Leitung der Stadtverwaltung und Betreuung der Gremien

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1 Leitung der Stadtverwaltung Dezentrale Leitung, Koordination und Steuerung Grundsatzangelegenheiten Ämterübergreifende Steuerung / Verfahrenssteuerung Dezentrale Vertretung nach außen Kontakte zu den westlichen Stadtteilen (Verwaltungsstelle Höchst) Arbeit in städtischen Gremien Mandate der OB bzw. der Dezernenten / -innen Öffentlichkeitsarbeit der OB bzw. der Dezernenten / -innen Aufbau und Pflege von Kontakten in die Region Rhein-Main Verbesserung der Sauberkeit auf den öffentlichen Flächen Betreuung der Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeiräte Betreuung des Magistrats Magistratsangelegenheiten Angelegenheiten ehrenamtlich Tätiger Anfragen, Stellungnahmen und Gremienarbeit ohne Produktbezug

2 Produktgruppe: 30.2 Betreuung der Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte Erläuternde Hinweise Das Büro der Stadtveordnetenversammlung betreut 93 Stadtverordnete, 274 Ortsbeiratsmitglieder, das Präsidium der Stadtverordnetenversammlung, 16 ständige Ausschüsse, 16 Ortsbeiräte, 10 Fraktionsgeschäftsstellen der Versammlung und die Fraktionen der Ortsbeiräte. Die Produktgruppe umfasst neben der Finanzierung der Personal- und Sachkosten für das Büro der Stadtverordnetversammlung im wesentlichen Aufwandsentschädigungen für die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte (Erläuterung siehe Band I) sowie die Zuwendungen für die zehn Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung (Übersicht gemäß 36a Absatz 4 HGO - siehe Band I). Zahlungsanweisung und Rechnungsführung durch das Büro der Stadtverordnetenversammlung.

3 Produktgruppe: 30.2 Betreuung der Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte Beteiligte Dezernate: STVV Amt: Produkt: 01 - Büro der Stadtverordnetenversammlung Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeiräte Maßgebliches Produkt: Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeiräte Auftragsgrundlage: HGO, Geschäftsordnung Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeiräte, Satzung KAV, Hauptsatzung, KWG, GemHVO, Beschlusslage Haushaltsplan, Entschädigungssatzung, Ehrungsordnung, Satzung Heinrich-Kraft-Stiftung, Einzelbeauftragung durch Beschluss der Stadtverordnetenversammlung, Vergaberichtlinien, Satzung Ehrenbeamte Zielgruppe: Aktive und ausgeschiedene Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte, Magistrat, KAV, sonstige ehrenamtlich Tätige, Fraktionen und deren Geschäftsstellen; Stadtälteste; Presse und Medien; Partnerstädte sowie andere Kommunen; interessierte Personen, Organisationen, Verbände und Vereine; Frankfurter Heim- und Pflegekinder Leistungsmengen der Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Produktgruppe: Vorlagen + Vorlagenäquivalent Erwartete Entwicklung der bestimmenden Mengenbezugsgöße Begründung der Prognose: Die Mengenbezugsgröße setzt sich zusammen aus der tatsächlichen beziehungsweise geschätzten Vorlagenanzahl und dem Vorlagenäquivalent "Anzahl der Fraktionen" (40prozentiger Aufschlag für zu betreuende Fraktionen). Die erheblichen Steigerungen ab dem Jahr 2001 und in 2002 ergaben sich aufgrund zusätzlicher Betreuungsaufgaben für neue Fraktionen nach der Kommunalwahl Vorlagen + Vorlagenäquivalent Strategische Ausrichtung nach Wirkungsdimensionen Entwicklung Menge Indikator Entwicklung der Internet- und PARLIS-Präsentation für Mandatsträger/Innen und die Öffentlichkeit Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Anzahl Internet-Zugriffe , , , , , ,00 Anzahl PARLIS-Zugriffe , , , , , , Entwicklung der Internet- und PARLIS-Präsentation für Mandatsträger/Innen und di Anzahl Internet-Zugriffe Anzahl PARLIS-Zugriffe

4 Produktgruppe: 30.2 Betreuung der Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte Personal Kostenstellen Ist Ist Plan Plan Plan Plan Büro Stadtverordnetenvorsteh er Amtsleitung Abteilungsleitung Verwaltung Allgemeine Verwaltung ADV Öffentlichkeitsarbeit Abteilungsleitung Parlamentarischer Sitzungsdienst Parlamentarischer Sitzungsdienst Stadtverordnetenversam mlung Parlamentarischer Sitzungsdienst Ausschüsse und Ortsbeiräte Gesamt Betriebsausstattung Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Fahrzeuge Büroarbeitsplätze Videobeamer, Diaprojektor, Leinwand, Kameraausrüstung etc.) Netzwerkserver PC-Arbeitsplätze der Fraktionen Schaukästen der Ortsbeiräte Küchenmaschinen und -geräte Gebäude und Einrichtungen: Lage (Kategorie FM) Typ Status Miete ( /qm) Fläche (qm) Rathaus-Römer Innenstadt gut stadteigen 20, Rathaus-Römer, Plenarsaal der Stadtverordnetenversammlung Innenstadt gut stadteigen 25, Rathaus-Südbau Innenstadt gut stadteigen 20, Rathaus-Südbau, Keller Innenstadt gut stadteigen 6,00 39 Weißfrauenstraße 1 Innenstadt gut angemietet 33,00 215

5 Produktgruppe: 30.2 Betreuung der Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte Erlöse und Kosten Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan T T T T T 0 Steuern und Zuweisungen 0, Gebühren und Beiträge 0, Andere Erlöse , Verkaufserlöse 4.585, Mieten und Pachten , Sonstige Erlöse 6.397, Leistungsverrechnungen mit Dritten 0, Erlöse aus ILV 0, Erlöse aus ILV 0, Summe Erlöse , Erlösindex ,00 98,65 98,65 4 Personalkosten , Personalkosten für aktives Personal , Versorgungsleistungen , Sonstige Personalkosten , Sachkosten , Bauunterhaltung 1.099, Mieten und Pachten , Grundstücks- und Gebäudebewirtschaftung , Geschäftsausgaben und Beschaffungen bis , Fahrzeugkosten 8.180, Sonstige Sachkosten , Gutachten und Ähnliches 409, Zuweisungen und Zuschüsse 0, Finanzkosten 0, kalk. Kosten , Kalkulatorische Mieten , Sonstige kalkulatorische Kosten , Durchbuchungspositionen , Kosten für ILV , Kosten für Interne Leistungsverrechnung , Summe Kosten , Kostenindex ,00 100,00 100,00 Saldo , Saldenindex 100,00 100,00-725,00-725,00 Kostendeckungsgrad in % 0,33 98,64 100,16 100,16 98,81 98,81 Entwicklung: Erlös-, Kosten- und Saldenindex in % in % Erlösarten Steuern und Zuweisungen Gebühren und Beiträge Andere Erlöse Erlöse aus ILV in % Kostenarten Personalkosten Sachkosten Zuweisungen und Zuschüsse Finanzkosten kalk. Kosten Kosten für ILV Erlösindex Kostenindex Saldenindex 0 0

6 Produktgruppe: 30.2 Betreuung der Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte Budgetierungsregeln: Die in Erlösgruppe 2 ausgewiesenen, aus Leistungsverrechnungen mit städt. Eigenbetrieben und Sonderhaushalten resultierenden Erlöse in Höhe von 921 T sind budgetneutral. Die in der Kostenartengruppe 5 enthaltenen Verfügungsmittel gem. 11 GemHVO des Stadtverordnetenvorstehers in Höhe von 5 T sind nicht deckungsfähig und nicht übertragbar.

7 Produktgruppe: 30.2 Betreuung der Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte Investive Maßnahmen Jahresrechnung Soll Soll Plan Plan Plan Nach 2006 T T T T T T Ausgaben für bewegliches Vermögen VE 2003; Geldabfluss aus VE ab 2004 Ausgaben des Investitionsprogramms VE 2003; Geldabfluss aus VE ab 2004 Tilgung von Krediten, Geldbeschaffungskosten Zuführungen, Weiterleitungen, Entnahmen, Abschlussbuchungen , Summe Ausgaben , Summe VE Einnahmen für bewegliches Vermögen Einnahmen des Investitionsprogramms , Einnahmen aus Krediten Veräußerungserlöse aus Grundstücken, Beteiligungen und dgl. Zuführungen, Weiterleitungen, Entnahmen, Abschlussbuchungen Summe Einnahmen , Mit anderen Einrichtungen verrechnete Leistungen Anzahl angeschlossener 2003 Leistung Verrechnungsschlüssel Einheiten Parlamentarischer Sitzungsdienst, Stadtverordnetenversammlung, Ausschüsse und Ortsbeiräte gleichmäßig auf alle Ämter und Einrichtungen alle

8 Produktgruppe: 30.2 Betreuung der Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte Über Leistungsvereinbarung beteiligte weitere Einrichtungen (Hilfsbetriebe): 2003 Büro OB Hauptamt Regionalbüro Stabsstelle Sauberes Frankfurt POA Presse- und Informationsamt Revisionsamt IKT Stadtkämmerei Kassen- und Steueramt Liegenschaftsamt Rechts- und Versicherungsamt Stadtgesundheitsamt Bauverwaltungsamt Hochbauamt KAV / Amt für Multikulturelle Angelegeneiten Stadtverordnetenversammlung Gesamtfrauenbeauftragte 943 Personalvertretungen Europabüro

9 Produktgruppe: 30.2 Betreuung der Stadtverordnetenversammlung und der Ortsbeiräte Bestandsrechnung 2003 T Vorauss. Stand des Vermögens am Geplante Vermögenszugänge Geplante Vermögensabgänge Kalkulatorische Abschreibungen nachrichtlich: kalk. Zinsen Vorauss. Stand des Vermögens am Allgemeine Informationen zu den Produkten: Produkt: Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeiräte Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeiräte Parlamentarischer Sitzungsdienst Stadtverordnetenversammlung, Ausschüsse und Ortsbeiräte Bereich Stadtverordnetenvorsteher/-in und Präsidium der Stadtverordnetenversammlung Fraktionsgeschäftsstellen DV-Aufgaben für parlamentarischen Bereich und Fraktionsgeschäftsstellen Öffentlichkeitsarbeit/Veranstaltungen/Ehrungen Versandpaket, Vervielfältigung, Drucksachen Studien- und Informationsfahrten sowie Dienstreisen Vergabe und Vermietung von Sitzungsräumen Schaukästen Ziel: Schaffung optimaler Arbeitsbedingungen für Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeiräte und Mithilfe bei der Umsetzung kommunaler Willensbildung; Sicherstellung der Beteiligung der Ortsbeiräte; Unterstützung des Stadtverordnetenvorstehers; Unterstützung der Mitglieder von Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeiräte zur unabhängigen Wahrnehmung ihres Mandats; Sicherstellung von ordnungsgemäßen und effizienten Arbeitsbedingungen für die Fraktionsgeschäftsstellen; Bereitstellung DV-Technik und Info-Systeme; Information der Medien und der Öffentlichkeit über die Parlamentsarbeit; Ehrung und Betreuung von aktiven und ausgeschiedenen Mitgliedern; Würdigung von Verstorbenen; Kontaktpflege und Erfahrungsaustausch mit Partnerstädten, anderen Kommunen und Institutionen Zielgruppe: Aktive und ausgeschiedene Mitglieder von der Stadtverordnetenversammlung und Ortsbeiräten, Magistrat, KAV, sonstige ehrenamtlich Tätige, Fraktionen und deren Geschäftsstellen; Stadtälteste; Presse und Medien; Partnerstädte sowie andere Parlamente und Kommunen; interessierte Personen, Organisationen, Institutionen, Verbände und Vereine; Frankfurter Heim- und Pflegekinder