MITTEILUNGEN DES VORSTEHERS

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1 Bezirksverordnetenversammlung Berlin, den Treptow-Köpenick von Berlin MITTEILUNGEN DES VORSTEHERS der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin Nr. VII-58 A) ZUR KENNTNISNAHME 1. Zwischenberichte Zwischenbericht Kreuzung Kiefholzstraße / Bouchéstraße-Gehwegvorstreckung 0394/27/14, Drs. VII/ Zwischenbericht Sicherung der bezirklichen Kulturarbeit 0603/36/15, Drs. VII/ Zwischenbericht Sammlung über die Plastiken, Denkmäler und Brunnen veröffentlichen 0693/39/15, Drs. VII/ Zwischenbericht Maßnahmeplan zur Sicherung, Neustrukturierung und finanziellen Konsolidierung der Bildungs- und Kulturangebote 0698/40/15, Drs. VII/ Zwischenbericht Sichere Straßenquerung am Alten Wasserwerk Friedrichshagen 0712/40/15, Drs. VII/1017 B) ZUR BESCHLUSSFASSUNG 2. Schlussberichte 3201 Schlussbericht Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für den Standort Zeltplatz Zeuthen I /Teikyo-University 0445/26/04, Drs. V/ Schlussbericht Kulturangebote für finanziell Schwache erweitern 1005/47/11, Drs. VI/ Schlussbericht Müllbeseitigungskapazitäten im Treptower Park erhöhen 0134/12/12, Drs. VII/ Schlussbericht Straßenbenennung in Bernhard-Langwaldt-Weg 0731/42/15, Drs. VII/ Schlussbericht Vollzug der Räumungsanordnung aussetzen 0746/42/15, Drs. VII/ Schlussbericht Brückenbenennung nach Mathilde Rathenau 0757/43/16, Drs. VII/ Schlussbericht Sondermittel für die ajb GmbH (SM 16-12) 0766/44/16, Drs. VII/1260

2 Schlussbericht Sondermittel für den Verein Kunstfabrik e. V. (SM 16-19) 0791/45/16, Drs. VII/ Schlussbericht Buslinie Verstärkung der Abfahrtzeiten 0798/45/16, Drs. VII/ Schlussbericht Sondermittel für den SV Turbine Berlin, Abt. Schach (SM 16-04) 0821/46/16, Drs. VII/ Schlussbericht Sondermittel für die Stiftung SPI / GB Stadtentwicklung, Ausnahme & Regel, Treffpunkt Strohhalm (SM 16-33) 0824/46/16, Drs. VII/ Schlussbericht Internet für Flüchtlingsunterkünfte 0837/46/16, Drs. VII/ Schlussbericht Wartehäuschen am Groß-Berliner Damm 0882/48/16, Drs. VII/ Schlussbericht Beseitigung der Brandschäden am historischen Kinderspiel- und Turnplatz 0884/48/16, Drs. VII/1382 C) ZUR INFORMATION 3. Schriftliche Beantwortung einer Mündlichen Anfrage aus der Sitzung der BVV vom Mündliche Anfrage Nr. VII/1109 der Frau BzV Heike Kappel Beantwortung des Bezirksamtes am Autorennen 4. Beantwortung Kleiner Anfragen 3216 Kleine Anfrage Nr. VII/0947 der Frau BzV Karin Kant vom Beantwortung des Bezirksamtes am Entwurf Schulentwicklungsplanung 3217 Kleine Anfrage Nr. VII/1059 des Herrn BzV René Pönitz vom Beantwortung des Bezirksamtes am Fußwege Ernst-Grube-Straße und Fahrradstraße Eiselenweg 3218 Kleine Anfrage Nr. VII/1062 des Herrn BzV Tino Oestreich vom Beantwortung des Bezirksamtes am Wegedornzentrum 3219 Kleine Anfrage Nr. VII/1063 des Herrn BzV Philipp Wohlfeil vom Beantwortung des Bezirksamtes am Politisch motivierte Kriminalität Kleine Anfrage Nr. VII/1071 der Frau BzV Petra Reichardt vom Beantwortung des Bezirksamtes am Verkehrliche Situation im Segewaldweg

3 Kleine Anfrage Nr. VII/1072 des Herrn BzV Tino Oestreich vom Beantwortung des Bezirksamtes am Ergebnisse der Begutachtung der restlichen Bäume an der Pfarrwöhrde 3222 Kleine Anfrage Nr. VII/1075 des Herrn BzV René Pönitz vom Beantwortung des Bezirksamtes am Genehmigung zu Lollapalooza 3223 Kleine Anfrage Nr. VII/1077 der Frau BzV Karin Geißler vom Beantwortung des Bezirksamtes am Beschluss 0877/48/16 zur Drucksache VII/1328 Parken Straße An der Wuhlheide 3224 Kleine Anfrage Nr. VII/1079 der Frau BzV Karin Geißler vom Beantwortung des Bezirksamtes am Baustelle am Wuhleweg 3225 Kleine Anfrage Nr. VII/1081 der Frau BzV Gabriele Schmitz vom Beantwortung des Bezirksamtes am Routenführung R1 nach Fertigstellung Spreebrücke 3226 Kleine Anfrage Nr. VII/1082 des Herrn BzV Jacob Zellmer vom Beantwortung des Bezirksamtes am Förderrechtliche Konsequenzen durch die Durchführung des Festivals Lollapalooza am 10. und im Treptower Park 3227 Kleine Anfrage Nr. VII/1083 der Frau BzV Marina Borkenhagen vom Beantwortung des Bezirksamtes am Adlergestell Ecke Vetschauer Allee 3228 Kleine Anfrage Nr. VII/1084 des Herrn BzV Philipp Wohlfeil vom Beantwortung des Bezirksamtes am Wahllokal Stimmbezirk Kleine Anfrage Nr. VII/1085 des Herrn BzV René Pönitz vom Beantwortung des Bezirksamtes am Zahlungseingang auf Titel 3810/ Kleine Anfrage Nr. VII/1086 des Herrn BzV René Pönitz vom Beantwortung des Bezirksamtes am Müll im Treptower Park nach Lollapalooza 3231 Kleine Anfrage Nr. VII/1087 der Frau BzV Dr. Monika Brännström vom Beantwortung des Bezirksamtes am Schutzräume für Demenzkranke 3232 Kleine Anfrage Nr. VII/1088 der Frau BzV Gabriele Schmitz vom Beantwortung des Bezirksamtes am Sichere Straßenquerung am Alten Wasserwerk Friedrichshagen 3233 Kleine Anfrage Nr. VII/1090 der Frau BzV Angela Brümmer vom Beantwortung des Bezirksamtes am Verfügbare Flächen zum Erlernen der Grundfahraufgaben für Motorradführerscheine aller Klassen 3234 Kleine Anfrage Nr. VII/1091 des Herrn BzV René Pönitz vom Beantwortung des Bezirksamtes am Sanierung der Puschkinallee

4 Erledigte unbeantwortete Kleine Anfragen der VII. Wahlperiode gemäß 66 (4) GO der BVV Offene Ausschussprotokolle der VII. Wahlperiode Erledigung der nach 19 (4) GO der BVV zur Beratung überwiesenen Vorlagen zur Kenntnisnahme Bericht über die Tätigkeit des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden im Zeitraum vom bis Verschiedenes - Neue Eingaben und Beschwerden - Erledigte Eingaben und Beschwerden - Zurückgezogene Drucksachen - Änderungen in den Mitteilungen des Vorstehers Nr. VII Beschlüsse der BVV Treptow-Köpenick vom Beschluss Nr. 0885/49/16 entsprechend Drs. VII/0502 Sauberkeit im Schlesischen Busch 3241 Beschluss Nr. 0886/49/16 entsprechend Drs. VII/1068 Wegeleitsystem für Sportvereine 3242 Beschluss Nr. 0887/49/16 entsprechend Drs. VII/1292 Verkehrsschilder in Müggelheim (Straße Alt-Müggelheim) 3243 Beschluss Nr. 0888/49/16 entsprechend Drs. VII/1374 Informationen an Spielplätzen 3244 Beschluss Nr. 0889/49/16 entsprechend Drs. VII/1376 Verkehrssicherheit im Königsheideweg 3245 Beschluss Nr. 0890/49/16 entsprechend Drs. VII/1385 Entfernung von abgestorbenen Bäumen 3246 Beschluss Nr. 0891/49/16 entsprechend Drs. VII/1368 Einrichtung einer Kontaktbörse zur Absicherung der haus- und fachärztlichen Versorgung im Bezirk Treptow-Köpenick 3247 Beschluss Nr. 0892/49/16 entsprechend Drs. VII/1381 Bürgerbeteiligung Spreepark 3248 Beschluss Nr. 0893/49/16 entsprechend Drs. VII/1405 Zebrastreifen am Strandbad Müggelsee 3249 Beschluss Nr. 0894/49/16 entsprechend Drs. VII/1406 Ampel in der Schnellerstraße außerhalb der Geschäftszeiten abschalten 3250 Beschluss Nr. 0895/49/16 entsprechend Drs. VII/1396 Genehmigung der im Haushaltsjahr 2015 in Anspruch genommenen über- und außerplanmäßigen Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen

5 Beschluss Nr. 0896/49/16 entsprechend Drs. VII/1399 Bebauungsplanentwurf 9-22 ("ehemaliges Rewatex-Gelände") im Bezirk TreptowKöpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 2 BauGB - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß 3 Abs. 2 BauGB - Ergebnis der Stellungnahmen aus der Abwägung der erneuten eingeschränkten Beteiligung der Öffentlichkeit gem. 4a Abs. 3 Satz 4 BauG 3252 Beschluss Nr. 0897/49/16 entsprechend Drs. VII/1408 Vorhabenbezogener Bebauungsplanentwurf 9-43 VE ("Bärensiegel") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Adlershof - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 2 BauGB - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß 3 Abs. 2 BauGB 3253 Beschluss Nr. 0898/49/16 entsprechend Drs. VII/1410 Verordnung über den Erlass der Veränderungssperre 9-65/18 im Bezirk TreptowKöpenick von Berlin, Ortsteil Köpenick 3254 Beschluss Nr. 0899/49/16 entsprechend Drs. VII/1148 Bezirkshaushaltsrechnung Beschluss Nr. 0900/49/16 entsprechend Drs. VII/1333 Vorhabenbezogener Bebauungspianentwurf XV-30b VE ("Hotel und Wohnen an der Spree") im Bezirk Treptow-Köpenick von Berlin, Ortsteil Alt-Treptow - Ergebnis der Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 2 BauGB und der Öffentlichkeit gemäß 3 Abs. 2 BauGB 3256 Beschluss Nr. 0901/49/16 entsprechend Drs. VII/1377 Radweg Köpenicker Landstraße instand setzen 3257 Beschluss Nr. 0902/49/16 entsprechend Drs. VII/1367 Netz in der Grünstraße 3258 Beschluss Nr. 0903/49/16 entsprechend Drs. VII/1402 Nachwuchsleistungszentrum 1. FC Union Gespräch mit SSV Köpenick-Oberspree suchen Offene Beschlüsse der BVV Treptow-Köpenick mit Stand vom und bisheriger Zuständigkeit Peter Groos Bezirksverordnetenvorsteher

6 ..,, c., 1 ) (.l Bezirksamt Treptow-Köpenick Abt. Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt Vorsteher der BW Herrn Groos iq~11~ ~-- p 11. ar; 3. Zwischenbericht.. -~ t?ajch onel) Li?. /l]jo..{{ Beschluss-Nr. 0394/27/14 (Drs.Nr.: Vll/0652) der 27. (ordentlichen) Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick am Betr.: Kreuzung Kiefholzstraße/Bouchestraße- Gehwegvorstreckung in der o. g. Sitzung wurde folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, eine weitere Fahrbahneinengung in Form von Gehwegvorstreckungen in diesem Kreuzungsbereich umzusetzen. Zu dem o. g. Beschluss ergeht folgender 3. Zwischenbericht Aufgrund der eingeschränkten Personalsituation im Straßen- und Grünflächenamt und der Mittelverschiebung in das Jahr 2017 wurde die Realisierung des Bauvorhabens in das Jahr 2017 verschoben. Das Bauvorhaben wird Anfang des Jahres 2017, soweit die Witterung dies zulässt, umgesetzt. Das Bezirksamt wird bei Vorliegen eines neuen Sac~~t~IJ!:les-)eut berichten. a 1r / /. p (/_?~'"-~~.... I.// Oliver Igel Bezirksbürgermeister Rainer Hölmer Bezirksstadtrat

7 2 Kostenausweisung auf Basis des aktuellen Rundschreibens der Senatsverwaltung für Finanzen II B-H / vom 08. Februar 2016 Erfassung Personal- und Sachkosten für die Bearbeitung und Umsetzung von Drucksachen der BW Zur Erstellung dieses/er: Zwischenberichtes Drs.: Vll/0652 haben Beamtinnen/Beamte bzw. vergleichbare/r Beschäftigte/r mittleren Dienst I gehobenen Dienst höherer Dienst notwendige Sachkosten als Folgekosten (z. B. Bestellung Material, Beauftragung Gutachten,... ) aufgewendet und damit entstanden in der Fachabteilung Gesamtkosten in Höhe von: Anzahl 1 2 Arbeitsstunden 0,25 0,50 0,00 ~ ,. ' ' --!. ' ' 39,50 Betrag in 11,02 27,98 0,00 Dazu kommen Kosten beim BzBm, Büro BW in Höhe von: ' ' ~- - 2_7,_2_:1.!' ~ Damit ergeben sich Gesamtkosten von: 66,71

8 ~? 'i /'\,- f h ; \,,f i.) l ' ( Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin Abt. Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport Bezirksstadtrat z; Vorsteher der BW Herrn Groos Beschluss Nr. 0603/36/15 (Drs.Nr.: Vll/0981) der BW vom Betr.: Sicherung der bezirkliehen Kulturarbeit ln der o. g. Sitzung wurde folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, Vorschläge für eine Finanzierungsstruktur zu entwickeln, die darauf zielen, die bezirkliehe Kulturarbeit langfristig zu sichern und von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen zu entkoppeln. Zu diesem Beschluss ergeht folgender Zwischenbericht Mit der Änderung des Mietvertrages für das Schlossplatztheater/Aite Möbelfabrik ev, der bis dato zwischen Bezirksamt und dem Vermieter DEGEWO bestand, konnte ein erster Finanzierungsschritt zur Erfüllung des Beschlusses erreicht werden: Anstelle des Bezirksamtes tritt seit dem das Schlossplatztheater/Aite Möbelfabrik ev selbst als Vertragspartner gegenüber der DEGEWO auf. Seit dem ist das Kapitel 3630 damit von den Ausgabeverpflichtungen dieses Mietvertrages entlastet (13.167,22 in 2016), um diese Mittel künftig zur Finanzierung der folgenden dezentralen Kultureinrichtungen einzusetzen: Werkstatt künstlerische Lithografie Defreggerstraße 12 Klub "Ratz-Falz" Schnellerstraße 81 Kulturküche Sohnsdorf Dahmestraße 33 Bürgerhaus Grünau Regattastraße 141 Dorfclub Müggelheim Alt- Müggelheim 21 Galerie Grünstraße Grünstraße 22 Kulturbund Treptow Kulturring in Berlin e. V. Ernststraße 14/16 Da diese frei gewordenen Mittel aufgrund der Einschränkung der Deckungsfähigkeit laut Vorbericht zum Haushaltsplan in 2016/2017 nicht direkt für die Kulturarbeit verfügbar gemacht werden dürfen, wurde eine andere haushalterische Lösung gefunden: Im Haushaltsjahr 2016 wurden 6.628,12 aus der Rücklage des Fachbereiches Kultur und Museum im Titel beim Kapitel 3630 bereitgestellt. Diese Mittel wurden zur Finanzierung von Ehrenamts- und Übungsleiterpauschalen in den o. g. Einrichtungen eingesetzt, um deren Arbeitsfähigkeit zu unterstützen.

9 Darüber hinaus wurde am ein Bezirksamtsbeschluss (498/16) gefasst, auf dessen Grundlage in 2016 zusätzlich 6.371,88 aus der Rücklage des Bezirksamtes aus managementbedingten Mehreinnahmen für die Aufrechterhaltung der dezentralen Kulturarbeit in den von den freien Trägern betriebenen o.g. Einrichtungen zur Verfügung gestellt wurden. Im Haushaltsjahr 2017 werden, ebenfalls auf Grundlage des Bezirksamtsbeschlusses Nr. 498/16, Mittel in Höhe von aus der Rücklage des Bezirksamtes aus managementbedingten Mehreinnahmen den freien Trägern zur Sicherung der kommunalen Kulturarbeit ausgereicht. Die Ausreichung der Mittel an die freien Träger erfolgt in Form von Zuwendungen. Ab dern Haushaltsjahr 2018 müssen Mittel in entsprechender Höhe im Kapitel 3630 als Zuwendungsmittel veranschlagt werden, um weiterhin die Sicherung der kommunalen Kulturarbeit zu gewährleisten. Mit der oben genannten Änderung des Mietvertrages geht parallel ein Einnahmerückgang im Kapitel 3630 in gleicher Höhe einher, da keine Einzahlungen von Mietkosten durch das Schlossplatztheater/Aite Möbelfabrik e.v. mehr an das Bezirksamt erfolgen. Das Bezirksamt berichtet bei neuem Sachsland weiter. / ~107, t< H Oli'",,,, Bezirksbürgermeister ''""':iß Bezirksstadtrat

10 Kostenausweisung auf Basis des aktuellen Rundschreibens der Senatsverwaltung für Finanzen II B -H / vom 8. Februar 2016 für die Bearbeitung dieses Beschlusses: Einte Beamtin/ein weiterer Beamter des Mittleren Dienstes oder des Gehobenen Dienstes oder des Höheren Dienstes bzw. vergleichbare/r Angestellte/r Anzahl der aufgewendeten Arbeitsstunden 12,0 entspricht in 933,60 sowie eine weitere Beamtin/ein weiterer Beamter des Mittleren Dienstes oder des Gehobenen Dienstes oder des Höheren Dienstes bzw. vergleichbare/r Angestellte/r sowie eine weitere Beamtin/ein weiterer Beamter des Mittleren Dienstes oder des Gehobenen Dienstes oder des Höheren Dienstes bzw. vergleichbare/r Angestellte/r sowie eine weitere Beamtin/ein weiterer Beamter des Mittleren Dienstes oder des Gehobenen Dienstes oder des Höheren Dienstes bzw. vergleichbare/r Angestellte/r sowie eine weitere Beamtin/ein weiterer Beamter des Mittleren Dienstes oder des Gehobenen Dienstes oder des Höheren Dienstes bzw. vergleichbare/r Angestellte/r ggf weitere Dazu kommen Kosten bei WK AL und WK ZD in Höhe von damit entstanden in der Fachabteilung Gesamtkosten in Höhe von Dazu kommen Kosten bei BzBm, Büro BzBm, Büro BW in Höhe von Damit ergeben sich Gesamtkosten in Höhe von 4,0 5,0 8,0 5,0 223,84 279,80 447,68 279,80 34, ,86 27,

11 Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin Abt. Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport Bezirksstadtrat fl Vorsteher der BW Herrn Groos über BzBm 1. Zwischenbericht r/ ~'. r, tj. Ltt 1 Beschluss Nr. 0693/39/15 (Drs.Nr.: VII/ 0963) der BW vom Betr.: Sammlung über die Plastiken, Denkmäler und Brunnen veröffentlichen ln der o.g. Sitzung wurde folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, aus den übermittelten Projektergebnissen aus dem Projekt zur Sammlung über die Plastiken, Denkmäler und Brunnen in Text und Bildern mit dem Verein Kulturring ev die Teilergebnisse II, 111, IV und V (Im Sinne der Antwort 44 in der kleinen Anfrage Vll/063) auf der Webseite des Bezirks der Öffentlichkeit zur Verfügung zu stellen. Das Bezirksamt wird ferner ersucht, die Teilergebnisse II und 111 in das Berliner Open-Data Portal (daten.berlin.de) einzustellen. Des Weiteren wird das Bezirksamt ersucht mit dem Kulturring ev in Verhandlung zu treten, die eingeräumten Nutzungsrechte für die Projektergebnisse in eine offene Lizenz (Creative Commons) umzuwandeln. Zu diesem Beschluss ergeht folgender Zwischenbericht Das Bezirksamt hat die Informationssammlung im Internet mit Text und Bild tabellarisch aufgearbeitet, um Fotografien ergänzt und Ende April 2016 als PDF-Datei auf der Website des Bezirksamtes unter der Rubrik,,Amt für Weiterbildung und Kultur, Fachbereich Kultur und Museum" für die Bürgerinnen und Bürger hinterlegt. Darübefl'wurde durch den Fachbereich Kultur und Museum in diesem Jahr die Broschüre "Kunst in Berlin Treptow-Köpenick - Auswahl der Kunstwerke im öffentlichen Raum" herausgegegen. Diese Broschüre erfreut sich großen Zuspruchs, nicht nur im Bezirk Treptow-Köpenick. Für das Haushaltsjahr 2017 wird bereits ein Nachdruck geprüft. Das Bezirksamt hat mit dem Kulturring ev erreicht, dass dieser auf Nachfrage die Nutzungsrechte einräumt, um die Bilder zunächst für eine nicht kommerzielle Nutzung zu verwenden. An einer CC-Lizenz der neuen Version 4.0 wird derzeit aus den verschiedenen, zur Verfügung stehenden Varianten Namensnennung-KeineBearbeitung 4.0 international

12 Namensnennung-NichtKommerziell4.0 international Namensnennung-NichtKommerzieii-KeineBearbeitung 4.0 international Namensnennung-NichtKommerzieii-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 international Namensnennung-Weitergabe unter gleichen Bedingungen 4.0 international mit dem Geschäftsführer des Kulturring e.v. intensiv verhandelt. Das Bezirksamt berichtet bei verändertem Sachsland 0~~?r) Bezirksbürgermeister "Kostenausweisung auf Basis des aktuellen Rundschreibens der Senatsverwaltung für Finanzen II B -H / vom 8. Februar 2016: eine Beamtin/ein Beamter des Mittleren Dienstes oder des Gehobenen Dienstes oder des Höheren Dienstes bzw. vergleichbare/r Angestellte/r sowie eine Beamtin/ein Beamter des Mittleren Dienstes oder des Gehobenen Dienstes oder des Höheren Dienstes bzw. vergleichbare/r Angestellte/r Anzahl der aufgewendeten Arbeitsstunden 1,5 10,0 entspricht in 116,70 559,60 sowie eine Beamtin/ein Beamter des Mittleren Dienstes oder des Gehobenen Dienstes oder des Höheren Dienstes bzw. vergleichbare/r Angestellte/r sowie ggf. weitere Dazu kommen Kosten bei WK AL und WK ZD in Höhe von damit entstanden in der Fachabteilung Gesamtkosten in Höhe YQ!! Dazu kommen Kosten bei BzBm, Büro BzBm, Büro BW in Höhe von Damit ergeben sich Gesamtkosten in Höhe von 34,14 27,21 737,65

13 7 "'in Cl \ _} ) _;i j Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin Abt. Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport Bezirksstadtrat ~ Vorsteher der BW Herrn Groos 1. Zwischenbericht Beschluss Nr. 0698/40/15 (Drs.Nr.: Vll/1146) der BVV vom Betr.: Maßnahmeplan zur Sicherung, Neustrukturierung und finanziellen Konsolidierung der Bildungs- und Kulturangebote ln der o. g. Sitzung wurde folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, im März 2016 einen einrichtungskonkreten Maßnahmeplan zur inhaltlichen Sicherung, Neustrukturierung und Konsolidierung der Angebote im Bereich Weiterbildung und Kultur, der auf eine auskömmliche Finanzierung im Rahmen der Kosten- und Leistungsrechnung und auf eine Entkopplung von arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen gerichtet ist, der Bezirksverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen. Die Deckung möglicher Mehrbedarfe über die Haushaltsansätze für das Jahr 2017 hinaus, die in der Erreichung dieser Ziele begründet sind, erfolgt auf Grundlage eines solchen Konzeptes im Rahmen der Haushaltswirtschaft Zu diesem Beschluss ergeht folgender Zwischenbericht Das Bezirksamt hat dem zuständigen Fachausschuss für Weiterbildung und Kultur im März 2016 fristgerecht ein "Entwicklungskonzept für Weiterbildung und Kultur in Treptow Köpenick" als Entwurf (Stand 10.März 2016) zur gemeinsamen Beratung vorgelegt. Das Konzept ist folgendermaßen aufgebaut: Dem Vorwort und der Beschreibung des Auftrages folgen die programmatischen Kapitel "Weiterbildung und Kultur im Bezirk Treptow-Köpenick als Großstadt" sowie "Leitsätze, Anspruch und strategische Ziele". Im Kapitel "Leistungen und Ergebnisse" werden Daten zu Kosten- und Leistungsrechnung, Budget und Personal dargestellt. Anschließend werden für jeden Einzelbereich des Amtes für Weiterbildung und Kultur (Volkshochschule, Musikschule, Kultur, Museen, Bibliotheken) Aufgabenstellung, Leitgedanken, rechtliche Grundlagen, Konzepte der Vergangenheit, Ausgangslage, Ziele, Planung, Konzept, Visionen entwickelt und beschrieben. Der Konzeptentwurf wurde ab März 2016 kontinuierlich im Ausschuss für Weiterbildung und Kultur beraten. Im September 2016 wurde dem Ausschuss die fortgeschriebene Fassung mit Stand vom vorgelegt, in die die Anregungen und Vorschläge der Verordneten aufgenommen worden waren. Das "Entwicklungskonzept für Weiterbildung

14 und Kultur in Treptow-Köpenick" in der Fassung vom wurde in der Ausschusssitzung für Weiterbildung und Kultur am von den Verordneten einstimmig zur Kenntnis genommen. Derzeit befindet sich das Konzept im Geschäftsgang zur Beschlussfassung durch das Bezirksamt Das Bezirksamt berichtet bei neuem Sachsland weiter. ~j..j 11 Oliver Igel (I Bezirksbürgermeister Michael Vogel / Bezirksstadtrat

15 Kostenausweisung auf Basis des aktuellen Rundschreibens der Senatsverwaltung für Finanzen II B -H / vom 8. Februar 2016 für die Bearbeitung dieses Beschlusses: Einte Beamtin/ein weiterer Beamter des Mittleren Dienstes oder des Gehobenen Dienstes oder des Höheren Dienstes bzw. vergleichbare/r Angestellte/r Sowie Ein/e Beamtin/ein weiterer Beamter des Mittleren Dienstes oder des Gehobenen Dienstes oder des Höheren Dienstes bzw. vergleichbare/r Angestellte/r Sowie Einte Beamtin/ein weiterer Beamter des Mittleren Dienstes oder des Gehobenen Dienstes oder des Höheren Dienstes bzw. vergleichbare/r Angestellte/r Sowie Einte Beamtin/ein weiterer Beamter des Mittleren Dienstes oder des Gehobenen Dienstes oder des Höheren Dienstes bzw. vergleichbare/r Angestellte/r Sowie eine weitere Beamtin/ein weiterer Beamter des Mittleren Dienstes oder des Gehobenen Dienstes oder des Höheren Dienstes bzw. vergleichbare/r Angestellte/r sowie eine weitere Beamtin/ein weiterer Beamter des Mittleren Dienstes oder des Gehobenen Dienstes oder des Höheren Dienstes bzw. vergleichbare/r Angestellte/r sowie eine weitere Beamtin/ein weiterer Beamter des Mittleren Dienstes oder des Gehobenen Dienstes oder des Höheren Dienstes bzw. vergleichbare/r Angestellte/r Sowie Anzahl der aufgewendeten in Arbeitsstunden 11,0 855,80 entspricht 123, ,40 29, ,20 34, ,20 29, ,84 8,0 445,68 4,0 223,84 eine weitere Beamtin/ein weiterer Beamter des Mittleren Dienstes oder des Gehobenen Dienstes oder des Höheren Dienstes bzw. vergleichbare/r Angestellte/r Dazu kommen Kosten bei WK AL und WK ZD in Höhe von damit entstanden in der Fachabteilung Gesamtkosten in Höhe von Dazu kommen Kosten bei BzBm, Büro BzBm, Büro BW in Höhe von Damit ergeben sich Gesamtkosten in Höhe von 4,0 223,84 34, ,94 27, ,15

16 <l '",.. ( \ '.)/. \J BA Treptow-Köpenick Abt. Jugend und öffentliche Ordnung ;ltf ;/ 1/ Bezirksverordnetenversammlung Vorsteher Herrn Groos 1. Zwischenbericht Beschluss Nr. 0712/40/15 (Drs.Nr.: Vll/1017) der BW vom Betr.: Sichere Straßenquerung am Alten Wasserwerk Friedrichshagen Die Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick von Berlin beschließt: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass auf dem Müggelseedamm im Bereich des Zuganges zum Museum im Alten Wasserwerk Friedrichshagen die Parkmöglichkeiten so eingeschränkt werden, dass ein sicheres Überqueren für Fußgänger I - innen, insbesondere für Besucher I -innen, durch Einsehen des laufenden Verkehrs. ermöglicht wird. Ferner sollte geprüft werden, wie dijs hohe Konfliktpotential in diesem Straßenabschnitt zwischen Fußgängern bzw. Fußgängerinnen und Radfahrern bzw. Radfahrerinnen - z. B. durch eine weitere Kennzeichnung -reduziert werden kann. Zu diesem Beschluss ergeht folgender 1. Zwischenbericht Die Anordnung von Haltverboten fällt in den Zuständigkeitsbereich der bezirkliehen Straßenverkehrsbehörde (SVB) im Ordnungsamt. Durch die SVB wurde geprüft, ob Haltverbote notwendig sind. Der Eingang zum Wasserwerk befindet sich im Müggelseedamm. Eine Gehwegüberfahrt ist nicht vorhanden. Der Gehweg besteht aus einer sogenannten Gehbahn und einem begrünten Unterstreifen, auf welchem Polier aufgestellt sind, und zum Straßenrand hin zusätzlich ein Bord auf dem Gehweg. Es ist nicht zu befürworten, dass an dieser Stelle zu Fuß Gehende die Straße queren. Auf dem Müggelseedamm in Richtung Werlseestraße, befinden sich unweit des Eingangs zwei gegenüberliegende Gehwegüberfahrten, an denen die Straße gequert werden kann. Auf der gegenüberliegenden Straßenseite sind eingeschränkte Haltverbote durch Zeichen 286 vorhanden. Der Verkehr kann im Bereich der Gehwegüberfahrt eingesehen werden. Auf der Seite des Wasserwerkes ist ein durchgängiger Gehweg vorhanden, der auf der gegenüberliegenden Seite unweit des Eingangs zum Müggelsee endet, so dass der Großteil der zu Fuß Gehenden bereits auf der Seite des Wasserwerkes am Eingang ankommen wird. Nach Einschätzung der bezirkliehen SVB sind ausreichend Lücken im Verkehr vorhanden, um die Fahrbahn sicher zu queren. Weitere Maßnahmen werden daher nicht für erforderlich erachtet. Maßnahmen zum Schutz des Rad- bzw. Fußgängerverkehrs, wie beispielsweise Markierung oder Beschilderung, müssen zuständigkeitshalber durch die Verkehrslenkung Berlin geprüft werden.

17 Kostenausweisunq auf Basis des aktuellen Rundschreibens der Senatsverwaltung für Finanzen vom : Zur Erstellung des Zwischenberichtes haben 2 Beamte/Beamtinnen des Gehobenen Dienstes bzw. vergleichbare Angestellte insgesamt 1,5 Arbeitsstunden (entspricht 83,94 ) sowie ein weiterer Beamter/ eine weitere Beamtin des Höheren Dienstes bzw. vergleichbare/r Angestellte/r 0,25 Arbeitsstunden (entspricht 19,45 ) aufgewendet - damit entstanden in der zuständigen Fachabteilung Gesamtkosten in Höhe von 103,39. Dazu kommen Kosten bei BzBm, Büro BzBm und Büro BW in Höhe von 27,21. Somit ergeben sich Gesamtkosten in Höhe von 130,60. af<j 7rA Oliver Igel Bezirksbürgermeister r/1/j / I /ii;j/ ;;! A Ji il,, jl ~~~,.,/ ~ I I L/ ~ l! V 11 Michael Grurjft Bezirksstadtrat

18 Bezirksamt Treptow-Köpenick Abteilung für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt 2,-- ' ) Vorsteher der BW Herrn Groos Schlussbericht Beschluss-Nr. 445/26/04 (Drs.Nr.: V/0771) der 26. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick am Betr.: Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens für den Standort Zeltplatz Zeuthen 1/ Teikyo-University ln der o. g. Sitzung wurde folgender Beschluss gefasst: "Das Bezirksamt wird ersucht, für das Gebiet Zeltplatz Zeuthen 1/T eikyo-university ein Bebauungsplanverfahren durchzuführen. Ziel des Verfahrens sollte die Festsetzung als Sondergebiet (Dauernutzung für den Zeltplatz, Erhalt des Campusgeländes) und die Herauslösung aus dem Gebiet Berliner Forsten sein." Zu dem o. g. Beschluss ergeht folgender Schlussbericht Das Bezirksamt Treptow-Köpenick konnte in Abstimmungsgesprächen mit der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung keine Zusicherung für eine Anderung des FNP (vgl. hierzu Schlussbericht zu Beschluss Nr. 444/26/04) als Grundlage für die angestrebte planungsrechtliche Sicherung auf der Ebene der verbindlichen Bauleitplanung herbeiführen. Maßgeblich hierfür ist die Zweckbindung der in Rede stehenden Waldflächen sowie die fehlende Zustimmung der Behörde Berliner Forsten nach 6 LWaldG zur Umwandlung, ohne die die Bauleitplanung nicht erfolgreich betrieben werden kann. Dies gilt insbesondere für den Standort Zeltplatz Zeuthen I. Aufgrund der auch weiterhin nicht in Aussicht gestellten Zustimmung der Behörde Berliner Forsten nach 6 LWaldG zur Umwandlung der jetzigen Waldflächen ist die Voraussetzung für eine Entwicklungsfähigkeit nicht gegeben. Für den Standort Zeltplatz Zeuthen I ist eine langfristige Sicherung im Sinne der Dauerzeltplatznutzung durch die Behörde Berliner Forsten in Abstimmung mit dem Senat auch über das Ende der Saison 2008 vereinbart. Im Hinblick auf die Aufrechterhaltung des bisherigen Nutzungsvertrages für den Zeltplatz ist weder eine Bestandsgefährdung noch eine weitere Sicherungsnotwendigkeit erkennbar. Da keine Gefährdung der bestehenden Nutzungen erkennbar ist und auf landesplanerischer Ebene der Erhalt des Waldes (Freiraum mit besonderem Schutzanspruch) Vorrang hat, ist eine planungsrechtliche Sicherung des Standortes Zeltplatz Zeuthen I nicht umsetzbar. Derzeit wird das Gelände der privaten japanischen "Teikyo University" als Veranstaltungshotel und Jugendgästehaus genutzt. Eine Gefährdung des Standortes besteht nicht, ggf. notwendige funktionale Ergänzungen sind auch bei der bisherigen Darstellung im FNP im Rahmen des Bestandsschutzes möglich. Im Hinblick auf die Darstellungssystematik des FNP obliegt jedoch die Entscheidung über eine planungsrechtliche Sicherung vorhandener baulicher Anlagen mit örtlicher Bedeutung auf Flächen kleiner 3 haderverbindlichen Bauleitplanung. Damit kann für den Standort der "Teikyo University" auch ohne Änderung des FNP die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens zur

19 Standortsicherung erfolgen. Voraussetzung ist jedoch, dass der für eine Entwicklung vorgesehene Rahmen auf das baulich geprägte Grundstück begrenzt bleibt, um die grundsätzliche Intention der FNP-Darstellung als Grün- und Freifläche zu wahren. Unter dieser Maßgabe wurde 2006 ein Bebauungsplanverfahren für den Standort "Teikyo University" eingeleitet mit dem Ziel der Sicherung eines Sondergebietes gem. 10 BauNVO mit der Zweckbestimmung "Campus" (Aufstellungsbeschluss vom , B-Pian 9-33). Seitdem sind jedoch keine Entwicklungsabsichten seitens des Eigentümers bekannt, die über eine Bestandsnutzung hinausgehen und damit einer planungsrechtlichen Unterstützung bedürfen. Im Hinblick auf das mangelnde Entwicklungsinteresse im zurückliegenden langen Zeitraum soll die Einstellung des Bebauungsplanverfahrens erfolgen. 1 :7~ cm Be,!Otigccg """ Beliotii"I':Z:ohl' / ~ Oliver Igel Bezirksbürgermeister Ra~r Hölmer Bezirksstadtrat Erfassung Personal- und Sachkosten for die Bearbeitung und Umsetzunq von Drucksachen der BVV "Kostenausweisung auf Basis des aktuellen Rundschreibens der Senatsverwaltung für Finanzen II B -H / vom 8. Februar 2016: Zur Erstellung dieses/er: Drs. Nr. haben Schlussberichtes V/0771 Anzahl Arbeitsstunden Betrag in Beamtinnen/Beamte bzw vergleichbare/r Beschäfti~te/r mittleren Dienst gehobenen Dienst 0 0,00 1 0,50 0,00 27,98 höherer Dienst 1 0,50 38,90 notwendigesachkosten als Folgekosten (z. B. Bestellung Material, Beauftragung Gutachten,... ) aufgewendet und damit entstanden in der Fachabteilung Gesamtkosten in Höhe von: 166,88 Dazu kommen Kosten beim BzBm, Büro BW in Höhe von: r i I ' I L Damit ergeben sich Gesamtkosten von: 194,09

20 Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin Abt. Weiterbildung, Schule, Kultur und Sport Bezirksstadtrat Vorsteher der BW Herr Peter Groos rtjb/$ :! / Schlussberichtl Beschluss Nr. 1005/47/11 (Drs.-Nr. Vl/1648 igf) der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick vom Betr.. Kulturangebote für finanziell Schwache erweitern ln der o.g. Sitzung wurde folgender Beschluss gefasst: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich dafür einzusetzen, dass künftig kulturelle Veranstaltungen in Treptow-Köpenick mit dem Berlinpass vergünstigt angeboten werden, um somit finanziell schwachen Bürgerinnen und Bürgern den Zugang zu ermöglichen. Zu dem o.g. Beschluss ergeht folgender Schlussbericht Mit dem berlinpass erhalten Berliner Bürger*innen, die über ein geringes Einkommen verfügen, ermäßigten Eintritt bei Kultur-, Sport- und Bildungsveranstaltungen, so dass sie die vielfältigen Angebote der Stadt nutzen und am kulturellen Leben teilnehmen können. Das Bezirksamt hat sich am erneut (erstmals am ) mit einem Rundbrief an die relevanten Kulturveranstalter*innen im Bezirk gewendet. Es wurden 27 Briefe versendet, in denen über den berlinpass informiert und die Veranstalter*innen gebeten wurden, sofern sie noch nicht mit dem berlinpass arbeiten, diese Möglichkeit für einen finanziell niedrigschwelligen Zugang zu Kulturangeboten für ihre Kulturstätte zu prüfen. Mit dem Schreiben wurden auch die Kontaktdaten zur JugendKulturService ggmbh (E Mail und Website) mitgeteilt, um dort ggf. direkt die Informationen zu den Möglichkeiten und Konditionen des Berlinpasses einholen zu können. Der Bitte des Bezirksamtes um eine kurze Mitteilung der Kulturveranstalter*innen, die den berlinpass bereits nutzen, haben folgende Veranstalter*innen entsprochen: Evangelische Kirchengemeinde Friedrichshagen Figurentheater Grashüpfer Jazzkeller 69 e.v. Archenholdsternwarte Flutgraben e.v. Das Bezirksamt bittet um Anerkennung als Schlussbericht

21 af<j 7rJ Oliver Igel Bezirksbürgermeister 4i Michael Vogel Bezirksstadtrat Kostenausweisung auf Basis des aktuellen Rundschreibens der Senatsverwaltung für Finanzen II B -H vom 8. Februar 2016 für die Bearbeitung dieses Beschlusses: Einte Beamtin/ein weiterer Beamter des Mittleren Dienstes oder des Gehobenen Dienstes oder des Höheren Dienstes bzw. vergleichbare/r Angestellte/r Anzahl der aufgewendeten in Arbeitsstunden 3,5 272,30 entspricht sowie eine weitere Beamtin/ein weiterer Beamter des Mittleren Dienstes oder des Gehobenen Dienstes oder des Höheren Dienstes bzw. vergleichbare/r Angestellte/r sowie eine weitere Beamtin/ein weiterer Beamter des Mittleren Dienstes oder des Gehobenen Dienstes oder des Höheren Dienstes bzw. vergleichbare/r Angestellte/r Dazu kommen Kosten bei WK AL und WK ZD in Höhe von damit entstanden in der Fachabteilung Gesamtkosten in Höhe von Dazu kommen Kosten bei BzBm, Büro BzBm, Büro BW in Höhe von Damit ergeben sich Gesamtkosten in Höhe von 1,5 66,12 2,0 88,16 34,14 460,72 27,21 487,93 Hinweis zu den Kosten: Diese wurden nur für die Bearbeitung in 2016 dargestellt. Über die Arbeitsaufwände in 2011 liegen keine Informationen vor.

22 Bezirksamt Treptow- Köpenick von Berlin Bezirksstadtrat für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt a Vorsteher der BW Herrn Groos Schlussbericht Beschluss- Nr. 0134/12/12 (Drs. Nr.:VII,AI217) der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow- Köpenick am Betr.: Müllbeseitigungskapazitäten im Treptower Park erhöhen in der o.g. Sitzung wurde folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, die Kapazitäten der Müllbehälter im Treptower Park an besonders frequentierten Stellen (Uferweg, Bahnhofsvorplatz,... ) zu erhöhen. Zu o.g. Beschluss ergeht folgender Schlussbericht Im Rahmen der Rekonstruktion der Wege im Treptower Park sind 2 Arten von Papierkörben aufgestellt worden. Zum einen sind Unterflurpapierkörbe mit einem Fassungsvermögen von 500 I, zum anderen Papierkörbe mit 100 I Fassungsvermögen eingebaut worden. in der Hochsaison ist eine Firma beauftragt, die Papierkörbe an stark frequentierten Flächen und Wegen, zusätzlich an den Wochenenden und am Montag jeweils bis Uhr zu leeren. Das Bezirksamt bittet um Anerkennung als Schlussbericht 0~~ 7yt Bezir~sbürgermeister Rainer Hölmer Bezirksstadtrat ' ~.. \ I

23 Erfassung Personal- und Sachkosten für die Bearbeitung und Umsetzunq von Drucksachen der BW Zur Erstellung dieses/er: Drs. Nr. Vll/0217 haben Anzahl Arbeitsstunden Betrag in Beamtinnen/Beamte bzw vergleichbare/r Beschäftigte/r ' mittleren Dienst gehobenen Dienst höherer Dienst ,00 0,25 0,00 0,00 13,99 0,00 notwendigesachkosten als Folgekosten (z. B. Bestellung Material, Beauftragung Gutachten,... ) aufgewendet und damit entstanden in der Fachabteilung Gesamtkosten in Höhe von: 13,99 Dazu kommen Kosten beim BzBm, Büro BW in Höhe von: -----, 1 27,21 1 L.J Damit ergeben sich Gesamtkosten von: 41,20 2

24 Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin Abteilung Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt und Umwelt / Vorsteher der BW Herrn Groos Schlussbericht fi. Beschluss-Nr. 0731/42/15 (Drs.Nr.: Vll/1105) der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick am Betr.: Straßenbenennung in Bernhard-Langwaldt-Weg ln der o. g. Sitzung wurde folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, den nordöstlich des Bahnhofs Treptower Park gelegenen und nach Alt-Stralau führenden Parkweg, möglichst in Abstimmung mit dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg, in Bernhard-Langwaldt-Weg umzubenennen. Die Umbenennung sollte zum 65. Jahrestag des Schiffsunglücks am 5. Juli 2016 erfolgen. Zu dem o. g. Beschluss ergeht folgender Schlussbericht Dem Ersuchen der Bezirksverordneten wurde gefolgt. Anlässlich des 65. Jahrestages des Schiffsunglücks wurde der Parkweg auf dem Territorium des Bezirkes Treptow-Köpenick umbenannt. Zu Ehren des an der Rettungsaktion maßgeblich beteiligten Kapitäns des Motorschiffes "Eifriede" trägt der Parkweg im Abschnitt zwischen der Puschkinallee und der Bezirksgrenze zu Friedrichshain-Kreuzberg /Parkwegbrücke seit dem 5. Juli 2016 den Namen "Bernhard Langwaldt-Weg". Der im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg gelegene Abschnitt des Parkweges wurde nicht um benannt. Die Zustimmung der BW konnte in dem zur Verfügung stehenden Zeitraum dort nicht eingeholt werden. Ob der Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg die Umbenennung noch nachzieht, ist nicht bekannt. Es wurde lediglich mitgeteilt, dass es einen BW-Beschluss gibt, Straßenbenennungen mit weiblichen Namen zu bevorzugen. Die Straßenbenennung im Ortsteil Alt-Treptow wurde durch das Straßen- und Grünflächenamt-Grundstücksverwaltung -als Allgemeinverfügung am im Amtsblatt Nr. 31 auf Seite 1743 bekannt gemacht. Mit Eintritt der Rechtskraft ist die Umbenennung rückwirkend zum wirksam geworden. Anlieger sind zum Bernhard-Langwaldt-Weg nicht adressiert.

25 Erfassung Personal- und Sachkosten für die Bearbeitung und Umsetzung von Drucksachen der BW "Kostenausweisung auf Basis des aktuellen Rundschreibens der Senatsverwaltung für Finanzen II B -H / vom 8. Februar 2016: Zur Erstellung dieses/er: Schlussberichtes Drs.Nr. Vll/1105 haben Anzahl Arbeitsstunden Betrag in Beamtinnen/Beamte mittleren Dienst 1 10,00 bzw vergleichbare/r Beschäftigte/r ' gehobenen Dienst 0 0,00 höherer Dienst 0 0,00 440,80 0,00 0,00 notwendigesachkosten als Folgekosten (z. B. Bestellung Material, Beauftragung Gutachten,... ) aufgewendet und damit entstanden in der Fachabteilung Gesamtkosten in Höhe von: 440,80 Dazu kommen Kosten beim BzBm, Büro BW in Höhe von: r I 27,21 1 I I L Damit ergeben sich Gesamtkosten von: 468,01

26 Bezirksamt Treptow- Köpenick von Berlin Bezirksstadtrat für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt t~.~.2016 Vorsteher der BW Herrn Groos Schlussbericht Beschluss- Nr. 0746/42/15 (Drs. Nr.: Vll/1194) der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow- Köpenick am Betr.: Vollzug der Räumungsanordnung aussetzen ln der o.g. Sitzung wurde folgender Beschluss gefasst: Das Bezirksamt wird ersucht, den Vollzug der zum angedrohten Räumung des vom Sportanglerverein Sadowa e.v. genutzten Geländes bis zum auszusetzen, um mit dem Verein unter Einbeziehung der zuständigen Ausschüsse eine Lösung herbeizuführen. Zu o.g. Beschluss ergeht folgender Schlussbericht Die seitens des Straßen- und Grünflächenamtes angekündigte Räumung wurde ausgesetzt, da Gesprächswille seitens des Sadowa e.v. erkennbar wurde. ln mehreren Gesprächen und der zugehörigen Korrespondenz wurde 2016 mit dem Verein letztlich ein Vertragsentwurf erarbeitet, der das Fortbestehen des Vereins gesichert hätte. /Da nunmehr jedoch die Unterzeichnung durch den Verein ohne Angabe konkreter Gründe verweigert wurde, muss erneut und diesmal;/' schlussendlich das vollständige Scheitern der Vertragsverhandlungen festgestellt werden. Die 2015 erfolgte und während der Vertragsverhandlungen ausgesetzte Kündigung mit Räumungsaufforderung wird nunmehr weiter verfolgt. An den Verein erfolgt noch ein Schreiben mit Forderung des Vollzugs bis zum Danach erfolgt die Räumung des vertraglosen Geländes durch eine zu bestellende Entsorgungsfirma mit Kostenforderung an den Verein Sadowa e.v, soweit der Verein nicht selbst tätig wird. Zur Teilfläche des Standortes An der Wuhlheide sollte der Sportausschuss des Abgeordnetenhauses in der Sitzung am zur Drucksache 17/0147 den Beschluss über die Aufgabe gemäß 7 Abs. 2 Sportförderungsgesetz fassen, dies gelang jedoch vor der Sommerpause des Parlaments nicht mehr. Unabhängig davon ist nach über eineinhalb Jahren eines vertragslosen Zustandes weiteres Zuwarten im Interesse der Allgemeinheit nicht angezeigt. Das Bezirksamt bittet um Bestätigung des SchlussberichteJ "- ~'Lu 7"' 1 / //:/ - /~() Oliver Igel ("\ v~'farner-aofmer ~ Bezirksbürgermeister Bezirksstadtra 1

27 Kostenausweisung auf Basis des aktuellen Rundschreibens der Senatsverwaltung für Finanzen II B-H / vom 8. Februar 2016 Erfassung Personal- und Sachkosten für die Bearbeitung und Umsetzung von Drucksachen der BW Zur Erstellung dieses/er: Drs. Vll/1194 haben Anzahl Arbeitsstunden Beamtinnen/Beamte mittleren Dienst 0 0,00 bzw vergleichbare/r BeschäftiQte/r gehobenen Dienst 1 1,00 höherer Dienst 1 0,50 Betrag in 0,00 55,96 38,90 notwendige Sachkosten als Folgekosten (z. B. Bestellung Material, Beauftragung Gutachten,... ) aufgewendet und damit entstanden 94,86 in der Fachabteilung Gesamtkosten in Höhe von: Dazu kommen Kosten beim BzBm, Büro BW in Höhe von: r------::. 1 27,21 1 L J Damit ergeben sich Gesamtkosten von: 122,07 2

28 Bezirksamt Treptow-Köpenick von Berlin Abteilung für Bauen, Stadtentwicklung und Umwelt {b Vorsteher der BW Herrn Groos Schlussbericht Beschluss-Nr.0757/43/16 (Drs.Nr.: Vll/1221) der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick am il Betr. Brückenbenennung nach Mathilde Rathenau ln der o.g. Sitzung wurde folgender Beschluss gefasst: Dem Bezirksamt wird empfohlen, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, die im Zuge der Süd-Ost-Verbindung zwischen der Rummelsburger Landstraße und der Köpenicker Landstraße zu errichtende neue Spreebrücke in Mathilde-Rathenau-Brücke zu benennen. Zu dem o.g. Beschluss ergeht folgender Schlussbericht Der Bezirk ist nach den Allgemeinen Grundsätzen zur Brückenbenennung angehört worden. ln Beantwortung des Schreibens der Abteilung X der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt vom empfahl das Bezirksamt gemäß den Ausführungsvorschriften zu 5 des Berliner Straßengesetzes die Namensvorschläge Archenholdbrücke, Schablowbrücke, Todenhagenbrücke und Mathilde-Rathenau-Brücke in die Auswahl einzubeziehen. Auf den BW- Beschluss Nr. 1048/49/11 vom , wonach der über die Brücke führende Straßenabschnitt der Süd-Ost-Verbindung in "Minna Todenhagen-Straße" benannt werden soll, wurde hingewiesen. Gleichzeitig wurde ausgeführt, dass eine Brückenbenennung nach Mathilde Rathenau im Zusammenhang mit einer Straßenbenennung nach Minna Todenhagen nicht empfehlenswert erscheint. Das Bezirksamt empfahl hingegen eine Benennung nach Friedrich Simon Archenhold. Zur Wertschätzung der Persönlichkeit von Mathilde Rathenau hingegen und der Würdigung ihres gesellschaftlichen Engagements wurde angemerkt, dass die im Zentrum des ehemaligen Industriegebiets und zudem unweit der Rathenau-Villa zwischen der verlängerten Wilhelminenhofstraße und der Schnellerstraße geplante Straßenbrücke für eine solche Benennung geeigneter erscheint. Die Familie Rathenau ist eng mit der industriellen Entwicklung des Ortsteils Oberschöneweide verbunden. ln der Sitzung vom fasste die BW zur Drs. Vll/1221 den Beschluss (Nr. 0757/43/16), dass sich das Bezirksamt bei den zuständigen Stellen für die Benennung der neuen Spreebrücke in "Mathilde- Rathenau- Brücke" einsetzen solle. Nach Zugang im Bezirksamt wurde dieser BVV- Beschluss am umgehend an die zuständige Senatsverwaltung weitergeleitet. Entsprechend der Bekanntmachung der zuständigen Senatsverwaltung im Amtsblatt Nr. 25 vom (S.1363) erhält die Straßenbrücke über die Spree von Nalepastraße bis Schnellerstraße dennoch den Namen Minna-Todenhagen-Brücke. Die zuständige 1

29 Senatsverwaltung ist damit keinem der vom Bezirk unterbreiteten Vorschläge für die Namensnennung gefolgt, obwohl sie Kenntnis vom o.g. BW Beschluss hatte. Das Bezirksamt bittet um Bestätigung des Schlussberichtes. J,,,,,, 7;), Bezirksbürgermeister Rainer Hölmer Bezirksstadtrat Kostenausweisung auf Basis des aktuellen Rundschreibens der Senatsverwaltung für Finanzen II B -H / vom 8. Februar 2016 Erfassung Personal- und Sechkosten für die Bearbeitung und Umsetzung von Drucksachen der BW Zur Erstellung dieses: Schlussberichtes Drs. Nr. Vll/1221 haben Anzahl Arbeits- Betrag stunden in Beamtinnen/Beamte mittleren Dienst 1 8,00 352,64 bzw vergleichbare/r Beschäftigte/r gehobenen Dienst 1 1,00 55,96 höherer Dienst 1 1,00 77,80 notwendige Sechkosten als Folgekosten (z. B. Bestellung Material, Beauftragung Gutachten,... ) aufgewendet und damit entstanden in der Fachabteilung Gesamtkosten in Höhe von: 486,40 I Dazu kommen Kosten beim BzBm, Büro BW in Höhe von: f-27;21 1 L Damit ergeben sich Gesamtkosten von: 1513,61 I 2

30 ~/,.-. o" 1. '/.. ij I Bezirksamt Treptow- Köpenick Abt. Arbeit, Soziales und Gesundheit Stellv. Bezirksbürgermeister und Bezirksstadtrat für Arbeit, Soziales und Gesundheit?f Vorsteher der BW Herrn Groos Schlussbericht Beschluss- Nr.: 0766/44/16 Drs.Nr. Vll/1260 der Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Treptow- Köpenick am Sondermittel für die "ajb gmbh" ( SM 16,12) ln der o.g. Sitzung der BW- Treptow- Köpenick wurde folgender Beschluss gefasst: Der ajb gmbhwerden für das Projekt Gruppenraumausstattung der KBS Treptow (SM 16-12) 1.577,73 aus Sondermitteln der BW des Haushaltsjahres 2016 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BVV steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel 3330, Titel 68406, nachzuweisen. Zu o.g. Beschluss ergeht folgender Schlussbericht Der Zuwendungsbescheid ist am in Höhe von 1.577,73,~ erteilt worden. Am ist der Verwendungsnachweis vom einschließlich der erforderlichen Rechnungen eingegangen. Die Prüfung des Verwendungsnachweises und der Rechnung erfolgte am Die Mittel sind im Haushaltsjahr 2016 eingesetzt und vollständig in Höhe von 1.577,73,- ausgegeben worden. Die Differenz zur Gesamtrechnung von 160,00- wurde vom Träger in Form von Eigenmitteln ausgeglichen. Alle Unterlagen liegen bei QPK-P vor und belegen, dass sowohl der zweckentsprechende als auch der sparsame Einsatz der durch die BVV bereitgestellten Mittel gesichert war.

31 - 2- Ausweisung der Verwaltungskosten auf Basis des aktuellen Schreibens der Senatsverwaltung für Finanzen II B-H / vom Verwaltungsaufwand beteiligte Errechneter Stundensatz Aufgewendete für Beschäftigte Aufwand Zeit/Minuten Mittleren Dienst 0 44,08 0 0,00 Gehobenen Dienst 1 55, ,65 Höheren Dienst 0 77,80 0 0,00 ArbSozGesDez/Vorzimmer 33,06 Gesamtkosten Fachabteilung: 51,71 Bzßm, Büro Bzßm Büro BVV 27,21 Verwaltungskosten insgesamt: 78,92 Wir bitten, den Schlussbericht zur Kenntnis zu nehmen. ' a.tv?r Oliver Igel Bezirksbürgermeister Gernot Klemm Stellvertretender Bezirksbürgermeist<;Jr und Bezirksstadtrat für Arbeit, Soziales. und Gesundheit

32 Bezirksamt Treptow-Köpenick Abteilung Jugend und öffentliche Ordnung 2! Vorsteher der BW Herrn Groos Beschluss Nr.: 0791/45/16 (Drs. Nr.: Vll/1303) der Bezirksverordnetenversammlung Treptow-Köpenick am Betr.: Sondermittel für den Verein Kunstfabrik e.v. (SM 16-19) ln der o.a. Sitzung wurde folgender Beschluss gefasst: Dem Verein Kunstfabrik e.v. wurden für das Projekt "21. Theaterfestspiele der Kinder und Jugendlichen in Treptow-Köpenick (SM 16-19)" 1.560,00 aus Sondermitteln der BW des Haushaltsjahres 2016 zur Verfügung gestellt. Die Ausreichung der Sondermittel der BW steht unter dem Vorbehalt, dass alle haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Gewährung von Zuwendungen, insbesondere der nach 44 der LHO, erfüllt werden. Die Verwendung der Mittel ist bei Kapitel4000, Titel 68406, Unterkonto 131 nachzuweisen. Zu dem Beschluss ergeht folgender Schlussbericht: Auf der Grundlage des o.g. BW - Beschlusses wurde am ein entsprechender Zuwendungsbescheid in Höhe von 1.560,00 erteilt.. Anfang August 2016 ist der Verwendungsnachweis einschließlich der erforderlichen Rechnungen eingegangen. Die Prüfung des Verwendungsnachweises hat zum Ergebnis, dass den aufgeführten Ausgaben in Höhe von insgesamt 1.493,10, Gesamteinnahmen in Höhe von 1.560,00 gegenüberstanden. Der Differenzbetrag in Höhe von 66,90 wurde durch den Zuwendungsempfänger am bei der Bezirkskasse Treptow-Köpenick eingezahlt; die Eintragungen und der Abschluss als richtig und vollständig, die Notwendigkeit der Ausgaben, die wirtschaftliche und sparsame Verwendung und die Übereinstimmung der Angaben mit den Büchern und Belegen im Verwendungsnachweis bestätigt wurde; die Bereitstellung der Mittel für die erfolgreiche Realisierung des Projekts erforderlich war; die Zielstellung des im Bezirksinteresse liegenden Projekts vollständig verwirklicht wurde; die zweckentsprechende Verwendung der bewilligten Zuwendung bestätigt werden kann. Seite 1 von 2