Inhaltsverzeichnis. Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis II

Transkript

1 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis I Literaturverzeichnis II XIX XXI XXIII A. Grundlagen des Elternunterhaltes 1 I. Hintergründe 1 II. Rechtsgrundlagen 6 1. Zivilrechtliche Grundlagen des Elternunterhaltes Sozialstaatliche Flankierung 7 3. Rechtspolitische Veränderungsspielräume 8 III. Das Mandat des Anwaltes 9 1. Einige Grundgedanken 9 2. Kollisionsfälle und Betreuungsfälle Vollmachtsfälle Vermögensmanipulationen 12 B. Elternunterhalt in der Praxis 15 I. Bedarf des Unterhaltsberechtigten Notwendigkeit der Unterbringung Pflegestufen und Pflegebedürftigkeit Gutachten zur Pflegestufeneingruppierung Angemessenheit der Unterbringung Bedarfsdeckung durch Naturalleistungen Nutz-, Nießbrauchs-und Wohnrechte 30 a) Nutz-, Nießbrauchs- und Wohnrechte als Einkommen der Eltern 30 b) Pflegeversprechen und Pflegeverpflichtung 36 c) Nutzungs-, Nießbrauchs- und Wohnrechte als Vermögen der Eltern 41 II. Bedürftigkeit des Unterhaltsberechtigten Vorrangigkeit des Eigenmitteleinsatzes Grundsicherung Pflegewohngeld Pflegegeld Vorrangigkeit der Vermögensverwertung des Unterhaltsberechtigten 49

2 X Inhaltsverzeichnis a) Grundsatz: Vorrangigkeit der Vermögensverwertung 49 (1) Verwertung der selbst bewohnten Immobilie des Bedürftigen 51 (2) Sterbegeld, Rücklagen für Beerdigungskosten 53 (3) Unzumutbarer Vermögenseinsatz 54 b) Beschränkungen der Vermögensverwertungspflicht Vorrangigkeit des unterhaltspflichtigen Gatten des Unterhaltsberechtigten 56 III. Einkommen des unterhaltspflichtigen Kindes Einkommen aus abhängiger Beschäftigung 59 a) Überstunden 59 b) Teilzeitarbeit 61 c) Altersteilzeit 61 d) Spesen 62 e) Unterhaltsrechtliche Bewertung von Sachbezügen 63 f) Provisionen und Boni Einkommen aus selbständiger Tätigkeit Sonstiges Einkommen Mieteinkünfte Wohnvorteil 68 a) Angemessenheit des Wohnvorteils 68 b) Einkommenszurechnung des Wohnvorteils 70 c) Wohnvorteilsanrechnung im Selbstbehalt Kapitaleinkünfte Schenkungen / Zuwendungen Steuererstattungen Wohngeld Taschengeldeinkünfte Einkommen aus überobligatorischer Tätigkeit (BGH v XII ZR 273/02) 86 IV. Abzüge vom anrechenbaren Einkommen Altersversorgung 88 a) Fiktive Zurechnung von Altersvorsorgeaufwendungen? 89 b) Gesetzliche Altersversorgung 89 c) Private Altersvorsorge 90 d) Was ist.angemessenes' Alterseinkommen? 91 e) Von der Beitragsangemessenheit zur Ergebnisangemessenheit 92

3 Inhaltsverzeichnis XI (1) Sozialhilfeniveau als unterste Auffangebene (2) Angemessenheitsmaßstab des 851c ZPO (3) Leitlinienselbstbehalt als Angemessenheitsgrenze 94 (4) Beamtenversorgung als Angemessenheitsmaßstab 95 (5) Definition der Höhe einer angemessenen' Altersversorgung 98 (6) Private Altersvorsorge zur Abdeckung einer Versorgungslücke im Alter 99 (7) Höhe des Altersvorsorgekapitals in der grv (8) Höhe der Altersversorgungsrücklagen nach finanzmathematischen Grundsätzen 101 f) Pauschalierte Berechnung der Altersvorsorgerückstellungen nach BGH 105 g) Individuelle Berechnung des Altersvorsorgeschonvermögens ohne Obergrenze 107 h) Beginn des Aufbaus einer Altersvorsorgerückstellung 108 (1) Auflösung von Altersvorsorgerückstellungen (2) Ende von Altersvorsorgerückstellungen 110 i) Zusammenfassung Altersvorsorge Krankenversicherung / Pflegeversicherung 113 a) Krankenversicherungskosten in der gesetzlichen Krankenversicherung 113 b) Krankenversicherungskosten in der privaten Versicherung 113 c) Pflegezusatzversicherung, private Pflegeversicherung 115 d) Zuzahlungen, Praxisgebühr, Eigenanteile Steuern und Steuerrücklagen, Steuerklassenwahl Unterhalt 118 a) Vorrangige Unterhaltsansprüche Erwachsener b) Familienunterhalt 120 (1) Grundlagen 121 (2) Kindesunterhalt im Familienunterhalt 122 c) Prägender Elternunterhalt und Gattenunterhalt d) Vertragliche Unterhaltsansprüche und Unterstützungsleistungen 126 (1) Vertraglicher Unterhalt als Schenkung 127 (2) Vertraglicher Unterhalt als,ausstattung' (3) Vertraglicher Unterhalt als Schuldversprechen 128

4 XII Inhaltsverzeichnis e) Probleme und Chancen des vorrangigen Unterhaltes Berufsbedingte Aufwendungen Kreditbelastungen (Zins- und Tilgungsleistungen) a) Zeitpunkt der Eingehung der Verbindlichkeit b) Elternunterhalt und Verbraucherinsolvenz 135 c) Kredite zur Finanzierung von Luxusaufwendungen 136 d) Immobilienkredite und Aufwendungen für den Unterhalt und Erhalt einer Immobilie 137 e) Unterhaltsrechtliche Berücksichtigung von Ansparungen Aufwendungen zur Vermögensbildung des Unterhaltspflichtigen Kosten des Besuchs beim Unterhaltsberechtigten Kosten des Wohnens 144 a) Wohnen zur Miete 144 b) Wohnen in eigener Immobilie Aufwendungen für den Unterhaltsberechtigten V. Leistungsfähigkeit des Unterhaltspflichtigen Gleichzeitigkeit von Bedarf und Leistungsfähigkeit Die Lebensstandardgarantie Mangelnde Leistungsfähigkeit bei vollständigem Einkommensverzehr Selbstbehalt Leitlinienselbstbehalte Leitliniengerechte Erhöhung der Selbstbehalte (Wohnkosten) Selbstbehalt nach BVerfG v BvR 1508/96: ? Zurechnung fiktiven Einkommens 162 a) Erwerbsobliegenheit zu Gunsten des Elternunterhaltes? 162 b) Erwerbsobliegenheit zu Gunsten des familienrechtlichen Ausgleichsanspruchs? Berechnung der Leistungsfähigkeit des unterhaltspflichtigen Kindes 165 a) Alleinstehendes oder getrennt lebendes unterhaltspflichtiges Kind 165 b) Verheiratetes unterhaltspflichtiges Kind, mit Gatten zusammenlebend 165 (1) Berechnungsmethode nach BGH v XII ZR 140/07 166

5 Inhaltsverzeichnis XIII (2) Andere Berechnungsmethoden 173 (3) Diskussion der Methoden Erhöhung der Leistungsfähigkeit des Kindes bei überragendem Einkommen des Schwiegerkindes? Kritik an den Berechnungsmethoden und der Schwiegerkindhaftung 180 a) Die Monetarisierung des Familienunterhaltes b) Anspruch auf Freistellung von der Unterhaltspflicht 183 VI. Vermögensverwertung, Schonvermögen Kreditierte Leistungsfähigkeit Altersvorsorgevermögen 187 a) Pauschale Bestimmung der Höhe des Altersvorsorgevermögens 187 b) Begrenzung der Höhe des Altersvorsorgevermögens 194 c) Individuelle Bestimmung der Höhe des Altersvorsorgevermögens 195 (1) Versorgungsziel 196 (2) Versorgungsbilanz 196 (3) Bestimmung der Versorgungslücke Notbedarfsvermögen Vermögensreservationen Auswirkungen von Trennung und Scheidung auf die Vermögensverwertung Immobilienvermögen 205 a) Selbstgenutztes Immobilienvermögen 206 b) Sonstiges Immobilienvorsorgevermögen 208 c) Gemeinsames Immobilienvermögen 209 d) Luxusvermögen, Ferien- und Auslandswohnungen 210 e) Einsatz des Vermögens zur Unterhaltsgewährung 211 f) Kein Einsatz des Vermögens des Schwiegekindes 213 VII. Einkommens- und Vermögensveränderungen nach Feststellung der Unterhaltspflicht Einkommensverbesserungen Einkommensverschlechterungen Vermögensverbesserungen oder Vermögensverschlechterungen 216 VIII. Haftungsquote - horizontale Haftungsbeschränkung Schlüssigkeit der Forderungsbegründung 217

6 XIV Inhaltsverzeichnis 2. Datenschutz Auskunftsansprüche unter Geschwistern Weitere Ansprüche zwischen Geschwistern Berechnung der Haftungsquote Berechnung der Haftungsquote bei verzehrendem Vermögenseinsatz Fiktive Haftungsquoten aufgrund fiktiver Einkünfte. 225 IX. Rückforderung von Unterhaltsüberzahlungen Anspruchsgrundlage: Bereicherungsrecht Deliktische Rückforderungsrechte 227 X. Weitere Belastungen der Kinder Betreuerkosten 228 a) Einrichtung einer Betreuung 228 b) Kostentragungspflicht 229 c) Höhe der Betreuervergütung Beerdigungskosten 233 XI. Steuerliche Behandlung des Elternunterhalts 237 C. Exkurs: Enkelunterhalt 239 I. Rechtsgrundlagen 239 II. Voraussetzungen der Haftung Ausfall des vorrangig Unterhaltspflichtigen Betroffener Personenkreis 241 a) Eigenhaftung der Großeltern 242 b) Ersatzhaftung der Großeltern Bedarf des Kindes 243 a) Bedarfsdeckung durch Unterhaltsvorschuss b) Bedarfsdeckung durch Sozialhilfe 245 c) Bedarfsdeckung durch Vermögenseinsatz 246 d) BAföG und Enkelunterhalt 246 e) Auswirkungen des Kindergeldes auf den Unterhaltsbedarf Leistungsunfähigkeit vorrangig verpflichteter Unterhaltspflichtiger ( 1607 Abs. 1 BGB) Mangelhafte Durchsetzbarkeit des Unterhaltsanspruchs ( 1607 Abs. 2 BGB) Leistungsfähigkeit der Großeltern 249 a) Selbstbehalt 249 b) Abzüge vom Einkommen 250 c) Latente Unterhaltslast 251 d) Fiktive Einkünfte der Großeltern 251 e) Vorrangige Unterhaltspflichten, Familien- und Gattenunterhalt 253

7 Inhaltsverzeichnis XV III. Quotale Haftung der Großeltern mit anderen Verpflichteten 253 D. Verteidigungsstrategien gegen Elternunterhalt 257 I. Verwirkung durch Zeitablauf 258 II. Verwirkung gem BGB Verwirkungsgrund der mangelnden Altersvorsorge Kontakt- und Beziehungslosigkeit - Vernachlässigung Sonstige Verwirkungsgründe Rechtsfolgen der Verwirkung Geltendmachung der Verwirkung 269 E. Auskunftspflichten 271 I. Auskunftspflichten nach 1605 BGB und 117 SGB XII Ausnahmen von der Auskunftspflicht Auskunftspflicht der Schwiegerkinder Auskunftspflicht von Geschwistern Unterhaltsrechtliche Sackgasse 277 II. Inhalt des Auskunftsanspruchs Auskunftspflicht, Inhalt und Reichweite 278 a) Auskunft über persönliche Verhältnisse 279 b) Auskunft über Forderungen und Familienunterhaltsanspruch 279 c) Auskunft über Einkünfte Form der Auskunft Belegpflicht 284 III. Informationspflichten 285 IV. Folgen einer falschen oder unvollständigen Auskunft V. Wiederholung des Auskunftsbegehrens 288 F. Vorsorgende Beratung 289 I. Vorbemerkung 289 II. Rettung des Vermögens des Unterhaltsberechtigten Vorzeitige unentgeltliche Vermögensübertragung Das Revokationsrecht des verarmten Schenkers a) Revokationsfrist 292 b) Einrede der selbst herbeigeführten Bedürftigkeit c) Notbedarfseinrede des Beschenkten, 529 Abs. 2 BGB 294 d) Kein Übergang der Revokationsforderung auf den Sozialhilfeträger 295

8 XVI III. Inhaltsverzeichnis 3. Abschluss einer Pflegezusatzversicherung durch Einmalzahlung Belohnende / entgeltende Übertragung des Vermögens unter Heranziehungsausschluss an den Gatten Belohnende oder entgeltende Übertragung des Vermögens unter Heranziehungsausschluss an Kinder Rettung der elterlichen Immobilie Die Ausstattung Vermögensübertragung auf Enkelkinder 300 Schonung von Einkommen und Vermögen des unterhaltspflichtigen Kindes Einkommensverminderung des unterhaltspflichtigen Kindes - konsumieren statt kumulieren Steuerklassenwahl Einkommensverminderung des Gatten des unterhaltspflichtigen Kindes Unterhaltsvermeidung durch Einkommensverlagerung Unterhaltsvermeidung durch Vermögensverminderung Schaffung gemeinsamen Eigentums der Ehegatten Unterhaltsschädlicher Güterstandswechsel Bedeutungslosigkeit des Vermögens des Gatten des unterhaltspflichtigen Kindes 310 G. Typische Fehlerquellen beim Elternunterhalt 311 I. Erfassung der Einkünfte Zuordnung der Einkünfte zu jedem einzelnen Ehegatten Steuerliche Besonderheiten 311 a) Steuerklassenwahl 311 b) Verteilung der Steuererstattungen 313 c) Steuerliche Veranlagung mithaftender Geschwister Zinseinkünfte 315 II. Abzugsfähige Aufwendungen Persönliche Kosten Gemeinsame Kosten Immobilienkosten Altersvorsorgeaufwendungen 318 III. Schonvermögen Altersvorsorgeschonvermögen Weiteres Schonvermögen 320

9 Inhaltsverzeichnis XVII H. Fälle mit Auslandsbezug 321 I. Grundlagen Anwendbares Recht im Inland 322 a) Unterhaltsberechtigter in Deutschland, Unterhaltspflichtiger im Ausland 323 b) Unterhaltsberechtigter im Ausland, Unterhaltspflichtiger in Deutschland 323 c) Der.gewöhnliche Aufenthalt Wo ist zu klagen? EuGVVO und EuGVÜ 325 II. Einzelne Länder Belgien Bulgarien Dänemark England / Wales Frankreich Griechenland Irland Italien Kroatien Niederlande Österreich Polen Portugal Schottland Schweden Schweiz Serbien Slowenien Spanien Tschechien Türkei Ungarn 334 I. Berechnungsbeispiele 335 I. Höheres Einkommen des Gatten des unterhaltspflichtigen Kindes Einkommensanteilige Beteiligung am Familienunterhalt Negativer Wohnvorteil im Selbstbehalt Positiver Wohnvorteil im Selbstbehalt Geringes Einkommen des Kindes, hoher Wohnvorteil 339

10 XVIII Inhaltsverzeichnis 5. Kein Einkommen des Kindes, hoher Wohnvorteil 340 II. Höheres Einkommen des unterhaltspflichtigen Kindes 341 III. Berechnungsbeispiel Minderbelastung Kosten des Wohnens 342 IV. Kein Einkommen des Unterhaltspflichtigen, Wohnvorteil V. Geringes Einkommen des Unterhaltspflichtigen, Wohnvorteil VI. Geringes Einkommen des Unterhaltspflichtigen, Wohnvorteil 650, Kompensation über Selbstbehalt VII. Relativ geringes Einkommen des Unterhaltspflichtigen J. Anhang 349 I. Sterbetafel 349 II. Barwerttabelle 352 III. Verrentungstabellen Kapital in lebenslange Sofortrente Verrentungstabelle Kapital in lebenslange Rente ab 65 / 66 / 67 Jahren 356 IV. Aufzinsungsfaktoren zur Berechnung des Altersvorsorgeschonvermögens 357 V. Altersvorsorgekapital nach 851c ZPO 358 K. Rechtsprechungsübersicht 361 Stichwortverzeichnis 377 Klapptafel Prüfungsschema Elternunterhalt" 387