Beschlüsse aus der 01. Sitzung des Bildungs- und Sozialausschusses am

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1 Vor Beginn der öffentlichen Sitzung dankt Herr Dr. Wiehe dem Leiter des Kreismedienzentrums Herrn Rotter, der vor der Sitzung interessierte Ausschussmitglieder über das Kreismedienzentrum und den Einsatz neuer Medien in den Schulen anschaulich informiert hat. Landrat Riegger dankt Herrn Schulleiter Niedoba und seinen Kollegen von der Johann- Georg-Doertenbach-Schule für die Bereitschaft, eine BSA-Sitzung in den Räumlichkeiten der der Hotellerie- und Gaststättenfachklasse auszurichten. Der Vorsitzende informiert weiter, dass nach Abschluss der Sitzung die Möglichkeit besteht, bei einem Rundgang die Johann- Georg-Doertenbach-Schule zu besichtigen. Vor Eintritt in die Tagesordnung stellt Kreisrat Bünger den Geschäftsordnungsantrag, die Tagesordnungspunkte 4 ö (Förderung Rossini ab 2015 ff), 6 ö (Aufbau einer Schulpartnerschaft der gewerblichen Schulen mit einer chinesischen beruflichen Schule) und 7 ö (Landkreisnetzwerk Schulen: Maßnahmen zur Bindung junger Menschen an den Landkreis Calw) von der Tagesordnung abzusetzen. Er begründet dies damit, dass über diese Freiwilligkeitsleistungen des Landkreises erst nach Vorliegen der Haushaltseckdaten 2015 entschieden werden soll. Dieser Antrag wird vom Gremium mit 10 Ja-Stimmen und 3 Nein-Stimmen angenommen. 1 ö Bekanntgaben Bekanntgabe nichtöffentlich gefasster Beschlüsse In der vergangenen Sitzung des BSA am hat das Gremium dem Regierungspräsidium Karlsruhe vorgeschlagen, die Schulleiterstelle der Annemarie-Lindner-Schule am Kreisberufsschulzentrum Nagold an Frau Ilona Cwik-Lorz zu übertragen. Frau Cwik-Lorz stellt sich in der Sitzung kurz persönlich vor. Schulorganisatorische Maßnahmen Das RP KA hat zum Schuljahr 2014/15 der Einrichtung des Bildungsgangs Zusatzqualifikation-Fachhochschulreife an Berufsschulen (BSFHR) an der Rolf-Benz- Schule Nagold und an der Kaufmännischen Schule Nagold zugestimmt. Beide Schulen bieten diese Zusatzqualifikation in einem gemeinsamen Unterricht an. Eine erste Klasse kann nur bei Erreichen einer Mindestschülerzahl von 24 eingerichtet werden. Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat mit Schreiben vom der Einrichtung eines einjährigen Technischen Berufskollegs I an der Rolf-Benz-Schule Nagold zum Schuljahr 2014/15 zugestimmt. Für die Umsetzung müssen mind. 24 Schüler teilnehmen. Das einjährige Techn. Berufskolleg kann jedoch nur eingerichtet werden, wenn das Techn. Berufskolleg I und II an der Gewerblichen und Hauswirtschaftlichen Schule in Horb zum Ende des Schuljahres 2013/14 eingestellt wird. Seit dem Schuljahr 2011/12 ist im Rahmen eines Schulversuchs bereits eine Berufsvorbereitenden Einrichtung (BVE) an der Karl-Georg-Haldenwang-Schule eingerichtet worden. Mit Schreiben vom hat das Regierungspräsidium Karlsruhe die Einrichtung des Schulversuchs genehmigt. Seite 1 von 5

2 Das Regierungspräsidium Karlsruhe hat mit Schreiben vom die Einrichtung von Klassen zur kooperativen Bildung und Vorbereitung auf den allgemeinen Arbeitsmarkt an der Johann-Georg-Doertenbach-Schule unter Federführung der Karl- Georg-Haldenwang-Schule genehmigt. Einladung zum bildungspolitischen Abend mit Kultusminister Stoch Landrat Riegger informiert, dass am 21. Oktober 2014 ab Uhr im Landratsamt (Großer Sitzungssaal) ein bildungspolitischer Abend mit Herrn Kultusminister Andres Stoch stattfindet. Hierzu haben die Kreisräte bereits Einladungen erhalten. 2 ö Wahl des stellvertretenden Vorsitzenden ohne Vorlage Das Gremium wählt Herrn Kreisrat Hölzlberger zum ersten stellvertretenden Vorsitzenden des Bildungs- und Sozialausschusses (12 Ja-Stimmen, 0 Nein-Stimmen, 1 Enthaltung) 3 ö Präsentation außerschulischer Aktivitäten der Hermann-Gundert-Schule und der Johann-Georg-Doertenbach-Schule ohne Vorlage Landrat Riegger begrüßt den Schulleiter der Hermann-Gundert-Schule, Herrn Füssinger, sowie die Lehrkräfte Frau Sons, Herr Traudt, Herr Behmann und Frau Koch, die anhand einer Präsentation unterschiedliche außerschulische Projekte der Schule vorstellen. Im Anschluss daran präsentiert der Schulleiter der Georg-Doertenbach-Schule, Herr Niedoba, die außerschulischen Projekte der Johann-Georg-Doertenbach-Schule. 4 ö Förderung Rossini ab 2015 ff Vorlage BSA X/1 Seite 2 von 5

3 5 ö Zuschüsse an die Musikschulen 2014 Vorlage BSA X/2 Die im Haushalt 2014, Teilhaushalt 3 Schulen und Kultur, Produkt , Kostenart für die fünf Musikschulen im Landkreis Calw veranschlagten Mittel in Höhe von Euro werden vorbehaltlich der 100 %igen Mittelfreigabe wie folgt verteilt: Musikschule Altensteig: ,89 Jugendmusikschule Bad Wildbad: ,40 Musikschule Calw: ,52 Musikschule Nagold: ,52 Musikschule Wildberg: ,87 6 ö Aufbau einer Schulpartnerschaft der gewerblichen Schulen mit einer chinesischen beruflichen Schule Vorlage BSA X/3 7 ö Landkreisnetzwerk Schulen: Maßnahmen zur Bindung junger Menschen an den Landkreis Calw Vorlage BSA X/4 Seite 3 von 5

4 8 ö Beschaffung eines CNC-gesteuerten Bearbeitungszentrums für die Rolf-Benz-Schule Nagold Vorlage BSA X/5 Die Verwaltung wird ermächtigt, ein CNC-gesteuertes Bearbeitungszentrum in Fahrportalbauweise, zum Fräsen und Bohren von Werkstücken aus Holz oder holzähnlichen Werkstoffen mit Gesamtkosten in Höhe von bis zu (brutto) für die Rolf-Benz- Schule Nagold öffentlich auszuschreiben und zu beschaffen. Sie wird außerdem ermächtigt, gleichzeitig den Verkauf des vorhandenen nicht mehr benötigten Bearbeitungszentrums HOMAG BAZ211 VENTURE20M ebenfalls öffentlich auszuschreiben. 9 ö Förderung von Schulsozialarbeit Beschluss des Kultur- und Sozialausschusses vom (KSA IX/45) Vorlage BSA X/6 Der Bildungs- und Sozialausschuss beschließt: 1. Der Landkreis fördert die Schulsozialarbeit an allgemeinbildenden Schulen nach den beigefügten Richtlinien bis Die Förderung der Schulsozialarbeit an sogenannten Brennpunktschulen bleibt unberührt. 3. Der Ausschuss genehmigt eine überplanmäßige Ausgabe von ,-- EUR. 10 ö Entwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Calw Vorlage BSA X/7 11 ö Einrichtung eines Fachdienstes Fallmanagement in der Eingliederungshilfe Vorlage BSA X/8 Die Tagesordnungspunkte 10 und 11 werden gemeinsam beraten. Seite 4 von 5

5 Der Bildungs- und Sozialausschuss nimmt den Bericht zur Entwicklung der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen im Landkreis Calw zur Kenntnis und beschließt, dass der Fachdienst Fallmanagement in der Eingliederungshilfe fester Bestandteil der Personal- und Sachleistungen der Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen wird. 12 ö Verschiedenes Kreisrat Kante erkundigt sich nach dem Sachstand der Suchtberatungsstelle in Calw, nachdem der Kooperationsvertrag mit dem Landkreis am ausläuft. Frau Schmidt von der Fachstelle Sucht und ihre Kollegin Frau Meder sind in der Sitzung anwesend und stellen sich kurz vor. Frau Schmidt berichtet, dass sie seit 1977 für die Fachstelle Sucht, die vom Baden-Württembergischen Landesverband für Prävention und Rehabilitation ggmbh getragen wird, in Calw in der Bahnhofstr. 31 tätig ist. Herr Weiser informiert, dass derartige Kooperationsverträge üblicherweise zeitlich befristet, im vorliegenden Fall auf fünf Jahre, abgeschlossen werden. Eine Ausschreibung sei zwischenzeitlich erfolgt. Europaweit müsse in diesem Fall nicht ausgeschrieben werden. Es seien Träger mit Kompetenz in diesem Beratungssegment angeschrieben und zur Abgabe eines Angebots aufgefordert worden. Der Ausschuss werde über das Ergebnis der Ausschreibung informiert. Unterzeichnung der Niederschrift Kreisrätin Kuhlmann und Kreisrat Keppler erklären sich bereit, die Niederschrift zu unterzeichnen. Gefertigt: Calw, den Gudrun Mutschler Seite 5 von 5

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