N I E D E R S C H R I F T

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Elmar Otto
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1 1 N I E D E R S C H R I F T Gremium: Gemeinde Karlsfeld Nr. 01 Sitzung am: Donnerstag, Sitzungsraum: Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Rathaus, Großer Sitzungssaal 19:00 Uhr 21:35 Uhr Status: Öffentliche Sitzung Es folgte eine nichtöffentliche Sitzung. Seite 1 von 8

2 2 Tagesordnung 1. Besetzung des es; - Antrag von Frau Neuhaus auf Nichtberücksichtigung als smitglied 2. Besetzung des es; - Vereidigung von Frau Beate Full als neues Mitglied des es 3. Besetzung der Ausschüsse 4. Genehmigung der öffentlichen Niederschriften der ssitzungen vom und Der Architektenwettbewerb; - Vorstellung der Wettbewerbsarten und der Verfahren 6. Kinderbetreuungseinrichtungen; Gebührenanpassung zum Betreuungsjahr 2015/ Umgestaltung und Erneuerung der Krenmoosstraße zwischen Rathausstraße und Schwarzgrabenweg - weiteres Vorgehen 8. Betreutes Wohnen / Seniorenvilla, - Information durch Herrn Liegsalz, Wohnungsbaugesellschaft mbh im Landkreis Dachau - Antrag der SPD - Fraktion - Antrag Bündnis für Karlsfeld 9. Bekanntgaben und Anfragen Seite 2 von 8

3 3 Nr. 01/2015 Besetzung des es; - Antrag von Frau Neuhaus auf Nichtberücksichtigung als smitglied Sachverhalt: In der ssitzung am ist der Antrag von Herrn Reinhard Pobel auf Rücktritt vom Amt des es zum zugestimmt worden. An rangmäßig nächster Stelle auf dem Wahlvorschlag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands (SPD) nach dem Wahlergebnis der swahl vom steht Frau Anita Neuhaus. Frau Anita Neuhaus hat mit Schreiben vom die Wahl aus persönlichen Gründen nicht angenommen. Der stimmt dem Antrag von Frau Anita Neuhaus auf Nichtberücksichtigung zu. Abstimmungsergebnis: anwesend: 22 Ja-Stimmen: 22 Nein-Stimmen: 0 Seite 3 von 8

4 4 Nr. 03/2015 Besetzung der Ausschüsse Sachverhalt: Auf Grund des Ausscheidens von Herrn Reinhard Pobel muss die Besetzung der Ausschüsse neu geregelt werden. Besetzung des Hauptausschusses: Mitglied: Vertreter: Wolfgang Offenbeck 1. Pietro Rossi Stefan Handl 2. Ingrid Bünich Ursula Weber 3. Bernd Wanka Dr. Andreas Froschmayer 4. Werner Proprentner Holger Linde 5. Johann Willibald Anni Kolbinger 6. Wolfgang Mühlich Venera Sansone 1. Hiltraud Schmidt-Kroll Teresa Trinkl 2. Günter Meikis Beate Full 3. Franz Trinkl Adrian Heim 1. Mechthild Hofner Birgit Piroué 2. Bernd Rath Anton Flügel 3. Andreas Turner Besetzung des Bauausschusses: Mitglied: Vertreter: Bernd Wanka 1. Holger Linde Wolfgang Mühlich 2. Anni Kolbinger Ingrid Brünich 3. Ursula Weber Johann Willibald 4. Wolfgang Offenbeck Werner Proprentner 5. Stefan Handl Pietro Rossi 6. Dr. Andreas Froschmayer Günter Meikis 1. Venera Sansone Hiltraud Schmidt-Kroll 2. Beate Full Seite 4 von 8

5 Franz Trinkl 3. Teresa Trinkl Mechthild Hofner 1. Adrian Heim Bernd Rath 2. Birgit Piroué Andreas Turner 5 Besetzung des Rechnungsprüfungsausschuss: Mitglied: Vertreter: Holger Linde 1. Johann Willibald Bernd Wanka 2. Ingrid Brünich Werner Proprentner 3. Wolfgang Mühlich Pietro Rossi Hiltraud Schmidt-Kroll 1. Franz Trinkl Beate Full 2. Teresa Trinkl 3. Günter Meikis 4. Venera Sansone Andreas Turner 1. Mechthild Hofner 2. Adrian Heim 3. Birgit Piroué 4. Bernd Rath Den Fraktionsvorsitz der SPD-Fraktion hat Frau Hiltraud Schmidt-Kroll. Der beschließt die oben genannte Besetzung der Ausschüsse und die Vertreterregelungen. Abstimmungsergebnis: anwesend: 23 Ja-Stimmen: 23 Nein-Stimmen: 0 EAPl.-Nr Seite 5 von 8

6 6 Nr. 04/2015 Genehmigung der öffentlichen Niederschriften der ssitzungen vom und Die öffentlichen Niederschriften der ssitzungen vom und werden genehmigt. EAPl.-Nr Seite 6 von 8

7 7 Nr. 06/2015 Kinderbetreuungseinrichtungen; Gebührenanpassung zum Betreuungsjahr 2015/2016 Sachverhalt: In der Hautausschusssitzung am wurde über Gebührenerhöhungen nach verschiedenen Modellen in den Kinderbetreuungseinrichtungen beraten. Der beschließt, die vom Hauptausschuss vorberatenen und abgestimmten Ergebnisse zu übernehmen. Mit diesem Beschluss werden die neuen Gebühren ab dem 01. September 2015 gültig. EAPl.-Nr. 4233, , , 4231, , Seite 7 von 8

8 8 Nr. 07/2015 Umgestaltung und Erneuerung der Krenmoosstraße zwischen Rathausstraße und Schwarzgrabenweg - weiteres Vorgehen Sachverhalt: In der Sitzung vom hat der Bauausschuss die Vorentwurfsplanung zur Umgestaltung und Erneuerung der Krenmooosstraße zur Kenntnis genommen und auf dieser Grundlage der Fortführung der Planungen zugestimmt. Seitens der Anwohner hat sich eine Interessensgemeinschaft gebildet, die den Ausbau der Krenmoosstraße und die Abrechnung über die Straßenausbaubeitragssatzung ablehnt. Wie auch in der Presse berichtet, laufen politische Diskussionen und Aktionen, die gesetzlichen Regelung bzgl. der Straßenausbaubeitragssatzung zu ändern. Darüber hinaus gibt es eine Online-Petition, die sich für die gesetzlichen Änderungen einsetzt. In der Gemeindeverwaltung stehen zurzeit personell keine Kapazitäten zur Verfügung, die eine konkrete Information der Bürger bzw. eine Abrechnung vorbereiten und durchführen könnten. Aus den aufgeführten Gründen stellt sich die Frage, ob das Bauvorhaben zeitlich weiter verschoben werden sollte, um hier die rechtliche Entwicklung abzuwarten. Um die rechtliche Entwicklung im Hinblick auf die Erhebung von Straßenausbaubeiträgen abzuwarten, wird die Baumaßnahme Umgestaltung und Erneuerung der Krenmoosstraße vorläufig mindestens um ein Jahr zurückgestellt. Der Haushaltsentwurf ist entsprechend anzupassen. Abstimmungsergebnis: anwesend: 24 Ja-Stimmen: 24 Nein-Stimmen: 0 EAPl.-Nr Seite 8 von 8

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