Protokoll Nr. 4/2016 der Gemeinde Haselund. Protokoll Nr. 4/2016 der Gemeinde Löwenstedt. Protokoll Nr. 4/2016 der Gemeinde Norstedt

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1 Protokoll Nr. 4/2016 der Gemeinde Haselund Protokoll Nr. 4/2016 der Gemeinde Löwenstedt Protokoll Nr. 4/2016 der Gemeinde Norstedt Protokoll Nr. 3/2016 der Gemeinde Sollwitt über die gemeinsame öffentliche Sitzung der Gemeindevertretungen Haselund, Löwenstedt, Norstedt und Sollwitt am Mittwoch, dem 28.September 2016, 19:30 Uhr, Gastwirtschaft Friedensburg, Löwenstedt, Westerfeld 1 Anwesend: Mitglieder GV Haselund: Es fehlen: Mitglieder GV Löwenstedt: Es fehlen: Mitglieder GV Norstedt: Es fehlt: Bgm. Jan Thormählen GV Karl-Heinrich Albertsen GV Thomas Carstensen GV Birgit Hansen GV Johannes Jensen GV Jörg Petersen GV Meike Thormählen GV Marco Wolff GV Thomas-Alwin Albertsen GV Jan-Karl Christiansen-Hansen GV Karina Petersen Bgm. Holger Jensen GV Hans-Christian Albertsen GV Heiko Albertsen GV Kerstin Jensen GV Johannes Ketelsen GV Birger Nagel GV Heino Sachwitz GV Julia Clasen GV August Hansen Bgm. Volker Carstensen GV Kai Carstensen GV Kirsten Görtzen GV Dirk Hansen GV Holger Kniese GV Birgit Ramm GV Erik Sönksen GV Roland Thomsen GV Johannes-Nikolaus Carstensen Seite 1 von 9

2 Mitglieder GV Sollwitt: Amtsverwaltung: Presse: Bgm. Thomas Hansen GV Gabriele Carstensen GV Knut Christiansen GV Hans-Dieter Hansen GV Jürgen Hansen GV Sönke Hansen GV Hartmut Hinrichsen GV Florian Lorenzen GV Ralf-Jens Schütt LVB Gerd Carstensen Amtsangestellter Heiko Ritter Amtsangestellte Marion Phillips Amtsangestellte Ina Christiansen-Hansen, zugleich als Protokollführerin Herbert Müllerchen, Husumer Nachrichten Tagesordnung: 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Beschlussfassung über Änderungsanträge zur Tagesordnung 2. Informationen zum Bundesförderprogramm Breitband" 3. Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung der Aufgabe Ausbau schneller Internetzugangsmöglichkeiten (Breitband) - 5 Abs. 1 Amtsordnung auf das Amt Viöl 4. Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtrag zur öffentlichrechtlichen Vereinbarung über die Übertragung von gemeindlichen Selbstverwaltungsaufgaben auf das Amt Viöl. 5. Gemeindeübergreifende Zusammenarbeit Haselund, Löwenstedt, Norstedt und Sollwitt 5.1 Terminplanung 4 Dörfer - Fest Einstellung Betrieb Bürgerbus / Mobilitätsbörse 5.3 Kinder- und Jugendbeteiligung 47 ff. GO 5.4 Ausscheiden Regionalberater Klünder, ETS GmbH 5.5 Biikebrennen Norstedt und Sollwitt 2017 Seite 2 von 9

3 Zu Pkt. 1 der TO: Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit sowie Beschlussfassung über Änderungsanträge zur Tagesordnung Um 19:30 Uhr eröffnet Bgm. Jensen gemeinsam mit Bgm. Thormählen, Bgm. Carstensen und Bgm. Hansen die Sitzung der Gemeindevertretungen Löwenstedt, Haselund, Norstedt und Sollwitt und begrüßt alle Anwesenden recht herzlich. Seine besonderen Grüße gelten den Zuhörern, Pressevertreter Herr Müllerchen, den erschienenen Jugendgemeinderäten aus den Gemeinden sowie den Vertretern des Amtes Viöl. Amtsangestellte Ina Christiansen Hansen wird für die gemeinsame Sitzung und die Sitzung der Gemeindevertretung Löwenstedt, Teil II, zur Protokollführerin bestellt. Amtsangestellter Heiko Ritter wird zum Protokollführer für die Sitzung der Gemeindevertretung Sollwitt, Teil II, bestellt und Amtsangestellte Marion Phillips wird zur Protokollführerin für die Sitzung der Gemeindevertretung Haselund, Teil II, bestellt. Die Einladung ist form- und fristgerecht ergangen. Einwände werden nicht erhoben. Die Bürgermeister stellen die Beschlussfähigkeit ihrer Gemeindevertretungen fest. Änderungsanträge zur Tagesordnung werden nicht gestellt. Zu Pkt. 2 der TO: Informationen zum Bundesförderprogramm Breitband" Bgm. Jensen übergibt das Wort an LVB Gerd Carstensen. LVB Gerd Carstensen erläutert anhand der Beschlussvorlage (Anlage 1 zum Protokoll) den Sachstand zum Bundesförderprogramm Breitband sowie die Planungen für die Gründung des Zweckverbandes Breitband Zweckverband Südliches Nordfriesland. Nachfragen werden beantwortet. Zu Pkt. 3 der TO: Beratung und Beschlussfassung über die Übertragung der Aufgabe Ausbau schneller Internetzugangsmöglichkeiten (Breitband) - 5 Abs. 1 Amtsordnung auf das Amt Viöl Die Gemeindevertretung Haselund beschließt einstimmig, die Aufgabe Ausbau schneller Internetzugangsmöglichkeiten (Breitband) gemäß 5 Abs. 1 Nr. 15 Amtsordnung mit Ausnahme der bestehenden Beteiligung an der BürgerBreitbandNetz GmbH & Co. KG, Husum, auf das Amt Viöl zu übertragen. Inkrafttreten: 27. Oktober 2016 Seite 3 von 9

4 Die Gemeindevertretung Löwenstedt beschließt einstimmig, die Aufgabe Ausbau schneller Internetzugangsmöglichkeiten (Breitband) gemäß 5 Abs. 1 Nr. 15 Amtsordnung mit Ausnahme der bestehenden Beteiligung an der BürgerBreitbandNetz GmbH & Co. KG, Husum, auf das Amt Viöl zu übertragen. Inkrafttreten: 27. Oktober 2016 Die Gemeindevertretung Norstedt beschließt einstimmig, die Aufgabe Ausbau schneller Internetzugangsmöglichkeiten (Breitband) gemäß 5 Abs. 1 Nr. 15 Amtsordnung mit Ausnahme der bestehenden Beteiligung an der BürgerBreitbandNetz GmbH & Co. KG, Husum, auf das Amt Viöl zu übertragen. Inkrafttreten: 27. Oktober 2016 Die Gemeindevertretung Sollwitt beschließt einstimmig, die Aufgabe Ausbau schneller Internetzugangsmöglichkeiten (Breitband) gemäß 5 Abs. 1 Nr. 15 Amtsordnung mit Ausnahme der bestehenden Beteiligung an der BürgerBreitbandNetz GmbH & Co. KG, Husum, auf das Amt Viöl zu übertragen. Inkrafttreten: 27. Oktober 2016 Zu Pkt. 4 der TO: Beratung und Beschlussfassung über den 1. Nachtrag zur öffentlichrechtlichen Vereinbarung über die Übertragung von gemeindlichen Selbstverwaltungsaufgaben auf das Amt Viöl. Die Gemeindevertretung Haselund beschließt einstimmig, die öffentlich rechtliche Vereinbarung über die Übertragung von gemeindlichen Selbstverwaltungsaufgaben auf das Amt Viöl vom 30. Dezember 2014 gemäß der Beschlusslage anzupassen. Die Gemeindevertretung Löwenstedt beschließt einstimmig, die öffentlich rechtliche Vereinbarung über die Übertragung von gemeindlichen Selbstverwaltungsaufgaben auf das Amt Viöl vom 30. Dezember 2014 gemäß der Beschlusslage anzupassen. Die Gemeindevertretung Norstedt beschließt einstimmig, die öffentlich rechtliche Vereinbarung über die Übertragung von gemeindlichen Selbstverwaltungsaufgaben auf das Amt Viöl vom 30. Dezember 2014 gemäß der Beschlusslage anzupassen. Seite 4 von 9

5 Die Gemeindevertretung Sollwitt beschließt einstimmig, die öffentlich rechtliche Vereinbarung über die Übertragung von gemeindlichen Selbstverwaltungsaufgaben auf das Amt Viöl vom 30. Dezember 2014 gemäß der Beschlusslage anzupassen. Zu Pkt. 5 der TO: Gemeindeübergreifende Zusammenarbeit Haselund, Löwenstedt, Norstedt und Sollwitt 5.1 Terminplanung 4 Dörfer - Fest 2017 Bgm. Thormählen gibt bekannt, dass 2017 in Norstedt das 4 Dörfer Fest stattfinden soll. Es soll jetzt kurzfristig die Terminabstimmung stattfinden, damit das Fest in die gemeindlichen Veranstaltungskalender mit aufgenommen werden kann. Für die Planung des Festes soll ein Ausschuss gebildet werden bestehend aus der Gemeindekümmerin Kerstin Heuer-Lehnert, zwei Mitgliedern pro Gemeinde sowie den Jugendgemeinderäten. 5.2 Einstellung Betrieb Bürgerbus / Mobilitätsbörse Die Lenkungsgruppe sowie die Gemeindekümmerin haben bisher viel Energie in die sogenannten Donnerstags-Touren für den Bürgerbus investiert. Es ist jedoch nach wie vor festzustellen, dass kaum Resonanz und somit vermutlich auch kein Bedarf hierfür bestehen. Ab Januar 2017 sollen die regelmäßigen Donnerstags-Touren vorläufig eingestellt werden. Florian Lorenzen berichtet, dass vonseiten des Kreises ein ausgeweitetes Konzept für den öffentlichen Personennahverkehr beschlossen wird. Dieses wird jedoch vermutlich erst ab August 2018 bzw. August 2019 umgesetzt werden können. 5.3 Kinder- und Jugendbeteiligung 47 ff. GO LVB Carstensen erläutert die 47 ff. GO. In der Praxis wird häufig kaum Rücksicht auf die Einbindung von Kindern und Jugendlichen bei gemeindlichen Entscheidungen genommen. Die Gemeinden Haselund, Löwenstedt, Norstedt und Sollwitt sind jedoch sehr gut aufgestellt, da in allen Gemeinden Jugendgemeinderäte existieren. Um eine bessere Verknüpfung und Verbindung herzustellen, werden die Jugendgemeinderäte zukünftig auch in die gemeindlichen Verteiler für Sitzungen der Gemeindevertretungen aufgenommen. 5.4 Ausscheiden Regionalberater Klünder, ETS-GmbH Bgm. Thormählen berichtet, dass Regionalbetreuer Klünder von der ETS GmbH zum 30. September 2016 gekündigt hat. Seine Nachfolge ist derzeit noch ungeklärt. Die Stellenausschreibung läuft. 5.5 Biikebrennen Norstedt und Sollwitt 2017 In den Gemeinden Norstedt und Sollwitt findet alljährlich ein Biikebrennen statt. Es ist die Idee entstanden, die Veranstaltung für alle vier Gemeinden zu öffnen. Die Gemeinde Norstedt sieht darin kein Problem, die Gemeinde Sollwitt ist noch in der Findungsphase. Sobald diese abgeschlossen ist, soll eine Information an Gemeindekümmerin Heuer-Lehnert erfolgen. Seite 5 von 9

6 Mit einem Dank für die aktive Beteiligung und die richtungsweisenden Beschlüsse schließen die Bürgermeister der Gemeinden Haselund, Löwenstedt, Norstedt und Sollwitt um 20:25 Uhr die Sitzung und wünschen einen guten Heimweg. Die Bürgermeister Thormählen, Jensen und Hansen laden die Gemeindevertretungen sowie die Gäste zum Teil II der Sitzungen für die Gemeindevertretungen Haselund, Löwenstedt und Sollwitt ein Jan Thormählen Holger Jensen Volker Carstensen Thomas Hansen Bürgermeister Bürgermeister Bürgermeister Bürgermeister Die Protokollführerin Ina Christiansen-Hansen Protokoll Nr. 4/2016 (Teil II) Tagesordnung (Teil II) Beginn: 20:35 6. Einwohnerfragestunde 7. Verpflichtung eines neuen Gemeindevertreters 8. Entsendung eines Vertreters der Gemeinde Löwenstedt in die Mitgliederversammlung des Wirtschafts- und Tourismusvereins Viöl-Land e.v. 9. Benennung eines weiteren Vertreters der Gemeinde Löwenstedt in den Lenkungsausschuss Gemeindeentwicklungsstudie 10. Verabschiedung einer ausgeschiedenen Gemeindevertreterin 11. Genehmigung des Protokolls Nr. 3/2016 vom 19. Juli Bericht des Bürgermeisters 13. Anträge 14. Verschiedenes 15. Grundstücksangelegenheiten Seite 6 von 9

7 Zu Pkt. 6 der TO: Einwohnerfragestunde Sportentwicklungsstudie Ein Einwohner erkundigt sich nach dem aktuellen Stand der Sportentwicklungsstudie. Bgm. Jensen berichtet, dass ab Oktober 2016 mit Workshops gestartet wird. Der Rücklauf der Fragebogenaktion verlief leider sehr schleppend. Daher können die Workshops erst im Oktober starten. Bouleplatz / Boulehütte Rolf Andresen berichtet, dass der Boden in der Boulehütte ausgetauscht werden soll. Das Pflaster soll aufgenommen und Asphalt gegossen werden. Zusätzlich soll eine Bestuhlung und evtl. eine Tischtennisplatte in der Boulehütte vorgehalten werden. Für diese Vorhaben stellt Rolf Andresen einen Antrag beim Bürgerwindpark Löwenstedt. Grundsätzlich ist zu berichten, dass der Bouleplatz in Löwenstedt sehr gut angenommen wird. Zu Pkt. 7 der TO: Verpflichtung eines neuen Gemeindevertreters Ose Jensen hat ihr Mandat zurückgegeben. Als Nachrücker wurde Kerstin Jensen in die Gemeindevertretung berufen. Das Bekanntmachungsverfahren ist abgeschlossen. Bgm. Jensen verpflichtet Kerstin Jensen per Handschlag auf eine verschwiegene und gewissenhafte Ausübung ihres Amtes gemäß 21 GO. Zu Pkt. 8 der TO: Entsendung eines Vertreters der Gemeinde Löwenstedt in die Mitgliederversammlung des Wirtschafts- und Tourismusvereins Viöl-Land e.v. Die ausgeschiedene Gemeindevertreterin Ose Jensen war Mitglied der Mitgliederversammlung des Wirtschaft- und Tourismusvereins Viöl-Land e. V. Ihr Platz muss neu besetzt werden. Die Gemeindevertretung beschließt einstimmig, GV Kerstin Jensen in die Mitgliederversammlung des Wirtschafts- und Tourismusvereins Viöl-Land e. V. zu wählen. GV Kerstin Jensen nimmt die Wahl an. Zu Pkt. 9 der TO: Benennung eines weiteren Vertreters der Gemeinde Löwenstedt in den Lenkungsausschuss Gemeindeentwicklungsstudie Die ausgeschiedene Gemeindevertreterin Ose Jensen war ebenfalls als Mitglied in dem Lenkungsausschuss Gemeindeentwicklungsstudie entsandt. Als neues Mitglied der Gemeinde Löwenstedt wird GV Heino Sachwitz einstimmig gewählt. GV Sachwitz nimmt die Wahl an. Seite 7 von 9

8 Zu Pkt. 10 der TO: Verabschiedung einer ausgeschiedenen Gemeindevertreterin Da die ausgeschiedene Gemeindevertreterin Ose Jensen heute Abend nicht anwesend ist, entfällt dieser Punkt. Bgm. Jensen wird sich noch einmal persönlich bei Ose Jensen für die geleistete Arbeit bedanken und ihr einen Blumenstrauß überreichen. Zu Pkt. 11 der TO: Genehmigung des Protokolls Nr. 3/2016 vom 19. Juli 2016 Das Protokoll Nr. 3/2016 vom 19. Juli 2016 ist allen Gemeindevertretern zugegangen und wird mit folgender Änderung bei zwei Enthaltungen einstimmig genehmigt und unterschrieben: TOP 11.2 bisher: Anlage 6 10 zum Originalprotokoll neu: Anlage 6 9 zum Originalprotokoll Zu Pkt. 12 der TO: Bericht des Bürgermeisters - Bgm. Jensen berichtet, dass er an folgenden Ehrentagen die Glückwünsche der Gemeinde Löwenstedt überbracht hat: 90. Geburtstag Käthe Brodersen 91. Geburtstag Margarethe Thiesen 80. Geburtstag Regina Winkelmann - Am 1. Oktober 2016 finden die Feierlichkeiten anlässlich des 40-jährigen Jubiläums des Kindergartens in Löwenstedt statt - Am 12. September hat die Veranstaltung Sterne des Sports stattgefunden. Der Sportverein Blau-Weiß Löwenstedt wurde mit dem 1. Platz ausgezeichnet und nimmt jetzt am Landesentscheid teil. - Die Sanierung der Duschen im Sportlerheim in Löwenstedt kann durch öffentliche Mittel nicht gefördert werden. - Es werden noch dringend Personen gesucht, die sich für die Wahl in den Kirchenvorstand zur Verfügung stellen. - Der Vertrag über den Landtausch mit Bernd Beeck wurde unterschrieben. - Die Trinkwasseruntersuchungen im Kindergarten Löwenstedt liefern derzeit keinen Anlass zur Beanstandung. - Gemeindewappen Löwenstedt Bevor die Öffentlichkeitsbeteiligung bzw. die Befragung zum geplanten Gemeindewappen der Gemeinde Löwenstedt stattfinden kann, sollte erst eine Vorprüfung durch das Landesarchiv vorgenommen werden. Amtsrätin Birte Matthiesen hat sich der Sache angenommen. - Schulwald Während der letzten Gemeindevertretersitzung wurde beschlossen, den Schulwald aufforsten zu lassen. Zwischenzeitlich hat ein Treffen Vorort mit dem archäologischen Landesamt stattgefunden. Durch den Schulwald verläuft der Ochsenweg, der unter Denkmalschutz steht. Wünschenswert wäre, den Ochsenweg als Heidefläche anzulegen und zu pflegen. Seite 8 von 9

9 - 4 Dörfer Fest Als Termin für das 4 Dörfer Fest 2017 in Norstedt wurde der 2. Juli 2017 festgelegt. Das erste Vorbereitungstreffen findet am 1. November 2016 statt. Von der Gemeindevertretung Löwenstedt nehmen an dem Vorbereitungstreffen GV Heino Sachwitz und GV Kerstin Jensen teil. Zu Pkt. 13 der TO: Anträge Es liegen keine Anträge vor. Zu Pkt. 14 der TO: Verschiedenes Bgm. Jensen berichtet von der gemeinsam durchgeführten Wegeschau mit dem Kreis Nordfriesland und der Polizei und teilt folgende Ergebnisse mit: - Der Weg nach Kolkerheide soll instandgesetzt werden. - In der Norderstraße soll geblitzt werden. - Die Aussichten für eine Sanierung der L 281 sind schlecht. - Bgm. Jensen beantragt, den Tagesordnungspunkt 15 aus datenschutzrechtlichen Gründen unter Ausschluss der Öffentlichkeit zu behandeln. Die Gemeindevertretung stimmt diesem Antrag einstimmig zu. Zu Pkt. 15 der TO: Grundstücksangelegenheiten - Die Öffentlichkeit der Sitzung wird wieder hergestellt -. Bgm. Jensen gibt folgende in nicht öffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse bekannt: 1. Beschluss über vier Grundstückskäufe Abschließend bedankt sich Bgm. Jensen für die gute Zusammenarbeit, wünscht allen Anwesenden einen guten Heimweg und schließt die Sitzung um 22:40 Uhr. Der Bürgermeister Die Protokollführerin Holger Jensen Ina Christiansen-Hansen Seite 9 von 9