Niederschrift. mit beratender Stimme gemäß 36 Absatz 6 GO NW: -

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1 Niederschrift über die 16. Sitzung der Bezirksvertretung Krefeld-Nord am 18.April 2013 in der Kantine des Gartenbauvereins Rosengarten, Kanesdyk, Krefeld Anwesend sind unter Vorsitz des Bezirksvorstehers Wolfgang Feld die Bezirksverordneten: Walter Fasbender Wolfgang Hildach Michael Stenders Christian Möller Karl-Heinz Feddeck Frank Meyer Gisela Klaer Thomas Woelke Uwe Bauer Bernd Jacobitz Dieter Seiffert Horst Steimel Jutta Pilat Meltem Sahin mit beratender Stimme gemäß 36 Absatz 6 GO NW: - von der Verwaltung: als Gast: als Schriftführer: Dirk Czymai - Fachbereich Bürgerservice - Gerhard Hanisch - Fachbereich Stadtplanung - Manfred Lüdorf - Seniorenbeirat - PHK Wolfgang Weiß - PP Krefeld- Bezirksdienst - Thomas Pluschkell - Fachbereich Bürgerservice - entschuldigt fehlen: Beginn der Sitzung: 17:00 Uhr Herr Feld begrüßt die Bezirksvertreter sowie die anwesenden Bürgerinnen und Bürger und die Vertreter der Presse. Die Tischvorlagen werden den Themenfeldern zugeordnet. 1

2 - 2 - Herr Fasbender meldet sich zu Tischvorlage 3 und stellt fest, dass die dort aufgeführte Information ausreiche und er keine Notwendigkeit einer weiteren Behandlung im nichtöffentlichen-teil sehe. Herr Jacobitz sieht dies ähnlich, hätte aber ggfs. noch die eine oder andere Nachfrage. Man einigt sich darauf, diese Fragen in Eigenregie mit dem Fachbereich 66 abzustimmen. Da keine weiteren Anregungen zur Tagesordnung erfolgen ergibt sich folgende Öffentlicher Teil Tagesordnung : 1. Einführung und Verpflichtung des Bezirksverordneten Uwe Bauer 2. Wahl eines/einer stellvertretenden Bezirksvorstehers/in 4607/13 3. Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung der Bezirksvertretung am Eingänge und Mitteilungen 5. Berichte der Verwaltung 6. Informationsvorlage Denkmalschutz / Denkmalrecht 4205/12 7. Anfragen TOP 1 31 Einführung und Verpflichtung des Bezirksverordneten Uwe Bauer Herr Feld verpflichtet Herrn Uwe Bauer und begrüßt ihn als neues Mitglied der Bezirksvertretung Krefeld-Nord. 2

3 - 3 - TOP 2 Wahl eines/einer stellvertretenden Bezirksvorstehers/in 31 Herr Feld stellt fest, dass neben dem Antrag der SPD Fraktion kein weiterer Antrag vorläge. Es werden Stimmzettel verteilt. Herr Feld benennt pro Fraktion einen Stimmzähler. Das Wahlverfahren wird durchgeführt. Nach Auswertung der Stimmzettel wird festgestellt: Frau Gisela Klaer wird zur ersten stellvertretenden Bezirksvorsteherin der Bezirksvertretung Nord gewählt Abgegebene Stimmen : 15 Abstimmungsergebnis: Gültige Stimmen : 15 Ja-Stimmen : 15 Herr Feld und die Mitglieder der Bezirksvertretung Nord gratulieren Frau Klaer zu ihrer Wahl und wünschen für die kommenden Aufgaben viel Freude und das nötige Fortune. TOP 3 Genehmigung der Niederschrift der 15. Sitzung der Bezirksvertretung am Es gibt keine Beanstandungen zur Niederschrift Beschluss: Die Niederschrift der 15. Sitzung der Bezirksvertretung am wird genehmigt. Abstimmungsergebnis: einstimmig. 3

4 - 4 - TOP Eingänge und Mitteilungen Verwendungsnachweis Caritas zu Geldern aus den bezirksbezogenen Mittel Antwortschreiben Fachbereich 31 zu EWO Anfrage Herr Hirschegger 4.3 Stolperstein Margarethe Papendell Egon Traxler an die Sprecher der Fraktionen Herr Feld teilt mit, dass ihm die Mail von Herrn Traxler zugegangen sei. Die Wünsche von Herrn Traxler werden in der Auflistung der zu vergebenden bezirksbezogenen Mittel für 2013 aufgenommen. TOP 5 Schriftliche und mündliche Berichte der Verwaltung Baumfällmaßnahmen Schreiben Fachbereich 67 vorab per Mail an Mitgl BV Ablauf der Amtszeit des Schiedsmannes Weiß vorab per Mail an Mitgl BV Abpollerung Breitendyk /Hökendyk aus Anfrage Frau Klaer letzte Sitzung Schreiben Fachbereich 66 v

5 Asphaltierung Radweg Hökendyk aus Anfrage Frau Klaer letzte Sitzung Schreiben Fachbereich 66 vom Im Rahmen der Anfragen meldet sich Frau Klaer noch einmal zu Wort. (s. 7.4) 5.5 Bauliche Entwicklung Kliedbruchstraße aus Anfrage Frau Klaer letzte Sitzung Schreiben Fachbereich 66 vom Verkehrsinsel Moerser Straße Markierung aus Anfrage Frau Pilat letzte Sitzung Schreiben Fachbereich 66 vom TOP 6 61 Informationsvorlage Denkmalschutz / Denkmalrecht Vorlage Fachbereich /12 Es wird auf eine weitere Vorstellung der Vorlage verzichtet. Beschluss: Die Informationsvorlage wird zur Kenntnis genommen. Abstimmungsergebnis: Einstimmige Kenntnisnahme TOP 7 Anfragen Bauvorhaben Grüner Dyk zwischen Vergölst (Haus Nr 49 ) und Uludag Haus Nr 79 Herr Hildach bittet um Mitteilung, ob in dem Bereich des abgerissenen Wohnhauses, das zwischen den o.g. Gebäuden lag, es zutreffend sei, dass dort ein Projekt mit 7 EFH errichtet werden solle. Nach seinem Kenntnisstand handelt es sich dort um ein Gewerbegebiet. Gibt es dort bereits Genehmigungen? Er bittet um Klärung bis zur kommenden Sitzung. 5

6 Bauvorhaben Immenhofweg 33 Herr Fasbender berichtet, dass im Bauausschuss im Februar ein Vorhaben vorgestellt worden sei, wonach am Immenhofweg 33 ein Mehrfamilienhaus errichtet werden solle. Dies irritiere die Bürgerschaft erheblich, da das Umfeld des Projektes ausschließlich von EFH geprägt sei. Er bittet um Informationen hinsichtlich der Zulässigkeit und der weiteren Inhalte zur kommenden Sitzung. (Protokollnotiz: Die Informationen zum Bauvorhaben, die den Sprechern der Fraktionen per zugesendet worden waren, wurden am noch einmal an alle Mitglieder der Bezirksvertretung Nord per Mail versandt) Straßenanschluss Inrather Straße 245 Herr Fasbender fragt nach einem Ergebnis dessen, was ihm anlässlich einer Nachfrage in der 04. Sitzung der Bezirksvertretung Nord am durch den Fachbereich 21 angedeutet worden war. Demzufolge sollte es zu einem abstimmenden Gespräch zwischen den Fachbereichen 21, 66 und 30 kommen, um dort den Status der bezeichneten Fläche und die Hintergründe eines möglichen Straßenausbaues und der Schaffung einer Straßenbeleuchtung zu klären. Die Anwohner hätten sich erneut an ihn gewandt. Er bittet um Darstellung in der kommenden Sitzung Radweg Hökendyk Frau Klaer möchte in Ergänzung zur vorliegenden Schilderung des FB 66 vom dargestellt wissen, warum dieser Geldbetrag ausgerechnet für diese Maßnahme verwendet wurde, wo doch offenkundig an anderen Stellen eine deutlich höhere Dringlichkeit gegeben wäre. Befremdlich sei gewesen, warum plötzlich eine derartige Dringlichkeit bestanden habe, die von z.b. dem Bürgerverein Kliedbruch aber auch anderen Bürgern/innen nicht gesehen wurde. 6

7 Errichtung einer Parkbank Spende Gahlingspfad Dahlerdyk Vater-Jahn- Straße (ehemaliger Kinderspielplatz) aus bezirksbezogenen Mitteln 2012 Herr Seiffert möchte wissen, wann mit dem Einbau der in 2012 aus bezirksbezogenen Mitteln finanzierten Parkbank zu rechnen sei. Hinweis an FB 67: Innenauftrag P Kostenart PSP (Protokollnotiz: Der Fachbereich 67 teilt am Tag nach der Sitzung mit, dass die Bank eingebaut werden soll. Man nimmt unmittelbar Kontakt mit Herrn Seiffert auf.) Gefällte Kastanien am Hökendyk Nacharbeiten am Graben Herr Stenders beschreibt, dass am Hökendyk Kastanien gefällt und anschließend die Stubben gerodet wurden. Zum einen fragt er, wann mit einer Nachpflanzung zu rechnen sei. Zum anderen sei der Graben nach diesen Arbeiten erheblich durch Späne verstopft, so dass ein Durchfluss des Wassers nicht durchgehend gewährleistet sei. Dies u.a. auch unter dem Aspekt, dass aus Bauvorhaben in der Nähe Grundwasser in den Graben eingeleitet werde. Er bittet daher, dass der Verursacher der Verstopfung für die Reinigung Sorge trage, damit es nicht am potentiellen Nachpflanzer der Bäume hängen bleibe Entwässerung am Haus Inrather Straße 497 In einem baufälligen Haus Inrather Straße 497 sei ein Fallrohr zur Entwässerung angebracht, das bedauerlicherweise in ca. 1,70 m Höhe von oben kommend ende. Dies bewirke, dass Fußgänger in Zeiten kräftigen Niederschlages nicht unwesentlich von den aus dem Rohr plätschernden Wassermassen profitieren könnten. Die Verwaltung möge den Eigentümer auffordern hier Abhilfe zu schaffen. WST 7.8 Bebauung Kanesdyk Frau Klaer erinnert an den Rundgang, den man im letzten Jahr mit dem Beigeordneten Linne und Herrn Siegert durchgeführt habe. Dabei sei im Umfeld des Kanesdyk eine angedachte Bebauung angesprochen worden, die in Abhängigkeit zu einem möglichen Investor stand. Sie bittet zur kommenden Sitzung um einen kurzen Sachstandsbericht. 7

8 Parkender LKW / Unrat Siempelkampstraße Herr Schiffmann erinnert an seine Anfrage und bitte den zuständigen Fachbereich dafür Sorge zu tragen, dass ein illegales Abstellen von LKW auf der bezeichneten Fläche unterbleibe. VKN 7.10 Umlaufgitter Buschhüterdyk am Verbindungsweg zum Gahlingspfad (Antrag CDU /FDP v ) Es wird daran erinnert, die Thematik nicht aus dem Auge zu verlieren. Das Thema wird in der nächsten Sitzung der Verkehrskommission der Bezirksvertretung Nord noch einmal aufgenommen. VII 7.11 Sachstand zur Entwicklung des Kasernengeländes Kempener Allee Frau Klaer bittet um einen Sachstandsbericht in der kommenden Sitzung Da keine weiteren Anfragen vorliegen beendet Herr Feld die Sitzung um 17:20 Uhr. Wolfgang Feld Bezirksvorsteher Thomas Pluschkell Schriftführer 8