87 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen - Einladung zur Ratssitzung am Freitag, den 18. Dezember

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1 AMTSBLATT DER STADT RATINGEN HERAUSGEBER: DER BÜRGERMEISTER JAHRGANG: 11 NUMMER : 26 DATUM : INHALTSVERZEICHNIS Lfd. Nr. Bezeichnung 87 Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen - Einladung zur Ratssitzung am Freitag, den 18. Dezember Öffentliche Bekanntmachung der Stiftung der Sparkasse Ratingen zur Förderung der Altenpflege - Bekanntmachung der Liquidation - Amtsblatt der Stadt Ratingen. Herausgeber: Der Bürgermeister der Stadt Ratingen, Postfach , Ratingen. Tel. (02102) V.i.S.d.P.: Robert Kuck. Das Amtsblatt erscheint in unregelmäßigen Abständen. Der Versand erfolgt kostenlos als PDF-Datei per . Das Amtsblatt ist auch beim Bürgerbüro der Stadt Ratingen in Papierform kostenlos erhältlich sowie unter einzusehen. Die Papierausgabe wird als die authentische im Sinne von 15 Absatz 2 Satz 5 des Gesetzes zur Förderung der elektronischen Verwaltung sowie zur Änderung weiterer Vorschriften vom 25. Juli 2013 (BGBl. I S. 2749) angesehen. Druck: Eigendruck.

2 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 26 / 2015 Seite Öffentliche Bekanntmachung der Stadt Ratingen Der Rat der Stadt Ratingen wird zu seiner 13. öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung auf Freitag, den 18. Dezember 2015, um Uhr in den Saal des Freizeithauses, Erfurter Straße 37 in Ratingen, einberufen. Sollte die Tagesordnung der 13. öffentlichen und nichtöffentlichen Sitzung des Rates der Stadt Ratingen nicht abschließend beraten werden, wird der Rat der Stadt Ratingen - rein vorsorglich bereits mit dieser Einladung - für Montag, den 21. Dezember 2015, um Uhr, einberufen, um die Beratung fortzusetzen. Öffentlich T a g e s o r d n u n g TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage Bemerkungen 1 Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung und der Beschlussfähigkeit 2 Genehmigung der Tagesordnung 3 Wirtschaftsplan 2016 der Ratingen Marketing GmbH 360/ Einlage der städtischen Beteiligung an der Stadtwerke Ratingen GmbH in den BgA Eissporthalle 5 Feststellung des Jahresabschlusses sowie Entlastung der Geschäftsführer und des Aufsichtsrates der Stadtwerke GmbH und der KomMITT GmbH für das Geschäftsjahr Anpassung der Wasserpreise der Stadtwerke Ratingen GmbH ab / /2015 Erg. Vorlage zu 239/ / Gebührenbedarfsberechnungen 2016 für die Gebührenhaushalte Straßenreinigung und Abfallentsorgung 8 XXX. Nachtrag zur Satzung über die Gebühren für die Benutzung der Krankentransport- und Rettungswagen der Stadt Ratingen (ORS-Nr. 767) 9 XI. Nachtrag zur Ordnung der Stadt Ratingen über die privatrechtlichen Entgelte für die Benutzung der Eissporthalle (EissporthallenEOR) 320/ / /2015

3 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 26 / 2015 Seite V. Nachtrag zur Ordnung über die privatrechtlichen Entgelte für die Benutzung der Sportanlagen der Stadt Ratingen 11 Sachstand Ratinger Sportförder- und Bewegungsmodell JUMP! 12 Fortsetzung des Projektes "Berufliche Orientierung junger Erwachsener" (Hauptschulabschlusskurse der Klassen 9 und 10) 13 Basismusikalisierung an der Anne-Frank-Schule und der Christian-Morgenstern-Schule; hier: Ablehnender Bescheid zur Aufnahme in das NRW- Förderprogramm "JeKITS" 14 Fortschreibung des Schulentwicklungsplans der Stadt Ratingen bis einschließlich Schuljahr 2020/2021; hier: Schulentwicklungsplan für die Sekundarstufe 15 Erhöhung des Zuschusses zu den Personalkosten der beaufsichtigten Schultoiletten an der Martin-Luther-King- Gesamtschule 16 Personalausstattung zur Betreuung und Integration der ausländischen Flüchtlinge 17 Erfahrungsbericht vor Ablauf der Befristungen von zwei Vollzeitstellen im Bezirkssozialdienst und im Heimkinderdienst des Jugendamtes der Stadt Ratingen 18 Bericht über die Ferienangebote 2015 und Planung der Ferienangebote Interessensbekundung zur Teilnahme am Bundesprogramm Kindertagespflege 20 Überplanmäßige Ausgabe im Bereich der Hilfen zur Erziehung Verwaltungsgebührensatzung des Standesamtes der Stadt Ratingen (ORS 340) 22 Integration und Prävention im Stadtteil West; hier: BIWAQ III 174/ / / / / / / / /2015 und auf Antrag Bündnis 90/ Die Grünen 336/ / / / Zukunftsfähigkeit der Stadthalle Ratingen 125/2015

4 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 26 / 2015 Seite Theater- und Konzertprogramm 2016/17 (Abonnement) 246/ Erläuterungstafel für das zweite Kriegsgräberfeld auf dem städtischen Waldfriedhof 26 Ausstellungsplanung 2016 & 2017 des Museums Ratingen 289/ / Kulturliste Ratingen e.v. 312/ Bebauungsplan H 381 "Eggerscheidter Straße/Am Wiedekamp/Am Wetzelshaus/Stolsheide/Schlipperhaus" hier: Beschluss zur öffentlichen Auslegung gemäß 3 Abs. 2 BauGB 29 Projektentwicklung Alte Feuerwache, Darstellung der Vorgehensweise und Ziele hier: Empfehlung des Seniorenrates vom und Beschlüsse des Bezirksausschusses Ratingen Mitte vom und des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und demografische Entwicklung vom Umgestaltung der Einfahrt zur Kindertagesstätte Tiefenbroicher Straße 31 Bebauungsplan M 292 Plättchesheide Beschluss zur Änderung des Plangebietes und neuer Zielsetzungen 32 Bebauungsplan M 292 Plättchesheide Vorkaufsrechtssatzung gemäß 25, Abs. 1 Nr. 2 BauGB 33 Vorhabenbezogener Bebauungsplan M 390 Marktplatz / Brunostraße / Syna-gogengasse Satzungsbeschluss gemäß 10 BauGB 34 Neubau einer Mensa an der Offenen Ganztagsschule Anne-Frank in Ratingen - Vorstellung der Entwurfsplanung und Kostenberechnung in 3 Varianten 35 Schaffung eines Jugendzentrum in Homberg hier: Empfehlung des Jugendrates vom und Beschlüsse des Bezirksausschusses Ratingen- Homberg/Schwarzbach vom und des Jugendhilfeausschusses vom / /2015 und auf Antrag en der CDU, Bürger-Union, SPD, Bündnis 90/ Die Grünen und FDP 329/ / / / /2015 en der CDU und SPD

5 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 26 / 2015 Seite ÖPNV-Angebot für die Ratinger Karnevalszüge verbessern hier: Beschlüsse des Ausschusses für Kultur und Tourismus vom und des Ausschusses für Stadtentwicklung, Umwelt und demografische Entwicklung vom Flächendeckend Tempo 30 innerhalb des innerstädtischen Verkehrsrings der CDU der SPD 38 Beginn der Ausschusssitzungen um 17:00 Uhr der AfD-Fraktion 39 Umplanung K10n; hier: Planungsalternative der FDP 40 Sachstandsbericht zu Felderhof II der FDP 41 Votum der Regionalplanungsbehörde zur Abfalldeponie in Ratingen Breitscheid 42 Datenspeicherung und Datenschutz im Ratsinformationssystem (RIS) der CDU Bündnis 90/ Die Grünen 43 Prognostizierte Eckdaten zum Jahresabschluss / Etatreden 45 Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2016/2017 und des Investitionsprogrammentwurfes sowie des Stellenplanentwurfes 2016/ /2015 Vorlage wird nachgereicht 46 Umbesetzung von Ausschüssen und anderen Gremien 47 Fragestunde für Einwohner gemäß 48 Absatz 1 Satz 3 GO NRW unabhängig vom Verlauf der Sitzung um ca. 15:00 Uhr (begrenzt auf höchstens 30 Minuten) 48 Mitteilungen der Verwaltung 49 Anfragen

6 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 26 / 2015 Seite 244 Nichtöffentlich TOP Beratungsgegenstand Beschlussvorlage Bemerkungen NÖ 1 Genehmigung der Tagesordnung NÖ 2 Personalangelegenheit; Leitung des Rechtsamtes 372/2015 NÖ 3 NÖ 4 Mitteilungen der Verwaltung Anfragen Ratingen, den In Vertretung: Rolf Steuwe Erster Beigeordneter Etwaige Änderungen oder Ergänzungen der Tagesordnung werden nachrichtlich ab dem 3. Tag vor der Ratssitzung an der Bekanntmachungstafel im Schaukasten, Minoritenstraße 3, Ratingen, (Tordurchfahrt zwischen den Gebäuden Minoritenstraße 3 und 3 a) ausgehangen und können dort eingesehen werden.

7 Amtsblatt der Stadt Ratingen Nr. 26 / 2015 Seite Öffentliche Bekanntmachung der Stiftung der Sparkasse Ratingen zur Förderung der Altenpflege Bekanntmachung der Liquidation Die Stiftung wird zum aufgelöst. Die Gläubiger der Stiftung werden hiermit gemäß 50 BGB aufgefordert, sich unter Angabe des Grundes und der Höhe ihres Anspruchs bei der Stiftung zu melden. Velbert, den 02. Dezember 2015 Anschrift der Stiftung: c/o Sparkasse HRV, Friedrichstraße 181, Velbert Der Liquidator Kulturstiftung der Sparkasse Ratingen

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