423 Abweichungen zwischen Voranschlag und Rechnung - Ordentlicher Haushalt 423

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1 423 Abweichungen zwischen Voranschlag und Rechnung - Ordentlicher Haushalt 423 Voranschlagsstelle Nr. Bezeichnung Erläuterung Mehr - Minder in Präsidium Rechtskosten Rechtsanwaltskosten fallen zum Teil erst 2015 an. -257, Magistratskranken- und Unfallfürsorge Zuwendungen Krankenfürsorge, Anstaltspflege allg.klasse Die Ausgaben für Anstaltspflege sowie für REHA-Aufenthalte waren geringer als angenommen Lfd. Transferzahlungen vom Bund, USt-Beihilfe Überweisung USt-Beihilfe teilweise erst 2015, zudem wurde Berechnungsgrundlage geändert. -215,6-273, Wählerevidenz Sonstige Leistungen Für die EU-Wahl wurden wesentlich weniger ParteienvertreterInnen nominiert als erwartet. -223, Sonstige Subventionen Lfd. Transferzahlungen an priv.institutionen, Gratis-Mittagessen Neuregelung der Essensbeiträge ab September 2014 (lt. GRB ) -100, Lfd. Transferzahlungen an priv.institutionen Wegfall der Subventionen für die Tagesmüttervereine. -129, Pensionen (soweit nicht aufgeteilt) Lfd. Transferzahlungen sonst.öffentl.rechtsträger, ant.teilrenten Die Beiträge der PVA für neu pragmatisierte BeamtInnen waren höher als angenommen. +175,0 u.überweisungsbeträge Pensionsbeiträge, DGB IKT Budgetierung erfolgte auf VASt , Pensionsbeiträge, DGB IKT Infrastruktur-GesmbH Budgetierung erfolgte auf VASt , Berufsfeuerwehr Anteilige Pensionsbeiträge Die BeamtInnengehälter sind gegenüber Budget stark angestiegen, daher sind auch die prozentmäßig aufgeteilten Pensionsbeiträge höher. +106, Katastropheneinsatz Lfd. Transferzahlungen vom Land, Hochwasserschäden Zahlungen des Landes erfolgten auf Basis der eingereichten und geprüften Rechnungen. -311,5

2 424 Abweichungen zwischen Voranschlag und Rechnung - Ordentlicher Haushalt Allgemeinbildende Pflichtschulen Verbrauchsgüter, Koch- und Werkbeiträge Gemäß GRB vom werden entgegen der Budgetierung Werkbeiträge nur mehr an -184,5 F-SchülerInnen und Kochbeiträge in reduzierter Höhe ausbezahlt Lfd. Transferzahlungen von Gemeinden, Gastschulbeiträge Wesentlich höhere Kopfquote als zur Budgetierung angenommen. +169, Allgemeinbildende Pflichtschulen - Gebäudemanagement Wärme Minderausgaben aufgrund eines Guthaben bei der Fernwärme-Abrechnung. -155, Mietzinse Mietzinsanpassungen durch ILG aufgrund von aktivierungspflichtigen Maßnahmen erfolgten später als geplant. -232, Kindergärten Lfd. Transferzahlungen an netto-veranschlagte Unternehmen Minderausgaben beim Personal (weniger MitarbeiterInnen haben in das neue, kostenintensivere Gehaltsschema gewechselt und Verschiebungen von Kindergärten zu Krabbelstuben), zusätzliche Zuschüsse des Landes für die Sprachförderung in Kindergärten und Mehreinnahmen aus den Beiträgen der Sozialversicherungsanstalten zu den logopädischen Betreuungen in den Kindergärten Schülerhorte Mietzinse Mietzinsanpassungen durch ILG aufgrund von aktivierungspflichtigen Maßnahmen erfolgten später als geplant Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen - Sport Mietzinse Mietzinsanpassungen durch ILG aufgrund von aktivierungspflichtigen Maßnahmen erfolgten später als geplant Lfd. Transferzahlungen an private Institutionen, Spitzensportförderung Reduktion der Subventionen lt. GRB vom als Umsetzung der Stadtregierungs- Klausur vom Februar Mieten und Pachte, Stadion mit Tips-Arena Aufgrund verspäteter Mietzinsanpassungen durch ILG (siehe VASt ) erfolgte auch Weiterverrechnung an LIVA später als geplant ,4-110,7-138,5-100,2-347, Wissensturm - Volkshochschule Sonstige Leistungen, Honorare Verschiebungen von nebenberuflicher (Post ) zu hauptberuflicher (Post ) +103,3 Lehrtätigkeit Lfd. Transferzahlungen vom Bund Nach Abrechnung der Projekte mussten zuviel erhaltene Mittel zurück bezahlt werden. -224,4

3 425 Abweichungen zwischen Voranschlag und Rechnung - Ordentlicher Haushalt Förderung von Universitäten und Hochschulen Lfd. Transferzahlungen an private Institutionen, wissenschaftliche Einrichtungen Wegfall Anschubfinanzierung LIMAK - Linzer Stadtregierungsklausur (lt. GRB vom ) -145, Sonstige Einrichtungen u. Maßnahmen-Musik u. darstellende Kunst Lfd. Transferzahlungen an Land, Linzer Landes- und Musiktheater Nachzahlung des Beitrages für Nov. und Dez (GRB vom ) , Linzer Veranstaltungsgesellschaft Lfd. Transferzahlungen an Unternehmungen, LIVA Bedarfszuweisungen des Landes OÖ, die an die LIVA weitergegeben wurden. +560, Rückersätze von Ausgaben Rückzahlung des an die LIVA zusätzlich gewährten Beitrages 2013 im Zusammenhang mit dem Theatervertrag , Museen der Stadt Linz Ersätze für sonst. Verwaltungsleistungen Abrechnung 4.Quartal 2014 erfolgte erst , Maßnahmen zur Kunstpflege Lfd. Transferzahlungen an priv. Institutionen Siehe VASt sowie zusätzlich Umschichtungen innerhalb der Deckungsgruppe. +145, Kulturelle Belebung der Linzer Stadteile Sonstige Leistungen, Nachfolgeprojekte Linz09 Mittel wurden für verschiedene Subventionen auf VASt verwendet. -100, Offene Sozialhilfe Freiwillige Krankenversicherungen Siehe VASt , Sonstige Leistungen, Gemeindeverbände Angenommener Entfall der Kostentragung bei "Bedarfsorientierter Mindestsicherung" +599,5 (BMS) trat nicht ein; daher Erhalt einer Nachzahlung Lfd. Transferzahlungen an private Haushalte Mehrausgaben für BezieherInnen der BMS aufgrund großer Fallzahlsteigerung , Ersätze für sonst. Verwaltungsleistungen, sonstige öffentliche Reduzierte Refundierung durch PVA aufgrund niedrigerer Heizkostenzuschüsse. -109,1 Rechtsträger Ersätze für sonst. Verwaltungsleistungen, private Haushalte Aufarbeitung liegengebliebener Fälle aufgrund eines Langzeitkrankenstandes. +207, Lfd. Transferzahlungen v. Land, Asylberechtigte Die Mehrausgaben für BMS (siehe VASt ) erhöhen die Refundierung durch das Land OÖ. +187,9

4 426 Abweichungen zwischen Voranschlag und Rechnung - Ordentlicher Haushalt Geschlossene Sozialhilfe Sonstige Leistungen, städtische Heime Die Budgetierung für Voll- und Teilzahler erfolgte gemeinsam auf Post , die , Sonstige Leistungen, städtische Heime, Vollzahler Verrechnung für Vollzahler dagegen auf Post , Sonstige Leistungen, auswärtige Heime Höhere Belegungsquote in auswärtigen Heimen. +614, Ersätze für sonst. Verwaltungsleistungen, städtische Heime Die Budgetierung für Voll- und Teilzahler erfolgte gemeinsam auf Post , die , Ersätze für sonst. Verwaltungsleistungen, städtische Heime, Vollzahler Verrechnung der Vollzahler dagegen auf Post , Ersätze für sonst. Verwaltungsleistungen, auswärtige Heime Durch höhere Belegungsquote auch höhere Refundierungen. +203, Ersätze für sonst. Verwaltungsleistungen, Arbeitnehmerveranlagung Die Anzahl der Arbeitnehmerveranlagungen und deren tatsächliche Höhe ist nicht +164,9 prognostizierbar Lfd. Transferzahlungen vom Bund, USt-Beihilfe Die bei der Budgetierung unterlegte Verringerung der Beihilfe - keine USt-Verrechnung bei Innenumsätzen - ist nicht so stark ausgefallen wie angenommen. +359, Maßnahmen der Behindertenhilfe Transporte 4. Quartal wurde 2014 nicht mehr in Rechnung gestellt. -100, Essen auf Rädern Leistungserlöse Rückläufige Anzahl an Essensportionen. -129, Mobile Dienste Sonstige Leistungen, mobile Altenhilfe und soziale Betreuungsdienste -829,5 Das durch Umstellung erhöhte Angebot wurde nicht im erwarteten Ausmaß ausgeschöpft Kostenersätze für Altenhilfe -251, Kostenersätze für Heimhilfe -213, Krabbelstuben Mietzinse Mietzinsanpassungen durch ILG aufgrund von aktivierungspflichtigen Maßnahmen (Garnisonstraße) erfolgten später als geplant Lfd. Transferzahlungen an netto-veranschlagte Unternehmen Mehrausgaben beim Personal aufgrund Verschiebungen von Kindergärten zu Krabbelstuben und notwendigen Zukäufen von Mittagessen. -109,6 +413, Erziehungshilfe in Familien Sonstige Leistungen, Sozialpädagogische Familienhilfe Einersits kam es zu Verschiebungen innerhalb der Betreuungsarten, andererseits waren +138, Sonstieg Leistungen, Einzelbetreuungen weniger Maßnahmen für Minderjährige im Rahmen der Erziehungshilfe notwendig. -328, Sonstige Leistungen, Hortbegleitung und Lernbetreuung Die Anzahl an Hortbegleitungen ist gestiegen. +122,2

5 427 Abweichungen zwischen Voranschlag und Rechnung - Ordentlicher Haushalt Erziehungshilfe in Pflegefamilien und Eintrichtungen Sonstige Leistungen, Pflegefamilien Entgegen der Budgetierung kam es zu einem Rückgang der Betreuung in Pflegefamilien -209, Sonstige Leistungen, Krisenpflegeplatz und zu einem Anstieg bei den Krisenpflegeplätzen. +218, Lfd. Transferzahlungen vom Bund, USt-Beihilfe Angenommene Verringerung der USt-Beihilfe ist nicht eingetreten. +180, Gemeindestraßen - Straßenerhaltung Lfd. Transferzahlungen von priv. Haushalten, Verwaltungsstrafen Strafeinnahmen im Vergleich zu den Vorjahren stärker gestiegen als budgetiert. +387, Einrichtungen und Maßnahmen nach der StVO Instandhaltung Verkehrssignalanlagen Notwendige Instandhaltungen höher als veranschlagt. +226, Eisenbahnen Sonstige Leistungen, Nahverkehrsdrehscheibe HBF Nachverrechnung durch Linz AG für diverse Arbeiten Kärntnerstraße. +195, Straßenreinigung und Winterdienst Verbrauchsgüter, KFZ-Betrieb Geringere Fahrleistungen im Winterdienst durch milde Witterung. -102, Streusalz Geringerer Verbrauch aufgrund milder Witterung. -264, Sonstige Leistungen, Ablagerungsentgelte Niedrigere Verrechnungsansätze bei Deponierung aufgrund genauer Trennung; insgesamt -245,8 Rückgang bei Ablagerungsmengen Sonstige Leistungen, Reinigung Vermehrte Fremdvergaben von Winterdienstrouten aufgrund nicht erfolgter Nachbesetzungen. Zudem gab es erhöhten Reinigungsbedarf bei einer Vielzahl an Straßenentwässerungsabläufen, die außerhalb des regulären Intervalls erfolgen mussten. +119, Öffentliche Beleuchtung und öffentliche Uhren Strom, Straßenbeleuchtung Geringere Einschaltzeiten aufgrund günstiger Witterung; zudem ist die Strom-Pauschalabrechnung -241,0 für Dezember nicht rechtzeitig eingelangt, nur wenige baustellenbedingte Abänderungen erforderlich Instandhaltung Beleuchtungsanlagen Notwendige Instandhaltungen waren höher als angenommen. +251, Grundbesitz - Öffentliches Gut Mieten und Pachte, Benützung von öffent. Gut Rückgang bei Nutzungen (Werbeanlagen etc.) und weniger langandauernde Großbaustellen als budgetiert. -257, Wohn- und Geschäftsgebäude Mietzinse, Unternehmensbereich Guthaben aus Endabrechnung SZ Pichling. -114,3

6 428 Abweichungen zwischen Voranschlag und Rechnung - Ordentlicher Haushalt Wohn- und Geschäftsgebäude nach MRG Rückfluss von Fruchtgenussmittel, GWG Zusätzliche Teilzahlung aus , Informations- und Kommunikationstechnologie Software Die Budgetierung der zentralen edv-projekte erfolgt auf VASt , die +419, Sonstige Listungen, edv-projekte Verrechnung aufgeteilt auf den einzelnen Teilabschnitten bzw. die Bezahlung von -265,2 Softwarelizenzen auf Post Rückersätze von Ausgaben Gutschrift für edv-pauschalen und Telefonabrechnung , Anteilige Pensionsbeiträge Pensionsbeiträge werden für IKT direkt vorgeschrieben, daher keine prozentmäßige -115,9 Aufteilung Pensionsbeiträge, DGB Verrechnung erfolgte auf VASt , Informations- und Kommunikationstechnologie - Infrastruktur Pensionsbeiträge, DGB Verrechnung erfolgte auf VASt , Stadtkämmerei Beratungskosten Zusätzliche Beratungs- und Gründungskosten bezüglich der Kepler Universitätsklinikum GmbH (GRB vom ). +118, Ausschließliche Gemeindeabgaben Lustbarkeitsabgabe Einnahmen aus dem Bereich Veranstaltungen höher als budgetiert. +358, Verwaltungsabgaben, Melde- und Passwesen Die Zahl der beantragten Reisedokumente blieb deutlich unter den Erwartungen. -230, Zwischen Ländern und Gemeinde geteilte Abgaben Zuschlagsabgabe kleines Glücksspiel Budgetierung erfolgte entsprechend den Mitteilungen durch das Land OÖ, tatsächliche Einnahmen waren deutlich geringer Bedarfszuweisungen Bedarfszuweisungen, Durchläufer Höhe der Bedarfszuweisungen, die von der Stadt an Dritte weitergegeben werden müssen, ist zur Budgeterstellung noch nicht bekannt. -725,2 +596, Zuschüsse nach dem FAG Lfd. Transferzahlungen v. Bund, Förderung des Personennahverkehrs Beitrag für 2013 wurde erst Anfang 2014 überwiesen ,5

7 429 Abweichungen zwischen Voranschlag und Rechnung - Ordentlicher Haushalt Sonstige Zuschüsse des Bundes Lfd. Transferzahlungen vom Land, Pflegefonds Der Verteilungsschlüssel innerhalb OÖ war zum Zeitpunkt der Budgetierung noch nicht endgültig bekannt Überschüsse und Abgänge Abwicklung Soll-Abgang laufendes Jahr Durch verschiedene Mehreinnahmen und diverse Einsparungen konnte der budgetierte Soll-Abgang deutlich verringert werden Abwicklung Soll-Abgänge Vorjahre Lt. Vorgaben der VRV ist ein ausgabenseitiger Fehlbetrag durch eine buchungstechnische Soll-Einnahme auszugleichen Rückersetzte, nicht absetzbare Einnahmen und Ausgaben Sonstige Ausgaben Rückzahlung der vom Land OÖ erhaltenen Förderung für die Errichtung des HOSI- Zentrums GRB vom ). +988, , ,2 +700,0