10.3 Integrations-, Antidiskriminierungs- und interkulturelle Arbeit

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1 Produktgruppe: 10.3 Integrations-, Antidiskriminierungs- und interkulturelle Arbeit Erläuternde Hinweise Allgemeines: Durchführung und Förderung von Integrationsmaßnahmen wie Antidiskriminierungsarbeit, Beratung für deutsche und ausländische Bürger und Bürgerinnen. Mediation und Konfliktmanagement. Konzeption gezielter Ausbildungsförderungsmaßnahmen, Koordinierung der Ausländerarbeit und Kontaktpflege zu ausländischen und deutschen Vereinen, Kirchen, Religionsgemeinschaften, Gewerkschaften und anderen gesellschaftlichen Gruppen. Öffentlichkeitsarbeit. Geschäftstelle der Magistratskommission für Gleichberechtigung und Integration; Sprach- und Orientierungskurse für neu zugewanderte Ausländerinnen und Ausländer: Frankfurt am Main ist eine vielfältige Stadt. Ihre Einwohnerinnen und Einwohner spiegeln diese Vielfalt wieder. Nahezu ein Drittel der hier lebenden Menschen kommt aus etwa 170 verschiedenen Nationen. Ankommen heißt immer auch sich zu orientieren. Damit sich aus dem Ausland neu zuziehende Frankfurterinnen und Frankfurter künftig noch besser zurecht finden, wurde das Modellprojekt "Sprach- und Orientierungskurse" gestartet. Zielgruppe sind die aus dem Ausland auf Dauer neu nach Frankfurt am Main zuziehenden Ausländerinnen und Ausländer. Zielsetzung ist es, Zugewanderten frühzeitig die Möglichkeit zu bieten, sich in der Aufnahmegesellschaft zu orientieren und deren Sprache zu lernen. Dabei sollen bereits vorhandene Angebote systematisch ergänzt werden. Zusätzlich sollen hier Erfahrungen gesammelt werden, die für zu erwartende Neuregelungen auf Bundesebene verwertbar sind. Bestandteile des Programms sind die Entwicklung neuer Ansprachewege und - medien, die Durchführung herkunftssprachlicher Orientierungskurse, die Förderung des Besuches von Deutschkursen und schließlich Kooperationen und Vernetzungen auf kommunaler Ebene, Landes- und Bundesebene anzustoßen. Die herkunftssprachlichen Orientierungskurse (40 Std.) liefern erste wichtige Informationen über die Stadt Frankfurt am Main, deren Institutionen und öffentliche Einrichtungen. Ziel ist es, die Teilnehmenden mit erstem Basiswissen beim Einstieg in das Alltagsleben zu unterstützen. Die Kurse vermittelnt zudem erste Kenntnisse über die Rechts- und die Gesellschaftsordnung der Bundesrepublik Deutschland. Schließlich dienen die Kurse der Aushändigung von Gutscheinen (sog. Kursschecks) für Sprachkurse an die Teilnehmenden und deren Einweisung in den Umgang mit entsprechenden Unterlagen zur Auswahl von Kursanbietern. Im Anschluss an die Orientierungskurse können sich Projektteilnehmende bei den kooperierenden Sprachschulen individuell zu Deutschkursen anmelden. Durch die in dem Programm vermittelten Kenntnisse und Informationen soll die soziale und berufliche Integration der Teilnehmer in die Aufnahmegesellschaft unterstützt werden. Erläuterungen zur Entwicklung des Projektes (Stand: ): Im Jahr 2002 nahmen 1054 Personen (633 Frauen und 421 Männer) aus über 50 Herkunftsländern ( hiervon 112 Teilnehmende aus EU-Ländern) an dem Projekt teil. Es wurden 54 Orientierungskurse in den Sprachen Arabisch, Englisch, Italienisch, Türkisch, Spanisch, Serbisch, Kroatisch, Dari, Farsi, Paschto und Russisch organisiert. Die Kurse wurden fortlaufend als Intensivkurse Mo. - Fr. von Uhr sowie als Wochenendkurse Sa. von Uhr angeboten. Zudem wurden ca. 75 Sprachkurse bei den mit dem Projekt kooperierenden Bildungsträgern durchgeführt. Wegen Nichterfüllen der Teilnahmekriterien wurden darüber hinaus 340 Anfragende im Jahr 2002 auf das bereits in Frankfurt vorhandene Sprachkursangebot verwiesen. Im Jahr 2003 (Stand ) haben sich bis einschließlich Juli 791 neue Teilnehmerinnen und Teilnehmer (489 Frauen und 302 Männer) angemeldet. Hiervon stammen 99 Personen aus EU-Ländern. Bislang fanden 31 Orientierungskurse in den o.g. Herkunftssprachen statt. In den ersten 7 Monaten des Jahres 2003 besuchten die Projektteilnehmerinnen und -teilnehmer zudem insgesamt ca. 120 Sprachkurse. Die Zahl der Anfragenden, die aufgrund Nichterfüllen der Teilnahmekriterien auf das in Frankfurt am Main bereits vorhandene Sprachkursangebot verwiesen wurden, beläuft sich derzeit auf 110. Einsparungen im Rahmen der Konsolidierung werden bei 10A aus den Projektmitteln für das Programm "Sprach- und Orientierungskurse für neu zugewanderte Ausländerinnen und Ausländer" erwirtschaftet. Eine zusätzliche Entlastung brachte darüberhinaus die Erhebung anteiliger Eigenbeiträge von den Projektteilnehmenden. Hier ist in Zukunft mit einem verringerten Kursangebot zu rechnen, falls die erwarteten Zuschüsse von Bund und Land nicht hinreichend zur Verfügung stehen. Hinweis 1: Das Pilotprojekt wird in Erwartung von Neuregelungen auf Bundesebene (gepl. Bundeszuwanderungsgesetz) durchgeführt. Da Einzelheiten der weiteren bundespolitischen Entwicklung und der zukünftigen Förderung durch Landesmittel derzeit jedoch nicht absehbar sind, stehen die Planzahlen unter Vorbehalt. Hinweis 2: Zum Abschluss der Deutschkurse (Kurs mit Zertifikat) liegen derzeit noch keine detaillierten Zahlenangaben vor, da sich ein Großteil der Teilnehmer momentan in laufenden Kursen befindet. Ein umfassender Evaluationsbericht wird in einigen Wochen vorliegen. Hinweis 3: Der Einsatz städtischer Mittel pro Teilnehmer beträgt bei Inanspruchnahme von 600 Unterrichtseinheiten für Deutschkurse incl. Kinderbetreuung, Besuch eines herkunftssprachlichen Orientierungskurses sowie Teilnahme an einem Abschlusstest "Sprachstandsanalyse Deutsch" ca Euro. Der maximale Förderumfang ist jedoch nicht bei allen Teilnehmern anzusetzen. Von diesem Betrag sind die jeweiligen Fördermittel Dritter in Abzug zu bringen. Detaillierte Abrechnungen liegen hierzu noch nicht vor.

2 Produktgruppe: 10.3 Integrations-, Antidiskriminierungs- und interkulturelle Arbeit Zahlungsanweisung und Rechnungsführung durch das Hauptamt. Aufgrund der Einrichtung der Produktgruppe 10.8 ab dem Haushalt 2004, wurden die Ansätze bzw. das Rechnungsergebnis des Dezernates XI entsprechend der Erlös- und Kostenstruktur aufgeteilt. Gemäß Beschluss der Stadtverordnetenversammlung ( 6705) vom wurde folgender Etatantrag für die Produktgruppe 10.3 beschlossen: E 1004 Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat, den im Etat 2004 eingestellten Betrag in Höhe von zur Förderung des Palais Jalta für folgende Maßnahmen zu verwenden: HIPPY und Ausbildungsorientierte Elternarbeit: Unterstützung Ehrenamtlicher, integrationsfördernder Projekte:

3 Produktgruppe: Integrations-, Antidiskriminierungs- und interkulturelle Arbeit Zuschüsse Empfänger Jahresrechnung Soll Soll Mieten Personal Sachmittel sonstiges Zuschuss Zuschuss Eigenmittel Institutionelle Projekt- Zweit-/Dritt- Stadt andere Förderung förderung finanzierung durch ( ) ( ) ( ) ( ) ( ) ( ) ( ) ( ) ( ) ( ) Ausbildungsorientierte Elternarbeit für ausländische Familien Förderung angewandter Stadtteilkultur - Fast e.v Ja Förderung muttersprachlichen Unterrichts Ja Integrationspreis Ja Projekt Kinder und Jugendliche ohne Ja legalen Aufenthaltsstatus Projekte des Amtes (Hippy, Mama lernt Deutsch, Mitsprache, Ja Roma Union Frankfurt e.v Ja Sprach- und Orientierungsprogramm Ja Telefondolmetscherdienst Ja Vereinsförderung, Projekte, Maßnahmen zur Integration Ja Summe Erläuternde Hinweise Die für 2004 veranschlagten Zuschussbeträge können je nach Rechnungslegung der Vereine am Ende des Haushaltsjahres 2003 noch Änderungen/Reduzierungen unterliegen. Die Kosten der Vereine für das Jahr 2004 wurden vom hier vorliegenden Jahresabschluss 2002 übernommen und können im Jahr 2004 ebenfalls starken Veränderungen unterliegen. Bei den "Maßnahmen zur Integration - Förderung der Migrantenvereine" und "Förderung des muttersprachlichen Unterrichts von Migrantenvereinen" können keine Angaben zu den Kosten der Vereine gemacht werden, da es sich hierbei in der Regel um jährlich zwischen 100 bis 170 einzelne Fehlbedarfsveranstaltungsförderungen handelt, bei denen keine institutionellen Finanzdaten abgefragt werden. Die Kosten hierfür würden die einzelnen Förderbeträge übersteigen. Die einzelnen Zuschussempfänger und die jeweiligen Förderbeträge können dem durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung vom ( 5426) jährlich vorzulegenden Bericht über Maßnahmen zur Integration ausländischer Mitbürgerinnen und Bürger sowie von deutschen Aussiedlern im vorangegangenen Haushaltsjahr detailiert entnommen werden.

4 Produktgruppe: 10.3 Integrations-, Antidiskriminierungs- und interkulturelle Arbeit Beteiligte Dezernate: XI Amt: 10A - Amt für multikulturelle Angelegenheiten Integrations- Antidiskriminierungs- und interkulturelle Projekte Clearing und Konfliktvermittlung Vereinsförderung und -beratung Fachberatung / Fortbildung Information und Aufklärung Amt: 10B - Geschäftsstelle der Kommunalen Ausländer- und Ausländerinnenvertretung in Frankfurt am Main Integrations- Antidiskriminierungs- und interkulturelle Projekte Maßgebliches Ingegrations- Antidiskriminierungs- und interkulturelle Arbeit Auftragsgrundlage: Verfügung des OB vom ; Beschluß der Stadtverordnetenversammlung Zielgruppe: Zugewanderte Minderheiten und die Mehrheitsbevölkerung Frankfurts. Leistungsmengen der Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Produktgruppe: Anzahl der auf Dauer neu zuziehenden Ausländer/innen Begründung der Prognose: Jährlich ziehen ca bis Ausländer/innen neu nach Frankfurt, die die Teilnahmebedingungen des Pilotprojektes erfüllen. Statistiken über auf Dauer zuziehende Ausländerinnen und Ausländer werden nicht geführt. Die angegebenen Zahlen beruhen daher auf Schätzungen der städtischen Fachämter. Da diese Schätzungen in den vergangenen Jahren immer konstant waren, gehen wir auch für den Planungszeitraum von einem kontinuierlichen Zuzug in der genannten Höhe aus. Strategische Ausrichtung nach Wirkungsdimensionen Kunde/Bürger Annahme des Angebotes durch alle dauerhaft neu zuziehenden Ausländerinnen und Ausländer. Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Menge Indikator Grad der Akzeptanz des Kursangebotes durch die Zielgruppe 1.054, , , , , ,00 Prozesse Optimale Information und Motivation der potentiellen Teilnehmer Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Menge Indikator Grad der über das Angebot Informierten neu Zuziehenden 1.394, , , , , ,00 ( siehe erläuternde Hinweise ) 46,00 50,00 50,00 50,00 50,00 50,00

5 Produktgruppe: 10.3 Integrations-, Antidiskriminierungs- und interkulturelle Arbeit Entwicklung Menge Indikator Projektteilnahme von mind. 50% der dauerhaft neu Zuziehenden. Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Zielerreichungsgrad in % 1.054, , , , , ,00 (siehe erläuternde Hinweise) 70,00 73,00 87,00 100,00 100,00 100,00 Finanzen Menge Wirtschaftlichkeit Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Indikator Teilnahme an herkunftssprachlichen Orientierungskursen 669,00 840,00 980, , , ,00

6 Produktgruppe: 10.3 Integrations-, Antidiskriminierungs- und interkulturelle Arbeit Personal Kostenstellen Ist Ist Plan Plan Plan Plan Amt für multikulturelle 10A/ Angelegenheiten Amtsleitung Amt für multikulturelle 10A/ Angelegenheiten Koordination, Sonderveranstaltung und Allgemeine Verwaltung Amt für multikulturelle 10A/ Angelegenheiten Öffentlichkeitsarbeit Amt für multikulturelle 10A/ Angelegenheiten Integration, Antidiskriminierung und interkulturelle Arbeit Geschäftsstelle der KAV 10B/ Gesamt Betriebsausstattung Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Büroarbeitsplätze Gebäude und Einrichtungen: Lage (Kategorie FM) Typ Status Miete ( /qm) Fläche (qm) Anmerkung Walter-Kolb-Str. 9-11, Amt für multikulturelle Angelegenheiten Sachsenhausen gut angemietet 12,78 691

7 Produktgruppe: 10.3 Integrations-, Antidiskriminierungs- und interkulturelle Arbeit Erlöse und Kosten Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan T T T T T 0 Steuern und Zuweisungen 0, Gebühren und Beiträge 0, Andere Erlöse , Verkaufserlöse 3.615, Erlöse aus Erstattungen , Sonstige Erlöse , Leistungsverrechnungen mit Dritten 0, Erlöse aus ILV , Erlöse aus ILV , Summe Erlöse , Erlösindex 100,00 98,62 98,62 98,62 4 Personalkosten , Personalkosten für aktives Personal , Versorgungsleistungen , Sonstige Personalkosten , Sachkosten , Bauunterhaltung 4.281, Mieten und Pachten , Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung , Geschäftsausgaben und Beschaffungen bis , Sonstige Sachkosten , Gutachten und Ähnliches 0, Zuweisungen und Zuschüsse , Sonstige Zuweisungen und Zuschüsse , Finanzkosten 0, kalk. Kosten 5.581, Sonstige kalkulatorische Kosten 5.581, Kosten für ILV , Kosten für Interne Leistungsverrechnung , Summe Kosten , Kostenindex 100,00 98,55 96,57 96,57 Saldo , Saldenindex 100,00 97,70 70,05 70,05 Kostendeckungsgrad in % 89,56 95,86 92,85 92,91 94,82 94,82 Entwicklung: Erlös-, Kosten- und Saldenindex in % in % Erlösarten Steuern und Zuweisungen Gebühren und Beiträge Andere Erlöse Erlöse aus ILV in % Kostenarten Personalkosten Sachkosten Zuweisungen und Zuschüsse Finanzkosten kalk. Kosten Kosten für ILV Erlösindex Kostenindex Saldenindex

8 Produktgruppe: 10.3 Integrations-, Antidiskriminierungs- und interkulturelle Arbeit Budgetierungsregeln: Die in Erlösgruppe 2 ausgewiesenen, aus Leistungsverrechnungen mit städt. Eigenbetrieben und Sonderhaushalten resultierenden Erlöse in Höhe von 274 T sind budgetneutral. Die Planansätze der Produktgruppen des Dezernates XI sind, unter Beachtung der für die einzelnen Erlös- und Kostenartengruppen in den Allgemeinen Bewirtschaftungsvorschriften festgelegten Vorgaben, gegenseitig deckungsfähig.

9 Produktgruppe: 10.3 Integrations-, Antidiskriminierungs- und interkulturelle Arbeit Investive Maßnahmen Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Nach 2007 T T T T T T Ausgaben für bewegliches Vermögen VE 2004; Geldabfluss aus VE ab 2005 Ausgaben des Investitionsprogramms VE 2004; Geldabfluss aus VE ab 2005 Tilgung von Krediten, Geldbeschaffungskosten Zuführungen, Weiterleitungen, Entnahmen, Abschlussbuchungen , Summe Ausgaben , Summe VE Einnahmen für bewegliches Vermögen Einnahmen des Investitionsprogramms Einnahmen aus Krediten Veräußerungserlöse aus Grundstücken, Beteiligungen und dgl. Zuführungen, Weiterleitungen, Entnahmen, Abschlussbuchungen Summe Einnahmen Mit anderen Einrichtungen verrechnete Leistungen Anzahl angeschlossener 2004 Leistung Verrechnungsschlüssel Einheiten Koordination der Ausländer- und Antidiskriminierungsarbeit in der Verwaltung incl. Fachberatung gleichmäßig auf alle Ämter und Einrichtungen alle Über Leistungsvereinbarung beteiligte weitere Einrichtungen (Hilfsbetriebe): 2004 Büro OB Hauptamt Regionalbüro Stabsstelle Sauberes Frankfurt POA Presse- und Informationsamt Revisionsamt IKT Stadtkämmerei Rechts- und Versicherungsamt Stadtgesundheitsamt 940 Hochbauamt 379 Amt für Multikulturelle Angelegenheiten Stadtverordnetenversammlung

10 Produktgruppe: 10.3 Integrations-, Antidiskriminierungs- und interkulturelle Arbeit Gesamtfrauenbeauftragte 591 Personalvertretungen Europaangelegenheiten Kommunale Ausländervertretung Kassen- und Steueramt Bestandsrechnung 2004 T Vorauss. Stand des Vermögens am ,0 1,0 0 Geplante Vermögenszugänge 0,0 1,0 0 Geplante Vermögensabgänge 0,0-1,0 0 Kalkulatorische Abschreibungen 0,0-1,0 0 nachrichtlich: kalk. Zinsen 0,0 0,0 0 Vorauss. Stand des Vermögens am