Eröffnungsvortrag. Perspektiven der Infrastrukturentwicklung der Eisenbahnverbindungen zwischen Deutschland und Polen. am 15.

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1 Eröffnungsvortrag Perspektiven der Infrastrukturentwicklung der Eisenbahnverbindungen zwischen Deutschland und Polen am 15. September 2005 in Frankfurt (Oder) zu den 21. IOVG

2 - 2 - Gliederung 1. Grenzüberschreitende Eisenbahnstrecken zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen 2. Bundesverkehrswegeplan (BVWP), Teil Schiene, unter Beachtung der EU-Osterweiterung 2.1 Verkehrsprognose Der neue BVWP Stand der Planung und Realisierung der Projekte im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr 3.1 Vorgehensweise bei den Länderübergreifenden Projekten bzw. Internationalen Projekten 3.2 Stand der grenzüberschreitenden Projekte mit der Republik Polen 4. Perspektiven der Entwicklung der grenzüberschreitenden Eisenbahninfrastruktur

3 Grenzüberschreitende Eisenbahnstrecken zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen Im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr mit der Republik Polen sind acht Strecken in Betrieb (siehe Übersicht). Bei der Strecke Görlitz Zittau handelt es sich um einen so genannten Korridorverkehr zwischen Hagenwerder und Hirschfelde (ca. 15 km), wo die Strecke vorwiegend auf polnischem Territorium verläuft. In Vorbereitung befindet sich auf der Insel Usedom der Wiederaufbau der Strecke Ahlbeck Grenze Swinemünde (1,6 km). Hierzu ist noch die Frage der Finanzierung abschließend zu klären. Infrage kommen hier originäre Interregmittel. Dem Vernehmen nach wird in Kürze zwischen der UBB und der Stadt Swinemünde diesbezüglich eine Vereinbarung abgeschlossen. Bis auf wenige Ausnahmen sind alle Eisenbahngrenzübergänge für den Personen- und Güterverkehr zugelassen. Als Ausnahmen sind die Übergänge Horka Kohlfurt (nur Güterverkehr) und der zukünftige Übergang auf der Insel Usedom (nur Personenverkehr) zu nennen.

4 - 4 - Der Personenfernverkehr wird vorrangig über Frankfurt/Oder geführt und vereinzelte Züge über Forst (EC-Linie Hamburg - Krakau) und Görlitz, wobei mit Fahrplanwechsel am 12. Dezember 2004 der Personenfernverkehr mangels Nachfrage in der Relation Dresden Breslau über Görlitz bis auf Weiteres eingestellt wurde. Zwischenzeitlich wurde erreicht, dass für den Wegfall der Personenfernverkehrsverbindungen jeweils zwei Zugpaare des Regionalverkehrs, die bisher in Görlitz bzw. Zgorzelic endeten, weiter über die Grenz verkehren. Von der Infrastruktur her handelt es sich bis auf die Strecke Berlin Frankfurt/Oder und Dresden Görlitz um eingleisige Strecken. Als einzige Strecke im grenzüberschreitenden Verkehr ist die Strecke Berlin Frankfurt/Oder elektrifiziert.

5 Bundesverkehrswegeplan (BVWP) Teil Schiene unter Beachtung der EU-Osterweiterung 2.1 Verkehrsprognose 2015 Für den neuen Bundesverkehrswegeplan 2003 wurde von den Gutachtern BVU, Institut für Wirtschaftsforschung (ifo), Intraplan Consult (ITP) und Planco Consulting im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen eine Verkehrsprognose erstellt. In der Entwicklung der grenzüberschreitenden Quelle/Ziel Eisenbahnverkehre verändert sich in den absoluten Werten das Verkehrsaufkommen von 1997 mit 17 Mio. Personen auf 25 Mio. Personen, was einer Änderung des Modal-Split von 2,3 auf 2,5 % entspricht. Oder anders dargestellt in Mrd. Pkm von 5,1 auf 7,4, was wiederum eine Änderung des Modal- Split von 5,0 auf 5,1 bewirkt. Diese Angaben beziehen sich ausschließlich auf das so genannte Integrationsszenario, dass die Grundlage für den neuen BVWP bildete.

6 - 6 - Konkret auf den Eisenbahnverkehr mit der Republik Polen bezogen ergibt dies eine Veränderung von 0,9 Mio. Personen auf 1,7 Mio. Personen. Zum Vergleich die Summe aller Beitrittskandidaten von 2,1 auf 3,6 Mio. Personen. Hinzu käme noch der Transitverkehr, wobei die konkrete Angabe zum Transitverkehr über Polen nicht vorliegt. Im grenzüberschreitenden Eisenbahngüterverkehr ergibt sich anhand der Prognose 2015 folgende Entwicklung: 1997 (Angaben in Mrd. tkm) 2015 (Angaben in Mrd. tkm) insgesamt: 31,4 65,6 davon Versand: Empfang: Transit: 14,0 12,0 5,4 26,0 27,2 12,4 Die Entwicklung des grenzüberschreitenden Eisenbahngüterverkehrs mit der Republik Polen stellt sich wie folgt dar: 1997: 12,1 Mio. t 2015: 34,1 Mio. t.

7 - 7 - Zum Vergleich aller Beitrittsländer: 1997: 23,0 Mio. t 2015: 55,3 Mio. t. Danach werden von den Beitrittsländern zur Europäischen Union deutlich überproportionale Wachstumsraten von 5 7 % pro Jahr im Güterverkehr erwartet. 2.2 Der neue Bundesverkehrswegeplan 2003 Zur Vorgehensweise sei hier nur kurz erwähnt, dass die in der Prognose 2015 genannten Verkehrsmengen im Personen- und Güterverkehr auf das Netz mit Hilfe eines vom Gutachter BVU entwickelten Modells (WIZUG) umgelegt wurden. Dabei wurde unterschieden nach einem Bezugsfallnetz und einem Planfallnetz, wobei letzteres in der Summe aller Planfälle als Zielnetz dargestellt wurde. Für die Personenverkehre wurde ein Liniennetz nach den einzelnen Produkten (ICE, IC/EC, RE, RB, S-Bahn) erstellt.

8 - 8 - Die prognostizierten Güterverkehrsmengen wurden anhand von definierten Modellzügen in Züge umgelegt. Es wurden eine Mehrzahl von Planfällen untersucht und bewertet. Der neue Bundesverkehrswegeplan wurde am 1. Juli 2003 vom Bundeskabinett beschlossen. Der darauf basierenden neue Bedarfsplan Schiene wurde im Juli 2004 vom Parlament verabschiedet. Die einzelnen Vorhaben wurden der Kategorie Vordringlicher Bedarf und Weiterer Bedarf sowie Internationale Projekte anhand der Bewertungsergebnisse zugeordnet. 3. Stand der Planung und Realisierung der Projekte im grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr 3.1 Vorgehensweise bei den Länderübreifenden Projekten bzw. Internationalen Projekten Im Bundesverkehrswegeplan 1992, Teil Schiene, waren die Projekte des grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehrs als Länderübergreifende Projekte enthalten. Zum Ausbau dieser

9 - 9 - Strecken ist eine Vereinbarung mit den jeweils betroffenen Nachbarländern erforderlich. Zur Aufnahme in den Vordringlichen Bedarf müssten außerdem die üblichen Kriterien erfüllt werden, wie u. a. der Nachweis der Wirtschaftlichkeit. Den grenzüberschreitenden Verkehr mit der Republik Polen betreffend enthält der Bundesverkehrswegeplan 1992 die Ausbaustrecke Berlin Frankfurt/Oder Grenze D/PL (- Warschau) und die Ausbaustrecke Dresden Görlitz Grenze D/PL (- Breslau). Im neuen BVWP 2003 wurde als Internationales Projekt die ABS Berlin Angermünde Stettin aufgenommen. Zusätzlich im neuen Bedarfsplan Schiene erfolgt auf parlamentarischem Wege die Aufnahme des Wiederaufbaus der Strecke (Berlin) Ducherow Swinemünde Ahlbeck Grenze.

10 Stand der grenzüberschreitenden Projekte mit der Republik Polen Um eine Vereinbarung schließen zu können, wurde bereits im Mai 1993 eine gemeinsame ministerielle Arbeitsgruppe D/PL gebildet, die erst im Januar 2002 den Text der Vereinbarung bzw. Abkommen paraphieren konnte. Im Zeitraum dazwischen wurden zwei Gutachten zum Ausbau beider Strecken in Auftrag gegeben und zwar in den Jahren 1995 und Es konnte jeweils unter Beachtung der Entwicklung des jeweiligen Verkehrsaufkommens die Wirtschaftlichkeit auf den deutschen Abschnitten nachgewiesen werden. Auf Wunsch der polnischen Seite und mangels Bereitstellung von entsprechenden Daten konnte der polnische Teil nicht bewertet werden. Der Gutachter BVU ging davon aus, dass die prognostizierte Verkehrsmenge im grenzüberschreitenden Verkehr auch im polnischen Netz gefahren werden könne. Das Abkommen wurde am 30. April 2003 in Görlitz von beiden Ministern unterzeichnet. Danach wird die Strecke Berlin Frankfurt/Oder Grenze für eine Streckengeschwindigkeit von 160 km/h ausgebaut, wobei der Ausbau im Wesentlichen im mittleren Abschnitt Erkner Frankfurt/Oder (56 km) im

11 Jahre 2007 realisiert sein soll, die gesamt Strecke vsl Im Bau befinden sich derzeit einzelne Brückenbaumaßnahmen im Knoten Berlin. Zu einem Ausbau für eine höhere Geschwindigkeit von 200 km/h konnte man sich in dieser Arbeitsgruppe mit der polnischen Seite nicht verständigen. Um die Strecke möglichst zeitnah realisieren zu können, werden EU-Fördermittel (TEN und EFRE) in Anspruch genommen. Die Strecke Dresden Görlitz Grenze wird für eine Streckengeschwindigkeit von km/h ausgebaut, wobei vorgesehen ist, zusätzlich die Strecke im Binnenverkehr bis Görlitz für den Einsatz von Neigetechnikfahrzeugen anzupassen sowie mit moderner Leit- und Sicherungstechnik auszurüsten. Diese Arbeiten sind im vollen Gange. Erste Stellwerke sind bereits in Betrieb genommen worden. Die so genannten abgesetzten Stellrechner in Bautzen und Löbau werden im Jahre 2006 ebenfalls fertig gestellt sein und damit die gesamte Strecke von Dresden-Neustadt bis Görlitz. Langfristig ist die Elektrifizierung dieser Strecke vereinbart werden. Zur Trennung der Personen- und Güterverkehre zwischen Dresden und Görlitz ist es erforderlich, die Strecke Hoyers-

12 werda Horka Grenze für den Güterverkehr zweigleisig mit einer Streckengeschwindigkeit von 120 km/h auszubauen und zu elektrifizieren. Diese Strecke soll dann zukünftig den Hauptanteil (mindestens 60 %) des grenzüberschreitenden Schienengüterverkehrs mit der Republik Polen bewältigen. Die Planungen hierzu sind von der DB AG beauftragt worden. Hier ist im Jahre 2007 mit einem Baubeginn und im Jahre 2010/11 mit der Fertigstellung zu rechnen. Zur Verstärkung der Finanzierung werden hierzu Fördermittel (TEN) bei der EU beantragt bzw. wurden für die Phase der Planung bereits bewilligt. Ein gesondertes Problem beim Ausbau der Eisenbahnstrecken stellt die Frage des Neubaus der vorhandenen Grenzbrücken über die Oder und der Lausitzer Neiße dar. Diese wichtige Frage ist bisher nicht zwischen beiden Ländern rechtlich geregelt. In der ministeriellen Arbeitsgruppe wird dieses Thema aktuell behandelt mit dem Ziel, hierüber ein Abkommen zu schließen. Ein erster Entwurf zum Abkommen liegt der Arbeitsgruppe vor. Im Vorfeld des Abkommens ist beabsichtigt, möglichst kurzfristig ein Memorandum zwischen beiden zu-

13 ständigen Ministerien zu schließen, deren Entwurf ebenfalls schon vorliegt. 4. Perspektiven der Entwicklung der grenzüberschreitenden Eisenbahninfrastruktur Beim Betrachten der älteren Übersichtskarte fällt auf, dass von den vorhandenen grenzüberschreitenden Eisenbahnstrecken zu Polen nur drei Strecken lt. BVWP 92 ausgebaut werden sollten. Damit wäre der nördliche Raum vernachlässigt gewesen. Daher wurden Überlegungen angestellt mit dem Ziel, die Strecke Berlin Angermünde Grenze D/PL als Internationales Projekt in den neuen Bundesverkehrswegeplan 2003 aufzunehmen. Als möglicher Ausbau kommt die Anhebung der Streckengeschwindigkeit von derzeit 120 auf 160 km/h sowie die Elektrifizierung in Betracht sowie der durchgehend zweigleisige Ausbau. Der zweigleisige Ausbau hängt jedoch von den zu erwartenden Verkehrsmengen im Personen- und Güterverkehr ab. Um jedoch diese Frage beantworten zu können, wurden von der polnischen Seite entsprechend

14 aufbereitete Daten (Quelle und Ziel der Güterverkehre) zur Verfügung gestellt. In der gemeinsamen ministeriellen Arbeitsgruppe D/PL wurde dieses Thema bereits im August 2003 anlässlich einer Sitzung behandelt. Beide Fachminister gehen daran, dass so schnell wie möglich die Unterzeichnung eines weiteren Abkommens zu der Strecke Berlin Stettin erfolgen soll. Ein entsprechendes Gutachten wurde 2004 in Auftrag gegeben. Die Ergebnisse des Gutachters werden Ende 2005 zur Verfügung stehen. Der Wiederaufbau der Eisenbahnstrecke Ducherow Swinemünde, die infolge des 2. Weltkrieges stillgelegt und deren Infrastruktur zurückgebaut wurde, spielt derzeit in den Verhandlungen mit der Republik Polen zu Fragen des Ausbaus der Eisenbahninfrastruktur keine Rolle. Bisher konnte für diese Maßnahme die Wirtschaftlichkeit nicht nachgewiesen werden.

15 Hierzu werden die Ergebnisse des Verkehrsentwicklungskonzepts der Region Usedom Wollin abgewartet, deren Ergebnisse vsl. im Februar 2006 vorliegen werden. Anhand dieser Ergebnisse kann erst über das weitere Vorgehen zum Wiederaufbau dieser Strecke entschieden werden. Das trifft auch auf mögliche Verhandlungen mit der polnischen Seite zu. Bei allen anderen Strecken geht das Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen davon aus, dass bei einer durchgeführten Mängelbeseitigung (Sanierung) der Infrastruktur kein weiterer Bedarf zum Ausbau im Prognosezeitraum bis 2015 besteht. Das trifft so u. a. auf die so genannte Ostbahn Berlin Küstrin-Kietz zu. Diese Strecke wird derzeit von der DB AG im Rahmen von Bestandsnetzinvestitionen saniert und mit moderner Leit- und Sicherungstechnik ausgerüstet. Zum Stand der Arbeiten wird Sie der Vertreter der DB Netz AG in seinem Vortrag am Nachmittag ausführlich informieren.

16 Übersicht Grenzüberschreitende Eisenbahnstrecken zwischen Bundesrepublik Deutschland und Republik Polen 1. Pasewalk Grambow Grenze D/PL Stettin (Szczecin) 2. (Berlin) Angermünde Tantow Grenze D/PL Stettin (Szczecin) 3. Berlin Küstrin-Kietz Grenze D/PL Küstrin (Kostrzyn) 4. Berlin Frankfurt/Oder Grenze D/PL Warschau (Warszawa) 5. Cottbus Guben Grenze D/PL Rothenburg (Czerwiensk) 6. Cottbus Forst Grenze D/PL Teuplitz (Tuplice) 7. Hoyerswerda Horka Grenze D/PL Kohlfurt (Wegliniec) 8. Dresden Görlitz Grenze D/PL Breslau (Wroclaw) 9. Görlitz Hagenwerder Krzewina Hirschfelde Zittau (Korridorverkehr) 10. Ahlbeck Grenze D/PL Swinemünde (Swinoujscie) in Vorbereitung