Amt Temnitz - Gemeinde Märkisch Linden -

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1 Amt Temnitz - Gemeinde Märkisch Linden - Ergebnisprotokoll zu der 3. Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Märkisch Linden im Jahr 2017 am im Dorfgemeinschaftshaus Gottberg, Dorfstraße 54 Beginn: Uhr Ende: Uhr Anwesenheit 1. Gemeindevertreter Detlef Scholz Günther Noack Jana Schmidt Hans Loths 2. Mitarbeiter/innen des Amtes Temnitz Susanne Dorn 3. Gäste Bürger und Vertreter(innen) der Vereine Dieter Born Roland Wisch Carmen Haupt Protokollführer/in: Norman Püschel Hr. Kehnscherper (Ruppiner Anzeiger) Tagesordnung I. Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit 2. Feststellung der Tagesordnung 3. Entscheidung gemäß 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung ( ) 4. Bericht der Amtsdirektorin 5. Einwohnerfragestunde 6. 10/2017 Vereinsförderung 2017 in der Gemeinde Märkisch Linden 7. 13/ Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Märkisch Linden in Fortführung der abschließend durchgeführten grundsätzlichen Überprüfung der Änderungserforderlichkeit 8. 15/2017 Tischvorlage Ausbau des ländlichen Wegebaus von Kränzlin zur Schäferei in Kränzlin 9. Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung 10. Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil) Amt Temnitz Wir sind für Sie da: Bergstraße 2 Dienstag 8 Uhr bis 12 Uhr, 13 Uhr bis 18 Uhr Walsleben Donnerstag 8 Uhr bis 12 Uhr, 13 Uhr bis 16 Uhr Telefon Freitag 8 Uhr bis 12 Uhr

2 II. Nicht öffentlicher Teil 11. Eröffnung der Sitzung (nicht öffentlicher Teil) 12. Entscheidung gemäß 42 Abs. 3 Satz 2 über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung ( ) 13. Bericht der Amtsdirektorin /2017 Auftragsvergabe zur Revitalisierung von Feldsöllen durch Entnahme und Transport von Baggergut, hier: Gemarkung Gottberg /2017 Planungsauftrag für das Änderungsverfahren der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Märkisch Linden 16. Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung 17. Schließung der Sitzung Ergebnisse I. Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit Herr Scholz begrüßt die anwesenden Gemeindevertreter, Mitarbeiter des Amtes und die Gäste. Er stellt fest, dass die Gemeindevertretung mit 6 stimmberechtigten Gemeindevertretern beschlussfähig ist. 2. Feststellung der Tagesordnung Die Tagesordnung wird unter TOP 8 um die Tischvorlage 15/2017 erweitert. Frau Schmidt bemängelt, dass das von Ihr angefertigte Schreiben bezüglich der Tischvorlage fehle. Frau Dorn, regt an, dass Frau Schmidt unter TOP 8 Ausführungen zur Tischvorlage mache Entscheidung gemäß 42 Abs. 3 Satz 2 BbgKVerf über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung ( ) Frau Schmidt merkt an, dass die Aussage fehle, dass sie den Haushalt 2017 aufgrund der fehlenden finanziellen Mittel für den Straßenausbau Zur Schäferei abgelehnt habe. 4. Bericht der Amtsdirektorin Frau Dorn informiert: Der von Frau Bäker bemängelte Zustand des Grundstücks in der Kleinen Straße in Kränzlin habe sich sichtlich verbessert. Es sei eine einvernehmliche Lösung zu den Zufahrten getroffen worden.

3 5. Einwohnerfragestunde Ein Einwohner der Gemeinde Märkisch Linden erkundigt sich nach den Aussichten zum Ausbau der Straße zur Schäferei. Frau Dorn erklärt, dass gemäß dem vorliegenden Beschluss der Gemeindevertretung derzeit nach Fördermitteln gesucht werde und die Gemeindevertretung über den weiteren Bearbeitungsverlauf und die eventuelle Umsetzung der Maßnahme informiert werde. Ein weiterer Bürger erkundigt sich, wer für die Grünflächenpflege vor den Grundstücken zuständig sei. Frau Dorn erklärt, dass gemäß der Straßenreinigungssatzung die Grundstückseigentümer für die Pflege zuständig seien. Die Entsorgung des Laubes sei Sache der Gemeinde. Die Alternative zur derzeitigen Handhabung sei die Grünflächenpflege durch die Gemeinde Märkisch Linden, welche einen entsprechenden Erlass einer Straßenreinigungsgebührensatzung nach sich ziehen würde /2017 Vereinsförderung 2017 in der Gemeinde Märkisch Linden Herr Wisch regt ein weiteres Mal an, feste Beträge an die Vereine zu verteilen und keine Einzelbetrachtung vorzunehmen. Herr Loths fügt hinzu, dass für die Baumaßnahme zum Erhalt der Kirche im Ortsteil Darritz-Wahlendorf in einem anderen Produktkonto im Haushalt 2018 finanzielle Mittel eingestellt werden müssten. Die Vertreter(innen) der insgesamt elf antragstellenden Vereine/Gruppierungen nutzen die Gelegenheit, sich der Gemeindevertretung vorzustellen. So präsentieren Ein Vertreter des Vereins zur Förderung der Erhaltung und Wiederherstellung der Kirche in Kränzlin e.v., Herr Rico Schindler für den SV Blau-Weiß Walsleben 1968 e.v., Herr Kay Kallauke für den Freunde der Feuerwehr Werder e.v., Herr Jürgen Bonk für den Heimatverein Märkisch Linden e.v., Frau Heike Lehmann für den Förderverein zur Erhaltung der Kirche in Darritz-Wahlendorf e.v., Herr Udo Meyer für den Schützenverein Werder e.v., Frau Sybille Strauß für den Jugendclub Werder, Frau Isolde Fitzner für den Jugendclub Kränzlin, Herr Reinhold Schütze-Schulze für den Jugendclub Gottberg, Herr Mathias Köppen aus Kränzlin und Herr Joachim Pritzkow für die Evangelische Gesamtkirchengemeinde Temnitz ihre bisherige Tätigkeit sowie ihre diesjährig geplanten Projekte, Vorhaben und Veranstaltungen. Nach kurzer Diskussion hinsichtlich einer gerechten Verteilung der zur Verfügung stehenden finanziellen Mittel in Höhe von 6.000,-, entscheidet die Gemeindevertretung mittels Einzelbeschlüssen. Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Märkisch Linden beschließt eine finanzielle Unterstützung an folgende Vereine/Gruppierungen:

4 1. Verein zur Förderung der Erhaltung und Wiederherstellung der Kirche in Kränzlin e. V., 500,- 2. Sportverein Blau Weiß Walsleben 1968 e. V., 1.000,- 3. Freunde der Feuerwehr Werder e. V., 400,- 4. Heimatverein Märkisch Linden e. V., 500, Förderverein zur Erhaltung der Kirche in Darritz-Wahlendorf, 500,- 6. Schützenverein Werder e. V., 400,

5 7. Jugendclub Werder 500,- 8. Jugendclub Kränzlin 500,- 9. TEAM Mobile Jugendarbeit im Amt Temnitz, Jugendclub Gottberg 500,- 10. Mathias Köppen aus Kränzlin 300,- 11. Evangelische Gesamtkirchengemeinde Temnitz 900, / Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Märkisch Linden in Fortführung der abschließend durchgeführten grundsätzlichen Überprüfung der Änderungserforderlichkeit Frau Dorn macht Ausführungen zur Beschlussvorlage und nennt die möglichen Standorte für die neuen Wohnbauflächen. Herr Wisch erkundigt sich nach der Anzahl der möglicherweise entstehenden Wohnbauflächen. Dies seien acht Bauflächen linksseitig entlang des Lindenstegs in Kränzlin, drei Bauflächen linksseitig entlang der Dorfstraße (am Friedhof) in Werder sowie 2 Bauflächen, die eventuell auf dem ehemaligen KFL-Gelände ebenfalls in Kränzlin entstehen könnten, erklärt Herr Scholz.

6 Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Märkisch Linden beschließt die 2. Änderung des Flächennutzungsplans des gesamten Gemeindegebietes der Gemeinde Märkisch Linden. Die Amtsverwaltung wird beauftragt, den Aufstellungsbeschluss gemäß 2 Abs. 1 Satz 2 BauGB öffentlich bekannt zu machen /2017 Tischvorlage Ausbau des ländlichen Wegebaus von Kränzlin zur Schäferei in Kränzlin Frau Dorn macht Ausführungen zur Beschlussvorlage und erklärt, das es derzeit keine Fördermittel für den Ausbau des Weges zur Schäferei gebe. Die Amtsverwaltung werde den Sachverhalt weiter prüfen und bei einer eventuellen Änderung der Förderrichtlinien einen entsprechenden Antrag stellen. Unabhängig davon sei die genaue Wegeführung zur Schäferei noch nicht geklärt. Frau Schmidt erwidert, dass nach weiteren Alternativen zur Förderung des Straßenausbaus gesucht werden müsse. Beschlussvorschlag: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Märkisch Linden nimmt den oben genannten Sachverhalt zur Kenntnis und lehnt die Einstellung der Kosten für die Baumaßnahme Ausbau des ländliches Weges zur Schäferei in Höhe von ,00 in den Haushalt 2017 zum derzeitigen Zeitpunkt ab Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung Frau Schmidt sei von Bürgern gefragt worden, ob es möglich sei, alte Dorfbilder in den Dorfgemeinschaftshäusern anzubringen. Herr Scholz erklärt, dass es in Absprache mit dem Ortsvorsteher des Dorfes möglich sei. Frau Schmidt bittet darum, dass die Fontane Rallye im Jahr 2018 nicht mehr über die Straße zur Schäferei in Kränzlin geführt werde. Herr Noack regt an, über die Umstellung der Straßenbeleuchtung auf LED im Ortsteil Werder nachzudenken. Die Fahrbahn der Kreisstraße vor dem Bistro Scholz in Werder sei durch die Baumaßnahmen stark beschmutzt und eine Gefahrenquelle für Verkehrsteilnehmer, berichtet Herr Noack. Herr Wisch bemängelt, dass an der Ortsverbindungsstraße zwischen Kränzlin und Werder Berge von abgeschnittenen Ästen lägen und diese weiter anwachsen würden. Des Weiteren müsse die Stromversorgung für das Festzelt noch angeschafft werden, bevor die Dorffeste beginnen. Herr Loths teilt mit, dass der Heimatverein Märkisch Linden e.v. in diesem Jahr wieder am Dorffest teilnehmen werde und erkundigt sich nach einem Ansprechpartner. Herr Scholz teilt mit, dass dies der

7 Ortsvorsteher sei. Außerdem erwägt der Heimatverein Märkisch Linden e.v. in Kooperation mit dem Ortsverband der CDU eine Unterschriftensammlung für den Erhalt der Kindertagesstätte im Ortsteil Werder. 10. Schließung der Sitzung (öffentlicher Teil) Der öffentliche Teil der Sitzung endet um Uhr. II. Nicht öffentlicher Teil 11. Eröffnung der Sitzung (nicht öffentlicher Teil) Der nicht öffentliche Teil der Sitzung beginnt um Uhr. 12. Entscheidung gemäß 42 Abs. 3 Satz 2 über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung ( ) Es gibt keine Einwendungen gegen die Niederschrift über den nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung vom Bericht der Amtsdirektorin Frau Dorn macht Ausführungen /2017 Auftragsvergabe zur Revitalisierung von Feldsöllen durch Entnahme und Transport von Baggergut, hier: Gemarkung Gottberg Beschluss: Die Gemeindevertretung der Gemeinde Märkisch Linden beschließt, den Auftrag für die Revitalisierung von Feldsöllen durch Entnahme und Transport von Baggergut, hier Gemarkung Gottberg dem Unternehmen HTK Bau GmbH aus Wusterhausen zu erteilen /2017 Planungsauftrag für das Änderungsverfahren der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Märkisch Linden Beschluss: Die Amtsverwaltung wird beauftragt, mit der Plankontor Stadt und Land GmbH einen Vertrag zur Durchführung des Änderungsverfahrens der 2. Änderung des Flächennutzungsplanes der Gemeinde Märkisch Linden abzuschließen. 16. Anfragen von Mitgliedern der Gemeindevertretung 17. Schließung der Sitzung Die Sitzung endet um Uhr. Werder, Walsleben, Detlef Scholz, Norman Püschel Vorsitzender der Gemeindevertretung Protokollführer der Gemeinde Märkisch Linden