eid- & D -Integration in Wahl- und Abstimmungsprozesse (Wahlmanagement 2.0)
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- Hertha Fleischer
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1 eid- & D -Integration in Wahl- und Abstimmungsprozesse (Wahlmanagement 2.0)
2 Ziel Ziel Rechtssicherer Ersatz von Unterschriften mit Hilfe von eid und/oder D für Unterschriftenlisten bei plebiszitären Maßnahmen wie Bürgerbegehren und Volksbegehren Seite 2
3 Das etwas andere Projekt Wahlmanagement 1.0 modernisiert die Wahlwahlvorbereitung und durchführung durch den Einsatz von auf Berliner Bedürfnisse angepasster neuer Software Betrieb von Wahlmanagement 1.0 ab Parallele Untersuchung der Machbarkeit von Unterschriftsersatz durch eid und/oder D beim Einsatz von Elementen der direkten Demokratie mit Unterstützung des BMI Anschließende Erarbeitung eines Grobkonzepts Beantragung eines Projekts im Rahmen von Service Stadt Berlin 2016 Wahlmanagement 2.0 Bisher kein Umsetzungstermin
4 Plebiszitäre Maßnahmen in Berlin Landesebene Volksinitiative Unterschriften Frist: 15 Tage Bezirksebene Einwohnerantrag Unterschriften Volksbegehren Antragsphase bzw Unterschriften Bürgerbegehren Antragsphase Keine Unterschriftsprüfun gen Volksbegehren Ca gültige Unterschriften erforderlich Frist: 15 Tage Bürgerbegehren (Wahlberechtigte: ) Ca Unterschriften
5 Historie Jahr Bezirksebene Landesebene Antrag Landesebene Volksbegehren Mindestanzahl Unterschriftenprüfungen ( ) ( ) ( ) ( )
6 Künftige Bedarfe Plebizitäre Elemente auf noch mehr Ebenen!!?? Kommunale Ebene Landesebene Bundesebene? Europäische Ebene
7 Ergebnisse Machbarkeitsanalyse und Grobkonzept Unterschriftensammlung für Volksinitiativen Unterschriftensammlung für Volksbegehren Unterschriftensammlung für Einwohnerantrag Unterschriftensammlung für Bürgerbegehren Unterschriftensammlung für Kandidaten Zusätzliche Bereitstellung der Wahlbenachrichtigung Versand elektronische Wahlbenachrichtigung Online-Anmeldung von Wahlhelfenden Bestellung zum Wahlhelfenden Einsehen in das Wahlverzeichnis Beantragung eines Wahlscheines Elektronische Wahlausübung
8 Realisierungsmöglichkeiten rechtliche Anpassungsnotwendigkeiten Hinweis: Land Berlin beabsichtigt wesentliche Passagen des EGovGBund zu übernehmen. Schriftformerfordernis entfällt bei einem elektronischen Formular, das von der Behörde in einem Eingabegerät oder über öffentlich zugängliche Netze zur Verfügung gestellt wird. Anpassungsnotwendigkeit des Landesabstimmungsgesetzes. Weitere Klärungs- bzw. Klarstellungsbedarfe: Differenzierung zwischen Zustimmung auf schriftlicher Basis und auf elektronischer im AbstG Klare Formulierung der Notwendigkeit des abgefragten Datenumfangs
9 Systemübersicht für Volksbegehren Governikus Autent-Server ITDZ SAML Internetportal EWW ( Unterschriftensammlung Login temporäres Bürgerkonto npa-daten GET POST Temporäres Bürgerkonto Autent-AusweisApp
10 Realisierungsmöglichkeiten technische und organisatorische Klärungen Fachanwendung sollte web-anwendung sein Einweisung der jeweiligen Trägerin notwendig Entscheidungsmöglichkeit der Trägerin für nur Papier oder Papier und elektronische Sammlung Umfangreiche Infos können von der Trägerin hinterlegt werden Unterstützer gibt gleichen Datenumfang ein wie bei papierbasierten Unterstützung Abgleich mit Melderegister zur Prüfung der Berechtigung zur Unterstützung und ob Wiederholung vorliegt Trägerin hat schnelleren Überblick über gültige Unterstützung
11 Nutzen Für Bürgerinnen und Bürger: Kann sich in Ruhe Zuhause über Bürger-/Volksbegehren informieren und bei Bedarf zustimmen Muss keinen Auslegungsort ausfindigmachen und hinfahren muss nicht übereilt auf der Straße unterschreiben Für Trägerin: Hat für die elektronischen Unterstützungen tagaktuellen Überblick über Sammlungsstand Kann nach Eingewöhnungsphase evtl. vor Ort-Aktionen verringern Bekommt Anwendung für breite Informationen zur Verfügung gestellt Für Verwaltung: Der enorme zeitliche Druck bei der Prüfarbeit sinkt Rechtfertigung für angeblich zu unrecht nicht gewerteter Unterschriften entfällt (wird geringer)
12 Wie geht es weiter? Wahlmanagement 1.0 wird in 2014 abgeschlossen Senatsverwaltung für Inneres und Sport klärt intern, ob ein neuer Projektantrag für Wahlmanagement 2.0 gestellt wird Geschätzter zeitlicher Bedarf für Projekt Wahlmanagement ½ Jahre Geschätzter finanzieller Bedarf:
13 Lessons learned Studien/Analysen sind ohne Unterstützung (wie durch BMI) kaum noch leistbar Verwaltung hat ein enormes Beharrungspotenzial Verwaltung hat wenig Vertrauen in die Sicherheit solcher Systeme Geringe Bereitschaft zur Anpassung/Änderung von Gesetzen
14 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Ihre Fragen und Anmerkungen bitte. eid- & De- Mail- gestützte Wahl- und Abstimmungsprozess
15 Informationen finden Sie hier: Zur direkten Demokratie in Berlin: Für weitere Fragen stehe ich Ihnen gern zur Verfügung: Klaudia Zurth LABO Abt. Personenstands- und Einwohnerwesen Tel.:
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DAS SERVICEKONTO.NRW IST DA KDN-Dachverband kommunaler IT-Dienstleister Geschäftsführung: Prof. Dr. Andreas Engel Karl-Josef Konopka Mühlenstr. 51 53721 Siegburg Telefon: 02241 999-1171 geschaeftsstelle@kdn.de
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E-Government Initiative BMI: Projekte De-Mail und npa des LRA WM-SOG Agenda 1. Projekt De-Mail 2. Projekt npa Bitte beachten: Auf die Nennung der männlichen und weiblichen Form wird in diesem Dokument