am Donnerstag, den 05. Juni 2014 in Nandlstadt im Sitzungssaal des Rathauses

Transkript

1 Niederschrift über die öffentliche am Donnerstag, den 05. Juni 2014 in Nandlstadt um Uhr Sitzung des Marktrates Nandlstadt im Sitzungssaal des Rathauses Sämtliche neunzehn Mitglieder des Marktrates waren ordnungsgemäß eingeladen. Vorsitzender war: Jakob Hartl, 1. Bürgermeister Schriftführerin war: Katharina Bauer Markträte: Hofstetter Andreas Mayer Franz Klein Jens-Uwe Unger Sebastian Klier Rainer Mauser Matthias Kurkowiak Markus Schönegge Erhard Schranner Michael Löffler Sebastian Blomoser Michael Schauer Monika Betz Gerhard Wagensonner Michael Rauscher Maria Bogner Thomas Steininger Andreas Linseisen Monika Krojer Alfred entschuldigt Außerdem waren anwesend Zuhörer und Presse Herr Zapf vom Ingenieurbüro Zapf zu TOP 4 Beschlussfähigkeit war gegeben.

2 Tagesordnung Lfd. Nr. Die Sitzung war öffentlich. Öffentliche Sitzung: TOP 1 TOP 2 TOP 3 TOP 4 TOP 5 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung Bekanntgabe der Bauanträge Antrag von Alfred Krojer auf Entlassung aus dem Marktgemeinderat Vorstellung der Planung für die Sanierung eines Teilstücks der Bauernrieder Straße - Straße und Kanal - Dachsanierung des Johannes-Kindergartens Bekanntgaben und Anfragen

3 Der 1. Bürgermeister eröffnet die für Donnerstag, den 05. Juni 2014 um Uhr anberaumte Sitzung und begrüßt die anwesenden Markträte, die Presse und die Zuhörer. Der Bürgermeister stellt fest, dass die Ladung form- und fristgerecht erfolgt ist und dass der Marktrat beschlussfähig ist. Vor Eintritt in die Tagesordnung bittet Herr Hartl die Anwesenden, sich von ihren Plätzen zu erheben. Sichtlich erschüttert würdigt er das überraschend verstorbene neue Gremiumsmitglied Karl-Heinz Glomann, das erst in der letzten Sitzung zum Jugendreferenten gewählt worden war. Herr Glomann hatte sich sehr auf seine Arbeit im Marktrat gefreut. Aktiv zu werden im Dienst der Gemeinde war ihm nun nicht mehr vergönnt. Auf dem Platz von Herrn Glomann steht ein Blumengesteck. Öffentliche Sitzung: TOP 1 Bekanntgabe von Beschlüssen aus der letzten nichtöffentlichen Sitzung Der Bürgermeister gibt die Vergabe von folgenden Projekten bekannt: - Aufstellen von 5 Straßenlampen Bayernwerk 7.599,48 - Außenanlagen Korbinian-Kindergarten Fa. Ziegltrum, Seysdorf ,29 - Spritzasphaltdecken für Tannenweg, Fichtenweg, Lärchenweg, Kiefernweg, Bauernrieder Weg und ein Seitenstück der Bauernrieder Straße Fa. Babic, Igling ,46 - Fahrgerüst für die Gemeinde-Liegenschaften BayWa 4.581,50

4 - Arbeitsplattform für Frontlader Fa. Schranner, Kollersdorf 8.296,00 + Sicherheitsventile für Frontlader 250,00 TOP 2 Bekanntgabe von Bauanträgen Der Bürgermeister gibt die in der heutigen Bauausschusssitzung behandelten Bauanträge bekannt. Der Bauausschuss hat für die Bauanträge von Dietrich und Hölzl, Grünberger, Weihersdorf, Linseisen Höll und Hobmaier, Schatz das gemeindliche Einvernehmen einstimmig erteilt. Auch gegen den Vorbescheid von Mooshofer, Altfalterbach bestanden keine Bedenken. Beim Vorbescheid von Gmeinwieser, Mainburg zum Neubau von drei Reihenhäusern lautete das Abstimmungsergebnis des Bauausschusses 5:2. TOP 3 Antrag von Alfred Krojer auf Entlassung aus dem Marktgemeinderat Alfred Krojer hat Antrag auf Entlassung aus dem Marktrat gem. Art. 19 BayGO gestellt. 124 TOP 4 Der Marktrat entspricht diesem Antrag einstimmig. 19:0 Vorstellung der Planung für die Sanierung eines Teilstücks der Bauernrieder Straße - Straße und Kanal Durch das Ingenieurbüro Zapf wird die geplante Maßnahme vorgestellt. Der sehr alte Mischwasserkanal mit schlechten Anschlüssen soll neu und tiefer verlegt werden. Er soll auch etwas größer werden als bisher. Der Kurvenradius soll nach rechts ansteigen. Außerdem ist auf der rechten Seite ab Mainburger Straße ein Gehweg geplant, der in das schon bestehende Teilstück eines Gehweges mündet. Marktrat Blomoser fragt nach dem Alter der bestehenden Wasserleitung. Diese ist erst 18 Jahre alt. Die Anbauschellen und Gestänge werden aber im Zuge der Sanierung begutachtet und evtl. erneuert. Marktrat Hofstetter hat Bedenken, da die Straße am geplanten Gehweg nur 5 Meter breit ist. Herr Zapf erklärt, dass der Randstein überfahrbar

5 wird, aber abgesetzt, optisch erkennbar. Marktrat Kurkowiak fragt nach der Breite des Gehweges. Er soll einen knappen Meter breit werden. Ein Kinderwagen hat Platz, ein Doppel- Kinderwagen aber nicht mehr. 125 TOP Der Marktrat beschließt die Sanierung der Bauernrieder Straße mit Erneuerung des Kanals, steigendem Kurvenradius und Erstellung eines Gehwegs wie durch das Ingenieurbüro Zapf vorgestellt. Der Bürgermeister bedankt sich bei Herrn Zapf für seine Ausführungen. Dachsanierung des Johannes-Kindergartens Das über 50 Jahre alte Dach des Johannes-Kindergartens muss dringend saniert werden. Der Dachstuhl ist noch gut, die Dämmung entspricht aber in keiner Weise mehr heutigen Standards. Die Dachplatten sind marode. Herr Blomoser schlägt vor, dass die Bauhofarbeiter in die Arbeiten mit eingebunden werden, um die Kosten niedrig zu halten. Dem halten der Bürgermeister und andere Markträte entgegen, dass eine Ausschreibung zwingend notwendig ist und durch die Beteiligung des Bauhofs eine Gewährleistung von Firmen ausgeschlossen werden könnte. Dies ist bei einer Maßnahme dieser Größenordnung und Arbeiten am offenen Dach nicht verantwortbar. Marktrat Schönegge regt an, baubiologisch vorteilhafte Materialien wie Zellulose zu verwenden. Marktrat Wagensonner regt an, für das Traumland (Altbau, 1. OG) einen zweiten Rettungsweg herzustellen. Der Bürgermeister erklärt, dass dieser Punkt nicht im Rahmen der Dachhautsanierung behandelt wird. Da aber heute erst einmal ein Grundsatzbeschluss gefasst werden soll, bittet der Bürgermeister schließlich um Abstimmung. Der Marktrat beschließt, dass beim Johannes-Kindergarten die Dachhaut erneuert und eine neue Isolierung angebracht werden soll. Die Maßnahme soll heuer durchgeführt werden. Die Planung und Ausschreibung soll deshalb zeitnah erfolgen. 19:0 19:0

6 Bekanntgaben und Anfragen Der Bürgermeister bedankt sich bei Rainer Klier für die Ausrichtung des Bezirksmusikfestes und gratuliert ihm zu der tollen Organisation, zu dem wunderbaren Festzug und zu den absolut gelungenen Einzelveranstaltungen während der drei Tage des Festes. Ein Zettel mit den Sitzungsterminen für das 2. Halbjahr liegt für die Markträte zum Mitnehmen auf dem Tisch. Der Bürgermeister verweist außerdem auf den Plan der neuen Ortsdurchfahrt Altfalterbach, der an einer Wand des Sitzungssaals aushängt und bittet die Markträte, sich diesen anzusehen. Der Ausbau soll heuer im Herbst erfolgen, ohne dass jedoch die Hopfenernte beeinträchtigt wird. Der Gehweg wird unter Mithilfe der Einwohner erstellt. Für den außerörtlichen Teil sind Zuschüsse möglich. Herr Hartl bittet um Teilnahme der Markträte an der Fronleichnamsprozession. Herr Klier bedankt sich für Unterstützung beim Bezirksmusikfest und berichtet, dass er sehr viele Positiv-Meldungen über Nandlstadt durch die auswärtigen Gäste erhalten hat. Die Menschen waren gerne da und haben sich wohl gefühlt. Er bittet außerdem dringend darum, eine Sitzung des Kulturausschusses einzuberufen, da das Wochenende der Sinne, das Hopfenfest und die 1200-Jahr-Feier geplant werden müssen. Auf Nachfrage von Herrn Klier gibt der Bürgermeister bekannt, dass das Hopfensiegelfest 2015 voraussichtlich in Nandlstadt stattfinden wird im Rahmen der 1200-Jahr-Feier. Er hat die mündliche Zusage des Mainburger Bürgermeisters. Es soll dann eine kleine Weltmeisterschaft im Hand-Hopfenzupfen stattfinden. Herr Blomoser regt an, am Radweg Hundetoiletten aufzustellen. Auch die Markträte Betz und Mayer befürworten dies. Der Bürgermeister entgegnet, dass mehr Hundetoiletten auch mehr Arbeit für den Bauhof bedeutet. Markträtin Linseisen möchte wissen, ob am Radweg bei der Brücke Baumgarten Sperren geplant sind. Der Bürgermeister verneint dies. Eine Sperre ist notwendig bei der Turnhalle, um Autofahrer davon abzuhalten, auf dem Radweg zu fahren, dessen Untergrund dafür nicht ausgelegt ist.

7 Marktrat Kurkowiak fragt nach, ob die Standbetreiber des Kräutermarktes beim Wochenende der Sinne mittlerweile eine Zusage erhalten haben. Der Bürgermeister bejaht. Marktrat Wagensonner hätte gerne seine Aussage in der letzten Sitzung über die Parksituation ins Protokoll mit aufgenommen. Bei den Straßen handelt es sich um die Pfarrer-Leibig-Straße und die Bergstraße. Ende der öffentlichen Sitzung: Uhr Bestätigt: (Jakob Hartl) (Katharina Bauer) 1. Bürgermeister Schriftführerin