Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht Stadt Greven und Beteiligungen

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1 Finanzwirtschaftlicher Zwischenbericht 2016 Stadt Greven und Beteiligungen Stand Juni 2016

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3 Liebe Leserinnen und Leser, der Ihnen vorliegende Bericht zur Entwicklung der Haushaltswirtschaft zeigt eine Bestandsaufnahme zum Ende des ersten Halbjahres 2016 und eine der finanzwirtschaftlichen Entwicklung zum Ende dieses hres. daten, die zum Ende des ersten Halbjahres noch nicht vorlagen, konnten bei der Erstellung des Berichts nicht mehr berücksichtigt werden. Grundlage bilden die bisherigen Planungen und die jeweiligen Schätzungen zum hresende. Der Bericht zeigt, dass nach jetzigem Stand für das Haushaltsjahr 2016 eine Verbesserung im Vergleich zum Plan in Höhe von rd. 3,8 Mio. erzielt werden kann. Diese Verbesserung würde zu einem fast ausgeglichenem hresergebnis in Höhe von rd führen. Die überprüften Haushaltspositionen werden sich der Höhe nach zum hresende voraussichtlich weitestgehend entsprechend der Planung entwickeln. Die Verbesserung des hresergebnisses beruht nach dieser vor allem auf deutlich höheren Gewerbesteuererträgen als geplant (+3,6 Mio. ). Die Entwicklung der Gewerbesteuer ist immer mit positiven und negativen Schwankungen verbunden. Je nach Entwicklung der Gewerbesteuer entscheidet sich, ob ein positives oder negatives hresergebnis erzielt werden kann. Neben den höheren Steuereinnahmen wirken sich auch die historisch extrem niedrigen Zinsen positiv aus. Mindestens mittel- bis langfristig liegt in einem drohenden Zinsanstieg aufgrund der hohen Verschuldung der Stadt Greven jedoch ein großes Risiko. Negativ wirken sich insbesondere höhere Kosten im sozialen Bereich aus (Hilfen zur Erziehung und Kinderbetreuungskosten). Die Ergebnisprognose geht von höheren Kosten in den Bereichen Hilfen zur Erziehung (insbesondere stationäre Hilfen) sowie geringeren Kostenerstattungen für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge aus. Zudem müssen zusätzliche Gruppen in der Kindertagesbetreuung und Plätze in der Tagespflege eingerichtet werden, die nur teilweise durch höhere Elternbeiträge und Landeszuweisungen gedeckt sind. Alle weiteren wesentlichen Veränderungen sind nach Produktbereichen im Bericht aufgeführt. Verwaltungsintern wurden und werden weiterhin alle Potenziale zur Verbesserung der finanzwirtschaftlichen Situation ausgeschöpft. Im Rahmen der mittelfristigen Planungen wurden sehr geringe Steigerungsraten eingeplant. Die Verwaltung hat in der Vergangenheit bereits darauf hingewiesen, dass dafür ein ehrgeiziger Konsolidierungskurs gefahren werden muss und es schwer fallen wird, diesen Kurs zu halten. So zeigt sich auch jetzt, dass in Teilbereichen die eingeplanten geringen Steigerungen im Aufwandsbereich nicht ausreichen werden und dies nicht durch Maßnahmen zur Gegensteuerung unmittelbar ausgeglichen werden kann. Die positive Zwischenbilanz für das hr 2016 darf nicht über die weiterhin zu erwartende schwierige Haushaltssituation in den kommenden hren hinwegtäuschen. Insgesamt ist festzustellen, dass es dauerhaft sehr schwer sein wird, mit den sehr niedrigen Haushaltsansätzen auszukommen. Ob die Steuereinnahmen auf diesem hohen Niveau auch in den kommenden hren zu verzeichnen sind, kann zum jetzigen Zeitpunkt nicht seriös eingeschätzt werden. Zudem werden sich die deutlich höheren Steuereinnahmen negativ auf die Höhe der Schlüsselzuweisungen in den kommenden hren auswirken. Die Verwaltung greift mit dem vorliegenden Bericht die Vereinbarung mit den Fraktionen auf, eine transparente Informationspolitik zu betreiben. Neben den finanzwirtschaftlichen Informationen zum Haushalt der Stadt Greven beinhaltet der Bericht wie im letzten hr eine unterjährige Information über die Entwicklungen der und die Umsetzung der Zielvereinbarungen zwischen der Stadt Greven und den Beteiligungen. Der Bericht soll dadurch den Gesamtblick für den Konzern Stadt Greven stärken. Greven, im Juni 2016 Wolfgang Beckermann Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer - 1 -

4 Entwicklung der Haushaltswirtschaft 2016 Ausgangslage Der Rat der Stadt Greven hat am 16. Dezember 2015 die Haushaltssatzung 2016 beschlossen. Obwohl es auf Grundlage der Haushaltsplanung nicht erforderlich war ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen (fiktiv ausgeglichener Haushalt), hat der Rat der Stadt Greven dennoch beschlossen, das bestehende Haushaltssicherungskonzept auf freiwilliger Basis fortzuführen. Aus der Gegenüberstellung von Aufwand und Ertrag ergibt sich für den beschlossenen Gesamtergebnisplan 2016 ein hresfehlbetrag von Haushaltsvollzug in 2016 Im Ergebnis verläuft die Haushaltsausführung deutlich positiver als geplant. Die Erträge werden nach den aktuellen n rd. 1,5 Mio. höher sein als angenommen. Trotz deutlich geringerer Landeszuweisungen im Bereich Hilfen für Asylbewerber (-3,5 Mio. ), steigen die Erträge nach der insgesamt an. Dies liegt im Wesentlichen an der sehr positiven Gewerbesteuerprognose (+3,6 Mio. ). Geplant war ein Gewerbesteuerertrag in Höhe von 18,95 Mio.. Derzeit liegt das Gewerbesteuersoll bereits bei 20,6 Mio.. Die geht von einer weiter positiven Entwicklung im zweiten Halbjahr auf 22,5 Mio. aus. Im Bereich der Gewerbesteuer sind immer deutliche Schwankungen zu verzeichnen, so dass dies keine gesicherte Verbesserung für das hr 2016 darstellt und erst Recht nicht als dauerhafte Verbesserung für die kommenden hre anzusehen ist. Die Aufwendungen werden um rd. 2,4 Mio. geringer ausfallen. Dies liegt im Wesentlichen an geringen Aufwendungen im Bereich Hilfen für Asylbewerber, die die geringeren Landeszuweisungen kompensieren. Das im Haushaltsplan 2016 ausgewiesene Ergebnis von rd. -3,9 Mio. wird sich nach dem aktuellen Kenntnisstand zum hresende um rd. 3,8 Mio. verbessern. Diese zum jetzigen Zeitpunkt getroffene Feststellung erlaubt jedoch noch keine verbindliche Aussage zum. Entwicklung der Erträge und Aufwendungen ( zum hresende) Plan 85,7 87,2-3,9 0,0-89,6-87,2 Ertrag Aufwand Ergebnis Bei den investiven Maßnahmen zeichnen sich zurzeit keine wesentlichen Überschreitungen ab. Die investiven Maßnahmen werden im Rahmen der gefassten Beschlüsse durchgeführt. Einige investive Maßnahmen sind dagegen für das hr 2016 vorläufig zurückgestellt oder müssen in die Folgejahre verschoben werden

5 Schuldenstand Darlehen Der Darlehensstand betrug zum Neuaufnahmen im ersten Halbjahr Getilgt wurden im ersten Halbjahr Darlehensstand am Liquiditätskredite Der Liquiditätskreditbestand betrug zum Neuaufnahmen im ersten Halbjahr Bestand Liquiditätskredite zum Die hohe Neuaufnahme bei den Liquiditätskrediten liegt zum einen daran, dass zum hresende 2015 noch ein großer Teil der Liquiditätskredite auf Grund einer kurzfristig positiven Kassenlage übergangsweise zurückgeführt werden konnte und zum anderen daran, dass Investitionen teilweise zunächst über Liquiditätskredite vorfinanziert wurden. Entsprechende Darlehen werden noch aufgenommen. Entwicklung der Produktbereiche im Vergleich zum Plan ( zum hresende) 01 Innere Verwaltung 353 T 02 Sicherheit und Ordnung -3 T 03 Schulträgeraufgaben 04 Kultur und Wissenschaft 05 Soziale Leistungen 0 T 0 T 0 T 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe -375 T 08 Sportförderung 09 Räuml. Planung u. Entwicklg. Geoinform. 10 Bauen und Wohnen 12 Verkehrsflächen u. -anlagen, ÖPNV 13 Natur- und Landschaftspflege 14 Umweltschutz 15 Wirtschaft und Tourismus 0 T 0 T 0 T 0 T 0 T 0 T 38 T 16 Allgemeine Finanzwirtschaft T - 3 -

6 Erläuterungen: 01 Innere Verwaltung Verbesserung rd Verbesserungen: geringerer Personal- und Versorgungsaufwand höhere Erstattungen im Personalbereich geringerer Aufwand für die Rechnungsprüfung Verschlechterungen: höherer Beihilfeaufwand höherer Aufwand für Büroeinrichtung auf Grund zusätzlicher Arbeitsplätze höherer Fortbildungsbedarf auf Grund von Personalwechsel höhere Verbands- und Vereinsbeiträge 02 Sicherheit und Ordnung Verschlechterung rd geringere Erstattungen Bestattungskosten 03 Schulträgeraufgaben 04 Kultur und Wissenschaft Größere Budgetabweichungen zeichnen sich zurzeit nicht ab. 05 Soziale Leistungen Im Bereich Hilfen für Asylbewerber gibt es deutliche Verschiebungen. Die Landeszuweisungen werden voraussichtlich rund 3,5 Mio. geringer ausfallen als geplant. Demgegenüber stehen aber auch deutlich geringere Aufwendungen, da im ersten Halbjahr 2016 kaum neue Asylbewerber zugewiesen wurden. Im Saldo bleibt das Ergebnis nach der derzeitigen dadurch unverändert. 06 Kinder-, Jugend- u. Familienhilfe Verschlechterung rd Durch die Schaffung von zusätzlich eingerichteten Gruppen in der Kindertagesbetreuung und Plätzen in der Kindertagespflege, entstehen deutliche Mehraufwendungen (-494 T ). Diese sind nur teilweise durch höhere Elternbeiträge und Landeszuweisungen gedeckt (+439 T ). Im Bereich der Hilfen zur Erziehung ergeben sich bei den ambulanten und stationären Hilfen ebenfalls Verschlechterungen (-200 T ). Dem stehen Verbesserungen bei der Eingliederungshilfe gegenüber (+134 T ). Darüber hinaus ist mit deutlich geringeren Kostenerstattungen zu rechnen (-255 T ). Dies liegt im Wesentlichen daran, dass die Kosten für die unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge voraussichtlich nicht in allen Fällen übernommen werden

7 08 Sportförderung 09 Räuml. Planung u. Entwicklung, Geoinformationen 10 Bauen und Wohnen 12 Verkehrsflächen u. anlagen, ÖPNV 13 Natur- und Landschaftspflege 14 Umweltschutz Größere Budgetabweichungen zeichnen sich zurzeit nicht ab. 15 Wirtschaft und Tourismus Verbesserung rd höhere Kostenerstattungen durch die Abordnung eines Beamten an den TBG höhere Erträge durch die Anpassung der Marktsatzung 16 Allgemeine Finanzwirtschaft Verbesserung rd Verbesserungen: höhere Gewerbesteuer höhere Grundsteuer B geringerer Zinsaufwand höhere Vergnügungssteuer geringerer Beratungsaufwand im Zins- und Schuldenmanagement höhere Hundesteuer höhere Grundsteuer A Verschlechterungen: höhere Gewerbesteuerumlage und Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutscher Einheit geringerer Familienleistungsausgleich höhere Krankenhausumlage - 5 -

8 Finanzwirtschaftliches Berichtswesen 1. Halbjahr 2016 Übersicht der Veränderungen bei Erträgen und Aufwendungen je Produktbereich Ertrag Aufwand Saldo Saldo insgesamt Plan- Plan- Produktbereich 01 Innere Verwaltung Sicherheit und Ordnung Schulträgeraufgaben Kultur und Wissenschaft Soziale Leistungen Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Sportförderung Räuml. Planung u. Entwicklg. Geoinform Bauen und Wohnen Verkehrsflächen u. -anlagen, ÖPNV Natur- und Landschaftspflege Umweltschutz Wirtschaft und Tourismus Allgemeine Finanzwirtschaft Verbesserung Summe:

9 Beteiligungsmanagement - Halbjahresbericht und Ziele Im Folgenden sind die wesentlichen Ergebnisse der Beteiligungen zu den Bereichen und Zielvereinbarungen dargestellt. Die voraussichtlichen hresergebnisse der Beteiligungen stellen sich im Vergleich zum Plan wie folgt dar: Beteiligung Plan/ Grevener Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbH Grevener Bäder GmbH Grevener Verkehrs GmbH Grevener Beteiligungs-GmbH Stadtwerke Greven GmbH AirportPark FMO GmbH GFW Greven mbh Technische Betriebe Greven BIG - Beschäftigungsinitiative Greven ggmbh Musikschule Volkshochschule Bei fast allen Beteiligungen ist nach dem aktuellen Erkenntnisstand davon auszugehen, dass die geplanten Werte eingehalten werden. Die Stadtwerke Greven GmbH und die Grevener Versorgungs- und Verkehrs- Holding GmbH gehen von geringfügigen Verbesserungen zum hresende aus. Eine Verschlechterung wird von keiner der Beteiligungen prognostiziert. Die Verbesserung bei beiden Beteiligungen resultiert aus einer Stromsteuererstattung und der höheren Auflösung von Rückstellungen bei der Stadtwerke Greven GmbH. Zielvereinbarungen Insgesamt wurden mit den städtischen Beteiligungen 36 Ziele vereinbart. 31 Ziele (88 %) wurden grün eingestuft. Diese Ziele werden nach den jetzigen Erkenntnissen planmäßig erreicht. 2 Ziele (6 %) wurden gelb eingestuft. Hierbei handelt es sich um Ziele, bei denen noch unklar ist, ob diese planmäßig erreicht werden können bzw. um Ziele, die nur knapp verfehlt werden. 2 Ziele (6 %) wurden rot eingestuft. Es handelt sich um zwei Ziele der TBG. Zum einen war geplant die Erweiterung der Mariengrundschule bis Ende 2016 fertigzustellen. Dies verzögert sich auf Grund von Umplanungen bis zum Sommer Darüber hinaus war geplant, die Regelungen, die im Rahmen der Neugründung der TBG getroffen wurden, bis Ende 2016 hinsichtlich möglicher Optimierungspotenziale zu untersuchen. Dies wird auf Grund der hohen Arbeitsbelastung in diesem hr nicht mehr möglich sein. Das mit der GVVH vereinbarte Ziel wurde zurück gestellt, da sich die Rahmenbedingungen geändert haben. Auf den folgenden Seiten sind in komprimierter Form für jede Beteiligung die Entwicklung der und die zur Umsetzung der Zielvereinbarungen zwischen der Stadt Greven und der jeweiligen Beteiligung dargestellt und die wesentlichen en erläutert

10 Beteiligungsmanagement der Stadt Greven - Halbjahresbericht 2016, und Ziele Grevener Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbH Plan/ Summe Ertrag Summe Aufwand hresergebnis Erläuterungen zu : Die Verbesserung ist ausschließlich auf den voraussichtlichen Ergebnisanstieg bei den Stadtwerken zurückzuführen. Zielvereinbarungen: Ziele Nr. Ziel 1 Bis zum hr 2021 ist keine Verlustabdeckung durch die Stadt Greven erforderlich. Zielerreichung grün gelb rot Hinweis: Zur Wiederherstellung der ursprünglichen Eigenkapitalquote sowie zur Finanzierung der Zahlungen an den FMO benötigt die Grevener Versorgungsund Verkehrs-Holding GmbH jedoch entsprechend den Sachdarstellungen zum Finanzierungskonzept FMO in den Vorlagen zu den Ratssitzungen am bzw eine jährliche Eigenkapitalverstärkung in den hren 2016 bis Die Höhe der Kapitaleinlagen in den hren 2016 bis 2020 hängt von der weiteren Entwicklung des Verlustvortrages ab. Dies gilt jedoch nur unter der Voraussetzung, dass sich die bei der Grevener Verkehrs GmbH geplanten Ergebnisse bis 2021 insbesondere im Zusammenhang mit den Belastungen aus dem Ende 2014 beschlossenen Finanzierungskonzept für den FMO zur Wiederherstellung der Kapitalmarktfähigkeit nicht wesentlich verändern. Kennzahlen / Indikatoren Nr. Kennzahl / Indikator Einheit Plan Zu 1 Verlustabdeckung Euro 0 Abw. Plan/Progn. Erläuterungen zu Zielvereinbarungen: - 8 -

11 Beteiligungsmanagement der Stadt Greven - Halbjahresbericht 2016, und Ziele Grevener Bäder GmbH Plan/ Summe Ertrag Summe Aufwand hresergebnis Erläuterungen zu : Das hresergebnis berücksichtigt nicht die Verlustübernahme durch die Grevener Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbH. Zielvereinbarungen: Ziele Nr. Ziel 1 Die Verlustabdeckung für das hr 2016 liegt nicht über TEuro. 2 Der Bäderbetrieb wird bei gleichzeitiger Substanzerhaltung sichergestellt. 3 Beurteilung und Weiterentwicklung des in 2015 eingeführten Energiemanagementsystems Zielerreichung grün gelb rot Kennzahlen / Indikatoren Nr. Kennzahl / Indikator Einheit Plan Zu 1 Verlustabdeckung TEuro TEuro TEuro - Zu 2 Sicherstellung Bäderbetrieb /nein - Zu 3 Weitere Optimierung des Energie-/Wasserverbrauchs Erläuterungen zu Zielvereinbarungen: /nein - Abw. Plan/Progn

12 Beteiligungsmanagement der Stadt Greven - Halbjahresbericht 2016, und Ziele Grevener Verkehrs GmbH Plan/ Summe Ertrag Summe Aufwand hresergebnis Erläuterungen zu : Das hresergebnis berücksichtigt nicht die Verlustübernahme durch die Grevener Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbH. Zielvereinbarungen: Ziele Zielerreichung Nr. Ziel grün gelb rot 1 Die Verlustabdeckung für das hr 2016 liegt nicht über 530 TEuro. 2 Im Rahmen einer Kundenbefragung zum ÖPNV, wird die Gesamtzufriedenheit der Kunden mit gut beurteilt (Schulnotensystem). 3 Ermittlung eines Gesamtkonzeptes zum Anrufsammeltaxi (AST) in Greven nach Auslaufen der Konzession ab Kennzahlen / Indikatoren Nr. Kennzahl / Indikator Einheit Plan Zu 1 Verlustabdeckung TEuro 530 TEuro 530 TEuro - Zu 2 Kundenzufriedenheit Note Zu 3 Konzept AST ab /nein - Abw. Plan/Progn. Erläuterungen zu Zielvereinbarungen: Die Kundenbefragung zum ÖPNV wird im September 2016 durchgeführt. Die Entscheidung über die Fortführung des AST wurde gemäß Beschluss des Aufsichtsrates vom an die Stadt Greven (Aufgabenträger) verwiesen. Hier erfolgt eine Behandlung im ASU

13 Beteiligungsmanagement der Stadt Greven - Halbjahresbericht 2016, und Ziele Grevener Beteiligungs-GmbH Plan/ Summe Ertrag Summe Aufwand hresergebnis Erläuterungen zu : Zusätzlich erfolgt eine Entnahme aus der Kapitalrücklage in Höhe von Von den insgesamt (hresergebnis + Entnahme aus der Kapitalrücklage) werden an die Grevener Versorgungs- und Verkehrs-Holding GmbH ausgeschüttet und die restlichen in die Gewinnrücklage eingestellt. Zielvereinbarungen: Mit der Grevener Beteiligungs-GmbH wurden für das hr 2016 keine Ziele vereinbart, da keine Steuerungsmöglichkeiten bestehen

14 Beteiligungsmanagement der Stadt Greven - Halbjahresbericht 2016, und Ziele Stadtwerke Greven GmbH Plan/ Summe Ertrag Summe Aufwand hresergebnis Erläuterungen zu : Die voraussichtliche Ergebnisverbesserung ergibt sich aus Stromsteuererstattungen sowie zusätzlichen Erträgen aus der Auflösung von Rückstellungen. Zielvereinbarungen: Ziele Zielerreichung Nr. Ziel grün gelb rot 1 Das hresergebnis vor Gewinnabführung für das hr 2016 liegt bei mindestens TEuro. 2 Die Stadtwerke Greven GmbH erlangen in den Bereichen Strom und Gas den Titel Top Lokalversorger 3 Die Stadtwerke Greven GmbH gewährleistet eine umfassende Versorgungssicherheit. Die Ausfallzeiten liegen bei max. 2 Minuten pro Letztverbraucher Strom und Gas im hr. 4 Der Kundenzufriedenheitsindex soll mindestens gehalten werden (Basiswert: 2,7). 5 Die Ausrichtung der Stadtwerke Greven GmbH als ökologisches Stadtwerk wird gefördert: a) Zertifizierung des in 2015 eingerichteten Energiemanagementsystems nach DIN EN ISO b) Die Stadtwerke Greven werden die regenerative Erzeugung aus Windenergie in der Region zusammen mit der Bürgerwind Greven GmbH & Co.KG weiter positiv begleiten. Kennzahlen / Indikatoren Nr. Kennzahl / Indikator Einheit Plan Zu 1 hresergebnis TEuro min min Zu 2 Auszeichnung Top Lokalversorger /nein - Zu 3 Ausfallzeiten Minuten Max. 2 Max. 2 - Zu 4 Kundenzufriedenheitsindex Index Min. 2,7 Min. 2,7 - Zu 5 zu a) Zertifikat zu b) Umsetzungsstand des Projekts Bürgerwindpark Greven Erläuterungen zu Zielvereinbarungen: /nein /nein - Abw. Plan/Progn

15 Beteiligungsmanagement der Stadt Greven - Halbjahresbericht 2016, und Ziele AirportPark FMO GmbH Plan/ Summe Ertrag Summe Aufwand hresergebnis Erläuterungen zu : Zielvereinbarungen: Ziele Zielerreichung Nr. Ziel grün gelb rot 1 Im hr 2016 werden mindestens qm Grundstücksfläche verkauft. 2 Der Wirtschaftsplan wird eingehalten, so dass sich kein erhöhter Zuschussbedarf für die Gesellschafter ergibt. Kennzahlen / Indikatoren Nr. Kennzahl / Indikator Einheit Plan Zu 1 verkaufte Grundstücksfläche qm Zu 2 Zuschussbedarf Erläuterungen zu Zielvereinbarungen: Abw. Plan/Progn

16 Beteiligungsmanagement der Stadt Greven - Halbjahresbericht 2016, und Ziele Gesellschaft zur Entwicklung und Förderung der Wirtschaft in der Stadt Greven GmbH (GFW) Plan/ Summe Ertrag Summe Aufwand hresergebnis Erläuterungen zu : Zielvereinbarungen: Ziele Nr. Ziel 1 Die Vermarktung und Bereitstellung von Industrie- und Gewerbeflächen aller Art ist weiter intensiviert. 2 Der Zuschuss an die GFW liegt im hr 2016 nicht über Die GFW sorgt für die Einhaltung des Serviceversprechens: In der Stadt Greven erhalten Sie: a) einen Lotsen, der sich zentral Ihrer Anliegen annimmt. b) einen Termin für eine Projektberatung innerhalb von drei Arbeitstagen. c) einen Termin für eine Beratung vor Ort innerhalb von 7 Arbeitstagen. d) eine Antwort auf Ihre Flächenanfrage innerhalb von 5 Arbeitstagen. e) eine kompetente, begleitende Beratung während des Antragsverfahrens. f) einen erwünschten Rückruf innerhalb von maximal einem Arbeitstag. g) eine schnellstmögliche Meldung, wenn sich die Bearbeitung Ihres Anliegens verzögert. 4 Im hr 2016 sind in der Stadt Greven 20 neue Arbeitsplätze geschaffen und 500 Arbeitsplätze gesichert. Zielerreichung grün gelb rot

17 Beteiligungsmanagement der Stadt Greven - Halbjahresbericht 2016, und Ziele Kennzahlen / Indikatoren Nr. Kennzahl / Indikator Einheit Plan Zu 1 - Fortführung der Erstellung und /nein Umsetzung des Standortvermarktungskonzept für den Industrie- und Gewerbestandort Greven - Federführende Projektbetreuung der /nein Fortschreibung des Grevener Einzelhandels- und Zentrenkonzept aus dem hr Koordination der /nein Breitbandversorgung (FTTH) in der Stadt Greven Zu 2 Zuschusshöhe Euro Zu 3 a) Lotse /nein b) Dauer Termin Projektberatung Arb.tage 3 3 c) Dauer Termin vor Ort Beratung Arb.tage 7 d) Dauer Antwort Flächenanfrage Arb.tage e) kompetente, begleitende Berat. /nein f) Dauer Rückruf Arb.tage 1 1 g) schnelle Verzögerungsmeldung /nein Zu 4 - neue Arbeitsplätze - gesicherte Arbeitsplätze Erläuterungen zu Zielvereinbarungen: Anzahl Abw. Plan/Progn

18 Beteiligungsmanagement der Stadt Greven - Halbjahresbericht 2016, und Ziele Technische Betriebe Greven TBG Technische Betriebe Greven Plan/ Summe Ertrag Summe Aufwand hresergebnis Erläuterungen zu : Im Ergebnis ist noch nicht die Anlagekapitalverzinsung/Ergebnisabführung an die Stadt Greven in Höhe von T aus dem Geschäftsbereich Abwasser berücksichtigt. Zielvereinbarungen: Ziele Nr. Ziel 1 Die Regelungen, die im Rahmen der Neugründung der TBG getroffen wurden, sind bis Ende 2016 hinsichtlich möglicher Optimierungspotenziale untersucht. 2 Geschäftsbereich Abwasser: Als Folge des Starkregens vom ist im hr 2016 eine erste Analyse des Stadtgebietes hinsichtlich der Risiken aus vergleichbaren Ereignissen (urbane Sturzfluten) erfolgt. 3 Geschäftsbereich Abwasser: Die Wasserqualität der Ems ist nach den Vorgaben der EU- Wasserrahmenrichtlinie verbessert. 4 Geschäftsbereich Stadtreinigung: Bis zum Ende des ersten Quartals ist eine Entscheidung über die Errichtung und den Betrieb eines Wertstoffhofs als Integrationsbetrieb getroffen. 5 Geschäftsbereich Betriebsservice: Die Personalverrechnungssätze für Dienstleistungen des TBG steigen im hr 2016 maximal um 2,5 %. 6 Geschäftsbereich Gebäudemanagement: Im Gymnasium sind im hr 2016 mit dem Gewinner des Architektenwettbewerbs zum Neubau des Naturwissenschaftlichen Zentrums Planungsgrundlagen geschaffen und Ausschreibungen durchgeführt. Der Bau beginnt im hr Geschäftsbereich Gebäudemanagement: Für die Unterbringung von Flüchtlingen ist im hr 2016 entsprechend des Handlungskonzeptes Asylbewerberunterkünfte ausreichend Wohnraum zur Verfügung gestellt. 8 Geschäftsbereich Gebäudemanagement: Am Marien-Schulzentrum sind folgende Maßnahmen erfolgt: 1. Erweiterung der Mariengrundschule, zur Realisierung der Raumbedarfsdeckung, ist bis Ende 2016 fertiggestellt. Zielerreichung grün gelb rot 2. Die Umbaumaßnahmen im Bestand der Gesamtschule (Brückenschlag Lehrerzimmer) sind bis Ende 2016 fertiggestellt. 3. Die Planungen zur Umsetzung der Bedarfsdeckung im Bereich Naturwissenschaften an der Gesamtschule sind abgeschlossen

19 Beteiligungsmanagement der Stadt Greven - Halbjahresbericht 2016, und Ziele Kennzahlen / Indikatoren Nr. Kennzahl / Indikator Einheit Plan Abw. Plan/Progn. Zu 1 Untersuchungsergebnisse /nein nein ja Zu 2 Entwurf Risikoanalyse /nein - Zu 3 Förderantrag /nein ( ) ( ) (Datum) (Datum) Zu 4 Beschluss Betriebsausschuss /nein ( ) (Datum) - Zu 5 Personalverrechnungssätze % 2,5 % 2,5 % - Zu 6 - Planungsgrundlagen - Ausschreibungen - Baubeginn in 2016 /nein - Zu 7 Handlungskonzept Asylbewerberunterkünfte umgesetzt Zu 8 1. Baufertigstellung bis zum /nein - () nein ja 2. Baufertigstellung bis zum /nein (Datum) () unsicher ja 3. Umsetzungsplanung bis zum () () - Erläuterungen zu Zielvereinbarungen: Zu 1: Der Standardleistungskatalog wurde bislang nicht weiter verfolgt; Optimierung der Arbeitsablaufplanung nur intern im Gebäudemanagement (laufender Betrieb). Zu 7: Zurzeit ist von ausreichendem Planungs- und Ausführungsstand auszugehen. Zu 8: Erweiterung Grundschule: 8.1. Grundschule: da Fertigstellung erst im Sommer 2017 erfolgt; Interimslösungen mit Schulcontainer (2 Klassen); Es gab neue Anforderungen + 2 Räume, daher Planungsänderungen 8.2. Brückenschlag Gesamtschule: Substanzabfrage und Architektenvergabe ist erfolgt Bedarfsdeckung NW Räume Gesamtschule: Projektrahmenvereinbarung ist noch weiterzuführen und zu dokumentieren. Die Bedarfsplanung ist erfolgt

20 Beteiligungsmanagement der Stadt Greven - Halbjahresbericht 2016, und Ziele Beschäftigungsinitiative Greven ggmbh Plan/ Summe Ertrag Summe Aufwand hresergebnis Erläuterungen zu : Zielvereinbarungen: Ziele Nr. Ziel 1 Die BIG unterstützt das Hilfesystem SGB II bei der Eingliederung von arbeitsund erwerbslosen Personen in das Erwerbsleben durch vorübergehende Beschäftigung im Rahmen gemeinnütziger Arbeit. 2 Die BIG fördert und unterstützt Veranstaltungen der Kunst und Kultur, der Bildung der Jugend- und Jugendkulturarbeit sowie der Brauchtums- und Heimatpflege in der GBS. Zielerreichung grün gelb rot Kennzahlen / Indikatoren Nr. Kennzahl / Indikator Einheit Plan Abw. Plan/Progn. Ausreichend geeignete Zu 1 Arbeitsgelegenheiten stehen zur /nein - Verfügung Langfristige Sicherstellung des Zu 2 Aufgabenbereiches /nein - Erläuterungen zu Zielvereinbarungen:

21 Beteiligungsmanagement der Stadt Greven - Halbjahresbericht 2016, und Ziele Musikschule Greven, Emsdetten, Saerbeck Plan/ Summe Ertrag Summe Aufwand hresergebnis Erläuterungen zu : Zielvereinbarungen: Ziele Nr. Ziel 1 Die Zweckverbandsumlage für das hr 2016 liegt nicht über Das Projekt JeKi (Jedem Kind ein Instrument) ist für die hre abschließend evaluiert. 3 Die Bereiche Inklusion und Integration sind im hr 2016 weiterentwickelt. 4 Der Internetauftritt der Musikschule ist überarbeitet. 5 Konsolidierungspotenziale bei der Musikschule sind geprüft und in einem Bericht für die Zweckverbandsversammlung ausführlich dargestellt. Zielerreichung grün gelb rot Kennzahlen / Indikatoren Nr. Kennzahl / Indikator Einheit Plan Zu 1 Zweckverbandsumlage Euro Vorliegen der Evaluation des Zu 2 /nein ja - Projekts Jeki Zu 3 Anzahl entsprechender Angebote Anzahl Datenbank Ensemblearbeit Zu 4 /nein - Neugestaltung Internetauftritt Bericht zu Zu 5 /nein - Konsolidierungspotenzialen Abw. Plan/Progn. Erläuterungen zu Zielvereinbarungen: Hinweis zu 1) Die Verbandsumlage beläuft sich insgesamt auf ca Euro. Die Zweckverbandsumlage der Stadt Greven resultiert aus der Anzahl der Teilnahmen der Grevener an den Angeboten der Musikschule

22 Beteiligungsmanagement der Stadt Greven - Halbjahresbericht 2016, und Ziele Volkshochschule Emsdetten, Greven, Saerbeck Plan/ Summe Ertrag Summe Aufwand hresergebnis Erläuterungen zu : Zielvereinbarungen: Ziele Zielerreichung Nr. Ziel grün gelb rot 1 Die Zweckverbandsumlage für das hr 2016 liegt nicht über Kennzahlen / Indikatoren Nr. Kennzahl / Indikator Einheit Plan Zu 1 Zweckverbandsumlage Euro Abw. Plan/Progn. Erläuterungen zu Zielvereinbarungen: Hinweis: Die Verbandsumlage beläuft sich insgesamt auf Euro. Die Zweckverbandsumlage der Stadt Greven resultiert aus der Anzahl der Teilnahmen der Grevener an den VHS Angeboten

23 Der finanzwirtschaftliche Zwischenbericht 2016 wurde vom Finanzmanagement der Stadtverwaltung Greven erstellt. Auskünfte Wolfgang Beckermann Erster Beigeordneter und Stadtkämmerer Tel / Matthias Bücker Tel / Theo Mulder Tel / Beteiligungsmanagement Matthias Bücker Tel / Herausgeber Stadt Greven Der Bürgermeister Finanzmanagement Rathausstraße Greven info@stadt-greven.de Greven, Juni 2016