Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 2. Anzuwendende Rechtsnormen 3. Der Webauftritt des Hoteliers

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung 2. Anzuwendende Rechtsnormen 3. Der Webauftritt des Hoteliers"

Renate Kora Dresdner
vor 8 Jahren
Abrufe

1 Vorwort Abkürzungsverzeichnis Einleitung Was ist Beherbergung? Was ist die Hauptleistungspflicht des Hoteliers bei einem Beherbergungsvertrag? Ein Blick zum Nachbarn Der Reiseveranstaltungsvertrag Regelfall B2C Geschäft bei Beherbergungsvertrag mit Individualgast Privatautonomie und Kontrahierungszwang Grenzüberschreitende Sachverhalte Rom I (Verordnung EG Nr. 593/2008 vom ) EuGVO (Verordnung EG Nr. 44/2001 vom ) Anzuwendende Rechtsnormen Gesetze Vorformulierte Vertragsklauseln Individualgast (AGBH 2006) Inländisches Reisebüro (KOAB) Ausländisches Reisebüro (Richtlinie IH&RA/UFTAA) Grenzüberschreitende Sachverhalte Rechtsverhältnis Hotelier/Individualgast Rechtsverhältnis Hotelier/Reisebüro Der Webauftritt des Hoteliers Die Domain Was ist bei der Domainregistrierung zu beachten? Kennzeichenkollisionen Ortsnamen in der Domain des Hotels Die Gestaltung der Website Bedeutung des Urheberrechts für den Internetauftritt des Hoteliers Was regelt das Urheberrecht? Urheberrechtsschutz der Website Urheberrechtlicher Schutz von Texten

Ein Blick zum Nachbarn................................... 18 1.1.3. Der Reiseveranstaltungsvertrag........................... 19 1.2.

2 Urheberrechtlicher Schutz von Musik Urheberrechtsschutz von Webgrafiken Das Recht des Gastes am eigenen Bild Datenschutz Hyperlinks auf der Website des Hoteliers Was ist ein Hyperlink? Haftung für Hyperlinks Impressums- und zusätzliche Informationspflichten E-Commerce-Gesetz (ECG) Mediengesetz (MedienG) Unternehmensgesetzbuch (UGB) Zusammenfassung Vorvertragliche Information Keine irreführenden Werbeaussagen Preisauszeichnung Anbieten von Pauschalreisen durch den Hotelier Die Hotelreservierung Das Rechtsgeschäft Angebot Buchungsanfrage Annahme Reservierungsbestätigung Wer ist Vertragspartner des Hoteliers? Verpflichtungserklärung des Hoteliers für visumpflichtige Gäste Das Rechtsgeschäft im Internet Bindungsfrist des Hoteliers Widerrufbarkeit des Angebots Bestreiten des Zugangs durch Gast ebay etc Die Website als Angebot? Vertragsabschluss unter Einbeziehung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Einbeziehung Geltungs- und Inhaltskontrolle Fernabsatz Surcharging auf Bezahlungen mit Kreditkarte Sonderfall falsche Preisbestätigung durch den Hotelier Sonderfall Vertragsabschluss mit Minderjährigen Gutscheine

Haftung für Hyperlinks.................................... 36 3.5. Impressums- und zusätzliche Informationspflichten............. 37 3.5.1. E-Commerce-Gesetz (ECG)............................... 37 3.5.2.

3 6. Storno bei Beherbergungsvertrag mit Individualgast Allgemeines Rechtsnatur Rücktritt durch den Gast Rücktritt durch den Hotelier Rücktritt aus sachlich gerechtfertigten Gründen Sonderfall Überbuchung Rücktritt wegen Nichtleistung der Anzahlung No Show Storno bei Hotelunterbringungsvertrag mit Reisebüro Reisebüro Inland (KOAB) Gruppenreisende Einzelreisende No Show Rücktritt durch den Hotelier Sonderfall Überbuchung Reisebüro Ausland (Richtlinie IH&RA/UFTAA) Gruppenreisende Einzelreisende No Show Rücktritt durch den Hotelier Sonderfall Überbuchung Sonderfall Teilstornierung bei Gruppenreisen Sonderfall Betriebsstilllegung des Beherbergungsbetriebes Wegfall der Geschäftsgrundlage? Reisebüro Inland (KOAB) Reisebüro Ausland (Richtlinie IH&RA/UFTAA) Storno und No Show bei höherer Gewalt Vertragliche und gesetzliche Grundlagen Analoge Anwendung des 1104 ABGB Wegfall der Geschäftsgrundlage Fazit Sonderfall Schneemangel Sonderfall Wegfall der höheren Gewalt während des Buchungszeitraums Sonderfall Non Refundable Rates Ankunft Informationspflichten des Hoteliers Meldegesetz Kopie Reisepass

Rücktritt aus sachlich gerechtfertigten Gründen........ 61 6.4.2. Sonderfall Überbuchung................................... 61 6.4.3. Rücktritt wegen Nichtleistung der Anzahlung.......... 62 6.5.

4 9.2. Datenschutzrechtliche Hinweispflichten/Zustimmungserfordernisse Meldung an die Datenschutzkommission Zustimmung durch den Gast Aufenthalt Verkehrssicherungspflichten des Hoteliers Problem Rechtsgrundlagen Allgemeines Beherbergungsvertrag Vorvertragliche Ansprüche aus Culpa in contrahendo Beherbergungsvertrag mit Schutzwirkung zu Gunsten Dritter Unterschied zwischen vertraglichem und deliktischem Schadenersatzanspruch des Gastes Deliktischer Schadenersatz Reinigung und Säuberung der Gehsteige durch Anrainer ( 93 StVO) Wegehalterhaftung ( 1319a ABGB) Haftung des Wohnungsinhabers ( 1318 ABGB) Haftung für Bauwerke ( 1319 ABGB) Fallgruppen Einbringung Problem Rechtsgrundlagen Wann haftet der Hotelier? Gastaufnahme Einbringung von Sachen durch den Gast Gefahr des offenen Hauses Ausschluss der Haftung Wann haftet der Hotelier nicht? Bis zu welcher Höhe haftet der Hotelier? PKW Formelles Empfehlungen Personen- und Sachschäden bei Transport mit dem Hotelbus, auch aus gewerberechtlicher Sicht Schadenersatz Gewerberecht

...................................................... 77 10.1.2. Rechtsgrundlagen........................................... 77 10.1.3. Allgemeines................................................. 77 10.1.4.

5 10.4. Autovermietung an Gäste Medikamentenabgabe an Gäste Haftung bei unterbliebenem Weckruf Solariumverbot für Minderjährige Zulässigkeit der Videoüberwachung/von Webcams in Hotels Videoüberwachung Webcam Der Hotelier bietet Zugang zum Internet an Was ist ein Internet-Service-Provider? Der Hotelier als Access- und Host-Provider Der Hotelier als Access-Provider Haftung des Access-Providers Auskunftspflichten des Access-Providers Exkurs: Vorratsdatenspeicherung Der Hotelier als Veranstalter/Vermittler von Outdoor- Aktivitäten Der Hotelier als Veranstalter Der Hotelier als Vermittler Vorzeitige Abreise des Gastes Check-out Nichtzahlung durch den Gast Strafrechtliche Verantwortung Verzugszinsen Verbraucher Unternehmer Zurückbehaltungsrechte des Hoteliers Aufbewahrung von Fundsachen Kosten für Schlüsselverlust Gewährleistung beim Beherbergungsvertrag? Exkurs Reiseveranstaltungsvertrag Rechtsdurchsetzung (Gerichtsstände) Problemstellung Beherbergungsvertrag als Bestandvertrag (Miete/Pacht)? Nationaler Sachverhalt Internationaler Sachverhalt Conclusio Sachliche Zuständigkeit Örtliche Zuständigkeit Allgemeiner Gerichtsstand

Webcam...................................................... 99 10.9. Der Hotelier bietet Zugang zum Internet an....................... 100 10.9.1. Was ist ein Internet-Service-Provider?................... 100 10.9.2.

6 12.5. Der Gast als Verbraucher Nationaler Sachverhalt Internationaler Sachverhalt Klagen gegen Verbraucher am Erfüllungsort? Gerichtsstandvereinbarungen mit Verbrauchern? Reisebüro Klagen gegen Reisebüros am Erfüllungsort? Gerichtsstandvereinbarungen mit Reisebüros? Nachbetreuung Nachvertragliche -Werbung (Newsletter) Einfache -Werbung Newsletter Rechtsfolgen Sonstige Anforderungen an -Werbung Wie kann sich ein Hotelier gegen unberechtigte Kritik auf Hotelbewertungsplattformen wehren? Problemstellung Der Schutz des wirtschaftlichen Rufs des Hoteliers Tatsachenbehauptungen und Werturteile Beispiele aus der Hotellerie/Gastronomie Verantwortlichkeit des Host-Providers (Hotelbewertungsplattform) Hotelbewertungen in einer Videoplattform Örtliche Zuständigkeit und anwendbares Recht bei Sachverhalten mit Auslandsbezug Empfehlungen Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis

Ähnliche Dokumente

Inhaltsverzeichnis VII. Kroner/Reisenzahn, Das Hotel und seine Gäste 2

Inhaltsverzeichnis VII. Kroner/Reisenzahn, Das Hotel und seine Gäste 2 Vorwort... V Geleitwort... VI Die Autoren... XVII Abkürzungsverzeichnis... XIX Literaturverzeichnis... XXV 1. Einleitung... 1 1.1. Was ist Beherbergung?... 1 1.1.1. Was ist die Hauptleistungspflicht des