Haushalts- konsolidierungskonzept I

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Götz Waldfogel
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1 Haushalts- konsolidierungskonzept I der Stadt Pinneberg

2 Erläuterungen zur Haushaltskonsolidierung aktueller Stand, Vorgeschichte und perspektivische Wirkungen

5 Übersicht über die im Zeitraum von 2009 bis 2011 umgesetzten Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung 1,2,3 Lfd. finanzielle Auswirkungen in T im Jahr Nr. Kurzbezeichnung der Maßnahme I. Verbesserung der Erträge/Einnahmen II. Verringerung der Aufwendungen/Ausgaben Gesamtsumme der Spalten: Vermögensveräußerungen g (soweit keine g Ersatzbeschaffung erfolgt) g g sind mit der angenommenen g Ausgaben zu erfassen. nur strukturelle (jährlich wiederkehrende) Maßnahmen, die zu einer dauerhaften Haushaltsentlastung führen. Die Konsolidierungsmaßnahmen aus 2009 und 2010 sind dem jeweiligenvorbericht zu entnehmen (siehe Anlage 5 und 6). Die finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen sind nicht zu beziffern.

6 Übersicht über die in 2011 und 2012 umgesetzten Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung und die im Zeitraum vorgesehenen Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung 1,2 Bereich für den öffentlich-rechtlichen Vertrag 16a FAG P H A S E 1 Lfd. finanzielle Auswirkungen in T im Jahr 3 Nr. Kurzbezeichnung der Maßnahme I Verbesserung der Erträge/Einnahmen A Maßnahmen mit finanzieller Auswirkung 10 T B Maßnahmen mit finanzieller Auswirkung < 10 T Zwischensumme I. der Spalten II Verringerung der Aufwendungen/Ausgaben A Maßnahmen mit finanzieller Auswirkung 10 T B Maßnahmen mit finanzieller Auswirkung < 10 T Zwischensumme II. der Spalten Gesamtsumme der Spalten: nur strukturelle (jährlich wiederkehrende) Maßnahmen, die zu einer dauerhaften Haushaltsentlastung führen. Vermögensveräußerungen (soweit keine Ersatzbeschaffung erfolgt) sind mit der angenommenen Zinsentlastung von 4 % des Veräußerungserlöses unter Verringerung der Aufwendungen/Ausgaben zu erfassen. Die finanziellen Auswirkungen der Maßnahmen, die 2012 umgesetzt wurden, sind für die Jahre 2012, 2013, 2014 und 2015 anzugeben, der Maßnahmen, die in 2013 umgesetzt werden, für die Jahre 2013, 2014 und 2015, der Maßnahmen, die in 2014 umgesetzt werden, für die Jahre 2014 und 2015, der Maßnahmen, die in 2015 umgesetzt werden, für das Jahr Die Gesamtsumme der Spalte 7 gibt die strukturelle (jährlich wiederkehrende) Wirkung aller umgesetzten Konsolidierungsmaßnahmen im Jahr 2015 an und soll mindestens 60% des vorläufigen Richtwertes betragen.

7 Übersicht über die von den örtlichen und den überörtlichen Prüfungsbehörden jeweils im letzten Prüfungsbericht vorgeschlagenen Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung, soweit diese nicht umgesetzt wurden und nach dem Konsolidierungskonzept auch nicht umgesetzt werden sollen 1,2,3 finanzielle Nr. Kurzbezeichnung der Maßnahme Auswirkungen in T I. Verbesserung der Erträge/Einnahmen Gründe (Stichwortartig), warum die Maßnahme nicht durchgeführt wurde 4 Maßnahmen mit finanzieller Auswirkung 10 T Maßnahmen mit finanzieller Auswirkung < 10 T II. Verringerung der Aufwendungen/Ausgaben Maßnahmen mit finanzieller Auswirkung 10 T Maßnahmen mit finanzieller Auswirkung < 10 T Gesamtsumme der Spalten: - nur strukturelle (jährlich wiederkehrende) Maßnahmen, die zu einer dauerhaften Haushaltsentlastung führen. Vermögensveräußerungen (soweit keine Ersatzbeschaffung erfolgt) sind mit der angenommenen Zinsentlastung von 4 % des Veräußerungserlöses unter Verringerung der Aufwendungen/Ausgaben zu erfassen. Die Umsetzung der Maßnahmen II B 1,2 und 4 würden zu einer finanziellen Mehrbelastung führen.

8 Berechnung zu den in den Anl. 3 a + b angesetzten Konsolidierungsbeiträgen I Verbesserung der Erträge/Einnahmen 1. Verdopplung der Parkgebühren 2. Parkgebührenpflicht an der Hochbrücke 3. Vermietung der Lehrerparkplätze 4. Erhöhung der Sondernutzungsgebühren - Straßenraum 5. Erhöhung der Nutzungsgebühren - Stadtbücherei bisher neu

9 6. Optimierung Hallenbad, höhere Gewinnabführung Stadtwerke

10 7. Erhöhung der Gewerbesteuer über Richtlinien-Vorgabe Durchschnittlicher Gewerbesteuermessbetrag ,69 Multiplikation mit Hebesatz von 360 % ,68 Multiplikation mit Hebesatz (neu) von 390 % ,49 Differenz/ Konsolidierungsbeitrag ,81 gerundet ,00 8. Erhöhung der Grundsteuer B über Richtlinien-Vorgabe Grundsteuermessbetrag B ,24 Multiplikation mit Hebesatz von 380 % ,51 Multiplikation mit Hebesatz (neu) von 400 % ,96 Differenz/Konsolidierungsbeitrag ,45 gerundet ,00 9. Erhöhung der Hundesteuer über Richtlinien-Vorgabe

11 Anzahl der Hunde Multiplikation mit Hundesteuer (alt) von ,00 Multiplikation mit Hundesteuer (neu) von ,00 Differenz/Konsolidierungsbeitrag ,00 gerundet , Erhöhung der Vergnügungssteuer über Richtlinien-Vorgabe Jahressoll 2012 mit Steuersatz (alt) in Höhe von 11% ,25 Jahressoll 2012 mit Steuersatz (neu) in Höhe von 12% ,64 Differenz/Konsolidierungsbeitrag ,39 gerundet , Verkauf Dienstwohnungsgebäude KSP 12. Verkauf weiterer Immobilien 13. Reduzierung Sportförderung/Hallennutzungsgebühren 14. Erhöhter Steuersatz für Kampfhunde

12 15. Erhöhung Büchereisäumnisgelder 16. Erhöhung Verwaltungsgebühren Bauamt II Verringerung der Aufwendungen/Ausgaben 17. Reduzierung der Bewirtschaftungskosten der Sportstätten 18. Optimierung Stadtmuseum und Drostei 19.- bis 31. Wegfall diverser Stellen 32. Reduzierung der zu unterhaltenen Parkbänke und Spielplätze 33. Aufgabe der Dienstwagen des FD Ordnung und der Botenmeisterei

22 Nr. Anlage 3 Kurzbezeichnung der Maßnahme Stelle Stellenanteile Wegfall Personalgem einkosten 2011 Personalgem einkosten ab 2012 Personalkosten unter Berücksichtigung der Stellenanteile zzgl. Sachkosten 10 % zzgl. Sachkosten /Arbeitsplatzcomputer 20% jährlicher Konsolidierungsbeitrag/ gerundet Bemerkungen zum Konsolidierungsbeitrag Bemerkungen zur Stelle

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