliche Entwicklung des Landes auf der Grundlage der Raumordnungsgrundsätze des Bundes. Landesentwicklungspläne (LEP) REGIERUNGSBEZIRK Regionalplanung Landesplanungsgesetz (LPlG) Festlegung der regionalen Ziele der Raumordnung und Landesplanung für die Entwicklung der Regierungsbezirke und für alle raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen im Planungsbereich Regionalpläne (früher in NRW: Gebietsentwicklungspläne GEP) GEMEINDE Bauleitplanung Baugesetzbuch (BauGB) Regelung der baulichen und sonstigen Nutzung der Grundstücke Mit dem Ziel einer geordneten städtebaulichen Entwicklung. Flächennutzungspläne (FNP) Bebauungspläne (BPL) FACHPLANUNGEN ÖFFENTLICHE PLANUNGSTRÄGER (Bund, Land, Gemeinde, sonstige Fachplanung) Fachplanungsgesetze (Bundesfernstraßengesetz, Kreislaufund Abfallwirtschaftsgesetz, Bundeswasserstraßengesetz, Landschaftsgesetz NW u. a. Sektorale Planungen für einzelne Fachbereiche wie Verkehr, Natur- und Landschaftsschutz, Wasserwirtschaft, Ver- und Entsorgung, Flurbereinigung. Fachpläne z. B. Landschaftspläne, Planfeststellungsverfahren

8 Beteiligungsformate: - Postalische Datenverschickung - -Verschickung - Verlinkung - Online-Portale

9 Projekt: Planverfahren und Trägerbeteiligung Initiative ZDH und DIHK gemeinsam mit kommunalen Spitzenverbänden Deutscher Städtetag und Städte- und Gemeindebund: Ziel: Formulierung von Anforderungen für Beteiligungsverfahren bei bauleit- und fachplanerischen Vorhaben aus Sicht von Kommunen, der Handwerks- und IHK- Organisation als Träger öffentlicher Belange Insbesondere für Verfahren mit Hilfe von Datenträgern und Online-Beteiligungen

10 Digitale Begleitung von Bauleitplanverfahren durch die IHKs Was machen die IHKs in Planverfahren? Wie funktioniert die digitale Bauleitplanung der IHK?

11 Die Begleitung von Planverfahren durch die IHK Die Ermittlung betroffener Unternehmen Festlegung des Bereichs betroffener Unternehmen abhängig von der konkreten Planung örtlich (im Plangebiet / auch im Umkreis) sachlich (Art der Unternehmens) Einsatz geografischer Informationssysteme Bayern: NRW: Hamburg:

12 Planverfahren und Trägerbeteiligung Bayern Projektstruktur Kommunen Projektleitung TöB-Server TöB IHK LRA Bahn 2056 Kommunen in Bayern, 500 in Obb. Tine Fuchs I Referatsleiterin Stadtentwicklung, Planungsrecht, Bauleitplanung, Seite nationale 12 Verbraucherpolitik I

13 Beteiligungsserver Modellprojekt Oberbayern

14 Beteiligungsserver Modellprojekt Oberbayern

15 Beteiligungsserver Modellprojekt Oberbayern

16 Beteiligungsserver Modellprojekt Oberbayern

17 Erfahrungen aus dem Testbetrieb des Prototypen Zentraler Geowebdienst Luftbild Betroffenheit von IHK-Firmendaten In den Geltungsbereichen Zentraler Geowebdienst (WFS) Geltungsbereiche in Bebauungsplanverfahren

18 Erfahrungen aus dem Testbetrieb des Prototypen Vorteile einer digitalen Beteiligungsplattform aus der Sicht der IHK: Bündelung aller Beteiligungsverfahren in einem Medium Übersicht über den Stand der Verfahren und die Beteiligungsfristen Erhöhung der Transparenz Standardisierte Aufbereitung aller relevanten Informationen zum jeweiligen Verfahren und damit Vereinfachung und Beschleunigung der Bearbeitung Räumlicher Bezug des Planvorhabens über die Darstellung in einem Karten-Viewer Option der digitalen Archivierung aller Verfahren und Stellungnahmen Option des Exports der Umringe der Plangebiete zur weiteren Verwendung in geographischen Informationssystemen. Aus der Sicht der IHK wäre eine Verknüpfung mit einem GIS oder auch unternehmensbezogenen Daten zur Beurteilung der Planvorhaben denkbar und wünschenswert.

19 TÖB-Server IHK Berlin BETEILIGUNGSMÖGLICHKEIT Aktuelle Bebauungspläne und Flächennutzungsplanänderungen Zu den aktuellen Bebauungsplänen in den einzelnen Bezirken gelangen Sie direkt durch einen Klick auf das entsprechende Kartensegment. Schicken Sie uns Ihre Meinung zu Bebauungs- und Flächennutzungsplänen!

20 TÖB-Server IHK Berlin INFORMATIONEN/SERVICE IHK - Planungsbeteiligungsportal Beteiligungsportal für Unternehmen - Mehr Beteiligung von Unternehmen in der Planung - Transparenz und Information - Beteiligungsmöglichkeiten zu IHK-Stellungnahmen - Planungshintergründe und Gesetzesvorgaben

21 TÖB-Server IHK Berlin BETEILIGUNGSMÖGLICHKEIT Aktuelle Bebauungspläne und Änderungen der Flächennutzungspläne INFORMATION Beteiligungskalender Termine zu Planungswerkstätten, Öffentliche Auslegung von Bebauungsplänen (für Bürger), Gewerbestammtische, Regionalmanagement, Quartiersbeiräte und vieles mehr... mehr

22 TÖB-Server IHK Berlin INFORMATION Beispielhafte Beteiligung "Echte" Mitbestimmung und gute fundierte Beteiligungsverfahren sind keine Selbstverständlichkeit. Wir haben BEST PRACTICES für Unternehmen zusammengestellt, die exemplarisch unterschiedliche Aspekte zeigen. mehr Stadtentwicklungskonzept 2030 Berlin Weitere Planverfahren: Planfeststellungsverfahren, Nachnutzung Industriestandorte, Quartiersentwicklungen, Infos Städtebauförderung

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