Kulturlandschaftsprogramme

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1 Kulturlandschaftsprogramme Modul H 82 Agrarpolitik und eigenständige Regionalentwicklung Gliederung 1 Was ist Kulturlandschaft? 2 Kulturlandschaftsprogramme 3 Kulturlandschaftserhalt durch EU Bund Länder 4 Kulturlandschaft in Thüringen 5 Kulturlandschaft in Baden Württemberg 6 Vergleich KULAP Thüringen und MEKA Baden Württemberg 7 Kulturlandschaftsprogramme contra Marktliberalisierung am Beispiel Milch 8 Fazit 9 Quellen 1

2 1 Was ist Kulturlandschaft? Nahrungsproduktion Kulturlandschaft + Multifunktionalität (Quelle: Nuppenau, E.A., Rostock) 2 Kulturlandschaftsprogramme Jedes Bundesland eigenes Länderprogramm zur Förderung der Erhaltung der Kulturlandschaft Beispiele: Marktentlastungs und Kulturlandschaftsausgleich (MEKA) in Baden Württemberg Hessisches Kulturlandschafsprogramm (HEKUL) KULAP Thüringen 2

3 3 Kulturlandschaftserhalt durch EU Bund Länder EU Agrarausgaben nach Verwendungsbereichen in Mio (Quelle: Situationsbericht DBV 2007) 3 Kulturlandschaftserhalt durch EU Bund Länder bis 2013 in der EU stärkere Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums im Verhältnis zu den Direktzahlungen und der Marktstützung geplant Insgesamt in Deutschland jedoch Kürzung der Gelder 3

4 3 Kulturlandschaftserhalt durch EU Bund Länder Quelle: EU Haushaltsplan 2007: Agrarmarkt (erste Säule): 293 Mrd. EU finanziert Ländl. Entwicklung( zweite Säule): 69,75 Mrd. Kofinanzierung ELER Verordnug ist rechtliche Grundlage der zweiten Säule der GAP, es wird nur noch aus einer Quelle finanziert 3 Kulturlandschaftserhalt durch EU Bund Länder im EU Durchschnitt 20% aller Agrarmittel Deutschland 20% ( sinkt im Vgl. zur vorhergehenden Förderperiode) GB/ DK/ Belgien unter 5% Finnland/ Österreich über 40% fördert Diversifizierung und Ökologisierung in der Landwirtschaft fördert Bauern und Regionen die beim Weltmarktkampf keine Chance haben unverzichtbar für Ausgleichszulage, Agrarumweltprogramme, Förderung Natura 2000, Investitionen landwirtschaftlicher Betriebe 4

5 3 Kulturlandschaftserhalt durch EU Bund Länder Nöltig, Benjamin: Die Politik der europäischen Union für den ländlichen Raum die einzelnen Bundesländer setzen auf unterschiedliche Schwerpunkte süd und westdeutsche Bundesländer haben den Förderschwerpunkt auf Umwelt und Ausgleichszahlungen ostdeutsche Bundesländer und das Saarland fördern allgemeine Entwicklungsmaßnahmen im ländlichen Raum 4 Kulturlandschaft in Thüringen Landwirtschaft als multifunktionaler und innovativer Wirtschaftszweig prägt die Thüringer Kulturlandschaft nachhaltig Erhalt der attraktiven Kulturlandschaft und des Landschaftsbildes und flächendeckende Landbewirtschaftung als agrarpolitisches Ziel Anteil an der LF der Gesamtfläche nach Kreisen Quelle: isw Institut/ INL/ LGSA: Ex ante Bewertung und SWOT Analyse zur Programmplanung ELER Thüringen 2007/2013 5

6 4.1 Förderung umweltgerechter Landwirtschaft in Thüringen nach den Grundsätzen des Programms zur Förderung von umweltgerechter Landwirtschaft, Erhaltung der Kulturlandschaft, Naturschutz und Landschaftspflege in Thüringen (KULAP) wurden ca. 36% der gesamten LF bewirtschaftet 16 Maßnahmen/ 3 Programmteile 85% des Grünlandes werden nach KULAP bewirtschaftet 2007 bis 2013 neue Programmplanungsphase 4.2 Ziele und Umsetzung des KULAP Ziele: Aufrechterhaltung flächendeckender angepasster Bodennutzung und Erhalt kulturhistorisch bedeutsamer Landschaftsteile Förderung landwirtschaftlicher Vielfalt Sicherung besonders wertvoller Biotope Verbesserung des Erholungswertes der Landschaft Umsetzung: Antragstellung beim zuständigen Landwirtschaftsamt beantragte Maßnahmen müssen 5 Jahre lang umgesetzt werden 6

7 4.3 KULAP Überblick über die angebotenen Maßnahmen Programmteil A (A1, A4, A7, A8, A9) Einführung oder Beibehaltung umweltgerechter Produktionsverfahren im gesamten Betrieb im Ackerbau oder Dauerkulturen Programmteil B (B1, B22, B3, B4) Einführung oder Beibehaltung einer extensiven Grünlandbewirtschaftung Programmteil C (C1 9, C 61, C64) Maßnamen der Landschaftspflege und des Naturschutzes sowie Zucht bedrohter Nutztierrassen 4.3 KULAP Überblick über die angebotenen Maßnahmen Was gefördert wird A1: Einführung oder Beibehaltung eines ökologischen Anbauverfahrens im Gesamtbetrieb B3: Extensive Bewirtschaftung von Wiesen mit Schnittzeitauflage (nur standortgerechte Wiesentypen) C1: Extensive Bewirtschaftung von Ackerrandstreifen Wieviel gefördert wird A1: bis zu 155 /ha Ackerland (für die Einführung bis zu 180 /ha) bis zu 205 /ha Grünland (für die Einführung bis zu 230 /ha) bis zu 615 /ha Dauerkulturen bis zu 410 /ha Feldgemüse B3: bis zu 180 /ha Dauergrünland C1: 1. Extensitätsstufe bis zu 360 /ha 2. Extensitätsstufe bis zu 560 /ha 7

8 4.4 Ausgleichszahlungen für benachteiligte Gebiete Ausgleichszahlungen sind Transferzahlungen an Betriebe mit dauerhaft natur oder strukturbedingten Kostennachteilen gekennzeichnet durch ertragsschwächere Böden ungünstige Klimaverhältnisse Nicht mehr als Einwohner/ km² Ziele der Ausgleichszahlungen: sichern standortgerechter Landbewirtschaftung somit Gewährleistung des Fortbestands landwirtschaftlicher Bodennutzung Weiterentwicklung von Betriebsstrukturen Erhaltung standortgerechter Tierhaltung sichern von Arbeitsplätzen 4.4 Ausgleichszahlungen für benachteiligte Gebiete 5 zusammenhängende Gebiete sind benachteiligte Agrarzonen Quelle: isw Institut/ INL/ LGSA: Ex ante Bewertung und SWOT Analyse zur Programmplanung ELER Thüringen 2007/2013 8

9 4.4 Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete Gewährleistung der Ausgleichszahlung erfolgt in 2 Stufen 1. Stufe: Grundförderung im Rahmen der Ausgleichszulage 2. Stufe: Landesprogramm für grünlandreiche Standorte (über 40%) Keine Ausgleichzahlungen für Anbauflächen mit Weizen, Mais, Zuckerrüben und Intensivkulturen Zahlungen erfolgen, wenn der Betrieb mind. 3ha Landfläche im benachteiligten Gebiet besitzt max. 195 /ha 2005: 2173 von 4964 Betriebe erhalten Ausgleichszulage (45% der LF) 4.5 Änderungen KULAP in der Förderperiode Beihilfen Kopplung an GAK Rückgang der Beihilfehöhe Beibehaltung der Relationen zwischen den Maßnahmen Finanzierung 30 bis 40% Reduzierung zum Ansatz 2006 Bindung aller Mittel durch Altverpflichtungen Antragsverfahren in 2008 und kein Weiteres bis 2013 Verwaltungsverfahren Scharfer KULAP Antrag Abstimmungsverfahren mit unteren Wasser und Naturschutzbehörde Auswahlverfahren Auswahl einzelner Maßnahmen Genehmigung oder Ablehnung der Anträge 9

10 5 Kulturlandschaft in Baden Württemberg Gesamtfläche BW: 3,5 Mio. ha LF: 1,6 Mio. ha (46 %) Wald: 1,3 Mio. ha (38 %) = 84 % bewirtschaftete Kulturlandschaft entstanden durch bäuerliche Landwirtschaft 5.1 Förderung umweltgerechter Landwirtschaft in Ba Wü Baden Württemberg hat 1992 EU weit erstes Kulturlandschaftsprogramm eingeführt: MarktEntlastungs und KulturlandschaftsAusgleich (MEKA) fast 2/3 der landwirtschaftlich genutzten Fläche Baden Württembergs werden nach Maßgaben der Agrarumweltmaßnahmen bewirtschaftet und gefördert 2001 haben mehr als Betriebe am MEKA Programm teilgenommen 2006 mit 123 Mio. Euro knapp 50% der Förderungen der 2. Säule (Investitionsförderung, Ausgleichszulage,usw.) in MEKA 10

11 5.2 Ziele und Umsetzung des MEKA Erhaltung und Pflege der Kulturlandschaft Einführung oder Beibehaltung umweltschonender bzw. extensiver sowie marktentlastender Erzeugungspraktiken Sicherung der Existenz einer ausreichenden Anzahl bäuerlicher Betriebe zur Erhaltung und Pflege der Kulturlandschaft Pionierprogramm bei der Förderung artenreichen Grünlands: ergebnisorientierter Ausgleich, nicht aufgrund von Bewirtschaftungsauflagen 5.2 Ziele und Umsetzung des MEKA Beantragte Maßnahmen müssen 5 Jahre lang umgesetzt werden Die Berechnung der Ausgleichsleistungen erfolgt über einen Punkteschlüssel. Jede Einzelmaßnahme ist mit einer bestimmten Punktzahl bewertet, jeder Punkt wird mit 10 Euro honoriert. Beispiele: Extensive Nutzung von Grünland: 9 Punkte, Verzicht auf Wachstumsregulatoren:10 Punkte Quelle: MLR BW,

12 5.3 MEKA III Überblick über die angebotenen Maßnahmen A Umweltbewusstes Betriebsmanagement (bodennahe Ausbringung von Wirtschaftsdüngern) B Erhaltung und Pflege der Kulturlandschaft (Extensive Grünlandnutzung) C Sicherung landschaftspflegender, besonders gefährdeter Nutzungen (Erhaltung von Streuobstbeständen) D Verzicht auf chemisch synthetische Produktionsmittel E Extensive und umweltschonende Pflanzenerzeugung (Verzicht auf Wachstumsregulatoren, Herbstbegrünung Ackerbau, Mulchsaat, Herbizidverzicht) F Biologische/biotechnische Schädlingsbekämpfung G Bewirtschaftung besonders geschützter Lebensräume (extensive Nutzung von Biotopen) Quelle: BW Agrar, MEKA III Änderungen gegenüber MEKA II EU Mittel für 2. Säule in Baden Württemberg: : 118 Mio. /Jahr : 75 Mio. /Jahr das sind 43 Mio. bzw. 36% weniger Fördermittel/Jahr die Folgen: Verlierer sind die landwirtschaftlichen Betriebe der strukturschwachen Regionen Agrarumweltmaßnahmen werden weniger honoriert und damit weniger attraktiv 12

13 5.4 MEKA III Änderungen gegenüber MEKA II Die Anforderungen müssen das Niveau der guten landwirtschaftlichen Praxis und erstmalig auch die Anforderungen nach Cross Compliance übersteigen. MEKA II 31 Maßnahmen, MEKA III 27 Maßnahmen Herausnahme auch aufgrund von Überschneidungen der Förderung mit CC (Grünland) bzw. fortgeschrittene Züchtung (CCC) es werden wichtige Maßnahmen herausgekürzt, wie z.b. extensive Formen der Grünlandnutzung auf ökologisch wertvollen Flächen ohne unmittelbaren gesetzlichen Schutz Erweiterung des Drillreihenabstandes bei Getreidekulturen auf mindestens 17 cm. Quelle: BW Agar, 2/ Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete gefördert werden folgende Gebietskategorien: Berggebiete (Schwarzwald, Alb, Allgäu) Steillagen in Handarbeitsstufe Benachteiligte Agrarzonen Auszahlungsbeträge: zw. 50 und 200 je ha Obergrenze: je Unternehmen nicht förderfähig sind Weizen, Mais, Zuckerrüben AZL künftig abhängig von Einhaltung der Cross Compliance Bedeutung: ca. 60 % der landwirtschaftlichen Nutzfläche Baden Württembergs profitieren von Ausgleichszulage 13

14 6 Vergleich Förderung 2. Säule Ba Wü und Thüringen Baden Württemberg Thüringen EU Mittel 2. Säule (in Mio. Euro) beihilfefähige Fläche der AZL (in %) Vergleich Förderung 2. Säule Ba Wü und Thüringen Baden Württemberg Förderschwerpunkt Umweltmaßnahmen und Ausgleichszulage MEKA 66% der LF nach MEKA 27 bzw. 31 Maßnahmen rund 50% der Förderung der 2. Säule in MEKA Kombinationsmöglichkeiten eingeschränkt Thüringen Förderschwerpunkt Entwicklungsmaßnahmen ländlicher Raum KULAP 36% der LF nach KULAP 16 Maßnahmen ca. 40% Reduzierung der Mittel zum Ansatz 2006 Beibehaltung der Relation zwischen den Maßnahmen 14

15 7 Kulturlandschaftsprogramme contra Marktliberalisierung am Beispiel Milch These: Förderung über Agrarumweltmaßnahmen, AZL und Tierschutzmaßnahmen kann konservierend auf bestehende regionale Verteilung der Milchproduktion wirken Gefahr: Länder könnten eigene Milcherzeuger neben der Deregulierung/Liberalisierung des Milchmarkts bevorteilen = Subventionswettlauf 2. Säule Vorschlag: Maßnahmen der 2. Säule stärker länderübergreifend und EU weit koordinieren = möglichst geringe Verzerrung der Produktionsstruktur zusätzlich: entkoppelte, flächenbezogene Zahlungen der 1. Säule nun auch für Grünland, ausreichend für Cross Compliance = Grünlandförderung der Kulturlandschaftsprogramme überflüssig?? Quelle: Isermeyer, Zusammenfassung Kulturlandschaftsprogramme stellen neben einer umweltverträglicheren landwirtschaftlichen Praxis eine effektive Form der Einkommensverbesserung für Betriebe dar! Kritiker bemängeln die gegenläufigen Ziele von Kulturlandschaftsprogrammen einerseits und Strukturverbessernder Wirkung und freiem Markt andererseits zwar nimmt die Bedeutung der Kulturlandschaftsprogramme im Rahmen der 2. Säule zu, dennoch gleichzeitige, teilweise starke Kürzung der EU Fördermittel und damit Einschränkung der Wirksamkeit sowie Attraktivität der Agrarumweltmaßnahmen 15

16 9 Quellen BW Agrar: Landwirtschaftliches Wochenblatt Baden Württemberg, Nr. 2, 2007 Isermeyer, Folkhard: Analyse politischer Handlungsoptionen für den Milchmarkt, FAL Braunschweig Völkenrode, 2006 Poppinga, Onno: Journal of Agriculture and Rural Development in the Tropics and Suptropibs, Supplement No. 94, Kassel University Press GmbH, 2006, S. 151 Ribbe, Lutz: Politik für den ländlichen Raum, PP Vortrag, Euronatur Zeddies, Jürgen (Hrsg.): Marktentlastungs und Kulturlandschaftausgleich, Agrarforschung in Baden Württemberg, Verlag Eugen Ulmer Stuttgart, wuerttemberg.de/content.pl?artikel_id=11450, Stand: DBV: Situationsbericht 2007 Trends und Fakten zur Landwirtschaft Förderrichtlinie des Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt: KULAP 2000 ( Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt: Begleituntersuchungen zur Ausgleichszulage für benachteiligte Gebiete, zweiter Teilbericht 2006 ( Stand: Thüringer Ministerium für Landwirtschaft, Naturschutz und Umwelt: Förderfibel 2004/2005 ( Stand: RU/ Stand: Nöltig, Benjamin: Die Politik der europäischen Union für den ländlichen Raum, Diskussionspapier, TU Berlin, April 2006 ( berlin.de/ztg/pdf/ztg_discussion_paper_nr 23_06.pdf) Stand isw Institut/ INL/ LGSA: Ex ante Bewertung und Stärken Schwäche Analyse für die Vorbereitung der Förderung der Entwicklung des ländlichen Raums durch den ELER im Freistaat Thüringen für den Zeitraum 2007/2013, Halle, Nuppenau, E.A.: Kulturlandschaftserhaltung und Multifunktionalität, Gastvortrag Uni Rostock, 2002 (interm.gtk.gau.hu/gg/2004/ ggaug/nuppenau/rostock pr%e4s 1.ppt) Stand: Vielen Dank für die Aufmerksamkeit 16