Schriftliche Kleine Anfrage

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1 BÜRGERSCHAFT DER FREIEN UND HANSESTADT HAMBURG Drucksache 21/ Wahlperiode Schriftliche Kleine Anfrage der Abgeordneten Dora Heyenn (fraktionslos) vom und Antwort des Senats Betr.: Im Rahmen der Förderung der beruflichen Weiterbildung kann/können die Agentur für Arbeit Hamburg beziehungsweise/und das Jobcenter team.arbeit.hamburg bei Vorliegen der Förderungsvoraussetzungen Bildungsgutscheine für zuvor individuell festgestellte Bildungsbedarfe aushändigen. Vor diesem Hintergrund frage ich den Senat: Der Senat beantwortet die Fragen teilweise auf Grundlage der Arbeitsagentur Hamburg (AA) und Jobcenter team.arbeit.hamburg (Jobcenter) wie folgt: 1. Wie haben sich in den Jahren von 2010 bis 2015 die Ausgaben der Weiterbildungsmaßnahmen (mit und ohne anerkannten Berufsabschluss) entwickelt? Bitte jährliche Daten differenziert nach SGB II und SGB III nennen. 2. Wie hoch ist das Weiterbildungsbudget 2015 und wie hat sich dieses jeweils gegenüber den Jahren 2010 bis 2014 entwickelt? Bitte jährliche Daten differenziert nach SGB II und SGB III nennen. 3. Wie haben sich in den Jahren von 2010 bis 2015 die durchschnittlichen Ausgaben der Weiterbildungsmaßnahmen pro Teilnehmer entwickelt und wie hoch sind diese derzeit? Bitte jährliche Daten differenziert nach SGB II und SGB III nennen. Der Statistik-Service der Bundesagentur für Arbeit erhebt keine Daten im Sinne der Fragestellung. Für eine allgemeine Ausgabenstatistik siehe Einnahmen-Ausgaben/Einnahmen-Ausgaben-der-BA/Einnahmen-Ausgaben-der- BA/Einnahmen-Ausgaben-der-BA-Nav.html. 4. Wie habt sich in den Jahren von 2010 bis 2015 die durchschnittliche Dauer der Weiterbildungsmaßnahmen entwickelt und wie hoch sind diese derzeit? Bitte jährliche Daten differenziert nach SGB II und SGB III nennen. 5. Wie hat sich die Zahl der Eintritte in Maßnahmen der aktiven Arbeitsförderung im Jahr 2014 gegenüber den Jahren 2010 bis 2013 entwickelt? Bitte jährliche Daten differenziert nach SGB II und SGB III sowie nach Altersgruppen und die jeweilige Zahl der Arbeitslosen ohne Berufsabschluss nennen. 6. Wie hat sich die Zahl der Eintritte in berufliche Weiterbildungsmaßnahmen in diesem Jahr und im Jahr 2014 gegenüber den Jahren 2010 bis 2013 in den unterschiedlichen Rechtskreisen entwickelt? Bitte jährliche

2 Drucksache 21/2078 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Daten differenziert nach SGB II und SGB III sowie nach Altersgruppen und die jeweilige Zahl der Arbeitslosen ohne Berufsabschluss nennen. Siehe Anlagen 1 bis 3. Im Übrigen haben eine Reihe von Gesetzänderungen, welche am 20. November 2011 verabschiedet und zum 1. Januar 2012 in Kraft getreten sind, Einfluss auf die Maßnahmen zur aktiven Arbeitsförderung gehabt (unter anderem 44, 45, 88, 90 SGB III). Darüber hinaus waren im Jahr 2010 noch die Auswirkungen der Finanzkrise auf dem Arbeitsmarkt zu spüren. Ebenso haben die Restriktionen im Eingliederungshaushalt des SGB II Auswirkungen auf die aktive Arbeitsförderung gehabt. 7. Wie viele Menschen nutzten in den Jahren eine Weiterbildungsberatung a) beim Jobcenter team.arbeit.hamburg, b) bei der Agentur für Arbeit Hamburg und wie viele Bildungsgutscheine wurden für die Teilnahme an Weiterbildungsangeboten jeweils ausgestellt? Bitte aufschlüsseln jeweils nach SGB II und SGB III sowie nach Altersgruppen. 8. Wie viele Arbeitslose ohne Berufsabschluss nutzten in den Jahren eine Weiterbildungsberatung a) beim Jobcenter team.arbeit.hamburg, b) bei der Agentur für Arbeit Hamburg und wie viele Bildungsgutscheine wurden für die Teilnahme an Weiterbildungsangeboten jeweils ausgestellt? Bitte aufschlüsseln jeweils nach SGB II und SGB III sowie nach Altersgruppen. Siehe Antwort zu 1. bis Wie haben sich im Zeitraum 2010 bis 2015 die Zahl und der Anteil der Arbeitslosen ohne Berufsabschluss nach Altersgruppen in Hamburg entwickelt? Siehe Anlage Wie hat sich die Verteilung der Mittel für aktive Arbeitsmarktpolitik 2015 jeweils im Verhältnis zu den Jahren 2010 bis 2014 entwickelt? Bitte auch in absoluten Zahlen differenziert nach SGB II und SGB III angeben. Siehe Antwort zu 1. bis Plant der Senat Initiativen, um die berufliche Weiterbildung von Asylsuchenden beziehungsweise Flüchtlinge zu stärken? Sind auch Maßnahmen mit dem Ziel des Erwerbs eines anerkannten Berufsabschlusses geplant? Wenn ja, welche, und wenn nein, warum nicht? Der Senat, die AA und Jobcenter haben mit dem Projekt W.I.R (work and integration for refugees) die Voraussetzungen dafür geschaffen, dass Flüchtlinge mit guter Bleiberechtsperspektive gemäß den geltenden rechtlichen Vorgaben nach umfassender Beratung die Regelangebote der Partner nutzen können. Dies schließt auch alle Maßnahmen zum Erwerb eines anerkannten Berufs ein. 12. Wie viele Asylsuchende sind in Hamburg nach Kenntnis des Senats gegenwärtig förderungsberechtigt im Hinblick auf das SGB II und das SGB III und wie viele Asylsuchende werden schätzungsweise im Laufe des Jahres 2016 jeweils förderungsberechtigt sein? Hierzu liegen dem Senat noch keine Zahlen vor. Eine seriöse Schätzung der Fallzahlen für das Jahr 2016 ist aufgrund der derzeitigen Entwicklungen nicht möglich. 2

3 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/ Welche Förderinstrumente, die speziell auf die Bedürfnisse der Asylsuchenden beziehungsweise Flüchtlinge existieren in Hamburg, welche Voraussetzungen müssen jeweils erfüllt? In Hinblick auf die ESF-geförderten Maßnahmen für Asylsuchende und Flüchtlinge siehe Drs 21/1532. Seit dem 1. November bis einschließlich 31. Dezember 2015 werden durch die AA achtwöchige Deutschsprachkurse für Asylbewerber und Flüchtlinge angeboten. Die Inhalte der Kurse sind auf die Vermittlung von Basiskenntnissen der deutschen Sprache beschränkt. Gefördert werden Ausländerinnen und Ausländer, die bei Eintritt in die Maßnahme eine Aufenthaltsgestattung beziehungsweise eine Bescheinigung über die Meldung als Asylsuchender (BüMA) besitzen und nicht aus einem sicheren Herkunftsstaat nach 29a Asylgesetz kommen und bei denen ein rechtmäßiger und dauerhafter Aufenthalt zu erwarten ist. Förderfähig sind Personen, die aus den Herkunftsländern Syrien, Eritrea, Irak und Iran stammen. Sollten gegebenenfalls noch weitere Herkunftsländer hinzukommen, wird die Liste umgehend ergänzt. Die Teilnahme an der Maßnahme muss für die Eingliederung notwendig sein, das heißt die Person darf über keine oder nicht verwertbare Deutschkenntnisse verfügen. Ein Eingangssprachtest ist nicht erforderlich. Bezüglich vorhandener Förderangebote siehe Hamburgs Kursportal WISY. Jobcenter selbst hat keine Weiterbildungsmaßnahmen ( 81 fortfolgende SGB III) eingekauft. Zur ausführlichen Beantwortung der Voraussetzungen siehe auch BT-Drs. 18/6339. Im Übrigen siehe Drs. 21/ Wie viele Asylsuchende beziehungsweise Flüchtlinge haben 2013, 2014 und 2015 an Weiterbildungsmaßnahmen beziehungsweise Qualifizierungsmaßnahmen teilgenommen? Bitte jährliche Daten differenziert nach Weiterbildungsmaßnahme beziehungsweise Qualifizierungsmaßnahme. Im Jahr 2013 haben am Projekt Chancen für Flüchtlinge (1. März Dezember 2013) Flüchtlinge beziehungsweise Asylsuchende an folgenden projektinternen Weiterbildungs- beziehungsweise Qualifizierungsmaßnahmen teilgenommen: Maßnahme Anzahl Teilnehmende Workshop Berufsorientierung 46 Workshop Bewerbungstraining 44 EDV (Vorbereitung ECDL-Prüfung) und Deutschkurse 43 Darüber hinaus wurden im Jahr 2013 weitere 25 Teilnehmende in externe Qualifizierungen und Praktika sowie 16 Teilnehmende in Ausbildung und Beschäftigung vermittelt. In den Jahren 2014 und 2015 haben am Projekt Chancen am FLUCHTort Hamburg (1. Januar Dezember 2016) Flüchtlinge beziehungsweise Asylsuchende an folgenden projektinternen Weiterbildungs- beziehungsweise Qualifizierungsmaßnahmen teilgenommen: Maßnahme Anzahl Teilnehmende 2014 Anzahl Teilnehmende 2015 (Stand: 09/15) EDV/Bewerbungskurse Berufsvorbereitende Deutschkurse Darüber hinaus wurden folgende Projektteilnehmende an externe Angebote vermittelt: Vermittlung in (Stand 09/15) Sprachkurse (Integrations- und ESF-BAMF Sprachkurse) Ausbildung/Beschäftigung Praktika/berufsvorbereitende Qualifizierung

4 Drucksache 21/2078 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Neben den oben genannten Hamburger ESF-Projekten wurde bis 30. Juni 2015 im Rahmen des ESF-Bundesprogramms (XENOS-Bleiberechtsprogramm) das Projekt FLUCHTort Hamburg PLUS II gefördert. Im Rahmen des ESF- Bundesprogramms (Integrationsrichtlinie Bund) wird seit 1. Juli 2015 das Projekt FLUCHTort Hamburg 5.0 (1. Juli Juni 2019) in Hamburg gefördert. Über die erfragten Daten verfügt zu beiden Projekten nur das Bundesministerium für Arbeit und Soziales. Darüber hinaus werden die Kriterien Asylsuchend beziehungsweise Flüchtling nicht explizit erfasst. 4

5 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/2078 Förderstatistik Durchschnittliche Teilnahmedauer ausgewählter arbeitsmarktpolitischer Maßnahmen differenziert nach Kostenträgerschaft Hamburg (Gebietsstand Oktober 2015) Jahreswerte, Datenstand: Oktober 2015 Endgültige Werte zur Förderung stehen erst nach einer Wartezeit von drei Monaten fest. Die regionale Zuordnung der Teilnehmer erfolgt nach dem Wohnortprinzip. Datenrevisionen können zu Abweichungen gegenüber Auswertungen mit früherem Erstellungsdatum führen. durchschnittliche Teilnahmedauer in Tagen bei Austritt (tatsächliche) durchschnittliche Teilnahmedauer in Tagen im Bestand (geplante) Durchschnitt Jan - Jul 2015 JD 2010 JD 2011 JD 2012 JD 2013 JD 2014 Durchschnitt Jan - Jul 2015 Maßnahmen JD 2010 JD 2011 JD 2012 JD 2013 JD 2014 Kostenträgerschaft ) dar. Förderung der beruflichen Weiterbildung (FbW) inkl. Reha amw 2) SGB III dar. mit Abschluss 2) ) dar. Förderung der beruflichen Weiterbildung (FbW) inkl. Reha amw 2) SGB II dar. mit Abschluss 2) Erstellungsdatum: , Statistik-Service Nordost, Auftragsnummer Statistik der Bundesagentur für Arbeit JD: Jahresdurchschnitt; Reha amw: allgemeine Maßnahmen zur Weiterbildung Reha 1) ohne kommunale Eingliederungsleistungen und Maßnahmen zur Berufsorientierung. 2) Bitte beachten Sie die Erläuterungen auf dem Hinweisblatt "Methodische Hinweise_FbW". Anlage 1 5

6 Drucksache 21/2078 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Anlage 2 Förderstatistik Eintritte von Teilnehmern in ausgewählte arbeitsmarktpolitische Maßnahmen nach dem Alter und der zuletzt abgeschlossenen Berufsausbildung differenziert nach Kostenträgerschaft Hamburg (Gebietsstand Oktober 2015) Jahreswerte, Datenstand: Oktober 2015 Endgültige Werte zur Förderung stehen erst nach einer Wartezeit von drei Monaten fest. Die regionale Zuordnung der Teilnehmer erfolgt nach dem Wohnortprinzip. Datenrevisionen können zu Abweichungen gegenüber Auswertungen mit früherem Erstellungsdatum führen. darunter ohne abgeschlossene Berufsausbildung ohne Angabe zur Beufsausbildung 5) Kostenträgerschaft Maßnahmen Alter JS 2010 JS 2011 JS 2012 JS 2013 JS 2014 Summe Jan - Jul 2015 JS 2010 JS 2011 JS 2012 JS 2013 JS 2014 Summe Jan - Jul 2015 JS 2010 JS 2011 JS 2012 JS 2013 JS 2014 Summe Jan - Jul SGB III SGB II 1) dar. Einmalleistungen 2) dar. Förderung der beruflichen Weiterbildung (FbW) inkl. Reha amw 4) dar. mit Abschluss 4) 1) dar. Einmalleistungen 3) dar. Förderung der beruflichen Weiterbildung (FbW) inkl. Reha amw 4) dar. mit Abschluss 4), darunter bis unter 25 Jahre bis unter 35 Jahre bis unter 50 Jahre Jahre und älter , darunter bis unter 25 Jahre bis unter 35 Jahre bis unter 50 Jahre Jahre und älter , darunter bis unter 25 Jahre * - * 3 * * 25 bis unter 35 Jahre * bis unter 50 Jahre Jahre und älter * 5 * *, darunter * bis unter 25 Jahre * * bis unter 35 Jahre * * * 4 * * 35 bis unter 50 Jahre * * * 3 8 * 50 Jahre und älter * * *, darunter bis unter 25 Jahre bis unter 35 Jahre bis unter 50 Jahre Jahre und älter , darunter bis unter 25 Jahre bis unter 35 Jahre bis unter 50 Jahre Jahre und älter , darunter bis unter 25 Jahre * 3 * * bis unter 35 Jahre bis unter 50 Jahre Jahre und älter * 17 * * 12 8, darunter bis unter 25 Jahre * bis unter 35 Jahre * 35 bis unter 50 Jahre * 3 * 9 * * 50 Jahre und älter * * - * - * Erstellungsdatum: , Statistik-Service Nordost, Auftragsnummer Statistik der Bundesagentur für Arbeit 6

7 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/2078 JS: Jahressumme; Reha amw: allgemeine Maßnahmen zur Weiterbildung Reha *) Aus Datenschutzgründen und Gründen der statistischen Geheimhaltung werden Zahlenwerte von 1 oder 2 und Daten, aus denen rechnerisch auf einen solchen Zahlenwert geschlossen werden kann, anonymisiert. 1) ohne kommunale Eingliederungsleistungen und Maßnahmen zur Berufsorientierung. 2) Die Einmalleistungen umfassen: Förderung aus dem Vermittlungsbudget, Vermittlung in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, Arbeitshilfen für behinderte Menschen, Vermittlungsgutschein und überwiegend Einzelfallförderung Reha. 3) Die Einmalleistungen umfassen: Förderung aus dem Vermittlungsbudget, Vermittlung in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, Arbeitshilfen für behinderte Menschen, Beschaffung von Sachgütern im Rahmen von Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen, Einmalleistungen zur Freien Förderung SGB II und teilweise sonstige weitere Leistungen. 4) Bitte beachten Sie die Erläuterungen auf dem Hinweisblatt "Methodische Hinweise_FbW". 5) Der Anteil der Fälle ohne Angabe ist bei der Interpretation - insbesondere bei Vergleichen zwischen Regionen - zu berücksichtigen. Je höher dieser Anteil, desto stärker können die übrigen Merkmalsausprägungen unterzeichnet sein. Da die Unterzeichnung nicht gleichmäßig verteilt sein muss, kann es zu Verzerrungen kommen. 7

8 Drucksache 21/2078 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Anlage 3 Förderstatistik Eintritte, Bestand und Austritte von Teilnehmern der Asylzugangsländer 1) in/ aus ausgewählte/n arbeitsmarktpolitische/n Maßnahmen differenziert nach der Kostenträgerschaft Hamburg (Gebietsstand Oktober 2015) Jahreswerte, Datenstand: Oktober 2015 Endgültige Werte zur Förderung stehen erst nach einer Wartezeit von drei Monaten fest. Die regionale Zuordnung der Teilnehmer erfolgt nach dem Wohnortprinzip. Datenrevisionen können zu Abweichungen gegenüber Auswertungen mit früherem Erstellungsdatum führen. Kostenträgerschaft Eintritte/ Bestand/ Austritte Maßnahmen Summe bzw. Durchschnitt 5) Jan - Jul SGB III SGB II Eintritte Bestand Austritte Eintritte Bestand Austritte 2) dar. Einmalleistungen 3) dar. Förderung der beruflichen Weiterbildung (FbW) inkl. Reha amw 5) dar. mit Abschluss 5) ) dar. Förderung der beruflichen Weiterbildung (FbW) inkl. Reha amw 5) dar. mit Abschluss 5) ) dar. Förderung der beruflichen Weiterbildung (FbW) inkl. Reha amw 5) dar. mit Abschluss 5) ) dar. Einmalleistungen 4) dar. Förderung der beruflichen Weiterbildung (FbW) inkl. Reha amw 5) dar. mit Abschluss 5) ) dar. Förderung der beruflichen Weiterbildung (FbW) inkl. Reha amw 5) dar. mit Abschluss 5) ) dar. Förderung der beruflichen Weiterbildung (FbW) inkl. Reha amw 5) dar. mit Abschluss 5) Erstellungsdatum: , Statistik-Service Nordost, Auftragsnummer Statistik der Bundesagentur für Arbeit Reha amw: allgemeine Maßnahmen zur Weiterbildung Reha 1) Die Asylzugangsländer umfassen Afghanistan, Albanien, Bosnien-Herzegowina, Eritrea, Irak, Iran, Kosovo, Mazedonien, Nigeria, Pakistan, Russische Föderation, Serbien, Somalia, Syrien und Ukraine. 2) ohne kommunale Eingliederungsleistungen und Maßnahmen zur Berufsorientierung. 3) Die Einmalleistungen umfassen: Förderung aus dem Vermittlungsbudget, Vermittlung in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, Arbeitshilfen für behinderte Menschen, Vermittlungsgutschein und überwiegend Einzelfallförderung Reha. 8

9 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Drucksache 21/2078 4) Die Einmalleistungen umfassen: Förderung aus dem Vermittlungsbudget, Vermittlung in sozialversicherungspflichtige Beschäftigung, Arbeitshilfen für behinderte Menschen, Beschaffung von Sachgütern im Rahmen von Leistungen zur Eingliederung von Selbständigen, Einmalleistungen zur Freien Förderung SGB II und teilweise sonstige weitere 5) Bitte beachten Sie die Erläuterungen auf dem Hinweisblatt "Methodische Hinweise_FbW". 6) Kumulierte Jahreswerte bei Eintritten und Austritten, Jahresdurchschnittswerte beim Bestand. 9

10 Drucksache 21/2078 Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg 21. Wahlperiode Anlage 4 Arbeitsmarktstatistik Bestand an Arbeitslosen nach der Berufsausbildung, dem Alter und dem Rechtskreis Hamburg Zeitreihe (Datenstand: Oktober 2015) Altersgruppen Durchschnitt ohne abgeschl. Berufsausbildung darunter Anteil in % ohne Angabe zur Berufsausbildung 1) ohne abgeschl. Berufsausbildung davon SGB III SGB II darunter Anteil in % ohne Angabe zur Berufsausbildung 1) ohne abgeschl. Berufsausbildung darunter Anteil in % ohne Angabe zur Berufsausbildung 1) , , , , , , , , , , , , , , ,2 971 Jan - Okt , , , , , , , , ,1 39 dar. 15 bis unter 25 Jahre , , , , , , , , ,6 44 Jan - Okt , , , , , , , , , bis unter 35 Jahre , , , , , , , , ,3 194 Jan - Okt , , , , , , , , , bis unter 50 Jahre , , , , , , , , ,9 388 Jan - Okt , , , , , , , , , Jahre und älter , , , , , , , , ,2 346 Jan - Okt , , ,9 345 Erstellungsdatum: , Statistik-Service Nordost, Auftragsnummer Statistik der Bundesagentur für Arbeit 1) Der Anteil der Fälle ohne Angabe ist bei der Interpretation - insbesondere bei Vergleichen zwischen Regionen - zu berücksichtigen. Je höher dieser Anteil, desto stärker können die übrigen Merkmalsausprägungen unterzeichnet sein. Da die Unterzeichnung nicht gleichmäßig verteilt sein muss, kann es zu Verzerrungen kommen. 10