Crashkurs Energierecht

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1 SEMINAR 11. und 12. Dezember 2012, Düsseldorf 29. und 30. Januar 2013, Hamburg Die Gesetze der Energiewende Was Sie jetzt alles wissen müssen! Crashkurs Energierecht Fachliches Rechtswissen verknüpft mit praktischen Ansätzen und umfassenden Hintergrundinformationen DIE THEMEN DES SEMINARS: Die Zusammenhänge verstehen: Wieso das 3. Binnenmarkt-Paket entscheidend ist Die Novelle des EnWG: Was heißt es in der Praxis? Was Sie schon immer über Netzzugang, Anreizregulierung und Netzentgelte wissen wollten Energielieferverträge richtig gestalten: Worauf es ankommt! Welche Rolle spielt das Kartellrecht in der Energiewirtschaft? Die rechtlichen Besonderheiten des Gasmarktes Erneuerbare Energien auf dem Vormarsch! Das EEG 2012 in der praktischen Anwendung PROFITIEREN SIE VON DEN ERFAHRUNGEN FOLGENDER UNTERNEHMEN INSTITUTIONEN: E.ON Westfalen Weser Mainova RheinEnergie rhenag Rheinische Energie Ruhr-Universität Bochum Scholtka & Partner

2 2 Dienstag, 11. Dezember 2012/ Dienstag, 29. Januar Empfang mit Kaffee und Tee Ausgabe der Tagungsunterlagen Eröffnung durch EUROFORUM Die Zusammenhänge verstehen! Die Schaffung eines europäischen Energie- Binnenmarktes Das Energierecht im europäischen und nationalen Kontext Der Stellenwert der Energiepolitik im europäischen und nationalen Recht Vom Monopol zum Wettbewerb: Liberalisierung und Regulierung der Strom- und Gasmärkte Die drei Legislativpakete zum EU-Energiebinnenmarkt Das deutsche Energierecht nach der Energiewende 2011 : Rechtsquellen und Regelungssystematik Prof. Dr. Johann-Christian Pielow, Geschäftsführender Direktor, Institut für Berg- und Energierecht, Ruhr-Universität Bochum, Bochum Die Regulierung der Energiewirtschaft: So sieht der Rechtsrahmen aus! Aufgaben und Befugnisse der Regulierungsbehörde(n) Bundesnetzagentur, Bundeskartellamt und Landesregulierungsbehörden: Wer ist wofür zuständig? Eingriffsmöglichkeiten der Regulierungsbehörden: Wie wird reguliert? Die EnWG-Novelle und die Folgen Europäische Regulierung: Wer macht was warum? Dr. Gerhard Mener, Abteilungsleiter Regulierungs- und Grundsatzfragen, Mainova AG, Frankfurt/Main Fragen und Diskussion Pause mit Kaffee und Tee Gesetzlicher Netzanschluss- und Netzzugangsanspruch Anspruch auf Netzanschluss Prinzipien des Netzzugangs Vertragsbeziehungen zum Netz Ausnahmen für geschlossene Verteilernetze Dr. Boris Scholtka, Rechtsanwalt und Partner, Scholtka & Partner Rechtsanwälte, Berlin [1. Termin] Toralf Baumann, Rechtsanwalt und Partner, Scholtka & Partner Rechtsanwälte, Berlin [2. Termin] und dann kam die Anreizregulierung! Die Kalkulation der Netzentgelte: Grundsätze Der Übergang von der Kostenregulierung zur Anreizregulierung Regulierungsformel, Effizienz, Erlösobergrenze, beeinflussbare und nicht beeinflussbare Kosten, Q-Element... Das Leben hinter den Begriffen Das Verhältnis von Anreizregulierungsverordnung (ARegV) und Netzentgeltverordnungen Stand der Dinge und weitere Entwicklungen Dr. Gerhard Mener Versorgungssicherheit und Aufgaben der Netzbetreiber Versorgungs- und Netzsicherheit als Rechtsbegriffe Verantwortungszonen Netzinvestitions- und (Bundes-) Fachplanung Netzanschluss- und Netzausbau Systemverantwortung der Netzbetreiber Offene Rechtsfragen im Zuge der Energiewende Prof. Dr. Johann-Christian Pielow Fragen und Diskussion Gemeinsames Mittagessen Die Erweiterung des Netzgebietes Konzessionsverträge im Fokus Konzessionsverträge, Netzüberlassungen und Konzessionsabgaben Der Rechtsrahmen Was sind Konzessionsverträge? Fallstricke beim Neuabschluss von Konzessionsverträgen Gemeinsamer Leitfaden von Bundeskartellamt und Bundesnetzagentur Rechtsrahmen zur Netzüberlassung Zulässige Höhe der Konzessionsabgaben Zulässige Nebenleistungen Dr. Boris Scholtka [1. Termin] Toralf Baumann [2. Termin] Fragen und Diskussion

3 3 Mittwoch, 12. Dezember 2012/ Mittwoch, 30. Januar 2013 Verträge in der Energiewirtschaft Mit dem nötigen Fachwissen ein Kinderspiel! Die rechtssichere Gestaltung von Energieverträgen Hierauf kommt es an! Das Zustandekommen von Verträgen: Besonderheiten bei Energielieferverträgen Das Umfeld der Energieversorgungsverträge: Welche Vertragstypen gibt es? Wesentliche Vertragsinhalte und ihre Rechtsfolgen Grundversorgung und Ersatzversorgung: Bedeutung und Unterschiede Sonderkundenverträge versus Tarifkundenverträge: Ist die Differenzierung noch von Bedeutung? Was ist zu beachten? Anwendungsbereich und Problemfelder bei Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) Innovative Vertriebsformen und ihre rechtliche Absicherung Verbraucherschutz Marcel-Denis Coufál, Rechtsanwalt, Stadtwerke Leipzig GmbH Pause mit Kaffee und Tee Die Anpassung laufender Verträge Das Leid mit den Preisen: Wie setzen sich Preise zusammen? Wie sag ich s dem Kunden? Preisanpassungsklauseln rechtssicher gestalten! Tipps und Tricks Mehr recht als billig? Die 315 BGB-Problematik Wenn der Kunde nicht mehr zahlt: Zahlungsausfälle Forderungsmanagement Insolvenz Take-or-Pay-Klauseln: Der richtige Umgang mit Verträgen in Krisenzeiten Änderung von Vertragsbedingungen im laufenden Vertrag Die Änderungskündigung Marcel-Denis Coufál, Fragen und Diskussion Eröffnung des zweiten Seminartages Die Rolle des Kartellrechts in der Energiewirtschaft Auf den Punkt gebracht! Kartellrecht leicht gemacht! Was ist Kartellrecht? Zusätzliche Regulierung? Aufgaben und Zuständigkeit der Kartellbehörden Grundlagen: Art. 101 AEUV, Art. 102 AEUV und GWB Horizontale und vertikale Wettbewerbsbeschränkungen: Gibt es noch Unterschiede? Die Zuständigkeit der Zivilgerichte in Kartellrechtssachen und private enforcement Holger Fröhlich, Hauptabteilung Strategisches Beteiligungsmanagement/ Recht, RheinEnergie AG, Köln Missbrauchsaufsicht, Wettbewerbsbeschränkungen und Fusionskontrolle in der Energiewirtschaft Die kartellrechtliche Missbrauchsaufsicht, insbesondere die kartellrechtliche Preisaufsicht Der Sondertatbestand des 29 GWB Energielieferverträge aus kartellrechtlicher Sicht Das Verbot langfristiger Lieferverträge Deutsche und EU-Fusionskontrolle im Energiesektor Holger Fröhlich Fragen und Diskussion Pause mit Kaffee und Tee Erneuerbare Energien fördern! Die Systematik des (neuen) EEG Das neue EEG: Rechtsfragen zu Netzanschluss und Netzausbau Übersicht und Gesetzesentwicklung Vom kurzen Gesetz zu detailverliebten Regelungen Ende des ersten Seminartages Ein Tag voller Informationen und Diskussionen lassen Sie ihn bei einem gemeinsamen Umtrunk ausklingen! Tipps für den Abend:

4 4 Die Netzanschlussregelungen des EEG Wo und wann? Kapazitätserweiterung Die Netzbetreiber in der Pflicht! Anschluss, Ausbau, Messung: Wer zahlt was bei EEG- Anlagen? Nils Korfsmeier, Recht, E.ON Westfalen Weser AG, Herford Einspeisung, Vergütung und Vermarktung Was das EEG vorsieht EEG und Einspeisemanagement: Was sind die gesetzlichen Vorgaben? Vergütungsgrundlagen: Wie rechnet das EEG? Wälzungsmechanismus So kommen die Kosten zum Endverbraucher Direktvermarktung Die Vergütung außerhalb des EEG? Nils Korfsmeier Fragen und Diskussionen Gemeinsames Mittagessen Die Gaswirtschaft tickt anders Was gilt? Recht, Handel und Steuern Das müssen Sie beachten! Zunehmender Energiehandel: Wachsende rechtliche Bedeutung im sich wandelnden Markt Was und wo kann man handeln? Warum wird gehandelt? Energiehandelsverträge: Vergleich zum klassischen Energielieferungsvertrag Standardisierung der Verträge: EFET-Verträge im Handelsalltag Die Sicherung von Risiken in Vertragsklauseln Energiesteuerrecht im Kurz-Überblick Das Energiesteuergesetz (EnergieStG) und das Stromsteuergesetz Die Besteuerung von Erdgas Steuerentlastungen, Steuerbefreiungen, Besteuerungsverfahren Dr. Laurenz Keller-Herder [1. Termin] Solveig Hinsch [2. Termin] Fragen und Diskussion Ende des Seminars Gas ist anders als Strom! Die Regulierung in der Gaswirtschaft Der Netzzugang im Gas: Das Zweivertragsmodell Einspeise- und Ausspeiseverträge, Netzkopplungsverträge, Bilanzkreisverträge: Welcher Vertrag regelt was? GABi Gas, GeLi Gas, und was sich dahinter verbirgt Wesentliche Inhalte der GasNZV Was gilt für den Zugang zum Speicher? Dr. Laurenz Keller-Herder, Rechtsanwalt, Scholtka & Partner Rechtsanwälte, Berlin [1. Termin] Solveig Hinsch, Rechtsanwältin und Partnerin, Scholtka & Partner Rechtsanwälte, Berlin [2. Termin] Entdecken Sie gemeinsam oder auf eigene Faust Düsseldorf! Düsseldorf bedeutet Faszination Vielfalt. Eine Mischung aus rheinischem Charme und mondäner Eleganz machen die Stadt so unwiderstehlich wie kaum eine andere. Kein Wunder, dass Düsseldorf jüngst zum wiederholten Male als eine der Städte mit der höchsten Lebensqualität weltweit ausgezeichnet worden ist. Überzeugen Sie sich selbst! Erkunden Sie die Sehenswürdigkeiten rund um Altstadt, Königsallee und MedienHafen zu Fuß, per Bus, Schiff, Kutsche oder Rad und genießen Sie anschließend ein Altbier an der längsten Theke der Welt! Sie kennen die Hansemetropole nur aus dem Reiseführer? Hier lernen Sie das echte Hamburg kennen! Viele der Hamburger Sehenswürdigkeiten sollten Sie bei einem Besuch nicht verpassen, wie zum Beispiel den Hamburger Michel oder die Speicherstadt. Aber das wahre Hamburg mit all seinen Highlights, wie geborene Hamburger es erleben, hat mehr zu bieten und das finden Sie nicht durch einen Blick in den Reiseführer. Viele Attraktionen sind verborgen in kleinen Seitenstraßen und versteckten Winkeln. Gehen Sie gemeinsam mit erfahrenen Stadtführern auf eine unvergessliche Entdeckungstour durch Hamburg!

5 Die Energiewende hat die rechtlichen Rahmenbedingungen verändert! 5 Daher ist jetzt besonders wichtig, über sämtliche rechtlichen Fragestellungen gut informiert zu sein. Doch wie hängen die verschiedenen Rechtsvorschriften nationaler und europäischer Art zusammen? Warum musste das EnWG novelliert werden? Was wurde durch die EEG-Novelle verändert? Wie sieht der regulatorische Rahmen aus? Und wofür ist das Kartellrecht da? Worauf muss man bei der Gestaltung von Energielieferverträgen achten? In diesem Seminar lernen Sie mehr als den reinen Gesetzestext! Das erfahrene Referententeam vermittelt Ihnen Hintergründe, Zusammenhänge und Bedeutung des geltenden Energierechts. Sie erhalten das juristische Handwerkszeug, um in der Energiewirtschaft Schritt halten zu können. Das Seminar geht auf Ihre konkreten Bedürfnisse ein und legt einen besonderen Fokus auf die praktische Relevanz des Energierechts. Sichern Sie sich durch Ihre Teilnahme den entscheidenden Wissensvorsprung im Energierecht! Infoline: 02 11/ Haben Sie Fragen zu dieser Veranstaltung? Wir helfen Ihnen gerne weiter. Konzeption und Inhalt: RAin Ingela Marré (Senior-Konferenz-Managerin) Organisation: Olivia Eberwein (Konferenz-Koordinatorin) olivia.eberwein@euroforum.com Für wen ist dieses Intensivseminar konzipiert? Dieses Seminar wendet sich an alle Praktiker, mit und ohne juristische Vorkenntnisse, deren Tagesgeschäft durch das Energierecht tangiert wird. Angesprochen werden insbesondere Geschäftsleitung sowie leitende Mitarbeiter der Abteilungen: Recht Vertragsabwicklung/-management Vertrieb Key-Account-Management Beschaffung/Einkauf Netzzugang Regulierungsmanagement Technische/Kaufmännische Leitung Energiehandel Energiewirtschaft Finanzen/Controlling Risikomanagement von Stadtwerken Gas- und Energieversorgungsunternehmen Energiehandelsunternehmen Unternehmen der energieintensiven Industrie sowie Energiedienstleistungsunternehmen Rechts- und Unternehmensberatungen Steuerberater und Wirtschaftsprüfer energierecht

6 EUROFORUM-SEMINAR CRASHKURS ENERGIERECHT Fachliches Rechtswissen verknüpft mit praktischen Ansätzen und umfassenden Hintergrundinformationen [Kenn-Nummer] Darum sollten Sie teilnehmen: Sie bekommen einen umfassenden Überblick über alle wichtigen Rechtsvorschriften der Energiewirtschaft. Sie können das Seminar inhaltlich mitgestalten, indem Sie Ihre Fragen schon im Vorfeld an das Referenten-Team schicken (bitte per an: Das Seminar greift aktuelle Entwicklungen auf, so dass Sie stets up to date informiert werden. Sie erhalten umfassende Seminarunterlagen, die Ihnen auch im Nachgang als Nachschlagewerk dienen. Sie profitieren von der begrenzten Teilnehmerzahl. Ja, ich nehme teil zum Preis von 1.999, zzgl. MwSt. p.p. am 11. und 12. Dezember 2012 in Düsseldorf [P M012] am 29. und 30. Januar 2013 in Hamburg [P M012] [Ich kann jederzeit ohne zusätzliche Kosten einen Ersatzteilnehmer benennen. Im Preis sind ausführliche Tagungsunterlagen enthalten.] Ich interessiere mich für Ausstellungs- und Sponsoring möglichkeiten. Ich möchte meine Adresse wie angegeben korrigieren lassen. [Wir nehmen Ihre Adressänderung auch gerne telefonisch auf: 02 11/ ] Anmeldung und Information per Fax: +49 (0)2 11/ telefonisch: +49 (0)2 11/ [Olivia Eberwein] Zentrale: +49 (0)2 11/ schriftlich: EUROFORUM Deutschland SE Postfach , Düsseldorf per im Internet: Name Position/Abteilung Telefon Fax Geburtsjahr Die EUROFORUM Deutschland SE darf mich über verschiedenste Angebote von sich, Konzern- und Partnerunternehmen wie folgt zu Werbezwecken informieren: Zusendung per Ja Nein Zusendung per Fax: Ja Nein Firma Anschrift Branche Ansprechpartner im Sekretariat Datum, Unterschrift Bitte ausfüllen, falls die Rechnungsanschrift von der Kundenanschrift abweicht: Name Abteilung Anschrift Wer entscheidet über Ihre Teilnahme? Ich selbst oder Name: Position: Beschäftigtenzahl an Ihrem Standort: bis über 5000 Ort und Datum 11. und 12. Dezember 2012, Hilton Düsseldorf Georg-Glock-Straße 20, Düsseldorf, Telefon: / und 30. Januar 2013, Lindner Hotel am Michel, Hamburg Neanderstraße 20, Hamburg, Telefon: 040 / Teilnahmebedingungen. Der Teilnahmebetrag für diese Veran staltung inklusive Tagungsunterlagen, Mittagessen und Pausen getränken pro Person zzgl. MwSt. ist nach Erhalt der Rechnung fällig. Nach Eingang Ihrer Anmel dung erhalten Sie eine Bestätigung. Die Stornierung (nur schriftlich) ist bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn kostenlos möglich, danach wird die Hälfte des Teilnahmebetrages erhoben. Bei Nichterscheinen oder Stornierung am Veranstaltungstag wird der gesamte Teilnahme betrag fällig. Gerne akzeptieren wir ohne zusätzliche Kosten einen Ersatz teilnehmer. Pro grammänderungen aus dringendem Anlass behält sich der Veranstalter vor. Datenschutzinformation. Die EUROFORUM Deutschland SE verwendet die im Rahmen der Bestellung und Nutzung unseres Angebotes erhobenen Daten in den geltenden rechtlichen Grenzen zum Zweck der Durchführung unserer Leistungen und um Ihnen postalisch Informationen über weitere Angebote von uns sowie unseren Partner- oder Konzernunternehmen zukommen zu lassen. Wenn Sie unser Kunde sind, informieren wir Sie außerdem in den geltenden rechtlichen Grenzen per über unsere Angebote, die den vorher von Ihnen genutzten Leistungen ähnlich sind. Soweit im Rahmen der Verwendung der Daten eine Übermittlung in Länder ohne angemessenes Datenschutzniveau erfolgt, schaffen wir ausreichende Garantien zum Schutz der Daten. Außerdem verwenden wir Ihre Daten, soweit Sie uns hierfür eine Einwilligung erteilt haben. Sie können der Nutzung Ihrer Daten für Zwecke der Werbung oder der Ansprache per oder Telefax jederzeit gegenüber der EUROFORUM Deutschland SE, Postfach , Düsseldorf widersprechen. Zimmerreservierung. Im Tagungs hotel steht Ihnen ein be grenz tes Zimmer kon tingent zum er mäßigten Preis zur Verfü gung. Bitte nehmen Sie die Zimmer reservierung direkt im Hotel unter dem Stichwort EUROFORUM-Veran staltung vor. Ihr Tagungshotel. Am Abend des ersten Veranstaltungstages lädt Sie das Hilton Düsseldorf bzw. das Lindner Hotel am Michel in Hamburg herzlich zu einem Umtrunk ein. Wir über uns. EUROFORUM steht in Europa für hochwertige Kongresse, Seminare und Workshops. Ausgewählte, praxiserfahrene Referenten berichten zu aktuellen Themen aus Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung. Darüber hinaus bieten wir Führungskräften ein erstklassiges Forum für Informations- und Erfahrungsaustausch. Unsere Muttergesellschaft, die Informa plc mit Hauptsitz in London, organisiert und konzipiert jährlich weltweit über Veranstaltungen. Darüber hinaus verfügt Informa über ein umfangreiches Portfolio an Publikationen für die akademischen, wissenschaftlichen und wirtschaftlichen Märkte. Informa ist in über 80 Ländern tätig und beschäftigt mehr als Mitarbeiter. Bitte ausfüllen und faxen an: 02 11/