25. Jahrgang April 2012 Nr. 4

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1 25. Jahrgang April 2012 Nr. 4 Was erledige ich wo im Rathaus: Das Rathaus ist unter der Telefonnummer erreichbar. Wählen Sie bitte die Nummer 9406 und dann die Nummer des jeweiligen Sachbearbeiters. Selbstverständlich können Sie auch die Vermittlung anwählen. Per Fax ist das Rathaus unter der Nummer und per unter gemeinde.bernhardswald@realrgb.de erreichbar. Unsere Internet-Adresse lautet: Name Zimmer Aufgabenbereich Durchwahl Werner Fischer 10 Karin Kammerer 09 Sigrid Schulmeyer 11 Reinhard Buchmann 08 Joachim Steger 07 Karl Pielmeier 06 Stefanie Hartl 05 Karin Bauer 04 Marina Humbs 03 Paul Honis 02 Inge Humbs 01 Anette Nachreiner Bürgermeister Gesamtverwaltung werner.fischer@realrgb.de Bürgermeister-Vorzimmer, Ehrungen, Mitteilungsblatt, Ansprechpartnerin für Gleichstellungsfragen karin.kammerer@realrgb.de Kämmerei sigrid.schulmeyer@realrgb.de Bauwesen reinhard.buchmann@realrgb.de Kanalherstellungsbeiträge und -gebühren, Abwasserabgabe, Kleinkläranlagen, Gießwasserbefreiungen, Anzeige von Eigengewinnungsanlagen, Hausnummern, Verkehrswesen joachim.steger@realrgb.de Leiter des Bauhofes, Brand- und Katastrophenschutz, Feuerlöschwesen, Wertstoffhof karl.pielmeier@realrgb.de Standesamt, Liegenschaften stefanie.hartl@realrgb.de Geschäftsleitung karin.bauer@realrgb.de Gemeindekasse, Fundamt, Bareinzahlungen marina.humbs@realrgb.de Renten- und Schwerbehindertenangelegenheiten, Sozialamt, Gewerbeamt, Fischereirecht, landw. Unfallmeldungen paul.honis@realrgb.de Einwohnermeldeamt, Müllabfuhr, Führerscheinanträge inge.humbs@realrgb.de Passwesen, Vermittlung, Auskunft, Führungszeugnisse anette.nachreiner@realrgb.de Xaver Hofbauer Michael Müller Kläranlage Bhw Klärwärter (Handy: 0171 / ) klaeranlage.bernhardswald@web.de / 3714, / , / B16 aktuell April

2 Aus der Sitzung des Gemeinderates wird berichtet: Gemeinderatssitzung vom TOP 1 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom Die öffentliche Niederschrift der Sitzung vom wird genehmigt. TOP 2 Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung des Gemeinderates vom Die öffentliche Niederschrift der Sitzung vom wird genehmigt. TOP 3 Bekanntgabe von Beschlüssen deren Geheimhaltungsgründe weggefallen sind Keine Bekanntgaben. TOP 4 Entwurf der Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2012, Entwurf des Haushaltsplanes 2012 einschließlich seiner Anlagen sowie Entwurf des Finanzplanes für den Planungszeitraum gemäß Artikel 32 Abs. 2 Nr. 5 GO Der Gemeinderat beschließt den Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2012 in der Fassung vom einschließlich seiner Anlagen Der Gemeinderat beschließt den Finanzplan für den Planungszeitraum gemäß Art. 32 Abs.2 Nr. 5 der Gemeindeordnung. TOP 5 Darlehensaufnahme zur Ablösung der Restschuld aus dem Geschäftsbesorgungsvertrag mit der Firma Bayerngrund zur Herstellung der Entwässerungsanlage in Bernhardswald Der Tagesordnungspunkt wird vertagt auf Sitzung des Gemeinderats vom TOP 6 Gemeinde - Landkreis Region 2020 Information zur Bildung von Arbeitsgruppen 1. Die Gemeinde Bernhardswald beteiligt sich an der Aktion Gemeinde - Landkreis Region Zur Bildung der 4 Ausschüsse Umwelt, Wirtschaft, Soziales und Gesellschaftlicher Konsens soll die Satzung zur Regelung von Fragen des örtlichen Gemeindeverfassungsrechts und die Geschäftsordnung für den Gemeinderat der Gemeinde Bernhardswald geändert 3. Die Ausschüsse sollen mit höchstens 6 Mitgliedern besetzt 4. Das weitere Vorgehen wird in einer der nächsten Sitzungen festgelegt. TOP 7 Änderung der Verbandssatzung des Zweckverbandes Realsteuerstelle und Rechenzentrum der Gemeinden des Landkreises Regensburg Die Gemeinde Bernhardswald als Verbandsmitglied des Zweckverbandes Realsteuerstelle und Rechenzentrum der Gemeinden des Landkreises Regensburg stimmt der Änderung der Satzung in 3 Abs. 2 (Übernahme weiterer Aufgaben) zu. TOP 8 Wechsel in der Besetzung der Jugendpflegerstelle 1. Der Gemeinderat nimmt vom Wechsel im Bereich der Jugendpflege Kenntnis. 2. Die Verwaltung wird beauftragt, von der neuen Jugendpflegerin/Jugendpfleger einen Bericht anzufordern, auf dessen Grundlage über die weitere Vorgehensweise entschieden werden kann. 3. Eine Entscheidung soll bis spätestens Ende Mai 2012 getroffen TOP 9 Bekanntgaben und Verschiedenes Zweiter Bürgermeister Graf gibt bekannt: Anmeldung Ganztagsschule Rektor Lell teilte am folgendes mit: Der Anmeldungsbogen wurde an die Eltern der Schüler der 2. Jahrgangssstufe ausgegeben. Von diesen 42 Eltern wurden 8 Schüler für den Ganztagszug angemeldet, davon 7 aus Bernhardswald und 1 aus Pettenreuth. 33 Eltern haben sich dagegen ausgesprochen, 1 Rücklauf fehlt noch. Die Mindestklassenstärke beträgt nach jetzigem Stand: 13 Schüler. Somit kann von Seiten der Gemeinde Bernhardswald kein Antrag auf Einrichtung eines gebundenen Ganztagszuges gestellt Gemeinderatssitzung vom TOP 1 Darlehensaufnahme zur Ablösung der Restschuld aus dem Geschäftsbesorgungsvertrag mit der Firma Bayerngrund zur Herstellung der Entwässerungsanlage in Bernhardswald Der Gemeinderat beschließt zur Tilgung der Restschuld bei der Fa. Bayerngrund folgende Darlehen bei der Bayern LaBo aufzunehmen: 1. Darlehenssumme Auszahlungskurs: 100% Verzinsung: 3,28 % jährlich fest bis zum zahlbar vierteljährlich nachträglich, erstmals zum Tilgung: in 119 gleichen Tilgungsraten zu je und einer Schlussrate von Die Tilgungsraten sind jeweils am 30.3., 30.6., und zu entrichten Erstmals am Darlehenssumme Auszahlungskurs: 100% Verzinsung: Tilgung: 2,09 % jährlich fest bis zum zahlbar vierteljährlich nachträglich, erstmals zum in 40 gleichen Tilgungsraten zu je Die Tilgungsraten sind jeweils am 30.3., 30.6., und zu entrichten Erstmals am TOP 2 Bekanntgaben und Verschiedenes Keine Bekanntgaben veranlasst Termin für die Steuererklärung 31. Mai 2012 Das Finanzamt Regensburg weist darauf hin, dass die Steuererklärungen für das Kalenderjahr 2011 bis zum 31. Mai 2012 abzugeben sind. Dieser Termin gilt insbesondere für die Einkommensteuer, Körperschaftsteuer, Gewerbesteuer und Umsatzsteuer. Für Land- und Forstwirte endet die Erklärungsfrist am Bei nichtgeschäftsfähigen natürlichen Personen sowie bei juristischen Personen ist der gesetzliche Vertreter, bei nichtrechtsfähigen Personenvereinigungen und Vermögensmassen der Geschäftsführer, zur Abgabe der Steuererklärungen verpflichtet. Die Steuererklärungen sind auf amtlichen Vordrucken einzureichen, die beim Finanzamt erhältlich sind. Zur Erstellung einer elektronischen Steuererklärung (ELSTER) steht das Elsterformular 2011/2012 kostenlos im Internet unter zum Herunterladen und auf CD-ROM im Servicezentrum des Finanzamts Regensburg zur Verfügung. Arbeitnehmer können ihre Steuererklärungen persönlich im Servicezentrum beim Finanzamt zu folgenden Besuchszeiten abgeben: Montag, Dienstag 7.30 bis Uhr Mittwoch 7.30 bis Uhr Donnerstag 7.30 bis Uhr Freitag 7.30 bis Uhr Öffnungszeiten Wertstoffhof Bernhardswald Ganzjährig Mittwoch Freitag April bis Oktober Montag (neu) Samstag (jeden 1., 2. und 4. im Monat) November bis März Samstag (jeden 1. und 3. im Monat) 14:00 bis 17:00 Uhr 14:00 bis 17:00 Uhr 16:00 bis 18:00 Uhr 09:00 bis 12:00 Uhr 09:00 bis 12:00 Uhr Öffnungszeiten der Gemeinde Bernhardswald Vormittag Nachmittag Montag 08:00-12:00 Uhr 13:00-17:00 Uhr Dienstag geschlossen Mittwoch geschlossen 13:00-18:00 Uhr Donnerstag 08:00-12:00 Uhr geschlossen Freitag 08:00-12:00 Uhr geschlossen B16 aktuell April 2012

3 Die Gemeinde Bernhardswald informiert: Das Passamt der Gemeinde Bernhardswald informiert: R E I S E N Unverzichtbar auf jeder Reise sind die Reisedokumente. Je nach Reiseziel benötigen alle Mitreisenden - auch die Kinder - einen Personalausweis, gültigen Reisepass oder Kinderreisepass, unter Umständen auch ein Visum. Sollte Ihr Personalausweis oder Reisepass in der nächsten Zeit ablaufen, beantragen Sie bitte rechtzeitig ein neues Ausweispapier. Wichtig ist und es wird auch in vielen Reiseländern ausdrücklich verlangt -, dass die Papiere nicht nur bei Reiseantritt gültig sind, sondern mindestens noch ein halbes Jahr über den Tag der geplanten Rückkehr hinaus. Denn es könnte zu Verzögerungen bei der Heimreise kommen, beispielsweise durch eine Erkrankung. Bitte sprechen Sie bei der Beantragung persönlich beim Passamt vor und bringen Sie folgende Unterlagen mit: ein aktuelles biometrietaugliches Passfoto, gegebenenfalls eine Geburtsurkunde oder Heiratsurkunde und das bisher ausgestellte Ausweisdokument. Beim Kinderreisepass ist die eigenhändige Unterschrift der Erziehungsberechtigten erforderlich und die Eltern haben auch darauf zu achten, dass bei Reisen ins Ausland immer ein aktuelles Lichtbild im Kinderreisepass angebracht worden ist. Am 1. November 2010 wurde der neue Personalausweis eingeführt Bitte haben Sie Verständnis, dass Sie mit längeren Wartezeiten in unserem Passamt rechnen müssen. Die Beantragung dauert ca. 20 bis 25 Minuten. Gerne können Sie mit uns auch einen Termin vereinbaren unter Tel / (Dienstag ganztägig, Mittwoch vormittags). Danke für Ihr Verständnis! Gemeinde Bernhardswald Ihr Passamt Bäume und Sträucher an öffentlichen Gehwegen und Straßen zurückschneiden! Jetzt ist die passende Zeit, bis zum kommenden Frühjahr die Hecken, Sträucher und Bäume, die von Privatgrundstücken in den öffentlichen Verkehrsraum hineinragen oder hineinwachsen, zurückzuschneiden. Manche Gehsteige können von Fußgängern gar nicht oder nur unter starker Behinderung benutzt werden, weil sie durch überhängende Zweige oder überwucherte Zäune fast unbegehbar geworden sind. Dies ist besonders an den Stellen gefährlich, an denen Fußgänger, insbesondere ältere Mitbürger, Kinder und Rollstuhlfahrer, dadurch gezwungen werden, auf eine stark befahrene Straße auszuweichen. Auch bei Nässe stellen überhängende Zweige in Kopfhöhe eine besondere Zumutung für Fußgänger dar. Die Anpflanzungen auf öffentlichen Wegen und Straßen müssen ausgelichtet werden, dass sie nicht in den Gehweg hineinragen, bzw. über Geh- und Radwegen ein Mindestlichtraum von 2,5 m bzw. über 4,5 m freigehalten wird. Bitte überprüfen Sie Ihr Grundstück auf diese Vorgaben hin und schneiden Sie Ihre Bepflanzung im Bedarfsfalle zurück. Der anfallende Baum- und Strauchschnitt kann am Grüngutlagerplatz beim Wertstoffhof zu den bekannten Öffnungszeiten kostenlos entsorgt Reinigung von öffentlichen Straßen Gemäß der Satzung über die Reinhaltung und Reinigung der öffentlichen Straßen sind die Hausund Grundstücksbesitzer verpflichtet, die Straße entlang ihrer Grundstücksgrenze bis zur Straßenmitte sauber zu halten. Dies gilt auch für Bürgersteige. Leider müssen wir immer wieder feststellen, dass dieser Verpflichtung nicht, oder nur ungenügend nachgekommen wird. Bei der Reinigung der Gehwege und Bürgersteige ist darauf zu achten, dass der anfallende Straßenschmutz nicht in die Regenrinnen gekehrt wird, da dadurch die Regenabläufe (Sinkkästen) verlegt werden und Sand in das Kanalnetz gelangt. Dies führt zu einem vorzeitigen Pumpenverschleiß und erhöht die Unterhaltskosten (Abwassergebühr). Der Bauhof leert zweimal im Jahr die Sinkkästen und lässt gleichzeitig eine Kehrmaschine durch die Ortschaften fahren. Wir weisen jedoch ausdrücklich darauf hin, dass Sie damit von Ihrer Reinigungspflicht nicht entbunden sind. Informationen zum Wertstoffhof: Entsorgung von Bauschutt: Die Gemeinde Bernhardswald weist darauf hin, dass Bauschutt am Wertstoffhof Bernhardswald nur in Kleinmengen angenommen wird. Für größere Mengen stehen die Bauschuttdeponien im Landkreis zur Verfügung. Abfallrecht; Entsorgung von Gartenabfällen: Die Gemeinde Bernhardswald weist darauf hin, dass Gartenabfälle (z. B. Strauch- und Grasschnitt) außerhalb der eigenen Grundstücke nicht abgelagert und zur Verrottung gebracht werden dürfen. Gartenabfälle können in Kleinmengen kostenlos am Wertstoffhof Bernhardswald entsorgt Walpurgisnacht Die Walpurgisnacht ist ein traditionelles europäisches Fest am 30. April. Sie erhielt ihren Namen nach der Heiligen Walburga, deren Gedenktag bis ins Mittelalter am Tag ihrer Heiligsprechung am 1. Mai gefeiert wurde. Als Tanz in den Mai hat sie wegen der Gelegenheit zu Tanz und Geselligkeit am Vorabend des Maifeiertags auch als urbanes, modernes Festereignis Eingang in private und kommerzielle Veranstaltungen gefunden. Um zu verhindern, dass bei uns in der Gemeinde Bernhardswald wieder ungute Gestalten ihr Unwesen treiben und allerlei Schabernack bzw. fortschreitenden Vandalismus anstellen, fordern wir zur Vernunft auf. Es ist nämlich jeder froh, sein Gartentor oder seine Gartengerätschaften am nächsten Tag wieder an Ort und Stelle vorzufinden und keine Sachbeschädigungen an seinem Anwesen festzustellen. So mancher Heranwachsende sollten bitte darüber nachdenken, dass bei Sachbeschädigungen oder Diebstahl polizeiliche Ermittlungen erfolgen und dann kein Spaß mehr ist! Öffnungszeiten der Bücherei Montag 15:00 bis 18:00 Uhr Mittwoch 15:00 bis 18:00 Uhr Freitag 14:00 bis 17:00 Uhr Telefon 09407/ In den Schulferien und an Feiertagen geschlossen! Jugendpflegerin der Gemeinden Bernhardswald und Altenthann Jasmine Luxner Dipl.-Soz.-Pädagogin Landratsamt Regensburg Kreisjugendamt Altmühlstraße Regensburg Telefon 0941/ Handy 0176/ jasmine.luxner@landratsamt-regensburg.de Jugendbeauftragte der Gemeinde Bernhardswald Elisabeth Pollwein-Hochholzer Sozialpädagogin Erikaweg Bernhardswald Tel.: 09407/ pollwein-hochholzer@gmx.de B16 aktuell April

4 Die Gemeinde Bernhardswald informiert: Jasmine Luxner ist die neue Jugendpflegerin in Bernhardswald Schlüsselübergabe im Rathaus der Gemeinde Bernhardswald Die bisherige Jugendpflegerin, Carola Hanusch, steht aufgrund eines Bereichswechsels für die Gemeinde nicht mehr zur Verfügung. Hanusch wechselt als Jugendsozialarbeiterin zur Mittelschule nach Schierling. Für sie übernimmt Jasmine Luxner ihre Aufgaben in Bernhardswald. Die 26-jährige Diplom-Sozialpädagogin konnte bereits in einem Stadtjugendzentrum in Regensburg Erfahrungen sammeln. Ich freue mich auf die Herausforderung, sagte sie bei ihrem Antrittsbesuch bei Bürgermeister Werner Fischer. Mit dabei auch Karl Mooser in seiner Doppelfunktion als Leiter des Jugendamtes Regensburg und Geschäftsleiter des Vereins für Jugendarbeit im Landkreis Regensburg. Sein Kommen galt zum einen dem turnusmäßigen Bericht über etwaige Problemfelder in der Gemeinde, und war verbunden mit einem aufrichtigen Dankeschön an Carola Hanusch, dem sich auch der Bürgermeister anschloss. Als Geschäftsleiter des Vereins für Jugendarbeit sei er nicht unzufrieden mit der Entwicklung der Jugendbetreuung im Landkreis. 19 Gemeinden sind bereits Mitglied und nutzen unser Angebot. Offenbar mit Erfolg: Die Polizei als größter Unterstützer der Jugendarbeit stellte fest, dass der Landkreis Regensburg mitunter der sicherste Landkreis in Bayern ist Strafanzeigen konnten 2011 auf 1000 Anzeigen reduziert werden, sagte Mooser. Das ist ein Verdienst der Jugendarbeit in den örtlichen Vereinen, sicherlich aber auch von der präventiven Jugendarbeit durch den Landkreisverein. In Bernhardswald sind es Licht und Schatten, die es künftig von der neuen Jugendpflegerin zu bewältigen gilt. Der Aufbau eines Jugendtreffs ist ins Stocken geraten, erklärte Hanusch. Noch sei der Treff im Sportheim nicht angenommen. Die Gründe dazu müsse man analysieren und bearbeiten. Die Jugendsprechstunde ist eine weitere Baustelle, auch sie ist noch nicht etabliert. Weiter geführt werden soll das sehr gut angenommene Kinderprogramm, die aufsuchende Jugendarbeit, die Zusammenarbeit mit den Vereinen, JuKi und der gemeindlichen Jugendbeauftragten sowie der Einsatz der neuen Medien wie Facebook. Wir verstehen uns als Dienstleister und Ratgeber. Wenn die Gemeinde keine zusätzlichen Anforderungen hat, machen wir so weiter wie bisher, erklärt Mooser. Einen Masterplan für die Jugendarbeit gibt es nicht, sagte Bürgermeister Fischer zu den Vorstellungen seitens der Gemeinde, er hätte jedoch gerne ein schlüssiges Konzept, auch im Hinblick auf eine mögliche Aufstockung der Stundenzahl der Jugendpflegerin von fünf auf zehn Stunden wöchentlich. Eine Hausaufgabe, die Jasmine Luxner, gerne mitnimmt, um das Ergebnis bei einer der nächsten Gemeinderatssitzung den Mandatsträgern mitzuteilen. Zur Person: Jasmine Luxner ist 26 Jahre alt, stammt aus Dachau und studierte Sozialpädagogik. Erfahrungen sammelte sie beim Amt für kommunale Jugendarbeit im Jugendzentrum Fantasy in Regensburg und vielen ehrenamtlichen Tätigkeiten mit Kindern und Jugendlichen. Sie löst Carola Hanusch ab, die in die Sozialarbeit in Schierling wechselt. Betreuung: In Bernhardswald ist Luxner ab 1. März jeweils für fünf Stunden wöchentlich tätig, eine Aufstockung auf zehn Stunden ist im Gespräch. Neben Bernhardswald ist Luxner noch in Hemau, Donaustauf und Altenthann als Jugendpflegerin tätig. Unterstützung: Derzeit sind sieben Mitarbeiter des Landkreisvereines in der Jugendarbeit vor Ort tätig, die jederzeit unterstützend eingreifen können. Kontakt: Bei Fragen steht sich unter (0176) oder (0941) und zur Verfügung. Text und Fotos: Ralf Strasser Veranstaltungen vom der Gemeinde Bernhardswald Titel Datum Zeit Veranstaltungsort Verein/Organisation Rosenschnittkurs in Neutraubling :00 Neutraubling Obst- und Gartenbauvereine Motorradfahrsicherheitstraining :00 Parkplatz Donauarena Regensburg Oldtimerclub Pettenreuth Frauentreff mit Pizzaessen :30 Wenzenbach CFMV Lambertsneukirchen Frühjahrsversammlung :30 Gasthaus Zur Post OGV Kürn Pflanzentauschbörse :00 Kirchplatz Pettenreuth OGV Pettenreuth-Hauzendorf Frühjahrsversammlung :30-21:30 Gasthaus Zur Post Schützenverein Eichenlaub Kürn Pflanzentauschbörse :00 OGV Gerätehaus Kürn OGV Kürn 3. Spiel ohne Grenzen :30-18:00 Festplatz in Bernhardswald /beim Kinderhaus JuKi der Gemeinde Bernhardswald e.v. Fußwallfahrt nach Heilbrünnl :15 Weggang ab Hauzendorf - Radweg MMC Pettenreuth Mr. Jones mit Karin Bichlmeier und Robert Hasleder Schule Bernhardswald SPD Ortsverein Bernhardswald Florianstag mit Gerätehauseinweihung :00 Feuerwehr-Gerätehaus Adlmannstein Feuerwehr Adlmannstein Maiandacht :30 Pfarrkirche Pettenreuth MMC Pettenreuth Pflanzentauschbörse und Ausgabe der Pflanzen :00 Feuerwehrhaus Hackenberg OGV Hackenberg für die Kinderaktion 2012 Maiandacht mit gemütlichen Beisammensein :00 Kapelle Wulkersdorf CFMV Lambertsneukirchen Konzert :30-22:30 Schule Bernhardswald Blaskapelle Bernhardswald e.v. Erstkommunion Kürn :30 Pfarrkirche Kürn Pfarrei Kürn Terminänderungen bitte sofort mitteilen! B16 aktuell April 2012

5 Die Gemeinde Bernhardswald informiert: Lebensretter aus dem Landkreis ausgezeichnet Für ihr beherztes Handeln wurden am 13. März 2012 in Regensburg mehrere Helden des Alltags mit öffentlichen Anerkennungsurkunden geehrt, die in lebensbedrohlichen Situationen geholfen hatten. Sie haben nicht weggeschaut, sondern gehandelt und sind damit Vorbilder, lobte Regierungspräsidentin Brigitta Brunner bei der feierlichen Übergabe der Urkunden im Großen Sitzungssaal der Regierung der Oberpfalz in Regensburg. Aus unserer Gemeinde: Karl Griesbeck, Michael Schaffner und Christian Bleicher aus Hauzendorf retteten im August 2011 dem Jungen Heinrich Bauer das Leben. Er war mit Mutter und Geschwistern im Radlbahnhof in Hauzendorf beim Eisessen. Kurz bevor die Familie nach Hause gehen wollte, brach der Junge bewusstlos zusammen. Die Mutter schickte die Geschwister zum Gastwirt Michael Schaffner, der sofort einen Notruf absetzte. Karl Griesbeck und Christian Bleicher begannen mit der Reanimation des Jungen. Eine Notärztin und die Rettungssanitäter konnten den Jungen wenig später stabilisieren, sein Zustand war jedoch sehr kritisch. Er wurde mit dem Rettungshubschrauber ins Krankenhaus gebracht. Nach einer Operation konnte der Junge ohne bleibende Schäden nach Hause entlassen Die Zusammenarbeit der drei Lebensretter, die durch schnelles Eingreifen das Leben von Heinrich Bauer retteten, hat sehr gut funktioniert und ist beispielhaft. Über die Auszeichnung bei der Regierungspräsidentin haben sich alle drei sehr gefreut. Hinweis der Gemeinde: Vorschläge für Ehrungen nimmt jede Gemeindeverwaltung entgegen. Regierungspräsidentin Brigitta Brunner (links) händigte an insgesamt zwölf Lebensretter (hinten mittig Karl Griesbeck, Michael Schaffner und Christian Bleicher) aus Stadt und Landkreis Regensburg Anerkennungsurkunden aus F U N D S A C H E N Folgende Fundgegenstände wurden in letzter Zeit bei der Gemeinde Bernhardswald abgegeben: Maxi Cosi Babyschale und Damenschuh, gefunden in Waldstück parallel B16, März 2012 Buch, Das Schwarze Auge, gefunden im Rathaus Bernhardswald, März 2012 Fundgegenstände können in Zimmer 3 abgegeben oder abgeholt Zuständig ist Fr. Marina Humbs, Telefon: 09407/ Die aktuelle Liste kann unter eingesehen Die Polizeiinspektion Regenstauf informiert zum Thema Fahren mit Crossmaschinen oder Quads in der freien Natur oder im Wald : Die Kernaussage des Naturschutzgesetzes: Natur und Landschaft sind auf Grund ihres eigenen Wertes und als Grundlage für Leben und Gesundheit des Menschen auch in Verantwortung für zukünftige Generationen zu schützen. Jeder soll nach seinen Möglichkeiten zur Verwirklichung des Ziels des Naturschutzes beitragen und sich so verhalten, dass die Natur nicht beeinträchtigt wird. Naturschutz und Motorradgeländesport: Wenn es um das Thema Motorradgeländesport und Umwelt geht, kochen die Emotionen oft hoch. Sind Motorräder in freier Natur für die meisten Spaziergänger und Umweltschützer ein rotes Tuch, reagieren frustrierte Enduro- oder Quadfahrer, die immer weniger legale Strecken zur Ausübung ihres Sports finden, genau umgekehrt. So geschehen vor wenigen Wochen im Zuständigkeitsbereich der Polizeiinspektion Regenstauf. Ein Quad-Fahrer und ein Wanderer gerieten sich in einem Waldgebiet dermaßen in die Haare, dass die Meinungsverschiedenheit beinahe in einer Schlägerei geendet hätte. Im Zusammenhang mit der Polizeimeldung tauchte nun vermehrt die Frage auf, ob man denn überhaupt motorisiert in der freien Natur und/oder in Wäldern unterwegs sein darf. Um diese Frage beantworten zu können, muss man im Bundesnaturschutzgesetz, im Bayerischen Naturschutzgesetz und im Bayerischen Waldgesetz blättern. Zusammengefasst lassen sich dann folgende Eckpunkte nennen: 1. Freie Natur, Wald und Waldwege: Zum Zwecke der Erholung ist das Betreten der Natur auf freien Flächen, sowie auf privaten und gewidmeten Straßen und Wegen grundsätzlich für jedermann erlaubt, solange dies unmotorisiert erfolgt. Motorrad- oder Quad-Fahrer werden also, falls sie erwischt oder bei der Polizei gemeldet werden, zumindest mit einer Anzeige bei der zuständigen Naturschutzbehörde des jeweilig zuständigen Landratsamtes zu rechnen haben. Sollten sie außer dem bloßen unzulässigen Fahren zudem einen Schaden angerichtet haben, könnten Ermittlungen wegen einer Straftat Sachbeschädigung die Folge sein. Hier müssten dann die Staatsanwaltschaft oder das Gericht für eine Ahndung sorgen. Außerdem kann der Geschädigte (z. B. der Waldbesitzer) Schadensersatz von dem oder den Verursacher(n) fordern. 2. Auf gewidmeten echten Forststraßen und Waldwegen Auf Forststraßen, die mit Einfahrtsverbotszeichen versehen sind, darf grundsätzlich kein motorisiertes Fahrzeug fahren, es sei denn, der Zweck der Nutzung wäre für land- und forstwirtschaftliche Tätigkeiten. Ein Verstoß nach der Straßenverkehrsordnung, welches ein Bußgeld nach sich ziehen würde, wäre erfüllt. Bei diesem Verkehrszeichen entscheidet somit der Zweck der Fahrt. B16 aktuell April

6 Das Bayerische Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung informiert: Ausnahmen für land- und forstwirtschaftliche Zwecke sind erlaubt: Ein Quad im Dienste der Land- oder Forstwirtschaft, wie das Bild zeigt, kann also durchaus ein legaler Nutzer der freien Natur sein. Das Radfahren, das Fahren mit Krankenfahrstühlen und das Reiten im Wald ist nur auf Straßen und geeigneten Wegen zulässig. Viele Waldgebiete sind außerdem als Naturschutzoder Landschaftsschutzgebiete ausgewiesen und entsprechend beschildert. Zu beachten ist hier jedoch, dass die Beschilderung nicht an allen Zufahrtswegen eines Landschaftsschutzgebietes erforderlich ist. Verstöße in diesen Bereichen sind nochmals stärker sanktioniert. Diese gemachten Ausführungen sind Eckpunkte. Jeder polizeilich- oder naturschutzrelevante Fall muss daher genau geprüft und mit den zuständigen Naturschutzbehörden abgesprochen Das Naturschutzrecht in seiner gesetzlichen Vielfalt ist mit vielen Bestimmungen, Nebengesetzen und Verordnungen versehen. Die Land- und forstwirtschaftliche Berufsgenossenschaft Landshut informiert: Obstbaumschneiden mit dem Pflückschlitten Dieser Herr freut sich, sicher vom Pflückschlitten aus arbeiten zu können. Obstbäume schneidet der Baumbesitzer bequem vom Pflückschlitten aus. Handelsübliche Pflückschlitten erhöhen die Standposition auf bis zu 1,30 Meter. Sie gewährleisten einen sicheren Aufstieg und Stand. Weil sie mit Brust- und Knieleiste ausgerüstet sind, schützen Pflückschlitten vor Absturz. Das lästige Festhalten, Rauslehnen und Arbeiten mit einer Hand entfällt. Stattdessen bietet das Obstbaumschneiden vom Schlitten Arbeitskomfort bei der Baumbeurteilung, beim Schnitt und beim Zerkleinern des Astmaterials. Obst- und Gartenbauvereine gefordert Obst- und Gartenbauvereine sollten ihren Mitgliedern den Komfort von Pflückschlitten anbieten: Da die Schlitten modulartig zusammenzustellen sind, können die Einzelteile bequem im PKW transportiert Der Fachhandel bietet verschiedene Systeme von Pflückschlitten und Pflückwagen für wenige hundert Euro an. Wer jetzt einkauft, kann in der bevorstehenden Obstbaumschneidesaison bereits den Komfort und die Sicherheit beim Arbeiten im Baum nutzen. Besichtigung zur Kindersicherheit Landwirte und Bäuerinnen wünschen immer häufiger Betriebsbesichtigungen bezüglich Kindersicherheit. Bevor der Nachwuchs laufen kann, soll der Hof inspiziert Da Kindersicherheit auch immer mehr Arbeitssicherheit bedeutet, bietet die landwirtschaftliche Berufsgenossenschaft diese Dienstleistung kostenlos an. Urlaub auf dem Bauernhof Für Anbieter von Urlaub auf dem Bauernhof bieten die Berufsgenossenschaften den Service, die Spielgeräte und Spielplätze sicherheitstechnisch zu begutachten. Wer ein Plus an Kindersicherheit erwerben will, ruft an bei Rita Kanjo (0821/ ) oder bei Monika Maier (0871/ ) oder in München die Hotline (089/ ). Die Gleichstellungstelle des Landratsamts Regensburg informiert: Ab sofort kostenlos bei der Gleichstellungsstelle im Landratsamt erhältlich: Eine Ehe hat Folgen - Broschüre gibt Tipps rund um Eheschließung Die Landesarbeitsgemeinschaft der Bayerischen Gleichstellungsstellen hat in Zusammenarbeit mit dem Bayerischen Justizministerium eine Broschüre Eherecht und Ehevertrag veröffentlicht. Diese gibt eine erste Orientierung über eherechtliche Fragen. Sie ist ab sofort kostenlos über die Gleichstellungsstellen des Landkreises Regensburg, Altmühlstr. 3, Tel. 0941/ und der Stadt Regensburg, Minoritenweg 8-10, Tel. 0941/ erhältlich. Einige Exemplare liegen auch auf dem Broschürenständer der Gemeinde Bernhardswald aus. In Bayern geben sich jährlich rund Paare das Ja-Wort und erklären sich damit einverstanden, ihr Leben gemeinsam zu gestalten. Dieser Schritt bringt Veränderungen mit sich, die bereits vor der Heirat geregelt werden können: So die Wahl des Familiennamens und die rechtliche Partnerschaftsform, die Aufteilung von Familien- und Haushaltsaufgaben, die gegenseitige Verantwortung im Notfall und die finanzielle Absicherung. Bayerns Justizministerin Dr. Beate Merk: Sich mit unromantischen Fragen wie den rechtliche Folgen der Heirat zu beschäftigen, ist für viele in der Aufregung vor der Hochzeit eher fern liegend. Die Eheschließung ist jedoch ein Schritt im Leben mit weit reichenden Konsequenzen. Es lohnt, sich frühzeitig Gedanken zu machen. Absprachen über die Folgen einer Ehe sind wichtig für eine funktionierende Partnerschaft, allerdings empfiehlt es sich, diese auch in einem notariellen Ehevertrag festzuhalten, sind sich die bayerischen Gleichstellungsbeauftragten sicher. Das hat den Vorteil, dass über die gesetzlichen Regelungen hinaus die individuellen Überlegungen und Bedürfnisse der Partner berücksichtigt Das bedeutet Sicherheit - auch im Falle von Trennung und/oder Scheidung. Informieren Sie sich über das Angebot! B16 aktuell April 2012

7 Das Landratsamt Regensburg informiert: Ferienprogramm 2012 des Kreisjugendamts mit tollen Angeboten Freizeitvergnügen für jeden Geschmack Das Kreisjugendamt des Landkreises Regensburg hat in seinem Ferienprogramm 2012 wieder eine Reihe interessanter Freizeitmöglichkeiten für Kinder und Jugendliche für die Oster-, Pfingst- und Sommerferien zusammengestellt. Viele interessante Angebote stehen zur Auswahl: Sportliches und Kreatives genauso wie Tagesausflüge und mehrtägige Fahrten im In- und Ausland. Bei allen Programmpunkten stehen der Spaß und das Gemeinschaftserlebnis im Vordergrund. Neben eintägigen Aktionen und Fahrten in die Region gibt es wieder mehrtägige Workshops und Reisen im Inland sowie ins Ausland. Damit die Teilnahme einzelner Kinder aus dem Landkreis Regensburg nicht an den Kosten scheitert, besteht auch die Möglichkeit einer Bezuschussung. Voraussetzung ist, dass bestimmte Einkom- mensgrenzen nicht überschritten werden und ein Zuschussantrag von den Eltern beim Kreisjugendamt gestellt wird. Das Ferienprogramm liegt ab sofort im Landratsamt Regensburg, in allen Gemeindeverwaltungen und bei den Sparkassen und Raiffeisenbanken im Landkreis auf. Weitere Informationen bei Magdalene Kroll vom Kreisjugendamt unter Telefon 0941/ , oder Die Deutsche Rentenversicherung informiert: Umzug: Die Rente zieht nicht automatisch mit Egal, ob man in eine andere Straße oder eine andere Stadt zieht Rentner sollten die neue Anschrift rechtzeitig dem Renten Service der Deutschen Post AG mitteilen. Darauf weisen die Regionalträger der Deutschen Rentenversicherung in Bayern hin. Der Renten Service zahlt die Renten im Auftrag der Deutschen Rentenversicherung an die Rentenempfänger aus. Wurden die Rentenanpassungsmitteilungen 2011 mit dem Vermerk unbekannt verzogen an den Renten Service zurück geschickt, werden ab Februar 2012 aus Sicherheitsgründen die Zahlungen an die betroffenen Rentner vorläufig eingestellt. Rentner, die im letzten Jahr umgezogen sind und feststellen, dass die Rente fehlt, sollten sich daher umgehend beim Renten Service melden und die aktuelle Anschrift mitteilen. Die Rente wird dann sofort wieder angewiesen. Formulare für die Adressänderung erhält man bei jeder Postfiliale oder im Internet unter Vor einem Umzug ins Ausland sollte man sich in einem persönlichen Beratungsgespräch über die Auswirkungen auf den Rentenbezug informieren. Weitere Informationen zu diesem Thema gibt es in den Auskunftsund Beratungsstellen der Deutschen Rentenversicherung oder am kostenlosen Bürgertelefon unter B16 aktuell April