Das politische System Deutschlands

Transkript

1 Manfred G. Schmidt Das politische System Deutschlands Institutionen, Willensbildung und Politikfelder Bundeszentrale für politische Bildung

2 Inhaltsverzeichnis Vorwort 15 Teil I: Politische Institutionen, Akteure und Willensbildung Kapitel Die Staatsverfassung der Bundesrepublik Deutschland Ein langer «Weg nach Westen» - über viele Regimewechsel hinweg Alte und neue Pfade der Verfassungspolitik Verfassungspolitische Weichenstellungen 4. Verfassung und Verfassungswirklichkeit Resultate der Staatsverfassung Strukturen politischer Herrschaft in der Bundesrepublik Deutschland 40 Kapitel 2: Wahlrecht und Wahlsystem 43 Wahlberechtigung und Wahlalter Das Wahlsystem bei Bundestagswahlen Bewertungen der personalisierten Verhältniswahl Wahlrechtsreform? 52 Kapitel 3: Wähler und Wahlverhalten 54 Die soziale Zusammensetzung der Wählerschaft Wahlbeteiligung Die Stimmenverteilung auf die politischen Parteien Wählerverhalten: beweglicher als zuvor 64 Milieubindungen und Parteiidentifikation Bundestags- und Landtagswahlen im Vergleich 77

3 Kapitel 4: Politische Parteien und Parteiensystem 80 Politische CDU/CSU SPD FDP Bündnis Die Linke 93 Parteimitglieder 2. Parteiensystem Zahl der Parteien, Dominanz und 2.2 Trend zum «polarisierten Pluralismus»? Policy-Positionen der Parteien 2.5 Koalitionen 2.6 Regierungswechsel Kapitel 5: Intermediäre Organisationen: Interessenverbände und Massenmedien Die organisierte Gesellschaft Herrschaft der Verbände? Die Lehre von den «Großen Vier» 3. Teils korporatistische, teils pluralistische Staat- Verbände-Beziehungen -aber kein «Verbändestaat» Massenmedien als «Vierte Gewalt»? Kapitel 6: Vom «negativen Parlamentarismus» zum parlamentarischen Regierungssystem Ein Regierungssystem der republikanischen Form - mit Parteiendominanz 2. Die soziale und die parteipolitische Zusammensetzung des Deutschen Bundestags 3. Abstimmungsregeln - Parteienpolitik zwischen Mehrheitsdemokratie und Großer Koalition 4. Funktionen des Deutschen Bundestages Wahlfunktion

4 4.2 Gesetzgebung 4.3 Kontrollfunktionen 4.4 Interessenartikulation und Kommunikation 4.5 Oppositionsfunktion 5. Das mächtigste Parlament auf dem Kontinent? Kapitel 7: Regieren im «halbsouveränen Staat»: Struktur, Machtressourcen und politische Zusammensetzung der Exekutive des Bundes Die Bundesregierung Amt und Person der Bundeskanzler Eine «Kanzlerdemokratie»? 2. Der Bundespräsident 3. Machtressourcen und Machtbegrenzungen der Bundesregierung Strukturelle Machtressourcen: Kompetenzen, Teilhabe an den Staatsfinanzen, Verwaltungsführung 3.2 Machtbegrenzungen - warum Alleingänge für Bundesregierungen schwierig sind 3.3 Der Staat der vielen Vetospieler und Mitregenten.. 4. Bildung, Stabilität und Auflösung von Bundesregierungen 5. Die parteipolitische Zusammensetzung der Bundesregierungen Kapitel 8: Regieren im «halbsouveränen Politik im Bundesstaat 200 Die Bundesländer Mitregent und Vetospieler: der Bundesrat 202 Mitwirkung der Länder an der Gesetzgebung Mitwirkung der Länder bei Verwaltung, Wahlen und Krisenmanagement 3. Der unitarische Bundesstaat 4. Polyzentrismus, Fragmentierung und Politikverflechtung

5 Hoher Kooperationsbedarf und Dauerwahlkampf 6. Sozialstaatsföderalismus 7. Deutschlands Bundesstaat im Vergleich 8. Die Föderalismusreformen I und II 220 Kapitel 9: Regieren mit Richtern 224 Verfassungspolitische Grundlagen und Organisation der Judikative 2. Die der Judikative und ihre bundesstaatliche Strukturierung Das 228 Struktur des Karlsruher Gerichts 228 Politische Bedeutung des Bundesverfassungsgerichts Ein «Richterstaat»? Die Judikative zwischen Nationalstaat und Europäischer Union 5. Suprematie des Rechts? 246 Kapitel Deutschlands politische Führungsschicht 248 Wer regiert Deutschland? Zusammensetzung und Rekrutierung der Führungsschicht 249 Kontinuitätsbrüche Rekrutierung von männlichen und weiblichen Führungskräften Soziale - Kontinuität und Diskontinuität Professionalisierung Werte, und Zielvorstellungen Wertorientierung und Ziele Parteinähe und Parteimitgliedschaft Einstellungen zur Demokratie Verschiebungen im Aufbau der politischen Generationen 264

6 Kapitel Zwischenbilanz: Deutschlands politische Institutionen und Willensbildungsstrukturen im Vergleich Eine entwickelte, fest verwurzelte Demokratie Parlamentarisches der Form mit Kanzlerdominanz Repräsentativdemokratie mit direktdemokratischer Ergänzung überwiegend in den Ländern und Gemeinden Mischung aus und Ein gemäßigt polarisiertes Mehrparteiensystem mit zwei Sozialstaatsparteien im Zentrum Hohe Mitregenten- und Vetospielerdichte und weit ausgebaute Konstitutionalisierung der Politik Koexistenz unterschiedlicher Konfliktregelungsmuster Dynamischer politischer Teil II: Politikfelder Einleitung Kapitel Außenpolitik: Vorfahrt für Handelsstaat und Zivilmacht 282 Außenpolitik im Zeichen des und des «Sonderkonflikts» mit der Sowjetunion Bilanz der Außenpolitik nach 40 Jahren: die Herausbildung einer «Zivilmacht» Rahmenbedingungen und Ressourcen der deutschen Außenpolitik seit 4. Eine neue deutsche Außenpolitik nach Parteienwettbewerb, Exekutivmacht und Domestizierung in der Außenpolitik

7 Kapitel Politik mit Zweidrittelmehrheiten: Änderungen des Grundgesetzes Zweidrittelmehrheiten und die Praxis der Grundgesetzänderungen 3 2. Bewertungen der 3. Die Politik der 4. Verfassungsänderungen im internationalen Vergleich Zeitverzögerungen und Kapitel Staatsfinanzen 334 Wachsende Staatshaushalte: Vom Wiederaufbau zum 5 2. Die Finanzierung der Staatsaufgaben: der «Sozialabgabenstaat» Staatsfinanzen im Bundesstaat 4. Deutschlands Staatsfinanzen im internationalen Vergleich 5. Determinanten der Staatsquote 6. Schlussfolgerungen Kapitel Wirtschaftsverfassung und wirtschaftspolitische Ergebnisse 362 Die Wirtschaftsverfassung Wirtschaftspolitische Ergebnisse: Wirtschaftswachstum, Arbeitslosigkeit und Inflation Kapitel Sozialpolitik 382 Strukturen des deutschen Sozialstaats zu Beginn des Jahrhunderts Entwicklung der Sozialpolitik seit Antriebs- und Bremskräfte der Sozialpolitik 4. Wirkungen Kapitel Bildungspolitik Der Einfluss des Politikerbes

8 2. Wirtschaftskraft, Bevölkerung im Ausbildungsalter und Bildungsbeteiligung Politisch-kulturelle, arbeitsmarktökonomische und parteipolitische Fundamente der öffentlichen Bildungsausgaben Föderalismus und Finanzierungskonkurrcnz der öffentlichen Bildungsausgaben 5. Die bei der Bildlingsfinanzierung 6. Bilanz Kapitel Umweltpolitik Der späte Einstieg in die zentralstaatliche Umweltpolitik 2. Phasen der neuen Umweltpolitik des Bundes Die Etablierungsphase: Die zweite Phase: Die dritte Phase: Rot-grüne Umweltpolitik: Umweltpolitik der zweiten Großen Koalition und unter «Schwarz-Gelb» Warum die Umweltpolitik viel später als die Sozialpolitik institutionalisiert wurde Deutschlands Umweltpolitik im internationalen Vergleich Ungelöste Aufgaben 442 Kapitel Die Politik des «mittleren Weges» 444 Der «mittlere Weg» Institutionelle Bedingungen und mechanismen des «mittleren Weges» vor Leistungsprofile des «mittleren Weges» vor und nach Ungleichgewicht zwischen Wirtschaftspolitik, Sozialpolitik und Beschäftigung Verluste bei der Preisstabilitätspolitik 455

9 3.3 Kontinuität des «Steuer-» und - mit kleinerem Staatsdienerheer und Nebenfolgen Fragilere Strukturen des delegierenden Staates «Mittlerer Weg» oder Liberalisierung des deutschen Kapitalismus? 4. Warum weiter auf dem «mittleren Weg»? 463 Teil III: Bilanz 467 Kapitel 20: Leistungen und Mängel der Politik in Deutschland 467 Einleitung 2. Leistungen und Defizite: Institutionen- und prozessbezogene Messlatten 468 Vorgaben des Grundgesetzes Politische Unterstützung 2.3 Machtwechsel Integration der Opposition Machtaufteilung und Machtfesselung Politikproduktion und Politikresultate 477 Freiheit, Sicherheit und Wohlfahrt Zur Problemlösungsfähigkeit der Politik in Deutschland Fehlerkorrekturfähigkeit und Zukunftstauglichkeit Lernfähigkeit Ungelöste Probleme 493 Fazit Verzeichnis der Literatur 499 Häufig verwendete Abkürzungen 499 Verzeichnis der zitierten Quellen und Literatur 500 Register 549 Verzeichnis der genannten Personen 559

10 Verzeichnis der Tabellen Tabelle Wahlbeteiligung und Zweitstimmenverteilung bei den Bundestagswahlen seit 63 Tabelle 2: Wählerverhalten bei der Bundestagswahl Tabelle 3: Die Mandatsverteilung im Deutschen Bundestag seit Tabelle 4: Die Bundeskanzlerwahlen seit Tabelle 5: Die Wahl der Bundespräsidenten seit Tabelle 6: Die Bundesländer im Vergleich 205 Tabelle 7: Verfahren des Bundesverfassungsgerichts, Antragsberechtigte und Adressaten 233 Tabelle 8: Der Generationswandel in der Führungsschicht der Bundesrepublik Deutschland 263 Tabelle Die Wirtschaftsverfassung der Bundesrepublik Deutschland im Vergleich 375