Öffentliche Gemeinderatssitzung vom

Transkript

1 Teilnehmer: 16 GR (* = entschuldigt) + 1 Bgm. = 17 ab 19:03 = 18 Ende der öffentlichen Sitzung: 20:32 Uhr Nächste GR-Sitzung: Do / 19:00 im Rathaus Seubersdorf Dies ist ein Informationsprotokoll, keine offizielle Niederschrift angefertigt von Herrn dritten Bürgermeister Karl Solfrank Thema / Beschluss 0 Aufnahme zusätzlicher TOPe wegen Dringlichkeit Ergebnis keine 1 Anerkennung der Niederschrift vom : Beanstandungen: keine Bekanntgaben aus nichtöffentlicher GR-Sitzung vom : keine 2 Bauanträge Behandlung von Bauanträgen nach Art. 52 Abs. 2 GO; und Stellungnahme der Gemeinde Art. 64 BayBO; 19:03 1) Antrag für den Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Fl.Nr. 699/10, Gem. Eichenhofen, Flurstraße 21, Eichenhofen Seubersdorf Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf Neubau eines Einfamilienhauses mit Garage zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen 2) Antrag für Erneuerung des Dachstuhles mit Einbau von Dachflächenfenster ögrs / 19:00 20:32 Seubersdorf Rathaus Sitzungssaal Seite 1

2 Fl.Nr. 738/1, Gem. Seubersdorf, Sudetenstraße Seubersdorf Der Gemeinderat stimmt dem Antrag für Erneuerung des Dachstuhles mit Einbau von Dachflächenfenster zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen 3) Antrag für die Anbringung einer Außenwendeltreppe aus Metall am bestehenden Balkon Fl.Nr. 76, Gem. Schnufenhofen, Kramergasse 7, Schnufenhofen Seubersdorf Der Gemeinderat stimmt dem Antrag für die Anbringung einer Außenwendeltreppe zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen 3 Solarparkanlagen der Fa. Enerparc AG Anträge zur Einleitung eines vorhabenbezogen Bebauungsplanes nach 12 BauGB für den Betrieb von Photovoltaik-Anlagen im Gemeindegebiet Seubersdorf i. d. Opf. 1) Solarpark in der Nähe von Winn s. a. GRS vom , TOP 3.1 vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Winn für den Betrieb von Photovoltaik-Anlagen zu 01 / 17 2) Solarpark in der Nähe von Wissing s. a. GRS vom , TOP 3.2 wurde vom Antragsteller zurückgezogen vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Wissing für den Betrieb von Photovoltaik-Anlagen zu 3) Solarpark in der Nähe von Batzhausen / Waldhausen s. a. GRS vom , TOP 3.3 vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Batzhausen / Waldhausen für den Betrieb von Photovoltaik-Anlagen zu 03 / 15 ögrs / 19:00 20:32 Seubersdorf Rathaus Sitzungssaal Seite 2

3 4) Solarpark in der Nähe von Batzhausen / Alternative s. a. GRS vom , TOP 3.4 vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Batzhausen / Lagerhaus für den Betrieb von Photovoltaik-Anlagen zu 03 / 15 4 Rathausvorplatz mit Bürgersaal und Bücherei 1) Vergabe Gewerk Zimmererarbeiten Der Gemeinderat vergibt das Gewerk Zimmererarbeiten an den 16 / 01 2) Vergabe Gewerk Klempner- und Dachdeckerarbeiten Der Gemeinderat vergibt das Gewerk Klempner- und Dachdeckerarbeiten an den 3) Vergabe Gewerk Heizung Der Gemeinderat vergibt das Gewerk Heizung an den 4) Vergabe Gewerk Sanitär Der Gemeinderat vergibt das Gewerk Sanitär an den 5) Vergabe Gewerk Lüftung Der Gemeinderat vergibt das Gewerk Lüftung an den 6) Vergabe Gewerk Elektroarbeiten Die eingereichten Angebote überschritten die Schätzung massiv Dies Ausschreibung wird aufgehoben, es wird erneut ögrs / 19:00 20:32 Seubersdorf Rathaus Sitzungssaal Seite 3

4 ausgeschrieben Der Gemeinderat beschließt die Ausschreibung für das Gewerk Elektroarbeiten zu beenden und neu auszuschreiben. Rathausvorplatz mit Bürgersaal und Bücherei Information: Heute war Jour Fixe für Baubeginn, Spatenstich am , mit baubedingten Störungen ist zu rechnen, um Verständnis wird gebeten. 5 Feuerwehr Seubersdorf Vergabe Rettungssatz Information: Ersatzbeschaffung für den bisherigen Rettungssatz, nun leistungsfähiger (Rettungsschere und Spreizer) wurde vom Antragsteller zurückgezogen Der Gemeinderat vergibt die Beschaffung des neuen Rettungssatzes 6 Erd- und Stein-Deponie bei Eichenhofen Maßnahmen zur Fortführung bzw. Schließung mit Rekultivierung Beschluss Der GR Seubersdorf beschließt die Fortführung der Erd- und Steindeponie Eichenhofen und lässt ein dazu erforderliches entsprechendes Bodengutachten erstellen 7 Landkreis Neumarkt - REGINA Neuer Gesellschaftsvertrag der REGINA Kommunalentwicklungs- und Wirtschaftsförderungs-GmbH Der Gemeinderat beschließt die Überarbeitung des REGINA- Gesellschaftervertrages gem. den vorgeschlagenen Änderungen 8 Landtags- und Bezirkswahlen Berufung eines gemeindlichen Wahlleiters und seiner Stellvertretung für die Landtags- und Bezirkswahlen am Beschluss Der GR Seubersdorf beruft für die Landtags- und Berzirkstagswahl als gemeindlichen Wahlleiter Herrn Thomas Fuchsgruber, als Stellvertreterin Frau Kerstin Bäumel ögrs / 19:00 20:32 Seubersdorf Rathaus Sitzungssaal Seite 4

5 9 Sonstiges a) Bericht des Bürgermeisters 1 Verbandssitzung Eichlberger Wassergruppe I. S. denkbaren Notverbund wird ein chemisches Gutachten bzgl. Vermischung erstellt. 2 FW-Seubersdorf feiert 125 Jahre, Informationen zur Teilnahme 3 Tanz i.d.f. am , Vorverkauf ab JBK Seubersdorf im Ittelhofener Gemeindestadl jetzt fangt Musi an 5 Kindergartenneubau: Leistungsphase wurden genehmigt, Ziel = Planung noch in Polizeibericht div. Informationen, weiterhin viele Kontrollen 7 Im Freistaat Bayern soll im Eingangsbereich eines jeden Dienstgebäude ein Kreuz aufgehängt werden. Davon sind kommunale Dienstgebäude nicht betroffen. Der GR besteht nicht auf die Übertragung und Durchführung dieser Anordnung 8 Krappenhofen Bolzplatz Container derzeit von angefragten Unternehmen schlecht erhältlich, besser im Herbst Fußballtore sind vereinbart Gras wurde angesät 9 nächste Sitzung: am b) Anfragen / Sonstiges von div. Gemeinderäte Geschwindigkeitsmessgeräte: z. Zt. 4 in der Gemeinde Restbreitbandausbau bis incl DE-Freihausen geht Ende an (mit Firmen abgesprochen) Straße Batzhausen Pirkach:, Böschung auffüllen ögrs / 19:00 20:32 Seubersdorf Rathaus Sitzungssaal Seite 5

6 Bauhof, Container versenken wegen der Einwurfhöhe Batzhausen Kirchenvorplatz: Baubeginn noch offen Informationsprotokollbestätigung: Nach Bekanntgabe des Informationsprotokolls im GR wurde kein Widerspruch kundgetan ögrs / 19:00 20:32 Seubersdorf Rathaus Sitzungssaal Seite 6