Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr Ende der Sitzung : 21:45 Uhr

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1 Protokoll der 10. Gemeinderatssitzung 2011 Crossen an der Elster am 5. Dezember Beginn der Sitzung: 19:00 Uhr Ende der Sitzung : 21:45 Uhr Der Gemeinderat umfasst 13 Mitglieder, davon sind 9 anwesend : Bürgermeister : Jens Lüdtke Erste Beigeordnete : Heidelinde Laube Gemeinderatsvorsitzender : Dr. Wolfgang Maruschky Gemeinderatsmitglieder : Uwe Berndt Ralf Dölle Hans-Ulrich Feit Andreas Giegold Wilfried Hebestreit Albrecht Pitschel Ines Stummhöfer Dr. Conrad Vogel Es fehlen entschuldigt : Nadine Kahle (Krankheit) Christiane Richter (Terminüberschneidung) Es fehlen unentschuldigt : Dr. C. Vogel Außerdem sind anwesend : Herr Bierbrauer, Frau Troll, Herr Göhrig Schriftführung : Frau Baas SITZUNGSVERLAUF : TOP 1 : Begrüßung und Eröffnung der Sitzung Der Gemeinderatsvorsitzende begrüßt die Anwesenden und eröffnet die Sitzung. TOP 2 : AKTUELLE VIERTELSTUNDE Es sind keine Bürger anwesend. Der Bürgermeister informiert zu folgenden Themen : - heutiger Tag des Ehrenamtes - gestriger Weihnachtsmarkt - Antwort Anschreiben Frau Stummhöfer bzgl. Nutzung Clubhaus / Musikgruppen - Reisekostenerstattungen für Gemeinderatsmitglieder Herr Giegold kommt zur Versammlung dazu (19:10 Uhr). TOP 3 : Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung Die Einladung mit der Tagesordnung war den Mitgliedern des Gemeinderats fristgerecht und ordnungsgemäß zugegangen. Von den 13 Mitgliedern des Gemeinderates sind 10 anwesend; somit ist die Versammlung beschlussfähig. Die Tagesordnung war den Mitgliedern des Gemeinderats mit der Einladung zugegangen. TAGESORDNUNG : Öffentlicher Teil : TOP 1 : Begrüßung und Eröffnung der Sitzung TOP 2 : AKTUELLE VIERTELSTUNDE TOP 3 : Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung TOP 4 : Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung (Anlage) TOP 5 : Beratungen und ggf. Beschlussfassungen : (Anlagen)

2 TOP 6 : Mitteilungen und Verschiedenes im Anschluss : nichtöffentlicher Teil : TOP 7 : Beratungen und ggf. Beschlussfassungen : (Anlagen) TOP 8 : Mitteilungen und Verschiedenes Der Bgm bittet um Aufnahme des TOP 5.8 : Umbau und Sanierung Bürgerhaus Crossen ; den Beschluss-Entwurf: Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe Winterdienst ziht er zurück. Es erfolgen weiter keine Anmerkungen oder Änderungen; die Tagesordnung wird in der geänderten Form einstimmig genehmigt. TOP 4 : Genehmigung der Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung Die Niederschrift der letzten Gemeinderatssitzung vom ist mit der Einladung zugegangen. Der Gemeinderatsvorsitzende stellt hierzu vorab folgendes fest : - Aufgrund einer Beschwerde der Fraktion DIE LINKE beim Landratsamt wurde von der Kommunalaufsicht bestätigt, dass die Hinzuziehung des GRM Feit zur Wiederherstellung der Beschlussfähigkeit rechtmäßig war; die bemängelte Sitzungsleitung wurde bestätigt. Der Gemeinderatsvorsitzende verteilt den Kommentierten 41 ThürKO und stellt fest, dass er sich zukünftig hieran halten wird. - Dem Verwaltungsgericht Gera liegt von der Fraktion DIE LINKE ein Antrag auf einstweilige Anordnung vor, nach dem aus Gründen der Beweissicherung die Tonbänder der letzten Sitzung nicht gelöscht werden sollen. Aufgrund des vorab telefonischen richterlichen Hinweises am heutigen Tage, werden die Bänder vorerst nicht gelöscht. Zur Niederschrift liegt ein Änderungsantrag der Fraktion DIE LINKE vor, der den Anwesenden vorgelegt wird. Es werden folgende Änderungen zur Niederschrift festgelegt : - Seite 1, bei Es fehlen entschuldigt, Ergänzung um Uwe Berndt. - Seite 5, 3. Abs., bei Herr Giegold : nach Fördermittel einfügen von und, Streichung des aber. - Seite 7, 2. Abs., bei Dr. Maruschky : ersetze widerlegt diese durch widerspricht dieser. - Seite 7, Abs. 5 7 werden wie folgt neu formuliert : Abgeordneter Hebestreit weist darauf hin, dass die Fraktion von Anfang an gegen die Gründung des Eigenbetriebes Bauhof war und es nicht ihre Aufgabe ist, das zu richten, was der Rest des Gemeinderates hier verbrochen hat... Bgm. Lüdtke nimmt unaufgefordert das Wort und argumentiert in einer erhöhten Lautstärke. Er behält sich vor, wegen dieser Bemerkung gegen Abg. Hebestreit vorzugehen. Herr Lüdtke fordert Herr Hebestreit auf, zur Normalität zurückzufinden, da er ständig die Arbeit der Gemeindearbeiter verunglimpft, ebenso die Arbeit des Gemeinderates in einer unverschämten Art und Weise. Damit belastet er in unverschämter Weise die Arbeit im Gemeinderat. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit ist, wie sie Her Hebestreit am Anfang des Jahres eingefordert hat, durch ihn selbst nicht durchführbar. Er versucht ständig, die Arbeit der Gemeinde zu behindern, Antiwerbung gegen die Gemeinde und ihre Bürger zu betreiben und die Arbeit des BBH zu verunglimpfen. Antworten oder gar Diskussionen sind in der bestehenden Situationen seitens der Fraktion nicht realisierbar, da bei jedem Versuch, den deren Sprecher macht, sofort vom Bürgermeister in o.g. Lautstärke mit o.g. Argumenten wiederholt gekontert wird. Frau Stummhöfer erhebt sich und teilt mit, dass sie nicht mehr in der Lage ist, an der Sitzung teilzunehmen. (20:12 Uhr) Sie weist darauf hin, dass der Gemeinderat nicht mehr beschlussfähig ist. (Gemeinderat ist beschlussfähig, da noch 7 Gemeinderatsmitglieder anwesend sind)

3 - 3 - Auch der Abg. Hebestreit erhebt sich und bittet um Aufnahme ins Protokoll, dass er die Sitzung ebenfalls verlässt. Bürgermeister Lüdtke weist ihn darauf hin, dass das Protokoll in jeder Sitzung geführt wird. Abg. Hebestreit widerspricht dem Bürgermeister und äußert sich dahingehend, dass erst letztens die Protokolle nicht korrigiert wurden und dadurch diese manipuliert werden. Der Bürgermeister verlangt, ins Protokoll aufzunehmen, dass die Protokolle vom Bürgermeister manipuliert würden. Er will sich auch gegen diesen Punkt wehren. Herr Hebestreit betont beim Gehen, dass er sich ausdrücklich nicht gegen die Bürger und nicht gegen die Gemeinderäte wendet, sondern nur gegen die gefassten Beschlüsse (20:14 Uhr). Die Niederschrift wird in der geänderten Form mit 8 Stimmen dafür (Frau Stummhöfer, Herr Hebestreit) und 2 Stimmenthaltungen (Herr Berndt) genehmigt. Im Abschluss zu diesem Top stellt der Gemeinderatsvorsitzende fest, welches die Pflichtbestandteile einer Niederschrift gem. 42 ThürKO (Anlage 1) sind, und dass er ab sofort auch nur noch diese Bestandteile zulässt. Die Tonbandaufzeichnungen werden gem. GR-Beschluss weitergeführt. TOP 5 : Beratungen und ggf. Beschlussfassungen 5.1 Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben Beschluss Nr. 49 / 2011 : Der Gemeinderat der Gemeinde Crossen an der Elster genehmigt die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle Gewässerunterhaltung in Höhe von 2.000,00 Euro. Die Deckung erfolgt über Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer. Der Beschluss wird mit 8 Stimmen dafür (Herr Berndt) und 2 Gegenstimmen (Frau Stummhöfer, Herr Hebestreit) gefasst. Beschluss Nr. 50 / 2011 : Der Gemeinderat der Gemeinde Crossen an der Elster genehmigt die überplanmäßige Ausgabe in der Haushaltsstelle Straßen, Wege, Plätze Unterhaltungskosten in Höhe von ,00 Euro. Die Deckung erfolgt über Mehreinnahmen bei der Gewerbesteuer. Der Beschluss wird mit 8 Stimmen dafür (Herr Berndt) und 2 Gegenstimmen (Frau Stummhöfer, Herr Hebestreit) gefasst Änderung zur Hundesteuersatzung Beschluss Nr. 51 / 2011 : Der Gemeinderat der Gemeinde Crossen an der Elster beschließt die 2. Änderungssatzung zur Satzung für die Erhebung der Hundesteuer der Gemeinde Crossen an der Elster (Hundesteuersatzung) in der beiliegenden Form. Der Beschluss wird mit 7 Stimmen dafür, 2 Gegenstimmen (Frau Stummhöfer, Herr Hebestreit) und 1 Stimmenthaltung (Herr Berndt) gefasst. 5.3 Begrüßungspaket für Neugeborene Beschluss Nr. 52 / 2011 : Der Gemeinderat der Gemeinde Crossen an der Elster beschließt, ab dem neugeborene Crossener Einwohner mit einer Sachzuwendung / einem Gutschein im Wert von 100,00 Euro zu begrüßen. Der Beschluss wird mit 10 Stimmen dafür (einstimmig) gefasst.

4 Mietvertrag zur Bauhofimmobilie Beschluss Nr. 53 / 2011 : Der Gemeinderat der Gemeinde Crossen an der Elster beschließt, den Mietvertrag zur Bauhofimmobilie in der beiliegenden Form abzuschließen. Der Beschluss wird mit 7 Stimmen dafür und 3 Gegenstimmen (Fraktion DIE LINKE) gefasst. 5.5 Wirtschaftsplan Baubetriebshof 2012 Beschluss Nr. 54 / 2011 : Der Gemeinderat der Gemeinde Crossen an der Elster beschließt den Wirtschaftsplan 2012 mit Anlagen für den Baubetriebshof Crossen in der beiliegenden Form. Der Beschluss wird mit 7 Stimmen dafür und 3 Stimmenthaltungen (Fraktion DIE LINKE) gefasst. 5.6 Haushaltsplan 2012 Beschluss Nr. 55 / 2011 : Der Gemeinderat der Gemeinde Crossen an der Elster beschließt die Haushaltssatzung mit plan und Anlagen für das Haushaltsjahr 2012 in der beiliegenden Form. Der Beschluss wird mit 7 Stimmen dafür, 1 Gegenstimme (Herr Berndt) und 2 Stimmenthaltungen (Frau Stummhöfer, Herr Hebestreit ) gefasst. 5.7 Finanzplan Beschluss Nr. 56 / 2011 : Der Gemeinderat der Gemeinde Crossen an der Elster beschließt den Finanzplan für die Jahre in der beiliegenden Form. Der Beschluss wird mit 8 Stimmen dafür (Herr Berndt) und 2 Stimmenthaltungen (Frau Stummhöfer, Herr Hebestreit ) gefasst. 5.8 Umbau und Sanierung Bürgerhaus Crossen Beschluss Nr. 57 / 2011 : Der Gemeinderat der Gemeinde Crossen an der Elster beschließt, folgende Leistungen aus Los 2, Titel 7, herausgelöst aus dem bisherigen an die Firma Langheinrich vergebenen Leistungsumfang, an die Firma Köcher Dach, Lahnsteiner Str. 4 a, Hermsdorf zu vergeben : Position 7.04, , 7.15, Die Notwendigkeit ist in dem beiliegenden Schreiben der Planergruppe Weidemann vom begründet und wurde vom gemeindlich beauftragten Objektbegleiter Reuß bestätigt. Dieses Schreiben beinhaltet auch den Vergabevermerk sowie eine Gegenüberstellung der angebotenen Kosten. Alle Anlagen sind zugleich Bestandteil dieses Beschlusses. Der Bürgermeister wird zur Unterzeichnung des notwendigen Auftrages ermächtigt. Der Beschluss wird mit 7 Stimmen dafür und 3 Stimmenthaltungen (Fraktion DIE LINKE) gefasst. TOP 6 : Mitteilungen und Verschiedenes 6.1 Beteiligungsbericht Der Beteiligungsbericht 2011 gem. 75 a ThürKO der Gemeinde Crossen über die unmittelbare Beteiligung an der KEBT Kommunale Energie Beteiligungsgesellschaft Thüringen AG, Erfurt

5 - 5 - (KEBT AG) im Jahr sowie über die mittelbare Beteiligung an der E.ON Thüringer Energie AG (ETE) im Jahr 2010 war mit der Einladung versandt worden und gilt somit als bekannt gegeben. 6.2 Termine - Einwohnerversammlung : 8. Dez. 18:00 Uhr, Aula Schule - Kita-ZV-Verbandsversammlung : 8. Dez. 20:00 Uhr Seniorenraum Crossen 6.3 Baumschau - insbes. Sicherung Eichen Sportplatz + Busplatz 6.4 Gemeinderatsbeschlüsse - Auflistung aller Beschlüsse (lfd. Legislaturperiode) zur Kontrolle : Vollzug + Bekanntmachung im Anschluss : nichtöffentlicher Teil :... Der Gemeinderatsvorsitzende bedankt sich bei den Anwesenden und schließt die Sitzung.