Öffentl. Gemeinderatssitzung v Beschlussprotokoll

Transkript

1 Teilnehmer: 19 GR (* = entschuldigt) + 1 Bgm = 20, E. Meier, 1. Bürgermeister G. Aurbach J. Benz P. Betz M. Bogner R. Dexl A. Geitner D. Götz G. Götz A. Hengl J. Kohl S. Maget T. Maget M. Riepl F. Schels J. Schlierf A. Semmler 2. Bgm. K. Solfrank - 3. Bgm. A. Steiner M. Wittl M. Wurm * Gastreferent: - Gemeinde: Verwaltung Frau Kerstin Bäumel Herr Thomas Fuchsgruber Ende der öffentlichen Sitzung: 20:47 Uhr Nächste GR-Sitzung: Do / 19:00 im Rathaus Seubersdorf ACHTUNG: Dies ist ein Informationsprotokoll, keine offizielle Niederschrift gefertigt durch 3. Bgm. Karl Solfrank Thema / Beschluss 0 Aufnahme eines zusätzlichen TOP wegen Dringlichkeit 2.12 Tekturplan für Daßwang, Willmannsdorf 1 5 b Bahnhofsgebäude, Vergabe Briefkastenanlage 5 c Bahnhofsgebäude, Vergabe Treppenrestaurierung Ergebnis JA / Nein 1 Anerkennung der Niederschrift vom : Beanstandungen: redaktionelle Änderung bereits erledigt Bekanntgaben aus nichtöffentlicher GR-Sitzung vom : - 2 Bauanträge Behandlung von Bauanträgen nach Art. 52 Abs. 2 GO; und Stellungnahme der Gemeinde Art. 64 BayBO; 1) Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage im Genehmigungsfreistellungsverfahren Bauort: Fl.Nr. 252/7, Gemarkung Daßwang, Birkenweg 20 kein Beschluss erforderlich 2) Neubau einer LKW-Werkstatt mit Werkstatt mit Waschplatz Bauort: Fl.Nr. 768 (TF), Gemarkung Seubersdorf, Gewerbegebiet Positiver Vorbescheid durch GR liegt bereits vor Anbindung zu Staatsstraße 2251 wird von Reg. nicht genehmigt Die Zufahrt zur Regensburger Str. wird dann ausgebaut, ögrs / 19: Seubersdorf Rathaus Sitzungssaal Seite 1

2 wenn zu Bauen begonnen wird. Erschließungskosten nördlich der Straße werden gestundet, Erschließungskosten südlich der Straße werden auf die Eigentümer umgelegt Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen. 3) Tekturantrag zum genehmigten Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Garage Bauort: Fl.Nr. 593/3, Gemarkung Seubersdorf, Waldsiedlung 4 (s. a. GR-Sitzung vom , TOP3.3) Anhebung des Gebäudes (ca. 0,5 m), Einverständnis der Nachbarn liegen vor Der Gemeinderat stimmt dem Tekturantrag zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen. 4) Tekturantrag zur Sanierung des Stadels des ehem. Pfarrhofes von Waldkirchen Bauort: Fl.Nr. 1875, Gemarkung Ittelhofen, Waldkirchen 2 (s. a. GR-Sitzung vom , TOP 2.3) Denkmalschutzamt war eingebunden Der Gemeinderat stimmt dem Tekturantrag zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen. 2 5) Neubau eines Wohnhauses mit Carport Bauort: Fl.Nr. 43, Gemarkung Schnufenhofen, Marktstr. 21 Der Gemeinderat stimmt dem Bauantrag zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen. 6) Einbau einer Wohnung in das Dachgeschoss und Ausbau des Spitzbodens Bauort: Fl.Nr. 247/11, Gemarkung Batzhausen, Dahlienweg 13 Der Gemeinderat stimmt dem Ein- und Ausbauantrag zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen. 7) Aufstockung und Anbau eines bestehenden Wohnhauses ögrs / 19: Seubersdorf Rathaus Sitzungssaal Seite 2

3 Bauort: Fl.Nr. 92/1, Gemarkung Schnufenhofen, Am Falkenstein 3 Der Gemeinderat stimmt der Aufstockung und dem Anbau eines bestehenden Wohnhauses zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen. 8) Errichtung eines Einfamilienwohnhauses mit Doppelgarage im Genehmigungsfreistellungsverfahren Bauort: Fl.Nr. 39/19, Gemarkung Schnufenhofen, Am Hirschberg 10 kein Beschluss erforderlich 9) Antrag auf Vorbescheid für den Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage Bauort: Fl.Nr. 48 (TF), Gemarkung Daßwang, Breitenbrunner Str. Das Grundstück liegt grundsätzlich im Außenbereich und ist bisher Grünfläche, die Erschließung wäre gesichert, mit Beeinträchtigungen durch das nebenliegende Gewerbegebiet ist zu rechnen eine Ortsabrundungssatzung ist voraussichtlich nicht erforderlich Der Gemeinderat stimmt dem Antrag für den Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen 10) Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage im Genehmigungsfreistellungsverfahren Bauort: Fl.Nr. 115 TF, Gemarkung Seubersdorf, Parz. 6 (wird Schlehenweg 15?) kein Beschluss erforderlich 11) Antrag auf Vorbescheid für den Neubau einer Werkstatt und Lagerhalle mit Büro - Änderung des Grundstücks Bauort neu: Fl.Nr. 69/1, Gemarkung Seubersdorf, Regensburger Str. (s. a. GR-Sitzung vom , dort Fl.Nr. 69/2) liegt im Außenbereich, Erschließung ist noch zu erbringen, Ausfahrt zur Regensburger Straße Der Gemeinderat stimmt dem Antrag für den Vorbescheid für den Neubau einer Werkstatt und Lagerhalle mit Büro zu und ögrs / 19: Seubersdorf Rathaus Sitzungssaal Seite 3

4 erteilt das gemeindliche Einvernehmen 12) Tekturantrag zum genehmigten Neubau einer landwirtschaftlichen Lagerhalle, Werkstatt und Hackschnitzelheizung Bauort: Fl.Nr. 1195, Gemarkung Daßwang, Willmannsdorf 1 (s. a. GR-Sitzung vom , TOP 2.f) Der Gemeinderat stimmt dem Tekturantrag zu und erteilt das gemeindliche Einvernehmen.. (ohne Antragsteller = GR Geitner) 19 / 0 3 Baugebiet Batzhausen Süd, Nähe Wiesenstraße Vergabe der Erschließungsarbeiten Der Gemeinderat vergibt die Erschließungsarbeiten für das Baugebiet Batzhausen Süd an den günstigsten Anbieter Fa. Swietelsky, Kosten: Gemeinde Deining Baugebiet Dorfgebiet Pirkach Aufstellung des Bebauungsplanes mit paralleler Flächennutzungsplanänderung Beteiligung als Träger öffentlicher Belange gem. 4 Abs. 1 BauGB Der Gemeinderat erhebt gegen die Aufstellung des Bebauungsplanes mit par. Flächennutzungsplanänderung der Gemeinde Deining keine Einwände 5 Bahnhofsgebäude Seubersdorf Umbau und Sanierung a) Vergabe Heißluftbehandlung der Treppe als Eilentscheidung des Bürgermeisters Info: 4 Angebote, Auftragnehmer: Fa. Binker, Kosten: b) Vergabe Briefkastenanlage freistehend, 5 Briefkästen mit Sprech- und Klingelanlage Info: 2 Angebote Auftragnehmer: Fa. Gleichauf, Kosten:4.318 brutto (im Nebenangebot), zzgl. Elektroinstallation Kosten sind im Gesamtkostenplan enthalten Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der Briefkastenanlage an die Firma Gleichauf, Kosten brutto zu 16 / 04 ögrs / 19: Seubersdorf Rathaus Sitzungssaal Seite 4

5 c) Vergabe Instandsetzung der historischen Treppe (zusätzliche Schäden, die derzeit nicht einsehbar sind werden per Aufwand berechnet) Info: 4 Angebote Auftragnehmer: Fa. Fischer, Kosten:3.498 brutto Der Gemeinderat stimmt der Vergabe an Fa. Fischer in Höhe zu 6 FFW in Großgemeinde Seubersdorf Digitalfunk Optionale Garantieverlängerung für Funkgerätebeschaffung Rahmenvereinbarung der Einkaufsgemeinschaft Digitalfunk mit Fa. Abel & Käufl: für 12 Mte = 8,50 netto, 24 Mte. = 17 netto Digitalfunkgeräte: Fahrzeuge = 11 und mobile = 38 Der Gemeinderat nimmt das Angebot zur maximalen Garantieverlängerung der Digitalfunkgeräte (49) an, Kosten Rathaus Seubersdorf Telefonanlage und Serverraum Vergabe Telefonanlage und Umbau Serverraum Kauf einer neuen Telefonanlage (digital, VOIP) incl. Inbetriebnahme 3 Angebote, das wirtschaftlichstes Angebot von Fa. Frank Kosten Anlage mit Endgeräte incl. Umbau Serverraum: Der Gemeinderat stimmt der Vergabe der TK-Anlage incl. Umbau Serveraum an den wirtschaftlichsten Anbieter zu 8 Rathaus Seubersdorf IT-Sicherheit und Software a) Einführung eines Informations-Sicherheits-Mgmt.systems ISMS Zweck/Vorteil: Einsatz = gem. BayEGovG ab verpflichtend Einmalkosten incl. Installation und Inbetriebnahme: brutto Lfde. Kosten: 201,22 mtl. brutto Lieferant und Dienstleister: Komuna Der Gemeinderat beschließt aufgrund der gesetzlichen Vorgaben die Einführung eines ISMS und den Kauf des ISMS-Bundle von Fa. Komuna (incl. Notfall-HB) b) Anschaffung von Software für Verwaltung ba) Firewall Zweck/Vorteil: Schutz vor externe IT-Zugriffe Einmalkosten: incl. Installation/Einrichtung + HW Lfde. Kosten: 77,83 mtl. Service mit Aktualisierung Lieferant und Dienstleister: Komuna ögrs / 19: Seubersdorf Rathaus Sitzungssaal Seite 5

6 Der Gemeinderat stimmt dem Kauf der Firewall von Komuna für die Verwaltung zu bb) SW Wahlhelfer Zweck/Vorteil: Unterstützung für Wahlvorbereitungen mit Schnittstelle zur SW-Einwohnermeldeamt Einmalkosten: Lfde. Kosten: 138 p.a. Lieferant und Dienstleister: Komuna Der Gemeinderat stimmt dem Kauf der SW Wahlhelfer von Komuna für die Verwaltung zu 9 FFW Eichenhofen Bestätigung des Kommandanten bisheriger und neuer Kommandant ist Herr Hubert Eglmaier bisheriger und neuer stv. Kommandant ist Herr Marco Wittl Der Gemeinderat bestätigt den Kommandanten Herrn Hubert Eglmaier und den stv. Kommandanten Herrn Marco Wittl für die FFW-Eichenhofen FFW Daßwang Bestätigung des Kommandanten Neuer Kommandant ist Herr Sven Pschierl die Wahl des stv. Kommandanten war noch nicht erforderlich (stv. K. = Herr Alfred Niebler bis 2020) Der Gemeinderat bestätigt den Kommandanten Herrn Sven Pschierl für die FFW-Daßwang 10 Daßwang - Eisstockschützen Antrag auf Erstellung einer Sommerstockbahn Standort: direkt hinter dem Schützenhaus Daßwang, (noch auf Gemeindegrund) Bauart analog der Stockbahn in Seubersdorf (damalige Kosten für das Pflaster in Seubersdorf 2719 (aquapor)) Der Gemeinderat erklärt sich grundsätzlich einverstanden mit der Erstellung einer Eisstockbahn hinter dem Schützenhaus durch die Eisstockschützen Daßwang ögrs / 19: Seubersdorf Rathaus Sitzungssaal Seite 6

7 11 Sonstiges Details wie Kosten, Leistungserbringung sind noch gesondert abzustimmen a) Bericht des Bürgermeisters 1 Ferienprogramm Einladung zur Terminabsprache 19.5./19:00 Gh. Großhauser für alle Veranstalter (Anmeldung bis 12.5.) 2 Mobilfunkstandorte, LTE-Ausbau noch in 2017 (Lärchenstr. + Krappenhofen) 3 KiGa - Neubau Fa. Petzler u. Gemeinde bei Regierung 4 Bürgermeisterwahl am Sonntag, den Bitte um rege Teilnahme nächste Sitzung: Donnerstag, b) Anfragen / Sonstiges Bogner Manfred: DE- Freihausen? ist im Laufen, das Verfahren steht kurz vor dem Abschluss Schels Florian: Schnufenhofen Straßenausbau? 1.Abnahme war schon, eine 2. Abnahme (nach Bereinigung) steht noch aus Asylbewerber Tendenzen? z. Zt. fast gleichbleibend, eher weniger aktuelle Gesamtanzahl in Mai-Sitzung Maget Stefan: Mobilfunkstandort Rausch Status? Ist zwischenzeitlich gekündigt Solfrank Karl: Einladung zum Bunten Abend am Sa. 6.5./19:30 in der Turnhalle Seubersdorf mit einem Kulturellen Angebot aus der Großgemeinde Seubersdorf Semmler Alwin: ögrs / 19: Seubersdorf Rathaus Sitzungssaal Seite 7

8 Einladung nach Daßwang: Rocknacht am Fr und Gipfelstürmer am Sa Beschlussprotokollbestätigung: Nach Bekanntgabe des Informationsprotokolls im GR wurde kein Widerspruch kundgetan ögrs / 19: Seubersdorf Rathaus Sitzungssaal Seite 8