Stadt Weilburg Kreis Limburg - Weilburg

Transkript

1

2 2

3 Stadt Weilburg Kreis Limburg - Weilburg Haushaltssatzung und Haushaltsplan Einwohnerzahlen: am am am am am (Ergebnis der Volkszählung) am am am am Hauptwohnsitze am HW (Ergebnis Zensus) am HW, Haupt- und Nebenwohnsitze am HW, Haupt- und Nebenwohnsitze am HW, Haupt- und Nebenwohnsitze am HW, Haupt- und Nebenwohnsitze am HW, Haupt- und Nebenwohnsitze am HW, Haupt- und Nebenwohnsitze Gesamtfläche des Stadtgebietes ha 3

4 I n h a l t s v e r z e i c h n i s Haushalt 2019 Seite A Haushaltssatzung 5 weiß - Haushaltsvermerke und -begleitbeschlüsse 7 weiß B C Haushaltsplan 1.Vorbericht 9 weiß 2. Ergebnishaushalt 23 hellblau Finanzhaushalt 3. Investitionen rosa Investitionsprogramm 38 rosa 4. Verpflichtungsermächtigungen 53 rosa 5. Kostenstellenplan 55 gelb 6. Produktbuch (Produktbeschreibungen) 63 hellblau 7. Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalte 117 weiß 8. Personalkosten nach Teilhaushalten und Produktbereichen 245 gelb 9. Stellenplan 251 gelb a) Beamte 252 gelb b) Arbeitnehmer 254 gelb c) Arbeitnehmer des Sozial- und Erziehungsdienstes 256 gelb d) Zusammenstellung 257 gelb e) Sondervermögen 259 gelb Anlagen zum Haushaltsplan 1. Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung 261 weiß 2. Übersicht über Verbindlichkeiten aus Krediten u. ä. 267 weiß 3. Übersicht über Rücklagen und Rückstellungen 268 weiß 4. Übersicht über die den Fraktionen nach 36a Abs.4 HGO zur Verfügung gestellten Mittel 269 weiß 5. Wirtschaftsplan der Weilburger Gemeinnützigen Wohnungsbau GmbH 271 weiß 6. Wirtschaftsplan der Weilburger Gemeinnützigen Wohnungsbau GmbH über die Gebäude im Treuhandvermögen 275 weiß 7. Wirtschaftsplan des Abwasserverbandes Weilburg mit Stellenplan 277 weiß 8. Wirtschaftsplan des Wasserwerks der Stadt Weilburg 301 weiß 9. Wirtschaftsplan der Stadtwerke Weilburg GmbH 309 weiß 4

5 5

6 6

7 Haushaltsvermerke für Gemäß 20 Abs. 1 GemHVO sind die Ansätze der in einem Budget veranschlagten zahlungswirksamen Aufwendungen gegenseitig deckungsfähig. Darüber hinaus werden gemäß 20 Abs. 2 GemHVO folgende Aufwendungen teilhaushaltsübergreifend für gegenseitig deckungsfähig erklärt: 1) die Personalaufwendungen einschließlich der Versorgungsaufwendungen 2) die Abschreibungen und Erträge aus der Auflösung von Sonderposten Sie bilden jeweils ein eigenes Budget. Veranschlagte Auszahlungen für Investitionen und Verpflichtungsermächtigungen sind innerhalb ihres Budgets gegenseitig deckungsfähig. Investitionen, die sachlich bzw. aus wirtschaftlicher Sicht eng zusammenhängen aber in verschiedenen Budgets (TH) veranschlagt sind, werden für gegenseitig deckungsfähig erklärt (z.b. Straßen-/Kanalmaßnahmen der gleichen Straße; Sanierung städtischer Liegenschaften, die in verschiedenen TH veranschlagt sind, aber in einem Gebäudekomplex liegen, die Anschaffung von Kleingerätschaften). Einsparungen bei den zahlungswirksamen Aufwendungen eines Budgets dürfen für Investitionsauszahlungen dieses Budgets verwendet werden ( 20 Abs. 5 GemHVO). Die Aufwendungen für Vereinsförderungen sind gegenüber den Investitionen in diesem Bereich deckungsfähig. Gemäß 13 und 20 Abs. 4 GemHVO sind die Mittel für Fraktionen und die Verfügungsmittel des Stadtverordnetenvorstehers und des Magistrates nicht deckungsfähig und bilden daher eine Ausnahme zur Regelung des 20 Abs. 1 GemHVO. Darüber hinaus sind Verfügungsmittel nicht übertragbar. 2. Gemäß 19 GemHVO dürfen zweckgebundene Mehrerträge für entsprechende Mehraufwendungen verwendet werden. Dies bezieht sich insbesondere auf die Bereiche Jugendarbeit, Kindergärten, Forstwirtschaft, Feuerwehren etc. Darüber hinaus können Mehrerträge im TH25 bei den Steuereinnahmen für Mehraufwendungen bei der Gewerbesteuerumlage und der Kreis- und Schulumlage verwendet werden. Zweckgebundene Spenden sind für entsprechende Aufwendungen zu verwenden. 3. Die Erheblichkeitsgrenze gemäß 100 Abs. 1 HGO wird auf ,- festgelegt, d.h. dass für über- und außerplanmäßige Ausgaben bis zu einem Betrag in Höhe von ,- der Magistrat zuständig ist. Bei Beträgen über ,- (ab ,01 ) ist die Stadtverordnetenversammlung zuständig. Die Erheblichkeitsgrenze gemäß 12 GemHVO wurde vom Magistrat auf je Einzelmaßnahme festgelegt; d.h. dass für Investitionen, Instandhaltungs-, Instandsetzungsmaßnahmen und vergleichbare Maßnahmen ab unter mehreren in Betracht kommenden Möglichkeiten durch einen Wirtschaftlichkeitsvergleich, mindestens einen Vergleich der Anschaffungs- oder Herstellungskosten und Folgekosten, die für die Stadt Weilburg wirtschaftlichste Lösung zu ermitteln ist. 4. Folgende Budgets werden für übertragbar erklärt - die nicht verausgabten Aufwendungen im TH16 (Bauen und Wohnen; insbesondere das Produkt Instandhaltung der städtischen Liegenschaften ), - die nicht verausgabten Aufwendungen bei Kanal- und Straßenunterhaltung (Produkt und Produkt ), - die nicht verausgabten Aufwendungen bzw. Ausgaben im Rahmen der Bauleitplanung, - die nicht für Ihren Zweck verausgabten Spenden. 5. Für den Stellenplan gilt folgende Regelung: Die Freigabe der zusätzlich geschaffenen Stelle (Reserve für Notfälle) in Teil A Beamte, Teilhaushalt 3, A11, bedarf des Beschlusses durch den Haupt- und Finanzausschuss. Die Freigabe der zusätzlich geschaffenen Stelle (Reserve für Notfälle) in Teil B Arbeitnehmer außerhalb des Sozial- und Erziehungsdienstes, Teilhaushalt 3, EG 10, bedarf des Beschlusses durch den Haupt- und Finanzausschuss. 7

8 8

9 V o r b e r i c h t zum Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 Die Stadt Weilburg präsentiert ihren Haushaltsplan nach den 16 gesetzlich vorgegebenen Produktbereichen. Die Produktbereiche werden weiter in 26 Teilhaushalte aufgeteilt, in denen wiederum insgesamt 54 Produkte zusammen gefasst sind. Praktisch erfolgt die Haushaltsplanung auf Kostenstellen und Sachkonten, diese werden dann im Druck zu Teilhaushalten und Produktbereichen mit ihren Ergebnis- bzw. Finanzpositionen zusammengefasst. Zusätzlich wird der Haushaltsplan auf Produktebene auf der Internetseite der Stadt Weilburg bereit gestellt. Eine Übersicht der Gliederung in Produktbereiche, Teilhaushalte, Produktgruppen (werden nicht im Haushaltsplan dargestellt), Produkte und Kostenstellen ist in Form des Kostenstellenplans der Stadt Weilburg angegeben. Das Produktbuch enthält die 54 Produktbeschreibungen. Eine weitergehende Bearbeitung in Form von Kennzahlen und Zielen wird bei der Stadt Weilburg bisher noch nicht umgesetzt, ist aber für die nächsten Jahre vorgesehen. Sowohl im Landkreis Limburg-Weilburg, als auch in fast allen Kommunen in Hessen gibt es noch keine vollständig der neuen Steuerung entsprechenden, d.h. auf Ziele und Kennzahlen ausgerichteten Produktpläne. Bei der Erstellung eines solchen vom Gesetzgeber gewünschten Produktplanes mit Zielen und Kennzahlen wären politische Ziele zu berücksichtigen. Seit dem wird nach den Grundsätzen der Doppik (Doppelte Buchung in den Konten) bei der Stadt Weilburg gebucht. Das war ein Bestandteil der Umstellung auf die neue Steuerung. Im Rahmen der Neuen Verwaltungssteuerung soll das Haushalts- und Rechnungswesen sowie das Personalwesen nach betriebswirtschaftlichen Kriterien strukturiert werden. Das Ziel der produktorientierten Steuerung und der damit zusammenhängenden Denkweise gilt es weiterhin umzusetzen. Die neue GemHVO beinhaltet ein Wahlrecht zwischen der indirekten und der direkten Finanzrechnung. Die Verwaltung der Stadt Weilburg an der Lahn hat sich bei der Darstellung des Finanzhaushalts für die direkte Finanzrechnung entschieden, da sie diese für aussagekräftiger hält. I. Überblick über die Entwicklung der Haushaltswirtschaft in den Vorjahren a) Haushaltsjahr 2017 Nachdem letztmals im Haushaltsjahr 2015 die Hebesätze für die Grundsteuer A und B auf 435 % angehoben wurden, wurden auch diese in den Folgejahren so beibehalten, da unter der Schutzschirmthematik ein Absenken nicht möglich war. Der Hebesatz der Gewerbesteuer verblieb im Haushaltsjahr 2017 bei 380%-Prozentpunkten. Das Haushaltsjahr 2017 schließt voraussichtlich (Stand ) im Verwaltungsergebnis mit ordentlichen Erträgen von und ordentlichen Aufwendungen von im Finanzergebnis mit Finanzerträgen von mit Zinsen und ähnlichen Aufwendungen von im außerordentlichen Ergebnis mit Gesamterträgen von mit Gesamtaufwendungen mit ab. 9

10 Der Überschuss im vorläufigen Jahresergebnis für das Haushaltsjahr 2017 beläuft sich derzeit auf rund gegenüber dem ursprünglich im Haushaltsplan geplanten Überschuss im Jahresergebnis in Höhe von Dieses durchaus positive Jahresergebnis ist weitestgehend auf etwas höhere Gewerbesteuererträge, Einsparungen wegen Langzeiterkrankungen, weniger Instandhaltungen, Einsparungen bei Energiekosten, die Auflösung von Rückstellungen und insgesamt das wirtschaftliche Handeln der Verwaltung zurückzuführen. Das Land Hessen reagierte in Form des Kommunalen Schutzschirms auf die Finanzmisere der Kommunen, so dass erstmals finanzschwachen Kommunen die Möglichkeit eröffnet wurde, Hilfe in Form einer teilweisen Entschuldung in Anspruch zu nehmen. Dafür mussten sich die teilnehmenden Kommunen, so auch Weilburg, verpflichten ihren Haushalt dauerhaft auszugleichen. Für die Stadt Weilburg galt dies ab dem Haushaltsjahr Im ordentlichen Ergebnis, welches schutzschirmrelevant ist, beläuft sich der vorläufige Überschuss für 2017 auf rund und liegt damit mit rd über dem vereinbarten Schutzschirmpfad. Die Abweichungen vom Schutzschirmpfad aus 2013 und 2014 wurde bereits bis Ende 2016 ausgeglichen. Das im Schutzschirmvertrag vereinbarte Ziel, mit dem Jahresabschluss 2017 aus dem Schutzschirmvertrag entlassen zu werden, wird somit aller Voraussicht nach erfüllt. Die vorläufige Entlassung erfolgte bereits durch Staatsminister Dr. Thomas Schäfer am 03. Mai Die endgültige Entlassung wird nach Vorlage des geprüften Jahresabschlusses 2017 erfolgen, da dann zum dritten Mal ein Überschuss im ordentlichen Ergebnis nachgewiesen werden kann. Der Schuldenstand hat sich im Jahr 2017 wie folgt entwickelt: Schuldenstand am Tilgungsleistungen 2017./ Kreditaufnahme KIP Landesprogramm Kreditaufnahme Kofin. KIP-Bundesprogramm Allgemeine Kreditaufnahme Schuldenstand am Die allgemeine Kreditaufnahme von 2 Mio. erfolgte bereits zum , um die günstigen Darlehenskonditionen nutzen zu können. Die Nettoneuverschuldung der Stadt Weilburg betrug somit rd was durchgängig auf die Durchführung von Pflichtaufgaben (Feuerwehrfahrzeuge, Kanal -und Straßenbau) zurückzuführen ist. Zum Ende des Haushaltsjahres 2017 bedeutet dies eine Pro-Kopf-Verschuldung von /Einwohner (Einwohnerstatistik Meldeamt: Einwohner (HW) zum ), ohne die anteiligen Schulden des Wasserwerks und des Abwasserverbandes. Die Schulden des Wasserwerks betrugen und die des Abwasserverbandes zum , von letzteren entfiel auf die Stadt Weilburg ein Anteil von Entwicklung der Kassenlage im Jahre 2017 Zur Aufrechterhaltung der Liquidität musste im Haushaltsjahr 2017 wie auch in den vergangenen Jahren auf Kassenkredite zurückgegriffen werden. Der Finanzhaushalt wies in 2017 als geplanten Endbestand an Zahlungsmitteln einen Betrag von Mio. aus. Tatsächlich lag er bei Der durchschnittlich in Anspruch genommene Kassenkredit lag im Jahr 2017 bei rd , der Höchststand bei Das Kassenkreditlimit wurde in der Haushaltssatzung, nebst Nachtrag auf 6 Mio. festgesetzt, um unterjährigen Schwankungen gerecht zu werden. Bei den Investitionen wurden Haushaltsreste des lfd. Haushalts in Höhe von 5,3 Mio. (ohne KIP Maßnahmen) nach 2018 übertragen, zzgl. der KIP Maßnahmen waren es dann 5,5 Mio. insgesamt. 10

11 b.) Haushaltsjahr 2018 Im Gesamtergebnishaushalt 2018 der Haushaltsplanung belaufen sich nach Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung am Dies ergibt die ordentlichen Erträgen auf , die ordentlichen Aufwendungen auf , die Finanzerträge auf , die Zinsen und ähnlichen Aufwendungen auf , die außerordentlichen Erträge auf , die außerordentlichen Aufwendungen auf 0. im Verwaltungsergebnis einen Überschuss von , als Finanzergebnis einen Verlust von , somit im ordentlichen Ergebnis einen Überschuss von Zusammen mit dem Gewinn im außerordentlichen Ergebnis von ergibt dies im Jahresergebnis in der Planung einen Überschuss von Für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen sind im Haushaltsplan 2018 Kredite in Höhe von veranschlagt worden. Hiervon sind aus dem Hessischen Investitionsfonds für Straßenerneuerungen vorgesehen. Eine Nachtragshaushaltssatzung wurde für das Haushaltsjahr 2018 nicht erstellt. Der Schuldenstand wird sich im Jahr 2018 voraussichtlich wie folgt entwickeln: Schuldenstand am Tilgungsleistungen 2018./ Investitionsfondsdarl. aus 2017 Straßenerneuerung Investitionsfondsdarl. Straßenerneuerung Kommunalinvestitionsprogramm KIP-Land Kofinanzierung KIP-Bundesprogramm Allgemeine Kreditaufnahme Schuldenstand am Die allgemeine Kreditaufnahme im Jahre 2018 wurde in der o.a. Berechnung mit dem Betrag, der tatsächlichen Kreditaufnahme von bisher 2 Mio. berücksichtigt. Voraussichtlich werden als Kreditermächtigung noch 1 Mio. nach 2019 übertragen. Das Investitionsfondsdarlehen für erforderliche Straßenerneuerungen in Höhe von , dessen Zuteilung zum erfolgte, kam erst im Januar 2018 zur Auszahlung. Dadurch verringert sich der Rückzahlungsbetrag um (= 2,5% Sonderbonus) auf Zum Ende des Haushaltsjahres 2018 wird die Pro-Kopf-Verschuldung voraussichtlich /Einwohner betragen (Einwohnerstatistik Meldeamt: Einwohner (HW) zum ), ohne das Wasserwerk und den Abwasserverband. Die Schulden des Wasserwerks betragen voraussichtlich , die des Abwasserverbands (Anteil der Stadt Weilburg: ). Entwicklung der Kassenlage im Jahre 2018 Der Finanzhaushalt weist in 2018 als geplanten Endbestand an Zahlungsmitteln einen Betrag von aus, er wird jedoch voraussichtlich positiv sein. Im Rahmen der Teilnahme an der Hessenkasse wird die Stadt Weilburg zum mit einer Kassenkreditentschuldung in Höhe von rechnen können. Damit sie dann noch nach Abt. III der Hessenkasse am Investitionsproramm teilnehmen kann, muss die Stadt Weilburg zum kassenkreditfrei sein. Dann kann sie nach entsprechender Antragstellung bis eine Förderung von erhalten. Der durchschnittlich im Jahr 2018 bis einschließlich November in Anspruch genommene Kassenkredit lag bei rd , der Höchstbetrag bei Der in der Haushaltssatzung 2018 vorgesehene Kassenkreditrahmen ist auf 6 Mio. festgesetzt. 11

12 II. Betrachtung des Haushaltsjahres 2019 einschließlich der veranschlagten Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen. Die Stadtverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am die Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan für das Jahr 2019 beschlossen. Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2019 wird im Ergebnishaushalt im ordentlichen Ergebnis mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf mit einem Saldo von im außerordentlichen Ergebnis mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf mit dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf mit einem Saldo von mit einem Überschuss von festgesetzt EUR EUR EUR EUR 0 EUR EUR EUR, Der Finanzhaushalt wird mit dem Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit auf und dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus Investitionstätigkeit auf Auszahlungen aus Investitionstätigkeit auf mit einem Saldo von Einzahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf Auszahlungen aus Finanzierungstätigkeit auf mit einem Saldo von mit einem Zahlungsmittelüberschuss des Haushaltsjahres von festgesetzt. Daraus ergibt sich Zahlungsmittelüberschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit von Zahlungsmittelbedarf aus Investitionstätigkeit von Zahlungsmittelbedarf aus Finanzierungstätigkeit von EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR, EUR, EUR. Insgesamt führt dies zu einem Zahlungsmittelüberschuss des Haushaltsjahres 2019 von Der Finanzhaushalt weist einen Bestand der Zahlungsmittel am Ende des Haushaltsjahres 2019 in Höhe von aus. Aufgrund der Kassenkreditentschuldung im Dezember 2018 wird jedoch der Zahlungsmittelbestand zu Beginn des Haushaltsjahres 2019 positiv sein, daher wird auch der Bestand Ende 2019 mindestens betragen. Der Höchstbetrag des Kassenkredites in der Haushaltssatzung orientiert sich an diesem Zahlungsmittelbestand am Ende des Haushaltsjahres im Finanzhaushalt. Um unterjährige Schwankungen bei der Inanspruchnahme des Kassenkredites auf dem Girokonto aufgrund von Vorfinanzierungen abzufangen, da auch Haushaltsausgabereste noch zur Auszahlung kommen, ggf. hohe Rückzahlungen von Gewerbesteuervorauszahlungen gewährleisten zu können und die Liquidität für das Jahr 2019 durchgängig zu sichern, verbleibt der Höchstbetrag der Inanspruchnahme bei 5 Mio. und wird auch so festgesetzt. Im Haushaltsplan 2019 sind folgende Kreditaufnahmen veranschlagt: Hessischer Investitionsfonds für Straßenerneuerungen Allgemeine Kreditaufnahme 12

13 Kreditaufnahme im Rahmen der Investitionsförderung durch die Hessenkasse Kreditaufnahme im Rahmen des KIP Hinzu kommt die Aufnahme der voraussichtlichen Kreditermächtigung aus 2018 in Höhe von Die Summe der geplanten Tilgungen liegt bei , somit kann eine Nettoneuverschuldung im Haushaltsplan 2019 in Höhe von rd. 2,4 Mio. leider nicht vermieden werden. Dies ist weitestgehend auch auf die Finanzierung von Investitionen im Abwasserbereich in Höhe von 1 Mio. und auf die damit zusammenhängenden Straßenbaumaßnahmen im Stadtgebiet Weilburg, nach Abzug der Straßenbeiträge und Landesförderung, zurückzuführen. Auch fallen Auszahlungen für den Bau einer wichtigen Fuß- und Radwegbrücke, des Lahnbrückenstegs, in einer Größenordnung von in 2019 als Ersatzmaßnahme für den desolaten, nicht mehr verkehrssicheren und nicht im Eigentum der Stadt Weilburg befindlichen Fußgängerweg an der Eisenbahnbrücke, an. Hierfür sind Fördermittel aus GVFG Mitteln des Landes beantragt. ( waren bereits in 2018 veranschlagt, die jedoch nicht nach 2019 übertragen werden, um Haushaltsreste zu vermeiden) Hinzu kommen Investitionen in Höhe von 630 T im Bereich der Feuerwehren. Für einen gemeinsamen Standort von Stadtteilfeuerwehren in Weilburg-Waldhausen wurden in 2018 bereits für den Ankauf des Gebäudes vorgesehen. Gleichzeitig können dadurch für die kommenden Jahre grundhafte Erneuerungen und Erweiterungen an den bestehenden Standorten mit noch höheren Ausgaben vermieden werden. Für 2019 werden weitere und für 2020 (mit VE) für die Sanierung und den Umbau des Gebäudes und der Ausstattung veranschlagt. Die erforderlichen Straßenbaumaßnahmen im Rahmen der Kanalsanierungen belaufen sich auf rd , neben den noch zu übertragenen Haushaltsresten aus 2018 (Keilswingert, Baustraße Baugebiet Seelbach, Restzahlungen Köppel). Für einen notwendigen Abriss einer teilweise nicht mehr verkehrssicheren städtischen Parkeinrichtung (Parkdeck Odersbacher Weg) wurden bereits im Haushaltsjahr 2018 veranschlagt, für das Jahr 2019 müssen zusätzliche vorgesehen werden. Verpflichtungsermächtigungen für die Jahre 2020 ff. wurden in Höhe von insgesamt vorgesehen für die Sanierung und des Umbaus des in 2018 angekauften Geländes mit Gebäude für die Feuerwehren Weilburg und Waldhausen, für 2020 für die Fortführung der Errichtung von barrierefreien Bushaltestellen, für 2020 und in 2021 für einen Ersatzneubau eines Bürgerhauses im Stadtteil Gaudernbach und für die Folgefinanzierung eines in 2019 begonnenen Dokumentenmanagements. Die Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes ist mittlerweile entbehrlich, da die Stadt Weilburg die Schutzschirmauflagen bis heute erfüllt und auch Altfehlbeträge mittlerweile ausgeglichen hat. Im Rahmen des Kommunalen Finanzausgleichs ergaben sich folgende Entwicklungen im Haushaltsplan 2019: Die Stadt Weilburg erhält im nächsten Jahr Schlüsselzuweisungen in Höhe von voraussichtlich Dies sind rd weniger als im Jahr 2018 gezahlt wurden. Die Kreis- und Schulumlage beträgt für die Stadt Weilburg voraussichtlich rd Dies sind rd weniger als im Jahr 2018 und entspricht trotzdem noch einem Anteil von 33 % des Gesamtbetrages der ordentlichen Aufwendungen der Stadt Weilburg an der Lahn. (in 2015 waren es zum Vergleich noch ). Der Einkommensteueranteil steigt gegenüber dem Jahr 2018 laut Orientierungsdaten für die Finanzplanung der hessischen Gemeinden voraussichtlich um 5,5 %. Dem Ansatz für den Haushalt 2019 wurde die Prognose für 2018 auf Basis der ersten drei Quartale in Höhe von zugrunde gelegt und somit veranschlagt. 13

14 Die Stadt als Mittelzentrum im ländlichen Raum erhält des Weiteren eine Investitionspauschale und zusätzlich eine Investitionspauschale für den ländlichen Raum. Diese zusammen ergeben einen Betrag in Höhe von Nachdem die Gewerbesteuer in den Jahren 2013 und 2014 gegenüber den jeweiligen Haushaltsansätzen eingebrochen war, entspannte sich diese Position in den Jahren Im Jahre 2018 sind bis Anfang Dezember rd an Gewerbesteuererträgen angeordnet und liegen damit 2,2 Mio. über dem Haushaltsansatz Der Haushaltsansatz für die Gewerbesteuer für das Jahr 2019 wurde vorsichtig mit 7 Mio. veranschlagt. Die Grundsteuer A und B wird für das Jahr 2019 ff. wieder mit einem Hebesatz von 390 %- Punkten, somit um 45 %-Punkte niedriger festgesetzt, wie letztmals im Jahre Dies hat zwar Mindererträge von rd zur Folge, die aber durch Mehrerträge der Gewerbesteuer kompensiert werden sollen. Für dieses erklärte politische Ziel steht die derzeitige wirtschaftliche Hochphase, die diese Entscheidung vertretbar macht. Die Konzessionsabgaben vom Wasserwerk und den Stadtwerken wurden mit insgesamt veranschlagt. Die planmäßige Darlehenstilgung ist mit vorgesehen. Die Schulden der Stadt Weilburg allein werden sich Ende 2019 auf voraussichtlich ~ belaufen. Die nach 3 Abs. 3 GemHVO nunmehr verbindlich vorgeschriebene Regelung, dass die Summe des Zahlungsmittelflusses aus laufender Verwaltungstätigkeit mindestens so hoch sein soll, dass daraus die Auszahlungen zur ordentlichen Tilgung von Krediten geleistet werden kann, kann die Stadt Weilburg in der Finanzplanung darstellen. Sie wird damit der gesetzlichen Forderung gerecht. Erschwert wird das Erreichen dieser Forderung allerdings durch die in der Vergangenheit mit kürzeren Laufzeiten abgeschlossenen Kreditverträge. Die Stadt Weilburg hat nicht die früheren Laufzeiten von rd. 40 Jahren vorgesehen, sondern die Tilgungszeit der Nutzungsdauern des Investitionsgutes zugrunde gelegt (meist Jahre) was dann zwangsläufig zu höheren jährlichen Tilgungsleistungen führt. In den letzten Jahresabschlüssen konnte die Stadt Weilburg diese Forderung erfüllen und mindestens einen Überschuss erwirtschaften, der den Tilgungshöhen entsprach. Die Reduzierung des Schuldenstandes trotz wichtiger und notwendiger Investitionen und ein ausgeglichener Ergebnishaushalt weiterhin in den kommenden Jahren bleiben das oberste Ziel der städtischen Finanzpolitik. Unterstützung erhielt sie dabei in den vergangenen Jahren durch die Aufnahme in den Kommunalen Schutzschirm Hessen. Wie bereits erwähnt, legte das Land Hessen für das Jahr 2018 ein weiteres Förderprogramm, die Hessenkasse, auf. Das Programm besteht aus verschiedenen Abteilungen, einem Entschuldungsprogramm und einem Investitionsprogramm beide Teile bilden die HESSENKASSE. Beide hängen eng miteinander zusammen. Die Stadt Weilburg ist eine der 8 Kommunen in Hessen, die von beiden Programmen partizipiert. Sie erhält zum Ablösetermin eine Kassenkreditentschuldung von 1 Mio. und einen Investitionszuschuss von , der bis zum Jahre 2022 zu verwenden ist. Im Investitionsplan wurden von diesem Zuschuss in 2019 für die Sanierung der Merenberger Straße und die Kanalerschließung des Neubaugebiets Seelbach sowie in 2020 für die Sanierung der Straßen Im Geyer / Riehlstraße / Beethovenstraße und die nicht durch KIP-Förderungen abgedeckten Sanierungsmaßnahmen im Rathaus vorgesehen. Eine entsprechende Antragstellung ist erfolgt im Dezember 2018 nach Beschlussfassung durch die Stadtverordnetenversammlung erfolgt. Die von der Landesregierung eingeführte Förderung im Kindergartenbereich in 2018, verbunden mit einer Gebührenbefreiung von bis zu sechs Stunden für Kinder ab drei Jahren, wurde im Haushalt 2019 berücksichtigt. Die langfristigen Auswirkungen werden sich aber erst zu gegebener Zeit darstellen lassen, da davon auszugehen ist, dass es im Rahmen der gewünschten Betreuungszeiten Veränderungen geben wird. Um einen dauerhaft ausgeglichenen Ergebnishaushalt halten zu können, müssen sämtliche Leistungen, die die Stadt Weilburg an der Lahn erbringt, immer wieder evaluiert werden. Dabei liegt es allein in der Hand der Gremien zu bestimmen, welche (freiwilligen) Aufgaben langfristig 14

15 noch wahrgenommen werden sollen. Die Verwaltung kann hier lediglich Hilfestellung geben und wenn möglich Aussagen zu den Kosten treffen. Im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung lässt sich für die kommenden Jahre feststellen, dass fast ausschließlich unabweisbar wichtige Investitionen im Bereich EKVO und die damit zusammenhängenden Straßenwiederherstellungen veranschlagt sind. Darüber hinaus darf aber die Daseinsfürsorge und die langfristige Stadtentwicklung nicht völlig aus dem Fokus geraten. Die wesentlichen Ertrags- und Aufwandsarten sowie Ein- und Auszahlungen des Haushalts 2019 sind aus den nachstehenden Diagrammen ersichtlich. Die folgenden abgebildeten grafischen Darstellungen sollen außerdem einen Überblick über die wichtigsten statistischen Daten der Stadt Weilburg liefern. Schlüsselzuweisung en 18% Familienleistungsausgleich 1% andere Steuern, Umlagen, steuerähnl. Ertr. 1% Erträge a.aufl. v. SoPos f.inv. 4% Sonst. Zuweis.u. Zusch. f.lfd.zw. 4% Erträge des ordentlichen Ergebnisses im Haushaltsplan 2019 aktiv. Eigenleistungen, sonst. ordentl. Erträge 3% Finanzerträge 2% EKSt.- u. USt.-Anteil 23% Priv.rechtl. Leistungs-entgelte 2% Öffentl.-rechtl. Leistungs-entgelte 12% Kostenersatzleist., Kostenerstattungen 2% Grundsteuer A + B 5% Gewerbesteuer 22% Aufwendungen des ordentlichen Ergebnisses im Haushaltsplan 2019 Sonst. Umlagen u. Steueraufw. 0% Kreis- u. Schulumlage 33% Gewerbesteuerumlage 4% Sonst. ordentl. Aufw. 0% Zuweisungen, Zuschüsse 10% Zinsen u.ähnl. Aufw. 2% Personal- u. Versorgungsaufw. 26% Abschreibungen 9% Aufw.f. Sach- u. Dienstleistungen 16% 15

16 Veräußerungen von Anlagevermögen 4% Investitionszuweisungen, Inv.zuschüsse u. Inv.beiträge 10% Einzahlungen des Finanzhaushalts 2019 Tilgungen gewährter Kredite 0% Kreditaufnahmen 9% Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 77% Auszahlungen des Finanzhaushalts 2019 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 23% Auszahlungen an die Hessenkasse 1% Tilgung von Krediten 4% Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit 72% 16

17 Darlehensverbindlichkeiten der Stadt Weilburg in Jahr 1999 Jahr 2001 Jahr 2003 Jahr 2005 Jahr 2007 Jahr 2009 Jahr 2011 Jahr 2013 Jahr 2015 Jahr 2017 Jahr 2018 Jahr 2019 Anteil Stadt Anteil Land u.a. (ab 1999) Angaben für 2019 laut Haushaltsplan. Neben den tatsächlich von der Stadt Weilburg zu tilgenden Beträgen sind auch die Darlehensverbindlichkeiten dargestellt, deren Tilgung vollständig von Dritten erstattet wird bzw. deren Tilgung direkt vom Land Hessen vorgenommen wird (jeweils die obere Zahl). Den Darlehensverbindlichkeiten des Wasserwerks stehen entsprechende Rücklagen gegenüber. 17

18 Entwicklung des Gemeindeanteils an der Einkommensteuer Beträge in Tsd Angabe für 2019 laut Haushaltsplan Entwicklung der Schlüsselzuweisungen vom Land Beträge in Tsd Angabe für 2019 laut Haushaltsplan 18

19 Entwicklung des Gewerbesteueraufkommens und der Gewerbesteuerumlage Beträge in Tsd Linker Wert: Gewerbesteuerumlage; rechter Wert: Gewerbesteueraufkommen Angabe für 2017 gem. vorläufigem Jahresergebnis Angabe für 2018 gem. Prognose zum , Stand Angabe für 2019 laut Haushaltplan Der Hebesatz der Gewerbesteuer betrug von 1979 bis 2003 unverändert 310%-Punkte, von 2004 bis 2012 waren es 350%-Punkte, seit 2013 sind es 380%-Punkte Beträge in Tsd. Entwicklung der Kreis- und Schulumlage Angabe für 2019 laut Haushaltsplan. 19

20 Im nachstehenden Diagramm wird die Ergebnisentwicklung dargestellt: Ergebnisentwicklung der Stadt Weilburg in ordentl.ergebnis außerordentl.ergebnis Auch hat die Stadt Weilburg sich für das Jahr 2019 im investiven Bereich wieder hohe Ziele gesteckt, die es gilt entsprechend umzusetzen: Haushaltsansätze der Investitionen in Euro Ansatz 2009 Ansatz 2010 Ansatz 2011 Ansatz 2012 Ansatz 2013 Ansatz 2014 Ansatz 2015 Ansatz 2016 Ansatz 2017 Ansatz 2018 Plan 2019 Plan 2020 Plan 2021 Plan 2022 FFW Stadtentwicklung Abwasserentsorgung Verkehrswege, Parken, ÖPNV Sonstiges In der im Dezember 2011 verabschiedeten neuen GemHVO heißt es unter 6 Abs. 2:... Im Vorbericht soll außerdem dargestellt werden, welche Auswirkungen sich durch die erwartete Bevölkerungsentwicklung auf die Gemeinde und ihre Einrichtungen voraussichtlich ergeben werden. 20

21 Hierzu folgende auszugsweise Darstellungen aus dem 11. Demografischen Kompass vom für die Jahre von Andreas Tiefensee: 21

22 22

23 Ergebnis- und Finanzhaushalt. Haushaltsplan

24 Erläuterungen zu den Positionen des Ergebnishaushalts Programmbedingt sind alle Erträge mit einem - versehen, die positiven Beträge sind Aufwendungen. In den Teilergebnishaushalten finden sich Erläuterungen zu den wichtigsten Beträgen. 01 Privatrechtliche Leistungsentgelte: Mieten, Pachten, Verkäufe, Leistungen an Dritte usw. 02 Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte: Verwaltungs- und Benutzungsgebühren, die aufgrund einer Satzung erhoben werden, sowie Bußgelder und Verwarnungsgebühren. 03 Kostenersatzleistungen u. erstattungen: Erstattungen von Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen. 04 Bestandsveränderungen und andere aktivierte Eigenleistungen: Bestandsveränderung: Differenz zwischen Anfangs- und Endbestand größerer Lagerbestände. Aktivierte Eigenleistungen: durch städtische Bedienstete selbst geschaffene Vermögenswerte wie z. B. Erstellung von Fundamenten für Spielgeräte oder Bau von Mobiliar durch Bedienstete des Bauhofs. 05 Steuern, steuerähnliche Erträge einschließlich Erträgen aus gesetzlichen Umlagen: Grund-, Gewerbe-, Hunde- und Spielapparatesteuer, Anteile an Einkommen- und Umsatzsteuer. 06 Erträge aus Transferleistungen: Hier: Ausgleichsleistungen nach dem Familienleistungsgesetz. 07 Erträge aus Zuweisungen und Zuschüssen für laufende Zwecke und allgemeine Umlagen: Schlüsselzuweisungen, Zuschüsse im Bereich der Kinderbetreuung und der Jugendarbeit, Zuschüsse der Bundesanstalt für Arbeit usw., zweckgebundene Spenden, Zinsdiensthilfen des Kommunalen Schutzschirms Hessen. 08 Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Investitionszuweisungen, -zuschüssen und beiträgen: Für Investitionen erhaltene Zuschüsse oder Beiträge wie Erschließungs- oder Straßenbeiträge werden über den gleichen Zeitraum aufgelöst wie die dazu gehörige Investition abgeschrieben wird 09 Sonstige ordentliche Erträge: z. B. Konzessionsabgaben, Nebenerlöse im Forstbereich, Erlöse aus Veranstaltungen, Nebenkostenabrechnungen oder Mittagsverpflegung. 11 Personalaufwendungen: Incl. Haftpflichtversicherung, Beiträgen zur Berufsgenossenschaft sowie betriebsärztliche Untersuchungen. 12 Versorgungsaufwendungen: Aufwendungen für Versorgungskassen, Veränderungen von Pensions- und Beihilferückstellungen. 13 Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen: Sämtliche Materialaufwendungen und Fremdleistungen wie z. B. Büromaterial, Material für Reparaturen, Energiekosten, Wartungen, Fremdinstandhaltungen, Versicherungen, Beratungen, Gebühren, Reisekosten, Fort- und Weiterbildung, Telefon usw. 14 Abschreibungen: Die Abnutzung von Vermögensgegenständen wird durch Verteilung der Anschaffungsund Herstellungskosten auf die Nutzungsdauer gebucht. Auch der Erlass und die Wertberichtigungen von Forderungen wird als Abschreibung gebucht. 15 Aufwendungen für Zuweisungen und Zuschüsse sowie besondere Finanzaufwendungen: Zuschüsse, Kostenerstattungen z. B. an die Stadtwerke für das Einziehen der Abwassergebühren usw.; auch die Umlage an den Abwasserverband wird hier geplant und gebucht. 16 Steueraufwendungen einschl. Aufwendungen aus gesetzlichen Umlageverpflichtungen: Kreis- und Schulumlage, Gewerbesteuerumlage, Abwasserabgabe. 17 Transferaufwendungen (entfällt hier, da keine Zuständigkeit für Sozialhilfeleistungen) 18 Sonstige ordentliche Aufwendungen: Hier: Grundsteuer und KFZ-Steuer. 21 Finanzerträge: Zinserträge, Erträge aus Beteiligungen, Mahngebühren und Säumniszuschläge. 22 Zinsen und ähnliche Aufwendungen: Zinsaufwendungen für Darlehen und Kassenkredite, Zinsdienstumlage i. R. des Konjunkturprogramms, Auflösung von Disagio (Ansparraten Investitionsfondsdarlehen). 27 Außerordentliche Erträge: Erträge aus der Differenz zwischen Kaufpreis und Restbuchwert beim Verkauf von Immobilien oder nicht mehr benötigten EDV-Geräten, Fahrzeugen, u.a. Periodenfremde Erträge z. B. aus Umsatzsteuererstattungen oder Lieferantengutschriften für Vorjahre. 28 Außerordentliche Aufwendungen: Aufwendungen aus dem Verkauf von Immobilien u.a., wenn der erzielte Kaufpreis niedriger als der Restbuchwert ist, sowie periodenfremde Aufwendungen, z. B. aus Umsatzsteuernachzahlungen oder Lieferantenrechnungen für Vorjahre. 24

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

26 Erläuterungen zu den Positionen des Finanzhaushalts Die aktuelle Gemeindehaushaltsverordnung bietet die Wahlmöglichkeit zwischen direkter und indirekter Finanzrechnung. Die Verwaltung der Stadt Weilburg hat sich für die genauere und somit aussagekräftigere direkte Finanzrechnung entschieden. Dabei werden Einnahmen durch positive und Ausgaben durch negative Zahlen dargestellt Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit: Alle zahlungswirksamen Erträge. Die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten oder Rückstellungen zählen z.b. nicht dazu Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit: Alle zahlungswirksamen Aufwendungen. Abschreibungen und die Zuführungen zu Rückstellungen zählen z.b. nicht dazu. Andererseits sind in Pos. 16 die Ansparraten für Investitionsfondsdarlehen enthalten (Disagio), die erst nach Aufnahme des jeweiligen Darlehens über die 20jährige Laufzeit verteilt ergebniswirksam aufgelöst werden. 20 Einzahlungen aus Investitionszuweisungen und zuschüssen sowie Investitionsbeiträgen: Neben Investitionszuschüssen und -zuweisungen sind dies Einzahlungen aus Straßen- und Erschließungsbeiträgen, Parkraumablösebeiträgen sowie Erstattungen von Kanal-Hausanschlüssen. Darüber hinaus sind die Landesanteile an den Tilgungen der Darlehen im Rahmen des Sonderinvestitionsprogramms und des Kommunalinvestitionsprogramms (KIP) sowie die Erstattungen Dritter für die Tilgungen der Investitionsfondsdarlehen Helmut-Hild-Haus und Sanierung der Jugendherberge Odersbach hier enthalten (Ausgleich zu entsprechenden Beträgen in Pos. 32): HH Landesanteile Tilgungen Tilgungen durch Dritte Tatsächl. Einzahl Zugänge Landesanteile KIP Pos Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Sachanlagevermögens und des immateriellen Anlagevermögens: Einzahlungen für die geplanten Verkäufe von z.b. Immobilien, EDV-Geräten und Altfahrzeugen. 22. Einzahlungen aus Abgängen von Gegenständen des Finanzanlagevermögens: Tilgungen von seinerzeit gewährten Baudarlehen und Sicherungshypotheken. 24. Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken und Gebäuden: Hier werden teilweise auch Auszahlungen für Baumaßnahmen geplant, auch wenn noch nicht fertig gestellte Maßnahmen zunächst auf Anlagen im Bau gebucht werden. 25. Auszahlungen für Baumaßnahmen: Auszahlungen für noch nicht fertig gestellte Baumaßnahmen. Siehe auch Pos Auszahlungen für Investitionen in das Sachanlagevermögen und das immaterielle Anlagevermögen: Summe aller Auszahlungen für Investitionen gemäß Investitionsprogramm. 31. Einzahlungen aus der Aufnahme von Krediten und der Begebung von Anleihen: HH2019: Investitionsfonds, Abt. B Straßenerneuerungen allgemeine Kreditaufnahme Kreditaufnahme im Rahmen der Hessenkasse (Kofinanzierung Eigenanteil) Kreditaufnahmen im Rahmen des KIP 32. Auszahlungen aus der Tilgung von Krediten und Anleihen: Tilgungen der Darlehen einschließlich der Zahlungen an die Hessenkasse sowie der Landesanteile der Darlehen im Rahmen des Konjunkturprogramms und der Tilgungen der Investitionsfondsdarlehen Helmut-Hild- Haus und Sanierung der Jugendherberge (siehe Pos.20): Landesanteile Tilgungen Darlehen für Dritte Städt. Anteil Beitrag Hessenkasse Pos Geplanter Anfangsbestand an Zahlungsmitteln zu Beginn des Haushaltsjahres: Hier ist in der Spalte für das Jahr 2017 der tatsächliche Bestand der Zahlungsmittel vom angegeben. Die Beträge für die Folgejahre errechnen sich dann aus den Veränderungen der jeweiligen Jahre. 26

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

28 08.!"!. 3 5!"#"#$"%!&""%%!'"&"!&#%&"%!#""%!#$"% " ( )* ( +!'$$&&%!'$%!"%!'&#&$!'%"%%!###% ' % % % % % % '% ( )* ( +#""!#'&%$"!#%'% &&&%!#'!"$&"' "##'$#!"# $ %%&&' '% &% &&% '' ''!(")*+!" *,!"# $!(")*+!""$."! / -%%% -% -& -'% -& -' 01 '' ( )* ( + #%'#$ ##%$% $&#' %"% #%"$%!'% '#' % % % % % % ',( -. / $& #% #'$ #$' #$ &%## '%'' % % % % % % % 0$ & 5*1!"# 4!"#16 0$ !"# 45*1!" #16 '' -' ' ( )*0 ( + % % '#$ % % % 1( '$'& % % % % % % 789: 0; 78()9() -' -& -%%& -'& %% '%'& ' '& % % &' : 2 '6 % 23 -( 0 4(!&%!"##!#%#"& '"'% #$$ #"" -. / ''" % % % % % % 28 &

29 Investitionen und Verpflichtungsermächtigungen der Stadt Weilburg im Haushaltsplan 2019 für den Planungszeitraum

30 Investitionen im Haushaltsplan 2019 Investitionen_HH2019 Beschluss durch die Stadtverordnetenversammlung Sachkonto Bezeichnung TH Kostenstelle Bezeichnung Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Bemerkungen I Investitionen Hauptverwaltung Software Hauptverw.allg Dokumentenmanagementsystem (DMS) I Investitionen Vollstreckung Software Vollstreckung Anbindung Nachbarkommunen an Vollstreckungssoftware SOPO v.gemeinden Vollstreckung Kostenbeteiligung Nachbarkommunen I Investitionen Finanzverwaltung Software Fibu, Anbu Software für Darlehensverwaltung I Ersatzbeschaffung von PC-Arbeitsplätzen, Monitoren, Druckern, Speichermedien etc Software EDV Büromasch., DV-u. Komm.anl EDV incl. Beamer etc. Sitzungszimmer u. Aula I Fahrzeuge Bauhof Fuhrpark Bauhof : Fahrzeug Schreiner; Einsparungen, da Fahrzeug von Stadtw. übernommen wurde I Ausstattung Bauhof Grundstückseinr Bauhof Zaun Werkzeuge etc Bauhof Neu- und Ersatzbeschaffung von Geräten Sonst. Betriebsausstattung Bauhof Trinkwasserschlauchreinigungs- und Desinfektionsanlage Küche I Wahlen Software Wahlen neue Software (Ersatz für PC-Wahl) Sonst.Betriebsausst Wahlen neue Wahlplakattafeln I Verkehrslenkungs- und sicherungseinrichtungen Werkzeuge, Werksgeräte etc Verkehrslenkung, - sich., -überwach Verkehrszählgerät mit Geschwindigkeitsanzeige I Geschwindigkeitsmessungen sonstige Anlagen Geschw.messungen mobiles Messsystem LEIVTEC XV3 I Atemschutzwerkstatt Sonst. Betriebsausstattung Atemschutzwerkstatt : 44 Atemschutzger.+2 Rettungstaschen u.a.; 2019: 22 Pressluftatmer+6 FPS Com Spracheinh. 30

31 Sachkonto Bezeichnung TH Kostenstelle I Ausrüstung Feuerwehren allgemein Sonst. Betriebsausstattung Bezeichnung Ansatz 2018 Investitionen_HH2019 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Bemerkungen FFW allg Industriewaschmaschine + Trockenschrank für Reinigung der Schutzkleidung I Feuerwehr Weilburg Sonst. Betriebsausstattung FFW Weilburg : Werkstattregal, 5 Rollcontainer, 7 Brandschutzanzüge, PowAirBox f. Drehleiter. Bordladegerät + Belüftungsgerät LF 16/12 und Wärmebildkamera; 2019: "Ameise" (Elektrostapler Mitgänger), LEDMOON Beleuchtung, I-Sauger, Gasmessgerät I Feuerwehr Waldhausen Brand-u. Katastrophenschutzeinr FFW Waldhausen mit VE: Ankauf ehem. MAN-Gelände statt Erweiterung FFW Weilburg + Neubau FFW Waldhausen Fuhrpark FFW Waldhausen LF10-KATS (Ersatz wg. Unfall) AiB übrige Aufgabenbereiche FFW Waldhausen Sanierung, Umbau ehem. MAN-Gebäude incl. Ausstattung (mit VE) SOPO aus Landeszuweis. I FGH Hirschhausen Sonst. Betriebsausstattung FFW Waldhausen für MAN-Geb. lt. Bescheid v (frühestens 2020 bzw. 2021), 90 T für neues Fahrzeug FFW Hirschhausen Erstausstattung: 9 Doppelspinde 6.500, Tische+Stühle Schulungsraum 2.000, Möbel Werkstattber.3.000, Möbel Teeküche FFW Hirschhausen Neubau FGH Hirschhausen AiB übrige Aufgabenbereiche SOPO Landeszuw FFW Hirschhausen Landeszuw.Neubau FGH Hirschh. lt.bescheid I Anschaffung neuer Medien für die Bücherei Medienbestände Bücherei SOPO Landeszuw Bücherei Landeszuschuss Medien (max.12,5 T ) SOPO Zuw. Gem./GV Bücherei Kreiszuschuss I Kita Drommershausen sonst. Betriebsausst Kita Drommersh Großer Wickeltisch mit Treppe I Kita Gaudernbach sonst. Betriebsausst Kita Gaudernbach Neue Küche incl. Außenjalousie 31

32 Investitionen_HH2019 Sachkonto Bezeichnung TH Kostenstelle Bezeichnung Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Bemerkungen I Kita Hirschhausen Grundstückseinr Kita Hirschhausen Zaun + Parkplätze sonst. Betriebsausst Kita Hirschhausen Neue Sofa-Kombination I Kita Odersbach AiB übrige Aufg.ber Kita Odersbach Anbau an die Kita Odersbach sonst.betriebsausst Kita Odersbach Ausstattung Anbau I Kita im Haus für Kinder sonst.betriebsausst Kita Haus f.kinder Spiel- u. Baueckenebene für Krippengruppe I Ersatzbeschaffungen Kitas sonst.betriebsausst Kitas allg I Kinderspielplätze Grundstückseinr Kinderspielpl neue Zäune Hirschhausen u. Kubach Burgfeld Andere Anlagen Kinderspielpl. allgemein I Freizeitgelände Lahnaue AiB übrige Aufgabenbereiche Kinderspielpl. Weilburg SOPO übrige Bereiche Kinderspielpl. Weilburg : incl. Neuanlage Spielplatz Kubach; 2019 Erneuerung Innenstadt + Spielkombi Hirschh Neuansatz 2019 wg.mittelumschichtung zu I FGH Hirschh. in Zuschuss Rotary für Skaterbahn I Investitionen i.r.der Sportförderung Inv.zusch.an üb.ber Sportförderung allg.neuansatz für Investitionsförderungen I Sportanlagen Odersbach Sportanlagen Sportanl.Odersb Umnutzung Tennisplätze in Beachvolleyballanl. I Turnhalle Drommershausen sonst.betriebsausst Turnhalle Dro Tische und Stühle I Weilburger Brückenköpfe Inv.zusch.an übrige Bereiche Weilb. Brückenk in 2018 Mittelumschichtung zu I , daher entspr.höherer Ansatz 2019 notw SOPO a.landeszuw Weilb.Brückenk Bundes- und Landeszuw.(zeitversetzte Zahlungen) I Breitbandausbau AiB Infrastrukturmaßn Stadtentw.allg Erstellung eines Masterplans zur Breitbandversorgung i.r. einer IKZ SOPO a.bundeszuw Stadtentw.allg I Kanalhausanschlüsse Kanalisation Kanal-Hausanschl : Anschluss WC Grillhütte Hirschh.a.d. Kanal 32

33 Sachkonto Bezeichnung TH Kostenstelle I Kanalerneuerungen i. R. der EKVO AiB Abwasserbeseitigung Bezeichnung Ansatz 2018 Investitionen_HH2019 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Bemerkungen EKVO-Leitungsnetz : Keilswingert, Inliner Weilb.L20/ Waldh. L2/L3/L4, Planung Im Geyer/ Riehlstr./ Beethovenstr.; 2019:Inliner Waldh.Wiesenstr.+ Müllerstr., Keilswingert, 2020: Im Geyer/ Riehlstr./ Beethovenstr., Planung Schmittbach-weg/ Lessingstr./ Stresemannstr.; 2021: Bau Schmittb. usw., Amselweg+Bornkaut Kubach I Kanalerschließung Neubaugebiete AiB Abwasserbeseitigung Kanalnetz : Leimenkaut, Planung Seelbach u. Kanalbau Köppel; 2019: Seelbach, Zaun RÜB Waldh SOPO a.landeszuw Kanalnetz % Zuw.v.Hessenkasse für "Seelbach" I Kanalerneuerung Kubacher Weg AiB Abwasserbeseitigung Kanalnetz I Verkehrswege in Weilburg AiB Straßen Verkehrswege Weilburg : Kubacher Weg, Planung Keilswingert und Im Geyer/Riehlstr./ Beethovenstr.; 2019: Keilswingert, Planung Anbindung Spielmann-schule-Brf.Weg; 2020: Im Geyer/ Beethovenstr./ Riehlstr., Bau Anbindung Spielmannschule, Planung Schmittbachweg/ Lessingstr./ Strese-mannstr.; 2021: Schmittbachweg/ Lessingstr./ Stresemannstr., Linksabb.J.-Ernst-Str SOPO Landeszuw Verkehrsw.Weilb : Hessenkasse für Im Geyer / Riehlstr. usw Sonderposten aus Beiträgen Verkehrswege Weilburg Straßenbeiträge 2019: Königsberger Str., Berliner Str.u. Kubacher Weg; 2021: Keilswingert; 2022: Im Geyer/Beethovenstr./Riehlstr. I Verkehrswege in Kubach AiB Straßen Verkehrsw.Kubach : Baustr.Köppel + Planung Seelbach; 2019: Rest Köppel, Seelbach; 2020: Parkpl.Friedh. Kub.; 2021/22: Erschließ.Amselweg + Bornkaut I Lahnbrückensteg Bahnhofstraße-Ahäuser Weg AIB Infrastrukturm Brücken Neuansatz Baukosten, keine Resteübertragung; Y- Achse unberücksichtigt SOPO Landeszuw Brücken GVFG-Förd. (Neuansatz) 70% förderfäh.kosten 33

34 Investitionen_HH2019 Sachkonto Bezeichnung TH Kostenstelle Bezeichnung Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Bemerkungen I Verkehrswege in Ahausen SOPO aus Beiträgen Verkehrsw.Ah, Straßenbeiträge Seitenstr.zur Selterser Str. I Brückenbauwerke Grdst.mit Verkehrsbauten, Brücken, Tunnel Brücken : Neubau Fußgängerbrücke über die Weil unterhalb des Kubacher Wehrs + Zuwegungen I Neuerrichtung Straßenbeleuchtungsanlagen Gel.Inv.zusch.an verb.unt Straßenbel I Parkdeck Odersbacher Weg AIB Infrastrukturmaßnahmen Parkdeck Odersb. Weg Abrisskosten; Neubau erfolgt durch Dritten I Parkdeck Rathaus AIB Infrastrukturmaßnahmen Parkdeck Rathaus Planung; 2021 Grundhafte San.Ebene 2; 2022/23: Ebene 3+4 (VE 1,5 Mio ) SOPO Landeszuw Parkdeck Rathaus 0 Hessenkasse wird jetzt für andere Maßn.verw. I Bushaltestellen AiB übrige Aufgabenber Bushaltestellen barrierefreier Umbau der Bushaltestellen, 2019 incl Buswartehalle Kubacher Weg; HH-Reste aus 2017/18 vorhanden SOPO aus Landeszuweis Bushaltestellen % GVFG- u.10% FAG-Förderung von den förderfähigen Kosten (Maßnahmenbeginn 2017) I Investitionen Grünflächenpflege Sonst.Betriebsgeb Grünflächen allg Gewächshaus auf dem Bauhofgelände Werkzeuge, Grünflächen allg Ersatzgeräte Freischneider, Motorsägen usw. Werksgeräte etc Fuhrpark Grünflächen allg /19: je 1 Aufsitzrasenmäher (Ersatz für Bj ) I Investitionen Grünflächen in Weilburg (neu) AiB Infrastr.maßn Grünfl. Weilb Neuanlage "Klein-Nizza" I Hochwasserschutz AiB Infrastrukturmaßnahmen öffentl. Gewässer Hochwasserschutz Waldhausen; 2019 zusätzl. Mittel lt. Ausschreibungsergebnis erforderlich I Renaturierungsmaßnahmen AiB Infrastrukturmaßnahmen öffentl. Gewässer : Renaturierung Bermbach, 2020: Renat. Weil (u.a. Schleifung des Wehres) SOPO Landeszuw öffentl. Gewässer : 60% Förd.Bermbach, 2020: 80% Förd.Weil 34

35 Investitionen_HH2019 Sachkonto Bezeichnung TH Kostenstelle Bezeichnung Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Bemerkungen I Friedhof Weilburg So. Betriebsausst Grünschnittbehälter AiB übrige Aufg.ber Friedh.Weilburg Stelen á 30 Urnenkammern unterhalb der Urnenwand I Friedhof Ahausen AiB übrige Aufg.ber Friedh.Ahausen Erweiterung Urnenwand I Friedhof Kubach So. Betriebsausst Grünschnittbehälter AiB übrige Aufgabenbereiche Friedh. Kubach : Erneuerung Weg vor Leichenhalle und Weg zur Urnenwand I Friedhof Waldhausen AiB übrige Aufgabenbereiche Friedh. Waldh Pflasterung Wege I Friedhof Bermbach AiB übrige Friedhof Baumgrabstätten Aufgabenbereiche Bermbach AIB Infrastrukturmaßnahmen Friedhof Bermbach grundhafte Erneuerung Wege I Baumpflanzungen, Entsiegelungen etc Grundstückseinrichtungen I Investitionen Forst Werkzeuge, Naturschutz, Landsch.pflege Ersatzpflanzungen Forstamt Weilburg Ersatzbeschaffungen Werksgeräte etc. I Bürgerhaus Ahausen So. Betriebsausst BGH Ahausen : Ablöse Mobiliar wg. Ende Getränkelieferungsv. I Bürgerhaus Gaudernbach AiB übrige Aufgabenbereiche BGH Gaudernbach Neubau des Bürgerhauses SOPO Landeszuw BGH Gaudernbach 0 Zuw. Hessenkasse I Erwerb von Grundstücken Zugänge Sonstige unbebaute Grundst unbebaute Grundst Reste: Baugeb. "Seelbach" Kubach; 2019: incl. Odersbach Abg.Sonst.unbeb. Grundstücke unbebaute Grundst Verkauf von Grdst. (nur Buchwert); incl. Bangert 2018 (Bw. 50 T, Kirmespl (Bw. 430 T ) 35

36 Investitionen_HH2019 Sachkonto Bezeichnung TH Kostenstelle Bezeichnung Ansatz 2018 Ansatz 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Bemerkungen I Sonstige bebaute Grundstücke Zug.bebaute Grdst bebaute Grundst Ankauf von Gebäuden zur Stadtentwicklung I Büroausstattung Rathaus Büromöbel u. sonst. Ausstattungsgeg Rathaus Mauerstr : Wartebereich Stadtbüro, höhenverstellbare Schreibtische, Stühle Trauzimmer; 2019: neue Beschilderung, Schreibtische I Sicherungen von unbebauten Grundstücken AIB Infrastrukturmaßnahmen unbebaute Grundst HH-Rest aus 2017 für Terrassengärten; 2019 Rest Terrassengärten und mit VE : Hangsich.Ah.Weg zw.coatings u.brücke I Rathaus Mauerstraße 6/ AiB übrige Aufg.ber Rathausumbau, nicht durch KIP finanz. Teil SOPO aus Landeszuweis Zuw.Hessenkasse (Restbetrag der Invv.förd.) I Rad- und Wanderwege AIB Infrastrukturmaßnahmen I Tourismuseinrichtungen AiB übrige Aufgabenbereiche Tourismuseinr. allgem SOPO aus Tourismuseinr. Landeszuweis. allgem. I Bühnenanlagen und Markthäuschen Andere Anlagen Bühnenanl.u. Markthäuschen I Investitionspauschale Rad- u.wanderwege HH-Reste für Radstätte u. Brücke Kubach aus 2017 vorhanden; 2019: Rampe für neue Anbindung R7 an Steinerne Brücke Sanierung Höhlenhaus Zuschuss Hessenenergie + Verein neue Markthütten (zzgl HH-Rest aus 2017) SOPO aus Landeszuweis So.Steuern, allg.zuweis IERS-TH16 Ersatzbeschaffung von Geräten So. Betriebsausst Instandh.allg Zentral geplant f.unvorhersehb.ersatzbesch. K Kita Kubach, Erneuerung Heizung (KIP Land) Konj.pr.Kitas,Jugend-u Kita Kubach zzgl. HH-Rest aus 2017, Summe K Kita Kubach, Anbau Sanitärbereich (KIP Land) Konj.pr.Kitas,Jugend-u Kita Kubach zzgl.hh-rest aus 2017, Summe

37 Investitionen_HH2019 Sachkonto Bezeichnung TH Kostenstelle Bezeichnung Ansatz 2018 Ansatz 2019 K Rathaus, Ausbau Elektro- und Netzwerklandschaft (KIP Land) Konj.pr.so. Betr.geb Rath.Mauerstr Konj.pr.SOPO Land Rath.Mauerstr K Rathaus, energetische Sanierung (neu, KIP Bund) Konj.pr.sonst Betriebsgebäude Rathaus Mauerstr.6/8 Ansatz 2020 Ansatz 2021 Ansatz 2022 Bemerkungen Umwidmung von BGH Gaudernbach (STVV ); Konj.pr. SOPO Bund Rath.Mauerstr Summe Investitionen Kreditaufnahmen zur Finanzierung der Investitionen Ford.a.Inv.zuw.f. Tilg Sonst.allg % der Darlehen für das Landesprogramm Konj.pr Kreditaufn.sonst. öff. Bereich Kreditaufn. bei Kreditinstituten Kreditaufn. bei Kreditinstituten Finanzwirt Sonst.allg. Finanzwirt Sonst.allg. Finanzwirt Sonst.allg. Finanzwirt Inv.fondsdarlehen Abt.B: 2018/19 grundhafte Straßenern.; 2021: Sanierung Parkdeck Rathaus Allg. Kreditaufn. zur Finanzierung der Investitionen Kofinanzierung Eigenanteil 1/9 der Inv.zuw. Hessenkasse Kreditaufn.f.Konj.pr Sonst.allg Kofinanzierung KIP-Bundesprogramm (10%) bei Kreditinst. Finanzwirt Kreditaufn.f.Konj.pr. bei Kreditinst Sonst.allg. Finanzwirt Darlehen für KIP-Landesprogramm Summe incl.kreditaufnahmen nicht durch Kredite od. Zusch. finanzierter Anteil Kontrollsumme Abstimmung mit GesamtfinanzHH: 20a Einz.a.Inv.zuweisungen, -zusch.etc b Zugänge Ford.a.Investitionszuw c Abgänge Ford.a.Investitionszuweis Einz.a.Inv.zuw.+zuschüss. gesamt Einz.a.Abgängen v.anlageverm Einz.a.d.Tilgung v.gewährt.krediten Auszahlungen für Investitionen* Einzahlungen a.d.aufn.v.krediten Finanzierungebedarf * davon: 27 Auszahlungen f.finananl.verm Versorgungsrücklage 32 Auszahlungen a.d.tilgung v.krediten incl. Hessenkasse / Schuldenabbau -/Neuverschuld Finanzierung v.inv.abwasserbereich

38 / -,%&,% $$%& '&()&! " # # ( ( ( ***( ( ( ( ++ $%,&-%. ( ( ( ***( ( ( ( $*$%& /%0 ( *( *( ( *( ( ( ++ $%,&-%. ( *( *( ( *( ( ( $*$%& &1 ( ( ( ( ( ( ( $%0$% ( ( ( ( ( ( ( ++ $%,&-%. *( ( ( ( ( ( ( $*$%& -,1 ( ( ( 2(" ( ( ( ++ $%,&-%. ( ( ( 2(" ( ( ( $**$%& #%0 3( ( ( *"3(* ( ( ( ++ $%,&-%. 3( ( ( *"3(* ( ( ( $+)4 (5&&(61 3( ( 3 "( *" ( 3( 3( 3( %7,-%., ++ $%,&-%. ( ( ( 3+( ( ( ( 3( ( 3 "( **2( 3( 3( 3( $"#& ( ( 3( "22( 3 ( ( ( %7,-%., ++ $%,&-%. ( ( ( *3( ( ( ( ( ( 3( ""3"( 3 ( ( ( $"2& +3( ( 3( "+("+ *( *( *( 22,0%7,81 7, ( ( ( ( ( ( ( ++ $%,&-%. +3( ( 3( "+("+ *( *( *( $ +( ( ( ( ( ( ( ++ $%,&-%. +( ( ( ( ( ( ( 38 +

39 6 -&+,&+ $%%&! " # # '( ( ( )* ()' ( ( ( ** $+&,-+. '( ( ( )* ()' ( ( ( $)/ 0&, ( ( ( 1( ( ( ( +2&-+. & $' 23&% ( ( ( 1( ( ( ( ( ( 1( ( ( ( ( ** $+&,-+. ( ( 1( ( ( ( ( $))4%#3 ( ( ( )'1(11 ( ( ( ** $+&,-+. ( ( ( )'1(11 ( ( ( $)'3% 1( ( *"*( ') (" ( ( ( ** $+&,-+. 1( ( *"*( ') (" ( ( ( $)1/ #3 ( ( ( ( ( ( ( ** $+&,-+. ( ( ( ( ( ( ( $)*#3 )'( ( )1( "**''(" ( ( ( $+3$+ ( ( ( "1( ( ( ( +2&-+. & ( ( ( '( ( ( ( 11/5 ( ( ( ** )(** ( ( ( ** $+&,-+. )'( ( )1( '*( ( ( ( $)#3& 1( 1( 1( '( )( "( ( $+3$+ ( ( ( ( ( "( ( ''&3+2&/% 2& ( ( 1( ( ( ( ( 11/5 '( 1( ( ( 1( ( ( ** $+&,-+. ( ( ( '( ( ( ( 39 *

40 6 -&+,&+ $)#3 2&! " # # ( ( ( '1' ( ( ( ( ** $+&,-+. ( ( ( '1' ( ( ( ( $)'#3 6 ( ( ( 1 '(' ( ( ( +2&-+. & ( ( ( 1)( ( ( ( 11/5 ( ( ( 1(1 ( ( ( $)*#266 '))1( ( ' ( " )( ( ( ( $+3$+ 1 )1( ( 1'( ( ( ( ( ''&3+2&/% 2& ( ( 1)1( ( ( ( ( 11/5 ( ( ( " )( ( ( ( ** $+&,-+. 1( ( ( ( ( ( ( $'& -& ( ( ( 1(1) ( ( ( $+3$+ ( ( ( 1( ( ( ( 11/5 ( ( ( 1(1) ( ( ( ** $+&,-+. ( ( ( 1( ( ( ( $' 7&/ / 1( ( ) ( '*"(1 1( 1( 1( $+3$+ 1( ( "( 1 ( 1( 1( 1( ** $+&,-+. )"1( ( )1( )*1(1 )"1( )"1( )"1( $' / ( ( ( ) (1 ( ( ( ** $+&,-+. ( ( ( ) (1 ( ( ( $*'8& 4, 1( ( ( ( ( ( ( ** $+&,-+. 1( ( ( ( ( ( ( $*'8& 2& ( ( ( ""1(* ( ( ( 40 *

41 6 -&+,&+ ** $+&,-+.! " # # ( ( ( ""1(* ( ( ( $*')8& 6 ''( ( ( ( ( ( ( ''&3+2&/% 2& ( ( ( ( ( ( ( ** $+&,-+. '( ( ( ( ( ( ( $*'*8& 0& ( ( **( (1 ( ( ( 11/5 ( ( *( ( ( ( ( ** $+&,-+. ( ( *( (1 ( ( ( $*'"86 /8& '1( ( ( ""1( ( ( ( ** $+&,-+. '1( ( ( ""1( ( ( ( $*' 8& 1( ( 1( ( 1( 1( 1( ** $+&,-+. 1( ( 1( ( 1( 1( 1( $*18& ( ( *( )"()" )1( )1( )1( ''&3+2&/% 2& ( ( ( ( ( ( ( 11/5 ( ( ( ") (1 ( ( ( ** $+&,-+. "( ( *( )1 () )1( )1( )1( $*1#& 9 ( ( ( ( ( ( ( $+3$+ ( ( ( ( ( ( ( 11/5 ( ( ( ( ( ( ( $*1)8& 8 ( ( ( ' )*(1* ( ( ( 11/5 ( ( ( ' )*(1* ( ( ( $ $+,:& -,.& 1( ( ( '( 1( 1( 1( 41 *

42 < )'&('& $$ %&'()&*! " # # +,,, -, +, +, +, % )(.',,,,,,, --'/&0'12 0',,,,,,, % 34 5( +,,, -"+,3,,, %&/%&,,, $,,,, ++16,,, "+$,$,,, $$ %&'()&* +,,, -,,,, % 122* 3$+,, -, ",,,, %&/%& "+,, ", -, -,,, $$ %&'()&* +-,, "+,, -,,, %3.2*',,, 3,,,, $$ %&'()&*,,, 3,,,, %+78,,, - +,,,, --'/&0'12 0',,, - +,,,, %"',,,,,,, %&/%& +,,,,,,, ,,,,,,, %%&(,,,,$,,, $$ %&'()&*,,,,$,,, %"39 /:,,,,"$,,, ++16,,,,"$,,, %"";1,,,, $,,, --'/&0'12 0',,,, $,,, 42 $

43 8 5(-7(- $"%&' (&)! " # # *+ + % + %%"+* ",+,,+ *+ $-.$ *%%+" **/0 *+ + % + %+% ",+,,+ *+ $"*&0 *+ + 1 *+ *"* $-.$- " **/0 %*+ + 1 *+ *"* $"1& & ,,(.-2(/3 2( $ 45/((# * % $-.$ * % $ %"+ " $-.$ %% **/ *+, $%3. 2( % $-.$ % $, ,1" **/ ,1" $*2. & *, $-.$ *, $19):+,* ,* ,,(.-2(/3 2( %,,%

44 8 5(-7(- %,( #! " # # * $"3. & % +, **/ % +, $ "*+,,*+,* "**+ 1+ 1*+ $-.$ ,"+, **+ *+ 1*+ **/0 %+ + %*+,,*%+% 1+ "1+ + $3. ( " *%+1, **/ " *%+1, $3. & %+ + +,*% %+ **/0 %+ + +,*% %+ $;/3 7 "+ +,*+," +% $-.$ **/0 + +,*+," +% $% $-.$ $,/ ,,(.-2(/3 2( $ 50 *+ + *+ %, $-(75-< *+ + *+ %, $*$ (5-< (

45 8 5(-7(- $1=3(3)(! " # # *+ + %* **/0 *+ + %* $1,9):+ =3(3$( %,+** **/ "** %,( # %" +1% $1"=3(3' + + +,1*+ + + *+,,(.-2(/3 2( %* **/ *+ %,( # * $" + %+,*1+ *+" %+ + + $-.$- *+ +,,+ + "+ + + **/0 *+ %+,+ *+" %+ + + $">) + + +, +** **/ , +** $%$-7 2/ %+ + *+ +1% %+ %+ %+ -2(5-< (,,(.-2(/3 2( * $-(75-< + + *+ *+1% %+ %+ %+ $%2/ * *+ + + **/0 * *+ + + $%87. *+ +,+ 1""+** **/0 *+ +,+ 1""+**

46 8 5(-7(- $% '0! " # # + + "+,+%" %+ + + $-.$ "*+"" *+ + + **/0 + + "+ 111%+, 1*+ + + $%%#(7 1% %,+* **/ %,+* $-(75-< % $%%#(7 %* **/0 %* $%%,#(7& %,%+* **/ %,%+* $%%*#(7& + + * **/0 + + * $-(75-< $%% #(7( *" **/ *" $%%#(7 + + % **/0 + + % $%%%$-7 #( %*" $-(75-< %*" $%,+ *+ + *+ %,%+, *+ *+ *+,,(.-2(/3 2( *+ + *+ %,%+, *+ *+ *+ $%*$-7# %+ " $-(75-< 1+ + %+ "

47 8 5(-7(- $*! " # # % $-(75-< % $*$-7'( <( ,,(.-2(/3 2( $-(75-< * $* *+ *+ * $-(75-< + + *+,%"+, %,( # %+" $*282( 1+ *+ + + *+ + + **/0 1+ *+ + + *+ + + $* ,* ,,(.-2(/3 2( *+*% $-(75-< ""+%% %,( # + + +, +"* $*%.-7 2(/3 %+ + *+ 1+% *+ *+ + -2(5-< (,,(.-2(/3 2( *%+ + *+,%+ *+ *+ + %+ + **+,*,, +," **/ *1+* $*%57 2(/3 * *+% *+ *+ *+ -2(5-< (,,(.-2(/3 2( % *+ + +,"**+% *+ *+ *+ $*%%/7 ' + + *+ *,,

48 8 5(-7(-! " # # $-.$ ,, $-(75-< + + *+ %, $*%,' ""+, **/ ""+, $*%&7<( " ,,(.-2(/3 2( , **/ ,* $*%5-7 2(/3 % % **/0 % % $*%%'@0 1A *+,"*+ + + $-.$ ,"* (5-< ( * **/ $*%B )( "+* $-.$ "*1"+* $-(75-< "+* $*%%'((( *% **/ *% $*%, 97 " $-.$- " **/0 %* %+ +,*

49 8 5(-7(- 11 $-(75-<! " # # %+ +,* $1$-7 %%,+ + %,+ %+ %%,+ %%,+ %%,+ $-.$- %%,+ + %,+ %+ %%,+ %%,+ %%,+ $2. / ", $-(75-< "" %,( # $' *+ + *+ 1*+ *+ *+ *+ 11 $-(75-< *+ + *+ 1*+ *+ *+ *+ &=7 $(C&$=;(D + + +, **/ , &%%#28&7+ 2C&$=;(D * +"" **/ * +"" &1%@5*+ 5C&$=(D % **/ % &1,&&+8 C&$=;(D ,,(.-2(/3 2( &1,%&&+ 5C&$=;(D ,,(.-2(/3 2( &,967+ &/C&$=;(D %1"+, + + +,,(.-2(/3 2( %1"+, & *5(7( C&$=(D *"%+"

50 7 4,15,1! " # # $$%& ' ' ' $"('" ' ' ' )* +,-)./,0 ' ' ' $($'$ ' ' '.12.1 ' ' ' "' ' ' ' $$%& ' ' ' 3($'$ ' ' ' ),* 456-)./,0 ' ' ' $' ' ' '.12.1 ' ' ' $' ' ' ' )((#,56' 47-)./,0 ' ' ' 8('( ' ' ' $$%& ' ' ' 8('( ' ' ' )$8% 9,-)./,0 ' ' ' "8' ' ' ' $$%& ' ' ' 8'3 ' ' ' (3, # ' ' ' 8'( ' ' ' )$"97' -)./+,0 ' ' ' ""'8 ' ' ' $$%& ' ' ' 8 $8'$ ' ' ' (3, # ' ' ' $8' ' ' ' )$ 97'/6 :.-)./+,0 ' ' ' "' ' ' ' $$%& ' ' ' ( '( ' ' ' (3, # ' ' ' 3 '" ' ' ' )$977' :/6-)./+,0 ' ' ' $(' ' ' ' $$%& ' ' ' $(' ' ' ' )$(3;'#, -)./,0 ' ' ' 3 ' ( ' ' '.12.1 ' ' ' (3' ' ' ' 50 8

51 5 4+6:+6! " # # $$%& ' ' ' ()$'( ' ' ' *(+ # ' ' ' ""') ' ' ',$*$-.' #/,01+2 ' ' ' "(('( ' ' ' $$%& ' ' ' "(('( ' ' ',$* 3' 45/,01+2 ' ' ' "$'" ' ' ' ' ' ' "(' ' ' ' $$%& ' ' ' )' ' ' ',$*3'4 /,018+2 ' ' ' $"$' ' ' ' $$%& ' ' ' $"$' ' ' ',$*3'9: 79+/,018+2 "$' ' ' ' ' ' ' * ' ' ' ' ' ' ' ((+76-+%9 -+ *")' ' ' ' ' ' ',$*(0)' 4/,01+2 ' ' ' )* (' ' ' ' $$%& ' ' ' )* (' ' ' ',$*$3' 4/,01+2 ' ' ' ' "* ' ' ' ' ' ' ' $)(' ' ' ((+76-+%9 -+ ' ' ' ' "* ' ' ',$*#3+7 3"/,018+2 ' ' ' ))"' ' ' ' $$%& ' ' ' ))"' ' ' ',1;4<581,01 8+: ' ' ' $)$' ' ' ' $$%& ' ' ' $)$' ' ' ' 51 )

52 5 4+6:+6 $% %&'(%)! " # #!"#!! # "!#!" 52 )

53 Verpflichtungsermächtigungen Haushaltsplan 2019 Beschluss durch die Stadtverordnetenversammlung Nr. Sachkonto Bezeichnung Bezeichnung der Investition TH Kosten- stelle Bezeichnung nachrichtl.: für 2019 für 2020 für 2021 für 2022 Summe ab 2020 Bemerkungen V Software Inv.Hauptverw Dokumentenman. V AiB übrige FFW Waldhausen FFW Sanierung/ Umbau Aufgaben-ber. Waldhausen ehem. MAN-Gelände V AiB Abwasserbeseitigung V AiB Straßen Verkehrswege in Weilburg V AiB übrige Aufgabenber. Kanalern.i.R.der EKVO EKVO /2 Planung+Bau Keilswingert, 1/2 Planung Geyer usw Verkehrsw. Weilburg /2 Planung+Bau Keilswingert, 1/2 Planung Geyer usw. Bushaltestellen ÖPNV allg V AiB übrige Aufgabenber. BGH Gaudernbach BGH Gaud V Grundstückseinrichtungen Sich.v.unbebauten Grundstücken unbebaute Grundstücke V unbeb.grdst. Erwerb v.grundst unbebaute Grundstücke Hangsich. Ahäuser Weg Rest Ankauf Baugebiet Odersbach Summe:

54 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Verpflichtungsermächtigung im Haushaltsplan des Jahres Summe Nachrichtlich In der Ergebnis- und Finanzplanung vorgesehene Kreditaufnahmen In Spalte 1 sind das Haushaltsjahr und alle früheren Jahre aufzuführen, in denen Verpflichtungsermächtigungen veranschlagt waren, aus deren Inanspruchnahme noch Auszahlungen fällig werden. In Spalte 2 ist das dem Haushaltsjahr folgende Jahr, in den Spalten 3 bis 6 die sich Werden Auszahlungen aus Verpflichtungsermächtigungen in den Jahren fällig, auf die sich die Ergebnis- und Finanzplanung noch nicht erstreckt, sind die voraussichtlichen Kreditaufnahmen in diesen Jahren nach 1 Abs. 4 Nr. 4 zweiter Halbsatz dieser Verordnung zu übernehmen. Erforderlichenfalls sind weitere Kopfspalten hinzuzufügen. 54

55 Kostenstellenplan Weilburg Pr.ber. Teil-HH Pr.grp. lfd. Produkt KSt.Nr. Kostenstellenbezeichnung FD/FB 01 Innere Verwaltung 0101 Verwaltungssteuerung und -service TH Bürgermeister, Bgm.büro WEL-JH 84 BMW Bgm. (Leasing) Bgm Bgm., Bgm.büro (incl. Repräs., Ehrungen u. Öffe Bgm. TH Organe der Stadt Stadtverordnete, Ausschüsse Magistrat, Kommissionen Ortsbeiräte Fraktionen externe Gleichstellungsbeauftragte Kinder- und Jugendparlament Ausländerbeirat Behindertenbeirat Seniorenbeirat Gremien allgemein 1.6 TH Hauptverwaltung, Zentrale Post-u. Zustelldienste, Telekommunik. 1.1 Dienste Personalverwaltung Personalrat, Gemeinschaftspflege Auszubildende Fuhrpark Verwaltung Ortsgericht, Schiedsamt LM-WL 201 Mercedes-Bus (Werbefahrzeug) WEL-WL 4 Spieleanhänger WEL-WL 8 BMW 225 XE (Leasing) Hauptverwaltung allgemein 1 TH Finanz- und Finanzverw., Zentralbuchh., Anlagenbu. 2.1 Kassenverwaltung Steueramt Controlling, Berichtswesen Kassenverwaltung Vollstreckung Finanzverwaltung allgemein 2 TH Kommunikationst Internetauftritt Kommunikationstechnik allgemein 1.1 TH Bauhofleistungen LM-2086 Anhänger Saris LM-2137 Multicar FUMO LM-2190 MAN Transporter LM-2315 Anhänger Saris klein, für Transp LM-PN 873 Mercedes Sprinter LM-SW 16 Mercedes Sprinter Doppelkab LM-WL 120 Unimog U LM-WL 190 Anhänger Brantner TA LM-WL 678 Ford Ranger Pick Up LM-WL 990 Ford Transit Doppelkabine WEL-WL 15 MAN mit Ladekran WEL-WL 16 Ford Courier (Werbefahrz.) WEL-WL 27 Anhänger Humbaur WEL-WL 157 Fiat Doblo WEL-WL 158 Skoda Octavia Kombi WEL-WL 159 Fiat Doblo Pritsche Yanmar Minibagger Kompaktradlader Volvo WEL-WL 5 Mobilbagger Hansa WEL-WL 70 Opel VIVARO Bauhof WEL-WL 200 Mercedes Sprinter (Schreiner) WEL-WL 17 Fiat Doblo (Maler) Bauhof Sicherheit und Ordnung TH07 Ordnungsangelegenheiten und Wahlen 0201 Statistik und Wahlen Organ.u.Durchf.v. Wahlen Wahlen Ordnungsangelegenheiten Melde-, Pass- und Standesamt 1.5 Personenstandswesen und Einwohnermelde-u.Passamt / Stadtbüro 1.4 Bürgerservice Melde-,Pass-u.Personenstandswesen allg. 1.4, Verwaltung der Verkehrslenkung, -sich.u.-überwachung 1.3 Ordnungsangelegenheiten Gewerbeüberwachung u.gaststättenrecht öffentliche Sicherheit und Ordnung Geschwindigkeitsmessungen 1, Obdachlosenunterbringung Tierseuchen- u. Schädlingsbekämpfung LM-WL 21 Renault Ordnungsamt (ab 2018) WEL-WL 7+9 Opel Mokka Ordnungsamt Ordnungsangelegenheiten allgemein

56 Kostenstellenplan Weilburg Pr.ber. Teil-HH Pr.grp. lfd. Produkt KSt.Nr. Kostenstellenbezeichnung FD/FB Gefahrgutüberwachung Gefahrgutüberwachung 1.3 TH08 Brand- und Katastrophenschutz 0203 Brandschutz Brand- und Feuerwehr Weilburg 1.3 Katastrophenschutz / Feuerwehr Ahausen 1.3 Techn. Hilfeleistungen Feuerwehr Bermbach Feuerwehr Drommershausen Feuerwehr Gaudernbach Feuerwehr Hasselbach Feuerwehr Hirschhausen Feuerwehr Kirschhofen Feuerwehr Kubach Feuerwehr Odersbach Feuerwehr Waldhausen Jugendfeuerwehren Katastrophenschutz WI-5457Gerätewagen Strahlenspürtrupp WI-KS 1644 Gerätewagen Logistik Hochwasser WI-KS 2664 Stromgeneratorenanhänger WI-KS 4519 Gerätewagen ABC-Erkundung Atemschutzwerkstatt LM-2073 Bootsanhänger FFW Weilburg LM-2163 Mercedes GW-L FFW Weilburg LM-2184 VW TSF-Wasser FFW Weilburg LM-2642 Anhänger Ölsperre FFW Weilburg LM-2677 MAN GW-Gefahrgut FFW Weilburg LM-2795 MAN LG 16/12 FFW Weilburg LM-2797 MB 463D Einsatzleitw.FFW Weilb LM-390 Pflau-Anhänger GA-Öl FFW Weilb LM-FW 308 Drehleiter DL FFW Weilb LM-2506 Iveco TSF-Wasser FFW Ah LM-2651 VW TSF-Wasser FFW Bermb WEL-FD 112 TSF-Wasser FFW Drom LM-2433 Iveco LF 8/6 FFW Gaudernbach LM-2053 Iveco TSF-Wasser FFW Hasselb LM-2538 Iveco TSF-Wasser FFW Hirschh LM-2770 Mercedes TSF-Wr FFW Kirschh LM-2800 VW TSF-Wasser FFW Kubach LM-2375 Lox-F LF 8/6 FFW Waldhausen LM-2088 Fiat Ducato, MTW FFW Odersb WEL-WL 517 MAN HLF 20 FFW Weilb WEL-FK 819 Opel Vivaro MTW FFW Kirschh WEL-XI 11 VW Crafter ELW1 FFW Weilburg Feuerwehren allgemein Kultur und Wissenschaft TH09 Kultur- und Wissenschaft 0402 Museen, Sammlungen, Ausstellungen Museumsverwaltung Bergbau- und Stadtmuseum S Museen und Ausstellungen allgemein S Büchereien Büchereiverwaltung Kreis- und Stadtbücherei Büchereiverwaltung allgemein Heimat- und Kulturpflege Heimat- und Kulturpflegeverwaltung Kultur- und Vereinsförderung 1.1, Städtepartnerschaften Hessischer Familientag S Heimat- und Kulturpflege allgemein Soziale Leistungen TH10 Soziale Leistungen 0504 Soziale Einrichtungen Einr. für Senioren, Einrichtungen für Senioren, Seniorenarbeit Sonstige Soziale Hilfen und Leistungen Sonstige soziale Hilfen Flüchtlingshilfe S1 und Leistungen Gemeinwesenarbeit Allgemeine Sozialverwaltung

57 Kostenstellenplan Weilburg Pr.ber. Teil-HH Pr.grp. lfd. Produkt KSt.Nr. Kostenstellenbezeichnung FD/FB 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe TH11 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 0601 Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege Förderung von Kindern in Integrative Kindertagesstätte Weilburg 1.6 Tageseinrichtungen und Evangelische Kindertagesstätten 1.6 Tagespflege Katholische Kindertagesstätte Förderung von Kindern in Tagesein-richtungen 1.6 und Tagespflege allgemein 0602 Jugendarbeit Kinder- und Jugendarbeit Jugendpflege 1.6 TH12 08 Sportförderung TH13 TH Ferienspiele Sonstige Veranstaltungen der Jugendpflege Offene Arbeit für Schulkinder Kinder- und Jugendarbeit allgemein Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Jugend- u. Schulsozial Streetwork / Schulsozialarbeit 1.6 arbeit Jugendsozialarbeit allgemein Tageseinrichtungen für Kinder Kinderbetreuung in Kindertagesstätte Drommershausen 1.6 Tageseinrichtungen Kindertagesstätte Gaudernbach Kindertagesstätte Hirschhausen Kindertagesstätte Kirschhofen Kindertagesstätte Kubach Kindertagesstätte Odersbach KiTa Weilburg im Haus für Kinder Kindertagesstätte Ahausen Kinderbetreuung in Tageseinr. allgemein 1.6 Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit 0605 Einrichtungen der Jugendarbeit Bereitstellung und Jugendzentrum Weilburg 1.6 Unterhaltung von Haus für Kinder Weilburg 1.6 Einrichtungen der Kinder Jugendräume 1.6 und Jugendarbeit Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit Bereitstellung und Kinderspielplätze Weilburg 3.1 Unterhaltung von Kinderspielplätzen Kinderspielplätze Ahausen Kinderspielplätze Bermbach Kinderspielplätze Drommershausen Kinderspielplätze Gaudernbach Kinderspielplätze Hasselbach Kinderspielplätze Hirschhausen Kinderspielplätze Kirschhofen Kinderspielplätze Kubach Kinderspielplätze Odersbach Kinderspielplätze Waldhausen Kinderspielplätze allgemein Förderung des Sports Sportförderung Sportförderung Sportstätten und Bäder Bereitstellung und Sportanlagen Weilburg 3.1 Unterhaltung von Sportanlage Ahausen 3.1 Sportstätten Sportanlage Bermbach Sportanlage Drommershausen Sportanlage Gaudernbach Sportanlage Hasselbach Sportanlage Hirschhausen Sportanlage Kirschhofen Sportanlage Kubach Sportanlage Odersbach Sportanlage Waldhausen Hessentagshalle Turnhalle Drommershausen Sportstätten allgemein Betrieb von Schwimmbad Bermbach 3.3 Schwimmbädern Schwimmbad Odersbach Schwimmbäder allgemein

58 Kostenstellenplan Weilburg Pr.ber. Teil-HH Pr.grp. lfd. Produkt KSt.Nr. Kostenstellenbezeichnung FD/FB 09 Räumliche Planung und Entwicklung, Geoinformationen TH Räumliche Planungs- und Entwicklungsmaßnahmen Städtebaul. Planung Bauleitplanung Flächennutzungsplan Landschaftsplan Geoinformationen Städtebauliche Planung allgemein Stadtentwicklung und Orts- und Stadtbildpflege 2.1 -sanierung Dorferneuerung Weilburger Brückenköpfe Ortskernförderung Stadtentwicklung und -sanierung allgemein 2.1, Bauen und Wohnen TH16 Bauen und Wohnen 1001 Bau- und Grundstücksordnung Allg. Bauverwaltung LM-2056 Fiat Doblo WEL-WL 6 Dacia Dokker Bauamt WEL-WL 99 Ford Courier (WerbeKFZ)ab Bauamt allgemein Instandhaltung der Instandhaltung der Verwaltungsgebäude 3.1 Liegenschaften Instandhaltung der Feuerwehrgebäude Instandhaltung des Museums Instandhaltung der Bücherei Instandhaltung der Tageseinrichtungen für 3.1 Kinder Instandhaltung der Einrichtungen für Kinder- 3.1 und Jugendarbeit Instandhaltung i.r. der Sportförderung Instandhaltung von Turnhallen u. Sportlerh Instandhaltung der Parkeinrichtungen Instandhaltung der Friedhofsgebäude Instandhaltung der Bürgerhäuser u. Aula Instandhaltung sonstiger Liegenschaften Instandhaltung der Bauhofgebäude Instandhaltung des ZOB und der Bushaltestellen Instandhaltung der Glocken und Uhrenanlagen Instandhaltung der Schwimmbäder Gebäudeinstandhaltung allgemein Wohnbauförderung Wohnbauförderung Verwaltung GWB (Wohnungsbindungsgesetz) An- und Verkauf von Baugrundstücken (incl Wohnbauförderung allgemein Denkmalschutz und -pflege Denkmalverwaltung Historische Brunnen Sonstige Denkmäler Denkmalverwaltung allgemein Ver- und Entsorgung TH17 Ver- und Entsorgung 1105 Kombinierte Versorgung Kombinierte Versorgung Kombinierte Versorgung Abfallwirtschaft Abfallbeseitigung Altdeponien Fäkalienausfuhr Abfallbeseitigung allgemein Abwasserbeseitigung Abwasserbeseitigung EKVO-Leitungsnetz Niederschlagswasserbeseitigung Schmutzwasserbeseitigung Kanal-Hausanschlüsse Leitungsnetz (Erschließ.u.Unterhaltung) Pumpstationen Rückhaltebecken Abwasserreinigungsanlagen Abwasserbeseitigung allgemein

59 Kostenstellenplan Weilburg Pr.ber. Teil-HH Pr.grp. lfd. Produkt KSt.Nr. Kostenstellenbezeichnung FD/FB 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV TH18 Verkehrsflächen und -anlagen 1201 Gemeindestraßen u. unterhaltspflichtige Nebenanl. an Kreis-, Landes- u. Bundesstr Erschließung u. Unterhaltung Verkehrswege in Weilburg 3.2 der Straßen, Verkehrswege in Ahausen 3.2 Wege, Plätze u. Brücken Verkehrswege in Bermbach Verkehrswege in Drommershausen Verkehrswege in Gaudernbach Verkehrswege in Hasselbach Verkehrswege in Hirschhausen Verkehrswege in Kirschhofen Verkehrswege in Kubach Verkehrswege in Odersbach Verkehrswege in Waldhausen Brücken u. a unterhaltungspfl. Nebenanl. an Kreisstr unterhaltungspfl.nebenanl.an Landesstr unterhaltungspfl.nebenanl.an Bundesstr unterhaltungspfl. Nebenanl. allgemein Verkehrswege allgemein Bereitstellung u. Unterh. d. Straßenbel Straßenbeleuchtung Straßenreinigung Straßenreinigung und Straßenreinigung 3.5 Winterdienst Winterdienst WEL-WL 30 Ford Transit Müllfahrzeug WEL-WL 18 Kehmaschine (Leasing) Straßenreinigung u. Winterdienst allg. 3.5 TH19 Parkeinrichtungen, ÖPNV 1206 Parkeinrichtungen Betrieb von Parkdeck Hainallee 1.3 Parkeinrichtungen Parkhaus Innenstadt Parkdeck Odersbacher Weg Parkdeck Rathaus Sonstige Parkplätze P+R-Anlage am Bahnhof 1, Parkeinrichtungen allgemein ÖPNV ÖPNV City-Bus ÖPNV allgemein 13 Natur- und Landschaftspflege TH20 Natur- und Landschaftspflege 1301 Öffentliches Grün, Landschaftsbau Grünflächenpflege Grünflächen in Weilburg Grünflächen in Ahausen Grünflächen in Bermbach Grünflächen in Drommershausen Grünflächen in Gaudernbach Grünflächen in Hasselbach Grünflächen in Hirschhausen Grünflächen in Kirschhofen Grünflächen in Kubach Grünflächen in Odersbach Grünflächen in Waldhausen LM-2290 Traktor John Deere LM-WL 96 Buschanhänger Holz LM-WL 100 MF Traktor LM-WL 220 Anhänger Gitteraufb., 3-Seiten-Kipp WEL-WL 14 Reform Traktor WEL-WL 20 Ford Transit Kipper, Pritsche WEL-WL 66 Ford Transit Pritsche Grünflächen allgemein Öffentliche Gewässer, wasserbauliche Anlagen Unterh.d.öffentlichen Gewässer und wasserbaul. Anlagen öffentiche Gewässer / wasserbauliche Anlagen 3.1,

60 Kostenstellenplan Weilburg Pr.ber. Teil-HH Pr.grp. lfd. Produkt KSt.Nr. Kostenstellenbezeichnung FD/FB 1304 Naturschutz und Landschaftspflege Naturschutz und Ausgleichsflächen in Weilburg 3.1 Landschaftspflege Ausgleichsflächen in Ahausen Ausgleichsflächen in Bermbach Ausgleichsflächen in Drommershausen Ausgleichsflächen in Gaudernbach Ausgleichsflächen in Hasselbach Ausgleichsflächen in Hirschhausen Ausgleichsflächen in Kirschhofen Ausgleichsflächen in Kubach Ausgleichsflächen in Odersbach Ausgleichsflächen in Waldhausen Ausgleichsflächen allgemein Naturdenkmäler Vogelschutz/Fledermäuse Naturschutz und Landschaftspflege allg. 3.1 TH Friedhofs- und Bestattungswesen Friedhofs- und Friedhof Weilburg 3.3 Bestattungswesen Friedhof Ahausen Friedhof Bermbach Friedhof Drommershausen Friedhof Gaudernbach Friedhof Hasselbach Friedhof Hirschhausen Friedhof Kirschhofen Friedhof Kubach Friedhof Odersbach Friedhof Waldhausen Alter Friedhof Weilburg Jüdischer Friedhof Weilburg LM-2217 Anhänger Friedhofs-Erdcontainer WEL-WL 13 Iseki-Traktor, Friedhof Weilburg Anhänger Friedhöfe Friedhofsverwaltung allgemein 3.3 TH Land- und Forstwirtschaft Land-und Forstwirtschaft Forstamt Weilburg Zuchttiere (Besamungskosten) Land- und Forstwirtschaft allgemein Unterhaltung der Feld Feld- und Wirtschaftswege Weilburg 3.2 und Wirtschaftswege, Jagdverwaltung Feld- und Wirtschaftswege Ahausen Feld- und Wirtschaftswege Bermbach Feld- und Wirtschaftswege Drommersh Feld- und Wirtschaftswege Gaudernbach Feld- und Wirtschaftswege Hasselbach Feld- und Wirtschaftswege Hirschhausen Feld- und Wirtschaftswege Kirschhofen Feld- und Wirtschaftswege Kubach Feld- und Wirtschaftswege Odersbach Feld- und Wirtschaftswege Waldhausen Feld- und Wirtschaftswege allgemein Jagdverwaltung Weilburg Jagdverwaltung Ahausen Jagdverwaltung Bermbach Jagdverwaltung Drommershausen Jagdverwaltung Gaudernbach Jagdverwaltung Hasselbach Jagdverwaltung Hirschhausen Jagdverwaltung Kirschhofen Jagdverwaltung Kubach Jagdverwaltung Odersbach Jagdverwaltung Waldhausen Jagdverwaltung allgemein Fischereiverwaltung Feld- u.wirtschaftswege u.jagd allg Umweltschutz TH26 Umweltschutz 1401 Umweltschutz Umweltschutz Umwelt- u. Klimaschutzmanagement Bgm Umweltschutz allgemein Bgm. 60

61 Kostenstellenplan Weilburg Pr.ber. Teil-HH Pr.grp. lfd. Produkt KSt.Nr. Kostenstellenbezeichnung FD/FB 15 Wirtschaft und Tourismus TH23 Wirtschaftsförderung und Tourismus 1501 Wirtschaftsförderung Wirtschaftsförderung Gewerbegrundstücke Wirtschaftsförderung allgemein S Tourismus Fremdenverkehrsförd Fremdenverkehr und Öffentlichkeitsarbeit S LM-FM 226 Ford Transit Tourismus S Fremdenverkehrsförderung allgemein S Verwaltung von Rad- und Wanderwege 3.2 Tourismuseinrichtungen Campingplatz Odersbach Bootsanleger Bühnenanlagen und Markthäuschen Jugendzeltplatz S Rollschiff Tourismuseinrichtungen allgemein 3 TH Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen Marktverwaltung Märkte allgemein Bereitstellung von BGH Ahausen 3.4 Bürgerhäusern BGH Bermbach BGH Drommershausen BGH Gaudernbach BGH Hasselbach BGH Hirschhausen BGH Kirschhofen BGH Kubach BGH Odersbach BGH Waldhausen Aula des Komödienbaus Bürgerhäuser allgemein Verwaltung sonstiger Festplatz Hainallee und Wohnmobilstation 3.4 Liegenschaften Kirmesplatz Unbebaute Grundstücke allgemein WC ZOB WC Kirmesplatz WC Parkdeck Mauerstraße WC Festplatz Hainallee WC Bootsverleih öffentliche WC's allgemein Komödienbau Altes Rathaus Weilburg Westturm Hainkaserne Altes Gymnasium Rathaus Mauerstraße 6/ Bewirtschaftung von Sporthallen Bewirtschaftung von Parkeinrichtungen Bewirtschaftung des Museums Bewirtschaftung der Kreis- und Stadtbücherei Bewirtschaftung von Einrichtungen der Kinder- 3.4 und Jugendarbeit Treffpunkt Weilburg bebaute Grundstücke allgemein durch WGW verwaltetes Treuhandvermögen Verwaltung von Werbeflächen Sonstige Liegenschaften allgemein Allgemeine Finanzwirtschaft TH25 Allgemeine Finanzwirtschaft 1601 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Steuern, allg. Zuweisungen, Gemeindesteuern 2.2 allg. Umlagen Sonstige Steuern, allgemeine Zuweisungen und Steuern, Zuweisungen, Umlagen allgemein Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft sonstige allgemeine Finanzwirtschaft sonstige allgemeine Finanzwirtschaft

62 Kostenstellenplan Weilburg Pr.ber. Teil-HH Pr.grp. lfd. Produkt KSt.Nr. Kostenstellenbezeichnung FD/FB 62

63 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 01 Innere Verwaltung Teilhaushalt: TH01 Bürgermeister, Bürgermeisterbüro Produktgruppe: 0101 Verwaltungssteuerung u. -service Produkt: Bürgermeister, Bürgermeisterbüro Produktart: extern/intern Beteiligte bei Produkterstellung: Fachdienste, GmbH s, Nachbarkommunen,LK, Auftragsgrundlage: RP, Land, Bund, EU HGO, AGA... I. Produktinhalt: Verantwortlich: Bgm. Dr. Johannes Hanisch Produktkurzbeschreibung: 1. Initiierung, Vorbereitung und Umsetzung von Beschlüssen der städtischen Gremien; Bearbeitung von Bürgerbelangen und Zusammenarbeit mit Partnern, Entwicklung der Stadt Weilburg 2. Unterstützung der Arbeit des Bürgermeisters Leistung(en): Veröffentlichung von Informationen über die Arbeit der Stadtverwaltung und die Stadtentwicklung; Unterstützung der Städtepartnerschaftsarbeit; Leitung der Stadtverwaltung; Initiierung und Umsetzung der Magistrats- und Parlamentsbeschlüsse Koordinierung von Terminen des Bürgermeisters; Sammlung von Informationen über Jubiläen etc.; Vorbereitung und Durchführung von Ehrungen, Repräsentationsveranstaltungen und Empfängen; II. Produktziel(e): Gewährleistung aller städtischen Dienste und Leistungen; positive Entwicklung der Stadt Weilburg Zielgruppe(n): Bürgerinnen und Bürger der Stadt Weilburg sowie alle an Weilburg Interessierten Kennzahlen: Kostenstellen: WEL-JH 84 BMW Leasing Bürgermeister, Bürgermeisterbüro allg. 63

64 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 01 Innere Verwaltung Teilhaushalt: TH02 Organe der Stadt Weilburg Produktgruppe: 0101 Verwaltungssteuerung u. -service Produkt: Organe der Stadt Weilburg Produktart: intern Beteiligte bei Produkterstellung: Fachdienste, Städt. Organe Auftragsgrundlage: HGO, Hauptsatzung, AGA, Geschäftordnungen Ortsrecht... Verantwortlich: Bgm.Dr. Johannes Hanisch / Carmen Schäfer / Kerstin Moser / Martina Mehl I. Produktinhalt: Produktkurzbeschreibung: Unterstützung der Arbeit der städtischen Organe; Vor- und Nachbereitung der Sitzungen; Satzungswesen Leistung(en): Vorbereitung von Sitzungen incl. Einladungen und Bekanntmachungen; organisatorische Betreuung und Protokollierung von Sitzungen; Weitergabe der Beschlüsse (Auszüge); Zusammenstellung und Verteilung von Informationen an die Mandatsträger; Abrechnung der Sitzungsgelder, Fraktionszuschüsse etc.; Abrechnung derhaushaltsmittel der Ortsvorsteher... II. Produktziel(e): Organisatorische und fachliche Unterstützung der städtischen Organe, Optimierung der Zusammenarbeit zwischen Politik und Verwaltung Zielgruppe(n): Mitglieder der städtischen Organe Kennzahlen: Kostenstellen: Stadtverordnete, Ausschüsse Magistrat, Kommissionen Ortsbeiräte Fraktionen Gleichstellungsbeauftragte Kinder- und Jugendparlament Ausländerbeirat Behindertenbeirat Seniorenbeirat Gremien allgemein 64

65 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 01 Innere Verwaltung Teilhaushalt: TH03 Hauptverwaltung, Zentrale Dienste Produktgruppe: 0101 Verwaltungssteuerung u. -service Produkt: Hauptverwaltung, Zentrale Dienste Produktart: intern Beteiligte bei Produkterstellung: Auftragsgrundlage: HGO, AGA, Ortsrecht, Dienstanweisungen, Arbeits- u. Beamtenrecht, Verträge, Stellenplan, Bedarfsanmeldungen, arbeitsmed. Vorschriften Arbeitsschutzvorschriften... I. Produktinhalt: Fachdienste, Bgm.,Gremien, Personal, Personalrat, Ext.Unternehmen, Betriebsarzt, Soz.Versicherung, Finanzamt, Arb.Agentur, Ortsgerichte,Schiedsleute Verantwortlich: Martina Mehl / Ingo Kramer Produktkurzbeschreibung: Allgem.Verwaltungs- u.kommunalrechtsangelegenheiten, zentrale Organisations- u.steuerungsaufgaben für die gesamte Stadtverwaltung, Aufbau- u.ablauforganisation, Ressourcensicherstellung u.-optimierung, Planung, Durchführung u. Sicherstellung des qualitativen und quantitativen Personaleinsatzes, bedarfsgerechte Aus- und Fortbildung, Personalabrechnung, Zusammenarbeit mit dem Personalrat, Einhaltung von arbeitsschutz- und datenschutzrechtlichen Bestimmungen, Angelegenheiten der Ortsgerichte u. der Schiedspersonen, Verbesserung der Bürgerorientierung, Motivationsförderung der Mitarbeiter Leistung(en): Erstellung und Umsetzung von Verwaltungsanordnungen/-umläufen; Allgemeine Rechtsangelegenheiten; Erstellung und Ausgestaltung von Konzepten zur Verwaltungsorganisation; Satzungs- und Ortsrechtsangelegenheiten; zentrale Beschaffung des Bürobedarfs und Organisation des Geschäftsverkehrs; Aufstellung u.fortschreibung der Stellenpläne; Maßnahmen zur Deckung des Personalbedarfs; Durchführung v. Stellenbesetzungsverfahren; Arbeitsvertragsangelegenheiten; Erstellung d. Ausbildungspläne, Betreuung der Auszubildenden u. Praktikanten; Erstellung der Personalabrechnung incl. Steuer- u. Sozialversicherungsmeldungen, Abrechnung von Beihilfe u.versorgungsbezügen; Zusammenarbeit mit der Agentur für Arbeit; Überwachung der Arbeitssicherheit; Unterstützung der Gemeinschaftspflege u. des Personalrats; Bereitstellung der betriebsärztlichen Versorgung; Verwaltung der Dienstfahrzeuge des Rathauses; Koordinierung von Bürger- u.mitarbeiterbefragungen; Angelegenheiten des Ortsgerichts und der Schiedsleute; Erstellungen von Personalabrechnungen incl. aller Meldungen für Externe... II. Produktziel(e): Zielgruppe(n): Optimierung von Verwaltungsabläufen Gewährung von Rechtssicherheit Optimale Ausstattung mit Arbeitsmitteln Förderung der Gemeinschaftspflege Ordnungsgemäße Personalabrechnungen Optimale Personalausstattung Kennzahlen: Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt und Mitglieder der städtischen Gremien Bürgerinnen und Bürger der Stadt Weilburg Kostenstellen: Post- u. Zustelldienste, Telekomm Personalverwaltung Personalrat, Gemeinschaftspflege Auszubildende Fuhrpark der Verwaltung Ortsgericht, Schiedsamt ff Fahrzeuge der Verwaltung Hauptverwaltung allgemein 65

66 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 01 Innere Verwaltung Teilhaushalt: TH04 Finanzverwaltung Produktgruppe: 0101 Verwaltungssteuerung u. -service Produkt: Finanz- und Kassenverwaltung Produktart: intern Beteiligte bei Produkterstellung: Bgm., Fachdienste, städtische Gremien, Revision, Auftragsgrundlage: Kommunalaufsicht, Tochterunternehmen, HGO, Stiftungsverträge, Haushaltssatzung, AO, GemHVO, GrStG, GemKVO, SchuSG, SchuSVO HessVwVfG, ZVG, VWVG... I. Produktinhalt: Nachbarkommunen Verantwortlich: Anke Bauer / Nathalie Pross / Marion Schmidt Produktkurzbeschreibung: Haushalts- und Finanzplanung, Budgetierung, Erstellung der Jahresabschlüsse, zentrale Buchhaltung, Anlagenbuchhaltung, Kosten- und Leistungsrechnung, Controlling, Beantragung von Zuschüssen und Förderungen; Verwaltung des Finanzvermögens und der Beteiligungen; Abwicklung des städtischen Zahlungsverkehrs, Verbuchung der Kontoauszüge, Verwaltung der Bankkonten, Mahn- und Vollstreckungswesen (Forderungsmanagement) Leistung(en): Aufstellen des Haushaltsplanes, Berechnung der Fachbereichsbudgets aufgrund der Mittelanmeldungen, Erstellung und Überwachung der Haushalts-, Finanz- und Investitionspläne Erstellung der Jahresabschlüsse und Steuererklärungen; Überwachung der Einhaltung der HGO Erstellung der Berichte i.r.der Haushaltsüberwachung, des Kommunalen Schutzschirms u.a. Zentrale Buchung der Rechnungen, Führung der Anlagenbuchhaltung, Kosten- und Leistungsrechnung Bearbtg. von Anträgen auf Zuschüsse und Förderg, -Grundsteuerbefreiung; Erstellg von Fin.statistiken; Verwaltung des Finanzverm. incl. Beteiligungen u. Stiftungen; Verwaltung der Darlehen u. Bürgschaften; Abwicklungen aller Ein- und Auszahlungen, Planung und Sicherung der Kassenliquidität; Dokumentation und Führung der notwendigen Bücher, Prüfung der Zahlungsanordnungen auf Ordnungsmäßigkeit; Anmahnung und Beitreibung von offenen Forderungen ggf. mittels Mahnbescheiden oder Einleitung der Zwangsvollstreckung; Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen; Beantragung von Zwangsversteigerungen und Insolvenzverfahren, Anmeldung von Ansprüchen; Vollstreckung für Nachbarkommunen... II. Produktziel(e): Aufstellung eines ausgeglichenen und genehmigungsfähigen Haushalts, zeitnahe Überwachung der Budgets, Optimierung von Förderungen und Bezuschussungen; Finanzierungssicherung zügige u. zeitnahe Realisierung d.einnahmen u.ausg. Zielgruppe(n): Kennzahlen: Jahresergebnisse 1000 Kostenstellen: Magistrat, Stadtverordnetenversammlung, Stadtverwaltung, Kommunalaufsicht, Bürgerinnen und Bürger, Zahlungsempfänger, Zahlungspflichtige, Kommunen mit Vollstreckungsvereinbarung HH-Plan Ergebnis Finanzverw., Zentralbuha, Anlagenbuha 2010 (geprüfteserg.) Steueramt 2011 (geprüftes Erg.) Controlling, Berichtswesen 2012 (geprüftes Erg.) Kassenverwaltung 2013 (geprüftes Erg.) Vollstreckung 2014 (geprüftes Erg.) Finanzverwaltung allgemein 2015 (geprüftes Erg.) (geprüftes Erg.) (vorl.ergebnis) (Prognose) (HH-Plan)

67 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 01 Innere Verwaltung Teilhaushalt: TH05 Kommunikationstechnik Produktgruppe: 0101 Verwaltungssteuerung u. -service Produkt: Kommunikationstechnik Produktart: extern/intern Beteiligte bei Produkterstellung: Externe Unternehmen, ekom21, Fachdienste Auftragsgrundlage: AGA, Organisationspläne, Dienstanweisungen EDV-Verträge... I. Produktinhalt: Verantwortlich: Martina Mehl, Patrik Bausch Produktkurzbeschreibung: Bereitstellung und Unterhaltung von Hard- und Software incl. der Administration, Betreuung der EDV-Anwender; Internetauftritt der Stadt Weilburg incl. Ratsinformationssystem Leistung(en): Hard- und Software beschaffen, einrichten, warten und aktualisieren; MitarbeiterInnen bei der EDVgestützten Arbeit unterstützen und schulen; Datensicherheit gewährleisten; Administratorfunktion; Betreuung der Internetseite und des Intranets der Stadt Weilburg sowie des Ratsinformationssystems II. Produktziel(e): Alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadt- verwaltung, städtische Gremien, alle an Informationen über Weilburg Interessierten Reibungslose EDV-Arbeit zeitnahe Information im Internet Zielgruppe(n): Kennzahlen: Kostenstellen: Internetauftritt Kommunikationstechnik 67

68 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 01 Innere Verwaltung Teilhaushalt: TH06 Bauhofleistungen Produktgruppe: 0101 Verwaltungssteuerung u. -service Produkt: Bauhofleistungen Produktart: Intern/extern Beteiligte bei Produkterstellung: Bgm., Fachdienste, Fachfirmen Auftragsgrundlage: Beschlüsse der städtischen Gremien... Verantwortlich: Gerd-Uwe Keller / Klaus Meixner I. Produktinhalt: Produktkurzbeschreibung: Technische Dienstleistungen bei der Bereitstellung von Produkten der Verwaltung Leistung(en): Betrieb und Unterhalt des Bauhofs mit seiner technischen Ausstattung; Technische Dienstleistungen für die Verwaltung und Externe... II. Produktziel(e): Bereitstellung von technischen Dienstleistungen Zielgruppe(n): Fachdienste, sonstige Auftraggeber Kennzahlen: Kostenstellen: ff Fahrzeuge Bauhof 68

69 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 02 Sicherheit und Ordnung Teilhaushalt: TH 07 Ordnungsangelegenh. u. Wahlen Produktgruppe: 0201 Statistik und Wahlen Produkt: Organisation und Durchführung von Wahlen Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Bgm.,Einwohnermeldeamt, ekom21, Komm. Auftragsgrundlage: HGO, verschiedene Wahlgesetze HV, EU-Recht, GG... Verantwortlich: Martina Mehl I. Produktinhalt: Produktkurzbeschreibung: Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen, Bürgerentscheiden und -begehren Leistung(en): Vorbereitung und Durchführung von Europa-, Bundestags, Landtags, Kommunal-, Bürgermeister- und Landratswahlen, sonstigen Wahlen und Abstimmungen, Volksabstimmungen, Bürgerentscheiden, Bürgerbegehren, Beiräten und Sonstigen... II. Produktziel(e): Sicherstellung ordnungsgemäßer Wahlen und Abstimmungen Zielgruppe(n): Wahlberechtigte EinwohnerInnen Kennzahlen: Kostenstellen: Wahlen 69

70 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 02 Sicherheit und Ordnung Teilhaushalt: TH 07 Ordnungsangelegenh. u. Wahlen Produktgruppe: 0202 Ordnungsangelegenheiten Produkt: Melde, Pass- u. Personenstandswesen und Bürgerservice Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Bgm., Fachdienste, Bundesdruckerei, Bundes- Auftragsgrundlage: zentralregister, Polizei, andere Fachbehörden, Meldegesetz, PersonalausweisG, PassG PStG, BGB, EGBGB, StAngG, Lebenspartnerschaftsgesetz... I. Produktinhalt: andere Standesämter, Gerichte Verantwortlich: Martina Mehl / Tanja Zanger / Silke Rompf Produktkurzbeschreibung: Zentrale Anbietung von Leistungen für die BürgerInnen Weilburgs, insbesondere Melde- und Passwesen Führung des Geburten- und Sterbebuchs, des Heiratsbuchs Personenstandsbeurkundungen, Eheschließungen, Begründung von Lebenspartnerschaften Mitwirkung bei Einbürgerungsverfahren Leistung(en): Versorgung der Einwohner mit gültigen Personalausweisen und Pässen sowie Führungszeugnissen; Führung des Melderegisters incl. Auskünften und Auszügen; Beglaubigungen von Abschriften und Unterschriften; Ausstellung und Änderung von Lohnsteuerkarten; Bürger- und Besucherberatung Mitarbeit i.d.tourist-info; Ausstellung v.fischereischeinen; Entgegennahme v.führerscheinanträgen; Ausgabe von Müllsäcken; Beurkundung v.tod u.geburt v.menschen, Führung v.geburten-u.sterbebuch; Eheschließungen nach Prüfung durchführen, Heiratsbuch anlegen und führen; Namenserklärungen und andere personenstandsrechtlichen Beurkundungen nach vorheriger Prüfung durchführen; Eintragungen von Lebenspartnerschaften durchführen; Anträge für Einbürgerungsverfahren entgegen nehmen... II. Produktziel(e): Registrierung der Einwohner, Versorgung mit Ausweisdokumenten, Versorgung mit allgemeinen Informationen, Feststellung und Nachweis von personenbezogenen Daten; rechtliche Dokumentation des Personenstandes Kennzahlen: Zielgruppe(n): BürgerInnen, andere Meldebehörden Kostenstellen: Standesamt Einwohnermelde-u.Passamt/Stadtbüro Melde-,Pass-,Personenstandsang.allg. 70

71 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 02 Sicherheit und Ordnung Teilhaushalt: TH 07 Ordnungsangelegenh. u. Wahlen Produktgruppe: 0202 Ordnungsangelegenheiten Produkt: Verwaltung der Ordnungsangelegenheiten Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Bgm., Fachdienste, Polizei, Ortsgerichte, Auftragsgrundlage: Schiedsleute, Tierschutzverein, Gesundheitsamt, HSOG, OWiG, HFeiertagsG, WoAufsG, Tierschutz- Gewerbeaufsicht, Bauaufsicht, Umweltbehörden gesetz, StVO, StVZO,HStrG, OwiG, VwVfG, Verantwortlich: Martina Mehl / Kerstin Moser I. Produktinhalt: Produktkurzbeschreibung: Beseitigung von Gefahren und Störungen der öffentlichen Sicherheit und Ordnung, Beseitigung von Obdachlosigkeit, Überwachung des Tierschutzes, Bearbeitung von Fundsachen, Verkehrsüberwachung, -regelung und -lenkung, Erteilung und Überwachung von Gaststättenerlaubnissen, Führen des Gewerbe -registers, Erteilung gewerberechtlicher Erlaubnisse, Leistung(en): Ahndung von Ordnungswidrigkeiten; Überwachung von Jugendschutz; Umweltschutzangelegenheiten; Verwaltung von Fundsachen; Ahndung von Verstößen gegen den Tierschutz; Prüfung der Anmeldungen von Versammlungen u. Demonstrationen; Maßnahmen zur Sicherheit und Ordnung bei Veranstaltungen; Sonn- und Feiertagsschutz; Ordnungsverfügungen, Unterbringung von Obdachlosen; Genehmigung von Sammlungen und Lotterien; Maßnahmen nach dem Wohnungsaufsichtsgesetz; Sicherstellung rechtlich und technisch einwandfreier Verkehrsbeschilderung, Ausarbeitung optimaler Regelungen des Verkehrsflusses, Maßnahmen zur Beseitigung von Unfallschwerpunkten; Erteilung von Erlaubnissen für Sondernutzungen im öffentlichen Verkehrsraum und deren Überwachung; Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs, verkehrsregelnde Maßnahmen, Verkehrslenkung; Gaststättenerlaubnisse (Ausschank, Beherbergung) erteilen, Betriebe überwachen, Gestattungen f. vorübergehende Gaststättentätigkeiten erteilen; Entgegennahme von Gewerbeanzeigen, Führen des Gewerberegisters; Mithilfe bei Erlaubnissen nach der Gewerbeordnung (z. B. Makler), Überwachung der Gewerbebetriebe gem. Gewerbeordnung; Festsetzung von Märkten und ähnlichen Veranstaltungen, Genehmigungen nach dem Ladenschlussgesetz und Überwachung dieser Erlaubnisse, II. Produktziel(e): Zielgruppe(n): Allgemeine Gefahrenabwehr Allgemeinheit, Veranstalter von Versammlungen Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung und Demonstrationen, Verkehrsteilnehmer Gewährleistung der Verkehrssicherheit Betreiber und Nutzer von Gaststätten und ähn- Sicherstellung eines ordnungsgemäßen Gaststät- lichen Betrieben, Betreiber und Nutzer von tenbetriebs in Weilburg, Gewährleistung der Gewerbeausübung im Rahmen der Gesetze Kennzahlen: 71 Gewerbebetrieben, Veranstalter Kostenstellen: Verkehrslenkung, -sicherung, -überwach Gewerbeüberwachung, Gaststättenrecht öffentliche Sicherheit und Ordnung Geschwindigkeitsmessungen Obdachlosenunterbringung Tierseuchen- u. Schädlingsbekämpfung ff Fahrzeuge Ordnungsamt Ordnungsangelegenheiten allgemein

72 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 02 Sicherheit und Ordnung Teilhaushalt: TH 07 Ordnungsangelegenh. u. Wahlen Produktgruppe: 0202 Ordnungsangelegenheiten Produkt: Gefahrgutüberwachung Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Stadt Limburg Auftragsgrundlage: Gesetz zur Gefahrgutüberwachung... Verantwortlich: Martina Mehl I. Produktinhalt: Produktkurzbeschreibung: Überwachung der Einhaltung der Vorschriften zur Herstellung, Lagerung und zum Transport gefährlicher Güter im gesamten Gebiet des Landkreises Limburg-Weilburg Leistung(en): Seit Mai 2010 wird die Gefahrgutüberwachung durch die Stadt Limburg durchgeführt. II. Produktziel(e): Ordnungsgemäße Gefahrgutüberwachung Zielgruppe(n): Allgemeinheit Kennzahlen: Kostenstellen: Gefahrgutüberwachung 72

73 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 02 Sicherheit und Ordnung Teilhaushalt: TH08 Brand- u. Katastrophenschutz Produktgruppe: 0203 Brandschutz Produkt: Brand- und Katastrophenschutz, Technische Hilfeleistungen Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Bgm., Fachdienste, Polizei, Feuerwehren, Stadt- Auftragsgrundlage: u. Kreisbrandinspektor, Rettungsdienste, andere HBKG, Feuerwehrsatzungen mit Gebührensatzung Fachbehörden... Verantwortlich: Martina Mehl, Christian Hauck I. Produktinhalt: Produktkurzbeschreibung: Bereitstellung von Einrichtungen des Brand- und Katastrophenschutzes und der Brandbekämpfung Leistung(en): Vorbeugende Maßnahmen zum Brandschutz durchführen; Kooperation der Feuerwehren der Stadt Weilburg und der Rettungsdienste; Abrechnung der Brandschutzdienste und Einsätze; Beantragung von Zuschüssen für die Feuerwehren; Bereitstellung von Technischen Hilfeleistungen Vorbeugende Maßnahmen zum Katastrophenschutz durchführen; Kooperation der Rettungsdienste der Stadt Weilburg; Abrechnung der Katastrophenschutzvorrichtungen u. -leistungen mit der Kreisverwaltung; Bereitstellung von Hilfeleistungen in Brand- und Katastrophenfällen... II. Produktziel(e): Umfassende Hilfeleistung im Brandfall umfassender Brandschutz, techn. Hilfeleistungen Kennzahlen: Zielgruppe(n): Allgemeinheit, Mitglieder der Feuerwehren Kostenstellen: Feuerwehr Weilburg Feuerwehr Ahausen Feuerwehr Bermbach Feuerwehr Drommershausen Feuerwehr Gaudernbach Feuerwehr Hasselbach Feuerwehr Hirschhausen Feuerwehr Kirschhofen Feuerwehr Kubach Feuerwehr Odersbach Feuerwehr Waldhausen Jugendfeuerwehren ff Katastrophenschutz und Fahrzeuge Atemschutzwerkstatt ff Feuerwehrfahrzeuge Feuerwehren allgemein 73

74 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 04 Kultur und Wissenschaft Teilhaushalt: TH09 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe: 0402 Museen, Sammlungen, Ausstellungen Produkt: Museumsverwaltung Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Bgm., Fachdienste, Kulturelle Vereine, Heimat- Auftragsgrundlage: vereine, Hessischer Museumsverband Beschlüsse städtischer Gremien... I. Produktinhalt: Verantwortlich: Holger Redling Produktkurzbeschreibung: Museumsgut sichern, sammeln, aufbewahren, erforschen und erschließen Durchführung von kulturellen und geschichtlichen Sonderausstellungen Leistung(en): Verwaltung und Betreuung des Bergbau- und Stadtmuseums; fachgerechte Pflege, Lagerung und Ausstellung der Kunstgegenstände der Stadt Weilburg und der Leihgaben; Zusammenarbeit mit historischen Vereinigungen und Verbänden; Durchführung von Sonderausstellungen und Veranstaltungen zur Kunst- und Kulturgeschichte; Verwaltung des Stadtarchivs... II. Produktziel(e): Bewahrung und Erweiterung der städtischen Kunst- und Heimatsammlungen; Präsentation der Museumsgüter in der Öffentlichkeit Zielgruppe(n): Allgemeinheit Kennzahlen: Kostenstellen: Bergbau- und Stadtmuseum Museen und Ausstellungen allgemein 74

75 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 04 Kultur und Wissenschaft Teilhaushalt: TH09 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe: 0408 Büchereien Produkt: Büchereiverwaltung Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Bgm., Fachdienste, Verlage, andere Büchereien Auftragsgrundlage: Magistrat, Kreisausschuss Beschlüsse städtischer Gremien Vertrag mit dem Landkreis Limburg-Weilburg... I. Produktinhalt: Verantwortlich: Martina Mehl / Christiane Henss Produktkurzbeschreibung: Verwaltung der Bücherei, Ausleihung und Bereitstellung von Büchern und sonstigen Medien Betrieb eines Internet-Cafés Leistung(en): Verwaltung der Bücherei, Ausleihung und Bereitstellung von Büchern und sonstigen Medien; Betrieb eines Internet-Cafés; Durchführung von Autorenlesungen; Abrechnung mit der Kreisverwaltung,... II. Produktziel(e): Benutzerorientierte Förderung des Lesens und Deckung des Informationsbedarfs der BürgerInnen Zielgruppe(n): Allgemeinheit Kennzahlen: Kostenstellen: Kreis- und Stadtbücherei Büchereiverwaltung allgemein 75

76 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 04 Kultur und Wissenschaft Teilhaushalt: TH09 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe: 0410 Heimat- und sonstige Kulturpflege Produkt: Heimat- und Kulturpflegeverwaltung incl. Förderung von Musik, Theater und Vereinen Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Fachdienste, Vereine, Kirchengemeinden Auftragsgrundlage: Partnerstädte Beschlüsse städtischer Gremien Vereinsförderrichtlinien der Stadt Weilburg... I. Produktinhalt: Verantwortlich: Bgm. Dr. Johannes Hanisch / Martina Mehl / Carmen Schäfer Produktkurzbeschreibung: Förderung von Vereinen, Unterstützung oder Durchführung kultureller Veranstaltungen und Heimatveranstaltungen; Erhalt und Ausbau von Städtepartnerschaften Leistung(en): Durchführung von kulturellen Aktivitäten; Durchführung und Förderung von Aktivitäten zur Heimatpflege und Stadtgeschichte; Städtepartnerschaften; Förderung der Musikschule und Theatergemeinde, Förderung der Kreisvolkshochschule, Gewährung von investitiven Zuschüssen (außer Sportförderung)... II. Produktziel(e): Kulturförderung, Imageförderung der Stadt Weilburg, Aufbau und Förderung der Beziehungen zu Partnerstädten Zielgruppe(n): Allgemeinheit Vereine Kennzahlen: Kostenstellen: Kultur- und Vereinsförderung Städtepartnerschaften Hessischer Familientag Heimat- und Kulturpflege allgemein 76

77 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 05 Soziale Leistungen Teilhaushalt: TH10 Soziale Leistungen Produktgruppe: 0504 Soziale Einrichtungen Produkt: Einrichtungen für Senioren, Seniorenarbeit Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Fachdienste, Vereine, Kirchengemeinden, Auftragsgrundlage: Seniorenbeauftragte Beschlüsse städtischer Gremien... I. Produktinhalt: Verantwortlich: Carmen Schäfer Produktkurzbeschreibung: Dienstleistungen und Veranstaltungen für ältere Menschen, Informationen und Vermittlung im Bereich der Altenhilfe; Bereitstellung von Kultur-, Freizeit- und Bildungsangeboten für ältere Menschen Leistung(en): Organisation und Durchführung von Altennachmittagen und Ausflügen für Senioren; Bereitstellung von Bildungsangeboten (EDV-Kurse) für Senioren; Betrieb der Seniorentagesstätte; Informationsangebote für Senioren... II. Produktziel(e): Sicherung der Lebensqualität im Alter Zielgruppe(n): Senioren und deren Angehörige Kennzahlen: Kostenstellen: Einrichtungen f.senioren, Seniorenarbeit 77

78 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 05 Soziale Leistungen Teilhaushalt: TH10 Soziale Leistungen Produktgruppe: 0510 Sonst. soziale Hilfen u. Leistungen Produkt: Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Fachdienste, Rententräger, Caritas, Diakonie Auftragsgrundlage: SGB, Beschlüsse städtischer Gremien, Vertrag mit Sozialstation... I. Produktinhalt: Produktkurzbeschreibung: Hilfestellungen in sozialen Angelegenheiten Förderung von Trägern sozialer Einrichtungen Verantwortlich: Bgm. Dr. Johannes Hanisch / Carmen Schäfer Leistung(en): Hilfestellungen in sozialen Angelegenheiten Förderung von Trägern sozialer Einrichtungen Unterstützung privater Initiativen und Ehrenamtlicher bei der Betreuung von Flüchtlingen II. Produktziel(e): Milderung sozialer und wirtschaftlicher Nachteile Zielgruppe(n): Allgemeinheit Kennzahlen: Kostenstellen: Flüchtlingshilfe Gemeinwesenarbeit Allgemeine Sozialverwaltung 78

79 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Teilhaushalt: TH11 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe: 0601 Förderung v. Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege Produkt: Förderung von Kindern in Tageseinrichtungen und Tagespflege Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Bgm., Fachdienste, Tageseinrichtungen anderer Auftragsgrundlage: Träger, Anbieter von Tagespflege HKJGB, KiFöG, KJHG, TAG, SGB, Vereinbarungen I. Produktinhalt: Verantwortlich: Carmen Schäfer Produktkurzbeschreibung: Förderung der Unterbringung von Weilburger Kindern in Tageseinrichtungen in fremder Trägerschaft Leistung(en): Weiterleitung von Zuschüssen an Tageseinrichtungen außerhalb Weilburgs, in denen Weilburger Kinder betreut werden; Unterstützung von Tageseinrichtungen anderer Träger durch Zuschüsse; II. Produktziel(e): sh. Produkt Kinderbetreuung in Tageseinr. Zielgruppe(n): Familien mit Kindern Kennzahlen: sh. Produkt Kinderbetreuung in Tageseinr. Kostenstellen: Integrative Kindertagesstätte Weilburg Evangelische Kindertagesstätten Katholische Kindertagesstätte Förd.in Tageseinr.u.Tagepflege allgem. 79

80 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Teilhaushalt: TH11 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe: 0602 Jugendarbeit Produkt: Kinder- und Jugendarbeit Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Fachdienste, Jugendamt, Landkreis Limburg- Auftragsgrundlage: HKJGB, KJHG, Vereinsförderrichtlinien der Stadt Weilburg, I. Produktinhalt: Weilburg, Nachbargemeinden, Vereine, Kirchen Verantwortlich: Carmen Schäfer Produktkurzbeschreibung: Förderung und Durchführung von Freizeit- und Bildungsangeboten für Kinder und Jugendliche Leistung(en): Förderung der Jugendarbeit in Vereinen;Organisation und Durchführung von Ferienspielen; Bereitstellung von Freizeitangeboten für Kinder und Jugendliche; Bereitstellung von offener sozialer Arbeit an Grundschulen; Förderung der Jugend-Städtepartnerschaften,... II. Produktziel(e): Förderung der individuellen und sozialen Entwicklung von Kindern und Jugendlichen; Förderung der internationalen Jugendarbeit Zielgruppe(n): Kinder und Jugendliche sowie deren Familien Kennzahlen: Kostenstellen: Jugendpflege Ferienspiele Sonstige Veranstaltungen der Jugendpfl offene soziale Arbeit für Schulkinder Kinder- und Jugendarbeit allgemein 80

81 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Teilhaushalt: TH11 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe: 0603 Sonstige Leistungen der Kinder-, Jugend und Familienhilfe Produkt: Jugend- und Schulsozialarbeit Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Fachdienste, Jugendamt, Landkreis Limburg- Auftragsgrundlage: Weilburg, Weilburger Schulen HKJGB, KJHG,... I. Produktinhalt: Verantwortlich: Bgm. Dr. Johannes Hanisch / Carmen Schäfer Produktkurzbeschreibung: Durchführung von Maßnahmen zur Gewaltprävention bei Jugendlichen und Entschärfung sozialer Brennpunkte Leistung(en): Beschäftigung und Unterstützung von Streetworkern, Jugend- und Familienberatung,... II. Produktziel(e): Gewaltprävention, Erhöhung der Sozialkompetenz Jugendlicher Zielgruppe(n): Kinder und Jugendliche sowie deren Familien Kennzahlen: Kostenstellen: Streetwork / Schulsozialarbeit Jugendsozialarbeit allgemein 81

82 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Teilhaushalt: TH11 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe: 0604 Tageseinrichtungen für Kinder Produkt: Kinderbetreuung in Tageseinrichtungen Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Auftragsgrundlage: HKJGB, KiFöG, KJHG, TAG, Kindergartensatzungen, I. Produktinhalt: Fachdienste, Landkreis Limburg-Weilburg Kindertageseinrichtungen der Stadt Weilburg Verantwortlich: Carmen Schäfer Produktkurzbeschreibung: Betreuung von Kindern im Vorschulalter in eigenen Kindertageseinrichtungen Nachmittagsbetreuung von Schulkindern in eigenen Kindertageseinrichtungen Leistung(en): Betreuung von Kindern im Vorschulalter in eigenen Kindertageseinrichtungen Nachmittagsbetreuung von Schulkindern in eigenen Kindertageseinrichtungen II. Produktziel(e): Zielgruppe(n): 1) Ab 2012 Betreuungsplätze für mindestens 35% Familien mit Vorschul- und Schulkindern der Kinder unter 3 Jahren 2) Betreuungsplätze für alle Vorschulkinder ab 3 Jahren 3) Betreuungsplätze für 5% der Schulkinder bis 10 Jahre Kennzahlen: Kostenstellen: 1) Anzahl der Plätze für Kinder unter 3 J.in % Kindertagesstätte Drommershausen 32% am Kindertagesstätte Gaudernbach 50% ab Kindertagesstätte Hirschhausen 2) Anzahl der Plätze für Vorschulkinder ab 3 J. in % Kindertagesstätte Kirschhofen 100% ab Kindertagesstätte Kubach 3) Anzahl der Plätze für Schulkinder in % Kindertagesstätte Odersbach 3% ab ohne offene Arbeit Kita Weilburg im Haus für Kinder 7,5% incl. offene Arbeit (sh.prod ) Kindertagesstätte Ahausen Kinderbetreuung in Tageseinr. allgem. 82

83 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Teilhaushalt: TH12 Einricht. d. Kinder- u. Jugendarbeit Produktgruppe: 0605 Einrichtungen der Jugendarbeit Produkt: Bereitstellung und Unterhaltung von Einrichtungen der Kinder- und Jugendarbeit Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Fachdienste, Landkreis Limburg-Weilburg Auftragsgrundlage: HKJGB, KJHG, Benutzungsordnungen der Jugendzentren und -räume,... Verantwortlich: Carmen Schäfer I. Produktinhalt: Produktkurzbeschreibung: Betrieb und Unterhaltung der städtischen Jugendräume Förderung anderer Jugendeinrichtungen Leistung(en): Betrieb und Unterhaltung der städtischen Jugendräume Förderung anderer Jugendeinrichtungen II. Produktziel(e): Förderung der Entwicklung von Kindern und Jugendlichen Zielgruppe(n): Familien mit Kindern und Jugendlichen Kennzahlen: Kostenstellen: Jugendzentrum Weilburg Jugendräume Einricht.d.Kinder-u.Jugendarbeit allg. 83

84 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Teilhaushalt: TH12 Einricht. d. Kinder- u. Jugendarbeit Produktgruppe: 0605 Einrichtungen der Jugendarbeit Produkt: Bereitstellung u. Unterhaltung v. Kinderspielplätzen Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Bgm., Fachdienste, TÜV, Vereine, Eltern Auftragsgrundlage: HKJGB, KJHG, Beschlüsse städtischer Gremien, Verantwortlich: Gerd-Uwe Keller / Klaus Burger I. Produktinhalt: Produktkurzbeschreibung: Herstellung und Unterhaltung öffentlicher Kinderspielplätze incl. der Außenanlagen der städtischen Kindertagesstätten Leistung(en): Aufstellung von Spiel- und Klettergeräten; regelmäßige Überprüfung auf Festigkeit und Sicherheit; Instandhaltung der Geräte; regelmäßiger Austausch des Sandes,... II. Produktziel(e): Aufrechterhaltung eines verkehrssicheren Zustands der öffentlichen Spielplätze; Reduzierung auf 27 Kinderspielplätze bis bei ausreichender Versorgung mit Spielplätzen. Zielgruppe(n): Familien mit Kindern Kennzahlen: Kostenstellen: Anzahl der Kinder bis 12 Jahre Kinder je Sp.pl Kinderspielplätze Weilburg Anzahl der Kinderspielplätze Kinderspielplätze Ahausen Kinderspielplätze Bermbach : Kinderspielplätze Drommershausen Kinderspielplätze Gaudernbach Kinderspielplätze Hasselbach : Kinderspielplätze Hirschhausen Kinderspielplätze Kirschhofen Kinderspielplätze Kubach : Kinderspielplätze Odersbach Kinderspielplätze Waldhausen Kinderspielplätze allgemein

85 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 08 Sportförderung Teilhaushalt: TH13 Förderung des Sports Produktgruppe: 0801 Förderung des Sports Produkt: Sportförderung Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Fachdienste, Vereine Auftragsgrundlage: HGO, Vereinsförderungsrichlinien der Stadt Weilburg, Beschlüsse städtischer Gremien,... I. Produktinhalt: Produktkurzbeschreibung: Förderung der Sport treibenden Vereine Verantwortlich: Carmen Schäfer/Anke Bauer Leistung(en): Zuschussgewährung für langlebige Geräte und Ausstattung an Sportvereine Unterstützung der Sport treibenden Vereine durch Bereitstellung von Räumlichkeiten und durch technische Hilfeleistungen des Bauhofs, II. Produktziel(e): Förderung der Vereinsarbeit von Sportvereinen Zielgruppe(n): Sport treibende Vereine Kennzahlen: Kostenstellen: Sportförderung 85

86 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 08 Sportförderung Teilhaushalt: TH14 Sportstätten und Bäder Produktgruppe: 0802 Sportstätten und Bäder Produkt: Bereitstellung und Betrieb von Sportstätten Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Bgm., Fachdienste, Sportvereine, Landkreis, Auftragsgrundlage: Schulen Beschlüsse städtischer Gremien, Verträge mit Vereinen und dem Landkreis, I. Produktinhalt: Verantwortlich: Gerd-Uwe Keller / Roger Schmidt Produktkurzbeschreibung: Bereitstellung und Instandhaltung von Sportplätzen, Sporthallen und Sportlerheimen Gewährung von Wassergeldzuschüssen Leistung(en): Bereitstellung und Instandhaltung von Sportplätzen, Sporthallen und Sportlerheimen Gewährung von Wassergeldzuschüssen, II. Produktziel(e): Ermöglichen der Ausübung des Sports für möglichst viele BürgerInnen; Förderung der Gesundheit und Geselligkeit Zielgruppe(n): Sporttreibende Kennzahlen: Kostenstellen: Stadion Weilburg Sportanlage Ahausen Sportanlage Bermbach Sportanlage Drommershausen Sportanlage Gaudernbach Sportanlage Hasselbach Sportanlage Hirschhausen Sportanlage Kirschhofen Sportanlage Kubach Sportanlage Odersbach Sportanlage Waldhausen Hessentagshalle Turnhalle Drommershausen Sportstätten allgemein 86

87 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 08 Sportförderung Teilhaushalt: TH14 Sportstätten und Bäder Produktgruppe: 0802 Sportstätten und Bäder Produkt: Unterhaltung und Betrieb von Schwimmbädern Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Fachdienste, Vereine Auftragsgrundlage: Beschlüsse städtischer Gremien DIN-Vorschriften etc. I. Produktinhalt: Produktkurzbeschreibung: Unterhaltung und Betrieb von Schwimmbädern Verantwortlich: Gerd-Uwe Keller / Roger Schmidt Leistung(en): Unterhaltung und Betrieb von Schwimmbädern Zusammenarbeit mit den Fördervereinen etc. der Schwimmbäder II. Produktziel(e): Erhalt der städtischen Schwimmbäder Reduzierung des Zuschussbedarfs durch Einsatz der Vereine langfristig: Übernahme durch Ortsvereine Zielgruppe(n): Besucher der Schwimmbäder Kennzahlen: Kostenstellen: Schwimmbad Bermbach Schwimmbad Odersbach Schwimmbäder allgemein 87

88 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 09 Räumliche Planung und Entwickl., Geoinformationen Teilhaushalt: TH15 Räuml. Planungs- u. Entw.maßn. Produktgruppe: 0901 Räuml. Planungs- u. Entwicklungsmaßnahmen Produkt: Städtebauliche Planung Produktart: intern/extern Beteiligte bei Produkterstellung: Bgm., Fachdienste, Städtische Gremien, Auftragsgrundlage: Beschlüsse städtischer Gremien, allgemeines Planungsrecht,... I. Produktinhalt: Ingenieur- und Planungsbüros, Genehmigungsbehörden, HLG Verantwortlich: Gerd-Uwe Keller / Dirk Sterlepper Produktkurzbeschreibung: Bauleitplanung und Fortschreibung von Flächennutzungsplan u. Landschaftsplan für die Stadt Weilburg Leistung(en): Vorgaben zur Bauleitplanung erstellen; Flächennutzungsplan und Landschaftsplan erstellen und fortschreiben; Mitwirkung bei überörtlichen Planungsmaßnahmen; Pflege des Geoinformationssystems;... II. Produktziel(e): Gewährleistung einer geordneten städtebaulichen Entwicklung mit bedarfsgerechter Ausweisung von Wohn- und Gewerbegebieten; Umwelt- und Naturschutz Zielgruppe(n): eigene Bevölkerung, Gewerbebetriebe, andere Fachbehörden Kennzahlen: Kostenstellen: Bauleitplanung Flächennutzungsplan Landschaftsplan Geoinformationen Städtebauliche Planung allgemein 88

89 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 09 Räumliche Planung und Entwickl., Geoinformationen Teilhaushalt: TH15 Räuml. Planungs- u. Entw.maßn. Produktgruppe: 0901 Räuml. Planungs- u. Entwicklungsmaßnahmen Produkt: Stadtentwicklung und -sanierung Produktart: intern/extern Beteiligte bei Produkterstellung: Bgm., Fachdienste, Städtische Gremien, Auftragsgrundlage: Sanierungsbüro, Genehmigungsbehörden Beschlüsse städtischer Gremien, allgemeines Planungsrecht,... I. Produktinhalt: Produktkurzbeschreibung: Stadtentwicklung und -sanierung, Altstadtmanagement Verantwortlich: Gerd-Uwe Keller / Dirk Sterlepper Leistung(en): Konzepte zur Dorferneuerung u. Stadtentwicklung in Zusammenarbeit mit dem Sanierungsbüro erstellen und ihre Ausführung organisieren; Betreuung des Altstadtmanagements II. Produktziel(e): Förderung der Stadtsanierung, Stärkung der Ortskerne und Dorferneuerung Zielgruppe(n): Haus- und Grundstücksbesitzer Kennzahlen: Kostenstellen: Orts- und Stadtbildpflege Weilburger Brückenköpfe Ortskernförderung Förderprogramm "Lokale Ökonomie" Stadtentwicklung u.-sanierung allgemein 89

90 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 10 Bauen und Wohnen Teilhaushalt: TH16 Bauen und Wohnen Produktgruppe: 1001 Bau- und Grundstücksordnung Produkt: Allgemeine Bauverwaltung Produktart: intern/extern Beteiligte bei Produkterstellung: Bgm., Fachdienste, Landkreis Limburg-Weilburg, Auftragsgrundlage: Katasterämter, Vermessungsingenieurbüros, Beschlüsse städtischer Gremien, allgemeines Planungsrecht,... I. Produktinhalt: Planungsbüros, externe Untern. Verantwortlich: Gerd-Uwe Keller / Roger Schmidt Produktkurzbeschreibung: Allgemeine Bauverwaltung - Organisation aller Bauamts- und Liegenschaftsangelegenheiten Leistung(en): Allgemeine Bauverwaltung - Organisation aller Bauamts- und Liegenschaftsangelegenheiten II. Produktziel(e): Bereitstellung und Verwaltung von Informationen zu Grundstücken insbesondere für die Planung baulicher Vorhaben Zielgruppe(n): Grundstückseigentümer, andere Fachbehörden Kennzahlen: Kostenstellen: Bauamt allgemein 90

91 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 10 Bauen und Wohnen Teilhaushalt: TH16 Bauen und Wohnen Produktgruppe: 1001 Bau- und Grundstücksordnung Produkt: Instandhaltung der Liegenschaften Produktart: intern/extern Beteiligte bei Produkterstellung: Bgm., Fachdienste, Bauhof, externe Unternehmen Auftragsgrundlage: Beschlüsse städtischer Gremien, HBO, DIN-Vor- Verantwortlich: schriften, I. Produktinhalt: Gerd-Uwe Keller / Dirk Sterlepper Produktkurzbeschreibung: Planung und Ausführung sämtlicher Bauvorhaben der Stadt, Instandhaltungen Leistung(en): Planung und Ausführung von Bau- und Unterhaltungsmaßnahmen an den städtischen Gebäuden incl. betriebstechnischer Anlagen; Instandhaltung des ZOB und der Bushaltestellen;... II. Produktziel(e): Nutzer der städtischen Gebäude und Bushalte- stellen Schaffung, Erhaltung und Modernisierung sämtlicher kommunaler Einrichtungen der Stadt Weilburg Zielgruppe(n): Kennzahlen: Kostenstellen: Instandhaltung der Verwaltungsgebäude Instandh.der Feuerwehrgebäude Instandh.des Museums Instandh.der Bücherei Instandh.der Tageseinr.für Kinder Instandh.der Einr.für.Jugendarbeit Instandh.im Rahmen der Sportförderung Instandh.f.Turnhallen u.sportlerheimen Instandh.der Parkeinrichtungen Instandh.der Friedhofsgebäude Instandh.der Bürgerhäuser u.stadthalle Instandh.sonstiger Liegenschaften Instandh.der Bauhofgebäude Instandh.des ZOB und der Bushaltest Instandh.der Glocken und Uhrenanlagen Instandh.der Schwimmbäder Gebäudeinstandhaltungen allgemein 91

92 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 10 Bauen und Wohnen Teilhaushalt: TH16 Bauen und Wohnen Produktgruppe: 1002 Wohnbauförderung Produkt: Wohnbauförderung Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Bgm., Fachdienste, Weilburger Gemeinnützige Auftragsgrundlage: II. WoBauG, Vorgaben städtischer Gremien,... I. Produktinhalt: Produktkurzbeschreibung: Zusammenarbeit mit der Weilburger Gemeinnützigen Wohnungsbau GmbH An- und Verkauf von Baugrundstücken Wohnungsbau GmbH, Notare, Grundstücksbesitzer und -käufer, HLG Verantwortlich: Gerd-Uwe Keller / Peter Götz / Roger Schmidt Leistung(en): Zusammenarbeit und Abrechnung mit der Weilburger Gemeinnützigen Wohnungsbau GmbH (GWB) im Rahmen des Wohnungsbindungsgesetzes; An- und Verkauf sowie Schaffung von Baugrundstücken, Zusammenarbeit mit der Hessischen Landgesellschaft HLG, II. Produktziel(e): Wohnungssuchende, Bewohner von Sozialwoh- nungen, Vermieter, Wohnungsbauer Ausreichende Versorgung aller Bevölkerungsgruppen mit Wohnraum und Bereitstellung von Baugrundstücken Zielgruppe(n): Kennzahlen: Kostenstellen: Verwaltung durch die GWB An- und Verkauf von Baugrundstücken Wohnbauförderung allgemein 92

93 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 10 Bauen und Wohnen Teilhaushalt: TH16 Bauen und Wohnen Produktgruppe: 1003 Denkmalschutz und -pflege Produkt: Denkmalverwaltung Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Bgm., Fachdienste, Vereine der Denkmalpflege, Auftragsgrundlage: Fachbehörden Beschlüsse städtischer Gremien, Denkmalschutzrichtlinien, I. Produktinhalt: Verantwortlich: Gerd-Uwe Keller / Bgm. Dr. Johannes Hanisch Produktkurzbeschreibung: Erhaltung und Pflege der städtischen Denkmäler und Bewahrung der Denkmalschutzobjekte in der Stadt Leistung(en): Sanierung und Instandhaltung der städtischen Denkmäler und Bewahrung der Denkmalschutzobjekte in der Stadt in Abstimmung mit den Denkmalschutzbehörden und in Zusammenarbeit mit Vereinen und anderen Organisationen,... II. Produktziel(e): Erhalt der städtischen Denkmäler, Bewahrung der Denkmalschutzobjekte in der Stadt Zielgruppe(n): Bürger, Touristen Kennzahlen: Kostenstellen: Historische Brunnen Sonstige Denkmäler Denkmalverwaltung allgemein 93

94 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 11 Ver- und Entsorgung Teilhaushalt: TH17 Ver- und Entsorgung Produktgruppe: 1105 Kombinierte Versorgung Produkt: Kombinierte Versorgung Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Konzessionsvertragspartner Auftragsgrundlage: Konzessionsverträge mit Energieunternehmen Verantwortlich: Bürgermeister Dr. Johannes Hanisch, Anke Bauer I. Produktinhalt: Produktkurzbeschreibung: Bearbeitung der Konzessionabgaben Leistung(en): Verhandlung und Verwaltung der Konzessionsverträge Prüfung der Konzessionsabrechnungen, Überwachung der Zahlungseingänge II. Produktziel(e): Sicherung angemessener Konzessionserträge bzw. jährlich gleich bleibender Konzessionen zur Verbesserung des ordentlichen Ergebnisses Zielgruppe(n): Stadt Weilburg Kennzahlen: Konzessionsabgabe im Vergleich zum Vorjahr 2009: ,96 115% gg : ,97 105% gg : ,08 98% gg : ,98 99% gg : ,54 80% gg : ,20 112% gg : ,11 101% gg : ,18 100% gg : ,01 92% gg : (lt Plan) 97% gg.2017 Kostenstellen: Kombinierte Versorgung allgemein 94

95 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 11 Ver- und Entsorgung Teilhaushalt: TH17 Ver- und Entsorgung Produktgruppe: 1106 Abfallwirtschaft Produkt: Abfallbeseitigung Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Abfallwirtschaft Limburg-Weilburg, Bauhof Auftragsgrundlage: Fachdienste, externe Unternehmen Beschlüsse städtischer Gremien, Satzungen, I. Produktinhalt: Verantwortlich: Gerd-Uwe Keller / Roger Schmidt Produktkurzbeschreibung: Unterstützung der Abfallwirtschaft Limburg-Weilburg bei der Abfallbeseitigung, Durchführung der Fäkalienausfuhr, allgemeine Abfallentsorgung Leistung(en): Organisation und Durchführung der Fäkalienausfuhr, Beseitigung von illegalen Abfallablagerungen Verkauf von Müllsäcken, allgemeine Abfallentsorgung, II. Produktziel(e): Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Entsorgung von Abfällen Zielgruppe(n): Abfallwirtschaft Limburg-Weilburg, BürgerInnen der Stadt Weilburg Kennzahlen: Kostenstellen: Altdeponien Fäkalienausfuhr Abfallbeseitigung allgemein 95

96 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 11 Ver- und Entsorgung Teilhaushalt: TH17 Ver- und Entsorgung Produktgruppe: 1107 Abwasserbeseitigung Produkt: Abwasserbeseitigung Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Fachdienste, Abwasserverband Weilburg, Auftragsgrundlage: Ingenieurbüros, Tiefbauunternehmen WHG, HWG, Entwässerungssatzung, I. Produktinhalt: Verantwortlich: Gerd-Uwe Keller / Diethelm Heider / Roger Schmidt Produktkurzbeschreibung: Bau, Betrieb und Unterhaltung des städtischen Kanalnetzes, Zusammenarbeit mit dem Abwasserverband Weilburg Leistung(en): Bau, Betrieb und Unterhaltung des städtischen Kanalnetzes und der städtischen Kläranlagen, Zusammenarbeit mit dem Abwasserverband Weilburg, Ermittlung Kosten deckender Gebühren für die Niederschlags- und Schmutzwasserentsorgung,.. II. Produktziel(e): Sicherstellung einer ordnungsgemäßen Entsorgung der Abwässer Zielgruppe(n): Abwasserverband Weilburg, BürgerInnen der Stadt Weilburg Kennzahlen: Kostenstellen: EKVO-Leitungsnetz Niederschlagswasserentsorgung Schmutzwasserentsorgung Kanal-Hausanschlüsse Leitungsnetz (Erschließ.u.Unterh.) Pumpstationen Rückhaltebecken Abwasserreinigungsanlagen Abwasserbeseitigung allgemein 96

97 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 12 Verkehrsflächen u.-anlagen, ÖPNV Teilhaushalt: TH18 Verkehrsflächen und -anlagen Produktgruppe: 1201 Gemeindestraßen u. unterhaltspfl. Nebenanl. an Kreis-, Landes- u. Bundesstraßen Produkt: Erschließung u. Unterhaltung der Straßen, Wege, Plätze und Brücken Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Bgm., Fachdienste, Genehmigungsbehörden, Auftragsgrundlage: Beschlüsse städtischer Gremien, Satzungen über die Erhebung von Straßen- und Erschließungsbeiträgen, KAG, Allgem. Bau- und Planungsrecht HStrG, I. Produktinhalt: Hessen Mobil, Tiefbauunternehmen, Stadtwerke Weilburg, Planungsbüros Verantwortlich: Gerd-Uwe Keller/ Diethelm Heider/ Roger Schmidt Produktkurzbeschreibung: Planung, Bau, Betrieb und Unterhaltung von öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen und Brücken; Erhebung von Straßen- und Erschließungsbeiträgen Leistung(en): Planung, Bau, Betrieb und Unterhaltung von öffentlichen Straßen, Wegen, Plätzen und Brücken; Erhebung von Straßen und Erschließungsbeiträgen,... II. Produktziel(e): Schaffung und Erhaltung einer bedarfsgerechten Verkehrsinfrastruktur; Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit Kennzahlen: 97 Zielgruppe(n): Allgemeinheit Kostenstellen: Verkehrswege in Weilburg Verkehrswege in Ahausen Verkehrswege in Bermbach Verkehrswege in Drommershausen Verkehrswege in Gaudernbach Verkehrswege in Hasselbach Verkehrswege in Hirschhausen Verkehrswege in Kirschhofen Verkehrswege in Kubach Verkehrswege in Odersbach Verkehrswege in Waldhausen Brücken u. a unterhaltspfl.nebenanl.an Kreisstraßen unterhaltspfl.nebenanl.an Landesstr unterhaltspfl.nebananl.an Bundesstr unterhaltspfl.nebenanlagen allgemein Verkehrswege allgemein

98 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 12 Verkehrsflächen u. -anlagen, ÖPNV Teilhaushalt: TH18 Verkehrsflächen und -anlagen Produktgruppe: 1201 Gemeindestraßen u. unterhaltspfl. Nebenanl. an Kreis-, Landes- u. Bundesstraßen Produkt: Bereitstellung und Unterhaltung der Straßenbeleuchtung Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Bgm., Fachdienste, Stadtwerke Weilburg Auftragsgrundlage: Beschlüsse städtischer Gremien, Straßenbeleuchtungsvertrag,... I. Produktinhalt: Produktkurzbeschreibung: Bereitstellung und Unterhaltung der Straßenbeleuchtung Verantwortlich: Gerd-Uwe Keller/ Diethelm Heider/ Roger Schmidt Leistung(en): Bereitstellung, Unterhaltung und Betrieb von Beleuchtungsanlagen und Lichtzeichenanlagen in Kooperation mit der Stadtwerke Weilburg GmbH II. Produktziel(e): Aufrechterhaltung der Verkehrssicherheit durch eine ausreichende Straßenbeleuchtung Zielgruppe(n): Allgemeinheit Kennzahlen: Kostenstellen: Straßenbeleuchtung 98

99 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 12 Verkehrsflächen u. -anlagen, ÖPNV Teilhaushalt: TH18 Verkehrsflächen und -anlagen Produktgruppe: 1205 Straßenreinigung Produkt: Straßenreinigung und Winterdienst Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Bgm., Fachdienste, Bauhof, externe Dienstleister Auftragsgrundlage: HStrG, Räum- und Streuplan, Satzungen... Verantwortlich: Gerd-Uwe Keller / Klaus Meixner / Roger Schmidt I. Produktinhalt: Produktkurzbeschreibung: Beseitigung von Abfällen und Schmutz auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen; Organisation und Durchführung des Winterdienstes. Leistung(en): Manuelle und maschinelle Reinigung der Verkehrsflächen; Bereitstellung und Leerung von Abfallbehältern; Sicherung der Verkehrsfächen im Rahmen des Winterdienstes, soweit dies nicht Aufgabe der Anlieger ist; Beauftragung von Fremdfirmen mit diesen Aufgaben und Überwachung der ordnungsgemäßen Ausführung,... II. Produktziel(e): Zielgruppe(n): Gewährleistung einer sauberen und verkehrssicheren Allgemeinheit Stadt Kennzahlen: Kostenstellen: Straßenreinigung Winterdienst ff Fahrzeuge Straßenreinigung u.winterdienst allg. 99

100 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 12 Verkehrsflächen u. -anlagen, ÖPNV Teilhaushalt: TH19 Parkeinrichtungen, ÖPNV Produktgruppe: 1206 Parkeinrichtungen Produkt: Betrieb von Parkeinrichtungen Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Bgm., Fachdienste Auftragsgrundlage: HStrG, Satzungen Verantwortlich: Martina Mehl / Christian Hauck I. Produktinhalt: Produktkurzbeschreibung: Betrieb der öffentlichen Parkplätze und Parkdecks in Weilburg Leistung(en): Betrieb der öffentlichen Parkplätze und Parkdecks in Weilburg Kontrolle und Leerung der Parkscheinautomaten; Vergabe von Dauerparkscheinen und Anwohnerparkausweisen Weitere Tätigkeiten sh. Produkte (Instandhaltung) und (Bewirtschaftung städt. Liegenschaften) II. Produktziel(e): Bereitstellung von ausreichendem Parkraum im Stadtgebiet Zielgruppe(n): Verkehrsteilnehmer Kennzahlen: Kostenstellen: Parkdeck Hainallee Parkhaus Innenstadt Parkdeck Odersbacher Weg Parkdeck Rathaus Sonstige Parkplätze P+R-Anlage am Bahnhof Parkeinrichtungen allgemein 100

101 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 12 Verkehrsflächen u. -anlagen, ÖPNV Teilhaushalt: TH19 Parkeinrichtungen, ÖPNV Produktgruppe: 1207 ÖPNV Produkt: ÖPNV Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Fachdienste, Verkehrsgesellschaft Lahn-Dill-Weil Auftragsgrundlage: Bauhof, VLDW Beschlüsse der städtischen Gremien, Vertrag mit Verkehrsgesellschaft Lahn-Dill-Weil I. Produktinhalt: Produktkurzbeschreibung: Förderung des ÖPNV Verantwortlich: Bgm Dr. Johannes Hanisch, Anke Bauer Leistung(en): Förderung des City-Busses durch Zuschüsse Zusammenarbeit mit der VLDW II. Produktziel(e): Bereitstellung eines bedarfsgerechten ÖPNV innerhalb des Stadtgebiets Zielgruppe(n): Verkehrsteilnehmer Kennzahlen: Kostenstellen: City-Bus ÖPNV allgemein 101

102 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 13 Natur- und Landschaftspflege Teilhaushalt: TH20 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe: 1301 Öffentliches Grün, Landschaftsbau Produkt: Grünflächenpflege Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Fachdienste, andere Fachbehörden, Auftragsgrundlage: Externe Unternehmen Beschlüsse der städtischen Gremien, allgem. Bau- und Planungsrecht I. Produktinhalt: Produktkurzbeschreibung: Erneuerung sowie Erhaltung von Grün- und Parkanlagen Verantwortlich: Gerd-Uwe Keller / Klaus Meixner / Klaus Burger Leistung(en): Pflege und Unterhaltung von Grün- und Parkanlagen II. Produktziel(e): Erhalt von öffentlichen Park- und Grünanlagen zur Verbesserung der Lebensqualität und als Maßnahme des Umweltschutzes Zielgruppe(n): Allgemeinheit Kennzahlen: Kostenstellen: Grünflächen in Weilburg Grünflächen in Ahausen Grünflächen in Bermbach Grünflächen in Drommershausen Grünflächen in Gaudernbach Grünflächen in Hasselbach Grünflächen in Hirschhausen Grünflächen in Kirschhofen Grünflächen in Kubach Grünflächen in Odersbach Grünflächen in Waldhausen ff Fahrzeuge Grünflächen allgemein 102

103 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 13 Natur- und Landschaftspflege Teilhaushalt: TH20 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe: 1302 Öffentliche Gewässer, wasserbauliche Anlagen Produkt: Unterhaltung der öffentlichen Gewässer und wasserbaulichen Anlagen Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Städtische Gremien, andere Fachbehörden, Auftragsgrundlage: Externe Unternehmen WHG, HWG, Beschlüsse der städtischen Gremien, allgem.bau- und Planungsrecht, Entwässerungs satzung I. Produktinhalt: Produktkurzbeschreibung: Ausbau und Unterhaltung von Wasserläufen, Hochwasserschutz Verantwortlich: Gerd-Uwe Keller / Diethelm Heider / Klaus Burger Leistung(en): Pflege der Gewässer gemäß der gesetzlichen Bestimmungen; Entwicklung und Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen II. Produktziel(e): Erhaltung und Schutz der Gewässer und wasserbaulichen Anlagen, Schutz der Bevölkerung vor Hochwasserschäden Zielgruppe(n): Allgemeinheit Kennzahlen: Kostenstellen: öffentl.gewässer/wasserbaul. Anlagen 103

104 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 13 Natur- und Landschaftspflege Teilhaushalt: TH21 Friedhofs- und Bestattungswesen Produktgruppe: 1303 Friedhofs- und Bestattungswesen Produkt: Friedhofs- und Bestattungswesen Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Fachdienste, Bestattungsunternehmen Auftragsgrundlage: Externe Unternehmen Friedhofssatzung I. Produktinhalt: Produktkurzbeschreibung: Bereitstellen von Grabstätten, Unterhalt und Pflege der Friedhofsanlagen Unterstützung bei der Durchführung von Bestattungen Verantwortlich: Gerd-Uwe Keller / Jörg Förger / Roger Schmidt Leistung(en): Bereitstellen von Grabstätten auf den städtischen Friedhöfen; Bau und Unterhaltung der dazu erforderlichen Erschließungsanlagen; Pflege und Unterhaltung der Friedhofsanlagen; Unterstützung bei der Pflege und Unterhaltung des jüdischen Friedhofs und des Alten Friedhofs; Abrechnung der Bestattungsund Grabnutzungsgebühren; Unterstützung bei der Durchführung von Beisetzungen II. Produktziel(e): Ermöglichen einer würdigen Beisetzung von Verstorbenen; Erhaltung der Gräber in einem würdigen Zustand; Pflege des Andenkens Verstorbener (Kriegsgräber) Kennzahlen: Zielgruppe(n): Allgemeinheit Kostenstellen: Friedhof Weilburg Friedhof Ahausen Friedhof Bermbach Friedhof Drommershausen Friedhof Gaudernbach Friedhof Hasselbach Friedhof Hirschhausen Friedhof Kirschhofen Friedhof Kubach Friedhof Odersbach Friedhof Waldhausen Alter Friedhof Weilburg Jüdischer Friedhof Weilburg ff Friedhaofsfahrzeuge Friedhofsverwaltung allgemein 104

105 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 13 Natur- und Landschaftspflege Teilhaushalt: TH20 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe: 1304 Naturschutz u. Landschaftspflege Produkt: Naturschutz und Landschaftspflege Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Fachdienste, Planungs- und Genehmigungs- Auftragsgrundlage: HNatSchG, Beschlüsse der städtischen Gremien, Allgem. Bau- und Planungsrecht I. Produktinhalt: behörden, Forstämter, Fachdienste, externe Unternehmen, Vereine Verantwortlich: Gerd-Uwe Keller / Dirk Sterlepper / Klaus Burger Produktkurzbeschreibung: Entwicklung von Konzepten zum Natur-, Landschafts- und Artenschutz; Pflege der Ausgleichsflächen Pflanzung, Sanierung und Pflege von Bäumen; Leistung(en): Entwicklung von Konzepten zum Natur- und Landschaftsschutz und deren Durchführung; Unterstützung des Vogelschutzvereins und anderer Naturschutzvereine; Pflanzung, Sanierung und Pflege der Bäume; Pflege der Ausgleichsflächen;... II. Produktziel(e): Erhaltung der Naturlandschaft; innerörtlichr Natur- und Artenschutz Zielgruppe(n): Allgemeinheit Kennzahlen: Kostenstellen: Ausgleichsflächen in Weilburg Ausgleichsflächen in Ahausen Ausgleichsflächen in Bermbach Ausgleichsflächen in Drommershausen Ausgleichsflächen in Gaudernbach Ausgleichsflächen in Hasselbach Ausgleichsflächen in Hirschhausen Ausgleichsflächen in Kirschhofen Ausgleichsflächen in Kubach Ausgleichsflächen in Odersbach Ausgleichsflächen in Waldhausen Ausgleichsflächen allgemein Naturdenkmäler Vogelschutz/Fledermäuse, Zuchttiere, Naturschutz u. Landschaftspflege allg. 105

106 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 13 Natur- und Landschaftspflege Teilhaushalt: TH22 Land- und Forstwirtschaft Produktgruppe: 1305 Land- und Forstwirtschaft Produkt: Land- und Forstwirtschaft Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Forstämter, Hessen-Forst, Städtische Auftragsgrundlage: Gremien, Landwirte Beschlüsse der städtischen Gremien, HForstG,... I. Produktinhalt: Verantwortlich: Gerd-Uwe Keller / Jörg Förger / Roger Schmidt Produktkurzbeschreibung: Verwaltung und Bewirtschaftung des städtischen Waldes in Zusammenarbeit mit Hessen-Forst; Leistung(en): Verwaltung und Bewirtschaftung des städtischen Waldes in Zusammenarbeit mit Hessen-Forst; II. Produktziel(e): Sicherung einer ökologisch verantwortlichen Waldbewirtschaftung; Erhalt des Waldes als Erholungsraum Zielgruppe(n): Allgemeinheit Kennzahlen: Kostenstellen: Forstamt Weilburg Land- und Forstwirtschaft allgemein 106

107 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 13 Natur- und Landschaftspflege Teilhaushalt: TH22 Land- und Forstwirtschaft Produktgruppe: 1305 Land- und Forstwirtschaft Produkt: Unterhaltung der Feld- und Wirtschaftswege, Jagdverwaltung Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Forstämter, Fachdienste, externe Unter- Auftragsgrundlage: nehmen, Jagdgenossenschaften Beschlüsse der städtischen Gremien Satzungen der Jagdgenossenschaften.. I. Produktinhalt: Verantwortlich: Gerd-Uwe Keller / Jörg Förger / Roger Schmidt Produktkurzbeschreibung: Bau und Unterhaltung von Feld- und Wirtschaftswegen; Unterstützung und Förderung des örtlichen Jagdwesens und der Landwirtschaft Leistung(en): Bau und Unterhaltung von Feld- und Wirtschaftswegen in Zusammenarbeit mit den örtlichen Jagdgenossenschaften; Verwaltung der Jagdpachten; Bearbeitung der Wildschadensfälle und Abrechnung mit den Jagdgenossenschaften, Unterstützung der Zuchttierhaltung sowie des Vogelschutzes durch aus der Jagdpacht finanzierte Zuschüsse II. Produktziel(e): Förderung der Landwirtschaft und der Jagd Zielgruppe(n): Landwirte, Jagdgenossenschaften Kennzahlen: Kostenstellen: Feld-u.Wirtschaftswege Stadtteile Feld-u.Wirtschaftswege allgemein Jagdverwaltung Stadtteile Jagdverwaltung allgemein Fischereiverwaltung Feld-u.Wirtschaftswege u. Jagd allg. 107

108 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 14 Umweltschutz Teilhaushalt: TH 26 Umweltschutz Produktgruppe: 1401 Umweltschutz Produkt: Umweltschutz Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Klimaschutzmanager/Bürgermeister Auftragsgrundlage: Stadtwerke/Bundesrepublik Deutschland Beschlüsse der städtischen Gremien I. Produktinhalt: Produktkurzbeschreibung: Etablierung eines Energie- und Klimaschutzmangement Verantwortlich: Bgm. Dr. Hanisch/FB 2/FB 3 Leistung(en): Fortschreibung des bestehenden Energie- und Klimaschutzkonzeptes Mit Erneuerbare-Energien-Anlagen neben der regionalen Energieerzeugung auch die lokale und regionale Wertschöpfung erhöhen, unter Beteiligung der Bevölkerung, um einen möglichst hohen Anteil an regionalem Kapital einsetzen zu können. Durch Einbindung der Bevölkerung in den Planungs- und Umsetzungsprozess können ggf. Akzeptanzdefizite vermieden werden. Der Strom soll zu 100 % erneuerbar in der Region erzeugt werden. Energieeinsparungsmöglichkeiten aufzeigen II. Produktziel(e): Mindestens einen Anteil von 33 % erneuerbarer Energie im Jahr 2020 zu erreichen; den Anteil der Energieproduktion durch Energie- effizienz und neue Projekte erhöhen und somit den Energieimport auch über Einsparung zu verringern Kennzahlen: Zielgruppe(n): Allgemeinheit Kostenstellen: Umwelt- und Klimaschutzmanagement Umweltschutz allgemein 108

109 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 15 Wirtschaft und Tourismus Teilhaushalt: TH23 Wirtschaftsförd. u. Tourismus Produktgruppe: 1501 Wirtschaftsförderung Produkt: Wirtschaftsförderung Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Städtische Gremien, Fachdienste, Unternehmen Auftragsgrundlage: Beschlüsse der städtischen Gremien, allgemeines Planungs- und Baurecht,... I. Produktinhalt: und Betriebe, externe Institutionen, WWW, Presse Verantwortlich: Bgm. Dr. Johannes Hanisch/Vanessa Bäcker Produktkurzbeschreibung: Förderung der heimischen Wirtschaft und des Tourismus; Maßnahmen zur Neuansiedlung und Standortsicherung von Gewerbetreibenden; Förderung von Verbänden und Vereinen Leistung(en): An- und Verkauf sowie Vermittlung von Grundstücken und Immobilien zur Neuansiedelung und Standortsicherung von Gewerbe; Information, Beratung und Betreuung der Betriebe und Unternehmen bei der Ansiedlung; Erstellung von Konzepten zu Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing;... II. Produktziel(e): Verbesserung der Wirtschaftsstruktur und damit Stärkung der Finanzkraft der Stadt; Sicherung und Schaffung von Arbeitsplätzen Zielgruppe(n): Gewerbetreibende, ArbeitnehmerInnen Kennzahlen: Kostenstellen: Gewerbegrundstücke Wirtschaftsförderung allgemein 109

110 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 15 Wirtschaft und Tourismus Teilhaushalt: TH24 Allg. Einrichtungen u. Unternehmen Produktgruppe: 1502 Allg. Einrichtungen u. Unternehmen Produkt: Marktverwaltung Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Bgm., Fachdienste, Markttreibende Auftragsgrundlage: Beschlüsse der städtischen Gremien Marktordnung,... Verantwortlich: Martina Mehl I. Produktinhalt: Produktkurzbeschreibung: Organisation und Durchführung von Märkten, insbesondere Wochenmärkten (touristische Märkte siehe Produkt ) Leistung(en): Erteilung von Erlaubnissen für Marktstände, Festlegung der Markttermine, Abrechnung der Standgelder,... II. Produktziel(e): Bereitstellung von Verkaufsmöglichkeiten für Anbieter frischer Waren Zielgruppe(n): Bevölkerung, Markttreibende Kennzahlen: Kostenstellen: Märkte allgemein 110

111 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 15 Wirtschaft und Tourismus Teilhaushalt: TH24 Allg. Einrichtungen u. Unternehmen Produktgruppe: 1502 Allg. Einrichtungen u. Unternehmen Produkt: Bereitstellung von Bürgerhäusern Produktart: Intern/extern Beteiligte bei Produkterstellung: Bgm., Fachdienste, Fachfirmen Auftragsgrundlage: Beschlüsse der städtischen Gremien Satzungen und Benutzungsordnungen,... I. Produktinhalt: Verantwortlich: Gerd-Uwe Keller / Brigitte Ermert Produktkurzbeschreibung: Betrieb und Vermietung der Bürgerhäuser und der Aula des Komödienbaus Leistung(en): Betrieb und Vermietung der Bürgerhäuser und der Aula des Komödienbaus,... II. Produktziel(e): Sicherstellung eines ausreichenden Angebots an öffentlichen Einrichtungen für die BürgerInnen, Vereine und Verbände sowie Besucher der Stadt Zielgruppe(n): Vereine und Verbände, BürgerInnen, Touristen Kennzahlen: Kostenstellen: BGH Ahausen BGH Bermbach BGH Drommershausen BGH Gaudernbach BGH Hasselbach BGH Hirschhausen BGH Kirschhofen BGH Kubach BGH Odersbach BGH Waldhausen Bürgerhäuser allgemein 111

112 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 15 Wirtschaft und Tourismus Teilhaushalt: TH24 Allg. Einrichtungen u. Unternehmen Produktgruppe: 1502 Allg. Einrichtungen u. Unternehmen Produkt: Verwaltung sonstiger Liegenschaften Produktart: Intern/extern Beteiligte bei Produkterstellung: Bauverwaltung, Fachfirmen, Fachdienste, Auftragsgrundlage: Kataster- und Grundbuchämter, Notare, Pächter, Beschlüsse der städtischen Gremien Mieter, Grundstückseigentümer Satzungen und Benutzungsordnungen Verantwortlich: Gerd-Uwe Keller / Peter Götz / Roger Schmidt I. Produktinhalt: Produktkurzbeschreibung: Abwicklung von Grundstücksgeschäften; Verwaltung u. Bewirtschaftung städtischer bebauter und unbebauter Grundstücke; Verwaltung von Werbeflächen Leistung(en): Aushandeln von Grundstückskaufverträgen und Grunderwerb (außer Gewerbe- und Baugrundstücken); Bemessung von Ausgleichs- und Entschädigungsleistungen; Regelung von Miet- und Pachtverhältnissen; Bewirtschaftung der städtischen Gebäude außer Bürgerhäusern und Aula des Komödienbaus; Bewirtschaftung von Festplätzen, Wohnmobilstation und öffentlichen Toiletten; Verwaltung des Plakatanschlagswesens; Bearbeitung von Flurbereinigungsangelegenheiten;... II. Produktziel(e): Regelung des allgemeinen Grundstücksverkehrs, wirtschaftliche Nutzung der städtischen Gebäude Sicherstellung eines ausreichenden Angebots an öffentlichen Einrichtungen für die BürgerInnen, Vereine und Verbände sowie Besucher der Stadt Kennzahlen: Zielgruppe(n): Vereine und Verbände, BürgerInnen, Touristen Verwaltung Kostenstellen: Komödienbau (incl. Aula) Altes Rathaus Weilburg Westturm Hainkaserne Altes Gymnasium Kostenstellen: Rathaus Mauerstraße 6/ Festplatz Hainallee u. Wohnmobilstation Bewirtschaftung von Sporthallen Kirmesplatz Bewirtschaftung von Parkeinrichtungen Unbebaute Grundstücke allgemein Bewirtschaftung des Museums WC ZOB Bewirtschaftung der Bücherei WC Kirmesplatz Bewirtsch.v.Einr.d.Kinder-u.Jugendarbeit WC PD Rathaus Treffpunkt Weilburg (ehem.seniorentst.) WC Festplatz Hainallee Bebaute Grundstücke allgemein WC am Bootsverleih durch GWB verwaltetes Treuhandverm WC Innenstadt (am Denkmal) Verwaltung von Werbeflächen öffentliche WC's allgemein Sonstige Liegenschaften allgemein 112

113 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 15 Wirtschaft und Tourismus Teilhaushalt: TH23 Wirtschaftsförd. u. Tourismus Produktgruppe: 1503 Tourismus Produkt: Fremdenverkehrsförderung Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Fachdienste, LTV, Vereine, Nachbarkommunen Auftragsgrundlage: Veranstalter von Konzerten etc. Beschlüsse der städtischen Gremien, Verträge,... I. Produktinhalt: Produktkurzbeschreibung: Förderung von Fremdenverkehr und Tourismus Stadtmarketing und Förderung der Wirtschaftsentwicklung Verantwortlich: Vanessa Bäcker Bgm. Dr. Johannes Hanisch Leistung(en): Förderung der Fremdenverkehrsentwicklung, Interkommunale Zusammenarbeit (Kur GmbH Braunfels, GeoPark Westerwald-Lahn-Taunus, Romantische Mittellahn, LahntalTourismusVerband), Stadtmarketing und Wirtschaftsentwicklung (Gewerbe-Leerstands-Register, Kontaktpflege zu Untern. u. Bildungseinrichtungen, Innenstadt-Offensive), Organisation und Unterstützung v. Großveranstaltungen Organisation und Durchführung touristischer Märkte (Ostermarkt, Weihnachtsmarkt usw.) Herausgabe von "Weilburg Live", Weiterentwicklung und Profilierung des Tourismusangebots Organisation von und Teilnahme an Messen, Ausstellungen, Präsentationen etc. Betreuung von Projekten und Teamarbeit bei der Innenstadt-Offensive, Presse- u. Öffentlichkeitsarbeit im Bereich Tourismus und Veranstaltungen, Organisation von Fachvorträgen für Reisegruppen Produktion v.druck- u.werbemitteln f.d.stadtgruppe Weilburg und i.r.der interkomm.zusammenarb. Betrieb der Tourist-Info, Vermittlung von Tourismusangeboten, Ticketverkauf für Veranstaltungen II. Produktziel(e): Erhöhung der Attraktivität der Stadt Weilburg für Touristen; Unterstützung der Gewerbebetriebe Zielgruppe(n): Touristen, einheimische Tourismusbetriebe, Gewerbebetriebe in der Stadt Weilburg Bevölkerung der Stadt Weilburg Kennzahlen: Kostenstellen: Fremdenverkehr und Öffentlichkeitsarbeit Fremdenverkehrsförderung allgemein LM-FM 226 Ford Transit Tourismus 113

114 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 15 Wirtschaft und Tourismus Teilhaushalt: TH23 Wirtschaftsförd. u. Tourismus Produktgruppe: 1503 Tourismus Produkt: Verwaltung von Tourismuseinrichtungen Produktart: extern Beteiligte bei Produkterstellung: Bgm., Fachdienste, externe Unternehmen, Auftragsgrundlage: Vereine Beschlüsse der städtischen Gremien Satzungen und Benutzungsordnungen... I. Produktinhalt: Verantwortlich: Gerd-Uwe Keller / Klaus Meixner / Roger Schmidt Produktkurzbeschreibung: Förderung von Fremdenverkehr und Tourismus durch Bereitstellen entsprechender Infrastruktur und Unterstützung bei der Durchführung von Veranstaltungen Leistung(en): Bereitstellung und Unterhaltung von Bühnenanlagen und Markthäuschen; Unterhaltung der Wohnmobilstation; Unterhaltung des Bootsanlegers; Unterhaltung des Rollschiffs; Bereitstellung des Jugendzeltplatzes; Verpachtung des Campingplatzes Odersbach; Unterhaltung der Rad- und Wanderwege; technische Dienstleistungen des Bauhofs bei Touristik- und Repräsentationsveranstaltungen,... II. Produktziel(e): Erhaltung und Erhöhung der Attraktivität der Stadt Weilburg für Touristen Zielgruppe(n): Touristen, einheimische Tourismusbetriebe, Gewerbebetriebe der Stadt Weilburg Kennzahlen: Kostenstellen: Rad- und Wanderwege Campingplatz Odersbach Bootsanleger Bühnenanlagen und Markthäuschen Jugendzeltplatz Rollschiff Tourismuseinrichtungen allgemein 114

115 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 16 Allgemeine Finanzwirtschaft Teilhaushalt: TH25 Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe: 1601 Steuern, allgemeine Zuweisungen, allgemeine Umlagen Produkt: Steuern, allgem. Zuweisungen, allgem. Umlagen Produktart: intern Beteiligte bei Produkterstellung: Bgm., Fachdienste, Finanzbehörden, Kommunal- Auftragsgrundlage: aufsicht, Steuerpflichtige GrStG, GewStG, AO, KAG, HGO, Ortsrecht der Stadt Weilburg, GemHVO, HH-Satzung I. Produktinhalt: Verantwortlich: Anke Bauer / Tanja Zanger Produktkurzbeschreibung: Festsetzung und Erhebung von Gemeindesteuern; Bearbeitung der Umlagen und Zuweisungen Leistung(en): Sämtliche Maßnahmen im Rahmen der Festsetzung und Erhebung von Gemeindesteuern; Bearbeitung der allgemeinen Umlagen und Zuweisungen II. Produktziel(e): Zielgruppe(n): Erzielung von Einnahmen bzw. Erträgen zur Deckung Magistrat und Stadtverordnetenversammlung, der Ausgaben bzw. Aufwendungen des Gesamthaus- Einwohner, Steuerzahler,... halts Kennzahlen: Kostenstellen: Gemeindesteuern Sonst.Steuern,allg.Zuweisungen,Umlag Steuern,Zuweisungen,Umlagen allg. 115

116 Produktbuch der Stadt Weilburg Produktbereich: 16 Allgemeine Finanzwirtschaft Teilhaushalt: TH25 Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe: 1602 Sonst. allgem. Finanzwirtschaft Produkt: Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Produktart: intern Beteiligte bei Produkterstellung: Bgm., Fachdienste, Banken Auftragsgrundlage: HGO, HH-Satzung, GemHVO, GemKVO Verantwortlich: Anke Bauer / Marion Schmidt I. Produktinhalt: Produktkurzbeschreibung: Schuldendienst, Zinsen Leistung(en): Schuldendienst, Kreditbeschaffung incl. Kassenkredite II. Produktziel(e): Finanzierungs- und Liquiditätssicherung Zielgruppe(n): Magistrat, Stadtverordnetenversammlung Kennzahlen: Kostenstellen: Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 116

117 Teilergebnishaushalte Teilfinanzhaushalte und Investitionen der Produktbereiche und Teilhaushalte 117

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

119 5 4+6:+6 * ! " - +6: A06:7+% :706: A6:?++ A6:?++ "$") *) ("* *($$" $%& #(' #+'' ( %+76:-+%9+ -+ ) %06:+: 46?+6 /2 " %06:+ #6? ($ * ) ("$ $( ( /$2 (* $ ( "(+#+ "' "%+ "$ $ "('% "$%' 5*! "$!.,).! "%%(# "' "#( " &%+ "('% "$%' 5*! "$! 119 )

120 5 4+6:+6 $ % 0*06: 567 # # *' *' *' )) 06+:46? *' *' *' 0*06: :9 ' ' )) 06+:46? *' 0**06: #67 $' )) 06+:46? $' 0)1< 'B::'@9 $' $ "' $' $' $' )) 06+:46? $' $ "' $' $' $' 0"#: $' )) 06+:46? $' 0"(: )$' $' *' *' *' ((+76-+%9 -+ ' )) 06+:46? )$' $' *' *' +6: 9:+:99+:9:7 4:7@67/1+4:77+6:2!" C,7/42 #!" % +6:- D97+@9:',%+> 120 )

121 5 4+6:+6 & & &!'()!'(' $ % " 168 $ *,:+ ( ( $( ( ( ( 4::+ ) ) $)" ) ) ) $(( *+, -. /0,12 /0,12 /1,-33 /0,12 /0,12 /0,12 1:7+ ("$)) )$() (( * $$$ $((* $ )*( :7+ "( )$ *) "* ")) " * 7+%4+@ )* $ )$ * " )* $ )* $ )* $ ( ") $ 7+%>7+>% :7:+# *( 4::+7+ - $(( #" *+, 2. /04,--3 /55,2 /42,01/ /4/,31- /4-,00 /14,5/ / *+,,6, +, -. //,3/ /43,/ /3,4/- //5,122 /30,313 /0,3- /0 7 * +, / +, /3. //,3/ /43,/ /3,4/- //5,122 /30,313 /0,3- $ &:+ /5 #8 *+, /4,6, +, /1. /2 9 : //,3/ /43,/ /3,4/- //5,122 /30,313 /0,3- *,:+8 "$ $ "$ "$ "$ 3 : / / 9 : ///,1/ /43,-/ /3/,040 //2,032 /34,3 /0, )

122 5 4+6:+6 &" & &!'()!'(' $ % 55 55! " - +6: ) %06:+: 46?+6 " %06:+ #6? "$ ( *)" ( $(( 0,2/ 0,3-1 -,/2 0,2/ $ *,6, #. 0,2/ 0,3-1 -,/2 0,2/ 122 )

123 :? ' 7( 7$$ & & &/ 7 $ % $ %!"!" # $%$ & '(( &)* &)* &)* &)* &)* &)* $(( *+, , (" *+*+, )* *** *** * *+) -(",*,* +) *+* * * ) " "!'&. ** *, * * * +,,,,,, " "!! (( /" - $(( #" *+, 2. 20,/1- /,-03 1-,1/ 21,313 2-,1 -,141 / *+,,6, +, -. 20,33 /,25 12,/11 21,//5 22,-/0 -,4/ /0 7 * +, / +, /3. 20,33 /,25 12,/11 21,//5 22,-/0 -,4/, 0( &, /5 #8 *+, /4,6, +, /1. /,4 /2 9 : 20,33 /,25 14,511 21,//5 22,-/0 -,4/ ) 1( 2 *, *,,, *, *, *, 3 : 1,/4 1,4,44 1,/4 1,/4 1,/4 3/ 9 : -,323 /5,35 51,/2 -/,055-4,50-5,55 & & &/ 7 $ % 3 +,3',3."456' 7( 8*356 #(9:(("$9 8))35;7( <3 = ='( 1 &>?$ 8,3 835@A" 83-"!$' 7( 7( 4 /#(! 123 *

124 :? ' 7( 7$$ &" & &/ 7 $ % $ % ::& -?"& $ ::& >& A$& & 7( & * &"!B7( ( '7$C $$7 &"!B7( /7$C & & &) &) & &) $(( 3/ 3/ /,/2,3/ $ *,6, #. 3/ 3/ /,/2,3/ 124 *

125 :? ' 7( 7$$ 7 72 & & &,+* & & & D""&2 &, &, &, &, &, ) 1( & &+ &)+ &+) &+ &+ &+!"!" # $%$ & &**+ '(( &* &* &), &* &* &*!" #$ %&'"()* %"&** %)"'' %&'"()* %&'"()* %&'"()* (" )*) )+, )**+ +,, +), + -(" ++,)+) *++ *,+) ) " "!'&. )+ ),+ ++ )+ )+ )+ +, ) '(( " ) ), ) ) ) # +,!" -$ ')"*(( ')"&( *("(' '*)"(# ''-")( '#"' &.!""/"!"#$ '&("-- *-"#*- )#-"'# ''"#- ')"'- '*("&') &( 0. 12!"&!"&$ '&("-- *-"#*- )#-"'# ''"#- ')"'- '*("&'), 0( &+, &' +3!"&)"/"!"&*$ %(#) & '&("-- *-"#*- )#-"&&( ''"#- ')"'- '*("&') C 2 & &) &*, & & & ) 1( 2 ) ), 5 2 %&"* %"( %"'&( %&"* %&"* %&"* & '&")-- *'-")*- )#*") ')"- '(-"('- '*"*') % 26 +,,3?-E =:"?"F )3"!"G%! 3(( )+3.7#((7 )35-3?/$ #("!- 883#"7(!($ 125 *

126 :? ' 7( 7$$,2 7 ::& -?"& $ ::& >& A$& & 7( & 67( -$C +, (#) * &"!B7( ( '7$C $$7 E-?"$F &"!B7( /7$C &) &) &+) &+) &+) E&)F &+, &+, & &+, %("#) %" %" %#" %"# %-#"-., $ %"$ 2"/"+ 2$ %("#) %" %" %-"-* %"# %-#"-., $ %"$ 126 *

127 :? ' 7( 7$$ 8 7 B&)B7( :?7 -?"& $ /? /? &)= &)= &)= ** "B7 ('7$C &)= &)= &)= %8 9 8.(#$$$H$E.5'F 127 *

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

129 :? ' 7( 7$$,2 (12 7 ::& -?"& $ ::& >& A$& & 7( & 6B7( &! (B7( 67( -$C )* +) )+,, )"*- ("' ("))' * &"!B7( ( '7$C $$7 E-?"$F &"!B7( /7$C & &, &**, &**, E&F &) &*) &, &+) %"- %-")' %')"' %**"*-., $ %&"$ 2"/"+ 2$ %)") ("' &)"#-( %')"' %**"*-., $ %&"$ 129 *

130 :? ' 7( 7$$ 8 (12 7 B)&B7( -(# -?"& $ /? /? &= B7&B7 = ** "B7 ('7$C &)= B)&)B7( /7 &,= ** "B7 ('7$C &,= %8 ( : 7( #($$ $$-(## -(#(" 8 12 '(".7E" '(" 7($F 130 *

131 :? ' 7( 7$$ 56 ) 1( & & & &) & & &!"!"!"#$!"!"!" (" *,+ *)+ +, * -(",*,),,*+ ** ) " "!'&., +*, *,,, +,,,,,,, %&' " ()**# (* (()# ()"** ($*) (("#( ( +', ())"# (( ((#)$# ()*"* ()"*) (#( () - +'./ ((# ())"# (( ((#)$# ()*"* ()"*) (#(, 0( &++ ($ %0 (,(*!)) (" / ())"# (( ((#() ()*"* ()"*) (#( C 2 & &+ &)) & & & ) 1( 2, # 3 /!$!#!#(!$!$!$ #( 1 3 / (#$"# (#) (() (#"* ()*) ())#(! /4 # )3/$ B4 3.!#( *,3'7?EF'(" )3B" 32!'(",32A(0#(? 8*35" =B4 131 *

132 :? ' 7( 7$$ &/ 56 ::& -?"& $ ::& >& A$& & 7( & 67( -$C *, * * &"!B7( ( '7$C $$7 &, &, &)*** &,, &++!(!"$!#**"*!$!)")$ /,% /!(!"$!#*#!$!)")$ 132 *

133 :? ' 7( 7$$ B*&I&?=5((=.# -?"& $ /? /? &,= &,= &,= &,= &,= ** "B7 ('7$C &,= &,= &,= &,= &,= 133 *

134 >+ *$#$44 *8& 56! "#$! $%$$& %$()#*#$+#,#-. ' '/ '/ '' '/ '/ '/ *##$% ' /!(!()*(!$$!(!(!( #(-$ '/! / /!!' 0#(-$ '/! ' / '! ' '! //'! (-$(1*$2! //!!! '!'!!! *##$(-$!/ '/!!!/!/!/ %&' " #$ $ #*"$ #) )$ $)# ( +', $" #" $ #*$ #" $)$ () - +'./ ((# $" #" $ #*$ #" $)$ ' 3#$% /! / 3#$(-$ ($ %0 (,(*!*)() (" / $" #" )"* #*$ #" $)$ )$ ''! "#$!' ' '!' '' '' # 3 /!"!(($!(*!((!(()!(() #( 1 3 / ")#(" $)"("" $( "("$ "(#" ")#($! *8& /4 %###&.04. 5%$6 /4 # "#(1#( /4 *$. )04 /4 # '78#(( 7&# 7,$#6 /76 9'76#$:6#$4%3(&((;(&#.'<= 134 /

135 >+ *$#$44 &/ *8& 56 >> 0+( 4% >> < 54 $#?%# 04)%$$ /! *)#! (1$-#5$1&$ 5%$ / (1,#$# *4)$44 /' '! '!(*!($!($(!(($!#$ /,% /!(*!($!"*(!(($!#$ 135 /

136 >+ *$#$44 72 *8& 56 0+( 4% 6+ 6+,6#( '. // (,$#*4) '.,!#( /'. '....!!($-5$1& 5%$. // (,$#*4) /'. '....!72 *8& % 8& 4(1 $((#5% 8&-$2(&#."1$A 136 /

137 >+ *$#$44 4(- 56 B((!! '!!! "#$ '' ''! '' '' '' %A-$A1(1($ A-&$4C4 %$()#*#$+#,#-. '!! '!!!! *##$% ' '! ' ' '!)(!#"$!("!)#(!))$!)#( #(-$ // ' '/' / / / /' ' 0#(-$ ' /!! / '! (-$(1*$2 ''/ /! ''/!///! /!//! '!/ '! / / / /// /// /// ' (-$(1A-$A1 #-#$6(-$ /' ''!!' /' /' /' *##$(-$ / / / / / / %&' " #"** )*(" #""* #* )$$ )$ ( +', $* ()(* ""$ ("#* $))*( *$( () - +'./ ((# $* ()(* ""$ ("#* $))*( *$( ' 3#$%! / 3#$(-$! /'' ($ %0 (,(* #" (" / $* ()(* ") ("#* $))*( *$( "#$ ' /! // '! '!' '!/ # 3 / " #*) **( )# ) )* #( 1 3 / (#) *** $$*$* "#* ("*( (#( 137 /

138 >+ *$#$44 &/ 4(- 56 >> 0+( 4% >> < 54 $#?,#-$1 #-,#%?%# 04)%$$! ' '! ' ' )"# ) "*(! -%,#- $1! (1$-#5$1&$ 5%$ :0+(4%= / / ' / / :/'= ' (1434! ' '! :0+(4%= / (1,#$# *4)$44 :0+(4%= (1,#$ 64) :=!!!'! ' : =! /!!"()"!!"($!*#$!))(##!#" +5&!(("" /,% /!**)#!!("$!#"(""$!))(##!#" +5&!(("" 138 /

139 >+ *$#$ ( ( 4% 6+ 6+, /. // (,$#*4) /.,0&&$!. // (,$#*4)!.,! 5-$&4 '. // (,$#*4) '.,!4-& '. //. // (,$#*4) '. //., ' // (,$#*4)., /6-!. '. // (,$#*4)!. '., 6-$ '. '. '...,-,...!!($-5$1& 5%$ '. ''(1434!. '. '. // (,$#*4)., /65>>! '.!.,-, ' '. '!.!!($-5$1& 5%$ ' '. // (,$#*4) '.!72 4( /

140 >+ *$#$44!72 4(- *#(-(1:(1D=$+&( 56 +!! 0&%%45-$& : @&(4I 5%$ 65>$?65> H@*HC44I 66"8*.: 140 /

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

142 >+ *$#$44! $- 6 / (1-$$*$4!'7"#$$(161$&1(5-142 /

143 >+ *$#$44 &/ $ >> 0+( 4% >> < 54 $#?%# 04)%$$ '! (1$-#5$1&$ 5%$ ' ' ' (1434! / (1,#$# *4)$44 (1,#$ 64) '! ' '! /!!#)"!!")"#!(#*$!)# /,% /!#)"!!")##!(#*$!)# 143 /

144 >+ *$#$44 72 $ ( 4% 6+ 6+, /. // (,$#*4) /.,0&&$!. // (,$#*4)!.,! 5-$&4 '. // (,$#*4) '.!72 $ *#(-(1:(1D=$+&( +!! 0&%%45-$& : 144 /

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

146 >+ *$#$44 &/ "8! 5 / 56 >> 0+( 4% >> < 54 $#?,#-$1 #-,#%?%# 04)%$$! ' '! ' )"# ) "*(! -%,#- $1! (1$-#5$1&$ 5%$ :0+(4%= / / ' :/'= ' (1434! '!! :0+(4%= / (1,#$# *4)$44 :0+(4%= :=! '!' / ' / ' : =!$$")!!#($!*#!)()*!#$)* +5&!(("" /,% /!*#!!$"$!#*))#!)()*!#$)* +5&!(("" 146 /

147 >+ *$#$44 72 "8! 5 / 56 0+( 4% 6+ 6+,!4-& '. //. // (,$#*4) '. //., ' // (,$#*4)., /6-!. '. // (,$#*4)!. '., 6-$ '. '. '...,-,...!!($-5$1& 5%$ '. ''(1434!. '. '. // (,$#*4)., /65>>! '.!.,-, ' '. '!.!!($-5$1& 5%$ ' '. // (,$#*4) '.!72 "8! 5 / 9 @&(4I 5%$ 65>$?65> H@*HC44I 66"8*.: 147 /

148 >+ *$#$44 56!72 "8! 5 / 148 /

149 >+ *$#$44 4)6 & 56!'!' '!'!'!' B(( ' ' '/ ' ' ' "#$ ' ' ' ' ' ' %A-$A1(1($ A-&$4C4 %$()#*#$+#,#-. ' ' ' ' ' / /! / / / *##$%!))($!))($!"$"!))($!))($!))($ #(-$ /'!'!!! 0#(-$! '!!! '!'! (-$(1*$2 ' '!/ ' ' '! ' (-$(1A-$A1 #-#$6(-$! '!/'!!! %&' " )# # ##"$ )"*( )##* )$*)" ( +', #*#(" #)""" ("$$ #*$" #$$ #$*(( () - +'./ ((# #*#(" #)""" ("$$ #*$" #$$ #$*(( ' 3#$% ($ %0 (,(*!#$ (" / #*#(" #)""" (")) #*$" #$$ #$*(( "#$ / / # 3 / #( "* #"* #(" #( #( #( 1 3 / #*(" #*$"" #(##$ #" ))* )( 149 /

150 >+ *$#$44 &/ 4)6 & 56 >> 0+( 4% >> < 54 $#?,#-$1 #-,#% ' /! ( ("$ (*)! -%,#- $1! (1$-#5$1&$ 5%$ ' (1434 / / (1,#$# *4)$44 (1,#$ 64) ' '!/!'' ' ' ' '!#"#!#(!(#$!)##$!#((" /,% /!##!#"!(*##!)##$!#((" 150 /

151 5 /%*.%* "# $ "# $%& &!! '( ) ( '( '( '( "*+"* '(,( '( '( '( -- "*%./*0 ),'( )'( ),'( ),'( ),'(!,'1$%(2%32%+4'

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

153 5 /%*.%* %8 % %"& "# $ D, E %*. F"*.+%&.+"*. ', -# $((,.*,'*/-,3* # +"*.+ %& # &%+*.E%&:% E% ' &= - - &"*.%. /*0%*, &"*.%!*0 ),' )' #- #'' ),' ') ') ') $(( 2/*2 2'*,..,*2'- 2.*2-2,'*,/ $ )8 *5* 08+ '2*2 &*2/,3*2'2 2.*2-2,'*,/ 153 -

154 5 /%*.%* % %"& "# $ "# $%& &!! '( ) ( '( '( '( "*+"* '(,( '( '( '( -- "*%./*0 ),'( )'( ),'( ),'( ),'( % %"&!,'1$%(2%32%+4'

155 5 /%*.%* %. $8 ; "# $, 6*2,',',',', 9+%9&&% 9+:%; %0*./.%. "*.+( # -# ) ' ) ' $(( )* ' &+ ',-*23 ',3*3' '2,*'/ &3 &3 &3 6.+% ',.+%, ) +%&/%< ## '',),),) # -) ' +%&9+%9&.+.%!+% -,)' -'' #,),)',)',)' /..%+% ) '& $(( 01 )* '' '/+ '&2*/. '/&*2. '3&*&,,*&,,*&,,*&, 41 )* ' *5* * '&+ 33*& 3,*- 23*&','*'2,'*'2,'*'2, 6 )41 78 *, *,2+ 33*& 3,*- 23*&','*'2,'*'2,'*'2,/ : ;8 33*& 3,*- 23*&','*'2,'*'2,'*'2 ) 8.%2 ), 2' ;8 2-& 2, : ;8 33*& 3,*- 2-*2,,'*'2,'*'2,'*'

156 5 /%*.%* %8. $8 ; "# $ D, E %*. - &"*.%. /*0%* ), ' ' $(( 2/-.*.* $ )8 *5* 08+ 2/-.*.* 156 -

157 5 /%*.%* % % %"' $8 ; "# $, 6*2,',',',', 9+%9&&% 9+:%; %0*./.%. "*.+( # -# ) ' ) ' $(( )* ' &+ ',-*23 ',3*3' '2,*'/ &3 &3 &3 6.+% ',.+%, ) +%&/%< ## '',),),) # -) ' +%&9+%9&.+.%!+% -,)' -'' #,),)',)',)' /..%+% ) '& $(( 01 )* '' '/+ '&2*/. '/&*2. '3&*&,,*&,,*&,,*&, 41 )* ' *5* * '&+ 33*& 3,*- 23*&','*'2,'*'2,'*'2, 6 )41 78 *, *,2+ 33*& 3,*- 23*&','*'2,'*'2,'*'2,/ : ;8 33*& 3,*- 23*&','*'2,'*'2,'*'2 ) 8.%2 ), 2' ;8 2-& 2, : ;8 33*& 3,*- 2-*2,,'*'2,'*'2,'*'2 % % %"' $8 ; 8 ' /.4 8-2%+&E+ 8 '2,-1E+??1.&/./.?'1/.4 8 '. -1E+BC???,1?D%%<. G1?!(AEA(6.!%@?????'1?/

158 5 /%*.%* %8 % %"' $8 ; "# $ D, E %*. - &"*.%. /*0%* ), ' ' $(( 2/-.*.* $ )8 *5* 08+ 2/-.*.* 158 -

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

160 5 /%*.%* %8 3 < : * 7( "# $ D, E %*. F"*.+%&.+"*. $(( '/* '/* # +"*.+ %& # &%+*.E%&:% E% )#',',' ), - ''- ''- ' &= - )-,)',, BC - &"*.%. /*0%* BC, &"*.%!*0 B'C #, ))),',,' B)C # )-, -# # $((,2&*/' '-* '-,*.--,*.',*&-,*2&'*- )4#(+ )/*+ $ )8 *5* 08+,,'*/' ',&* '-,*.--,*.',*&-,*2&'*- )4#(+ )/*

161 5 /%*.%* 3 < : * 7( "# $ "-#8% <.!! '( -- "*%./*0 '( "-#8% E% ( -- "*%./*0 ( "-#)8% 5 ##( ##%+*E%&: E% ( -- "*%./*0 #( "-#-8% >% --( ''&= -( -- "*%./*0 -( "-#,85 &8% #'( -- "*%./*0 #'( "-# 8% '( '( '( '( '( -- "*%./*0 '( '( '( '( '( "-'8% ( -( )'( )'( )'( ##%+*E%&: E% ( -- "*%./*0,( -( )'( )'( )'( "-'!% 2 ( ( "*+"* ( ( ''&= ( 8-#88(5 B8"62%C -( -( 161 -

162 5 /%*.%* 3 < : * 7( "# $ ##%+*E%&: E%!! -( -( 8-#)88( /B8"62%C ( ( ##%+*E%&: E% ( ( 3 < : * 7( =(( E.=:@ > 8&=G. " 9%6:(/ H8>%B-@1&C ( " /%:&8 8 '1G&*.(%%.+% ##8 H /8 /"%%/:.5(95%8% 78 ;!%/:% %8% B (%:I&+%C 162 -

163 5 /%*.%* % % %"'' : 7( "# $, 6*2 # #,, # # # 72, ) #' )-',,, ) 8.% - - )### - - -, 9+%9&&% 9+:%; %0*./.%. "*.+( ', -#,# --)' -, -' -- -#', -#', -, -#', -#', -#', /..% ' ' # ' ' ' ' $(( )* ' &+ '*2/*'- '*2&*--- '*-*'// '*2/*/.- '*2&*3- '**,&- 6.+% --- #-)' ',,-#)', ),,,.+% ',, # --), )' ) +%&/%< ) ' ))##, )#-# )- -' )- -' )- -' # #' #' # #' #' #' ' +%&9+%9&.+.%!+% ) ' ), #, )#' ))' /..%+% ) ) ) ) ) '& $(( 01 )* '' '/+ *3.&*3// *,-*,2, 2*&.*2,3 *-*&3 */.*32& *&./*333, 41 )* ' *5* * '&+ 2*,,'*./',*/'3*..,*.2*'2/ 2*2.*,2& 2*'*&&, 2*.'/*23&, 6 )41 78 *, *,2+ 2*,,'*./',*/'3*..,*.2*'2/ 2*2.*,2& 2*'*&&, 2*.'/*23& ' =.% ' - =.%+% )-#,- 09 )*,. *5* *,3+ 2*.,.,/ : ;8 2*,,'*./',*/'3*..,*.3*33, 2*2.*,2& 2*'*&&, 2*.'/*23& ) 8.%2 )', )- -#' -,',' 2' ;8 ''*2. /-*, /,*23, '3*. '3*-. '-*. 2, : ;8 2*2,,*&2',*&2*3..,*3,&*, 2*''*3/& 2*.'-*-, 2*3,.*'& % % %"'' : 7( 8 ' 1!? 1D%4?-16&6..*.:%<%88. 8, 8%& 8 2 '-18.&%8%%;?'18.58DE&+8% # 12% ?),18+&/

164 2 "!) * 644 "# $ % % %"'' : 7( 8 & 8 '2!"""" #"" ###$"""% ###!""& ' 8 '. ()$"""* (+"""* (!""" #)"""", -. / *0* #"""" *1$2&30,-. ###""4& "+!!$

165 2 "!) * 644 %8 % %"'' : 7(,- "# $ 7 8* 2298 "!) 5* 9 4.* 2298 "!$ &9 -*"! : 9 8.;8 98 *0 : * 3-. 9(: 9))$ 9))$ 9$""" 9!+""" 9()+++" 9()+++" <4 9+"""" 9!"(!+" 9+"""" 9+"""" ; 6*4 44 5* 4.* 9 80; %84 9(!:"" 9!!""" 9!): 9!)+$" 9!$!$" 9("""" 9:!" 9(+ 9!+:" 9:!" $((.&*/' /-* ',.*'2 '*3.2*,. '*32-*'&. )4#(+ )2*+ $ )8 *5* 08+.&*/' /-* ',.*'2 '*3.2*,. '*32-*'&. )4#(+ )2*+ 165 "+!!$

166 2 "!) * 644 % %"'' : 7(,- "# $ 78* ;"+":"!9"!. =44 8 "!) 5* 9 4.* 8 "!$ %8 "" %8 "! " 9!"">"" ++ 8;6*4 9!"">"" ;"+":"!9". 3 -* 9!$""">"" ++ 8;6*4 9!$""">"" ;"+":"!9"(. 2* 9!::"">"" :: 8-3 0* 3-. 9!""">"" ++ 8;6*4 9:"">"" ;"+":"!9"+.?-* 9++""">"" 8 0 4<4 9+"""">"" ++ 8;6*4 9+""">"" ;"+":"!9", :"">"" ++ 8;6*4 9:"">"" ;"+":"!9")8-*. 9""">"" 9""">"" 9""">"" 9""">"" 9""">"" ++ 8;6*4 9""">"" 9""">"" 9""">"" 9""">"" 9""">"" "+":"!9" -*>28 ;@A 9+""">"" 9+""">"" :: 8-3 0* """>"" 9+""">"" "+":"!9"( -*>- 6.-*;@A 9!"""">"" 9!"""">"" :: 8-3 0* 3-. 9!"""">"" 9!"""">"" % %"'' : 7( =(( 3<,**4B > 7 0** <C 166 "+!!$

167 2 "!) * 644 "# $ % %"'' : 7( " "!$D-?-**+B0 ( " 69 *-0 8 """C.*80 ->8-* 167 "+!!$

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

169 2 "!) * 644 %8 % %"', * :,- "# $ 7 8* 2298 "!) 5* 9 4.* 2298 "!$ &9 -*"! " F8 ;8 98 *0 ;-.!$"""!$""" $(( '/* '/* : * 3-. 9)""" 9!!)("" 9!!)("" <4 9!""""" 9(( 9!!"""" 9!!"""" 5* 4.* ; 6*4 44 9"""" 9!""" 9+"""" 9!($) 9+(": 9: $(( '/* 3* -*'3 /.&*.. -.*.. )4#(+ ).*+ $ )8 *5* 08+ '3,*,* -*'3 /.&*.. -.*.. )4#(+ ).*+ 169 "+!!$

170 2 "!) * 644 % %"', * :,- "# $ 78* 8 "!) 5* 9 4.* 8 "!$ %8 "" %8 "! " ;"+""9"!.8 9$"""">"" 9+"""">"" 9(""">"" 9(""">"" 9(""">"" :: 8-3 0* 3-. 9)""">"" ++ 8;6*4 9!""">"" 9+"""">"" 9(""">"" 9(""">"" 9(""">"" ;"+""9"%8. A 9$""">""!$""">"" ""8;8 98 *;-!$""">""!$""">"" 8 0 4<4 9!""""">"" % %"', * : ##8 "!$D*7 68 -* "!)* 68; 64-2* > /. 2* -* 78 ; %8.* "!)>G0-170 "+!!$

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

172 2 "!) * 644 0, * 2298 "!) 5* 9 4.* 2298 "!$ &9 -*"! " F8 ;8 98 *0 ;-.!): + $!' : 9 8.;8 98 *0 5* 4.* : * 3-. 5* 4.* 9""" 9:+( 9"!(+" 9!$+(+" 9"" 9(+! 9!!+!" 9!!"+!" 9!"""" <4 9+:) 9"" 9"" ; 6*4 44 9!""" 9!)" 9$)"" 9$)"" #+ #% * # %! # %$%!, " #+& $" 0 - ( 0" #+ #+ & # %! # %$%!, " #+& $" 172 "+!!$

173 2 "!) * 644,- % & 78* ;"$"!"!9"!;G 6 8 "!) 5* 9 4.* 8 "!$ %8 "" %8 "! " 9""">"" 9""">"" 9""">"" 9""">"" ++ 8;6*4 9""">"" 9""">"" 9""">"" 9""">"" ;"$""!9"!6?-* 9"""">"" :: 8-3 0* 3-. 9"""">"" ;"$""!9"(B =44 9!""">"" ++ 8;6*4 9!""">"" 47 80; -6! E4 8 B.8*I- " #$$ B* "+!!$

174 2 "!) * 644 " " "%'( ),- % & 7 8* 8 "!) 8 "!$ - "!!: " '* $$ +, -. '' '/ '( '( '01*2 '( '( '( 3 4, -. ' 5. '*/ '( '( '01*2 '( '( '( 30! -4, ) (/ '( '( '01*2 '( '( '( '( '( '01*2 '( '( '( (" A -8 """ "" $:+ """ """ """ (' ( ' '9 0(03 ' ' ' 174 "+!!$

175 2 "!) * 644 " 6 " "%'( ),- % & 7 8* 2298 "!) 5* 9 4.* 2298 "!$ &9 -*"! : 9 8.;8 98 *0 5* 4.* 9""" 9: 9"!(+" 9!$+(+" 9"" $$ '(2 '2(2-4$/ -19/ / '(2 '2(2-4$/ -19/ 175 "+!!$

176 2 "!) * 644 " "%'( ),- % & 78* ;"$"!"!9"!;G 6 8 "!) 5* 9 4.* 8 "!$ %8 "" %8 "! " 9""">"" 9""">"" 9""">"" 9""">"" ++ 8;6*4 9""">"" 9""">"" 9""">"" 9""">"" " "%'( ) 47 80; "+!!$

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

178 2 "!) * 644 " 6 " "%'0 :,- % & 7 8* 2298 "!) 5* 9 4.* 2298 "!$ &9 -*"! " F8 ;8 98 *0 ;-.!): $$ 3'9*0 : 9 8.;8 98 *0 : * 3-. 5* 4.* 9:) 9(+! 9!!+!" 9!!"+!" 9!"""" <4 9+:) 9"" 9"" ; 6*4 44 9!""" 9!)" 9$)"" 9$)"" $$ '9 ''(1 ''199 ''2199-4$/ -'3/ / '9 1*1*( ''199 ''2199-4$/ -'3/ 178 "+!!$

179 2 "!) * 644 " "%'0 :,- % & 78* ;"$""!9"!6?-* 8 "!) 5* 9 4.* 8 "!$ %8 "" %8 "! " 9"""">"" :: 8-3 0* 3-. 9"""">"" ;"$""!9"(B =44 9!""">"" ++ 8;6*4 9!""">"" " "%'0 :! E4 8 B.8*I- " #$$ B* "+!!$

180 2 "!) * 644 " * $,< =$,- % & 7 8* 8 "!) 8 "!$ - "! "( 8 9 9(""" 9$""" 9!!!!$ 9(""" 9(""" 9(""" ". / / *00 /* 4E4 "$. 6 ;8 " 9(" 9):" 9):" 9)! 9):" 9):" 9):" ' $$ -. ' */ *113 '(31 '(( *113 *113 +(" :"!")!! )!" +"$! 5 :")" () (+!" :!) :): :()!( 06*9 = :(""!+!"" $$( :+("" :+("" :+(""!: -*- ($+" ($+"!!++ ($+" ($+" ($+"! 0/ / *0 -%8 """ '* $$ +, -. '' '/ (('999 0'(0(9 (2' ((32( (((910 ((99 3 4, -. ' 5. '*/ 3(((9 319'29 39(01 3(0(0( 3(990 3(1(29 30! -4, ) (/ 3(((9 319'29 39(01 3(0(0( 3(990 3(1( (((9 319'29 39(01 3(0(0( 3(990 3(1(29 (" A -8 +)! (' 86 2*' ( (((9 319'29 390'1 3(0(0( 3(990 3(1( "+!!$

181 2 "!) * 644 " 6 * $,< =$,- % & 7 8* 2298 "!) 5* 9 4.* 2298 "!$ &9 -*"! " F8 ;8 98 *0 ;-. """!"""!:"""" $$ 339 3'1 '0 : 9 8.;8 98 *0 5* 4.* : * 3-. 5* 4.* 9:"""" 9""" 9+!""" 9)$""" 9"""" 9!$:$+ 9(!"""" 9(!"""" 9("""" <4 9"""" 9"""" 9"""" ; 6*4 44 5* 4.* 9!$+!: 9("" 9("" 9:(""" $$ 9* 19 3(1' '3-4$/ -0'(/ / (29 '03 *1' '3-4$/ -0'(/ 181 "+!!$

182 2 "!) * 644 * $,< =$,- % & 78* ;")"!"9"!,- 0* 8 "!) 5* 9 4.* 8 "!$ %8 "" %8 "! " 9(+""">""!:""">""!""""">"" ""8;8 98 *;-!""">""!""">"" :"""">"" ++ 8;6*4 9:"""">"" 9""">"" 9!:"""">"" ;")"!"9"- - ""8;8 98 *;- """">"" 8 0 4<4 9"""">"" * $,< =$ & :> %8 8 C4= * >A 6.-"!:4*>/ -"!4* : 8 4%BB "+!!$

183 2 "!) * 644 " " "%'9 $,$ ; $,- % & 7 8* 8 "!) 8 "!$ - "! "( 8 9 9(""" 9$""" 9!!!!$ 9(""" 9(""" 9(""" ". / / *00 /* 4E4 "$. 6 ;8 " 9(" 9):" 9):" 9)! 9):" 9):" 9):" ' $$ -. ' */ *113 '(31 '(( *113 *113 +(" :"!")!! )!" +"$! 5 :")" () (+!" :!) :): :()!( 06*9 = :(""!+!"" $$( :+("" :+("" :+(""!: -*- ($+" ($+"!!++ ($+" ($+" ($+"! 0/ / *0 -%8 """ '* $$ +, -. '' '/ (('999 0'(0(9 (2' ((32( (((910 ((99 3 4, -. ' 5. '*/ 3(((9 319'29 39(01 3(0(0( 3(990 3(1(29 30! -4, ) (/ 3(((9 319'29 39(01 3(0(0( 3(990 3(1( (((9 319'29 39(01 3(0(0( 3(990 3(1(29 (" A -8 +)! (' 86 2*' ( (((9 319'29 390'1 3(0(0( 3(990 3(1(29 " " "%'9 $,$ ; $ 6 ( """ I4!""" '( """!))""34I4 183 "+!!$

184 2 "!) * 644 " 6 " "%'9 $,$ ; $,- % & 7 8* 2298 "!) 5* 9 4.* 2298 "!$ &9 -*"! " F8 ;8 98 *0 ;-. """!"""!:"""" $$ 339 3'1 '0 : 9 8.;8 98 *0 5* 4.* : * 3-. 5* 4.* 9:"""" 9""" 9+!""" 9)$""" 9"""" 9!$:$+ 9(!"""" 9(!"""" 9("""" <4 9"""" 9"""" 9"""" ; 6*4 44 5* 4.* 9!$+!: 9("" 9("" 9:(""" $$ 9* 19 3(1' '3-4$/ -0'(/ / (29 '03 *1' '3-4$/ -0'(/ 184 "+!!$

185 2 "!) * 644 " "%'9 $,$ ; $,- % & 78* ;")"!"9"!,- 0* 8 "!) 5* 9 4.* 8 "!$ %8 "" %8 "! " 9(+""">""!:""">""!""""">"" ""8;8 98 *;-!""">""!""">"" :"""">"" ++ 8;6*4 9:"""">"" 9""">"" 9!:"""">"" ;")"!"9"- - ""8;8 98 *;- """">"" 8 0 4<4 9"""">"" " "%'9 $,$ ; $ & :> %8 8 C4= * >A 6.-"!:4*>/ -"!4* : 8 4%BB "+!!$

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

187 2 "!) * 644 " 6 ' : &,- % & 7 8* 2298 "!) 5* 9 4.* 2298 "!$ &9 -*"! ; 6* ; %84 9""" 9""" 9!(+" 9("" 9($"" 9(" 9$) 9!:"" 9(" $$ 9(9 9 '00(' 90* ( / 9(9 9 '00(' 90* (9 187 "+!!$

188 2 "!) * 644 ' : &,- % & 78* ;G69B2!+8-* 3.B2!+ 8 "!) 5* 9 4.* 8 "!$ %8 "" %8 "! " 9""">"" 9""">"" 9""">"" 9""">"" 9""">"" ++ 8;6*4 9""">"" 9""">"" 9""">"" 9""">"" 9""">"" ' : & 6 = "%'2 0-8-* "+!!$

189 2 "!) * 644 " " "%'2 : &,- % & 7 8* 8 "!) 8 "!$ - "! " H*9**A 9+"" 9+"" 9 9+"" 9+"" 9+"" "( ( 9! 9!)+ 9+( 9+( 9+( "$. 6 ;8 " 9)"" 9)"" 9)"! 9)"" 9)"" 9)"" ") 6*. 9!) 9!) 9!:$ 9!) 9!) 9!) ' $$ -. ' */ **0 '90 (9''' **0 **0 (")! (+ ((): ($):: ((+)+ (::)$)! 5 :!++ (+(" $:$ :$$(" ") (+(!( 06*9 = :!"!" ()!" (:!(" (!:!" (!:!" (!:!"!: -*- (""" (""" (+++ (""" (""" ("""! 0/ / *0 -%8 ("" ("" "$ ("" ("" (""!$ 6* "" "" +: "" "" "" '* $$ +, -. '' '/ 103*1 1**21 11'(9 2* ' , -. ' 5. '*/ 110('( 119( 1(23(* 219 2*13* ! -4, ) (/ 110('( 119( 1(23(* 219 2*13* <*! 31 +; / 9' ('( 119( 1(23* 219 2*13* 111 ) A -8 9:+! 9(+)""" 9(:+ 9(+$$ 9("($ 9($ (" A -8 "" ""!)! "" "" "" (' (29 (19239 (2119 (2*9 (139 ( ( (2229 ('*1'9 (3109 ((0**( " " "%'2 : & 6 '( #)""""; A** 4- >-- *&0=> # #$"""; 0. *6 % <-32* #()(""#; #$)""; G #()""; 6*44-.*%*06 6*44-?-* #(""; -. *6 6. *=* #!)(""; % -. #!"; B 64 ###):""; /? ##$+""; %-. ###:""; "+!!$

190 2 "!) * 644 " 6 " "%'2 : &,- % & 7 8* 2298 "!) 5* 9 4.* 2298 "!$ &9 -*"! ; 6* ; %84 9""" 9""" 9!(+" 9("" 9($"" 9(" 9$) 9!:"" 9(" $$ 9(9 9 '00(' 90* ( / 9(9 9 '00(' 90* (9 190 "+!!$

191 2 "!) * 644 " "%'2 : &,- % & 78* ;G69B2!+8-* 3.B2!+ 8 "!) 5* 9 4.* 8 "!$ %8 "" %8 "! " 9""">"" 9""">"" 9""">"" 9""">"" 9""">"" ++ 8;6*4 9""">"" 9""">"" 9""">"" 9""">"" 9""">"" " "%'2 : & 6 = "%'2 0-8-* "+!!$

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

193 2 "!) * 644 " 6 '' 4,- % & 7 8* 2298 "!) 5* 9 4.* 2298 "!$ &9 -*"! " F8 ;8 98 *0 ;-.!!"""" ()( $$ ''1 9(*( : 9 8.;8 98 *0 : * 3-. 5* 4.* 9++"" 9++"" 9$"""" 9:):""" 9:(:""" 9!!(!""" <4 9""""" 9!""(""" 9+"$( 9(!""" 9("(""" 5* 4.* ; 6* ; %84 9()$""" 9(""" 9(""" 9!" 9!)++ 9":" 9!" $$ 339' '3( 923( '((220 '*'1'' -4$/ -'93*/ / '(9' '3( 9910' '((220 '*'1'' -4$/ -'93*/ 193 "+!!$

194 4 =)+:)+ '' 4 % &!! "##$% &' (()*+,)%-,) &' "#.$/ 1'. ' # (' ((' )$0 1' 11%2 1'. ' # (' ((' 1' "#1$2 1' & 1' "+*"+ #' 11%2.1' & 1' "#&$ $ ' (()*+,)%-,) ' '' 56$*'"78)787.87('6",98/8:+ 5");<%'$* 5",98/8:+'6=*878= ;. 57-'$>'6= 5='?/@) A?*4-%= 194 &

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

196 4 =)+:)+ " " "%'1 4 6 '( (1E")* FE : 6 '9 (&ED*+) FFF&E=)*-%)=*% 6 '2 * % & 196 &

197 4 =)+:)+ " 6 " "%'1 4 % & G #, )+: ;"+:*)% :*"+: # 1.. $$ ''1 9(*( ( *"+:* )% ( %)*+:,)%-),) HI && && #(( #(.( H.I 1 %2. 1&.# HI & %"+:): =+>)+ # %"+:)!+> H. I && ( 1 $$ 339' '3( 923( '((220 '*'1'' -4$/ -'93*/ / '(9' '3( 9910' '((220 '*'1'' -4$/ -'93*/ 197 &

198 4 =)+:)+ " "%'1 4 % &!! "##$% &' (()*+,)%-,) &' "#.$/ 1'. ' # (' ((' )$0 1' 11%2 1'. ' # (' ((' 1' "#1$2 1' & 1' "+*"+ #' 11%2.1' & 1' "#&$ $ ' (()*+,)%-,) ' " "%'1 56$*'"78)787.87('6",98/8:+ 5");<%'$* 5",98/8:+'6=*878= ;. 57-'$>'6= 5='?/@) A?*4-%= 198 &

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

200 4 =)+:) G #, )+: ;"+:*)% :*"+: ;+: >)) 1& 1(( #.1 #1 *) *#'' &**%) ( *"+:* )% HI ( %)*+:,)%-),) HI & H1I..(( &(&. &.&. H&.((I 1 %2 &.. 1 #&( &(.1..1 HI & %"+:): =+>)+ H(.#I & & )** ( ( (((( (*'&( )**&( "6 $ "&**'$ "!0-+ 0$ #(% ( '*) &'&&'& (*'&( )**&( "6 $ "&**'$ 200 &

201 4 =)+:) "-*!! &' #1' #11' &' &1' "+*"+ ' &' 11' 1' &1' 11%2.'.1' &' #&' "-* $.' ' &' '.' 11%2.' ' &' '.' "7%- : #' (1' "+*"+ ' ' 11%2 ' (1' ".-* ' "+*"+ ' "(%-*- ' (()*+,)%-,) ' " =2 1' 1' ' ' ' && "+):=+> 1' 1' ' ' ' "&6-)-0) 1'.1' 11%2 1'.1' "&#6-)-/ ' 1' 11%2 ' 1' "# '.' (1&'.' "+*"+ 1' ((' #' 11%2 1'.' ('.'!83!9 201 &

202 4 =)+:)+ 5 67!83,7 5$,!,!>)'6$*'6",98/8:+ 5$*H44/ I'6)= =2$>='=)$ 5",98/8:+'6=*878= )= A?*4-%)+:",98/8:+ 5=*878='7-G:= =2$* 5=2",98/8:+,: 52$>)6= 5/$>'= 56-!):$ 85)2*):- 4; < + 7 =%)!2)/)*:2 '-/%,+ 5=2=2==2 <;, 5!2%-%))$. 7 -:J :)C =,)=)(56'% < D)J44/#8 )+:) *$ 202 &

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

204 >0 /$#$,, 0 5% 5 67 >> 40*,& >> B C, $# D1#($) #(1#& D&# 4,.&$$ 3! ' * &**%) 3 (&1#( 3 *)$(#C$)+$ A!333 %3! A *),7,!! 3 % *)1#$# % % (** * %% &&( (&( "6 $ "''&$ "!0-+ 0$ #'* &() &&( (&( "6 $ "''&$ 204 %

205 >0 /$#$,, 83 5% ( 40*,& %2 2 2 %2 % 2 1(1 2 %2 2 2 % 2 *),7,!2! 2 %2 %2 14+( "!2 2 %2 2!2 *),7,!2 2 %2 2!2 1)+ #*& (1 2 2 *),7, !4+( 2 1(1 2 13)+(+ 2 33*$(C$)+ C&$ 2 1 / %% *1$#/, !83 5%!9,7 E"C46C6.$2"(21,CFGHG# E"(@>>HA2$/0, /7&"./2/$" E1,CFGHG#2/,(GG/, $/0, <'(>+*)&$#1,CFGHG# E/,(GG/,2+0B#/ /7&"( E/7&1,CFGHG#,: E7".00$/ EH".002/ E+06$#*" GE$7,($#+ 205 %

206 >0 /$#$,, 5 67!83 5% 4; < + 7 /*)$67$H$(#*7& 2+H),+ E/7&/7//7 <;, E 67&)+)$$" 206 %

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

208 >0 /$#$,, 0 5# 5 67 >> 40*,& >> B C, $# D1#($) #(1#& 33 * #'' 3 *),7,!! 3 % ( ( '# ** )'*& '**& "6 $ "*%''$ "!0-+ 0$ '%% ( (#*) ** )'*& '**& "6 $ "*%''$ 208 %

209 >0 /$#$,, 83 5# %+$+L$ 40*,& ! 2 *),7, 2! 2 1%+$+H 2 2 *),7, !2 3 %2!2 1( *),7, 2!2 32!2!83 5#!9. 7 +#M *#$5 = C$*/$3E2*) < *-,$M>>HG$#$ (" 209 %

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

211 >0 /$#$,, 0 ( >> 40*,& >> B C, $# D1#($) #(1#& D&# 4,.&$$ % &%& 3 *)$(#C$)+$ A *),7,!!!% 3! % *)1#$# /,.$,, *)1#$ 6,.! 33 % 3! 3! 3% 3! (#&'( ') '*%& &)& *)% "6 $ "(*$ "!0-+ 0$ (#&'( () )#&& &)& *)% "6 $ "(*$ 211 %

212 >0 /$#$,, 83 ( !1# C)*&0* 40*,& 60 60!2 2!2!2!2 33*$(C$)+ C&$ 2 %% *1$#/,. 2 2!2!2!2 1!C)*& 2 2 *),7, 2 2 1!>#( 2 32 *),7, ! H,7, 2!2 1(1 2 2 *),7, 2 % 2 1!!6$#* %!%2 *),7, %2 %% *1$#/,.!%2 1!!6$#*! 2 *),7,! 2 1!! 6$#*" 2 2 *),7, 2 %% *1$#/,. 2 1!!6$#*$ %2 *),7, %2 1!!6$#*,!%2 *),7,!%2 1!3,0* %

213 ; /#%-#% 83 ( ""#$%&#'( &#!! )* )* )* )* )* +,)+%-!-.*,*.*.*.*.. +%#-/%0.*,*.*.*.*!83 (4 6!9 83 >;6 123)4'5'&,#67 &$#-#!#*8--$ >;7 9: 9 5, 0 ;-$# = 1 2< 2<5/#7 /7 &'#/=,>(#>$# /+ $>$# /: &' /7?%- /< 2##%- < 60! )4' 83 / %-&5!#*8--$7 213.

214 ; /#%-#% ?%@,), :-#..... #0%-/-#- +%-$*??? /--# 6!" #$ %)& %)& &(% %)& %)& %)&?-$# "),.6,). "), ") ",) -$#,6 ",.6),,,.6.,",", $#'/#A ", 6", )) )", )",,)", " "),, "),,,.)" ")" ")" ")" /--#$# )) )) )" )) )) )) # +," %$ )&* )()%' *&* )&%*) )%%%#% )'#&'(, "-#$ ))%( )'' *#)& ))#(%) )%% )'&( '.! ", /0 ($ ))%( )'' *#)& ))#(%) )%% )'&( ) B-#.,. B-#$# & +1! "*-)$ )% % ))%( )'' *)#%% ))#(%) )%% )'&( 0#@ ", " ", ", ", ",, :-#@," (! 4 0 (( ( (*#( (( (( (( ( )%%( *#'' '%%* )()(%) )'&% )%&(! 54 6!0 (.""4&')4@ C.)4+##0&$#$ CCC66 4?# C 214.

215 ; /#%-#% ;; ;; D 6 & #%- E+%-$#' -$+%- E%- 0## 6) ).) &%& " '#$%-&#'(# &# 57 6 ),", ", 5,)7 ) 'B,".,. )". '+%-#- /%0#% ),"),,,) (* ((&* %)( %'* )&** "6 $ "(*$ "!0-+ 0$ (* (&* &#) %'* )&** "6 $ "(*$ 215.

216 ; /#%-#% ,+%- &'!!,* )*,*,*,* ""#$%&#'( &# *.. +%#-/%0 * )*,*,*,* +,&' )* )* ))'B )* )* +,;-$ )* "* ))'B )* "* +, <B 6*,* +%$+% * )* ))'B 6*.)* +,"* )* )* )* )* )* ""#$%&#'( &# )* )* )* )* )*! !9 83 >;6 123)4'5'&,#67 &$#-#!#*8--$ >;7 9: 9 5, 0 ;-$# = 1 2< 2<5/#7 < 60! )4' 216.

217 ; /#%-#% 5/ <, F@.). ". ",.,".,., :-# 6",..") 6" 6" 6" 6 G$#G''# G$(#> #0%-/-#- +%-$*??? " ", " " " " /--#,"," "6",",","!" #$ ()** (*% ''%* '#* ''#* '%%*?-$#..,") ),,.. ), " -$#, )., "." ",) ")", $#'/#A,) "6 ) )",,) ) ) " ",") ","). ) ",") ",") ",") /--#$# # +," %$ ((( #%) )%* (%%& ('* (*%#, "-#$ &(&% )') ()* )&%)& *)'** *&' '.! ", /0 ($ &(&% )') ()* )&%)& *)'** *&' ) B-# ) & +1! "*-)$ * % &(&% )') (( )&%)& *)'** *&' 0#@ ), :-#@,6,. 6",,, ", ) (! 4 0 (* (' )##'' ()( ()' ()* ( %#% #)') #*& ')& #%** #(*'! 5/ <,!0 (,4!#%!#- 4#%-& 6"4(- 217.

218 ; /#%-#% 0 5/ <, 5 67 ;; ;; D 6 & #%- " '#$%-&#'(# &# )). )). ) 'B )). )".... '+%-#- /%0#% 6 '+%-#!%0 )", " )"6) )"6) ", ". 6 ", )%( )# *%) %'#& %()% "!0-+ 0$ )%( )# *%) %'#& %()% 218.

219 ; /#%-#% 83 5/ <, 5 67!! +,,!#-.,.* ))'B.*.. +%#-/%0,.* +,,!#-,)* ))'B,)* +,,)!#-: * )* ))'B )*.. +%#-/%0 * +,,!#-#.* ))'B.* +,,!#-,.* ))'B,.*!83 5/ <,!9 /7 &'#/=,>(#>$# /+ $>$# /: &' /7?%- /< 2##%- 219.

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

221 ; /#%-#% 0 54/, 5 67 ;; ;; D 6 & #%- " '#$%-&#'(# &#. '+%-#- /%0#%,,., 6, " " ",. ) ( &( ))& )# "!0-+ 0$ ) ( &( ))& )# 221.

222 ; /#%-#% 83 54/, 5 67!! +,)+%-!-.*,*.*.*.*.. +%#-/%0.*,*.*.*.*!83 54/,!9 83 / %-&5!#*8--$7 222.

223 ; /#%-#% G$#G''# G$(#> 6??? ) ) ) ) )!" #$ #$ #$ #$ #$?-$#.., $#'/#A ) ) ) ) )! %& '" $ $ (( $ $ $ ) * +!" (( ), * - ) )." (( )' / 0 1 ((.) / 1 (( 223.

224 ; /#%-#% 2)( G$#G''# G$(#> 6??? ) ) ) ) )!" #$ #$ #$ #$ #$?-$#.., $#'/#A ) ) ) ) )! %& '" $ $ (( $ $ $ ) * +!" (( ), * - ) )." (( )' / 0 1 ((.) / 1 (( # 2)( 5 G''>$#:. :#>$5!#%7 224.

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

226 ; /#%-#% & $4 & 2 34 ;; ;; D 6 & #%- E+%-$#' -$+%- E%- 0## 6),.,. ".,. ).'! ' (.55 5( " $+%-$ #' " '#$%-&#'(# &# 57 "" " ". )), "., " "") " 5) 7 ) 'B ) ) '+%-#- /%0#% 6 '+%-#!%0 5)7, ") ", ", ). ".." ). #) ( $( # $ #)$5 #'$5 (!' #. '' $) # ( *3& " # ' " + % " ))! ) # $.. #5!!$) #. '' $) # ( *3& " # ' " 226.

227 ; /#%-#% 70 $4 & 2 34!! +)&; )*.. +%#-/%0 )* +)&;&#.* )* )* * ))'B.* )* )* * +),$%- &#'(,* )* )* )* %&#/%0 # ""#$%&#'( &# ),* )* )* )* *,* ))* * * * +),/- &#'( )* )* )* )* ""#$%&#'( &# )* )* )* )* +),,'- < * )*.. +%#-/%0 * )* +),/%- &#'(,* ))'B,* +),,<8B.1 * "6)* * +%$+% "6)* ))'B * * * +),,<###$ * ))'B * +)," H- 6* +%$+% 6* ))'B,)* +),.'# 8(,* ")* 227.

228 ; /#%-#% 70 $4 & %#-/%0!!,* ")* :),<*(- $(#5:+?@#7 6)* +%$+%, * ""#$%&#'( &#,6.* :),)<* /5:+?#7 * 6, * +%$+% * )."* ""#$%&#'( &# * 6, * #70 $4 & 8 9:2% 208-$##&(% 9:2: #' 0: ;.2%(&#'($* *:5(7 E<-329/9: 2I# : ; (%-&#/#$( 9; < 2/#'-*0%/*/'H 2#J*0%/ 0: ; 2;$K-#'( /H5;;<67 < = 6(+' #:+?8B#(>#<5$#;(7 <#4 ;;<6'<#<#$9A9#'(: 2<'##<6/'( /;05G'%-;#7 9;= 12)8('5;;<)4'$)8('7 < >?79"!*H'#;L>$#%-&;&#/H%), 228.

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

230 ; /#%-#% # 2).4 & &@! 4$5*!--#H(8*1:$7 C"4-%-. )4$#H-'F(*(-#(**@%$ C4>#<###$ C.4$#0#5 )4!###7 $ 2 34,4G#:#(%'- 230.

231 ; /#%-#% & 2).4 & 2 34 ;; ;; D 6 & #%- E+%-$#' -$+%- E%- 0## 6 6). ), )5! 5( 5 " $+%-$ #' " '#$%-&#'(# &# 57 "" " " 6,. 6,. 5))7 ) 'B ") ". ") "). '+%-#- /%0#% 6 '+%-#!%0, ").,, ). ".." ). #( $( #$ #.).!5 # '5! # '(( )( *3& " #)$$ " + % " #'$ $( #$ #))( )$ # '5! # '(( )( *3& " #)$$ " 231.

232 ; /#%-#% 70 2).4 & 2 34!! +),,<###$ * ))'B * +)," H- 6* +%$+% 6* ))'B,)* +),.'# 8(,* ")*.. +%#-/%0,* ")* #70 2).4 & &@ 8 <#4 ;;<6'<#<#$9A9#'(: 2<'##<6/'( /;05G'%-;#7 9;= 12)8('5;;<)4'$)8('7 232.

233 ; /#%-#% 2)% ?%@,"", ),"","","" F@.",."6...",.",.",, :-# ) )" ) ) ) #0%-/-#- +%-$*??? "), "),,)" "), "), "), /--# " ),,) " ) " ) " )!" #..) 5) #.5.' #..5!) #..) 5) #..) 5) #..) 5)?-$# ),, ",66 "."), 6,) 66") -$# )6 " ) ".. ",,, $#'/#A,,.,6",66,66,66 ",",,"6),,,.6,)),,)),,)), ) $#'G$#G' -$-#!$# ) )..6 /--#$#. ",....! %& '".(!$!)! 5 '!(!.! (5) $( $!'.' $. ) * +!" 5..5$ $$5 ()5 $$'!') 5(!$) 5). '5' 5$ ' ), * - ) )." 5..5$ $$5 ()5 $$'!') 5(!$) 5). '5' 5$ ' ) B-# ").., 6) 6) ). B-#$# ",. )5 %6 )$ + )(" # #$ #(). #5$ #5$ #$ )' / 0 1 #.!( ()$ 5 ()5.!( $.! #.. ' #)( )) )$ ' 0#@ )",66)., )" )" )", :-#@ ","6),,,") 6.,).,) 6,,). 1.'. 55$ )!$ 5 55 )5 5.$ )' '.$ )!!.$.) / 1 #) '$..)5 $.5.) ' ('5!) 5. )$ 5( # 2)% 0# ),)4''# "4';(*<*;#HA- 4'!;#--- C"4/##&'8(5!-(*-(7. :-#@#('#;! 0 (-## C C 233.

234 ; /#%-#% # 2)%...6"4(-#@5#%-))64'7 C".,)4!# C,)4&#% $ )4G'9!#9 )4&'-&;'$#H#%0 C4A-%:-'';( 234.

235 ; /#%-#% & 2)% 2 34 ;; ;; D 6 & #%- E+%-$#' -$+%- E%- 0## " )),.,. ".". ) ' (. $!! " '#$%-&#'(# &# 57. )) 6, )"6 " 6,6 " 5),7 ) 'B ). ) """.,. ). 57. '+%-#- /%0#% 5)7 )6 ")",.,. # (!( # $ #)) #$$$. #.5 $' #' )!. 5' *3& " #. 5$. " + % " ' # $.'' #)$. 5) #.5 $' #' )!. 5' *3& " #. 5$. " 235.

236 ; /#%-#% 70 2)% 2 34!! +)&; )*.. +%#-/%0 )* +)&;&#.* )* )* * ))'B.* )* )* * +),$%- &#'(,* )* )* )* %&#/%0 # ""#$%&#'( &# ),* )* )* )* *,* ))* * * * +),/- &#'( )* )* )* )* ""#$%&#'( &# )* )* )* )* +),,'- < * )*.. +%#-/%0 * )* +),/%- &#'(,* ))'B,* +),,<8B.1 * "6)* * +%$+% "6)* ))'B * * * :),<*(- $(#5:+?@#7 6)* +%$+%, * ""#$%&#'( &#,6.* :),)<* /5:+?#7 * 6, * +%$+% * )."* ""#$%&#'( &# * 6, * 236.

237 ; /#%-#% 2 34 #70 2)% 8 9:2% 208-$##&(% 9:2: #' 0: ;.2%(&#'($* *:5(7 E<-329/9: 2I# : ; (%-&#/#$( 9; < 2/#'-*0%/*/'H 2#J*0%/ 0: ; 2;$K-#'( /H5;;<67 < = 6(+' #:+?8B#(>#<5$#;(7 < >?79"!*H'#;L>$#%-&;&#/H%), 237.

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

239 ; /#%-#% & (%- & 2 34 ;; ;; D 6 & #%- E+%-$#' -$+%-, E#%-:## $%- ")),",6,))..","66).66). (' $(. ''! ' ) (!'5, '#H%-:## $%- ),)) 6) 6.,6. " ).,.,) #) $. $$ # 5$! ) # 5(.5 #) ()' #$ (.(.!$ + % "!$ $ ). (!!$ #) ()' #$ (.(.!$ 239.

240 ; /#%-#% 70 (%- & 2 34!! +.+%-,,"*,"*,,"*,,"*,,"* +%$+%,,"*,"*,,"*,,"*,,"* #70 (%- & @#;+%-!%-+%- 240.

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

242 ; /#%-#% G/-# 2 34 )) ).))6)4A ))40A-5+%--##7 C4G#'#/-#%-- C4G<%-&$ CCC)4:(# 242.

243 ; /#%-#% & 2)$%- & 2 34 ;; ;; D 6 & #%- E+%-$#' -$+%-, E#%-:## $%- ")),",6,))..","66).66). (' $(. ''! ' ) (!'5, '#H%-:## $%- ),)) 6) 6.,6. " ).,.,) #) $. $$ # 5$! ) # 5(.5 #) ()' #$ (.(.!$ + % "!$ $ ). (!!$ #) ()' #$ (.(.!$ 243.

244 ; /#%-#% 70 2)$%- & 2 34!! +.+%-,,"*,"*,,"*,,"*,,"* +%$+%,,"*,"*,,"*,,"*,,"* #70 2)$%- & @#;+%-!%-+%- 244.

245 Personalkostenplanung nach Teilhaushalten 245

246 Erläuterungen zur Entwicklung der Personal- und Versorgungsaufwendungen im Jahr 2019 Die Personal- und Versorgungsaufwendungen für das Haushaltsjahr 2019 (Position 11 und 12 des Ergebnishaushalts) sind in Summe gegenüber dem Haushaltsansatz 2018 um (= 7,36 %) gestiegen. Im Jahr zuvor betrug der Anstieg der Personal- und Versorgungsaufwendungen 3,88 % (= ). Wichtig zu erwähnen für einen echten Vergleich zum Vorjahr ist jedoch, dass in dem Betrag von erstmals auch Rückstellungen für Pensions- und Beihilfeverpflichtungen der Beamten eingeplant sind. Es handelt sich hier um für Pensionsrückstellungen und um für Beihilferückstellungen, insgesamt also Bereinigt um diesen Wert ergibt sich eine tatsächliche Steigerung der Personal- und Versorgungsaufwendungen von (= 5,97 %). Der Anstieg 2018/2019 ist wie folgt zu begründen: Beamtenbereich Im Jahr 2018 haben die Tarifpartner des Öffentlichen Dienstes eine Tariferhöhung von über 3 %, jeweils für die Jahre 2018 und 2019, abgeschlossen. Es wird davon ausgegangen, dass im Bereich der Beamtenbesoldung der Hessische Landtag eine ähnlich hohe Besoldungserhöhung für das Jahr 2019 beschließen wird. Hiervon ausgehend würden sich Mehrkosten von rund ergeben. Diese Erhöhung wurde in das Personalkostenbudget 2019 eingearbeitet. Die Versicherungskosten für die Beihilfeversicherung (die Beiträge sind nach weiblich/männlich und nach Alter gestaffelt) mussten um rund höher angesetzt werden als noch im Vorjahr. Die Umlage* für die Beamten-Versorgungskasse liegt mit rund für das Jahr 2019 um höher als im Jahr zuvor. *Die Zahlung der Umlage für die Kommunalbeamten-Versorgungskasse erfolgt immer zum Stichtag eines Jahres. Laut telefonischer Mitteilung der Versorgungskasse soll der bisherige Umlagesatz von 39,5 % auch noch für das Jahr 2019 gelten. Für die nächsten Jahre wird an dieser Stelle von einer Erhöhung des Umlagesatzes ausgegangen. Welche Höhe die Umlage dann annehmen wird, kann die Kommunalbeamten-Versorgungskasse derzeit noch nicht beziffern. Beschäftigtenbereich Im Beschäftigtenbereich (Arbeiter und Angestellte) kommt es zu einer Erhöhung der Personalund Versorgungsaufwendungen in Höhe von rund (im Vorjahr rund ). Der Anteil von rund ist dabei fremdbestimmt. Die Veränderungen lassen sich wie folgt skizzieren: 246

247 Der Tarifvertrag für die Beschäftigten des Öffentlichen Dienstes ist zum ausgelaufen. Auf Grund der guten Wirtschaftsdaten haben die Tarifpartner im Jahr 2018 einen Tarifabschluss mit einer Tariferhöhung der Jahre 2018 und 2019 jeweils im Mittel von 3 % vereinbart. Er sieht wie folgt aus: Laufzeit des Tarifvertrages vom bis zum (30 Monate) Mindestens 2,85 %, höchstens 5,7 % (im Mittel über 3%) Mindestens 2,81 %, höchstens 5,39 % (im Mittel über 3 %) Mindestens 0,96 %, höchstens 1,81 %. Wie aus der v. g. Darstellung ersichtlich, ist die Tariferhöhung in den einzelnen Entgeltgruppen nicht gleich. Die Tarifpartner sprechen somit von einer Erhöhung, welche im Mittel bei über 3 % liegt. Die Tariferhöhung (im Mittel über 3 %) im Beschäftigtenbereich bedeutet für das Haushaltsjahr 2019 eine finanzielle Mehrbelastung von rund Damit verbunden ist auch die Leistung höherer Ausgaben für die Sozialversicherung von ca Beim Arbeitgeberanteil zur Sozialversicherung wird es im Jahr 2019 voraussichtlich zu einer Erhöhung von 0,3 % kommen. Außerdem vollzieht sich im Jahr 2019 durch die Vorschriften des TVöD der Stufenaufstieg (bestimmt sich durch die Zugehörigkeitsdauer zum Arbeitgeber Stadt Weilburg) bei 16 Beschäftigten. Diese Stufenaufstiege bedeuten für die Stadt Weilburg Mehrausgaben von rund Hier sei angemerkt, dass bei bestimmten Stufenaufstiegen (jeweils auf Vollzeitarbeitsverhältnisse bezogen) mehr als /je Person/p.a. aufgewendet werden müssen. Im Jahr 2019 sind zwar insgesamt 16 Beschäftigte von diesen Stufenaufstiegen betroffen, jedoch vollziehen sich diese Aufstiege teilweise erst im Laufe des Jahres, so dass sich die Mehraufwendungen in Höhe von rund noch in einem für die Stadt Weilburg moderaten Rahmen bewegen. Für den Ausbildungsbereich sind im Jahr 2019 rund mehr an Personalkosten aufzubringen, da ein weiterer Ausbildungsplatz bereitgestellt werden soll. Nicht unerwähnt bleiben sollte die Tatsache, dass der Jugendpflegebereich durch die Rückkehr einer Beschäftigten aus der Elternzeit im Jahr 2019 wieder besetzt sein wird und somit rund mehr gegenüber dem Vorjahr aufzubringen sind. 247

248 Die Zusammensetzung des Anstieges der Personal- und Versorgungsaufwendungen (ohne die Beträge für die Pensionsrückstellungen und die Beihilferückstellungen) stellt sich somit zahlenmäßig wie folgt dar: Mehrkosten Kitas/Jugendpflege inkl. Tariferhöhung/Sozialversicherung/ und mehr Personal Mehrkosten Verwaltung/Bauhof inkl. Tariferhöhung/Sozialversicherung Besoldungserhöhung Erhöhung Umlage Beamte Erhöhung Tarife Beihilfeversicherung Stufenaufstiege Mehrkosten Ausbildungsbereich Nachrichtlich: Zu einem relativ großen Brocken im Personalkostenbudget ist der Bereich der Kindertagesstätten und der Jugendpflege geworden. An dieser Stelle sei erwähnt, dass im Stellenplan für das Jahr ,726 Stellen für diesen Bereich ausgewiesen sind. Der Stellenplan des Jahres 2011 wies 32,32 Stellen hierfür aus. In 8 Jahren ist allein im Erziehungsbereich ein Anstieg von rund 21 Stellen zu verzeichnen. Hierdurch wird erkennbar, dass dieser Bereich eine massive Ausweitung von Personalstellen in den letzten Jahren erfahren hat. In Personalkosten ausgerechnet bedeutet die Steigerung von 21 Stellen Mehrkosten von rund p. a.. 248

249 Personal- und Versorgungsaufw. HH2019 gegenüber HH2018 in den Teilhaushalten und Produktbereichen Teilhaushalt / Summe Produktbereich HH2019 HH2018 Veränd. in % TH01 Bürgermeister, Bgm.büro ,03% TH02 Organe der Stadt ,44% TH03 Hauptverw., Zentrale Dienste ,99% TH04 Finanz- und Kassenverwaltung ( ) ,38% TH05 Kommunikationstechnik ,22% TH06 Bauhofleistungen ,26% Summe 01 Innere Verwaltung ,21% TH07 Ordnungsangel.u.Wahlen ,10% TH08 Brand- und Katastrophenschutz ,68% Summe 02 Sicherheit und Ordnung ,18% TH09 Kultur und Wissenschaft ,25% Summe 04 Kultur und Wissenschaft ,25% TH10 Soziale Leistungen ,00% Summe 05 Soziale Leistungen ,00% TH11 Kinder-,Jugend- u.familienhilfe ,38% TH12 Einr.d.Kinder-u.Jugendarbeit ,00% Summe 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe ,38% TH13 Förderung des Sports ,00% TH14 Sportstätten und Bäder ,42% Summe 08 Sportförderung ,42% TH15 Räuml.Planungs-u.Entw.maßn ,28% Summe 09 Räuml. Planung und Entw., Geoinform ,28% TH16 Bauen und Wohnen ,40% Summe 10 Bauen und Wohnen ,40% TH17 Ver- und Entsorgung ,63% Summe 11 Ver- und Entsorgung ,63% TH18 Verkehrsflächen u.-anlagen ,52% TH19 Parkeinrichtungen, ÖPNV ,98% Summe 12 Verkehrsflächen u.-anlagen, OPNV ,43% TH20 Natur- u.landschaftspflege ,92% TH21 Friedhofs-u.Bestattungswesen ,40% TH22 Land- und Forstwirtschaft ,37% Summe 13 Natur- und Landschaftspflege ,77% TH26 Umweltschutz Summe 14 Umweltschutz TH23 Wirtschaftsförderung und Tourismus ,40% TH24 Allg. Einrichtungen u.untern ,63% Summe 15 Wirtschaft und Tourismus ,38% TH25 Allgemeine Finanzwirtschaft ,00% Summe 16 Allgemeine Finanzwirtschaft ,00% Summe Pos Ergebnis-HH ,36% 249

250 Teilhaushalt / Summe Produktbereich HH2019 HH2018 Veränd. in % Entgelt Beschäftigte ,94% Entgelte für Auszubildende ,63% Beamtengehälter ,42% Sozialversicherung ,72% Berufsgen., Unfallversich ,77% Beihilfeversicherung ,14% Aufw.f.Personaleinstellungen ,00% Fahrtkosten v.bediensteten ,00% Belegschaftsveranstalt./Personalrat ,00% übrige sonst. Personalkosten ,42% Summe Personalaufwendungen (Pos.11) ,10% Versorgungskasse Beamte ,20% Versorgungskasse Beschäftigte ,52% Veränderungen v.pensionsrückstellunge ,00% Veränderungen von Beihilferückstellung ,00% Summe Versorgungsaufwend. (Pos.12) ,45% 250

251 für ständig Bedienstete der Stadt Weilburg a. d. Lahn 2019 Stand:

252 252

253 253

254 254

255 255

256 256

257 257

258 258

259 259

260 260

261 Mittelfristige Ergebnis- und Finanzplanung

262 >!7,!2+00 /0!!" #$ #%&$ #%&$ #%&$ #%&$ '!#!!" #&($ #)(&$) #)(%$% #)(%*$% #)($* &#& +# #&)$ #&$ #&$ #&&$& #&$,-. $ #)$ #)$ #)$ #)$ /0.+00 #*($ #*(*$ #%($ #%(*$ #($ & /010 #()$ #$ #($ #()$ #(*$ / #*$ #$ #$ #$ #$ /, #(%*$ #($ #($ #($ #($ ) / #*($ #%($ #%($ #%($ #%($ & / $ $ $ $ $ 2 #**$ #%$ #%$ #%$ #%$ 10 $ $ $ $ $ (( 2+(2$+(!($+(10 $ $ $ $ $ &% 3 #&$ #&$ #&)$ #&&$ #&$ &#&) 4-4!55(4.-( 10 #%(*&$* #%()$ #%($) #*($ #*(*%$* &* #()*$* #())$* #()&$* #()$* #()*$* ) 2+8! #%%$) #$ #$ #$ #$!" #" $$ # $ #" %& *$*)$(( +9*$*)$*&#*&)$*&%#*&$*: *(&%$) %()%$ %()$% %(%)*$ %($ *&&#*&* + *$ ($ (&$ ($ (&$ *$*$(( 52!#;9*$*$*%#*: (%$ &()%$& &(*$ &(%$ &($ **! (%))$% (%*$ (&$ (*$ (**$ % (54(-4!5+(< )(%*$& )())$* )()$ )(*$* )(*$* %) 2(!(((107! ($ ()$ (*$ ($ ($ % 3 $ $ $ $ $ %$%&$%* 2++! $ )$ )$ )$ )$ $ %& #$ $!"' #''! ''" # (& '#! $#' '! )!#!)$ *$% < #&*$% #&)$% #)$% #&)$% #&*$* %% 4!( %$ %%$ %%$ %$ *%$ # *+ #)# " #'# #!! #", )# )" ")' ''" )! =+! #&$ #($ #%$ #%$ #$ % =+! $ $ $ $ $ #' %- "! '! '!! #. )# '" #' #'" )! 262 *((

263 >!7,! $%2/(, /0?( +,! >> #%&$ #$ #%*&$ #%&$ #%&$ '!#!!" #)(&$) #&($ #&(&$ #)(%$% #)(%*$% ) &#& +# #&$ #&)$ #)$& #&$ #&&$& &,. 2(!!!(!10 #)$ $ #)$ #)$ #)$ #*()$ #($ #($ #%($ #%(&)$ * &% 3 #&$ #&$ #&$* #&)$ #&&$ % &#&) 44!55 4.(010 &* A+$ #%()$ #%(*&$* #*(%)$ #%($) #*($ #())$* #()*$* #(&%$* #()&$* #()$* #!5(A+ $ $ $ $ $ ) 2++! #$ #%%$) #($ #$ #$ 34$5 #"!" # $$ # $ *$*)$*&#*&)$ *&%#*&$* + %()%$ *(&%$) *(&$ %()$% %(%)*$ *&&#*&* + ($ *$ %$ (&$ ($ ) *$*$*%#* 52!#; &()%$& (%$ &($ &(*$ &(%$ & **! (%*$ (%))$% (%$% (&$ (*$ % 544!5 ++< * %) 2!(!107! )())$* )(%*$& ($ )()$ )(*$* ()$ ($ ()$ (*$ ($ % % 3 $ $ $ $ $ %$%&$%* 2++! )$ $ $) )$ )$ $ %& 34 5 $!"' #$ #$) #''! # (& 3464$5 $#' '#! #! '! )!# *$% < #&)$% #&*$% #%$ #)$% #&)$% %% 4< %%$ %$ &$* %%$ %$ # *+ 34#64##5 " #)# ) #'# #" #5 ## )# )!# " # ' #)#' #! 2 %& 34$4##5 )'$!#) $"' ##! #), 34#"64#!5 )" )# $# ")' ''" % =+! #($ #&$ #&$ #%$ #%$ % =+! $ $ $% $ $ #$ %- 34#'64# 5 "! #!# '! '!. 34#)4#$5 '" )# " #' #'"?!!!B $ $ $ $ $ 200+@!! $ $ $ $ $ 263 *((

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

267 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Verbindlichkeiten EUR - Art Stand zu Beginn des Vorjahres 2018 Voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres 2019 Voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres Verbindlichkeiten aus Anleihen Verbindlichkeiten aus Krediten zur Finanzierung von Investitionen und Investitionsföerderungsmaß-nahmen 2.1 Bund, LAF, ERP-Sondervermögen Land Gemeinden und Gemeindeverbänden Zweckverbändern und dgl Sonstiger öffentlicher Bereich Kreditmarkt Verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen Summe Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 3.1 Leasing Sonstige Nachrichtlich Summe 4. Verbindlichkeiten der Sondervermögen mit Sonderrechnung - Wasserwerk der Stadt Weilburg Aus Krediten Aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirschaftlich gleichkommen Vorübergehende Inanspruchnahme von flüssigen Mitteln aus Sonderrücklagen für andere Zwecke Anteilige Schulden im Rahmen von Mitgliedschaften in Zweckverbänden 1 - Abwasserverband Weilburg (59,5%) Anteilige Schulden im Rahmen der Beteiligung an wirtschaftlichen Unternehmen 2 - Weilb. Gemeinn. Wohnungsbau GmbH (98,5%) Landgfristige Mietverträge und Verpflichtungen aus ÖPP-Verträgen Der den Mitgliedsanteilen der Gemeinde an Zweckverbänden entsprechende Anteil an den Gesamtschulden der Verbände 2 Der den Gesellschaftsanteilen der Gemeinde an Unternehmen entsprechende Anteil an den Gesamtschulden der Unternehmen 267

268 Übersicht über den voraussichtlichen Stand der Rücklagen und Rückstellungen EUR - Art 1 1. Rücklagen und Sonderrücklagen Stand zu Beginn des Vorjahres 2018 Voraussichtlicher Stand zu Beginn des Haushaltsjahres 2019 Voraussichtlicher Stand zum Ende des Haushaltsjahres Rücklage aus Überschüssen des ordentlichen Ergebnisses Rücklage aus Überschüssen des außerordentlichen Ergebnisses Sonderrücklagen Stiftungskapital Stiftung Müller-Pauly Stiftung Hennigs Rückstellungen Summe der Rücklagen 2.1 Rückstellungen für Pensionsverpflichtungen auf Grund von beamtenrechtlichen oder vertraglichen Ansprüchen (davon durch Mittel der Versorgungsrücklage nach HVersRücklG gedeckt) 2.2 Rückstellungen aus Beihilfeverpflichtungen gegenüber Versorgungsempfängern, Beamten und Arbeitnehmern 2.3 Rückstellungen aus Bezüge- und Entgeltzahlungen für Zeiten der Freistellung von der Arbeit im Rahmen von Altersteilzeitarbeit und ähnlichen Maßnahmen 2.4 Rückstellungen für im Haushaltsjahr unterlassene Aufwendungen für Instandhaltung, die im folgenden Haushaltsjahr nachgeholt werden sollen 2.5 Rückstellungen für die Rekultivierung und Nachsorge von Abfalldeponien Rückstellungen für die Sanierung von Altlasten Rückstellungen für unbestimmte Aufwendungen für Umlagen nach dem Finanzausgleichsgesetz und für ungewisse Verbindlichkeiten im Rahmen von Steuerschuldverhältnissen 2.8 Rückstellungen für drohende Verpflichtungen aus Bürgschaften, Gewährleistungen und anhängigen Gerichtsverfahren Rückstellungen für drohende Verluste aus schwebenden Geschäften Sonstige Rückstellungen Summe der Rückstellungen

269 Übersicht über die den Fraktionen nach 36a Abs. 4 der Hessischen Gemeindeordnung zur Verfügung gestellten Mittel Art Ergebnis des Haushaltsansatz Jahresabschlusses Erläuterungen EUR EUR EUR Gesamtbetrag der Mittel nach 36a Abs. 4 HGO , Sockelbetrag für jede Fraktion (jährl. EUR) 1.2 Restbetrag nach Fraktionsstärke Betrag für jedes Fraktionsmitglied jährl. EUR) 2. Aufteilung des Betrages unter 1 auf die einzelnen Fraktionen: 2.1 SPD-Fraktion , Personalaufwendungen Sachaufwendungen ohne Öffentlichkeitsarbeit Sachaufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit 2.2 CDU-Fraktion , Personalaufwendungen Sachaufwendungen ohne Öffentlichkeitsarbeit Sachaufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit 2.3 FWG-Fraktion , Personalaufwendungen Sachaufwendungen ohne Öffentlichkeitsarbeit Sachaufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit 2.4 FDP-Fraktion , Personalaufwendungen Sachaufwendungen ohne Öffentlichkeitsarbeit Sachaufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit 2.5 Fraktion Bündnis 90/Die Grünen , Personalaufwendungen Sachaufwendungen ohne Öffentlichkeitsarbeit Sachaufwendungen für Öffentlichkeitsarbeit Jahresbeträge EUR EUR EUR 3. Zusätzlich an die einzelnen Fraktionen gewährte geldwerte Leistungen 0 0 0,00 Überlassung von Personal der Gemeinde für die Fraktionsarbeit (Geschäftsstellenbetrieb und Fraktionsassistenten) Bereitstellung von Fahrzeugen 1 Bereitstellung von Räumen (einschl. Heizung, Reinigung, Beleuchtung) Bereiststellung von Büroausstattung Übernahme der Kosten für Fachliteratur, Fachzeitschriften, elektronische Kommunikation usw. 269

270 270

271 W i r t s c h a f t s p l a n der Weilburger Gemeinnützigen Wohnungsbau GmbH für das Geschäftsjahr

272 272

273 Weilburger Gemeinnützige Wohnungsbau GmbH Wirtschaftsplan 2019 zum Vergleich Rechnungsergebnis: T T T Umsatzerlöse 680,0 670,0 661,4 Verminderung/Erhöhung des Bestandes an unfertigen Leistungen -5,0 5,0-9,0 sonstige betrieblichen Erträge 5,0 8,0 17,7 aktivierte Eigenleistungen 10,0 0,0 55,2 Aufwendungen für bezogene Leistungen -160,0-186,0-151,4 Personalaufwand - Löhne und Gehälter -203,0-203,0-172,4 - Soziale Abgaben -82,0-76,0-78,2 Abschreibungen auf immat. Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen -138,0-127,0-128,0 Sonstige betrieblichen Aufwendungen -46,0-46,0-36,0 Sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 0,0 0,0 0,0 Zinsaufwendungen -13,0-16,0-14,7 Ergebnis aus gewöhnlicher Geschäftstätigkeit 48,0 29,0 144,6 Steuern vom Einkommen und Ertrag -7,0 0,0-26,9 Sonstige Steuern -11,5-11,5-10,5 geplanter Jahresüberschuß /Jahresüberschuß 29,5 17,5 107,2 Einstellung in Rücklagen 10,0 10,0 10,0 geplanter Bilanzgewinn/Bilanzgewinn 19,5 7,5 97,2 Vortrag auf neue Rechnung 10,0 0,0 50,7 Zuführung zu den Gewinnrücklagen 3,0 1,0 40,0 geplante Dividende/Dividende 6,5 6,5 6,5 273

274 Finanzplanung geplanter Jahresüberschuß 29,5 35,0 35,0 35,0 35,0 + planmäßige Abschreibungen 138,0 138,0 138,0 138,0 138,0 Finanzmittel aus laufender Geschäftstätigkeit 167,5 173,0 173,0 173,0 173,0 - planmäßige Tilgungen 120,0 121,0 122,0 125,0 126,0 Finanzmittel aus lfd. Geschäftstätigkeit nach Tilgungen 47,5 52,0 51,0 48,0 47,0 - geplante Grundstücksankäufe geplante Investitionen -60,0-35,0-35,0-35,0-35,0 Finanzmittel aus Investitions-/Veräußerungstätigkeit -60,0-35,0-35,0-35,0-35,0 - geplante Dividendenauszahlung -6,5-6,5-6,5-6,5-6,5 + geplante Einzahlungen aus Darlehnsvalutierungen 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0-6,5-6,5-6,5-6,5-6,5 Finanzmittel aus Finanzierungstätigkeit -6,5-6,5-6,5-6,5-6,5 Zahlungswirksame Veränderung der Finanzmittel -19,0 10,5 9,5 6,5 5,5 Finanzmittel am Jahresanfang 54,5 35,5 46,0 55,5 62,0 vorraussichtliche Finanzmittel am Jahresende 35,5 46,0 55,5 62,0 67,5 274

275 W i r t s c h a f t s p l a n der Weilburger Gemeinnützigen Wohnungsbau GmbH über die Gebäude im Treuhandvermögen für das Geschäftsjahr

276 Weilburger Gemeinnützige Wohnungsbau GmbH Wirtschaftsplan 2019 für 10 Gebäude im Treuhandvermögen zum Vergleich Rechnungsergebnis Einnahmen: T T Mieteinnahmen einschl. Betriebskostenvorauszahlungen 125,0 117,7 + sonst. Einnahmen 1,0 269,6 Gesamteinnahmen: 126,0 387,3 Ausgaben: Betriebskosten 42,0 39,0 Instandhaltungsaufwendungen 60,0 370,0 - sonst. Ausgaben 4,0 1,1 Gesamtausgaben 106,0 410,1 Überschuß/ (Defizit ) 20,0 (22,8) 276

277 Wirtschaftsplan

278

279 Wirtschaftsplan des Abwasserverbandes Weilburg für das Wirtschaftsjahr 2019 Im Rahmen des Eigenbetriebsgesetzes vom 9. März 1957, in der Fassung vom 9. Juni 1989 sowie auf Grundlage des Kommunalen HHG wurde für den Abwasserverband Weilburg für das Wirtschaftsjahr 2019 folgender Wirtschaftsplan aufgestellt und am von der Verbandsversammlung beschlossen. Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 wird 1. im Vermögensplan in der Einnahme auf ,-- Euro in der Ausgabe auf ,-- Euro darin enthalten, ein Jahresgewinn von 7.564,-- Euro 2. im Jahreserfolgsplan in der Einnahme auf ,-- Euro in der Ausgabe auf ,-- Euro festgesetzt. Im Haushaltsjahr 2019 ist keine Kreditneuaufnahme vorgesehen. Im Vermögensplan werden keine Verpflichtungsermächtigungen veranschlagt. Der Höchstbetrag der Kassenkredite, die im Wirtschaftsjahr 2019 zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf ,-- Euro festgesetzt Die von den Verbandsmitgliedern zu zahlende Verbandsumlage wird auf ,-- Euro festgesetzt und bemisst sich gemäß 18 der Satzung des Abwasserverbandes Weilburg mit der ersten bis dritten Änderungssatzung nach dem tatsächlichen Aufwand für die Anlagen der Verbandsmitglieder sowie nach dem Verhältnis des Nutzens, den die Verbandsmitglieder aus der Erfüllung der Aufgaben des Abwasserverbandes haben. Die Umlageermittlung erfolgt gemäß den gültigen und beschlossenen Verteilerschlüsseln. 6 Es gilt der von der Verbandsversammlung am beschlossene Stellenplan. Weilburg, den Der Verbandsvorstand.. Dr Johannes Hanisch Verbandsvorsteher

280 V o r b e r i c h t zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 Der Vorbericht soll dem Wirtschaftsplan, in Anlehnung an die Forderungen 2 Abs. 2 GemHVO-Vwbuchfg, als Anlage beigefügt werden. Er gibt einen Überblick über den Stand und die Entwicklung der Haushaltswirtschaft. Insbesondere soll dargestellt werden: 1.) wie sich die Haushaltswirtschaft der vorherigen beiden Jahre dargestellt hat, 2.) wie sich die Kreditentwicklung mit Ausnahme der Kassenkredite des Abwasserverbands Weilburg darstellt, 3.) welche Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen im Wirtschaftsjahr 2019 geplant sind und welche finanziellen Auswirkungen sich hieraus für die folgenden Jahre ergeben, 4.) wie sich die Kassenlage entwickelt, 5.) in welchem Umfang Kassenkredite in Anspruch genommen worden sind, 6.) wie sich die Wirtschaftslage des Abwasserverbandes Weilburg in dem Haushaltsjahr voraussichtlich entwickeln wird, 7.) wie sich die Personallage entwickelt. Allgemeine Angaben zur Wirtschaftsführung des Abwasserverbandes Weilburg Ab dem Wirtschaftsjahr 2009 findet beim Abwasserverband Weilburg die kaufmännische Buchführung Anwendung. Nach deren Grundsätzen werden die Abschreibungen des Anlagevermögens in die Haushaltsplanungen mit einbezogen. Nach Vorgaben der Kommunalaufsicht ist, ab dem Wirtschaftsjahr 2010, die Auflösung von Fördermitteln als Sonderposten nicht mehr möglich. Die Abschreibung soll vollständig aus der Verbandsumlage erwirtschaftet werden. Gemäß einer Forderung der Kommunalaufsicht sind alle zukünftigen Investitionen durch die erwirtschaftete Abschreibung zu finanzieren. Eine Kreditneuaufnahme für Reinvestitionen ist demnach nicht möglich. Somit muss für größere Investitionen sowie für Sondertilgungen eine entsprechende Rücklage beim Abwasserverband Weilburg aufgebaut werden. Nach dem 11 Abs. 5 des Eigenbetriebsgesetzes ist es möglich entstandene Verluste aus der Gewinn und Verlustrechnung (GuV) auf die Folgerechnung vorzutragen. Die entstandenen Verluste sind innerhalb von 5 Jahren durch Gewinne auszugleichen

281 Zur Ermittlung der von den einzelnen Verbandsmitgliedern zu zahlenden Umlage werden die entstehenden Kosten, gemäß den Bestimmungen der Satzung des Abwasserverbandes Weilburg, über acht Verteilerschlüssel anlagen- bzw. zweckbezogen den Verbandsmitgliedern zugeordnet. Die gültigen Verteilerschlüssel werden durch einen Beschluss der Verbandsversammlung festgelegt. I. Überblick über die Entwicklung der Haushaltswirtschaft in den Vorjahren a) Wirtschaftsjahr 2017 Die Gewinn-Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2017 stellte sich folgendermaßen dar: im Jahreserfolgsplan in der Einnahme ,22 Euro in der Ausgabe ,60 Euro Die Umlagebeiträge der Mitgliedsgemeinden betrugen ,00 Euro. Einnahmen von Verbandsgemeinden für Abwasserabgabe ,60 Euro. Die Gesamtbilanzsumme zum beläuft sich auf ,39 Euro. b) Wirtschaftsjahr 2018 Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2018 stellte sich folgendermaßen dar: im Vermögensplan in der Einnahme auf ,-- Euro in der Ausgabe auf ,-- Euro darin enthalten, ein Jahresgewinn von 2.500,-- Euro im Jahreserfolgsplan in der Einnahme auf ,-- Euro in der Ausgabe auf ,-- Euro Die Umlagebeiträge der Mitgliedsgemeinden betrugen ,-- Euro. Einnahmen von Verbandsgemeinden für Abwasserabgabe ,-- Euro

282 II. Entwicklung des Vermögens und der Schulden Der Schuldenstand wird sich voraussichtlich im Jahr 2019 wie folgt entwickeln: Die Zinsanpassung für ein Darlehen ist erforderlich. Im Wirtschaftsplan ist hier eine Sondertilgung vorgesehen. Eine Kreditneuaufnahme ist nicht vorgesehen. Schuldenstand am rd ,-- Euro + Neuaufnahme in ,-- Euro./. planmäßiger Tilgung rd ,-- Euro./. Sondertilgung rd ,-- Euro Voraussichtlicher Schuldenstand am ,-- Euro III. Investitionen 2019 Für das Wirtschaftsjahr 2019 sind Investitionsmittel für Sachanlagen und immaterielle Anlagenwerte in Höhe von vorgesehen. Dabei entfallen für Kanal- und Schachtsanierung Geplant ist mehrere Schachtbauwerke zu sanieren. Für das Jahr 2019 ist die Planung und Umsetzung der maschinentechnischen und Steuerungstechnischen Erneuerung (Schmutzwasserpumpen) des Pumpwerkes Selters und PW Reuschenbach mit ca vorgesehen. Auf der Kläranlage Weilburg ist die Erweiterung der P-Fällanlage umzusetzen. Weiterhin soll im Wirtschaftsjahr 2019 die Erneuerung des Rechens sowie die Überholung des Langsandfangs geplant und teilweise umgesetzt werden. Gesamtansatz für das Jahr 2019 sind Im Rahmen der Gemeinsamen Anlagen sind verschiedene Anschaffungen von Werkzeugen sowie für die Kammerfilterpresse (Schlammentwässerung) vorgesehen. Der Gesamtansatz für das Wirtschaftsjahr 2019 beläuft sich auf Durch die geplanten Investitionen soll die Betriebssicherheit der Anlagen auch in Zukunft gewahrt bleiben

283 IV. Entwicklung der Kassenlage Die Verbandskasse war im Jahresverlauf 2018 liquide. Für das Jahr 2019 ist dies ebenfalls zu erwarten. V. Kassenkredite Durch den Abwasserverband musste im Wirtschaftsjahr 2018 bisher kein Kassenkredit in Anspruch genommen werden. Für das Wirtschaftsjahr 2019 ist davon auszugehen, dass ebenfalls kein Kassenkredit benötigt wird. VI. Betrachtung des Wirtschaftsjahres 2019 Für das Wirtschaftsjahr 2019 sind Instandhaltungsarbeiten auf verschiedenen Anlagen vorgesehen. Als Betriebsaufwand sind verschiedene Pumpen und Anlagenteile zu überholen und Ersatzteile zu beschaffen. Im Rahmen der Kanalunterhaltung werden verschiedene Schachtabdeckungen erneuert und verschiedene Kanalabschnitte und Sonderbauwerke wie Regenüberlaufbecken und Regenüberläufe gereinigt. Im Zuge der EKVO soll die Weiterführung der Wiederholungsinspektion der Kanäle erfolgen. Weiterhin sind im Rahmen der EKVO mehrere Anlagen messtechnisch durch zugelassene Überwachungsstellen kontrollieren zu lassen. Aufgrund der Novellierung der Klärschlammverordnung musste der Kostenansatz für die Klärschlammverwertung angepasst werden. Weiterhin sind für mehrere Entlastungsanlagen Einleiterlaubnisse neu zu beantragen. Im Rahmen einer Studie für die Kläranlage Weilburg Guntersau soll die Möglichkeit einer weiterführenden Reinigungsstufe (4 Reinigungsstufe) betrachtet werden. Weiterhin ist im Rahmen dieser Studie der Sanierungsaufwand für die Kläranlage abzuschätzen. Im Jahr 2019 ist die Studie vorzubereiten

284 Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 stellt sich folgendermaßen dar: Der Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2019 wird 1. im Vermögensplan in der Einnahme auf ,-- Euro in der Ausgabe auf ,-- Euro darin enthalten, ein Jahresgewinn von 7.564,-- Euro 2. im Jahreserfolgsplan in der Einnahme auf ,-- Euro in der Ausgabe auf ,-- Euro Die Umlagebeiträge der Mitgliedsgemeinden betragen ,-- Euro. Einnahmen von Verbandsgemeinden für Abwasserabgabe ,-- Euro. VII. Personalentwicklung im Wirtschaftsjahr 2019 Ende Mai 2019 läuft ein befristeter Arbeitsvertrag für einen Mitarbeiter EG 2 aus. Dieser Vertrag soll in einen unbefristeten Vertrag EG 2 übergehen. Der Stellenplan wurde entsprechend angepasst. Beim Abwasserverband Weilburg sind derzeit sechs Arbeiter im technischen Bereich beschäftigt. Davon eine Hilfskraft. In der Verwaltung des Abwasserverbandes Weilburg bestehen eine Halbtagsstelle sowie eine Vollzeitstelle. Weilburg, den Dr Johannes Hanisch Verbandsvorsteher

285 Wirtschaftsplan 2019 Abwasserverband Weilburg

286 286

287 Entwurf Stand

288 288

289 289

290 290

291 291

292 292

293 293

294 294

295 Umlageberechnung Schlüssel AVW

296 Umlageberechnung Schlüssel AVW

297 Umlageberechnung Schlüssel AVW

298 Umlageberechnung Schlüssel AVW

299 Umlageberechnung Schlüssel AVW

300 !" # # %& ' () *& %*+,$ ( ()-( '-( %. / " 0 #-() 0 -'.! $ () 4 5 &

301 WASSERWERK DER STADT WEILBURG Wirtschaftsplan

302 302

303 303

304 304

305 305

306 306

307 307

308 308