P a r t e i : ~sterreichische Volkspartei. E i n t r i t t in den Nationalrat und. . den Handelsausschuß (Mitglied) am

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1 INDEX XVII. GP - B - Personenregister - : M Maderthaner - Manndorff MADERTHANER Leopold, Ing., Elektrotech- M a n d a t s V e r z i C h t niker, ~euchtröhrenhersteller: Amstetten (Ersatz Dr. D i t z) (Ersatz für Dip1.-Kfm. L ö f f 1 er) P a r t e i : ~sterreichische Volkspartei Gewählt in W a h 1 k r e i s 3 (Niederösterreich) den Gesundheitsausschuß (Mitglied) 2 54 E i n t r i t t in den und Angelobung 95 ( ) Siehe auch Personenregister C Gewählt in den Bautenausschuß (Mitglied) am den Budgetausschuß (Ersatzmitglied) am den Ständigen Unterausschuß des Budgetaus- Schusses (Ersatzmitglied) am den Geschäftsordnungsausschuß (Ersatzmitglied) am den Handelsausschuß (Mitglied) am den Ausschuß für innere Angelegenheiten (Ersatzrnitglied) am den Ausschuß für verstaatlichte Betriebe (Ersatzrnitglied) am Redner in der Verhandlung über die Erklärungen des Bundesministers für wirtschaftliche Angelegenheiten Dr. Schüssel und des Bundesministers für Finanzen Dip1.- Kfm. Lacina zur wirtschaftlichen Lage den Antrag der Abg. Strobl, Pischl U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (16. StVO- Novelle) (286/A) das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1990 (Beratungsgruppe IX, Handel, Gewerbe, Industrie, einschließlich Bauten und Technik) die Aktuelle Stunde zum Thema,,Aufteilungsschlüssel für Flüchtlinge in Österreich" den Antrag der Abg. Dr. Fischer, Dip1.-Kfm. DDr. König U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem die XVII. Gesetzgebungsperiode des es vorzeitig beendet wird (430/A) MANNDORFF Ferdinand, Chefredakteur, Hinterbrühl P a r t e i : Österreichische Volkspartei W a h 1 k r e i s 3 (Niederösterreich) E in t ritt in den und Angelobung l( ) Wiedergewählt (Mitglied) Austritt am den Immunitätsausschuß (Ersatzrnitglied) 2 54 Wiedergewählt (Ersatzmitglied) den Ausschuß für innere Angelegenheiten (Ersatzrnitglied) 2 54 Wiedergewählt (Ersatzrnitglied) den Justizausschuß (Mitglied) 2 55 Zum Schriftführer gewählt in der Ausschußsitzung am Wiedergewählt (Mitglied) Zum Schriftführer wiedergewählt in der Ausschußsitzung am den Landesverteidigungsausschuß (Mitglied) 2 55 Wiedergewählt (Mitglied) den Umweltausschuß (Ersatzrnitglied) 2 56 Wiedergewählt (Ersatzrnitglied) den Verkehrsausschuß (Mitglied) am den Ausschuß für verstaatlichte Betriebe (Ersatzrnitglied) 2 57 Wiedergewählt (Ersatzrnitglied) Mitglied ab den Ausschuß für Wissenschaft und Forschung (Mitglied) 2 57 Wiedergewählt (Mitglied) den Unterausschuß des Umweltausschusses zur Vorbehandlung des Antrages der Abg. Dr. Dillersberger U. Gen. betr. ein Bundesgesetz über den Schutz der Gesundheit des Menschen vor schädlichen Luftverunreinigungen bei austauscharrnen Wetterlagen (Smogalarmgesetz) (7/A) am den Unterausschuß des Justizausschusses zur Vorbehandlung des Antrages der Abg. Dr. Ofner U. Gen. betr. das Strafrechtsänderungsgesetz 1987 (2/A) am den Unterausschuß des Justizausschusses zur Vorbehandlung der Regierungsvorlage betr. die 1. Novelle zum Bezirksgerichts-Organisationsgesetz für Wien (Q9 d. B.) am

2 INDEX XVII. GP - B - Personenregister - : M Manndorff - Marizzi den Unterausschuß des Justizausschusses zur Vorbehandlung der Regierungsvorlage betr. das Jugendgerichtsgesetz JGG (486 d. B.) am Berichterstatter über das Übereinkommen gegen Folter und andere grausame, unmenschliche oder erniedrigende Behandlung oder Strafe samt Erklärungen der Republik Österreich den Antrag der Abg. Blau-Meissner Freda U. Gen. betr. umgehenden Stopp aller mit der Beschaffung und Stationierung der Draken- Abfangjäger in Zusammenhang stehenden Investitionen und Vorbereitungsarbeiten (351A) (E) und den Antrag der Abg. Blau- Meissner Freda U. Gen. betr. Prüfung des Ausstiegs aus dem Draken-Vertrag (41/A) (E) das Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf Redner in der Verhandlung über den Antrag der Abg. Dr. Dillersberger U. Gen. betr. das Smogalarmgesetz (7lA) und die Regierungsvorlage betr. das Smogalarmgesetz das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1988 (Beratungsgruppe XII, Militärische Angelegenheiten) ein Bundesgesetz, mit dem Sonderbestimmungen zum Tuberkulosegesetz und Impfschadengesetz für das Jahr 1988 getroffen werden, und ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über öffentliche Schutzimpfungen gegen übertragbare Kinderlähmung geändert wird das Wehrrechtsänderungsgesetz 1988 und ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird den Bericht des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr über die Lage der ÖIAG, der in der Anlage zum 01AG-Gesetz angeführten Gesellschaften und deren Konzernunternehmen sowie der sonstigen Beteiligungen der ÖIAG zum das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1987 den Bericht 1988 der Bundesregierung gemäß (Beratungsgruppe IV, Inneres, Beratungs- 8 des Forschungsorganisationsgesetzes, gruppe V, Justiz und Beratungsgruppe XII, BGB1. Nr. 341/ Militärische Angelegenheiten) das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 89 ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz (Beratungsgm~~e 'I, einüber den en;veiterten Schutz der Verkehrsschließlich Gesundheit und Beratungsgruppe opfer geändert wird I, Oberste Organe) die Vereinbarung über die Festlegung von Immissionsgrenzwerten für Luftschadstoff e und über Maßnahmen zur Verringerung der Belastung der Umwelt samt Anlagen sowie das Wiener Übereinkommen zum Schutz der Ozonschicht samt Anlagen das ÖIAG-Finanzierungsgesetz 1987, den Antrag der Abg. Dr. Taus, Dr. Nowotny U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem bundesgesetzliche Verkaufsbeschränkungen für Anteilsrechte an der CA und der Länderbank aufgehoben werden (61/A), den Antrag der Abg. Dr. Heindl, Dr. Taus U. Gen. betr. ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das 2. Verstaatlichungsgesetz geändert wird (981 A), und den Bericht und Antrag des Finanzausschusses betr. den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Energieanleihegesetz 1982 geändert wird den Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung betr. DRAKEN-Flugunfall und Auswirkungen auf den Beschaff ungsvorgang MARIZZI Peter, Zentralsekretär der SPÖ, Ternitz (Ersatz für S 5 m W a 1 d) P a r t e i : Sozialistische Partei Österreichs W a h 1 k r e i s 3 (Niederösterreich) E in t r i t t in den und Angelobung 36 ( ) 4096 Gewählt in den Gesundheitsausschuß (Ersatzmitglied) den Irnrnunitätsausschuß (Mitglied) am den Landesverteidigungsausschuß (Ersatzmitglied) am Wiedergewählt (Ersatzmitglied) den Umweltausschuß (Ersatzmitglied) am

3 INDEX XVII. GP - B - Personenregister - : M Marizzi Wiedergewählt (Mitglied) den Ausschuß für verstaatlichte Betriebe (Mitglied) am Wiedergewählt (Mitglied) den Unterausschuß des Umweltausschusses zur Vorbehandlung der Anträge der Abg. Blau- Meissner Freda U. Gen. betr. Sanierung der Altlasten (84/A) (E), der Abg. Blau-Meissner Freda U. Gen. betr. Abf allvermeidungsgesetz (85/A) (E), detr Abg. Blau-Meissner Freda U. Gen. betr. Abgabe auf Einwegverpackungen (86/A) (E), der Abg. Blau-Meissner Freda U. Gen. betr. umweltgerechtes öffentliches Beschaffungswesen (87/A) (E) und der Abg. Blau-Meissner Freda U. Gen. betr. PVC- Verbot (88/A) (E) am Dem Unterausschuß wurde am noch die Vorbehandlung der Petition Nr. 39 des Österreichischen Alpenvereines betreffend Abfall- und Wiederverwertungsbestimmungen, überreicht von den Abgeordneten Dr. Hubinek Marga und Dr. Bruckmann, übertragen den Unterausschuß des Umweltausschusses zur Vorbehandlung der Petitionen Nr. 46 der Umweltschutzorganisation GLOBAL 2000 betreffend Mem,orandum zur Verantwortung und zum Handlungsbedarf der Republik Österreich für den Erhalt der verbleibenden tropischen Regenwälder", überreicht von den Abg. Dip1.-Ing. Dr. Keppelmüller und Marizzi, und Nr. 47 der Umweltschutzorganisation GLOBAL 2000 betreffend,,memorandum zur Verantwortung und zum Handlungsbedarf der Republik Österreich für den Erhalt der verbleibenden tropischen Regenwälder", überreicht von dem Abg. Ing. Murer, am den Unterausschuß des Umweltausschusses zur Vorbehandlung der Petitionen Nr. 46 der Umweltschutzorganisation GLOBAL 2000 betreffend Memorandum zur Verantwortung und zum Handlungsbedarf der Republik Österreich für den Erhalt der verbleibenden tropischen Regenwälder", überreicht von den Abg. Dip1.-Ing. Dr. Keppelmüller U. Gen., Nr. 47 der Umweltschutzorganisation GLOBAL 2000 betreffend,,memorandum zur Verantwortung und zum Handlungsbedarf der Republik Österreich für den Erhalt der verbleibenden tropischen Regenwälder", überreicht von dem Abg. Ing. Murer, und Nr. 62 betreffend die Folgen einer möglichen Aufkündigung von Teilen des Antarktisvertrages, überreicht von den Abg. Arthold U. Gen., am Berichterstatter über den Ergänzten Bericht über die beabsichtigten Sofortmaßnahmen der Bundesregierung zur Verwendungsbeschränkung von Fluor-Chlor- Kohlenwasserstoffen in allen Bereichen, insbesondere in Spraydosen Redner in der Verhandlung über die Erklärung des Bundesministers für Umwelt, Jugend und Familie Dr. Flemming Marilies zur Umweltsituation in Österreich den Antrag der Abg. Blau-Meissner Freda U. Gen. betr. Emissionsmessungen des Umweltbundesamtes in Betrieben der verstaatlichten Industrie (146/A)(E) die Anträge der Abg. Hesoun, Burgstaller und Gen. sowie Hesoun U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Arbeitslosenversicheningsgesetz 1977 geändert wird (158/A und 157/A) ein Bundesgesetz, mit dem das Sonderabfallgesetz geändert wird den Bericht des Bundesministers für öffentliche Wirtschaft und Verkehr über die Lage der ÖIAG, der in der Anlage zum ÖIAG-Gesetz angeführten Gesellschaften und deren Konzernunternehmen sowie der sonstigen Beteiligungen der ÖIAG zum das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1989 (Beratungsgruppe XIV, Umwelt, Jugend, Familie) das Montrealer Protokoll über Stoffe, die zu einem Abbau der Ozonschicht führen, samt Anlage A den Antrag der Abg. Wabl U. Gen. betreffend österreichische Maßnahmen zum Schutz der tropischen Regenwälder (250/A) (E) und den Einspruch des Bundesrates gegen den Gesetzesbeschluß des es vom 27. April 1989 betreff end ein Bundesgesetz, mit dem das Präf erenzzollgesetz neuerlich geändert wird das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1990 (Beratungsgruppe XIV, Umwelt, Jugend, Familie) , (Beratungsgruppe X, Öffentliche Wirtschaft und Verkehr) die Aktuelle Stunde zum Thema Zur Notwendigkeit von Reformen in der österreichischen LandesverteidigungL'* den Antrag der Abg. Erlinger Helga U. Gen. betr. den Austritt Österreichs aus der Europäischen Kernenergieagentur (NEA) der

4 INDEX XVII. GP - B - Personenregister - : M nalrat Marizzi - Marsch - Matzenauer Organisation für Europäische Wirtschaftliche Zusammenarbeit (ECE) (242lA) (E) die von den Abg. Dip1.-Ing. Keppelmüller U. Gen. überreichte Petition Nr. 46 der Umweltschutzorganisation GLOBAL 2000 und die vom Abg. Ing. Murer überreichte Petition Nr. 47 der Umweltschutzorganisation GLO- BAL 2000, beide betr. Memorandum zur Verantwortung und zum Handlungsbedarf der Republik Österreich für den Erhalt der verbleibenden tropischen Regenwälder", sowie die von den Abg. Arthold U. Gen. überreichte Petition Nr. 62 betr. die Folgen einer möglichen Aufkündigung von Teilen des Antarktisvertrages Schriftliche Anfragen (2821lJ ) betr. mögliche Umwelt- und Gesundheitsgefährdung durch Gelbkreuzgranaten (aus dem 2. Weltkrieg) Lichal (2789/AB ) ( ) betr. behauptete diskriminierende Äußerungen von Armeekommandant Philipp Lichal (5474/AB ) ( ) betr. ein skandalöses Flugblatt einer sogenannten,,bürgerinitiative - Landesverteidigung" Lichal ( ) ( ) betr. Werbekampagne des Bundesheeres Lichal (5947lAB ) MARSCH Fritz, Zentralsekretär der SPÖ, St. Pölten P a r t e i : Sozialistische Partei Österreichs Wahlkreis 3 (Niederösterreich); ab Wahlkreisverband I 2 23 (als Ersatz für Dip1.-Kfm. Dr. Vr a n i t z k y; das Mandat im Wahlkreis 3 erhielt Renner) E in t r i t t in den und Angelobung l( ) 8 Mandatsverzicht (Ersatz Dr. Jankowitsch) Gewählt in den Hauptausschuß (Mitglied) 1 16 den Ständigen Unterausschuß des Hauptausschusses (Mitglied) am den Außenpolitischen Ausschuß (Mitglied) 2 52 Zum Obmann gewählt in der Ausschußsitzung am den Immunit ätsausschuß (Mitglied) 2 54 den Verfassungsausschuß (Ersatzrnitglied) 2 57 MATZENAUER Hans, Präsident des Wiener Stadtschulrates, Wien Part e i : Sozialistische Partei Osterreichs Wahlkreis 9 (Wien) E in t ritt in den und Angelobung l( ) 8 Gewählt in den Familienausschuß (Mitglied) 2 53 Wiedergewählt (Mitglied) den Geschäftsordnungsausschuß (Mitglied) 2 53 Wiedergewählt (Mitglied) den Immunitätsausschuß (Ersatzmitglied) 2 54 Wiedergewählt (Ersatzmitglied) den Justizausschuß (Ersatzmitglied) 2 55 Wiedergewählt (Ersatzrnitglied) den Umweltausschuß (Ersatzrnitglied) 2 56 Wiedergewählt (Ersatzrnitglied) den Unterrichtsausschuß (Mitglied) 2 56 Zum Obmannstellvertreter gewählt in der Ausschußsitzung am Wiedergewählt (Mitglied) Zum Obmannstellvertreter wiedergewählt in der Ausschußsitzung am den Ausschuß für Wissenschaft und Forschung (Mitglied) 2 57 Wiedergewählt (Mitglied) den Unterausschuß des Unterrichtsausschusses zur Vorbehandlung der Regierungsvorlage betr. das Kunstförderungsgesetz (25 1 d. B.) am den Unterausschuß des Unterrichtsausschusses zur Vorbehandlung des Antrages der Abg. Dr. Fischer, Dip1.-Kfm. DDr. König, Dr. Haider U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Minderheiten-Schulgesetz für Kärnten geändert wird (155/A), und der Petition Nr. 23 der Kärntner Einheitsliste/Koroika Enotna

5 INDEX XVII. GP - B - Personenregister - : M Matzenauer Lista betr. Minderheiten-Schulgesetz für Kärnten, überreicht von dem Abgeordneten Smolle, am den Unterausschuß des Unterrichtsausschusses zur Vorbehandlung des Volksbegehrens zur Senkung der Klassensch~lerzahl betreffend die 12. Schulorganisationsgesetznovelle (1042 d. B.) am den Unterausschuß des Unterrichtsausschusses zur Vorbehandlung des Antrages der Abg. Fux Herbert, Ing. Nedwed, Bergmann Kurt, Motter Klara U. Gen. betr. Erstellung eines Budgetpostens für die Kulturförderung (3331 A) (E) am Redner in der Verhandlung über das Bundesfinanzgesetz für das Jahr (Beratungsgruppe XIV, Umwelt, Jugend, Familie) , (Beratungsgruppe VI, Unterricht, Kunst und Sport, und Beratungsgruppe XIII, Wissenschaft und Forschung) den Antrag der Abg. Matzenauer, Mag. Schäffer U. Gen. betr. die 10. Schulorganisationsgesetz-Novelle (72/A) ein Bundesgesetz, mit dem das Familienlastenausgleichsgesetz 1967 und das Bundesfinanzgesetz 1987 geändert werden das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1988 (Beratungsgruppe VI, Unterricht, Kunst und Sport) ein Bundesgesetz, mit dem das Schulzeitgesetz 1985 geändert wird das Unterrichtspraktikumsgesetz - UPG den Antrag der Abg. Dr. Fischer, Dip1.-Kfm. DDr. König, Dr. Haider U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Minderheiten- Schulgesetz für Kärnten geändert wird (1551 A), sowie über die Petition Nr. 23 der Kärntner Einheitsliste/KoroSka Enotna Lista betr. Minderheiten-Schulgesetz für Kärnten, überreicht von dem Abgeordneten Smolle, und über den Antrag der Abg. Dr. Haider U. Gen. betr. Minderheitenschulgesetz ür Kärnten (120/A (E) sowie den Bericht der Bundesregierung gemäß 5 9 Abs. 7 des Volksgruppengesetzes über die Volksgruppenförderung im Jahre gesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz 1962 geändert wird (145/A), ein Bundesgesetz, mit dem das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz geändert wird, und ein Bundesgesetz, mit dem das Religionsunterrichtsgesetz geändert wird ein Bundesgesetz, mit dem das Landeslehrer- Dienstrechtsgesetz geändert wird das Bundesfinanzgesetz für das Jahr (Beratungsgruppe VI, Unterricht, Kunst und Sport) den Antrag der Abg. Matzenauer, Mag. Schäffer U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird (245/A) ein Bundesgesetz, mit dem das Landeslehrer- Dienstrechtsgesetz 1984, das Beamten- Dienstrechtsgesetz 1979, das Gehaltsgesetz 1956 und das Vertragsbedienstetengesetz 1948 geändert werden den Antrag der Abg. Matzenauer, Mag. Schäffer U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Schülerbeihilfengesetz 1983 geändert wird (246/A) die von der Abg. Mag. Praxmarer Karin überreichte Petition Nr. 38 betreffend Medienkoffer zur Sexualerziehung in der gegenwärtigen Form, den Antrag der Abg. Mag. Schäffer U. Gen. betr. Medienkoffer Sexualerziehung (249/A) (E) und den Antrag der Abg. Mag. Schäffer, Matzenauer U. Gen. betr. Medienkoffer Sexualerziehung (254/A) (E) die erste Lesung des Volksbegehrens zur Senkung der Klassenschülerzahl betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz vom 25. Juli 1962, BGB1. Nr. 242, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBI. Nr. 327/1988, geändert wird (1 2. Schulorganisationsgesetznovelle) das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1990 (Beratungsgruppe XIV, Umwelt, Jugend, Familie) , (Beratungsgruppe IV, Unterricht, Kunst und Sport) den Antrag der Abg. Matzenauer, Mag. Schäfdie 11. Schulorganisationsgesetz-Novelle sowie fer Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem über den Gesetzesantrag des Bundesrates das Schulunterrichtsgesetz geändert wird betr. ein Bundesgesetz, mit dem Artikel V des (329/~) Bundesgesetzes vom 29. April 1975, BGB1. Nr. 323 (5. Schulorganisationsgesetz-Novelle) das Volksbegehren zur Senkung der Klassengeändert wird, den Antrag der Abg. Dr. schülerzahl (12. Schulorganisationsgesetz- Partik-Pabl6 Helene U. Gen. betr. ein Bundes- novelle)

6 INDEX XVII. GP - B - Personenregister - : M Matzenauer das Schülervertretungengesetz - SchVG 142 ein Bundesgesetz, mit dem das Schülerbei hilfengesetz 1983 geändert wird (246/A) ein Bundesgesetz, mit dem das Minderheiten- Schulgesetz für Kärnten geändert wird die 12. Schulorganisationsgesetz-Novelle, den Antrag 'der Abg. Matzenauer, Dr. Mayer U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Unterrichtspraktikumsgesetz geändert wird (415/A), den Antrag der Abg. Matzenauer, Mag. Schäffer U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Schülerbeihilfengesetz 1983 geändert wird (416/A), und den Antrag der Abg. Fux Herbert, Ing. Nedwed, Bergmann Kurt, Motter Klara U. Gen. betr. Erstellung eines Budgetpostens für die Kulturförderung (333/A) (E) Selbständige Anträge betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird (10. Schulorganisationsgesetz-Novelle) (72/A) Einbringung Zuweisung an den Unterrichtsausschuß Bericht 183 d. B. (Mag. Messner Evelyn) Zweite und dritte Lesung Bundesrat Bericht des Unterrichtsausschusses 3283 d. B. (Kampichler) Verhandlung und Beschluß (kein Einspruch bzw. Zustimmung) Bundesgesetz vom , BGB1. Nr. 335 ein Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird (245/A) Einbringung Zuweisung an den Unterrichtsausschuß Bericht 948 d. B. (Dr. B rine k Gertrude) Zweite und dritte Lesung Bundesrat Bericht des Unterrichtsausschusses 3688 d. B. (Pirchegger Grete) Einbringung Zuweisung an den Unterrichtsausschuß Bericht 993 d. B. (B ayr) Zweite und dritte Lesung Bundesrat Bericht des Unterrichtsausschusses 3725 d. B. (Putz) Verhandlung und Beschluß (kein Einspruch) Bundesgesetz vom , BGB1. Nr. 373 ein Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird (329/A) Einbringung Zuweisung an den Unterrichtsausschuß Bericht 1227 d. B. (Mag. Krismanich Elfriede) Zweite und dritte Lesung Bundesrat Bericht des Unterrichtsausschusses 3841 d. B. (Pramendorf er) Verhandlung und Beschluß (kein Einspruch) Bundesgesetz vom , BGB1. Nr. 233 ein Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Sportförderungsgesetz und das Bundesgesetz über die Förderung der Erwachsenenbildung und des Volksbüchereiwesens aus Bundesmitteln geändert wird (3 74/A) Einbringung Zuweisung an den Unterrichtsausschuß Bericht 1259 d. B. (Mag. Dr. Wappis Elisabeth) Zweite und dritte Lesung B u n des r a t Bericht des Unterrichtsausschusses 3861 d. B. (L u k a s s er Therese) Verhandlung und Beschluß (kein Einspruch) Verhandlung und Beschluß (kein Ein- Bundesgesetz vom , BGB1. Nr. 255 spruch)

7 INDEX XVII. GP - B - Personenregister - : M Matzenauer - Mayer Bundesgesetz vom , BGBI. Nr. 286 Zuweisung an. den Finanzausschuß ein Bundesgesetz, mit dem das Schülerbeihilfengesetz 1983 geändert wird (4 16/A) Bericht 1459 d. B. (Rem p 1 b a u e r) Einbringung Zuweisung an den Unterrichtsausschuß Bericht 1399 d. B. (Mag. Dr. Wappis Elisabeth) Berichterstattung sowie Antrag der Abg. Dr. Fischer, Dip1.-Kfm. DDr. König, Dr. Gugerbauer und Wabl auf Vertagung der Verhandlungen (angenommen) i Zweite und dritte Lesung Zweite und dritte Lesung Bundesrat Bekanntgabe des Gesetzesbeschlusses Bundesgesetz vom , BGB1. Nr. 463 ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird (392/A) Einbringung Zuweisung an den Unterrichtsausschuß Schriftliche Anfragen Bundesrat (1999/J ) betr. Reform des Poly- Bericht des Unterrichtsausschusses 3988 technischen Lehrganges d. B. (Kampichler) Verhandlung und Beschluß (kein Ein- 1 i k Hilde (1977/m ) spruch) (1998/J ) betr. Intensivierung der Bundesgesetz vom , BGB1. Nr. 468 Auslandskulturarbeit ein Bundesgesetz, mit dem das Unterrichts- praktikumsgesetz geändert wird (4 15/A) Hawlicek Hilde (1990/AB ) Mündliche Anfrage betr. Einbringung Verlagsförderung (395/M) - beantwortet von Zuweisung an den Unterrichtsausschuß Bundesministerin Dr. Ha W 1 i C e k Hilde Bericht 1400 d. B. (Pr a her Adelheid) Berichterstattung sowie Antrag der Abg. Dr. Fischer, Dip1.-Kfm. DDr. König, Dr. Gugerbauer und Wabl auf Vertagung der Verhandlungen (angenommen) Zweite und dritte Lesung Bundesrat Bericht des Unterrichtsausschusses 3987 d. B. (Kampichler) Verhandlung und Beschluß (kein Einspruch) Bundesgesetz vom , BGB1. Nr. 469 ein Bundesgesetz, mit dem das Finanzausgleichsgesetz 1989 geändert wird (432/A). Zusatzfrage zu der mündlichen Anfrage der Abgeordneten Mag. Praxmarer Karin betr. Reform der AHS-Oberstufe (195/M) - beantwortet von Bundesminister Dr. Ha W 1 i C e k Hilde MAYER Oskar, Dr., AHS-Lehrer, Wien (Ersatz für Dr. Ne i s s er) P arte i : Österreichische Volkspartei Wahlkreis 9 (Wien) Eintritt in den und Angelobung 3 ( ) 63 Gewählt in den Familienausschuß (Ersatzmitglied) am Einbringung Wiedergewählt (Ersatzmitglied)

8 INDEX XVII. GP - B - Personenregister - : M Mayer den Geschäftsordnungsausschuß (Mitglied) am Wiedergewählt (Mitglied) den Immunitätsausschuß (Mitglied) am Wiedergewählt (Mitglied) den Landesverteidigungsausschuß (Ersatzmitglied) am den Ausschuß für Petitionen und Bürgerinitiativen (Ersatzmitglied) den Rechnungshofausschuß (Ersatzmitglied) am Wiedergewählt (Ersatzmitglied) den Unterrichtsausschuß (Mitglied) am Wiedergewählt (Mitglied) den Ausschuß für Wissenschaft und Forschung (Ersatzmitglied) am Wiedergewählt (Mitglied) Zum Schriftführer gewählt in der Ausschußsitzung am den Unterausschuß des Familienausschusses zur Vorbehandlung des Berichtes des Bundesministers für Umwelt, Jugend und Familie zur Lage der Jugend in Österreich ( d. B.) am den Unterausschuß des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung zur Vorbehandlung der Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Universitäts-Organisationsgesetz (UOG) geändert wird (504 d. B.), am den Unterausschuß des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung zur Vorbehandlung der Regierungsvorlagen: Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Hochschul-Studiengesetz geändert wird (535 d. B.), und Bundesgesetz, mit dem das Kunsthochschul-Studiengesetz geändert wird (536 d. B.), am den Unterausschuß des Ausschusses fur Wissenschaft und Forschung zur Vorbehandlung des Antrages der Abg. Bergmann Kurt, Ing. Nedwed U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Forschungsorganisationsgesetz geändert wird (FOG-Novelle 1988) (2 0 1/A), am den Unterausschuß des Unterrichtsausschusses zur Vorbehandlung des Volksbegehrens zur Senkung der Klassenschülerzahl betreffend die 12. Schulorganisationsgesetznovelle (1042 d. B.) am den Unterausschuß des Unterrichtsausschusses zur Vorbehandlung des Antrages der Abg. Fux Herbert, Ing. Nedwed, Bergmann Kurt, Motter Klara U. Gen. betr. Erstellung eines Budgetpostens für die Kulturförderung (333/ A) (E) am den Unterausschuß des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung zur Vorbehandlung der Regierungsvorlage: Bundesgesetz über technische Studienrichtungen (Tech-StG ) (1268 d. B.) am Berichterstatter über ein Bundesgesetz, mit dem das Pflichtschulerhaltungs-Grundsatzgesetz geändert wird, und ein Bundesgesetz, mit dem das Schulpflichtgesetz 1985 geändert wird das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1988 (Spezialberichterstatter über die Beratungsgruppe XIII, Wissenschaft und Forschung) ein Bundesgesetz, mit dem das Studienförderungsgesetz 1983 geändert wird ein Bundesgesetz betr. die Auflösung der Religionsf onds-treuhandstelle das Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Guatemala über die Zusammenarbeit auf den Gebieten der Kultur, der Wissenschaft und des Bildungswe- Sens ein Bundesgesetz, mit dem das Universitäts- Organisationsgesetz (UOG) geändert wird, den Bericht und Antrag des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung betreffend den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Bundeshaushaltsgesetz geändert wird, ein Bundesgesetz, mit dem das Akademie-Organisationsgesetz 1988 geändert wird, ein Bundesgesetz, mit dem das Kunsthochschul- Organisationsgesetz geändert wird, ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Hochschul-Studiengesetz geändert wird, ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Abgeltung von Lehr- und Prüfungstätigkeiten an Hochschulen geändert wird, und ein Bundesgesetz, mit dem das Kunsthochschul- Studiengesetz geändert wird Redner in der Verhandlung über das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1987 (Beratungsgruppe VI, Unterricht, Kunst und Sport, und Beratungsgruppe XIII, Wissenschaft und Forschung)

9 INDEX XVII. GP - B - Personenregister - : M Ma y er die Erklärung des Bundesministers für Gesundheit und öffentlichen Dienst Dr. Löschnak zum Thema:,,Weitere Maßnahmen zur Objektivierung von Personalentscheidungen im Bundesdienst" ein Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Personalvertretungsgesetz geändert wird das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1988 (Beratungsgruppe VI, Unterricht, Kunst und Sport) das Unterrichtspraktikumsgesetz - UPG den Antrag der Abg. Dr. Mayer, Mag. Praxrnarer Karin, Matzenauer U. Gen. betr. qualitative Aufwertung des Lehramtsstudiums (154/ A) (E) die 11. Schulorganisationsgesetz-Novelle sowie über den Gesetzesantrag des Bundesrates betr. ein Bundesgesetz, mit dem Artikel V des Bundesgesetzes vom 29. April 1975, BGB1. Nr. 323 (5. Schulorganisationsgesetz-Novelle) geändert wird, den Antrag der Abg. Dr. Partik-Pablk Helene U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz 1962 geändert wird (145/A), ein Bundesgesetz, mit dem das Land- und forstwirtschaftliche Bundesschulgesetz geändert wird, und ein Bundesgesetz, mit dem das Religionsunterrichtsgesetz geändert wird den Bericht des Bundesministers für Umwelt, Jugend und Familie zur Lage der Jugend in Osterreich das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1989 (Beratungsgruppe VI, Unterricht, Kunst und Sport) ein Bundesgesetz, mit dem das Universitäts- Organisationsgesetz (UOG) geändert wird, ein Bundesgesetz, mit dem das Kunsthochschul-Studiengesetz geändert wird, und ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Hochschul-Studiengesetz geändert wird den Bericht der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Sport gemäß der Entschließung des es vom 15. Dezember 1987 betreff end aktuelle Fragen der Bundestheater und das Bundestheatersicherheitsgesetz den Antrag der Abg. Bergmann Kurt, Ing. Nedwed U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Forschungsorganisationsgesetz 1981 geändert wird (FOG-Novelle 1988) (2 0 1/A) den Antrag der Abg. Matzenauer, Mag. Schäffer U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird (245/A) den Antrag der Abg. Dr. Blenk, Dr. Stippel U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das S tudienförderungsgesetz 1983 geändert wird (244/A) ein Bundesgesetz, mit dem das Gehaltsgesetz 1956 (49. Gehaltsgesetz-Novelle) und das Pensionsgesetz 1965 geändert werden, ein Bundesgesetz, mit dem das Vertragsbedienstetengesetz 1948 geändert wird (41. Vertragsbedienstetengesetz-Novelle), und ein Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 geändert wird (BDG-Novelle 1989) die von der Abg. Mag. Praxmarer Karin überreichte Petition Nr. 38 betreffend Medienkoff er zur Sexualerziehung in der gegenwärtigen Form, den Antrag der Abg. Mag. Schäffer U. Gen. betr. Medienkoffer Sexualerziehung (249/A) (E) und den Antrag der Abg. Mag. Schäffer, Matzenauer U. Gen. betr. Medienkoffer Sexualerziehung (254/A) (E) ein Bundesgesetz, mit dem das Landeslehrer- Dienstrechtsgesetz geändert wird das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1990 (Beratungsgruppe XIII, Wissenschaft und Forschung) den Antrag der Abg. Dr. Blenk, Dr. Stippel U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Forschungsorganisationsgesetz 1981, BGB1. Nr. 34 1/198 1, geändert wird (FOG-Novelle 1990) (292/A) ein Bundesgesetz, mit dem das Gehaltsgesetz 1956 (5 0. Gehaltsgesetz-Novelle), das Richterdienstgesetz und das Bezügegesetz geändert werden, und ein Bundesgesetz, mit dem das Vertragsbedienstetengesetz 1948 (42. Vertragsbedienstetengesetz-Novelle) und die Bundesf orste-dienstordnung geändert werden das Volksbegehren zur Senkung der Klassenschülerzahl (12. Schulorganisationsgesetznovelle) die 12. Schulorganisationsgesetz-Novelle, den Antrag der Abg. Matzenauer, Dr. Mayer U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Unterrichtspraktikumsgesetz geändert wird (415/A), den Antrag der Abg. Matzenauer, Mag. Schäffer U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Schülerbeihilfengesetz 1983 geändert wird (416/A), und den Antrag der

10 INDEX XVII. GP - B - Personenregister - : M Mayer Abg. Fux Herbert, Ing. Nedwed, Bergmann Kurt, Motter Klara U. Gen. betr. Erstellung eines Budgetpostens für die Kulturförderung (333lA) (E) den Antrag der Abg. Eigruber U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Gewährung von Studienbeihilfen und Begabtenstipendien (Studienförderungsgesetz 1983), BGB1. Nr , geändert wird (348/A), und den Antrag der Abg. Dr. Blenk, Dr. Stippe1 U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Studienf örderungsgesetz 1983 geändert wird (417/A), den Bericht und Antrag des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Studienberechtigungsgesetz geändert wird, und den Bericht und Antrag des Ausschusses für Wissenschaft und Forschung über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Bundesgesetz über sozial- und wirtschaftswissenschaftliche Studienrichtungen geändert wird Selbständiger Antrag betr. qualitative Aufwertung des Lehramtsstudiums (1541A) (E) Einbringung Zuweisung an den Ausschuß für Wissenschaft und Forschung Bericht 542 d. B. (Dr. Preiß) Verhandlung und Annahme der Entschließung Unselbständiger Entschließungsantrag betr. Nachweis des Erfordernisses,,hervorragender Vertreter seines Berufsstandes" im Verfahren zur Berufstitelverleihung für Bundeslehrer (angenommen) , Schriftliche Anfragen ( ) betr. häufige Schülerabsen- Zen im Unterricht Hawlicek Hilde (381lAB ) (2506lJ ) betr. gesetzwidrige Personalentscheidungen im Bundesministerium für Unterricht, Kunst und Sport Hawlicek Hilde (24741AB ) (25811J ) betr. Institut für Politische Aufklärung (Subvention) Hawlicek Hilde (2480lAB ) (2504lJ ) betr. Zukunft der Bundeskonvikte Beantwortet von Bundesrninisterin Dr. Hawlicek Hilde (2515lAB ) (3228lJ ) betr. Vorbereitungen für die Einführung von Informatik auf der 7. und 8. Schulstufe Hawlicek Hilde (3191/AB ) (3720lJ ) betr. Wachzimmer in Wien XI1 - Hetzendorf (Wiedererrichtung) Löschnak ( ) (4788/J ) betr. die Generalsanierung und Zubau am BG, BRG und wikubrg in Wien 19., Billrothstraße Schüssel (45161AB ) ( ) betr. die Generalsanierung und Zubau am BG, BRG und wikubrg in Wien 19., Billrothstraße Beantwortet von Bundesrninisterin Dr. Hawlicek Hilde (4551/AB ) (4771/J ) betr. Begleitunterricht in Volksschulen mit einem hohen Anteil an ausländischen Kindern Hawlicek Hilde (4600/AB ) (5069lJ ) betr. Anmietung des Areals Brünnerstraße 72 in WienIFloridsdorf durch das Unterrichtsministerium (zur Verlegung des Bundesgymnasiums und Bundesrealgymnasiums Wien XXI, Franklinstrape) Hawlicek Hilde (5036lAB ) (5163/J ) betr. teilweise Lockerung des Jährlichkeitsprinzips im Bundeshaushalt Beantwortet von Bundesminister Dip1.- Kfm. Lacina (5128/AB ) ( ) betr. Betreuung und Information von Patienten Beantwortet von Bundesminister Ing. E t t 1 (5187lAB ) (5894lJ ) betr. Sicherheit in Wien- Hetzendorf Löschnak ( ) ( ) betr. Öffnungszeiten der Schulbibliotheken im Zusammenhang mit der Novelle zum Lehrverpflichtungsgesetz

11 INDEX XVII. GP - B - Personenregister - : M Mayer - Meissner-Blau Hawlicek Hilde (5797lAB ) ( ) betr. die Ausbildung von Förstern und die Ernennungserfordernisse bei Lehrern für fachbezogene Unterrichtsgegenstände an Försterschulen Dr. Fischler (5900/AB ) Zusatzfragen zu den mündlichen Anfragen der Abgeordneten W a b 1 betr. Nutzung der Lehrerarbeitslosigkeit für eine qualitative Verbesserung der schulischen Erziehung (193/M) - beantwortet von Bundesminister Dr. Ha W 1 i C e k Hilde B r e n n s t e i n e r betr. Lehrerarbeitslosigkeit (17 1/M) - beantwortet von Bundesminister Dr. Hawlicek Hilde Mag. P r a X m a r e r Karin betr. Reform der AHS-Oberstufe (195lM) - beantwortet von Bundesminister Dr. H a W 1 i C e k Hilde E r 1 in g er Helga betr. Zukunft der Mittelstufe angesichts des Hauptschulsterbens" (398lM) - beantwortet von Bundesministerin Dr. Hawlicek Hilde Dr. P r e i ß betr. Unterschiede des österreichischen Schulsystems zu der Schulorganisation der meisten EG-Staaten (394/M) - beantwortet von Bundesministerin Dr. Ha W 1 i C e k Hilde W a b 1 betr. Entwicklung der Schülerzahlen, (399/M) - beantwortet von Bundesministerin Dr. Hawlicek Hilde Dr. S t i p p e 1 betr. Projekt Messepalast und geplante Weltausstellung Wien-Budapest (418/M) - beantwortet von Bundesminister Dr. Busek Dr. S e e 1 betr. Auftrag an die Universitäten zur Weiterbildung ihrer Absolventen (420lM) - beantwortet von Bundesminister Dr. B U s e k S r b betr. Pensionserhöhungen (486/M) - beantwortet von Bundesminister Dr. Geppert MEISSNER-BLAU Freda, Journalistin, Wien Partei: Grüne Wa h 1 kreis 3 (Niederösterreich) E in t ritt in den und Angelobung 1 ( ) 7 Mandatsverzicht (Ersatz E r 1 i n g e r Helga) Gewählt in den Außenpolitischen Ausschuß (Mitglied) 2 52 Wiedergewählt (Mitglied) den Umweltausschuß (Ersatzmitglied) 2 56 Wiedergewählt (Mitglied) den Verkehrsausschuß (Mitglied) 2 57 Austritt am den Unterausschuß des Verkehrsausschusses zur Vorbehandlung des Antrages der Abg. Blau-Meissner Freda U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßengesetz 1971, das Kraftfahrgesetz 1967 und die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert werden (32/A), am Dem Unterausschuß wurde am noch die Vorbehandlung des Antrages der Abg. Ing. Hobl, Pischl U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert wird (15. StVO- Novelle) (96/A), übertragen den Unterausschuß des Außenpolitischen Ausschusses zur Vorbehandlung der Regierungsvorlage: Fakultativprotokoll zum internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte (113 d. B.) am den Unterausschuß des Umweltausschusses zur Vorbehandlung des Antrages der Abg. Blau- Meissner Freda U. Gen. betr. neue Wege zur Messung des Sozialprodukts (261A) (E) am den Unterausschuß des Umweltausschusses zur Vorbehandlung des Antrages der Abg. Dr. Dillersberger U. Gen. betr. unverzügliche Verwirklichung des Nationalparks Hohe Tauern (60/A) (E) am den Unterausschuß des Außenpolitischen Ausschusses zur Vorbehandlung des Antrages der Abg. Dr. Haider U. Gen. betr. die besorgniserregende Entwicklung in Südtirol(57/A) (E) und die Regierungsvorlage: Vertrag betreffend die Abänderung des Artikels 27 lit. a) des Europäischen Übereinkommens zur friedlichen Beilegung von Streitigkeiten im Verhältnis zwischen Österreich und Italien (245 d. B.) am den Unterausschuß des Außenpolitischen Ausschusses zur Vorbehandlung des Antrages der Abg. Dr. Gugerbauer U. Gen. betr. Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der EG (1 3 6/ A) (E) am Redner in der Verhandlung über die Einwendung der Abg. Blau-Meissner Freda gegen die Tagesordnung 1 3-4

12 INDEX XVII. GP - B - Personenregister - : M Meissner-Blau die Erklärung des Bundeskanzlers Dip1.-Kfm. setzliche Verkaufsbeschränkungen für An- Dr. Vranitzky anläßlich des Amtsantrittes der teilsrechte an der CA und der Länderbank am ernannten Bundesregierung 3 aufgehoben werden (61/A), den Antrag der Abg. Dr. Heindl, Dr. Taus U. Gen. betr. einbundesverfassungsgesetz, mit dem das die dring1iche Anfrage der Abg. Srbl 2. Verstaatlichungsgesetz geändert wird (98/ Dillersberger U. Gen. betr Einstellung bzw. und den Bericht und Antrag des Finanz- Attraktivitätssteigerung von Nebenbahnen ausschusses betr den Entwurf eines Bundes- (35/J) gesetzes, mit dem das Energieanleihegesetz die dringliche Anfrage der Abg. Dr. Haider, Srb 1982 geändert wird U. Gen. betr. besorgniserregende Zunahme der Jugendarbeitslosigkeit (6 7/J) den Sicherheitsbericht das Bundesfinanzgesetz für das Jahr (Beratungsgruppe I, Oberste Organe und Beratungsgruppe 11, Bundeskanzleramt einschließlich Gesundheit) , (Beratungsgruppe XIV, Umwelt, Jugend, Familie) 9 987, (Beratungsgruppe 111, Äußeres) 11 die dringliche Anfrage der Abg. Buchner, Dr. Haider U. Gen. betr. Energiepreissubventionen für die Industriebetriebe AMAG - Elektrolyse und Chemie Linz - Düngemittelproduktion (188/J) den Antrag der Abg. Dr. Müller, Dr. Khol U. Gen. betr. die Parteiengesetz-Novelle 1987 (19/A) und den Bericht und Antrag des Verfassungsausschusses über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Klubfinanzierungsgesetz 1985 geändert wird die dringliche Anfrage der Abg. Dr. Haider, Blau-Meissner Freda U. Gen. betr. den Versuch massiver parteipolitischer Einflußnahme auf Personalentscheidungen im Öffentlichen Dienst seitens der OVP (246/J) , 1617 den Außenpolitischen Bericht der Bundesregierung über das Jahr 1986 und den vom Bundesminister für Handel, Gewerbe und Industrie vorgelegten Integrationsbericht die dringliche Anfrage der Abg. Dr. Ofner U. Gen. betr. demokratiepolitisch bedenkliche Vorgänge bei der Durchführung des Anti- Privilegien-Volksbegehrens (65 1/J) die dringliche Anfrage der Abg. Fux Herbert U. Gen. betr.,,image ist keine Kultur, Kultur ist keine Kunst. Geschäft ist alles" (839/J) den Antrag der Abg. Dr. Haider auf Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Klärung der Frage der Weitergabe von Akten über die Kriegsvergangenheit von Bundespräsident Dr. Waldheim die Erklärung des Bundesministers für Inneres Blecha zum Thema Waffenexporte und die erste Lesung des Antrages der Abg. Dr. Pilz U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Ein-, Aus- und Durchfuhr von Kriegsmaterial geändert wird (55/A) die dringliche Anfrage der Abg. Dr. Haider U. Gen. betr. Pensionskürzungspläne (1036/J) den Antrag der Abg. Dr. Dillersberger U. Gen. betr. das Smogalarmgesetz (7/A) und die Regierungsvorlage betr. das Smogalarmgesetz den Vertrag zwischen der Republik Österreich und der Deutschen Demokratischen Republik über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Umweltschutzes die Erklärungen des Bundesministers für wirt- das Bundesfinanzgesetz für das Jahr 1988 schaftliche Angelegenheiten Graf und des (erste Lesung) , (Beratungs- Bundesministers für Finanzen Dip1.-Kfm. gruppe I, Oberste Organe und Beratungs- Lacina zur wirtschaftlichen Lage sowie die gruppe 11, Bundeskanzleramt einschließlich Außenhandelsgesetznovelle Gesundheit) , (Beratungsgruppe , Äußeres) (Dfb ), (Beratungsgruppe XIV, Umwelt, Jugend, das Chemikaliengesetz - ChemG und den Antrag der Abg. Dr. Dillersberger U. Gen. Familie) , (Beratungsgruppe V, betr. das Chemikaliengesetz - ChemG (8/A) Justiz) , (Beratungsgruppe IX, Handel, Gewerbe, Industrie, einschließlich Bau , ten und Technik, Beratungsgruppe XI, Fidas ÖIAG-~inanzierungsgesetz 1987, den An- nanzen, das Bundesfinanzgesetz, Stellenplan, trag der Abg. Dr. Taus, Dr. Nowotny U. Gen. Fahrzeugplan des Bundes und Plan für betr. ein Bundesgesetz, mit dem bundesge- Datenverarbeitungsanlagen) und den Be-

13 INDEX XVII. GP - B - Personenregister - : M Meissner-Blau richt der Bundesregierung betr. Budgetprognose und Investitionsprogramm des Bundes für die Jahre 1988 bis die dringliche Anfrage der Abg. Smolle U. Gen. betr. Sozialabbau insbesondere im universitären Bereich (1083/J) den 3. Sportbericht 1983 bis 1985 des Bundesministers für Unterricht, Kunst und Sport den Bericht der österreichischen Bundesregierung über fortgesetzte Bemühungen zur Erhaltung des Friedens in Freiheit das Fakultativprotokoll zum internationalen Pakt über bürgerliche und politische Rechte ein Bundesgesetz über die Leistung eines achten zusätzlichen Beitrages zur Internationalen Entwicklungsorganisation (IDA) die ~inwendung der Abg. Blau-Meissner Freda gegen die Tagesordnung das Übereinkommen über die frühzeitige Benachrichtigung bei nuklearen Unfällen die Erklärung des Bundesministers für Umwelt, Jugend und Familie Dr. Flemming Marilies zur Umweltsituation in Österreich SO , 5769 den Sicherheitsbericht die erste Lesung des Antrages der Abg. Wabl U. Gen. betr. ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz in der Fassung von 1929 geändert wird (51/A) ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Beförderung gefährlicher Güter auf der Straße und über eine Änderung des Kraftfahrgesetzes 1967 und der Straßenverkehrsordnung 1960 (GGSt) geändert wird (GGSt-Novelle) das Protokoll von 1978 zu dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe samt dem Internationalen Übereinkommen von 1973 zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe mit Protokollen I und I1 und Anlagen zu dem Internationalen ~bereinkommen von 1973 und zu dem Protokoll von 1978 sowie deren Änderungen von 1984 und die erste Lesung des Antrages der Abg. Dr. Rieder U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem die Strafbestimmungen gegen Vergewaltigung und sexuelle Nötigung geändert werden (128/A) die Mitteilung betreffend die Ernennung des Staatssekretärs im Bundesministeriwn für Finanzen Dip1.-Kfm. Dr. Stummvoll das Namensänderungsgesetz - NÄG den Antrag der Abg. Dr. Dillersberger U. Gen. betr. unverzügliche Verwirklichung des Nationalparks Hohe Tauern (60/A) (E) den Antrag der Abg. Blau-Meissner Freda U. Gen. betr. neue Wege zur Messung des Sozialprodukts (26/A)(E) den Fristsetzungsantrag der Abg. Dr. Gugerbauer U. Gen. zur Berichterstattung über den Antrag der Abg. Dr. Gugerbauer U. Gen. betr. Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der EG (136/A)(E) das Ehrengaben- und Hilfsfondsgesetz den Außenpolitischen Bericht der Bundesregierung über das Jahr 1987 und die Interparlamentarischen Berichte den Antrag der Abg. Dr. Fischer, Dip1.-Kfm. DDr. König, Dr. Haider U. Gen. betr. ein Bundesgesetz, mit dem das Minderheiten- Schulgesetz für Kärnten geändert wird (155/ A), sowie über die Petition Nr. 23 der Kärntner Einheitsliste/KoroSka Enotna Lista betr. Minderheiten-Schulgesetz in Kärnten, überreicht von dem Abgeordneten Smolle, und über den Antrag der Abg. Dr. Haider U. Gen. betr. Minderheitenschulgesetz für Kärnten (120/A) (E) sowie den Bericht der Bundesregierung gemäß j 9 Abs. 7 des Volksgruppengesetzes über die Volksgruppenförderung im Jahre die Marktordnungsgesetz-Novelle 1988, ein Bundesgesetz, mit dem das Landwirtschaftsgesetz geändert wird, ein Bundesgesetz, mit dem das Viehwirtschaftsgesetz 1983 (Viehwirtschaftsgesetz-Novelle 1988) und das Zolltarifgesetz 1988 geändert werden, ein Bundesgesetz, mit dem das Lebensmittelbewirtschaftungsgesetz 1952 geändert wird, ein Bundesgesetz, mit dem das Versorgungssicherungsgesetz geändert wird, die Mühlengesetz-Novelle 1988, ein Bundesgesetz, mit dem das Energielenkungsgesetz 1982 geändert wird, die Preisgesetznovelle 1988, ein Bundesgesetz, mit dem das Schrottlenkungs-

14 INDEX XVII. GP - B - Personenregister - : M Meissner-Blau gesetz 1985 geändert wird, den Bericht der Bundesregierung gemäß Entschließung des es vom 16. Dezember 1987 betreffend Erdölbevorratung in Österreich und den Bericht und Antrag des Handelsausschusses über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Erdöl-Bevorratungsund Meldegesetz sowie das Erdölbevorratungs-Förderungsgesetz geändert werden den Vertrag betr. die Änderung des Artikels 2 7 lit. a) des Europäischen Übereinkommens zur friedlichen Beilegung von Streitigkeiten im Verhältnis zwischen Österreich und Italien und über den Antrag der Abg. Dr. Haider U. Gen. betr. die besorgniserregende Entwicklung in Südtirol (57/A) (E) die Einwendung des Abg. Mag. Geyer gegen die Tagesordnung (Mündliche Begründung schriftlicher Anfragen, s. unter dringliche Anfragen) Selbständige Anträge betr. Gnadenantrag für Manfred Henn sowie dessen Entlassung aus dem Präsenzdienst (22/A) (E) Einbringung den Fristsetzungsantrag des Abi?. Dr. Gugerbauer zur Berichterstattung über den Antrag der Abg. Dr. Gugerbauer U. Gen. betr. Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit werden (6/~) der EG (136/A) (E) das ~uftreinhaltegesetz für Kesselanlagen - LRG-K Zuweisung an den Justizausschuß Antrag der Abg. Blau-Meissner Freda auf Fristsetzung zur Berichterstattung und Antrag auf Durchführung einer Debatte darüber (abgelehnt), Zurückziehung des Antrages 22/A (E), dadurch erübrigt sich die Abstimmung über den Fristsetzungsantrag 5 407, 422 und 529 ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesstraßengesetz 1971, das Kraftfahrgesetz 1967 und die Straßenverkehrsordnung 1960 geändert Einbringung 2 22 Zurückgezogen 6 534, 671 die Erklärungen des Bundesministers für Stopp aller mit der Beschaffung und der Finanzen Dip1.-Kfm. Lacina und des Bundes- Stationierung der Draken-Abfangjäger in ministers für wirtschaftliche Angelegenhei- Zusammenhang stehenden Investitionen ten Graf zur wirtschaftlichen Lage und Vorbereitungsarbeiten (35,A) (E) 7965 die Gewerberechtsnovelle 1988 und über den Antrag der Abg. Blau-Meissner Freda U. Gen. Einbringung betr. ein Bundesgesetz, mit dem die Gewer- Zuweisung an den Landesverteidigungsbeordnung 1973 geändert wird (47/A) 69 ausschuß , 8021 ein Bundesgesetz über die Zeic_hnung von zusätzlichen Kapitalanteilen bei der Afrikanischen Entwicklungsbank (AfEB) und ein Bundesgesetz über die Zeichnung von zusätzlichen Kapitalanteilen bei der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung (IBRD) den Ergänzten Bericht über die beabsichtigten Sofortmaßnahmen der Bundesregierung zur Verwendungsbeschränkung von Fluor-Chlor- Kohlenwasserstoffen in allen Bereichen, insbesondere in Spraydosen das Ersuchen des Landesgerichtes für Strafsachen Wien um Zustimmung zur behördlichen Verfolgung des Abgeordneten zum Dr. Peter Pilz Antrag des Abg. Dr. Pilz auf Fristsetzung zur Berichterstattung und Antrag auf Durchführung einer Debatte darüber (abgelehnt), Ablehnung des Fristsetzungsantrages , 1074 Bericht 196 d. B. (Manndorff) Verhandlung und Kenntnisnahme des Ausschußberichtes Prüfung des Ausstiegs aus dem DRAKEN- Vertrag (41/A) (E) Einbringung Zuweisung an den Landesverteidigungsausschuß