Entwicklung ost- und mitteldeutscher Eisenbahnverbindungen

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 16/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Mücke, Horst Friedrich (Bayreuth), Patrick Döring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Drucksache 16/10632 Entwicklung ost- und mitteldeutscher Eisenbahnverbindungen Vorbemerkung der Fragesteller DerBundesministerfürVerkehr,BauundStadtentwicklung,Wolfgang Tiefensee,bezwecktmiteinerdeutlichenVerteuerungdesStraßengüterverkehrs,einennichtunerheblichenTeildesVerkehrsaufdieSchienezuverlagern.Hierfüristesjedochnotwendig,dassdasdeutscheSchienennetzeine denansprüchendernutzerentsprechendequalitätundkapazitätaufweist. AnderenfallswürdendieMaßnahmenverkehrspolitischinsLeerelaufenund eine reine Aufkommensbesteuerung darstellen. AuchimBereichdesPersonenverkehrsisteinzeitgemäßesAngebotunabdingbar.DieErfahrungenhabengezeigt,dasseseinwesentlicherFaktorfür WirtschaftswachstumundSchaffungvonArbeitsplätzenineinerRegionist. ZudemleistenexellenteBahnverbindungeneinennichtzuunterschätzenden Beitrag für die Vereinbarkeit von Beruf und Familie. DieserBedeutungentsprechendbeschlossdieBundesregierungnachVollendungderDeutschenEinheitdenweitreichendenAusbaudesSchienennetzes aufdemgebietderehemaligenddr.nebendenverkehrsprojektendeutsche Einheit,dieinersterLiniedieNeuenmitdenAltenBundesländernverbinden sollten,gabundgibtesvieleweiterebahnstrecken,derensanierunghöchste Priorität aufweist. DerjährlicheBerichtderBundesregierungzumAusbauderSchienenwege gibtnurschematischauskunftüberdenrealisierungsstanddermodernisierungsmaßnahmen. Es besteht daher Nachfragebedarf. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürVerkehr,BauundStadtentwicklung vom 30. Oktober 2008 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 1.WurdezwischenzeitlichzwischendemBundundderDeutschenBahn NetzAG (DBNetzAG)eineFinanzierungsvereinbarungzumAusbauder Bahnstrecke Berlin Dresden abgeschlossen? Fallsja,wassiehtdiese insbesondereinbezugaufzusanierende Streckenabschnitte,geplanteHöchstgeschwindigkeitundzuinstallierende Sicherungssysteme vor? ÜberwelcheInvestitionssummeerstrecktsichdieVereinbarungundwelchen Anteil trägt der Bund daran? 2.FallsnochkeineVereinbarunggeschlossenwurde (Frage1),wannist damit zu rechnen? FürdiederzeitnochnichtabgeschlosseneFinanzierungsvereinbarungmit einemgesamtinvestitionsvolumeninhöhevonrd.199,9mio.eurowirdein BundesanteilinHöhevonrd.132Mio.Eurovorgesehen.Außerdemwirdfür Teilmaßnahmen eine Finanzierung mit EU-Mitteln angestrebt. DasProjektAusbaustrecke (ABS)Berlin Dresden,1.Baustufe,2.RealisierungsstufeistBestandteildesBedarfsplansfürdieBundesschienenwegeunter LaufendeVorhaben,lfd.Nr.05,undhatdenAusbauaufeineGeschwindigkeit von160km/hmitderoptionauf200km/hzumziel.die1.baustufebeinhaltet imwesentlichendieerneuerungvongleisen,weichenundingenieurbauwerken sowie die Modernisierung der Leit- und Sicherungstechnik. DieBerücksichtigungder Optionauf200km/h bedeutet,dasszurvermeidungvonverloreneninvestitionenundzursicherungderzuwendungsfähigkeit dermaßnahmendieoberleitungs-,gleis-undtiefbauleistungenfürdenendzustandausgeführtwerden.beialleningenieurbauleistungenwirddiegeforderte Streckengeschwindigkeit von v = 200 km/h berücksichtigt. FolgendefünfProjektabschnitte (PA)werdenaufderGrundlagedernunmehr abzuschließendenfinanzierungsvereinbarungfür1.baustufe,2.realisierungsstufe, in den Jahren 2009 bis 2012 realisiert werden: PA 1: Bahnhof Rangsdorf und Neubau der Eisenbahnüberführung Rangsdorf, PA 2:ErneuerungNordkopfundEisenbahnüberführungNottekanalimBahnhof Zossen, PA 3:BahnhofWünsdorf (einschließlich)bishpneuhof (ausschließlich)/ Bahn-km 43,7 Golßen (ausschließlich) PA 4:BahnhofHohenleipisch (einschließlich) Elsterwerda (ausschließlich) sowie dem Kreuzungsbauwerk Elsterwerda-Biehla PA 5:BahnhofGroßenhainBerlinerBahnhof (ausschließlich)bisbahn-km 29,200beiBöhla (Bahn-km35,400bis29,200derStreckeDresden Elsterwerda). DieBundesregierunggehtvoneinerUnterzeichnungderFinanzierungsvereinbarung noch in diesem Jahr aus. 3.InwieweitistderAntragaufAbschlussderFinanzierungsvereinbarung entsprechendderantwortdesparlamentarischenstaatssekretärsbeim BundesministerfürVerkehr,BauundStadtentwicklung,AchimGroßmann aufdiefrage50desabgeordnetenjanmückeaufbundestagsdrucksache 16/10124 seitens der DB Netz AG zu überarbeiten? WoraufbeziehtsichdieKritikdesBundes,dieeineÜberarbeitungnotwendig macht?

3 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3 Drucksache 16/ FallsnochkeineVereinbarunggeschlossenwurde (Frage1),liegt zwischenzeitlichderüberarbeiteteantragderdbnetzagvorbzw.wann ist damit zu rechnen? DieFragen3und4werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet. DerursprünglicheAntragaufAbschlusseinerFinanzierungsvereinbarungenthieltkeineanteiligeFinanzierungmitEFRE-Mitteln.DieDeutscheBahnNetz AG (DBNetzAG)wurde,nachZustimmungderbetroffenenBundesländer,um ÜberarbeitungdesFinanzierungsschlüsselsdesdemEisenbahn-Bundesamt (EBA)vorliegendenAntragsgebeten.DieDBNetzAGhatdemEBAeinen modifiziertenantragvorgelegt.hierzuhatdasebaeinepositivestellungnahme abgegeben. 5.WelchenStandpunktvertrittdieBundesregierungzumAus-undNeubau von Schienenwegen als Private Public Partnership(PPP)-Projekt? 6.WurdevonderBundesregierungodernachderenKenntnisvonDritten bereitsuntersucht,obdiefinanzierungdesausbausderbahnstrecke Dresden Berlin in Gestalt eines PPP-Projekts gesichert werden könnte? WurdedabeivonderRealisierungder1.oderauchder2.Baustufeausgegangen? Zu welchen Ergebnissen kam die Untersuchung? 7.StehtnachAnsichtderBundesregierungdieVereinbarungüberdieZusammenarbeitbeiderWeiterentwicklungderEisenbahnverbindungBerlin Prag Wienvom7.Juni1995demAusbauderBahnstreckeBerlin Dresden als PPP-Projekt entgegen? Falls ja, aus welchen Gründen? 8.HatdieBundesregierungdenAusbauandererBahnstreckennachderen GeeignetheitalsPPP-Projektuntersuchtoderuntersuchenlassen,und wenn ja, mit welchen Ergebnissen? 9.IstdieBundesregierungderAnsicht,dassdurchdiebevorstehendeteilweiseKapitalprivatisierungderDeutschenBahnAGPPP-Projektefaktisch und/oder rechtlich erschwert oder begünstigt werden? DieFragen5bis9werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet. EinAus-undNeubauderSchienenwegeimRahmenvonÖffentlichenPrivaten Partnerschaften (ÖPP)solltedanninBetrachtgezogenwerden,wenndamittatsächlichwirtschaftlicheVorteileetwahinsichtlichderVorhabenskostenoder der Effizienz in der Abwicklung der Vorhaben verbunden sein können. DemBundsindbislangkeineInvestorenbekannt,dieprivatesRisikokapitalzur RealisierungvonSchienenprojektenbereitstellenwürden,dadamitverbundene RenditeerwartungenbeiSchienenwegeinvestitionennurschwererfüllbarsind. ImRahmeneinervonderEuropäischenUniongeförderten MachbarkeitsstudieABSBerlin Dresden Schöna habennamhafteprivatunternehmenuntersucht,inwieweitdasvorgenannteinvestitionsvorhabenmitprivatemrisikokapitalfinanziertwerdenkönne.einedetailliertekosten-,verkehrs-undeinnahmeprognosehatfrühzeitiggezeigt,dasseinefinanzierungdesprojektesmit privatemrisikokapitalkeinepositiverenditedeseingesetztenkapitalserwarten lässt.

4 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode AktuellistdieVerkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaftmbHbeauftragt zuprüfen,welchemöglichkeitenundgrenzenbeiöppimschienenbereichbestehen. 10.HältdieBundesregierunganihrerAussagefest,dassderzweigleisige AusbaueinschließlichElektrifizierungderBahnstreckeHoyerswerda Horka BundesgrenzespätestensimJahr2012abgeschlossenseinwird (vgl. Bundestagsdrucksache 16/1106)? WannwerdennachAnsichtderBundesregierungdieBaumaßnahmenbeendet sein? DerzweigleisigeAusbaueinschließlichElektrifizierungderStreckeHoyerswerda Horka GrenzeDeutschland/Polenwirdvoraussichtlichbisaufdas 2.GleisimAbschnittHorka GrenzeDeutschland/PolenEnde2012fertiggestelltsein.ImJahr2013sollderBaudes2.GleiseszwischenHorkaundGrenze Deutschland/Polen erfolgen. 11.HabensichnachderAntwortderBundesregierungaufdieKleineAnfrage derfraktionderfdp (Bundestagsdrucksachen16/998und16/1106)Umständeergeben,dieeineVerzögerungderRealisierungderAusbaumaßnahmen (Frage10)zurFolgehatten? Ja.AufgrundeinerneuenEU-RichtliniekonntendiePlanfeststellungsverfahren erst ein Jahr später begonnen werden. 12.WelcheArbeitenzumzweigleisigenAusbauundzurElektrifizierungder BahnstreckeHoyerswerda Horka Bundesgrenzewurdenbislangausgeführt? AußerPlanungsleistungenwurdenbisherkeineArbeitenzumAusbauderStrecke Hoyerswerda Horka Grenze Deutschland/Polen ausgeführt. 13.WelcheBaumaßnahmensahbzw.siehtdasVerkehrsprojektDeutsche Einheit Nr. 8 im Abschnitt Bitterfeld Halle (Saale) Schkopau vor? FallsaufdiesemAbschnitteinezulässigeHöchstgeschwindigkeitvon mehrals120km/hgeplantist,wannistmitderentsprechendenzulassung zu rechnen? DerAusbauderStreckeVDE8.3 (ABSBerlin Halle/Leipzig)istbereitsinden Jahren1991bis1995erfolgt.DerAbschnittHalle SchkopauimZugedesVDE Nr.8.2wirdmiteinerStreckengeschwindigkeitvon160km/haus-bzw.neugebaut.DieInbetriebnahmediesesAbschnitteserfolgtEndevoraussichtlich InwieweitsinddemBundesministerfürVerkehr,BauundStadtentwicklung,WolfgangTiefensee,dieDiskussionenübereineLinienführungvon Fernverkehrszügenüberdiesog.NordkurveinLeipzig,einerVerbindung derstreckeausbitterfeldinrichtungleipzig/halleflughafenbekannt, undwiepositioniertsichderbundesminister,wolfgangtiefensee,indiesem Rahmen? NachplanerischenUntersuchungenzumBaudersog.NordkurvebeiLeipzig verfolgt die DB Netz AG den Bau dieser Kurve nicht mehr.

5 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 5 Drucksache 16/ Isteszutreffend,dassfürneuerrichteteEisenbahn-Tunnelabschnittemit zweigleisenineinergemeinsamenröhrenachderheutigenrechtslage sichergestelltwerdenmuss,dassbegegnungenmitgüterzügenaufdiesen Abschnitten mit nicht mehr als jeweils 120 km/h erfolgen? Diezum1.Juli1997herausgegebeneRichtliniedesEBA Anforderungendes Brand-undKatastrophenschutzesandenBauundBetriebvonEisenbahntunneln enthältkeinevorgabenfürbegegnungsgeschwindigkeitenimtunnel, sonderneinverbotfahrplanmäßigerbegegnungenvonreise-undgüterzügen in längeren Tunneln. 16.WirdvondieserVorschrift (Frage15)auchdieStreckeEbensfeld Erfurt betroffen sein? 17.Fallsja,teiltdieBundesregierungdieAnsicht,dasswährendderBetriebsstundendesIntercity-Express-Verkehrsein wennüberhaupt nur sehreingeschränktergüterverkehraufdieserstrecke (Frage16)stattfindenkann,umdurchgängigeGeschwindigkeitenderICE-Zügevondeutlich mehr als 120 km/h zu ermöglichen? 18.WelchekonkretenAuswirkungenhabendieinFrage17beschriebenen EffekteaufdieWirtschaftlichkeitdesBausunddesBetriebsderStrecke Ebensfeld Erfurt gegenüber ursprünglichen Planungen? 19.WarzurZeitderErstellungderPlanungsunterlagenzumBauderBahnstreckeEbensfeld Erfurtbereitsbekannt,dassderBetriebinTunnelabschnittenentsprechendderinFrage15beschriebenenRegelungeingeschränkt sein wird? Ja DieFragen16bis19werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet. AufdieAntwortvom18.Januar2007zuderschriftlichenFragedesAbgeordnetenDr.AntonHofreiter (Bundestagsdrucksache16/4102,S.26f.)wirdverwiesen. 20.HältdieBundesregierunganihrerAussagezumZeitpunktderInbetriebnahmederStreckeGröbers ErfurtzumJahr2015sowiederStreckeErfurt Ebensfeld zum Jahr 2017 fest? 21.WurdebereitseineFinanzierungsvereinbarungzwischendemBundund derdbnetzagzumausbauderbahnstreckedresden LeipzigimAbschnitt Dresden-Neustadt Riesa abgeschlossen? Falls nicht, aus welchen Gründen ist dies bislang unterblieben? Dieam24.Juli2003schlussgezeichneteFinanzierungsvereinbarungfürdie ABSLeipzig Dresden3.BaustufeumfasstdenAusbauabschnittRiesa (einschl.) Dresden-Neustadt (ausschl.).imrahmender3.baustufewurdezunächst derabschnittriesa AbzweigZeithainabgeschlossen.DieBaumaßnahmenumfassenderzeitdenBahnhofsbereichDresden-Neustadt (2.BaustufederABS Leipzig Dresden).DerNeubauderVerbindungsspanneWeißig Böhlakonnte nachabschlussderanpassungsvereinbarung2008indievorhabenfinanzierung aufgenommenwerden (Baubeginn2008,Fertigstellungvoraussichtlich12/2010).

6 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 22.WannistmitderFertigstellungdesVerkehrsprojektsDeutscheEinheit Nr. 9 (Dresden Leipzig) zu rechnen? DerverbleibendeAbschnittZeithain Dresden-NeustadtkannerstnachvertraglicherUmsetzungineinerspäterenAnpassungsvereinbarungfolgen. WieinderAntwortzuFrage21ausgeführt,kannderzeiteinFertigstellungstermin für die ABS Leipzig Dresden nicht genannt werden. 23.Welchederseit1990aufdemBetriebsgebietderdamaligenDeutschen ReichsbahnsaniertenStreckenabschnittesindnachKenntnisderBundesregierungvonderrissbildendenAlkali-Kieselsäure-ReaktioninBahnschwellen, dem sog. Beton-Krebs, betroffen? 24.HatdieDBNetzAGdieKostenfürdenAustauschderbeschädigten Schwellenselbstzutragenodersindhierfürweitere überdeninfrastrukturbeitraginhöhevon2,5mrd.eurohinausgehende Zahlungen des Bundes vorgesehen? DieFragen23und24werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet. NachMitteilungdesEBAsindSchädenderbeschriebenenArtaufdengenannten Strecken nicht bekannt. 25.AufwelchenAbschnittenvorhandenerEisenbahnstreckeninderBundesrepublikDeutschlandwirdnachaktuellemSachstanddiezulässige HöchstgeschwindigkeitbiszumJahr2015aufmindestens200km/herhöht? NachAngabenderDBNetzAGwurdebiszum31.Dezember2007eineStreckenlängevon2206kmmiteinerGeschwindigkeitvonmindestens200km/h in Betrieb genommen. FürdenZeitraum2008bis2015könntennachderzeitigemErkenntnisstand weitere285kmauffolgendenstreckenabschnitteninbetriebgenommenwerden: StreckeStreckenabschnitt Stelle LüneburgStelle Lüneburg Erfurt Leipzig/HalleErfurt Leipzig/Halle Ludwigshafen SaarbrückenLimburgerhof Ludwigshafen/Rheingönheim, Homburg Bruchhof, Bruchhof Landstuhl, Landstuhl Kaiserslauternund Kirkel Limbach Augsburg Olching MünchenAugsburg Olching Karlsruhe BaselSchliengen Eimeldingen Dortmund Paderborn KasselDortmund Hamm, Hamm Soest undlippstadt Paderborn

7 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 7 Drucksache 16/ WiehatsichdieGrößedesEisenbahnschienennetzesimFreistaatSachsen seit dem Jahr 1990 entwickelt? NachAngabendesEBAumfasstdasStreckennetzderEisenbahnendesBundes insachsenderzeitca.1670km.zuvorwarenstreckenabschnittemiteinergesamtlängevon513kmstillgelegt,260kmannichtbundeseigeneeisenbahnen abgegeben und 46 km neu in Betrieb genommen worden. 27.WievieleKilometerdesEisenbahnschienennetzeswurdenimFreistaat SachsenseitdemJahr1990jährlichstillgelegt,unterteiltnachSchienennah- und -fernverkehrsnetz? FürdieJahre1990bis1993sindkeineStreckenstilllegungeninSachsenbekannt.NachderimInternetveröffentlichtenAufstellungdesEBAwurdenseit 1994inSachsen57StreckenabschnittemiteinerGesamtlängevon513km stillgelegt.einteildieserinfrastrukturwirdalsrangiergleisweiterbetrieben. EinzelheitenhierzusindunterderAdressehttp:// files/11_stillgelegte_strecken.xlszuentnehmen.inderregelgingdemverfahrennach 11desAllgemeinenEisenbahngesetzes (AEG)dieAbbestellungdes Schienenpersonennahverkehrs (SPNV)durchdienachLandesrechtzuständigenAufgabenträgeroder/unddieEinstellungdesGüterverkehrsvoraus,soweit sie nicht als Rangiergleis weiter betrieben werden. 28.WievieleKilometerdesEisenbahnschienennetzeswurdenimFreistaat SachsenseitdemJahr1990jährlichneugebaut,unterteiltnachSchienennah- und -fernverkehrsnetz? NachMitteilungderDBNetzAGwurdeninSachsenfolgendeStreckenabschnitte in Betrieb genommen: JahrStreckeNutzungLänge (in km) 2001DresdenGrenzstraße DresdenFlughafenS-Bahn Pirna AbzweigDresden-Dobritz Dresden-Reick FlughafenHalle/Leipzig Leipzig-Mockau S-Bahn Gröbers FlughafenHalle/Leipzig Dresden-Reick DresdenNeustadtS-Bahn RöderauBogendreieck Riesa (3.Gleis)SPNV/SGV 3 29.WelchenStandhabendieVerhandlungenzwischenderBundesregierung bzw.derdeutschenbahnagmitdemfreistaatbayernzurfinanzierung desbayerischenstreckenteilsimabschnittreichenbach HofderSachsen-Franken-Magistrale,undwannrechnetdieBundesregierungdiesbezüglich mit einem Abschluss der Verhandlungen? ZwischenderBundesregierungbzw.derDBAGfandenkeineVerhandlungen mitdemfreistaatbayernzurfinanzierungdesbayrischenstreckenabschnittes im Zuge der Elektrifizierung Reichenbach (Vogtland) Hof statt. 30.InwelcherFormunterstütztdieBundesregierungdieimRahmendesInterregIIIB-ProjektesED-CIIIViaRegiaerarbeitetenVorschläge,eine RegelstreckenführungderEurocity-VerbindungvonBerlinnachBreslau

8 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode durchdenfreistaatsachsenanzustreben,dabeiaberinsbesonderegörlitz alsdirekten Haltepunkt vorzusehen? DieGestaltungdesBetriebsangebotesfälltindieunternehmerischeZuständigkeitderDBAG.BeiderEntwicklungeinerAngebotspolitikzwischenmehrerenStaatenbedarfeseinerVereinbarungzwischendenbeteiligtenBahnen. Dies gilt auch für die Relation Berlin Breslau. 31.WieunterstütztdieBundesregierungdieRealisierungdesfürdiedirekte VerknüpfungzwischenSachsen-Franken-MagistraleundMitte-Deutschland-VerbindungunerlässlichenSchienenknoteninfrastrukturprojektes SüdwestsächsischesEisenbahnkreuzZwickau einschließlichneubau der Dennheritzer Kurve? DasSüdwestsächsischeEisenbahnkreuzZwickaueinschließlichdesNeubaus derdennheritzerkurvekonntenacherfolgteruntersuchungundbewertung auswirtschaftlichengründenwederimbundesverkehrswegeplan2003noch im Bedarfsplan Schiene berücksichtigt werden. 32.BiswannrechnetdieBundesregierungmiteinemAbschlussderAusbaumaßnahmenaufderMitte-Deutschland-Verbindung,spezielldesLückenschlusses in der Elektrifizierung zwischen Weimar und Gößnitz? Die1.Baustufedersog.Mitte-Deutschland-VerbindungwirdimWesentlichen voraussichtlich bis zum Jahr 2012 abgeschlossen sein. 33.BiswannrechnetdieBundesregierungbeiderMitte-Deutschland-VerbindungmiteinemAbschlussderElektrifizierungzwischenWeimarund Gößnitz? DieElektrifizierungdesAbschnittesWeimar GößnitzimZugedersog.Mitte- Deutschland-VerbindungistinderKategorie WeitererBedarf desbedarfsplanesschieneals2.baustufeenthalten.zumzeitpunktderrealisierungkönnen derzeit keine Aussagen getroffen werden. In jedem Fall erst nach BiswannrechnetdieBundesregierungmiteinerkomplettenElektrifizierung der Strecke Leipzig Geithain Chemnitz? DieElektrifizierungderStreckeLeipzig Geithain Chemnitzistbishernicht Gegenstand der Bundesverkehrswegeplanung. Gesamtherstellung: H. Heenemann GmbH & Co., Buch- und Offsetdruckerei, Bessemerstraße 83 91, Berlin Vertrieb: Bundesanzeiger Verlagsgesellschaft mbh, Amsterdamer Str. 192, Köln, Telefon (02 21) , Telefax (02 21) ISSN