GEMEINDE OBERRIED GEMEINDERATSSITZUNG Einladung öffentlich. Sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte und Ortsvorsteher,

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1 GEMEINDE OBERRIED GEMEINDERATSSITZUNG Einladung öffentlich Sehr geehrte Damen und Herren Gemeinderäte und Ortsvorsteher, zur Gemeinderatsitzung am Montag, dem , Uhr in den Bürgersaal der Klosterschiire, werden Sie herzlich eingeladen. Sie werden gebeten, entsprechend 34 Abs. 3 GemO Baden-Württemberg an der Sitzung teilzunehmen. Nachfolgend die Tagesordnungspunkte: 1. Bekanntgaben (keine Vorlage) 2. Beschaffung eines Minibaggeraufsatz Borer 3. Waldwege-Neubau, hier: Katzensteig 4. Bauanträge (Es liegen derzeit keine Anträge vor) 5. Verschiedenes (keine Vorlage) 6. Frageviertelstunde (keine Vorlage)

2 GEMEINDE OBERRIED GEMEINDERATSSITZUNG Beratungsvorlage öffentlich Sitzung 26 TOP 2 Beschaffung eines Minibaggeraufsatz Borer Beschlussantrag: Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt außerplanmäßig einen Minibaggeraufsatz Borer anzuschaffen. Begründung: Bisher leiht die Gemeindeverwaltung bei anfallenden Erdarbeiten einen Minibagger aus. Erdgräber müssen von Hand durch den Bauhof ausgehoben werden. Nachfragen bei Firmen, die auf anderen Friedhöfen tätig sind, haben ergeben, dass kein Interesse daran besteht, das Ausheben von Gräbern in Oberried vorzunehmen. Ebenso konnte kein Angebot für das Anmieten eines Minibaggers eingeholt werden. Der bisherige Anbieter verleiht seinen Bagger nicht mehr. Aus diesem Grund hat die Verwaltung Alternativen und Kooperationsmöglichkeiten mit anderen Nachbarkommunen geprüft. Im Ergebnis ist der Gemeinde das Model Borer angeboten worden. Die Gemeinden Kirchzarten und St. Peter sind zu einer Kooperation bereit. Es wird auf die Anhänge verwiesen. Ansprechpartner ist Herr Röhmer-Litzmann: Finanzielle Auswirkungen: Die Mittel werden im Haushalt 2016 außerplanmäßig bereit gestellt und im Nachtragshaushalt ausgewiesen.

3 Klein agger Borer Angebots-Preis incl. Zubehör: 8.330,- in l. MwSt Vorführung Friedhof Oberried Grabeinsatz mit Erd-Kontainer Dreipunkt-Aufhängung für Traktor

4 Rentabilitäts-Kalkulation Kleinbagger "Borer" 1) Herleitung des Mietsatzes: Mietsatz / Std Mietsatz / Std Bemerkung Mietsätze von Bagger-Anbietern im Gemeindegebiet ohne Mann ohne Mann (Netto) (Brutto) Kettenbagger 1,6 to 27,00, Kettenbagger 3,5 to 35,00, Kettenbagger 8 to 39,00, => kalk. Verrechnungssatz für Kleinbagger "Borer" ohne Bedienung:, 2) Voraussichtliches jährl. Einsatzvolumen des "Borer"-Baggers: Anzahl Betr.-Stunden Mietkosten ohne Mann Gde. Oberried Erd-Bestattungen 5 * 15,0, * => 6/J. 3,0 Std/Grab Straßenbeschilderung 10,0, Straßenbeleuchtung 8,0, Straßenunterhaltung 7,0, Unterh. Grundstücke 5,0, Gde. Kirchzarten siehe H. Kistler (30-40 Std) 30,0, Gde. St. Peter siehe Bgm Schuler (20-25 Std) 20,0, Summe 95,0., 3) Zeitersparnis beim Grabaushub gegenüber Handarbeit: Stundensatz Stunden Kosten a) Grabaushub in Handarbeit (2 Mann à 8 Std), 16,0, b) Grabaushub mit Kleinbagger: Baggerstunden, 3,0, Bedienung des Baggers, 3,0, Aufbau Schalung, Nebenarbeiten (2.Mann), 3,0, Summe, Differenz zum Handaushub (je Grab!):, Kostenersparnis bei 5 Gräbern / Jahr:., 4) Amortisation: (Kaufpreis =., ) Ausgaben / Jahr: Abschreibung auf 5 Jahre 20%., mit Restwert = 0! Zinsen (im Schnitt) 1%, Reparaturkosten-Quote 2%, Wartung (Ölwechsel, etc.), Summe., Einnahmen / Jahr: Mietsätze aus 2)., Zeitersparnis aus 3)., Summe., Ergebnis / Jahr:., => die Amortisationszeit beträgt 4,0 Jahre 5) Weitere wesentliche Vorteile: - verbesserte Arbeitssicherheit! - deutlich geringere körperliche Belastung - ständige und kurzfristige Verfügbarkeit des Gerätes - Zeitersparnis wichtig bei kurzfristigen Bestattungs-Terminen

5 Claudio Roehmer-Litzmann - Gemeinde Oberried - Forstwirtschaft Von: Gesendet: An: Betre««: Kistler Walter <w.kistler@kirchzarten.de> Mittwoch, 13. April :03 Claudio Roehmer-Litzmann - Gemeinde Oberried - Forstwirtschaft Baggerstunden Hallo Claudio, wie bei der Vorführung des Baggers besprochen kann die Gemeinde Kirchzarten den Bagger bei verschiedenen Aufgaben einsetzen. Die Einsatzstunden pro Jahr schätze ich auf ca Die genaue Abwicklung müssen wir dann noch klären. Mit freundlichen Grüßen Walter Kistler 252 J =:R?R?E' '7'AR[lLlNA 25 Wauer Kmstmer Fachbereich '!.,'l Bauhof Fon: Fa.x: '6i ') vit.kistler@k.irchzatten.de Getneäaide Kircözarten 'it'ertreren durch Bürgeimeist.erAr?dreas Hall Ta)vogteistr Kirchzarten I.ImsatzsteuerlD www-kirchzarten.de 1

6 Claudio Roehmer-Litzmann - Gemeinde Oberried - Forstwirtschaft Von: Gesendet: An: Betreff: Schuler, Rudolf <buergermeister@st-peter.eu> Montag, 11. April :37 Claudio Roehmer-Litzmann - Gemeinde Oberried - Forstwirtschaft Friedhofsbagger Sehr geehrter t-lerr Röhmer-Litzmann, nach RS mit dem Bauhof könnten wir uns (je nach Nachfrage der Gräber auf dem erweiterten Friedhofsteil) eine Inanspruchnahme des Baggers über die Gemeinde Oberried von Std./jährlich vorstellen. Ich hoffe, dass dies eine Entscheidungshilfe für Sie sein wird. Bei Rückfragen stehe ich gerne zur Verfügung. Mit freundlichen Grüßen Rudolf Schuler Bürgermeister Gemeinde St. Peter Klosterhof 12, St. Peter Tel.: 07660/ ; Fax: 07660/ gemeinde@st-peter.eu 1

7 GEMEINDE OBERRIED GEMEINDERATSSITZUNG Beratungsvorlage öffentlich Sitzung 26 TOP 3 Waldwege-Neubau, hier: Katzensteig Beschlussantrag: Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, den neuen Waldweg im Katzensteig für die Erschließung des Gemeindewaldes in 2017 anlegen zu lassen. Im Haushalt 2017 sind entsprechende Mittel bereit zu stellen. Begründung: Insgesamt würde der neue Waldweg knapp 7ha Gemeindewald erschließen. Bis auf ForstBW haben alle angrenzenden Waldeigentümer zugestimmt, sich an der Baumaßnahme entsprechend der Aufgliederung zu beteiligen. Sollte ForstBW sich gegen eine Beteiligung entscheiden, würde entsprechend auf die letzten Meter Weg, die die Fläche des Staatsforstes erschließt, verzichtet werden. Eine Förderung der Gemeinde ist nicht möglich. Nach De-minimis-Beihilfe-Regelung kann nur gefördert werden, wenn der Antragsteller in den letzten drei Jahren weniger als Euro an Zuschüssen erhalten hat. Die Gemeinde scheidet da aus. Es wird auf die Anhänge verwiesen. Ansprechpartner ist Herr Röhmer-Litzmann: Finanzielle Auswirkungen: Es ist von Kosten in Höhe von ca Euro auszugehen. Die Mittel werden im Haushalt 2017 bereitgestellt.

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9 Waldwege-Neubau Katzensteig Vorlage Gemeinderat Eigentümer erschl. Fläche (ha) Weglänge (lfm) Kosten vor Förderung % Kosten Klingele, B. 3, Gde Oberried 6, rd..,- WG Katzensteig 1, Forst-BW 0, Summen 12, rd..,- Voraussichtliche Gesamtsumme der Fördergelder im Privatwald: rd. 9.,-