Finanzierung von Radverkehrsinfrastruktur

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1 19. RADforum RheinMain BDir Dipl.-Ing. Holger Witt KC Verkehrsinfrastrukturförderung Frankfurt a.m., 02. Dezember

2 Überblick (1) Verkehrsinfrastrukturförderung (2) Förderung von Radwegen in der VIF (3) Erstes Beispiel -Limesradweg- (4) Zweites Beispiel -Ölhafenbrücke- (5) Fazit 2

3 (1) Verkehrsinfrastrukturförderung 3

4 Inhalt Allgemeines Zuständigkeiten Rechtsgrundlagen Voraussetzungen zur Förderung Förderwürdige Maßnahmen Verfahren Künftige Förderung 4

5 Allgemeines Finanzierung Bezuschussung aus Landes- und Bundesmitteln Zuwendungen erhalten Kommunen und kommunale Verbände sowie öffentliche und private Verkehrsunternehmen und deren Zusammenschlüsse, soweit sie Aufgaben des öffentlichen Personennahverkehrs erfüllen Maßnahmenbereiche Kommunaler Straßenbau (KSB) Öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) Ziel der Förderung Aufwertung und Funktionsverbesserung von Verkehrsanlagen Verbesserung der Verkehrsverhältnisse 5

6 Zuständigkeit ab Kompetenzcenter Verkehrsinfrastruktur (KC VIF) der Standorte KC VIF Nord - Kassel KC VIF Süd - Darmstadt Bewilligungsbehörde ist Hessen Mobil Straßen- und Verkehrsmanagement - Wiesbaden 6

7 Rechtsgrundlagen Entflechtungsgesetz 1 und 3 - Finanzhilfen zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden ehemaliges Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) Finanzausgleichgesetz FAG (ÖPNV) Zentrales Handbuch Hessen Mobil / Verkehrsinfrastrukturförderung (im Internet!) usw. Kein Rechtsanspruch auf Gewährung von Zuwendungen 7

8 Voraussetzungen zur Förderung Verbesserung der Verkehrsverhältnisse Dringlichkeitsprüfung auf Leitziele und Schwerpunkte des Landes Förderkatalog Mobilität für Alle Barrierefreiheit Förderrate abhängig von Haushaltsmitteln des Zuwendungsempfängers Optionale weitere Zuwendungen durch Finanzausgleichgesetz (FAG) 8

9 Quelle: Finanzierung von Radverkehrsinfrastruktur Förderwürdige Maßnahmen Kommunaler Straßenbau (KSB) Bau oder Ausbau von Hauptverkehrsstraßen Brücken Anlagen für Fußgänger- und Radverkehr Öffentlicher Personen Nahverkehr (ÖPNV) Bahnhöfe Zentrale Omnibus Bahnhöfe (ZOB) Straßenbahnstrecken Park & Ride, Bike & Ride, Kiss & Ride Zuwendungsempfänger KSB ÖPNV z.b. Stadt Darmstadt, Gemeinde Messel, Landkreis Groß-Gerau z.b. siehe KSB und DB oder Heag Mobilo 9

10 Verfahren Programmaufnahme/ Beratung Antrag Anmeldung zur Programmaufnahme Prüfung der Förderfähigkeit Dringlichkeitsbewertung Bautechnische Prüfung Prüfung der zuwendungsfähigen Kosten Vorortkontrolle Bescheid an Zuwendungsempfänger Vergabeverfahren - Baubeginn Bewirtschaftung Auszahlung der Förderung Verwendungsprüfung Prüfung des Verwendungsnachweises und Schlussauszahlung Vorortkontrolle 10

11 Künftige Förderung Förderung bis 2019 in Mio. pro Jahr Bund und Länder haben sich auf eine gleichbleibende, jährliche Förderung von 1,335 Mrd. geeinigt Bund und Länder verhandeln weiter über einen Fortgang der Förderung (2020ff)

12 (2) Förderung von Radwegen in der VIF 12

13 Inhalt Arten von Radwegen Voraussetzungen zur Förderung von Radwegen Förderwürdige Maßnahmen an Radwegen Investitionen in den Radwegebau in Hessen 13

14 Arten von Radwegen Es werden grundsätzlich zwei Arten von Radwegen unterschieden: selbständig geführte Radwege, alle Radwege bzw. gemeinsamen Geh- und Radwege die nicht im Zuge von Straßen verlaufen verkehrsbegleitende Radwege, gemeinsame Führung mit dem motorisierten Verkehr 14

15 Voraussetzungen zur Förderung von Radwegen Planungen und Konzeptionen für Radwege müssen gemäß den einschlägigen Regelwerken, Normen und Erkenntnissen gemäß dem Stand der Technik ausgeführt werden. Neubauten, Erneuerungen und Erweiterungen von Radwegen sind lediglich förderfähig, wenn eine Verbesserung der bestehenden Verkehrsverhältnisse eintritt. Der Förderkatalog liefert eine Übersicht der förderfähigen Maßnahmen von Radwegen. 15

16 Voraussetzungen zur Förderung von Radwegen 16

17 Voraussetzungen zur Förderung von Radwegen 17

18 Förderwürdige Maßnahmen Radweg (befestigte Fahrbahnbreite) wegweisende Beschilderung Radabstellanlagen/ Überdachungen (Bike & Ride) 18

19 Förderwürdige Maßnahmen Radweg (befestigte Fahrbahnbreite) die förderfähig anzuerkennende lichte Breite von Fahrradwegen richtet sich in Hessen nach den Grundsätzen für den Bau von Radverkehrsanlagen in Hessen und dem Förderkatalog. förderfähig ist grundsätzlich eine befestigte Breite von bis zu 2,50 m. Bei hessischen Fernradwegen kann die förderfähige Breite bis zu 3,00 m betragen. Abhängig ist der Flächenanspruch und dessen Förderfähigkeit von der Örtlichkeit (innerorts /außerorts) und von dem Verkehrsraum (gemeinsamer Geh- und Radweg/ einseitig oder beidseitiger Radweg/ Zweirichtungsradweg) der Radverkehrsanlage. 19

20 Förderwürdige Maßnahmen Ausschnitt aus der Arbeitshilfe zu den förderfähigen Breiten 20

21 Quelle: Finanzierung von Radverkehrsinfrastruktur Förderwürdige Maßnahmen wegweisende Beschilderung Die Wegweisung für den Radverkehr führt diesen auf sichere und verkehrsgünstige Routen. Sie stellt für den Radverkehr ein eigenständiges Verkehrsleitsystem dar und optimiert so die Sicherheit und Leichtigkeit des Radverkehrs. Generell ist bei der Wegweisung das Merkblatt zur wegweisenden Beschilderung für den Radverkehr zu beachten. Es ist Grundlage der Zuwendungsfähigkeit. 21

22 Förderwürdige Maßnahmen Radabstellanlagen/ Überdachungen (Bike & Ride) Förderfähig sind Radabstellanlagen an Bahnhöfen und Haltestellen im ÖPNV. Im Bereich Kommunaler Straßenbau können Radabstellanlagen grundsätzlich an Rastplätzen für Radrouten, in Zusammenhang mit dem Neu- oder Ausbau von Straßen sowie zur flächenhaften Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur gefördert werden. Sie müssen überdacht ausgeführt werden. Quelle: 22

23 Investitionen in den Radwegebau in Hessen Quelle: HMWVL 23

24 (3) Erstes Beispiel -Limesradweg- 24

25 Limesradweg strampelnd auf den Spuren der Römer 818 km langer Radweg zwischen Rhein und Donau. Von den insgesamt 818 km befinden sich 221 km in Hessen. seit 2005 ist er Weltkulturerbe der UNESCO orientiert sich dabei am Limes-Verlauf (römischer Grenzwall) Der Limesradweg durchläuft 4 Bundesländer: Rheinland-Pfalz Baden-Württemberg Bayern Hessen 25

26 Limesradweg strampelnd auf den Spuren der Römer Quelle: 26

27 Limesradweg strampelnd auf den Spuren der Römer Durch den Neu- und Ausbau des Limesradwegs sind mehrere Kommunen betroffen. Anhand der Stadt Butzbach werden im folgenden die Förderungsmöglichkeiten aufgezeigt. Quelle: 27

28 Zuwendungsempfänger Butzbach Planung Betroffene Kommunen der Baumaßnahme sind Butzbach, Münzenberg, Langgöns, Linden, Pohlheim, Lich, Hungen und Rockenberg. Die Kommune Butzbach ist federführender Antragsteller der Fördermittel. Die Gesamtlänge des Limesradweg im Bereich der Stadt Butzbach beläuft sich auf 68 km. Davon sind 39 km Ausbaulänge. Der Aufbau der Fahrbahn (gemäß RStO 12) wird in Asphaltbauweise geschehen. Die Fahrbahnbreite wird 3,00 m betragen mit zusätzlich je 0,50 m Banketten. Die Maßnahme wird in 6 Bauabschnitten realisiert. 2 Bauabschnitte mit Zuwendungsbescheid sind bereits fertig gebaut 2 Bauabschnitte haben den Zuwendungsbescheid bereits erhalten und sind im Bau bei 2 Bauabschnitten ist die Förderung beantragt 28

29 Zuwendungsempfänger Butzbach Kosten Die Gesamtkosten aller 6 Bauabschnitte betragen ca. 10 Mio. Die Zuwendungen der Bauabschnitte 1 bis 4 betragen ca. 4 Mio. Die Bauabschnitte 5 und 6 sind noch in Prüfung. Quelle: 29

30 (4) Zweites Beispiel -Ölhafenbrücke Raunheim- 30

31 Quelle: Ingenieurbüro Hans Dorn Finanzierung von Radverkehrsinfrastruktur Neubau Fuß- und Radwegebrücke Ölhafen mit Anschluss an R3 Die Geh- und Radwegbrücke über den Ölhafen in Raunheim entsteht im Zuge des Ausbaus des linksmainischen Radwegs. Der Fernradweg R3 wechselt gegenwärtig östlich des Stadtgebiets von Raunheim auf die Nordseite des Mains. Es ist geplant, ihn nach Westen fortzuführen, indem die Unterbrechung durch die Hafeneinfahrt des Ölhafens Raunheim beseitigt und dadurch der Weg ungehindert nach Rüsselsheim und weiter nach Mainz angebunden werden kann. 31

32 Quelle: Finanzierung von Radverkehrsinfrastruktur Neubau Fuß- und Radwegebrücke Ölhafen mit Anschluss an R3 Zur Überbrückung des Ölhafens wurde eine Stahlbrücke mit angegliederter Rampenanlage vorgesehen. Diese Rampenanlage muss einen Höhenunterschied von 8,00 m überbrücken. Hierfür wurde im Süden eine 130,00 m lange Rampenanlage und im Norden ein kreisförmiges Rondell angeordnet. Beide Rampen wurden mobilitätsgerecht mit einer Steigung von 6% ausgeführt. Durch den Neubau entsteht ein durchgängiger und attraktiver Radweg der die bestehenden Fernradwege R3 und R6 verbindet. 32

33 Quelle: Finanzierung von Radverkehrsinfrastruktur Neubau Fuß- und Radwegebrücke Ölhafen mit Anschluss an R3 Zuwendungsempfänger der Ölhafenbrücke ist die Stadt Raunheim Landessieger im hessenweiten Wettbewerb Zusammengebaut Leben mit Wasser 33

34 Quelle: Ingenieurbüro Hans Dorn Finanzierung von Radverkehrsinfrastruktur Neubau Fuß- und Radwegebrücke Ölhafen mit Anschluss an R3 Planung Zuwendungsempfänger ist die Stadt Raunheim Die Gesamtlänge der Maßnahme für den ZE beträgt ca. 1,135 km. Die Ölhafenbrücke erstreckt sich über eine Spannweite von 70 m. Die Fuß- und Radfahrer werden auf einer Breite von 3,00 m geführt. Kosten Die Gesamtkosten betragen 4.6 Mio. Die Zuwendungen betragen ca. 2.7 Mio. 34

35 (5) Fazit 35

36 Fazit Eine Förderung der Verkehrsinfrastruktur (hier der Radwege) ist erforderlich und hat sich seit 1971 (Beginn GVFG) bewährt! Ohne Fördergelder wären viele wichtige Infrastrukturprojekte nicht umgesetzt worden. Zur touristischen Erschließung vieler Orte/Gebiete habe die Fernradwege etc. vor allem im ländlichen Raum einen sehr positiven Beitrag geleistet. Insbesondere der Ballungsraum ist heute vom MIV in den Spitzenstunden überlastet. Eine weitere Nutzungsverlagerung aufs Rad würde hier eine deutliche Entlastung bewirken. Dies gelingt jedoch nur mit der entsprechenden Infrastruktur! Das Land Hessen vertreten durch Hessen Mobil unterstützt daher die Kommunen und Landkreise im Ausbau des Radwegenetzes mit Fördergeldern. Es wurde schon viel erreicht, aber weitere Projekte müssen angegangen werden. Im Hinblick auf 2020 und danach sollten sich der Bund und die Länder im Sinne einer Verbesserung unserer Infrastruktur einigen. Wenn Sie uns Ihre aktuellen Radwegeprojekte noch nicht vorgestellt haben, dann nehmen Sie Kontakt mit uns auf. Wir unterstützen Sie gerne! 36

37 Quellen Gesetz über Finanzhilfen des Bundes zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse der Gemeinden (GVFG alt ) Gesetz zur Entflechtung von Gemeinschaftsaufgaben und Finanzhilfen (EntflechtG) Zentrales Handbuch der HSVV Kapitel Planungsunterlagen Ing.-Büro Dorn 37

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39 Kontakt Organisationseinheit Hessen Mobil Straßen- und Verkehrsmanagement Darmstadt Verkehrsinfrastrukturförderung Adresse Heinrichstraße Darmstadt Referent/in BDir Dipl.-Ing. Holger Witt KC Leiter Kontakt Tel.: 06151/ Fax: 06151/