BERNHÄUSER STRASSE SÜD - NEUAUFSTELLUNG, Entwurf vom

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1 Anlage 9 r Vorlage 35/2016 ABWÄGUNGSTABELLE Bearbeitungsstand: den eingegangenen Stellungnahmen der Behörden, sonstiger und der Öffentlichkeit im Rahmen der Öffentlichen Auslegung vom bis (gem. 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 und 4a Abs. 2 BauGB) und der Benachrichtigung und Einholung von Träger öffentlicher Belange vom bis (gem. 3 Abs. 2, 4 Abs. 2 und 4a Abs. 2 BauGB) m Bebauungsplan und den örtlichen Bauvorschriften BERNHÄUSER STRASSE SÜD - NEUAUFSTELLUNG, Entwurf vom der Gemeinde Neuhausen auf den Fildern

2 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung 2/36 Folgende Behörden und sonstige wurden angeschrieben: Angeschrieben wurden Antwort vom 1 Landratsamt Esslingen Regierungspräsidium Stuttgart Referat 21 Raumordnung Regierungspräsidium Stuttgart Referat 47.3 Baureferat Süd 4 Regierungspräsidium Stuttgart Abteilung 8 Landesamt für Denkmalpflege, Dienstsitz Freiburg 5 Regierungspräsidium Freiburg Abteilung 9 Landesamt für Geologie, Rohstoffe und Bergbau 6* Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg Referat Luftverkehr 7 Umweltministerium Baden-Württemberg Verband Region Stuttgart Bundesanstalt für Immobilienaufgaben 10 Vermögen und Bau Baden-Württemberg 11 Bundesamt für Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen der Bundeswehr (BAUIDBw) Referat Infra Polizeipräsidium Reutlingen Führungs- und Einsatzstab 13 Polizeipräsidium Reutlingen Sachbereich Verkehr 14 Stadt Stuttgart 15 Stadtverwaltung Ostfildern 16 Stadtverwaltung Filderstadt 17 Gemeindeverwaltung Denkendorf 18 Gemeinde Wolfschlugen Stellungnahme nach Ablauf der Frist Netze BW GmbH Regionalzentrum Mittlerer Neckar Gebiet Alb-Neckar * terranets bw GmbH 21 Zweckverband Filderwasserversorgung 22* Deutsche Bahn AG DB Immobilien Niederlassung Karlsruhe 23 Unitymedia BW GmbH Deutsche Telekom Netzproduktion GmbH Südwestrundfunk 26 Stuttgarter Straßenbahnen AG Verkehrs- und Tarifverbund Stuttgart GmbH

3 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung 3/36 Angeschrieben wurden Antwort vom 28 Flughafen Stuttgart GmbH DFS Deutsche Flugsicherung GmbH DB Projekt GmbH Stuttgart Industrie- und Handelskammer Region Stuttgart Bezirkskammer Esslingen-Nürtingen 32 Handwerkskammer Stuttgart * eine weitere Beteiligung am Verfahren wurde von den TÖBs im Zuge der frühzeitigen Beteiligung nicht mehr gewünscht. Diese wurden daher r Offenlage nicht mehr angeschrieben. Die Öffentlichkeit hat wie folgt Stellung genommen: Ö1 Heike Fuchs, Bernhäuser Straße 15, Neuhausen a. d. F

4 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung Seite 4 von 36 1 I. Naturschutz: Keine Anregungen bei der Umsetng der Artenschutzmaßnahmen. Die im Rahmen des Umweltberichtes m Bebauungsplan Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung, vom und der Artenschutzrechtlichen Vorprüfung (sap Stufe 1) Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung, vom der Gruppe für ökologische Gutachten Detzel & Matthäus vorgestellten Vermeidungs-, Minimierungs- und Ausgleichsmaßnahmen werden berücksichtigt. Sie sind Inhalt des Textteil m Bebauungsplan und somit festgesetzt. II. Amt für Wasserwirtschaft und Bodenschutz: Es wird r Kenntnis genommen, dass keine Anregungen des Amtes für Wasserwirtschaft und Bodenschutz hervorgebracht werden.

5 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung Seite 5 von 36 1 III. Gewerbeaufsichtsamt: Die Sachdarstellungen werden r Kenntnis genommen. Eine ergänzende Stellungnahme den Lärmpegelbereichen des Büro Dr. Dröscher vom ist dieser Tabelle, nach der Stellungnahme des Landratsamtes, beigefügt. Der Textteil wird redaktionell durch den Lärmpegelbereich VI ergänzt. Zur Offenlage war bereits dieser Lärmpegel in der Planzeichnung und im Schalltechnischen Gutachten des Büro Dr.-Ing. Frank Dröscher vom 18. Februar 2016 / 6. April 2016 enthalten. Zur besseren Verständlichkeit, vor allem für die Öffentlichkeit, wird darauf verzichtet sämtliche Berechnungsformeln und Details der Ausbreitungsberechnung in der schalltechnischen Untersuchung darstellen. Wie vom Gewerbeaufsichtsamt bestätigt ist das Gutachten plausibel. Keine VI. Untere Baurechtsbehörde: 1. Die Ausführungen werden r Kenntnis genommen.

6 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung Seite 6 von Hinweis wird r Kenntnis genommen. Die Vereinbarkeit des geplanten Sondergebietes mit den Vorgaben der Raumordnung wird im Rahmen eines Einzelhandelsgutachten dargelegt. Diesem ist entnehmen, dass die raumordnerischen Vorgaben Konzentrationsgebot, Kongruenzgebot, Beeinträchtigungsverbot, Integrationsgebot, Agglomerationsregelung eingehalten sind. Das Einzelhandelsgutachten wurde im Zuge der Beteiligung gemäß 3 (2) BauGB dem Bebauungsplan als Anlage beigefügt. Städtebaulich stellt sich der geplante Standort als ideal dar, da hier ein zentraler Ersatzstandort für einen bestehenden Vollsortimenter geschaffen werden kann. Des Weiteren können hier eine Reihe Synergieeffekte mit dem künftigen S-Bahn-Haltepunkt generiert werden.

7 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung Seite 7 von 36 1 Ergänzende Stellungnahme den Lärmpegelbereichen des Büro Dr. Dröscher vom

8 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung Seite 8 von 36 1

9 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung Seite 9 von 36 2 Raumordnung. Dem Anliegen wird dahingegen Rechnung getragen, dass die betreffende Buchhandlung als nur ausnahmsweise lässig festgesetzt wird. Im Zuge des Baugenehmigungsverfahrens werden die Ausnahmevoraussetngen geprüft. Der betreffende Getränkemarkt wird nur als ausnahmsweise lässig festgesetzt. Auch in diesem Fall werden die regionalplanerischen Vorgaben im Zuge eines Baugenehmigungsverfahrens berücksichtigt.

10 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung Seite 10 von 36 2 Die in den textlichen Festsetngen aufgenommene Ausnahmevoraussetngen entsprechen den an anderer Stelle in der Baunutngsverordnung gewählten Formulierung ( 11 Abs. 3 BauNVO). Das Landratsamt Esslingen wurde im Zuge der frühzeitigen Beteiligung, der Beteiligung r Vorprüfung des Einzelfalls sowie im Zuge der Offenlage beteiligt. Einzelhandel ist in den Obergeschossen des Sondergebietes (SO) nur in den engen Voraussetngen der Festsetngen von A und A ausnahmsweise lässig. Die Ausnahme betrifft ausschließlich den Buchhandel und den Getränkemarkt. Sonstige Einzelhandelsbetriebe, insbesondere Lebensmitteleinzelhandel, ist nach A im GE1 und GE2 und somit auch in den Obergeschossen des Sondergebietes unlässig. Straßenwesen und Verkehr Keine Anregungen der Abteilung 4. Denkmalpflege Keine Anregungen der Abteilung 8. Hinweise: Hinweise werden r Kenntnis genommen. Nach Abschluss des Verfahrens wird dem Regierungspräsidium eine Mehrfertigung des Bebauungsplanes überlassen.

11 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung Seite 11 von 36 7 Es wird r Kenntnis genommen, dass das Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Baden-Württemberg kein Träger öffentlicher Belange in Verfahren der Bauleitplanung ist. Das Ministerium nimmt keine Stellung, da es nicht betroffen ist.

12 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung Seite 12 von 36 8 Die Erweiterungen sind nur unter den engen Voraussetngen der Festsetngen von A und A ausnahmsweise lässig. Als Voraussetng ist ausdrücklich genannt, dass sich die Betriebe nicht auf die Ziele der Raumordnung auswirken dürfen. Den Belangen des Verbandes Region Stuttgart ist somit Rechnung getragen. Sachdarstellungen werden r Kenntnis genommen.

13 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung Seite 13 von 36 8 Sachdarstellungen werden r Kenntnis genommen. Den Anregungen wird Rechnung getragen indem die betreffenden Nutngen (Buchhandlung und Getränkemarkt) als nur ausnahmsweise lässig festgesetzt werden. Im Zuge des Baugenehmigungsverfahrens werden die Ausnahmevoraussetngen und somit auch die regionalplanerischen Vorgaben geprüft und berücksichtigt. Es wird r Kenntnis genommen, dass der Standort aus regionalplanerischer Sicht als akzeptabel eingestuft wird. Inwiefern die Vorgaben des Integrationsgebotes eingehalten werden, kann im Rahmen des Baugenehmigungsverfahrens geprüft und berücksichtigt werden. Die Anregungen des Regierungspräsidiums Stuttgart als höhere Raumordnungsbehörde wurden im Entwurf des Bebauungsplanes berücksichtigt. Es wird r Kenntnis genommen, dass die einzelhandelsbezogenen Festsetngen aus Sicht des Verbands Region Stuttgart unter der Anregungen im Einklang mit den relevanten Zielen des Regionalplans stehen.

14 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung Seite 14 von 36 8 s.o. Nach Abschluss des Verfahrens wird dem Verband Region Stuttgart eine Mehrfertigung des rechtskräftigen Bebauungsplanes überlassen.

15 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung Seite 15 von 36 8 Die Erweiterungen sind nur unter den engen Voraussetngen der Festsetngen von A und A ausnahmsweise lässig. Als Voraussetng ist ausdrücklich genannt, dass sich die Betriebe nicht auf die Ziele der Raumordnung und Landesplanung auswirken dürfen. Den Belangen des Verbandes Region Stuttgart ist somit Rechnung getragen. Den Anregungen wird Rechnung getragen indem die betreffenden Nutngen (Buchhandlung und Getränkemarkt) als nur ausnahmsweise lässig festgesetzt werden. Im Zuge des Baugenehmigungsverfahrens werden die Ausnahmevoraussetngen

16 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung Seite 16 von 36 8 und somit auch die regionalplanerischen Vorgaben geprüft und berücksichtigt. Es wird r Kenntnis genommen, dass die einzelhandelsbezogenen Festsetngen aus Sicht des Verbands Region Stuttgart unter der Anregungen im Einklang mit den relevanten Zielen des Regionalplans stehen. Eine Erweiterung der bestehenden Betriebe wäre nur unter den engen Voraussetngen der Festsetngen von A und A ausnahmsweise lässig. Die Ausnahme ist an die Voraussetng gebunden, dass diese den Zielen der Raumordnung und Landesplanung nicht entgegenstehen. Deshalb ist den Belangen des Verbandes Region Stuttgart Rechnung getragen. Nach Abschluss des Verfahrens wird dem Verband Region Stuttgart eine Mehrfertigung des rechtskräftigen Bebauungsplanes überlassen.

17 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung Seite 17 von Eine Höhe der baulichen Anlagen von 30 m über Grund wird, gemäß den im Bebauungsplan festgesetzten Gebäudehöhen, nicht überschritten. Es wird r Kenntnis genommen, dass seitens der Bundeswehr keine Anregungen den Themen Liegenschaften, Infrastruktur und Schutzbereich vorgetragen werden.

18 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung Seite 18 von Hinweis: Die Stellungnahme der Stadt Filderstadt ist nach Ablauf der Beteiligungsfrist eingegangen. Zum Bebauungsplanentwurf wurde ein Einzelhandelsgutachten erarbeitet, dass diesem als Anlage beigefügt wird. Als Ergebnis ist festhalten, dass alle raumordnerischen Vorgaben Konzentrationsgebot, Kongruenzgebot, Beeinträchtigungsverbot, Integrationsgebot, Agglomerationsgebot eingehalten werden. Für Filderstadt-Sielmingen / -Bernhausen werden die Auswirkungen der Planung auf 2 3 % liegen. Hier ist jedoch von einem Zurückholen der Kaufkraft nach Neuhausen ausgehen. Betriebsschließungen sind aufgrund des weiterhin vorhandenen Kundenpotenzials nicht erwarten. Die Umsatzverteilungseffekte gegenüber den weiteren Großflächenstandorten werden sich auf max. 1 % belaufen. Städtebaulich stellt sich der geplante Standort als ideal dar, da hier ein zentraler Ersatzstandort für einen bestehenden Vollsortimenter geschaffen werden kann. Des Weiteren können hier eine Reihe Synergieeffekte mit dem künftigen S-Bahn-Haltepunkt generiert werden. Keine Nach Rücksprache mit Frau Richts wurde der Stadt Filderstadt die Anlage 1 des BPs Gewerbegebiet westl. der Scharnhäuser Str. 4. Änderung am übermittelt.

19 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung Seite 19 von Auf die Stellungnahme der Netze BW vom und m Bebauungsplan Bernhäuser Straße Süd Neuaufstellung wird verwiesen. Die Stellungnahmen und Abwägungen sind r Information nachfolgend nochmals beigefügt. Weitere Anregungen werden seitens der Netze BW nicht vorgebracht.

20 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung Seite 20 von Stellungnahme der Netze BW vom m Bebauungsplanvorentwurf Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung mit Abwägungsvorschlag r Information nochmals beigefügt. Die im Plan r Stellungnahme rot gekennzeichneten Baumstandorte werden nicht mehr festgesetzt. Hinweise Baumpflanngen werden in den Bebauungsplan aufgenommen.

21 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung Seite 21 von Siehe Abwägungsvorschlag auf vorangegangener Seite.

22 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung Seite 22 von Stellungnahme der Netze BW vom r Vorprüfung des Einzelfalls des Bebauungsplanes Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung mit Abwägungsvorschlag r Information nochmals beigefügt. Die Netze BW GmbH wird am weiteren Verfahren beteiligt. Es wird r Kenntnis genommen, dass keine weiteren Anregungen vorgebracht werden.

23 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung Seite 23 von Auf die Stellungnahme von Unitymedia vom m Bebauungsplanvorentwurf Bernhäuser Straße Süd Neuaufstellung wird verwiesen. Die Stellungnahme und Abwägung ist r Information nachfolgend nochmals beigefügt.

24 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung Seite 24 von Stellungnahme von Unitymedia vom r Frühzeitigen Unterrichtung des Bebauungsplanes Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung mit Abwägungsvorschlag r Information nochmals beigefügt. Es wird r Kenntnis genommen, dass keine Anregungen vorgetragen werden.

25 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung Seite 25 von Auf die Stellungnahme der Telekom vom m Bebauungsplanvorentwurf Bernhäuser Straße Süd Neuaufstellung wird verwiesen. Die Stellungnahme und Abwägung ist r Information nachfolgend nochmals beigefügt.

26 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung Seite 26 von Stellungnahme von Unitymedia vom r Frühzeitigen Unterrichtung des Bebauungsplanes Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung mit Abwägungsvorschlag r Information nochmals beigefügt. Innerhalb des Geltungsbereiches des Bebauungsplanes verlaufen keine Leitungen der Telekom, die der Versorgung Dritter dient und somit durch Leitungsrechte gesichert werden müssten. Die dargestellten Leitungen verlaufen, außerhalb des Plangebietes, im Fußweg südlich der Bernhäuser Straße. Hinweise werden r Kenntnis genommen, sind jedoch nicht Aufgabe des vorliegenden Bebauungsplans.

27 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung Seite 27 von Anschrift wird r Kenntnis genommen.

28 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung Seite 28 von Leitungsplan wird r Kenntnis genommen.

29 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung Seite 29 von Die Ausführungen werden r Kenntnis genommen. Im Bebauungsplan wird im Plan- und Textteil, als auch in der Begründung auf die S2-Verlängerung Filderstadt-Neuhausen a.d.f. hingewiesen. der Hinweise Lärm- und Erschütterungsimmissionen.

30 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung Seite 30 von Auf die Stellungnahme r frühzeitigen Beteiligung vom und r Vorprüfung des Einzelfalls vom wird verwiesen. Die Stellungnahmen und Abwägungen sind r Information nachfolgend nochmals beigefügt. Es wird r Kenntnis genommen, dass keine weiteren Anregungen vorgetragen werden. Entsprechende Ergänngen m Bauschutzbereich und m Lärmschutz sind im Textteil des Bebauungsplans enthalten.

31 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung Seite 31 von Stellungnahme der Flughafen Stuttgart GmbH vom r Frühzeitigen Unterrichtung des Bebauungsplanes Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung mit Abwägungsvorschlag r Information nochmals beigefügt. 1. Bauschutzbereich Das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur Baden-Württemberg wurde bereits beteiligt. Entsprechende Hinweise aus dieser Stellungnahme wurden in den Bebauungsplan übernommen. bereits berücksichtigt 2. Lärmschutz Anregungen werden berücksichtigt und unter Hinweise in den Bebauungsplan aufgenommen. Hinweise m Schutz vor Fluglärm und den Planungskonturen- Fluglärm werden r Kenntnis genommen.

32 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung Seite 32 von Hinweise wurden entsprechend der Anregung korrigiert.

33 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung Seite 33 von Stellungnahme der Flughafen Stuttgart GmbH vom r Vorprüfung des Einzelfalls des Bebauungsplanes Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung mit Abwägungsvorschlag r Information nochmals beigefügt. Auf die Stellungnahme r frühzeitigen Beteiligung vom wird verwiesen (siehe hier auf Seite 36 dieser ). Es wird r Kenntnis genommen, dass darüber hinaus keine weiteren Anregungen vorgetragen werden.

34 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung Seite 34 von Auf die Stellungnahme r Vorprüfung des Einzelfalls vom wird verwiesen. Die Stellungnahme und Abwägung ist r Information nachfolgend nochmals beigefügt.

35 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung Seite 35 von Stellungnahme der Deutschen Flugsicherung vom r Vorprüfung des Einzelfalls des Bebauungsplanes Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung mit Abwägungsvorschlag r Information nochmals beigefügt. Es wird r Kenntnis genommen, dass die Belange der DFS nicht berührt werden und die vorliegende Stellungnahme nicht die Aufgaben der Länder berührt. Es wird ebenfalls r Kenntnis genommen, dass das Bundesamt für Flugsicherung von dieser Stellungnahme informiert wurde.

36 Bebauungsplan und örtliche Bauvorschriften Bernhäuser Straße Süd - Neuaufstellung Seite 36 von 36 Stellungnahmen der Öffentlichkeit Abwägungsvorschläge der Verwaltung Ö1 In dem genannten Bereich, östlich des Geltungsbereiches des BP Bernhäuser Straße Süd Neuaufstellung, liegt lediglich ein Baulinienplan aus dem Jahr 1926 grunde. Eine Art der baulichen Nutng ist nicht festgesetzt. Die Art der baulichen Nutng, die bei der Schalltechnischen Untersuchung grunde gelegt wird, ergibt sich aus dem Zusammenhang der räumlichen Umgebung. Das Gebiet ist nach 34 BauGB beurteilen. Dabei sind auch die Gewerbebetriebe im Bebauungsplan Bernhäuser Straße Süd Neuaufstellung und die Gewerbebetriebe nördlich der Bernhäuser Straße berücksichtigen. Die nähere Umgebung entspricht deshalb einem faktischen Mischgebiet. Selbst wenn sie als diffuses Wohngebiet einstufen wäre, bestimmt sich die Schutzbedürftigkeit nach den Maßstäben eines Mischgebietes. Keine