Sozialversicherungsstelle Uri Inhalt. Ausgleichskasse 04 IV-Stelle 12 Familienausgleichskasse 20 Rechnungsübersicht 22 Organe und Berichte 28

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1 Sozialversicherungsstelle Uri Jahresbericht 2012

2 Sozialversicherungsstelle Uri Inhalt Ausgleichskasse 04 IV-Stelle 12 Familienausgleichskasse 20 Rechnungsübersicht 22 Organe und Berichte 28 02

3 Einführung Magische Zahl Die 65 ist in unserem Land eine fast magische Zahl. Viele Menschen verbinden mit ihr das Rentenalter ein Gefühl von Freiheit bei gesichertem Existenzbedarf, auf den sie einen Rechtsanspruch haben. Seit der Einführung der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) im Jahr 1948 liegt das Rentenalter der Männer unverändert bei 65 Jahren. Zankapfel wurde schon früh das Rentenalter der Frauen. Auch es lag anfänglich bei 65 Jahren. Doch im Verlauf der 65-jährigen Geschichte der AHV wurde es mehrmals gesenkt und wieder erhöht. Geht es später einmal nach dem Vorschlag von Bundesrat Alain Berset, den er Ende letzten Jahres vorgestellt hat, wird der Alters rücktritt flexibilisiert. Dann wird nicht mehr von einem Rentenalter, sondern neu von einem Referenzalter gesprochen, das für Frauen und Männer wieder bei 65 Jahren liegt. Zurzeit erhalten Frauen mit 64 Jahren die Altersrente. Sie haben richtig gelesen. Auch die AHV hat inzwischen das Rentenalter erreicht. Die Idee einer Altersversicherung in der Schweiz ist freilich viel älter. Erste Forderungen kamen schon Ende des 19. Jahrhunderts auf, als mit der Industrialisierung die soziale Not vieler Arbeiterinnen und Arbeiter gewachsen war. Durchgeführt wird die AHV seit 1948 dezentral von den Ausgleichskassen. Wie andernorts auch Bund und Kanton haben der Ausgleichskasse Uri immer mehr neue Aufgaben übertragen kam etwa die Geschäftsführung der kantonalen Familienausgleichskasse und 1960 die Führung des Sekretariats der kantonalen IV-Kommission hinzu. Im Geschäftsbericht 1959 der Ausgleichskasse Uri ist zu lesen, dass der Personalbestand der Kasse aufgrund des «mannigfaltigen Aufgabenkreises» zwangsläufig von fünf auf sechs Arbeitskräfte aufgestockt werden musste. Seit dem 1. Januar 2013 sind in Uri die Ausgleichskasse, die Familienausgleichskasse und die IV-Stelle als je selbstständige öffentlich-rechtliche Anstalten unter dem Namen «Sozialversicherungsstelle Uri» in einer Verwaltungseinheit zusammengefasst. Die Verordnung über die Sozialversicherungsstelle Uri vom 4. April 2012 erlaubt es dem Kanton, seine Interessen gegenüber seiner aus der zentralen Verwaltung ausgelagerten Sozialversicherungsstelle Uri auf der Basis klarer Regeln wahrzunehmen. Am 31. Dezember 2012 beschäftigte die Sozialversicherungsstelle Uri 24 Mitarbeitende, davon acht in Teilzeit und zwei Lernende (17,5 Vollzeitstellen, ohne Lernende)

4 Ausgleichskasse Grosser Zuwachs an AHV-Renten Ende 2012 waren bei der Ausgleichskasse Uri 4650 Mitglieder registriert, rund 20 mehr als in den zwei Jahren zuvor. Sie bezahlten im Berichtsjahr knapp 48 Millionen Franken AHV/IV/EO-Beiträge. Seit dem 1. Januar 2009 ist die Unternehmenssteuerreform II in Kraft. Sie bringt für Anteilsinhaberinnen und -inhaber von kleineren und mittleren Unternehmen (KMU) Steuererleichterungen, insofern der Bund ausgeschüttete Dividenden nur noch teilbesteuert. Weil Löhne AHV-pflichtig sind, Dividenden dagegen nicht, kann es für mitarbeitende Unternehmerinnen und Unternehmer attraktiver sein, mehr Dividenden als Lohn zu beziehen. Das Eidgenössische Finanzdepartement ging im Vorfeld der Volksabstimmung über die Unternehmenssteuerreform II vom 24. Februar 2008 davon aus, dass die Sozialwerke mit Mindereinnahmen von schätzungsweise 86 bis 130 Millionen Franken rechnen müssen. Dank der durch die Reform zu erwartenden Wachstumsimpulse würden der AHV, IV und EO jedoch wiederum Mehreinnahmen von schätzungsweise 23 bis 67 Millionen Franken pro Jahr zufliessen. Im Zusammenhang mit einem Urteil des Bundesgerichts aus dem letzten Herbst wurde die Diskussion um die Frage, wie stark sich die Unternehmenssteuerreform II tatsächlich auf die Einnahmen der Sozialversicherungen auswirkt, neu entfacht. Auch die Ausgleichskasse Uri stellt fest, dass sich vereinzelte Unternehmerinnen und Unternehmer einen Teil ihres Lohns neu über Dividenden ausschütten. Anteile der Beiträge in Franken aufgeteilt nach AHV / IV / EO und ALV 2012 ALV AHV / IV / EO ALV AHV / IV / EO ALV AHV / IV / EO Selbstständigerwerbende Arbeitgebende (AG) Nichterwerbstätige Arbeitnehmende ohne beitragspfli chtige AG Beitragspflichtige ohne Beitragsbuchung Total übermittelten 265 Arbeitgebende ihre Lohnmeldungen der Ausgleichskasse elektronisch via PartnerWeb (Vorjahr: rund 200). Damit ersparen sie der Ausgleichskasse Uri Verwaltungsaufwand und kommen in den Genuss eines um 0,1 Prozent reduzierten Verwaltungskostensatzes. Anteile der Beiträge in Franken aufgeteilt nach: Selbstständigerwerbende Arbeitgebende Nichterwerbstätige Total

5 Die Ausgleichskasse Uri erbrachte im Berichtsjahr rund 82,5 Millionen Franken AHV- und EO-Leistungen (Renten, Hilflosenentschädigungen, Erwerbsausfall-/Mutterschaftsentschädigungen). Rund die Hälfte dieser Leistungen konnte sie durch Beiträge, die sie selbst einforderte (40,9 Millionen Franken, exklusive IV-Beiträge), finanzieren. Für die Differenz kommt der AHV-Ausgleichsfonds auf. Er steht für den Solidaritätsgedanken in der AHV. Geldleistungsvolumen 2012 in Franken (Gesamtübersicht: AHV / EL / EO) AHV EL (AHV / IV) EO / MSE Total Geldleistungen der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) Anzahl Renten Totalbetrag in Franken Anzahl Hilflosenentschädigungen Totalbetrag in Franken Sachleistungen der Alters- und Hinterlassenenversicherung (AHV) Anzahl Hilfsmittel Totalbetrag in Franken Die Ausgleichskasse Uri zahlt jedes Jahr mehr AHV-Renten aus. Bis 2011 flachte der Zuwachs allerdings deutlich ab (2007/08: + 93 Renten; 2008/09: + 88 Renten; 2009/10: + 51 Renten: 2010/11: + 37 Renten) jedoch zeigte sich eine markante Trendwende: Der Bestand an Altersrentnerinnen und -rentner hat um 184 zugenommen. Seit dem 1. Januar 2011 haben auch Bezügerinnen und Bezüger von Altersrenten, die in leichtem Grad hilflos sind und zu Hause leben, Anspruch auf eine Hilflosenentschädigung der Alters- und Hinterlassenenversicherung. Die Ausgleichskasse Uri zahlte im Berichtsjahr 15 solche Hilflosenentschädigungen aus

6 Ausbezahlte Ergänzungsleistungen (EL) Anzahl EL zur AHV zu Hause Anzahl EL zur AHV im Heim Anzahl EL zur IV zu Hause Anzahl EL zur IV im Heim Total Total EL zur AHV Total EL zur IV Total Krankheitskosten zur AHV Total Krankheitskosten zur IV Gesamttotal in Franken Gewisse Alters- und Pflegeheime haben ihre Heimtaxen unterjährig erhöht. Zudem lebten mehr (30) AHV-Rentnerinnen und -rentner in Alters- und Pflegeheimen und es bezogen mehr Versicherte (57) als im Vorjahr Ergänzungsleistungen zur AHV und IV. Dies erklärt die höheren EL-Ausgaben im Berichtsjahr ( Franken einschliesslich Krankheitskosten). Die Ausgleichskasse forderte 2012 Ergänzungsleistungen in der Höhe von fast Franken ( Franken Ergänzungsleistungen zur AHV und Franken Ergänzungsleistungen zur IV), die Bezügerinnen und Bezüger mehrheitlich zu Unrecht bezogen hatten, zurück. Die Rückforderungen waren im Umfang von Franken (49 %; Stichtag 31. Dezember 2012) erfolgreich Franken mussten als uneinbringlich abgeschrieben werden. Mit EL ausbezahlte individuelle Prämienverbilligung (IPV) Total IPV

7 Leistungen aus Erwerbsersatzordnung (EO-MSE) Anzahl Entsch. für Dienstleistende Anzahl Mutterschaftsentschädigungen Total Total Entsch. für Dienstleistende Total Mutterschaftsentschädigungen Gesamttotal (Brutto) in Franken Verfahren Renten AHV Renten IV HE EL EL-Krankheitskosten IV Taggeld EO* MSE* Total Verfügungen Einsprachen und Beschwerden Eingegangene Einsprachen erledigt per davon Gutheissungen davon Abweisungen davon Rückzüge Eingegangene Beschwerden erledigt per davon Gutheissungen davon Abweisungen davon Abschreibungen Wie schon im Vorjahr entfällt der überwiegende Anteil der eingegangenen Einsprachen auf den Bereich Ergänzungsleistungen. Gegenstand der meisten Einsprachen sind die Anrechnung von hypothetischen Einkommen oder der angerechnete Vermögensverzicht in den EL-Berechnungen. * Verfügungen / Abrechnungen 10 11

8 IV-Stelle Eingliederung aus Rente Am 1. Januar 2012 trat das erste Massnahmenpaket der 6. Revision des Invalidenversicherungsgesetzes in Kraft (IVG-Revision 6a). Es fördert die berufliche Eingliederung von Rentenbezügerinnen und -bezügern nach dem Grundsatz «Eingliederung aus Rente». Neu und von zentraler Bedeutung ist, dass Versicherte, die ihre berufliche Wiedereingliederung anstreben, einen Versicherungsschutz geniessen, wenn sie im Laufe der drei auf die Herabsetzung oder Aufhebung ihrer Rente folgenden Jahre wieder arbeitsunfähig werden. Dieser Schutz darf künftig auch in Uri noch mehr Rentenbezügerinnen und -bezüger animieren, den Schritt in den ersten Arbeitsmarkt zu wagen. Der Eingliederungserfolg lässt sich mit demjenigen des Vorjahrs vergleichen. Neun versicherte Personen mit einer Behinderung fanden 2012 Arbeit in einem für sie neuen Berufsumfeld. Sie mussten nicht berentet werden. Eine Person konnte im gleichen Betrieb ihr Arbeitspensum erhöhen, was zur Folge hatte, dass sie auf keine Rente mehr angewiesen war. Eine Person wurde umplatziert, wodurch ihre Rente nicht erhöht werden musste. Weiter gelang es, vier Arbeitsplätze von versicherten Personen zu erhalten, zwei davon rentenausschliessend. Arbeitsplatzerhaltung 1) 2 Arbeitsplatzerhaltung 2) 2 Erhöhung Beschäftigungsgrad 1 Umplatzierung im gleichen Betrieb 1 Neuer Arbeitsplatz 1) 9 1) ohne Rente 2) mit Teilrente Neu- und Wiederanmeldungen Für Renten und berufliche Massnahmen Für medizinische Massnahmen (GG) Für ein Hilfsmittel der IV Total Eine weitere Neuerung, die ins IVG aufgenommen wurde, ist der Assistenzbeitrag. Er schafft eine Alternative zur institutionellen Hilfe: Hilflose Menschen, die zu Hause leben, können für die von ihnen individuell benötigten Hilfeleistungen eine Assistenzperson auf Kosten der IV anstellen sind bei der IV-Stelle Uri fünf entsprechende Gesuche eingereicht worden. Drei wurden gutgeheissen, zwei sind in Bearbeitung. Im Übrigen haben sich 2012 im Vergleich zu den Vorjahren insgesamt weniger versicherte Personen zum Bezug von IV- Leistungen angemeldet

9 Rentenentscheide Anzahl Rentenentscheide Zusprachen Ganze Renten Dreiviertelrenten Halbe Renten Viertelrenten Ablehnungen Die IV-Stelle hiess 2012 prozentual praktisch gleich viele Rentengesuche gut (59 Prozent) wie in den zwei Vorjahren (2010: 58 Prozent, 2011: 60 Prozent). Gesamtschweizerisch betrug 2012 die Quote der erstmaligen Rentenzusprachen 44 Prozent. Die Wahrscheinlichkeit, IV-Rentner oder -Rentnerin zu sein, lag in Uri 2011 bei 3,4 Prozent (Schweiz: 4,8 Prozent). Rentenrevisionen Anzahl Rentenrevisionen Heraufsetzungen unverändert Herabsetzungen Aufhebungen Die IV-Stellen sind gesetzlich verpflichtet, laufende Renten innerhalb von drei Jahren seit Inkraftsetzung der 6. IVG- Revision zu überprüfen, die wegen Beschwerden zugesprochen wurden, die nach dem heutigen Stand der Medizin nicht objektivierbar sind und deren Diagnose auf subjektiven Aussagen der versicherten Personen beruhen. In Uri sind im Laufe der Jahre insgesamt nur wenige versicherte Personen allein aufgrund unklarer Beschwerdebilder (Erschöpfungssyndrom, Schlafsucht, Schmerzstörungen) berentet worden hat die IV-Stelle diesbezüglich vier Überprüfungen eingeleitet, eine davon führte zur widerspruchslosen Aufhebung einer ganzen Rente, drei sind in Bearbeitung

10 Leistungen der Invalidenversicherung (IV) Anzahl Renten Totalbetrag in Franken ' ' Anzahl Hilflosenentschädigungen Totalbetrag in Franken ' Anzahl Hilfsmittel Totalbetrag in Franken Anzahl Medizinische Massnahmen Totalbetrag in Franken ' Die IV-Stelle teilt den versicherten Personen ihren vorgesehenen Entscheid mit einem Vorbescheid mit haben 85 versicherte Personen oder andere vom Entscheid be troffene Versicherungen (Krankenversicherungen, Pensionskassen) meistens in Form eines kurzen Schreibens der IV-Stelle kundgetan, dass und weshalb sie mit dem eröffneten Vorbescheid nicht einverstanden sind. Die IV- Stelle bearbeitete 66 der 85 erhobenen Einwände. In 24 Versicherungsfällen führte der Einwand zu einer Neubeurteilung. Einwände gegen Vorbescheide Einwände gegen Vorbescheide erledigt per durch Gutheissungen durch Abweisungen durch Nichteintreten durch Abschreibungen

11 Beschwerden vor Obergericht Beschwerden am pendent neu eingegangen erledigt per davon (teilweise) Gutheissungen davon Abweisungen davon Rückweisungen zur weiteren Abklärung davon Nichteintreten davon Abschreibungen Das Obergericht des Kantons Uri, die erste Beschwerdeinstanz in sozialversicherungsrechtlichen Streitigkeiten, hatte 2012 halb so viele Beschwerdeeingänge zu verzeichnen wie 2009, als mit 34 IV-Beschwerden der Spitzenwert erreicht wurde. In den letzten drei Jahren nahm die Zahl der IV-Beschwerden stetig ab. Das Gericht wies 2012 etwas mehr Beschwerden ab (8), als es ganz oder teilweise guthiess (7). Beschwerden vor Bundesgericht Beschwerden am pendent neu eingegangen erledigt per davon (teilweise) Gutheissungen davon Abweisungen davon Nichteintreten Ein Drittel (5) der Endentscheide des Obergerichts (15) ist von versicherten Personen und der IV-Stelle ans Bundesgericht weitergezogen worden

12 Familienausgleichskasse Keine Solidargemeinschaft Die eidgenössischen Räte haben im März 2011 eine Änderung des Bundesgesetzes über die Familienzulagen (FamZG) beschlossen mit der Folge, dass seit dem 1. Januar 2013 auch die Selbstständigerwerbenden Anspruch auf die gleichen Familienzulagen haben wie die Arbeitnehmenden. Sie sind aber gleichzeitig auch beitragspflichtig. Betriebsrechnung in Franken Einnahmen ' ' Ausgaben ' ' Ergebnis Die Kantone mussten ihre Ausführungsgesetze entsprechend anpassen. In der kantonalen Volksabstimmung vom 23. September 2012 stimmten die Urnerinnen und Urner der Änderung des kantonalen Familienzulagengesetzes (FZG) zu, wie sie der Landrat an seiner Session vom 17. April 2012 auf Antrag des Regierungsrats verabschiedet hatte. Demnach finanzieren in Uri die Selbstständigerwerbenden und die Arbeitgebenden die Familienzulagen nicht in Solidargemeinschaft: 2013 gilt für die Arbeitgebenden wie im Vorjahr ein Beitragssatz von 1,7 Prozent, für die Selbstständigerwerbenden ein Beitragssatz von 1,0 Prozent. In der Betriebsrechnung 2012 der Familienausgleichskasse Uri werden die Ausgaben höher ausgewiesen als die Einnahmen. Die bewusst in Kauf genommenen Aufwandüberschüsse 2011 und 2012 tragen zum Abbau des vorhandenen Eigenkapitals (Schwankungsreserve) der Familienausgleichskasse bei. Ende 2012 bewegte es sich wieder innerhalb der vom FZG vorgeschriebenen Bandbreite von 30 bis 80 Prozent eines Jahresaufwands

13 Rechnungsübersicht Verwaltung und Betrieb Verwaltungskostenrechnung der Sozialversicherungsstelle Uri in Franken Erträge Verwaltungskostenbeiträge ' Erträge aus Vermögen* Dienstleistungserträge ' Übrige Entschädigungen Übrige Einnahmen Auflösung Rückstellungen Total Ertrag Aufwand Personalaufwand ' Sachaufwand ' Raum-/Liegenschaftskosten Dienstleistungen Dritter Passivzinsen, Kapitalkosten Abschreibungen Bildung Rückstellungen Total Aufwand ' Bilanz der Ausgleichskasse Uri in Franken Aktiven Kontoguthaben Debitoren Immobilien Total Aktiven Passiven Laufende Verpflichtungen Darlehen Familienausgleichskasse Rückstellungen Kapital und Reserven Vortrag auf neue Rechnung Total Passiven Ertragsüberschuss / Fehlbetrag * ohne FAK AN / SE 22 23

14 Betriebsrechnung in Franken Beiträge AHV/IV/EO ' ALV ' Familienzulagen Landwirtschaft Total Beiträge ' Leistungen AHV ordentliche Renten AHV ausserordentliche Renten Hilflosenentschädigung ' EL AHV ' Total AHV-Leistungen ' IV ordentliche Renten ' IV ausserordentliche Renten Hilflosenentschädigung ' Taggelder EL IV ' Total IV-Leistungen ' Erwerbsausfallentschädigungen ' Mutterschaftsentschädigungen Familienzulagen landwirtschaftliche Arbeitnehmende Kinderzulagen an Kleinbauern und -bäuerinnen ' Total Leistungen '

15 Erfolgsrechnung der Familienausgleichskasse Uri in Franken Ergebnis Betriebsrechnung Ergebnis Verwaltungsrechnung Ergebnis Kapitalrechnung Gesamtergebnis Eigenkapital (Schwankungsreserve) der Familienausgleichskasse Uri in Franken Saldo am 1. Januar Gesamtergebnis Saldo am 31. Dezember Bilanz der Familienausgleichskasse Uri in Franken Aktiven Kontoguthaben und Kapitalanlagen Debitoren Darlehen Ausgleichskasse Kontokorrente FAK Abrechnungsstellen Total Aktiven Passiven Wertschwankungsreserven Schwankungsreserven Gewinn (-Verlust) Geschäftsjahr Total Passiven

16 Organe und Berichte Ordnungsgemässe Geschäftsführung Aufsichtskommission (1. Januar 2012 bis 31. Dezember 2012) Stefan Fryberg Regierungsrat, Präsident (bis 31. Mai 2012) Barbara Bär Regierungsrätin, Präsidentin (seit 1. Juni 2012) Isidor Baumann Ständerat, Mitglied Josef Dittli Landammann, Mitglied Stefan Fryberg alt Regierungsrat, Mitglied (seit 1. Juni 2012) Geschäftsleitung Christoph Horat Felix Jauch Hubert Scheiber lic. iur., Vorsitz Mitglied Mitglied Fachkommission (seit 1. Januar 2013) Präsidium Barbara Bär Regierungsrätin Interessenbindungen: gemäss Staatskalender des Kantons Uri Mitglied Hermann Näf lic. iur., Rechtsanwalt und Notar Interessenbindungen: VR-Präsident, Genossenschaft Pro Journalismus Uri Mitglied Stiftungsrat, Stiftung Behindertenbetriebe Uri Mitglied Urs Stadelmann eidg. dipl. Wirtschaftsprüfer, Geschäftsführer der Pensionskassen der Dätwyler Gruppe Interessenbindungen: Vorstandsmitglied des Schweizerischen Pensionskassenverbandes ASIP Verwaltungsrat in diversen Gesellschaften des Dätwyler Konzerns 28 29

17 Die von der Fachkommssion gewählte Revisionsstelle BDO Visura, Altdorf/Zürich, hat die auf den 31. Dezember 2012 abgeschlossenen Jahresrechnungen der Ausgleichskasse Uri, der Familienausgleichskasse Uri und der IV-Stelle Uri vom 26. bis 28. Februar 2013 geprüft und festgestellt, dass die Geschäftsführung und die Verbuchung der während des Geschäftsjahrs 2012 vollzogenen Geschäftsvorfälle ordnungsgemäss erfolgten. Die Fachkommission genehmigte die Jahresrechnungen 2012 der Ausgleichskasse Uri und der Familienausgleichskasse Uri sowie den vorliegenden Jahresbericht an ihrer Sitzung vom 6. Mai Von der Jahresrechnung der IV-Stelle Uri nahm sie Kenntnis; die Genehmigung obliegt dem Bundesamt für Sozialversicherungen (BSV). 30

18 baumann, fryberg, tarelli. Dätwylerstrasse Altdorf Telefon Telefax