über die 20. Sitzung der Bezirksvertretung Krefeld-Süd am Donnerstag, dem 29. November 2007, Uhr, Fabrik Heeder, Virchowstr. 130, Krefeld

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1 Niederschrift über die 20. Sitzung der Bezirksvertretung Krefeld-Süd am Donnerstag, dem 29. November 2007, Uhr, Fabrik Heeder, Virchowstr. 130, Krefeld Anwesend sind unter Vorsitz von Herrn Bezirksvorsteher Martin Brendle die Bezirksverordneten: ab 17:15 Uhr Herr Heigenfeld Frau Meincke Herr van der Wielen Frau Winzen Herr Wingender Herr Albers Frau Brendle-Vierke Herr Frost Frau Schauws Herr Möller mit beratender Stimme gemäß 36 Absatz 6 GO NW: von der Verwaltung: als Schriftführer: Herr Schäfer Fachbereich Bürgerservice Herr Runge Fachbereich Stadtplanung Herr Czymai Fachbereich Ordnung Herr Roosen Fachbereich Bürgerservice entschuldigt fehlten: Herr Lundström, Frau Schneppe, Herr Biederbick, Herr Küsters Beginn der Sitzung: 17:00 Uhr Herr Brendle eröffnet die Sitzung und stellt die form- und fristgerechte Versendung der Einladung fest. Es ergibt sich folgende Tagesordnung: I. Öffentlicher Teil 1. Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung der Bezirksvertretung am 17. Oktober Eingänge und Mitteilungen 3.1 Schriftlicher Bericht der Verwaltung 3.2 Mündlicher Bericht der Verwaltung 4. Anfragen 5. Einwohnerfragestunde gegen 18:00 Uhr Vorlage-Nr.: Anlage-Nr.:

2 - 2 - Vorlage-Nr.: Anlage-Nr.: 6. Alternativlösungen zum Kreisverkehr Lutherstr. / Melanchthonstr. 7. Fassadenwettbewerb im Südbezirk TOP 1) Genehmigung der Niederschrift der 19. Sitzung der Bezirksvertretung am 17. Oktober 2007 Beschluss: Die Niederschrift der 19. Sitzung am 17. Oktober 2007 wird genehmigt. Abstimmungsergebnis: einstimmig. TOP 2) Eingänge und Mitteilungen 2.1 Herr Brendle gratuliert Frau Dagmar Winzen zur Hochzeit. TOP 3.1) Schriftlicher Bericht der Verwaltung Größere Bauvorhaben Berichtszeitraum Sept Baumfällungen im Südbezirk Sprecher wurden per Mail informiert Abriss Alte Post EWO aus 19/ Fällung einer Fichte auf dem Hauptfriedhof Sprecher wurden per Mail informiert Papierkörbe Gladbacher Str. Anfrage H. Küsters aus 19/ Parksituation am Riddershof M+E aus 16/2.2 Petition von Herr Simon Fehlende Sitzmöglichkeiten Spielplatz Lutherplatz EWO aus 19/ Bank neben dem letzten Haus Siemensstraße EWO aus 19/ Vermüllte Baumscheiben EWO aus 19/5.1 Herr Schäfer ergänzt, dass auf Grund des ergänzenden Hinweises von Herrn Albrecht auch die Flächen zwischen Rinnstein und Baumscheiben von der GSAK gereinigt werden Minikreisverkehr Melanchthonstr./Lutherstr. Schriftliche Stellungnahme zu TOP 6 wird in die Beratung zu TOP 6 einbezogen.

3 - 3 - TOP 3.2) Mündlicher Bericht der Verwaltung Gehwegschäden auf der Thywissenstraße Anfrage Frau Schneppe aus 19/4.1 Herr Schäfer teilt mit, dass die Schäden zwischenzeitlich behoben worden seien Zustand Fahrbahn Kölner Str. EWO aus 19/5.5 Herr Schäfer erläutert die Stellungnahme der Verwaltung, die als Anlage 1 der Niederschrift beigefügt ist. Protokollnotiz: hierzu auch TOP 5.5 Wortmeldung von Herrn Götte. TOP 4) Anfragen 4.1 Verkehrssituation Kreuzungsbereich Am Wasserturm Herr Brendle trägt für den noch nicht eingetroffenen Herrn Albers vor, dass die Verkehrssituation am Wasserturm absolut unbefriedigend sei. So komme es immer wieder zu einem Rückstau beim Linksabbiegen in die Oberschlesienstraße. Die Verwaltung wird gebeten, nach Lösungsmöglichkeiten zu suchen und darzulegen. TOP 5) Einwohnerfragestunde 5.1 Abgestellter Tapeziertisch und Vollgummireifen Ritterstr. 217 Herr Wolfgang Lorenz, Ritterstr. 223, teilt im Vorfeld der Sitzung telefonisch mit, dass vor dem Hauseingang des og. Hauses ein Tapeziertisches liege und bittet um Beseitigung. Weiter bittet er um Entsorgung eines großen Vollgummireifens, der an der Giebelseite desselben Hauses liegt. 5.2 Zustand Fahrbahn Kölner Str. EWO aus 19/5.5 Herr Karl Heinz Götte, Kölner Str. 16, widerspricht der Stellungnahme des Fachbereiches. Herr Schäfer schlägt vor, diese Angelegenheit bei einem Ortstermin mit Herrn Wilden vom Fachbereich Tiefbau zu klären. Herr Wilden wird gebeten, sich mit Herrn Götte, Tel.-Nr , zwecks Terminvereinbarung für einen Ortstermin in Verbindung zu setzen und der Bezirksvertretung zu berichten. 5.3 Rückschnitt Straßenbäume Gladbacher Straße Frau Judith Neu, Gladbacher Str. 289, teilt mit, dass die Straßenbäume auf der Gladbacher Straße nicht ausreichend zurückgeschnitten werden. Hierdurch setzt das Laub im Herbst die Dachrinnen zu und führt zum Überlaufen der Rinnen. Das Wasser wiederum schwämmt die kleinen Pflastersteine aus, die dann wieder teuer oder provisorisch von der Stadt repariert werden müssten.

4 - 4 - TOP 6) Alternativlösungen zum Kreisverkehr Lutherstr. / Melanchthonstr. Schreiben des Bezirksvorstehers vom Herr Brendle erläutert nochmals den Hintergrund für sein Schreiben und ergänzt, dass er heute vor der Sitzung das Verhalten der Verkehrsteilnehmer nochmals beobachtet habe. Von 4 Fahrzeugen seien 3 über den Minikreisel gefahren. Herr Czymai stellt noch einmal die Historie vor, die zum damaligen Beschluss in der Bezirksvertretung am geführt habe. Er betont, dass es seit der Einrichtung des Kreisels zu einem klaren Rückgang der Verkehrsunfälle gekommen sei. Er gibt zu Bedenken, dass ein Rückbau mit enormen Kosten verbunden sei. Die Verkehrsschau habe sich jedoch nochmals Gedanken zur besseren Wahrnehmung des Minikreisels gemacht und schlägt folgende Lösung vor: Markierung der Kreisrichtungspfeile in die Kreisfahrbahn. Einlassen von weißen Markierungsknöpfen mit Rückstrahlern in den markierten inneren Kreis Verbesserung der Erkennbarkeit der Verkehrszeichenbeschilderung für den Kreisverkehr (Zeichen 205/215 StVO z. T. mit Ausleger versehen) Erhöhung des Kreismittelpunktes (nur weißer Punkt) mit Kaltplastikmasse möglich, ohne das der Rettungsverkehr behindert wird Kreisverkehr ist auch aus stadtgestalterischer Sicht deutlich besser als die normale Kreuzung zuvor Nach Durchführung der Maßnahmen die Entwicklung nochmals ca. 6 Monate beobachten In der Sitzung der Bezirksvertretung am werde ein Erfahrungsbericht vorgelegt. Frau Meincke regt an, zusätzlich einen Papp-Polizisten aufzustellen. Herr Heigenfeld schlägt vor, ein Tempo 30 Piktogramm auf die Fahrbahn anzubringen. Herr Czymai erwidert, dass Tempo 30 Piktogramme in der Regel nur in Tempo 30 Zonen eingesetzt würden. Herr Brendle betont nochmals seine ablehnende Haltung gegen eine Aufrüstung des Minikreisels und plädiert für einen Rückbau, wolle sich aber einer Mehrheitsentscheidung beugen. Frau Schauws schlägt nach der sich anschließenden Diskussion, an der Frau Winzen, Herr Frost und Herr Brendle teilnehmen abzustimmen. Beschluss: Die Bezirksvertretung stimmt dem Vorschlag der Verwaltung zur Aufrüstung zu. Abstimmungsergebnis: einstimmig. TOP 7) Fassadenwettbewerb im Südbezirk Anregung Frau Brendle-Vierke vom Herr Brendle erklärt vor Eintritt in die Beratung, dass die anwesenden Vertreter der Bürgervereine an der Diskussion teilnehmen dürfen und verweist auf die Tischvorlage (s. Anlage 2). Herr Runge erläutert, dass der letzte Wettbewerb dieser Art im Jahre 1992 durchgeführt worden sei und wegen fehlender Haushaltsmittel (damalige Kosten ca DM) nicht mehr weiterverfolgt worden sei. Ein weiterer Grund für die Einstellung sei die erhebliche Bindung von Arbeitskräftepotential innerhalb der Verwaltung. Für einen eigenständigen Fassadenwettbewerb im Südbezirk sehe man nur Chancen, wenn die erforderlichen Mittel von ca EUR von Dritten aufgebracht werden. Herr Brendle teilt mit, dass er von Seiten der Verwaltung lediglich eine Beratung bei der Durchführung erwarte. Er bittet die Mitglieder um ihre Statements zu Vorschlag. Herr Möller begrüßt den Vorschlag und schlägt vor, die Malermeister im Bezirk einzubinden, die durch ihre Arbeiten Referenzprojekte schaffen könnten.

5 - 5 - Herr Albrecht, Bürgerverein Süd-West, ist der Meinung, dass die Idee im Nachgang zur Herstellung der Gladbacher Straße eine sinnvolle Ergänzung sei. Frau Reich, Bürgerverein Süd, schlägt vor, im Seidenweber einen Aufruf zu starten. Frau Meincke sagt die Unterstützung ihrer Fraktion zu und spricht sich dafür aus, die Hauseigentümer direkt anzusprechen. Herr Albers teilt mit, dass er dieses erste Treffen als Brainstorming verstehe und appelliert an alle Fraktionen, diese Anregung zu unterstützen. FrauSchauws schlägt eine Koppelung mit Dämmmaßnahmen zur Energieeinsparung vor. Herr Brendle regt an, eine fraktionsübergreifende Arbeitsgruppe zu bilden, um ein Konzept zu erarbeiten. Das erste Treffen findet im Anschluss an die Sitzung am statt. Hiermit sind alle einverstanden. Herr Brendle schließt die Sitzung um 18:15 Uhr, bedankt sich bei den Anwesenden und wünscht ein frohes Weihnachtsfest sowie einen guten Übergang ins neue Jahr. Martin Brendle Bezirksvorsteher Gregor Roosen Schriftführer