Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) 2. Entwurf vom 19. Dezember 2017

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1 Landesentwicklungsplan (LEP HR) 2. Entwurf vom 19. Dezember 2017

2 Gliederung A) Status und Verfahren LEP HR Einordnung im Planungssystem Ergebnisse der Auslegung und Beteiligung zum 1. Entwurf des LEP HR Weiteres Erarbeitungsverfahren zum LEP HR-Entwurf B) Struktur und Inhalte des LEP HR Kap. I Kap. II Kap. III Kap. IV Kap. V Kap. VI Rechtsgrundlagen und Verhältnis des LEP HR zu anderen Programmen/ Plänen der Raumordnung Rahmenbedingungen Festlegungen Begründungen Umweltbericht Festlegungskarte C) Auslegung und Beteiligung des 2. Entwurfes 2

3 Gliederung A) Status und Verfahren LEP HR Einordnung im Planungssystem Ergebnisse der Auslegung und Beteiligung zum 1. Entwurf des LEP HR Weiteres Erarbeitungsverfahren zum LEP HR-Entwurf B) Struktur und Inhalte des LEP HR Kap. I Kap. II Kap. III Kap. IV Kap. V Kap. VI Rechtsgrundlagen und Verhältnis des LEP HR zu anderen Programmen/ Plänen der Raumordnung Rahmenbedingungen Festlegungen Begründungen Umweltbericht Festlegungskarte C) Auslegung und Beteiligung des 2. Entwurfes 3

4 A. LEP HR Einordnung im Planungssystem Landesentwicklungsprogramm 2007 der Länder Berlin und Brandenburg (LEPro 2007) Landesentwicklungsplan Berlin-Brandenburg (LEP B-B) * Maßstab 1 : Landesentwicklungsplan Flughafenstandortentwicklung (LEP FS) Maßstab 1 : Fachplanung Regionalplanung im Land Brandenburg, Maßstab 1 : Braunkohlen- und Sanierungspläne im Land Brandenburg, Maßstab 1 : Regionalplanerische Elemente des Berliner FNP, Maßstab 1 : * Ablösung durch LEP HR im Jahre 2019 vorgesehen 4

5 A. Öffentliche Auslegung und Beteiligung zum 1. Entwurf des LEP HR Öffentliche Bekanntmachung in den Amtsblättern der Ländern Berlin und Brandenburg Auslegung bei der Gemeinsamen Landesplanungsabteilung, Senatsverwaltung Berlin, Landkreise und Kreisfreie Städte in Brandenburg und bei den Bezirksämtern von Berlin Digitales Angebot der Beteiligungsmaterialien über eine Beteiligungsplattform im Internet Parallele Vorstellung des Planentwurfes: Regionaldialoge des MIL Vor-Ort-Termine in allen 46 Mittelbereichen im Land Brandenburg Erörterungen in parlamentarischen Gremien Erörterungen mit Kammern, Verbänden und Interessengruppen 5

6 A. Ergebnisse der Beteiligung zum 1. LEP HR- Entwurf vom Rücklauf mehr als Stellungnahmen, mehr als Anregungen und Bedenken, davon mehr als zum Festlegungsteil (Kap. III), z.t. vorgefertigte Textbausteine in Stellungnahmen der Gemeinden, vorwiegend Serienbriefe von Privatpersonen zur Braunkohleplanung, Schwerpunkte: Braunkohleplanung, Zentrale Orte, Grundfunktionale Schwerpunkte, Einzelhandel, Siedlungs-, Verkehrsund Freiraumentwicklung 6

7 A. Landesentwicklungsplan Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) Änderungen im Ergebnis der Beteiligung zum 1. Entwurf LEP HR Grundlegende Überarbeitung des Kapitels Rahmenbedingungen. Modifikationen in mehr als 60 % der textlichen Festlegungen. Modifikationen in der Struktur der Festlegungskarte. Modifikationen der Gebietskulissen Gestaltungsraum Siedlung und Freiraumverbund. Modifikationen des funktionalen Verkehrsnetzes. 7

8 A. Weiteres Verfahren zum LEP HR-Entwurf Zeitachse Meilensteine Senats- und Kabinettbeschluss zur Freigabe des 2. Entwurfs des LEP HR Entwurfs für die Beteiligung; Beauftragung GL, Vorbereitung Auslegung Dezember- Januar Vorbereitung Auslegung, Öffentliche Bekanntmachung Öffentliche Auslegung, zeitgleich im Internet Möglichkeit zur Abgabe von Stellungnahmen (Öffentliche Stellen, Öffentlichkeit) (per Post, Fax oder Internetdienst) bis Ende 07/2018 Erfassung und Aufbereitung der Stellungnahmen Exzerpierung der Anregungen und Bedenken (A+B) aus den Stellungnahmen 08-11/ 2018 Auswertung der A+B und Abwägungsvorbereitung durch GL 12/ 2018 Interministerielle Abstimmung zur Vorbereitung der Landesplanungskonferenz (PLAKO) 01-02/ 2019 Bestimmung der Landespositionen für die Sitzung der PLAKO, Sitzung der PLAKO Empfehlung an die Landesregierungen 03/2019 Unterrichtung der zuständigen Parlamentsausschüsse mit der Gelegenheit zur Stellungnahme 04-05/2019 Rechtsförmlichkeitsprüfung, Ressortabstimmung und Mitzeichnungsverfahren 06/ /2019 Abwägungsentscheidungen durch die Landesregierungen, Kabinett- und Senatsbeschluss zur Rechtsverordnung LEP HR Veröffentlichung, Inkrafttreten, Unterrichtung Parlamente, Niederlegung 8

9 Gliederung A) Status und Verfahren LEP HR Einordnung im Planungssystem Ergebnisse der Auslegung und Beteiligung zum 1. Entwurf des LEP HR Weiteres Erarbeitungsverfahren zum LEP HR-Entwurf B) Struktur und Inhalte des LEP HR Kap. I Kap. II Kap. III Kap. IV Kap. V Kap. VI Rechtsgrundlagen und Verhältnis des LEP HR zu anderen Programmen/ Plänen der Raumordnung Rahmenbedingungen Festlegungen Begründungen Umweltbericht Festlegungskarte C) Auslegung und Beteiligung des 2. Entwurfes 9

10 B. Struktur und Inhalte Änderungen im Ergebnis der Beteiligung zum 1. Entwurf LEP HR Einzelne Festlegungen wurden thematisch neu gruppiert und inhaltlich weiterentwickelt, Kapitelüberschriften wurden angepasst. Die Begründungen zu den Plansätzen des Festlegungskapitels wurden in einem eigenständigen Kapitel zusammengefasst. Die Begründungen wurden z.t. deutlich erweitert, um methodische Herleitungen zu den einzelnen Festlegungen unmittelbar im LEP HR nachvollziehen zu können. Eine Aufbereitung des herangezogenen Datenmaterials einschließlich der Quellenangaben ergänzt die umfangreichen Begründungstexte (Materialien als Zweckdienliche Unterlage für das Beteiligungsverfahren). 10

11 B. Rechtsgrundlagen und Verhältnis des LEP HR zu anderen Programmen und Plänen der Raumordnung Ordnet den Landesentwicklungsplan in den Planungs- und Koordinierungsauftrag des Bundes- und des Landesrechts zur Raumordnung ein. Benennt die bundes- und landesrechtlichen Grundlagen für die Raumordnung. Stellt die besondere Struktur der gemeinsamen Landesplanung heraus. Erläutert die Elemente der Raumordnungsplanung und deren Rechtsform. Skizziert das Ableitungsgebot von Landesentwicklungsprogramm, Landesentwicklungsplänen und Regionalplänen sowie die Ablösung von Vorgängerplanungen. Definiert den rechtlichen Charakter und die Inhalte des Landesentwicklungsplanes. Benennt die Adressaten des Landesentwicklungsplanes. 11

12 B.II Rahmenbedingungen Die Hauptstadtregion: Entwicklungsperspektiven für Berlin und alle Teile Brandenburgs Starke Nachbarn: Verflechtungen über die Außengrenzen hinweg nutzen Europäische Korridore: Hauptstadtregion in Position bringen und vernetzen Wachsende Metropole: Siedlungsstern erhalten und weiterentwickeln Zentrale Orte: Anker für zukunftsfeste Daseinsvorsorge in allen Landesteilen stärken Städte der 2.Reihe : Metropolenwachstum für die gesamte Hauptstadtregion nutzen Synergien: Entwicklungsperspektiven im Zusammenhang nutzen 12

13 B.II Rahmenbedingungen Änderungen im Ergebnis der Beteiligung zum 1. Entwurf LEP HR Differenzierung der Ansprache aller Teilräume. Ansprache der Städte, des Ländlichen Raumes und der Dörfer. Thematisierung der Chancen durch Verflechtungen mit Nachbarregionen. Verzicht auf Auseinandersetzung mit der Bevölkerungsprognose. Thematisierung der Entwicklungschancen der Städte der 2. Reihe. 13

14 B.III Textliche Festlegungen 1 Hauptstadtregion 2 Wirtschaftliche Entwicklung, Gewerbe und großflächiger Einzelhandel 3 Zentrale Orte, Grundversorgung und Grundfunktionale Schwerpunkte 4 Kulturlandschaften und ländliche Räume 5 Siedlungsentwicklung 6 Freiraumentwicklung 7 Verkehrs- und Infrastrukturentwicklung 8 Klima, Hochwasser und Energie 9 Interkommunale und regionale Kooperation 14

15 B.III.1 Abgrenzung der Strukturräume der Hauptstadtregion - Metropole Berlin - Berliner Umland - Weiterer Metropolenraum Eine strukturräumliche Differenzierung ist notwendig, um die erforderlichen differenzierten Steuerungsansätze räumlich adressieren zu können: 15

16 B.III.1 Änderungen im Ergebnis der Beteiligung zum 1. Entwurf LEP HR Anpassung der Rankingmethodik und Aktualisierung der Daten, dabei Verzicht auf Nutzung der Daten aus der Bevölkerungsprognose Im Ergebnis Anpassung der Gebietskulisse ( Gemeinde Seddiner See künftig im BU) Der raumordnerische Steuerungsbedarf für den Weiteren Metropolenraum wird ausführlicher dargestellt In der Zweckdienlichen Unterlage Darstellung der Bewertung aller Gemeinden Gemeinde GEMNR Wert Abw eichung % vom Landesmittel Punkte Quellen Wert Abw eichung % vom Landesmittel Punkte Quellen Bevölkerungs- und Siedlungsentwicklung Bevölkerungsentwicklung in % Siedlungsdichte 2015 [EW/qkm Siedlungs- und Verkehrsfläche] Siedlungs- und Verkehrsflächenentwicklung in % Arbeitsmarkt, Pendlerverflechtung und Wanderungsverflechtung sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze (am Arbeitsort) 2015 Lage, Distanz, Anbindung Pendlerintensität (Ein-und Auspendler ggü. Berlin u. Potsdam je EW) 2015 Pendlervolumen ggü. Berlin u. Potsdam 2015 Baufertigstellungsquote (WE / EW von ) Wanderungsintensität (Zuund Fortzüge ggü. Potsdam und Berlin je EW) Berlin oder Potsdam B erlin P o tsdam B erlin P o tsdam Einzelw erte Punkte Quellen AfS Amt für Statistik B-B; eig. AfS Amt für Statistik B-B; eig. AfS Amt für Statistik B-B; eig. AfS Amt für Statistik B-B; eig. Berechnung LBV Brandenburg Berechnung LBV Brandenburg Berechnung LBV Brandenburg Berechnung LBV Brandenburg Lage-Distanz-Parameter (Luftlinienentfernung Hauptortsteil zu Berlin oder Potsdam) in km (B Alex: bis 25 km = 3 P unkte, bis 30 = 2 P unkte, bis 35 = 1 P unkt bzw. P H bf: bis 10 km = 2 P unkte, bis 15 = 1 P unkt) (max. 3 P unkte) Besondere Anbindungsqualität des Schienenpersonennahverkehrs (bis 25 km zum Berliner S- B ahnring o der bis 15 km zu P H bf) ( zusätzl. 1 P unkt) Wanderungsvolumen (Zuund Fortzüge ggü. Potsdam und Berlin) Bundesagentur für Arbeit; AfS Bundesagentur für Arbeit; eig. Bundesagentur für Arbeit; eig. AfS Amt für Statistik B-B; eig. AfS Amt für Statistik B-B; eig. Amt für Statistik B-B; eig. Berechnung LBV Brandenburg Berechnung LBV Brandenburg Berechnung LBV Brandenburg Berechnung LBV Brandenburg Berechnung LBV Brandenburg LGB; eig. Berechnung LBV Brandenburg auf Basis Planungsinformationssystem PLIS, Tool Längenmessung VBB Liniennetz Regionalverkehr 2017; LGB; eig. Berechnung LBV Brandenburg auf Basis Planungsinformationssystem PLIS, Tool Längenmessung Gesamtergebnis 16

17 B.III.2 Wirtschaftliche Entwicklung, Gewerbe und großflächiger Einzelhandel Wirtschaftsentwicklung raumverträglich vorantreiben. Raumnutzungskonflikte erkennen und ausgleichen. Rahmensetzungen, um raumverträgliche und synergetische Standorte zu identifizieren und Nachteile für andere zu vermeiden. 17

18 B.III.2 Wirtschaftliche Entwicklung, Gewerbe und großflächiger Einzelhandel Aktiver Umgang mit dem Strukturwandel. Qualitative Steuerung der Gewerbeflächenentwicklung. Bündelung und Weiterentwicklung von Logistikfunktionen an geeigneten Standorten. Ermöglichung einer flächendeckenden Nutzung von leistungsfähiger Informations- und Kommunikationsinfrastruktur. Flächenvorsorge für großflächige Gewerbe- und Industrieansiedlungen Auftrag an die Regionalplanung. Beispiel für räumliche Einordnung von Gewerbeflächen: Brandenburgpark in Ludwigsfelde (Quelle: Strukturkonzept FUBBI, GL) 18

19 B.III.2 Wirtschaftliche Entwicklung, Gewerbe und Großflächiger Einzelhandel Beachtung des Konzentrationsgebotes Zulässigkeit von zusätzlichem großflächigem Einzelhandel in Zentralen Orten (ZO), Beachtung des Beeinträchtigungsverbotes (Gutachten), Beachtung des Integrationsgebotes innerhalb Zentraler Orte für Vorhaben mit sonstigen zentrenrelevanten Sortimenten, Berücksichtigung des Kongruenzgebots (G) auf Grundlage der Kaufkraft in den Verflechtungsbereichen, Großflächige Nahversorgung auch außerhalb Zentraler Orte (regelmäßig bis m²), In festgelegten Grundfunktionalen Schwerpunkten zusätzlich m² ohne Sortimentsbeschränkung 19

20 B.III.2 Wirtschaftliche Entwicklung, Gewerbe und großflächiger Einzelhandel Änderungen im Ergebnis der Beteiligung zum 1. Entwurf LEP HR Zusammenführung Gewerbe und Einzelhandel in einem Kapitel. Erfordernisse des Strukturwandels verstärkt thematisiert. Räumliches Anbindegebot für Gewerbeflächen an Siedlungsflächen präzisiert. Flächendeckende Nutzung einer leistungsfähigen Kommunikations- und Informationsinfrastruktur durch eigenen Plansatz unterstützt. Beeinträchtigungsverbot präzisiert, Kongruenzgebot instrumentell rückgestuft. Kein Integrationsgebot für großflächige Nahversorger in Zentralen Orten. Ansiedlungsoptionen für die Nahversorgung erweitert, ohne Funktion Zentraler Orte zu gefährden. 20

21 B.III.3 Zentrale Orte, Grundversorgung und Grundfunktionale Schwerpunkte Räumliche Bündelung übergemeindlich wirkenden Daseinsvorsorge in Zentralen Orten (ZO) Flächendeckende Sicherung der Grundversorgung flächendeckend in den Gemeinden absichern, auch dazu ggf. leistungsfähigere Verwaltungsstrukturen bilden Festlegung gut ausgestatteter Ortsteile als Grundfunktionale Schwerpunkte (GSP) Auftrag an die Regionalplanung 21

22 B.III.3 Zentrale Orte, Grundversorgung und Grundfunktionale Schwerpunkte Änderungen im Ergebnis der Beteiligung zum 1. Entwurf LEP HR Verzicht auf gemeindescharfe Zuordnung von Gemeinden zu Verflechtungsbereichen. Überarbeitung der Rankingmethodik (landesweit statt regional vergleichend). Aktualisierung der Daten Verzicht auf Prognose Netzverdichtung (+ 4 MZ) Ansprache von Ortsteilen als GSP Ausstattungserfordernisse GSP 22

23 B.III.4 Kulturlandschaften und ländliche Räume Vielfalt und Entwicklungspotenziale der Kulturlandschaften sichern. Brandenburger Landstädte als Ankerpunkte der Kulturlandschaft weiterentwickeln. Ländliche Räume sichern und entwickeln. 23

24 B.III.4 Kulturlandschaften und ländliche Räume Änderungen im Ergebnis der Beteiligung zum 1. Entwurf LEP HR Bedeutung von Konversionsflächen für die Kulturlandschaftsentwicklung. Lokale Aktionsgruppen als besonders wichtige Akteure bei der Kulturlandschaftsentwicklung. Thematisierung der Entwicklung ländlicher Räume: dauerhafte Sicherung und Entwicklung in ihren Funktionen als Wirtschafts-, Natur- und Sozialraum. Bedeutung der integrierten ländlichen Entwicklung hervorgehoben. 24

25 B.III.5 Siedlungsentwicklung Wohnsiedlungsentwicklung Örtlicher Bedarf Ermöglichung des örtlichen Bedarfes (Eigenentwicklung) außerhalb der festgelegten Schwerpunkte für Wohnen Örtlicher Bedarf (Bedarf der ortsansässigen Bevölkerung) 1 ha pro Einwohner für 10 Jahre als Eigenentwicklungsoption der Gemeinde (zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des LEP HR). Neubedarf aus Saldo der Haushaltsentwicklung Ersatzbedarf wegen Rückbau, Umnutzung Nachholbedarf aus Zunahme der Wohnflächennachfrage/Kopf 25

26 B.III.5 Siedlungsentwicklung Schwerpunkte Wohnen in Berlin / Berliner Umland Räumliche Konzentration auf den Gestaltungsraum Siedlung ( Siedlungsstern ) mit dem Ziel verkehrsreduzierender Siedlungsstrukturen Rückgrat der Wohnsiedlungsentwicklung für das erwartete Bevölkerungswachstum in den Achsenzwischenräumen Beschränkung auf Eigenentwicklung 26

27 B.III.5 Siedlungsentwicklung Schwerpunkte Wohnen im Weiteren Metropolenraum Räumliche Konzentration der Wohnsiedlungsentwicklung in den Zentralen Orten. ohne quantitative Beschränkung, auf ca. 25 % der Fläche des WMR, Schwerpunkte für Zuwanderung aus anderen Staaten, Bundesländern, aus dem Kern der Hauptstadtregion und aus ländlichen Gebieten. In allen anderen Gemeinden (Nicht-Zentrale Orte) Eigenentwicklung möglich. 27

28 B.III.5 Siedlungsentwicklung Wachstumsreserve für GSP zusätzliche Wachstumsreserve von 2 ha pro Einwohner in den als Grundfunktionale Schwerpunkte (GSP) prädikatisierten Ortsteilen (zum Zeitpunkt des Inkrafttretens des LEP HR). Berliner Umland: GSP der Achsengemeinden im Gestaltungsraum Siedlung GSP 28

29 B.III.5 Siedlungsentwicklung Änderungen im Ergebnis der Beteiligung zum 1. Entwurf LEP HR erweiterte Eigenentwicklungsoption für örtlichen Bedarf. Städte der 2. Reihe : Metropolenwachstum für die gesamte Hauptstadtregion nutzen Steuerung der Eigenentwicklung durch Flächenansatz (ha / EW) statt WE- Ansatz. Erweiterter Gestaltungsraum Siedlung im Berliner Umland (neue und verlängerte Achsen, ortskonkrete Ergänzungen). Hervorhebung der Strategie des Sprungs in die Städte der 2. Reihe. 29

30 B.III.6 Freiraumentwicklung Berücksichtigung des Freiraumschutzes bei allen Planungen und Maßnahmen. Besondere Gewichtung der landwirtschaftlichen Bodennutzung und Weiterentwicklung von Möglichkeiten der Erzeugung nachhaltiger ökologisch produzierter Landwirtschaftsprodukte in Ergänzung zur konventionellen Erzeugung von besonderer Bedeutung. Vernetzung und Sicherung vor raumbedeutsamer Inanspruchnahme von Freiräumen mit hochwertigen Funktionen in einem Freiraumverbundsystem. 30

31 B.III.6 Freiraumentwicklung Änderungen im Ergebnis der Beteiligung zum 1. Entwurf LEP HR Ergänzung der Bedeutung ökologisch produzierter Landwirtschaftsprodukte. Freiraumverbund: Methodische Überarbeitung unter Einpflegen aktueller Fachdaten. Senkung der Darstellungsgrenze auf 20 ha. Maßstabsgerecht verstärkte Berücksichtigung von Siedlungsflächenbestand und Bauleitplanungen. Überarbeitung der Gebietskulisse im Ergebnis der Abwägung kommunaler Belange. Erläuterungskarte im Materialienband/ Zweckdienliche Unterlage. 31

32 B.III.7 Verkehrs- und Infrastrukturentwicklung Vernetzung der Hauptstadtregion in Deutschland und Europa Vernetzung der Hauptstadtregion in Europa durch transeuropäische Netze (TEN) Sicherung des Funktionalen Verkehrsnetzes (Straße und Schiene) zwischen den Zentralen Orten. Raumordnerische Sicherung des BER als Single-Standort aber: Keine Festlegung von Trassen oder Taktdichten (ÖPNV-Bestellung) erfolgt durch Fachplanung. 32

33 B.III.7 Verkehrs- und Infrastrukturentwicklung Änderungen im Ergebnis der Beteiligung zum 1. Entwurf LEP HR Funktionales Verkehrsnetz in einer eigenständigen zeichnerischen Festlegung (Vignette). Anpassungen des Funktionalen Verkehrsnetzes. Nachrichtliche Aufnahme der Erreichbarkeitsempfehlungen gemäß RIN in der Begründung. Stärkere Thematisierung der Verflechtungen mit Polen. 33

34 B.III.8 Klima, Hochwasser und Energie Klimaschutz bei der Siedlungs- und Verkehrsflächenentwicklung anstreben. Anpassung an die Folgen des Klimawandels bei allen Planungen und Maßnahmen, insbesondere durch vorbeugenden Hochwasserschutz Sicherung der Gewinnung und Nutzung einheimischer Bodenschätze und Energieträger im Land Brandenburg. Gebietsfestlegung für Windenergienutzung und für den vorbeugenden Hochwasserschutz Auftrag an die Regionalplanung 34

35 B.III.8 Klima, Hochwasser und Energie Änderungen im Ergebnis der Beteiligung zum 1. Entwurf LEP HR Aktualisierte Darstellung der Gefährdungskulisse Änderung der Festlegung : Sicherung der Gewinnung und Nutzung einheimischer Bodenschätze und Energieträger im Land Brandenburg wegen der wirtschaftlichen Bedeutung 35

36 B.III.9 Interkommunale und regionale Kooperation Anregungen zur Aktivierung und Intensivierung transnationaler Kooperationen in Europa, z.b. Metropolregion Stettin, Oder- Partnerschaft. Zentrale Orte und Gemeinden in ihrem Verflechtungsbereich, z.b. SUW, MORO ArD. Berlin und Gemeinden des Berliner Umlandes, z.b. KNF; Regionalparks. 36

37 B.III.9 Interkommunale und regionale Kooperation Änderungen im Ergebnis der Beteiligung zum 1. Entwurf LEP HR Erweiterung des Kreises anzusprechender Kooperationspartner. Verzicht auf die explizite Ansprache von Gemeinden im Mittelbereich als Kooperationspartner. 37

38 B.IV. Begründungen + Materialien Begründung der Plansätze des Festlegungskapitels Ergänzender Materialband (Zweckdienliche Unterlage) zur Methode und Abgrenzung der Strukturräume Methode und Identifizierung der Mittelzentren und der Erreichbarkeitsräume Methode und Abgrenzung des Gestaltungsraumes Siedlung Methode und Abgrenzung des Freiraumverbundes 38

39 B.IV. Begründungen + Materialien Änderungen im Ergebnis der Beteiligung zum 1. Entwurf LEP HR Zusammenfassung der Begründungen in einem eigenständigen Kapitel. Aufnahme zusätzlicher erläuternder Elemente in den Begründungstext. Ergänzung durch einen umfangreichen Materialband mit Quellenangaben. 39

40 B.V. Umweltbericht Inhalt des Umweltberichts Umweltziele, Umweltzustand und Entwicklungstendenzen voraussichtliche Umweltauswirkungen des LEP HR Verträglichkeit mit NATURA 2000 Alternativen, Minderungs-/ Ausgleichsmaßnahmen, Überwachungsmaßnahmen Allgemein verständliche Zusammenfassung Ergebnis der Umweltprüfung Untersuchungstiefe und Detaillierungsgrad der Umweltprüfung positive Umweltauswirkungen (Freiraumsicherung, Konzentration belastender Nutzungen) keine unmittelbaren nachteiligen Umweltauswirkungen (planerische Ausgestaltung) keine spezifischen Überwachungsmaßnahmen erforderlich Nutzung der Raumbeobachtung sowie von Umweltdaten zur allgemeinen Überwachung 40

41 B.V. Umweltbericht Änderungen im Ergebnis der Beteiligung zum 1. Entwurf LEP HR Aktualisierung von Umweltzielen und Grundlagendaten. Differenzierung fachlicher Aussagen und Bewertungen. Überprüfung und Anpassung der Änderungen im Planentwurf. 41

42 B.VI. Festlegungskarte 42

43 B.VI. Festlegungskarte Änderungen im Ergebnis der Beteiligung zum 1. Entwurf LEP HR Trennung der flächenbezogenen und der funktional-linienhaften Festlegungen in zwei Kartenteile (Vignette funktionales Verkehrsnetz) Aktualisierung und Optimierung der topografischen Grundlagenkarte. Darstellung aller Bestandsituationen und Planungen > 20 ha. Maßstabsgerechter Abgleich der vorgesehenen raumordnerischen Gebietskulissen mit Bestand und Bauleitplanung. Nachrichtliche Darstellung vergleichbarer Zentraler Orte in allen Nachbarregionen. Ergänzung der Sorbischen Gemeindenamen. Maßstab der Plankarte auf DIN A 0-Format in 1:

44 Gliederung A) Status und Verfahren LEP HR Einordnung im Planungssystem Ergebnisse der Auslegung und Beteiligung zum 1. Entwurf des LEP HR Weiteres Erarbeitungsverfahren zum LEP HR-Entwurf B) Struktur und Inhalte des LEP HR Kap. I Kap. II Kap. III Kap. IV Kap. V Kap. VI Rechtsgrundlagen und Verhältnis des LEP HR zu anderen Programmen/ Plänen der Raumordnung Rahmenbedingungen Festlegungen Begründungen Umweltbericht Festlegungskarte C) Auslegung und Beteiligung des 2. Entwurfes 44

45 C. Entwurf des LEP HR Öffentliche Auslegung + Beteiligung Öffentliche Auslegung bis und Veröffentlichung im Internet unter Stellungnahmen möglich bis per Post, Fax oder über elektronisches Kontaktformular unter 45