Öffentl. Gemeinderatssitzung v

Transkript

1 Teilnehmer: 18 GR (* = entschuldigt) + 1 Bgm = 19, E. Meier, 1. Bürgermeister G. Aurbach J. Benz P. Betz M. Bogner R. Dexl A. Geitner D. Götz G. Götz A. Hengl * J. Kohl S. Maget T. Maget * M. Riepl F. Schels J. Schlierf A. Semmler 2. Bgm. K. Solfrank - 3. Bgm. A. Steiner M. Wittl M. Wurm Gastreferent: - Gemeinde: Verwaltung Frau Kerstin Bäumel Herr Thomas Fuchsgruber Ende der öffentlichen Sitzung: 20:17 Uhr Nächste GR-Sitzung: Do / 19:00 im Rathaus Seubersdorf ACHTUNG: Dies ist ein Informationsprotokoll, keine offizielle Niederschrift gefertigt durch 3. Bgm. Karl Solfrank Thema / Beschluss 0 Aufnahme eines zusätzlichen TOP wegen Dringlichkeit Ergebnis 2.2. Bauantrag - Nutzungsänderung 2.3. Bauantrag Neubau Schweinemaststall JA / Nein 1 Anerkennung der Niederschrift vom : Beanstandungen: keine Bekanntgaben aus nichtöffentlicher GR-Sitzung vom : keine 2 Bauanträge Behandlung von Bauanträgen nach Art. 52 Abs. 2 GO; und Stellungnahme der Gemeinde Art. 64 BayBO; 1) Neubau einer Doppelgarage Fl.Nr. 693, Gem. Eichenhofen, Am Wetterkreuz 4, Eichenhofen, Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf Baugenehmigung zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen 2) Nutzungsänderung einer bestehenden Stallung mit Einbau einer Hackschnitzelheizung Fl.Nr. 7, Gem. Schnufenhofen, Marktstraße 3, Schnufenhofen Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf Baugenehmigung zu 18 / 0 (ohne betroff. GR) ögrs / 19:00 20:17 Seubersdorf Rathaus Sitzungssaal Seite 1

2 und erteilt das gemeindliche Einvernehmen 3) Neubau eines Schweinemaststalles Fl.Nr. 64, Gem. Schnufenhofen, Marktstraße 16, Schnufenhofen (Vorbescheid von GRS unter TOP 6.1) Der Gemeinderat stimmt dem Antrag auf Baugenehmigung zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen 3 Vereinsförderung Fortschreibung der Vereinsförderung der Vereine ASV Batzhausen und SV Freihausen und DJK Daßwang Antrag des Vorsitzenden des Rechnungsprüfungsausschusses der Gemeinde Seubersdorf i.d.opf., Herrn Peter Betz: Fortschreibung der bisherigen Förderung für die Bewässerung der Sportplätze mit einem jährlichen Zuschuss von 2000 für Unterhalt und Bewirtschaftung der Sportanlagen als freiwillige Leistung der Gemeinde gem. Art. 57 Abs. 1 BayGO. Die Gemeinde behält es sich vor, diese Förderung jederzeit zu ändern oder zu widerrufen. (bisher 400 m³ Wasser frei) Der Gemeinderat beschließt die Fortschreibung der Vereinsförderung gem. dem Antrag (ab ). 4 Abwasserdruckleitung/Freispiegelleitung Vergabe einer Dichtigkeitsprüfung im Wasserschutzgebiet Seubersdorf und Batzhausen Angebot des kostengünstigsten Dienstleisters: Fa.: Schnurer Karl Technik GmbH Weiden mit Der Gemeinderat vergibt die Dichtigkeitsprüfung an Fa. Schnurer Karl Technik GmbH 5 Feuerwehren der Gemeinde Seubersdorf Antrag auf ehrenamtliche Förderung von langjährigen Aktiven der Feuerwehren Information: Ehrenamtliche Feuerwehrleute bekommen als Anerkennung für 40 Jahre aktiven Dienst vom Freistaat Bayern einen Gutschein für einen 8-tägigen Aufenthalt im FW-Erholungsheim Bad Gmain. Die FW beantragt von der Gemeinde ebenfalls einen Gutschein gleichen Wertes für den Ehe-/Lebenspartner Der Gemeinderat stimmt dem Antrag zur Förderung von langjährig ehrenamtlich Aktiven aller Seubersdorfer Feuerwehren zu 6 Wallfahrtskirche Batzhausen ögrs / 19:00 20:17 Seubersdorf Rathaus Sitzungssaal Seite 2

3 Pflegemaßnahmen am Baumbestand Der Baumbestand rund um die Wallfahrtskirche steht teilweise auf Gemeinde- und Kirchengrund. Untersucht wurde der Baumbestand auf beiden Grundstücken rund um die Wallfahrtskirche. Zitat der Zusammenfassung und Empfehlung des Gutachtens vom Sachverständigen Dipl.Ing. (FH) Willibald Gradmaier vom : Die Bäume mit Dringlichkeitsstufe D! (Gefahrenbäume) und D sind nicht mehr ausreichend verkehrssicher, die empfohlenen Maßnahmen sollten hier umgehend ausgeführt werden. Die Bruchgefahr wird sich mit zunehmender Belaubung noch verstärken. Öffentliche Veranstaltungen im Kronenbereich der Bäume sollten bis zur Sicherung der Kronen nicht mehr stattfinden. Die Kosten des Gutachtens wurden hälftig aufgeteilt Eine Abstimmung über die Aufteilung der Kosten für die ersten Sicherungsmaßnahmen ist noch nicht erfolgt. Die Kosten der ersten Sicherungsmaßnahmen werden auf ca geschätzt. Der Gemeinderat nimmt das Gutachten zur Kenntnis und beauftragt die Sicherungsmaßnahmen in Abstimmung mit der Pfarrei Batzhausen durchzuführen. Kosten sollen hälftig aufgeteilt werden, falls die Pfarrei Batzhausen nicht einverstanden ist, dann werden nur die gemeindlichen Bäume saniert 7 Sonstiges a) Bericht des Bürgermeisters 1 Bürgermeisterwahl (hierzu berichtete GF Herr Fuchsgruber) Ein herzliches Dankeschön allen ehrenamtlichen Wahlhelfern Zahlen zur Wahl: 4007 Wahlberechtigte 1865 Wahlbeteiligte = 46,5 % 1761 gültige Stimmzettel 104 ungültige Stimmen 1533 Stimmen für Herrn Eduard Meier = 87,05 % weitere Informationen s. a. Internetauftritt d. Gem. Seubersdorf Die neue Bürgermeisteramtsperiode beginnt am Bolzplatz Krappenhofen Landratsamt (Ltg. Bauamt) hat große Bedenken wegen bestehender Hecken und Auffüllung des angedachten Platzes Es wird empfohlen eine alternative Fläche zu suchen. Herr Bürgermeister läd das LrA/Bauamt ein um vor Ort die Situation zu besichtigen. Zu dem Besuchstermin wird der GR per eingeladen. Die Jugendbeauftragten leiten die Einladung an Jugendliche weiter. ögrs / 19:00 20:17 Seubersdorf Rathaus Sitzungssaal Seite 3

4 3 Bahnhofsgebäude Status: derzeit sind ca. 40 % der veranschlagten Kosten ausgegeben. Kosten bewegen sich im Rahmen der Veranschlagung. Aktueller Baufortschritt bei ca. 80 % Tag der offenen Tür vor Bezug, wird bekannt noch gegeben. 4 Rathausplatz Am Di war die Regierung als Zuschussgeber da zur Besichtigung rathausplatz und Bahnhof 5 Flüchtlinge (hierzu berichtete Kämmerin Frau Bäumel) Per in Großgemeinde: 71 Personen unabhängig vom Status des Verfahrens davon: 17 im Wartestatus für die Genehmigung 16 mit subsidiären Schutz 38 mit Asylberechtigung 6 Gemeinderatssitzungen Termine bis zum Jahresende: (= 4. Do. da der 3. Do. Fronleichnam) ?? (Festsitzung) nächste Sitzung: Donnerstag, b) Anfragen / Sonstiges Götz Georg: Baulandankauf Anregung: Gremium schaffen und auf Landwirte zugehen und einladen zu einer Besprechung Dexl Richard: Baugebiet Batzhausen Wiesenstraße Baubeginn Erschließungsmaßnahmen? Fertigstellung bis Ende Solfrank Karl: Nachbarschaftshilfe Seubersdorf Aus gegebenen Anlass werden Ausweise für Mitarbeiter zur Legitimation vor Ort bei Einsatz erstellt. ögrs / 19:00 20:17 Seubersdorf Rathaus Sitzungssaal Seite 4

5 Anscheinend hat die Nachbarschaftshilfe Seubersdorf einen guter Ruf, denn es schmücken sich fremde Personen damit. Rückblick/Zwischenbilanz: seit September 2016: bisher 55 registrierte Fahrten (evtl. weitere, die nicht gemeldet wurden) hauptsächlich Arztbesuche in Parsberg und Neumarkt sowie Einkäufe, und das in der Anfangsphase (= 4 Jahre) - welche normalerweise (so die Erfahrung anderer NHs) wesentlich zäher angeht. davon in und bis Mitte Fahrten!! wiederum davon nur im Mai für Daßwang 8 Fahrten, und diese meist ohne Vormeldung nach der Devise etz glei 5 Fahrten sind noch vorgemerkt. Interessanterweise melden sich weniger Neukunden, vielmehr sind es treue Kunden nach dem Motto wer die Hilfe einmal in Anspruch nahm, kommt auch wieder weil er zufrieden ist Fazit: die NHS war und ist dringend erforderlich. Schels Florian: Schulbus Busse sollten auch die Bushaltestelle in Schnufenhofen nutzen (insbes. Schulbusse) Maget Stefan: Busse aus Wissing können nicht in die Haltestelle reinfahren, Busse aus Parsberg und Freihausen halten immer so, dass die Kinder zum Gehsteig hin aussteigen. Bogner Manfred: Dorferneuerung Schreiben vom Amt für ländliche Entwicklung soll im Mai kommen, Letzter Kontakt mit Gemeinde war am Beschlussprotokollbestätigung: Nach Bekanntgabe des Informationsprotokolls im GR wurde kein Widerspruch kundgetan ögrs / 19:00 20:17 Seubersdorf Rathaus Sitzungssaal Seite 5

6 ögrs / 19:00 20:17 Seubersdorf Rathaus Sitzungssaal Seite 6