Landratsamt Weilheim-Schongau Weilheim i. OB, den N I E D E R S C H R I F T. über die öffentliche Schulausschusssitzung

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1 Landratsamt Weilheim-Schongau Weilheim i. OB, den N I E D E R S C H R I F T über die öffentliche Schulausschusssitzung vom 5. Dezember 2011 Nr. 4 in der Staatl. Realschule Weilheim i. OB, Prälatenweg 5 Beginn: Ende: 14:00 Uhr 15:54 Uhr Anwesende: Der Vorsitzende: Dr. Friedrich Zeller, Landrat Stimmberechtigte Kreisräte: Michael Asam, Regina Bartusch, Klaus Gast, Albert Hadersbeck, Andrea Jochner-Weiß (für Bernhard Huber), Bernhard Kamhuber, Michael Kirchbichler, Uta Orawetz, Roland Schwalb (für Brigitte Ressle), Sonja Rohrmoser, Hans Schütz, Dr. Norbert Vidal Entschuldigt fehlen: Bernhard Huber, Brigitte Ressle Verwaltung: Schriftführer: Herr Hetterich, Herr Steinbach, Herr Merk, Herr Rehbehn, Herr Strick Martin Mühlegger Sonstige: Presse, Schulleiter/innen und Stellvertreter,

2 - 2 - T A G E S O R D N U N G Öffentliche Sitzung des Schulausschusses 1. Begrüßung, Eröffnung 2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen 3. Vorstellung der Staatl. Realschule Weilheim durch den Schulleiter 4. Sporthalle Penzberg - Berichterstattung über den aktuellen Sachstand - Vorberatung und Empfehlung an Kreistag 5. Sporthalle Peißenberg (Glückaufhalle) - Berichterstattung über den aktuellen Planungsstand - Vorberatung und Empfehlung an Kreistag 6. Schulbudgets 2012 Vorstellung und Beschlussfassung über die Schulbudgets Sonderpädagogisches Förderzentrum Altenstadt; Schulsozialarbeit und Mitfinanzierungsanteil des Landkreises 8. Staatl. Berufsschule Weilheim: Berichterstattung über den aktuellen Planungsstand 9. Realschule Peißenberg; Raumsituation - Vorstellung durch den Schulleiter 10. Medienzentren; Elektronische Mediendistribution BmoD - Gründung eines Vereins und Beitritt des Landkreises 11. Wünsche und Anträge 1. Begrüßung, Eröffnung Der Vorsitzende begrüßte die Anwesenden und eröffnete die Sitzung. Die Ladung ist ordnungsgemäß erfolgt und das Gremium beschlussfähig. 2. Bekanntgabe der Beschlüsse aus nichtöffentlichen Sitzungen Folgende Beschlüsse aus nichtöffentlicher Sitzung wurden mit der Ladung bekanntgegeben:

3 - 3 - A. In der nichtöffentlichen Sitzung des Schulausschusses am wurde folgender Beschluss gefasst: 1. Berufsschule Weilheim Vergabe der Projektsteuerungsleistungen Leistungsphase 1-2 Der Schulausschuss fasste den einstimmigen Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, die mögliche kostenlose Beratung im Rahmen der Projektsteuerung durch die Oberste Baubehörde zu prüfen. Falls die Prüfung ergibt, dass die Beratung unseren Anforderungen nicht entspricht, wird der Landrat ermächtigt, die Projektsteuerungsleistungen zum Angebotspreis von EUR an die Firma KPS zu vergeben. Dem Schulausschuss ist Bericht zu erstatten. 3. Vorstellung der Staatl. Realschule Weilheim durch den Schulleiter Der neue Leiter der Staatl. Realschule Weilheim, Herr RSR Peter Pickal, stellte auf Bitten des Vorsitzenden die Schule vor. Derzeit besuchen ca. 920 Schüler in 34 Klassen die Schule. Die Schulleitung geht davon aus, dass die Schülerzahlen nicht weiter steigen werden. Interessant ist, dass ein Drittel der Schüler im Anschluss an die Realschule die Fachoberschule besucht. Herr Pickal wies darauf hin, dass sich der Schulausschuss in dem gut gelungenen Neubau befindet, durch den die Raumnöte der Schule gelöst werden konnten. An der Staatl. Realschule Weilheim werden neben bilingualen Unterricht auch zwei Gruppen Offene Ganztagsschule angeboten. Auch handelt es sich bei der Staatl. Realschule Weilheim um eine Seminarschule, die für die Ausbildung des Lehrernachwuchses sorgt. Dies ist von Vorteil, wenn Lehrer kurzfristig ausfallen, da in diesen Fällen auf das Seminar zurück gegriffen werden kann. Als noch verbesserungswürdig bezeichnete Herr Pickal ein Lehrerzimmer, das zu klein ist sowie den Eingangsbereich. Dieser wird jedoch in Eigenleistung verschönert werden.

4 Sporthalle Penzberg - Berichterstattung über den aktuellen Sachstand - Vorberatung und Empfehlung an Kreistag Der Vorsitzende erläuterte das Ziel, drei neue Halleneinheiten in Penzberg zu errichten und teilte dem Schulausschuss mit, dass mittlerweile auch die Schulaufsichtliche Genehmigung der Regierung von Oberbayern vorliegt, in der ein Bedarf von drei Halleneinheiten für den Schulsport festgestellt wurde. Herr Kreiskämmerer Hetterich teilte dem Schulausschuss mit, dass der Landkreis in Penzberg derzeit drei Halleneinheiten im Bestand hat und ein Gesamtbedarf von insgesamt sechs Halleneinheiten vorliegt. Somit ergibt sich ein offener Bedarf von drei Halleneinheiten. Der Standort der Dreifachhalle soll am Hallenbad liegen. Herr Hetterich erläuterte die Fördermodalitäten nach dem FAG. Danach ist mit einer staatlichen Förderung von ca. 30 % zu rechnen. Herr Hetterich betonte, dass die Halle für den Schulsport gebaut werden soll, d. h. auch keine Tribüne und Sprecherkabinen usw. enthalten wird. Über einen multifunktionalen Hallenboden kann jedoch nachgedacht werden, damit die Halle auch in Einzelfällen für andere Veranstaltungen genutzt werden kann. Herr Steinbach erläuterte im Anschluss anhand einer PowerPoint-Präsentation nochmals genauer den Standort am Wellenbad und gab eine Kostenprognose i. H. v. ca EUR an. Hinzu kommen noch ca EUR an Ausstattung. Das Grundstück soll im Rahmen eines Erbbaurechts von der Stadt Penzberg zur Verfügung gestellt werden. Die Kostenhöhe ist nach Aussage von Herrn Steinbach auch davon abhängig, ob die Halle als Versammlungsstätte genutzt werden soll und nach welchem energetischem Standard, z. B. EnEV 2009, gebaut werden soll. Der Vorsitzende sprach sich daraufhin für einen hohen energetischen Standard aus, mindestens EnEV 2009.

5 - 5 - Herr Steinbach teilte dem Schulausschuss weiterhin mit, dass eine EU-weite Ausschreibung nötig sein wird und stellte den Zeitplan vor. Ziel wird es sein, die Halle bis Anfang 2014 fertig zu stellen. Herr Kreisrat Hadersbeck warf die Frage ein, dass wegen der Entfernung des geplanten Standortes zu den Schulen möglicherweise ein Bus eingesetzt werden muss. Frau Kreisrätin Bartusch plädierte nochmals für den Bau der Dreifachhalle und regte eine Diskussion über eine außerschulische Nutzung unter finanzieller Beteiligung der Stadt Penzberg an. Der Vorsitzende sprach sich daraufhin dafür aus, dass der Landkreis die Halle selbst für seine Pflichtaufgabe Schulsport errichtet und die Stadt Penzberg für sich entscheiden müsste, ob sie Zusatzwünsche hat, die dann auch durch die Stadt Penzberg zu bezahlen wären. Herr Kreisrat Gast stellte die Fragen ob eine Modulbauweise angedacht werde und Bodenuntersuchungen notwendig seien. Weiterhin sprach er sich dafür aus, dass eine Zusatznutzung ohne großen Aufwand möglich sein sollte. Herr Steinbach sagte zu, die aufgeworfenen Fragen im Rahmen der Planung zu prüfen. Herr Hetterich sprach sich nochmals dafür aus, dass die Hallen in Penzberg nur jeweils einen Eigentümer haben sollten. Der Vorsitzende teilte im Zusammenhang mit der Diskussion um eine Zusatznutzung mit, dass bei Nutzung durch Vereine ein Nutzungsentgelt auf Vollkostenbasis erhoben werden sollte. Zum Abschluss der Diskussion regte Frau Kreisrätin Orawetz an, die Hallenbedarfe auch für die anderen großen Orte im Landkreis zu überprüfen. Im Anschluss daran fasste der Schulausschuss folgenden einstimmigen Beschluss:

6 - 6 - Der Schulausschuss empfiehlt dem Kreistag zu beschließen, in der Stadt Penzberg eine Dreifach-Sporthalle für den Schulsport zu errichten. Die Verwaltung wird beauftragt, die weiteren Schritte in die Wege zu leiten. Weiterhin wird die Verwaltung ermächtigt, die erforderlichen VOF-Verfahren mit externer Begleitung durchzuführen 5. Sporthalle Peißenberg (Glückaufhalle) - Berichterstattung über den aktuellen Planungsstand - Vorberatung und Empfehlung an Kreistag Der Vorsitzende führte kurz in das Thema ein und bat im Anschluss Herrn Steinbach um Erläuterung. Herr Steinbach erläuterte daraufhin anhand einer Power- Point-Präsentation die weitere Vorgehensweise und zeigte die vorläufigen Pläne der Halle. Er teilte mit, dass mittlerweile auch der Markt Peißenberg einer Generalsanierung zugestimmt hat. Auf die Nachfrage von Frau Kreisrätin Orawetz teilte Herr Steinbach mit, dass die Halle ein leichtes Pultdach aufweist, wobei Anpassungen noch möglich sind. Herr Kreisrat Asam bot daraufhin der Verwaltung an, die Dreifachhalle in Peiting zu besichtigen, die vor kurzem saniert wurde und auch ein neues Dach erhielt. Frau Kreisrätin Bartusch fragte nach, ob die Möglichkeit der Installation einer Photovoltaikanlage besteht, was von Herrn Steinbach bejaht wurde. Auf die Frage von Frau Kreisrätin Orawetz nach der Finanzierung einer möglichen Photovoltaikanlage teilte der Vorsitzende mit, dass die Finanzierung einer solchen Anlage nicht Aufgabe des Landkreises sei. Herr Kreiskämmerer Hetterich betonte zum Schluss der Diskussion nochmals, dass der Landkreis seinen Finanzierungsanteil nur für den Schulsport zahlt. Sollten Zusatzwünsche auftreten, so müssten diese durch die Marktgemeinde Peißenberg finanziert werden.

7 - 7 - Im Anschluss fasste der Schulausschuss folgenden einstimmigen Beschluss: Der Schulausschuss empfiehlt dem Kreistag zu beschließen: 1. Die Generalsanierung der Glückaufhalle ist auf Grundlage der Vorplanung und Kostenschätzung des Architekturbüros Haindl zeitnah umzusetzen. 2. Die zwischen Landkreis und Markt Peißenberg bestehende "Zusatzvereinbarung zur Finanzierungs- und Benutzungsvereinbarung vom " ist hinsichtlich der Projektkosten an die aktuelle, vorliegende Kostenschätzung des Büros Haindl anzupassen. 3. Die noch erforderlichen Haushaltsmittel sind im Haushalt 2012/ 2013 zu veranschlagen. Die Verwaltung wird ermächtigt, alle weiteren Schritte zu veranlassen und die nächsten Leistungsphasen zu beauftragen. 6. Schulbudgets 2012 Vorstellung und Beschlussfassung über die Schulbudgets 2012 Der Vorsitzende leitete kurz in das Thema ein und bat Herrn Kreiskämmerer Hetterich die Schulbudgets vorzustellen. Herr Hetterich stellte dem Schulausschuss daraufhin die Struktur der Schulbudgets vor. Er teilte mit, dass aufgrund des Beschlusses des Kreis- und Finanzausschusses vom , der im Rahmen der Haushaltskonsolidierung erfolgte, die Schulbudgets bei den Schulen im Regelfall um 10 %, bei den Beruflichen Schulen um 5 % gekürzt wurden. Bei den kleinen Schulen, d. h. Förderschulen und Landwirtschaftsschule wurde auf eine Kürzung verzichtet. Im Gegenzug zu den Kürzungen wird bei allen Schulen im Haushaltsjahr 2012 auf eine Haushaltssperre verzichtet. Herr Kreisrat Gast stellte die Frage in den Raum, ob die Schulen eine Kürzung in dieser Höhe verkraften könnten, da einige Schule doch beträchtlich weniger Mittel zur Verfügung haben, als im Haushaltsjahr 2011.

8 - 8 - Herr Hetterich teilte daraufhin mit, dass die Höhe der Schulbudgets auch von sinkenden Schülerzahlen, so wie wir sie im Schuljahr 2011/2012 haben, abhängen. Herr Kreisrat Asam wollte wissen, ob die Schulbudgets mit den Schulleitungen abgesprochen sind. Der Vorsitzende teilte daraufhin mit, dass die Verwaltung den Haushalt selbstständig erstellt. Im Anschluss fasste der Schulausschuss mit 10 zu 3 Stimmen folgenden Beschluss: Die Budgets der Schulen werden im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt nachfolgend festgesetzt: Verwaltungshaushalt: Sockelbetrag Budget/Schüler Realschulen , 90,00 Gymnasien , 86,00 Berufsschulen , 81,00 LWS/HWS 2.300, 30,00 FOS/BOS , 81,00 Förderschulen 7.400, 93,00 Vermögenshaushalt: Realschulen Gymnasien Berufsschulen LWS/HWS FOS/BOS Förderschulen Budget/Schüler: 41,15 /Schüler 19,88 /Schüler 41,62 /Schüler 106,00 /Schüler 40,47 /Schüler 75,33 /Schüler

9 - 9 - Für die Schulen werden demnach die in der Anlage beigefügten Budgets im Haushaltsjahr 2012 veranschlagt. 7. Sonderpädagogisches Förderzentrum Altenstadt; Schulsozialarbeit und Mitfinanzierungsanteil des Landkreises Der Vorsitzende leitete in das Thema ein und bat im Anschluss Herrn Strick das Thema näher zu erläutern. Herr Strick zeigte daraufhin die Gründe auf, warum am SFZ Altenstadt Schulsozialarbeit eingerichtet werden soll und stellte das Finanzierungsverfahren vor. In der anschließenden kurzen Diskussion betonten die Mitglieder des Schulausschusses Notwendigkeit von Schulsozialarbeit und dass sich Schulsozialarbeit durchaus rechnet. Herr Kreisrat Schütz stellte auch die Frage ob eine halbe Stelle ausreichend sei, worauf Herr Strick betonte, dass wir jetzt vorerst mit einer halben Stelle beginnen. Der Schulleiter des SFZ Altenstadt, Herr SoR Walter, bestätigte den Bedarf auch aus Sicht der Schulleitung. Im Anschluss fasste der Schulausschuss folgenden einstimmigen Beschluss: Am Sonderpädagogische Förderzentrum Altenstadt wird eine halbe Stelle für Jugendsozialarbeit an der Schule (JaS) eingerichtet. Die Landkreisverwaltung wird beauftragt, bei der Regierung von Oberbayern die Förderung dieser Stellen zu beantragen und die anteilige Förderung entsprechend der folgenden Aufteilung zu übernehmen: Finanzierung JaS beim sonderpädagogischen Förderzentrum Altenstadt, ½ Planstelle 40% (pauschal) 8.180, /2013 Mittel aus dem Bildungs- und Teilhabepaket danach Förderung durch Landesmittel beantragt

10 % (pauschal) 5.112,50 Landkreis Jugendhilfe 25% (real, ca.) 6.960,00 Landkreis Sachaufwandsträger 10% (real) 2.250,00 Anstellungsträger Gesamtkosten Landkreis: ,50 zuzüglich ggf. Kosten für Büroausstattung. 8. Staatl. Berufsschule Weilheim Berichterstattung über Planungsstand Der Vorsitzende leitete in das Thema ein und bat Herrn Steinbach die weitere Vorgehensweise und das in letzter Zeit Geschehene vorzustellen. Daraufhin erläuterte Herr Steinbach die anstehenden Schritte und teilte die Planungsbüros mit, die für die einzelnen Punkte beauftragt wurden. Weiterhin erläuterte er, dass mittlerweile ein Antrag auf Feststellung des schulischen Gesamtbedarfs bei der Regierung von Oberbayern gestellt wurde und diese auch gebeten wurde, zu zukünftigen Sprengeln Stellung zu nehmen, um uns die Planung zu erleichtern. Weiterhin teilte Herr Steinbach dem Schulausschuss mit, dass in der KW 50 durch die Leitung des Sachbereiches 11.2 Gebäudewirtschaft sowie Herrn Dr. Küster, Leiter Berufsschule Weilheim, die Staatl. Berufsschule in Bad Aibling besichtigt wird. Er lud hierzu die Mitglieder des Schulausschusses herzlich ein. 9. Realschule Peißenberg Raumsituation - Vorstellung durch den Schulleiter Der Vorsitzende führte in das Thema ein und sagte, dass er sich kürzlich mit Herrn Kreiskämmerer Hetterich nochmals ein aktuelles Bild von der Realschule in Peißenberg gemacht hat. Im Anschluss bat er Herrn RSR Zimmermann, Schulleiter der Realschule Peißenberg, die Situation aus Sicht der Schule zu erläutern. Herr RSR Zimmermann stellte zuerst einmal fest, dass die Schülerzahlen an der Realschule in Peißenberg konstant bei ca. 650 Schüler liegen. Die Realschule Peißenberg wurde ursprünglich für 15 Klassen ausgelegt, derzeit bestehen 25 Klassen. Dies hat zur Folge, dass die Räume sehr beengt sind. Drei Klassenzimmer befinden sich im Keller. Durch dichte Fenster wird Schimmelbildung hier begünstigt. Nach-

11 hohlbedarf sieht er auch bei den Chemielehrsälen, da keine Vorbereitungsräume vorhanden sind, was den praktischen Unterricht sehr beschränkt. Im Pavillon befindet sich für die dort untergebrachten 120 Schüler nur eine Toilette. Auch in der Schulküche findet Schimmelbildung statt. Herr RSR Zimmermann bat aufgrund dieser Probleme den Schulausschuss über einen Erweiterungsbau bzw. Sanierungen nachzudenken und diese auf den Weg zu bringen. Der Vorsitzende fasste die Kernprobleme, die angegangen werden sollten nochmals zusammen. Dies sind erstens die drei Klassenzimmer im Keller, zweitens die Sanierung der Chemiefachräume und drittens die Sanierung der Küche. Im Investitionsplan für die Schulen sind diese Punkte auch aufgeführt. Herr Kreisrat Asam betont in diesem Zusammenhang, dass eine Realschule in Peiting die Lösung gewesen wäre, um die umliegenden Realschulen zu entlasten. Die Vorhersagen aus der Schulbedarfsplanung zur Entwicklung der Schülerzahlen sind seiner Ansicht nach bisher nicht eingetreten. Die Realschule Peißenberg muss jetzt unterstützt werden, damit ein moderner Unterricht möglich ist. Auch Herr Kreisrat Schütz erklärte, dass aus seiner Sicht die Vorhersagen der Schulbedarfsplanung bisher nicht eingetreten sind. Der Vorsitzende relativierte daraufhin die Aussagen von Herrn Kreisrat Schütz aus seiner Sicht, da die Schulbedarfsplanung langfristig ausgelegt ist und die Schülerzahlen schon jetzt nicht mehr steigen. Herr Kreisrat Schütz schlug vor, wegen der Schimmelbildung die Installation eines Lüftungssystems zu prüfen. Auch sollten die Pavillons keine Dauerlösung sein und sind den Schülern nicht zumutbar. Auch Herr Kreisrat Kamhuber plädierte für Investitionen an der Realschule Peißenberg um die Mängel zu beseitigen, auch bevor man über den Bau eines Gymnasiums in Peißenberg nachdenkt.

12 Herr Kreisrat Gast schlug vor, die Schulbedarfsplanung mit den Ist-Zahlen zu vergleichen um festzustellen, ob tatsächlich starke Abweichungen vorliegen. Auch sprach er sich dafür aus, die Mängel an der Realschule Peißenberg zu beseitigen. Der Vorsitzende sprach sich zum Abschluss der Diskussion dafür aus, die Chemiefachräume innerhalb eines Jahres zu sanieren. 10. Medienzentrum; Elektronische Mediendistribution BmoD - Gründung eines Vereins und Beitritt des Landkreises Auf Bitten des Vorsitzenden erläuterte Herr Kreiskämmerer Hetterich das System Bildungsmedien on Demand, kurz BmoD. Um das System rechtlich abzusichern und eine Struktur aufzubauen, wird ein Verein zur Förderung der digitalen Mediendistribution und des Medieneinsatzes im schulischen Bereich von verschiedenen Kommunen gegründet, dem der Landkreis beitreten sollte. Im Anschluss fasste der Schulausschuss folgenden einstimmigen Beschluss: Der Landkreis Weilheim-Schongau unterstützt die Gründung eines Vereins zur Förderung der digitalen Mediendistribution und des Medieneinsatzes im schulischen Bereich und tritt diesem nach erfolgter Gründung bei. 11. Wünsche und Anträge Unter Wünsche und Anträge gab es keine Punkte gez. gez. Dr. Friedrich Zeller Landrat Martin Mühlegger Schriftführer