PROTOKOLL. Ausschuss für Kommunale Dienstleistungen Nr. 7/2012-IX. Kindertagesstätte Zauberbaum, Kampstr.6, Quickborn

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1 PROTOKOLL Ausschuss für Kommunale Dienstleistungen Nr. 7/2012-IX Stadt Quickborn Der Bürgermeister Fachbereich Liegenschaften Quickborn, den / kö Kindertagesstätte Zauberbaum, Kampstr.6, Quickborn Zugestellt am: Sitzung am Beginn: 19:00 Uhr Ende: 22:00 Uhr TEILNEHMERINNEN / TEILNEHMER 1. Für den Ausschuss a n w e s e n d von TOP bis TOP Ratsherr Haack Alfred Vorsitzender Bündnis 90/Die 1 10 Grünen Ratsherr Reimer Torsten stellv. Vorsitzender CDU Ratsfrau Heinemann Christa CDU 1 10 de Solari Ratsherr Hermanns-von der Ulf C. CDU 1 10 Heide Herr Storm Wolfgang CDU Ratsherr Marrek Karl-Heinz SPD 1 10 Herr Ziri Horst SPD 1 10 Herr Dr.Willamowski Klaus-Ulrich Bündnis 90/Die Grünen Frau Langen-Laatz Ellen Grundmandat - FDP 1 10 Ersatzmitglied/er: Ratsherr Kruse Jörn 1. Stellvertreter CDU 1 10 Ratsherr Schönebein Uwe 5. Stellvertreter CDU 1 10 Frau Kruse Sonja 1. Stellv. Bündnis 90/Die Grünen Für die Stadtverwaltung STOI Köllmann Protokoll 1 10 VAe Raphael FB Liegenschaften 1 10 TA Maurer FB Liegenschaften 1 10 VA Vorberg FB Tiefbauten und Kommunalbetriebe 1 10 Frau Wiebe Leiterin Kindertagesstätte Ferner Bürgerinnen / Bürger - 2 -

2 - 2 - Ausschussvorsitzender Haack eröffnet die Sitzung und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Einwände gegen Form und Frist der Einladung werden nicht erhoben. Vor Eintritt in die Tagesordnung findet eine Besichtigung der gesamten Kindertagesstätte statt. Die ergangene Tagesordnung wird nicht geändert und hat nachstehende Fassung. T AG E S O R D N U N G DS- N r. 1. Einwohnerfragestunde 2. Anträge auf nichtöffentliche Beratung 3. Besichtigung der Kindertagesstätte 4. Haushalt 2013 IX/560 Hier: Investitionen Bauhof und Außensportanlagen 5. Haushalt 2013 IX/586 Hier: Ersatzbeschaffung des Entstörungsfahrzeugs (Stadtentwässerungsund Freibadbetrieb) 6. Haushalt 2013; Erstellung einer neuen Fluchttreppe an der IX/559a,IX/559 Kindertagesstätte Zauberbaum Hier: 2. Beratung 7. Haushalt 2013 IX/ Finanz- und Entwicklungsberichte zur Jahresmitte 2012 IX/ Unterrichtungen 10. Anfragen und Anregungen - 3 -

3 Einwohnerfragestunde EINWOHNERFRAGESTUNDE Fragen in der Einwohnerfragestunde werden nicht gestellt. 2. Anträge auf nichtöffentliche Beratung NICHTÖFFENTLICHKEIT AKD 07/2012-IX vom TOP 1 Anträge auf Beratung von Tagesordnungspunkten in nichtöffentlicher Sitzung liegen nicht vor. 3. Besichtigung der Kindertagesstätte BESICHTIGUNG AKD 07/2012-IX vom TOP 2 Die Besichtigung der Kindertagesstätte, insbesondere der Fluchttreppe fand bereits vor Eintritt in die Tagesordnung statt. AKD 07/2012-IX vom TOP 3 4. Haushalt 2013 IX/560 Hier: Investitionen Bauhof und Außensportanlagen HAUSHALT 2013 Herr Vorberg führt mit einem Sachvortrag in die Thematik ein (siehe DS-Nr. IX/560). Einwohnerfragen Einwohnerfragen werden nicht gestellt. Diskussion im Fachausschuss: Auf Nachfrage von Herrn Marrek erklärt Herr Vorberg, dass die schwerpunktmäßige Ausrichtung des Bauhofes noch nicht feststeht. Bei den geplanten Investitionen in Höhe von handelt es sich um notwendige Investitionen aufgeteilt für Maschinen, Anlagen, technische Geräte, Ausgaben für die Betriebs- und Geschäftsausstattung sowie dem Gebäude. Herr Haack gibt zu bedenken, dass die vorgeschlagenen unter dem langjährigen Durchschnittsbedarf liegen und somit in den nächsten Jahren im Durchschnitt mit mindestens an Investitionsbedarf zu rechnen sein wird. Herr Hermanns-von der Heide und Herr Marrek bemängeln das fehlende Gesamtkonzept für den Bauhof in Form eines Businessplanes und eines Raumkonzeptes. Die Fragen 1) Wo stehen wir mit dem Bauhof? 2) Wo wollen wir hin mit dem Bauhof und 3) was kostet das Ganze? - 4 -

4 - 4 - sollen vor der Entscheidung zu Investitionen beantwortet werden. Der Ausschuss für kommunale Dienstleistungen war sich einig, dass dieser Tagesordnungspunkt nochmals in der nächsten Sitzung am beraten werden soll. Die nächste Sitzung findet im Bauhof der Stadt Quickborn, Kieler Str. 128b statt. AKD 07/2012-IX vom TOP 4 5. Haushalt 2013 IX/586 Hier: Ersatzbeschaffung des Entstörungsfahrzeugs (Stadtentwässerungsund Freibadbetrieb) HAUSHALT 2013 Herr Vorberg erläutert die Gründe, warum die Ersatzbeschaffung des Entstörungsfahrzeuges notwendig ist. Einwohnerfragen Einwohnerfragen werden nicht gestellt. Diskussion im Fachausschuss: Herr Vorberg beantwortet Nachfragen von Ausschussmitgliedern und erläutert nochmals die Wichtigkeit des Fahrzeuges. Mit dem Entstörungsfahrzeug können ca. 90% aller Störungen unmittelbar vor Ort beseitigt werden. Beschluss: Der Ausschuss für Kommunale Dienstleistungen beschließt für das Jahr 2013 eine Investition von 29 T für den Ersatz des Entstörungsfahrzeugs im Produktkonto bereitzustellen. Der Ausschuss für kommunale Dienstleistungen beschließt, das zu ersetzende Fahrzeug PI-SW 499 zum mit seinem Restbuchwert von 1 auf das Produktkonto umzubuchen. -einstimmig- AKD 07/2012-IX vom TOP 5 6. Haushalt 2013; Erstellung einer neuen Fluchttreppe an der IX/559a, IX/559 Kindertagesstätte Zauberbaum Hier: 2. Beratung HAUSHALT 2013 Frau Raphael hält einen ausführlichen Sachvortrag

5 - 5 - Einwohnerfragen Einwohnerfragen werden nicht gestellt. Beschluss: Der Ausschuss für Kommunale Dienstleistungen empfiehlt, im Haushalt für das Jahr 2013 Mittel zur Durchführung von Maßnahmen in Höhe von zur Verfügung zu stellen. -einstimmig- AKD 07/2012-IX vom TOP 6 7. Haushalt 2013 IX/577 Einwohnerfragen Einwohnerfragen werden nicht gestellt. Diskussion im Fachausschuss: Es liegen einige Fragen der Ausschussmitglieder vor, die im Protokoll beantwortet werden sollen. Seite 74 Produkt Liegenschaftsverwaltung Hier: Personalaufwand Dieser Personalaufwand ist unklar und bedarf der Erläuterung. Dieser Ansatz beinhaltet die dem Produkt Liegenschaftsverwaltung zugeordneten Personalkosten. In diesen Personalaufwendungen sind auch noch Personalanteile für den neuen FB 11 vorhanden. Diese Zuordnung wird noch verändert. Weiterhin ist der Mitarbeiter, der mit der Prüfung aller ortsveränderlichen Geräten betraut ist, zu 100 % diesem Produkt zugeordnet. Seite 77 Produkt Brandschutz Der Anstieg des Ansatzes 2012 zu 2013 ist unklar und bedarf der weiteren Erläuterung. Der Anstieg des Zuschussbedarfs von 429 T um 213 T auf 642 T resultiert in erster Linie aus einer Erhöhung der Abschreibungen von rd. 140 T für die Aktivierung der Erweiterung der Feuerwache und anderer Investitionen, die erfolgt oder noch geplant sind. Hinzu kommen rd. 30 T für Personalaufwendungen (Berechnung ohne die pauschale Kürzung aus 2012), 20 T für Dienst- und Schutzkleidung sowie weitere 20 T aus der internen Aufteilung der Zinsen für Investitionen

6 - 6 - Seite 82 Produkt Freibad, Ansatz 2013 von -302 T Der Ausschuss bittet um Vorschläge, wie das Defizit des Freibades reduziert werden kann. Beispielhaft werden Mehreinnahmen durch Werbung, Erhöhung der Eintrittsgelder, Kürzung von Rabatten sowie Ausgabenreduzierung wie Senkung des Personaleinsatzes durch Übertragung auf einzelne Nutzergruppen oder Veränderung der Öffnungszeiten genannt. Das Defizit des Freibades kann durch Einnahmeerhöhung und Ausgabenreduzierung gesenkt werden. Vorschläge für Maßnahmen werden erarbeitet und 2013 im Rahmen einer Vorlage vorgelegt. Seite 86 Seite 91 Seite 95 Seite 97 Produkt Oberflächenentwässerung Der Ausschuss regt an, eine Beratung über die Möglichkeiten einer Niederschlagwasserabgabe zu beginnen. Frau Raphael erläutert, dass eine erste Beratung für die Sitzung des Ausschusses am vorgesehen ist. Auf Nachfrage von Herrn Marrek erläutert Herr Vorberg, dass die Unterhaltungsleistungen des Bauhofes nicht in den einzelnen Produkten veranschlagt sind. Herr Marrek gibt zu Protokoll, dass die Dienstleistungen des Bauhofes den einzelnen Produkten zugeordnet werden sollen und sich damit die Produkte um die Leistungen des Bauhofes erhöhen. Produkt Parkeinrichtungen Auf Nachfrage von Herrn Hermanns-von der Heide erläutert Frau Raphael kurz, dass hierunter nur das Parkhaus fällt. Die Unterhaltung aller Straßen, Wege und Plätze fällt in das Produkt Gemeindestrassen. Produkt Dorfgemeinschaftshaus Renzel Herr Marrek fragt nach, warum ein kontinuierlicher Anstieg der Kosten von 2010 zu 2013 vorliegt und gibt zu Protokoll, dass bei der Vermietung des Dorfgemeinschaftshauses eine Kostendeckung erreicht werden soll. Die Steigerung ab 2013 resultiert überwiegend aus steigenden Abschreibungen sowie aus einer Erhöhung der umgelegten Zinsen für Investitionen. Von 2012 auf 2013 kommen auch höhere Personalaufwendungen und höhere Aufwendungen für die Bauunterhaltung hinzu. In 2011 und 2012 ist das Dorfgemeinschaftshaus Renzel jeweils 25 x an Bürgerinnen und Bürger überlassen worden (Nutzungsentgelt 100 / Nutzung). Eine Kostendeckung für das Jahr 2013 würde bei 25 Nutzungen dazu führen, dass das Nutzungsentgelt auf 540 / Nutzung angehoben werden müsste. Seite 98 Produkt Sport- und Begegnungsstätte Quickborn Herr Hermanns-von der Heide bittet um verwaltungsseitige Vorschläge, wie das Defizit reduziert werden kann. Dies beinhaltet auch die Vermietung an mehr als nur einen Tag in der Woche bzw. am Wochenende. Herr Marrek bittet um Erläuterung, warum Mittel für den Rückbau der Lüftungsan

7 - 7 - lage geplant sind. Die Fettabluft der Großküche wurde bereits stillgelegt. Kosten für die Stilllegung sind nicht angefallen. Für die Lüftungsanlage der Nutzung im Kellergeschoss (z.b. für die Duschen des TUS) sind Maßnahmen erforderlich. Die Anlage ist mit Brandschutzklappen versehen, die die einzelnen vertikalen Brandabschnitte voneinander trennt. Die Brandschutzklappen haben eine Zulassung für den Einbau in eine F90 Decke. Vorhanden ist jedoch eine Decke in F30 Qualität. Ein Brandschutzsachverständigen muss vorab die baulichen Möglichkeiten klären. Des weiteren wird auf den einstimmigen Beschluss des Ausschusses für Bildung, Kultur und Sport vom verwiesen (siehe Protokoll ABKF Nr. 04/2012-IX, TOP 4) Beschluss: Im Rahmen der Vorbereitungen zur Beratung des B-Planes 54 soll zum gegebenen Zeitpunkt eine Ermittlung der Höhe der Planungskosten im B-Planverfahren und der Kosten für das erforderliche Lärmschutzgutachten, die für die Berücksichtigung einer Sport- und Freizeiteinrichtung gem. DS-Nr. IX/421 sowie der Umwidmung der Sport- und Begegnungsstätte für eine private oder gewerbliche Nutzung, entstehen würden, erfolgen. Die ermittelten Kosten sollen dann dem Ausschuss zur Entscheidung über das weitere Vorgehen vorgelegt werden. Auf Nachfrage von Herrn Marrek erklärt Frau Raphael, dass die Bauunterhaltungsmittel durch Beschluss des AKD bereits in der Sitzung am (Tagesordnungspunkt 5; Drucksachen-Nr. IX/450) erhöht wurden. Es handelte sich um folgenden Beschluss: Der Ausschuss für kommunale Dienstleistungen empfiehlt, im Sammelnachweis Hochbauunterhaltung für das Jahr 2012 Mittel zur Bauunterhaltung der städtischen Gebäude wie folgt auf 0,85 % auf 0,95 und auf 1,0 % zur Verfügung zu stellen. - einstimmig - Der Antrag ist angenommen. (AKD 11/2011-IX vom TOP 5) AKD 07/2012-IX vom TOP 7 8. Finanz- und Entwicklungsberichte zur Jahresmitte 2012 IX/576 Alle Ausschussmitglieder erklären, dass kein Beratungsbedarf zu den Finanz- und Entwicklungsberichten besteht. Der Ausschuss für kommunale Dienstleistungen nimmt den Finanz- und Entwicklungsbericht zur Jahresmitte 2012 zur Kenntnis. AKD 07/2012-IX vom TOP 8-8 -

8 Unterrichtungen 9.1 BAUHOF HIER: RECHNUNGEN AN DEN BAUHOF AUS DEM 1. HALBJAHR 2012 Es muss festgestellt werden, dass das aktuelle Budget des Produktes Bauhofs für die tatsächlich unabweisbaren Arbeiten und Leistungen in diesem Jahr nicht ausreichen wird. Anhand des dokumentierten Rechnungsdatums eingegangener Forderungen an den Bauhof kann überschlagsweise festgestellt werden, dass diese in Höhe von mindestens EUR im zweiten Halbjahr 2012 eingingen und dabei Fremdleistungen des ersten Halbjahres 2012 betreffen. Der Vollständigkeit halber ist zu erwähnen, dass in der zweiten Jahreshälfte 2012 Verbindlichkeiten gegenüber Dritten aufgrund von Bauhof(vor-)leistungen des ersten Halbjahres aufgebaut wurden. Diese belaufen sich auf etwa EUR. Trotz wirtschaftlichen Verhaltens ist absehbar, dass die oben genannte Belastung nicht in Gänze aufgefangen werden kann. Erschwerend kommen unerwartete Reparaturarbeiten an unseren Fahrzeugen hinzu, welche neben den dadurch erzeugten Ausfallzeiten entsprechende Kosten produzieren. AKD 07/2012-IX vom TOP ÜBERPLANMÄßIGE AUSGABE GEM. 95D GO, EILENTSCHEIDUNG GEM. 65 GO HIER: BEWIRTSCHAFTUNGSKOSTEN RATHAUS UND DIETRICH-BONHOEFFER- GYMNASIUM Bei diesen Produktkonten erfolgt aufgrund der gestiegenen Energieverbräuche und auch bedingt durch unvorhergesehene Nachforderungen der Stadtwerke Quickborn GmbH eine erhebliche Überschreitung des Haushaltsansatzes. Die Mehrkosten für das Rathaus wurden durch unerwartet zusätzlich abgerechnete Kosten für Fernwärme rückwirkend für 2010 und 2011 in Höhe von ,53 verursacht. Gemäß Jahresabrechnung 2011 der Heizkosten des Rathauses (Fernwärme) war ein unerklärlicher Anstieg im Vergleich zu 2010 entstanden. Eine Rückfrage bei den Stadtwerken ergab, dass durch den Zählerwechsel Mitte 2010 vergessen wurde, die Heizleistung des ausgebauten Zählers in Rechnung zu stellen. Dadurch wurde in 2010 eine Nachzahlung von Fernwärmekosten in Höhe von ,06 zusätzlich fällig. Die Mehrkosten beim Dietrich-Bonhoeffer-Gymnasium ergaben sich durch einen unerwartet hohen Stromverbrauch und entsprechender Stromnachzahlung 2011 in Höhe von ,50 und dadurch bedingt ungeplant erheblich höhere Vorauszahlungen 2012 in Höhe von ca Bedingt durch die Inbetriebnahme des Neubaus mit Raumluft- und Luftwärmetechnik sowie der ungeplante weitere Betrieb des Oberstufenturmes führten zu einem erheblichen Strommehrverbrauch. Hinzu kommen noch erhöhte Stromverbräuche durch den Großküchenbetrieb und den vorhandenen Kühlanlagen. Die Ausgaben im Rahmen der Bewirtschaftungskosten sind unabweisbar und für die Aufrechterhaltung des Dienstbetriebes zwingend notwendig. Die Deckung der voraussichtlichen Mehrkosten von ist gewährleistet durch - 9 -

9 Minderaufwand beim Produktkonto (Mieten und Pachten, Leibrenten) in Höhe von und - Mehrerträge beim Produktkonto (Verzinsung von Steuernachforderungen) in Höhe von STROMKOSTEN 2013 AKD 07/2012-IX vom TOP 9.2 Die Kosten für Strom sind zum Haushalt 2013 aufgrund der zz. gültigen Strompreise kalkuliert und in den Entwurf des Haushaltes eingeflossen. Sofern die Erhöhung der Ökostrom-Umlage (von 3,59 Cent auf 5,277 Cent je Kilowattstunde) durch die Stadtwerke im vollen Umfange weitergeben wird, werden die veranschlagten Mittel nicht ausreichen. Allein für die Straßenbeleuchtung müssten in diesem Fall mit Mehrkosten von gerechnet werden. Frau Raphael erläutert auf Nachfrage von Herrn Marrek, dass die Erhöhung der Ökostrom- Umlage im Haushalt 2013 nicht berücksichtigt wurde. Herr Marrek gibt zu Protokoll, dass die Erhöhung der Energiekosten im Haushalt 2013 berücksichtigt werden soll. 9.4 BESCHÄDIGUNGEN AN DER WALDSCHULE AKD 07/2012-IX vom TOP 9.3 Nach dem letzten Wochenende (27/28 Oktober) mussten wieder erhebliche Schäden an der Waldschule festgestellt werden. Die vor kurzem grundsanierte Blitzschutzanlage und ein Ablüfter wurden zertreten, eine Lichtkuppel durch Steinschlag verstört. 9.5 GRUNDSCHULE MÜHLENBERG AKD 07/2012-IX vom TOP 9.4 Die VEKA AG hat mit Schreiben vom die Fenster der Grundschule als kleine Kunstwerke mit hervorragenden technischen Eigenschaften ausgezeichnet. In der Anlage 1 und 2 sind dem Protokoll Bilder beigefügt. AKD 07/2012-IX vom TOP Anfragen und Anregungen 8.1 LERCHENWEG Herr Kruse weist daraufhin, dass der Asphalt mittig des Lerchenwegs aufgebrochen ist. Dies stellt eine Gefahr für alle Verkehrsteilnehmer dar

10 Der Lerchenweg hat keinen Unterbau und nur eine relativ dünne Deckschicht. Der Asphalt ist an vielen Stellen gerissen, was grundsätzlich kein Problem darstellt. Allerdings sind an einigen Stellen sehr starke Löcher entstanden, so dass Handlungsbedarf besteht. Die Stellen werden in naher Zukunft vom Bauhof verfüllt werden. 8.2 COMENIUS-SCHULE QUICKBORN AKD 07/2012-IX vom TOP 8.1 Herr Marrek fragt nach, ob die laufende Sanierung zeitgemäß zum Schulbeginn 08/2013 fertiggestellt ist. Über eine außerplanmäßige Verlängerung der Sanierung ist der Ausschuss rechtzeitig zu informieren. Die Gremien werden regelmäßig im Rahmen der Berichte zum Jahresende bzw. zur Jahresmitte über den Fortgang der Hochbauprojekte unterrichtet. Auf die Anlage zu Drucksachen-Nr. IX/576 vom (Seite 108) wird verwiesen. Ergänzend wurde der Ausschusses für Bildung, Kultur und Freizeit am 07. Juni 2012 (vgl. ABKF Protokoll , TOP 6.1) und am 27. September 2012 (vgl. ABKF Protokoll , TOP 8.1) informiert. Anfang 2013 wird der Ausschuss für kommunale Dienstleistungen umfassend über den Fortgang der Baumaßnahme Sanierung Comenius-Schule Quickborn informiert. AKD 07/2012-IX vom TOP 8.2 Datum: Datum: gez.haack Haack Ausschussvorsitzender gez. Köllmann Köllmann Protokollführerin