BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 16/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulrike Höfken, Nicole Maisch, Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/6720 Gesunde Schulverpflegung für alle Vorbemerkung der Fragesteller EinegesundeLebensweiseundEsskulturfangeninderKinderzeitan.Deshalb istdieverpflegunganschulenundkindertagesstättenvonzentralerbedeutung.dieergebnissederkiggs-studieüberdiegesundheitssituationderkinderundjugendlichenindeutschlandzeigt:dasproblemvonübergewichtund Adipositas (starkesübergewicht)verschärftsichbesondersbeikindernaus FamilienmitniedrigemSozialstatus,mitMigrationshintergrundundwenn Mütter selber übergewichtig oder adipös sind. ÜbergewichtwirdfürdenAnstiegverschiedenerFolgeerkrankungen,wie Bluthochdruck,koronareHerzerkrankungen,Typ-2-DiabetesundorthopädischeErkrankungenverantwortlichgemacht.AlleindieHerz-Kreislauf-Leiden verursachenindeutschlandbehandlungskostenvon35mrd.eurojährlich. WennesnichtgelingtdiefalscheErnährungschnellumzusteuern,werdendie FolgekostenvonernährungsmitbedingtenErkrankungenfürdasdeutscheGesundheitssystemindenkommendenJahrenvonjetztetwa70Mrd.Euroauf über 100 Mrd. Euro ansteigen. DagegenstehendemEinzelnenteilweisenursehrgeringeMittelfüreinegesundeErnährungzurVerfügung.FüreinKindvonArbeitslosengeld-II-Empfängerinnenund-Empfängersindgenau2,71EurofürEssenvorgesehen.Für eineausgewogenemischkostmüssteesmindestenseineuromehramtagsein, istdasergebniseinerstudiedesforschungsinstitutsfürkinderernährung (FKE)inDortmundaus2006.UndumamSchulessenteilzunehmensindweitereZuschüsseerforderlich,umallenSchülerinnenundSchülernunabhängig vomgeldbeutelmindestenseinegesundemahlzeitamtagzugarantieren.der BundesministerfürArbeitundSoziales,FranzMüntefering,hatinseinemin derfrankfurterrundschauvom20.september2007dokumentiertenbeitrag zurarmutindeutschland,denvorschlageinesgebührenfreienessensinder Kita oder in der Schule formuliert. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürErnährung,Landwirtschaftund Verbraucherschutz vom 25. Oktober 2007 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 1.WelchekonkretenMaßnahmenhatdieBundesregierungergriffen,umden ErnährungsstatusbeiKindernausFamilienmitniedrigemSozialstatuszu verbessern? Am9.Mai2007hatdasBundeskabinettdasEckpunktepapier GesundeErnährungundBewegung SchlüsselfürmehrLebensqualität verabschiedet.dies bildetdiegrundlagezurerarbeitungdesnationalenaktionsplanszurpräventionvonfehlernährung,bewegungsmangel,übergewichtunddamitzusammenhängendenkrankheiten.eszieltdaraufab,denernährungsstatussowiedas BewegungsverhalteninderBevölkerungallgemeinzuverbessern.Esbetont aberauchdienotwendigkeit,sozialbenachteiligtebevölkerungsgruppenmit zielgruppengerechtenmaßnahmenbesonderszuberücksichtigen.beidererarbeitungdesnationalenaktionsplansaufbasisdeseckpunktepapierswirdauf diespezifischenbedürfnissevonrisikogruppeneingegangen,hierzuwerden dierelevantenakteureundmultiplikatorenbzw.multiplikatorinnenindenerarbeitungsprozess einbezogen. 2.WelcheKonsequenzenziehtdieBundesregierungausdenÜberlegungen vonsozialministerfranzmünteferingzueinemgebührenfreienessenin Kindertagesstätten und Schulen? DieBundesregierunghat wiebundesministerfranzmünteferinginseinem Namensbeitraginder FrankfurterRundschau vom20.september2007erläuterthat dieweitereverbesserungdersozialenlagevonkindernauseinkommensschwachenundhilfebedürftigenfamilienindenfokusgestellt.umden besonderenbelangenvonfamilienmitkindernwirksamgerechtzuwerden, sindallerdingsgesamtgesellschaftlicheanstrengungenundkomplexefamilienpolitische Maßnahmen erforderlich. AusarbeitsmarktpolitischerSichtmüssenArbeitundExistenzsicherndeFamilieneinkommendiematerielleBasiszurweiterenVerbesserungdersozialen LagevonKindernauseinkommensschwachenundhilfebedürftigenFamilien sein.diekoalitionsparteienhabensichdeshalbdaraufverständigt,dieweiterentwicklungdeskinderzuschlagsunddieeinführungeineserwerbstätigenzuschusseszuprüfen,umsiezueinemgesamtkonzeptverbindenzukönnen,das dazubeitragensoll,diehaushaltseinkommenimniedriglohnbereichzuverbessernunddiefamilienstärkeralsbishervonleistungendergrundsicherungfür Arbeitsuchendeunabhängigzumachen,siealsonichthilfebedürftigwerdenzu lassen. DieaktuelleDiskussionzuPreissteigerungenunddamitverbundeneSorgenund BedenkenderHilfebedürftigenwerdenvonderBundesregierungsehrernstgenommen.SielässtdaherdieAuswirkungenderPreisentwicklungenfürdie EmpfängervonLeistungenderSozialhilfeundvonArbeitslosengeldIIdurch dasstatistischebundesamtebensoprüfen,wieauchdiekonsequenzenderanpassungsmechanismen. 3.WievieleKindernehmenamSchulessenteilundwiehochistderAnteilan Kindern von ALG-II-Empfängerinnen und -Empfängern? DerBundesregierungliegenkeineZahlenüberdieAnzahlderKinder,diean SchulessenteilnehmenundüberdenAnteilanKindernvonALGII-Empfängerinnen und -Empfängern vor.

3 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3 Drucksache 16/ WiehatdieEinführungeines Schulessens undderentsprechendeninfrastruktureingangindasbundes-finanzierungs-programmzumauf-und Ausbau von Ganztagsschulen gefunden? DerBundfördertmitdemInvestitionsprogramm ZukunftBildungundBetreuung (IZBB)GanztagsschulenimSinnederjeweiligenLandesregelungen,die übereinpädagogischeskonzeptverfügen.fernerwerdenschuleneinschließlichangegliederterhortesowiekooperationsmodellezwischenschuleundträgernderjugendhilfeaufdergrundlageeinesgemeinsamenpädagogischen Konzeptsgefördert,wenndieWeiterentwicklungzueinemindieSchulefachlich integrierten Ganztagsangebot angestrebt wird. AlleGanztagsschulen (vollgebunden,teilweisegebunden,halboffeneform, offeneform)zeichnensichdadurchaus,dassdenteilnehmendenschülerinnen undschülerneinmittagessenbereitgestelltwird.umdieszuermöglichen, werdeninvielenschulenbaulichemaßnahmendurchgeführtundeineentsprechendeausstattungbereitgestellt.auchhierfürwerdenmitteldesizbb eingesetzt. DieFörderanträgesindandieLänderzurichten.DenLändernobliegtdieAuswahlderVorhabensowiedieRegelungundDurchführungdesVerfahrens.Nach AbschlusseinesjeweiligenHaushaltsjahresübersendendieLänderinnerhalb vonsechsmonatenübersichtenüberdiezweckentsprechendeinanspruchnahmeundverwendungderbundesmittel (AnzahlundArtdergefördertenVorhaben,dasgeförderteInvestitionsvolumensowiedieHöhederbereitgestellten und ausgezahlten Mittel). 5.WelcheInitiativenhatdieBundesregierungeingeleitet,umdieLänderzu einer gesundheitsfördernden Schulverpflegung zu bewegen? InwelchenLändergesetzensindGrundsätzezurgesundenSchulverpflegung verankert? ImAuftragderBundesregierunghatdieDeutscheGesellschaftfürErnährung (DGE)imRahmendesProjektes Schule +Essen =Note1 untermitwirkung derländerwissenschaftlichgesicherteundpraxistauglichequalitätsstandards fürdieschulverpflegungerarbeitet.diestandardsliegeninzwischenvorund werdenschulenundschulträgerndurchbegleitendeworkshopserläutertund nahe gebracht. NacheinemBeschlussderKultusministerkonferenzvon2004mussinallen GanztagsschuleneinMittagessenangebotenwerden.AuseinerLänderumfrage zurschulverpflegungfürdie3.verbraucherschutzministerkonferenz,ander sich11bundesländerbeteiligthaben,gehthervor,dasseslandesrechtliche RegelungenzurSchulverpflegungbisaufeineAusnahmeinkeinemderBundesländergibt;RichtlinienodersonstigeVorgabensindnurinwenigenBundesländernvorhanden.ErkundigungenbeidenLändern,diesichanderUmfrage nichtbeteiligthaben,ergaben,dassineinemweiterenbundeslandlandesrechtliche Regelungen zur gesundheitsförderlichen Schulverpflegung existieren. 6.WelcheKonsequenzenziehtdieBundesregierungausdenErgebnissender KIGGS-StudiedesRobertKoch-Instituts,diebesondershäufigÜbergewichtbeiKindernausFamilienmitniedrigemSozialstatusundmitMigrationshintergrund belegt? AufGrundlagederDatendesKinder-undJugendgesundheitssurveys (KiGGS) unddeso.a.eckpunktepapierserarbeitetdiebundesregierungderzeitden NationalenAktionsplanzurPräventionvonFehlernährung,Bewegungsmangel,

4 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode ÜbergewichtunddamitzusammenhängendenKrankheiten.DieZielgruppeder KinderausFamilienmitniedrigemSozialstatusundmitMigrationshintergrund wird hier mit spezifischen Maßnahmen ganz besondere Beachtung finden. 7.WastutdieBundesregierungdafür,dassdieeinzelnenSchulträgerdasZiel einer gesunden Schulverpflegung nachhaltig verfolgen? Welche Unterstützung bietet sie an? Dieo.a.QualitätsstandardsfürdieSchulverpflegungbehandelnsowohldie pädagogischenundschulorganisatorischenrahmenbedingungenalsauchdie GestaltungderSchulverpflegungsowiedieQualitätssicherung.Schulenund SchulträgererhaltenimRahmendesProjekts Schule +Essen =Note1 zusätzlicheunterstützungbeiderumsetzungderstandards.diesesprojektbietetseit 4JahrenUnterstützungfürSchulenan,dieihreVerpflegungausernährungswissenschaftlicher Sicht optimieren wollen. 8.WastutdieBundesregierungumdieaktuellenEmpfehlungenderDeutschenGesellschaftfürErnährungfürdieSchulverpflegungzuunterstützenundliegenderBundesregierungInformationendarübervor,wie SchulträgerundSchulaufsichtdieEinhaltungderRegelungenkontrollieren? Dieo.a.QualitätsstandardsfürdieSchulverpflegunggebenSchulenundSchulträgerndienotwendigenInstrumenteandieHand,umeinequalitativhochwertige,bedarfsgerechteundgesundeSchulverpflegungbereitzustellenundderen EinhaltunganhandderentsprechendenChecklistenzuüberprüfen.DadieStandardserstam20.September2007vorgestelltwurden,liegennochkeineErfahrungen mit der Umsetzung vor. 9.WelcheQualitätssicherungssystemebietetdieBundesregierungden Schulträgernan,dieauchdieernährungsphysiologischeAusgewogenheit der Schulspeisen garantieren? DieDGEwirdeinZertifizierungsangeboterarbeiten,dasspeziellaufdieErfordernissevonSchulenausgerichtetistunddanndenLändernzurVerfügungsteht. 10.WelchengesundheitlichenStellenwertmisstdieBundesregierungSchulmilchproduktenangesichtsderEmpfehlungenderDeutschenGesellschaft fürernährungfürdieschulverpflegungunddenergebnissendernationalen Verzehrstudie bei? WelcheHandlungs-undAngebotsalternativenzurBeseitigungeinerMangelsituation wurden geprüft? MilchundMilchproduktesollteninderSchulverpflegungalseinwichtigerBestandteileinergesundheitsförderndenErnährungimmerimVerbundmitanderenLebensmittelngesehenwerden,z.B.inBezugaufeinsinnvollzusammengestelltesSchulfrühstückmitallenwichtigenKomponenten.Milchistdabei nichtalsgetränkzumdurstlöschen,sondernalsnährstoff-undenergiereiches Lebensmitteleinzustufen.AngesichtsdersteigendenHäufigkeitenvonÜbergewichtimKinder-undJugendalteristdarüberhinaus imeinklangmitden QualitätsstandardsfürdieSchulverpflegungderDGE ausernährungsphysiologischersichtderfettgehaltvonmilchundjoghurtaufmax.1,5prozentund von Quark und sonstigen Käsen auf 20 Prozent bzw. 45 Prozent zu begrenzen.

5 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 5 Drucksache 16/6873 DieNationaleVerzehrsstudie (NVS)wirdnochausgewertet,DatenzumLebensmittelverzehrundzurNährstoffversorgungliegendeshalbnochnichtvor. AufgrundderbefragtenAltersgruppevon14bis80Jahrensindkeinespeziellen ErgebnissefüreinegesundheitlicheBewertungvonSchulmilchproduktenzuerwarten. 11.WerkontrolliertmitwelcherFrequenzdieQualitätderSchulverpflegung? Welche Ergebnisse wurden in den letzten 3 Jahren festgestellt? Welche Konsequenzen wurden aus den Ergebnissen gezogen? DieLebensmittelüberwachungliegtinderZuständigkeitderLänder.Diesesind auchfürdieüberwachungderschulküchenundderschulverpflegungverantwortlich.frequenzenderuntersuchungenundderenergebnissesindhiernicht bekannt. 12.Wie,unddurchwenerfolgtdieRisikobewertungderSchulverpflegung angesichtsz.b.vonproblematischensalmonellenfundeningroßküchen wie dem Fuldaer Krankenhaus Anfang des Jahres 2007? Siehe Antwort zu Frage WiefördertdieBundesregierungFamilienbildungundElternkompetenzenbeimSchwerpunktGesundheitsprävention,gesunderErnährungund Bewegung? DasBundesministeriumfürFamilie,Senioren,FrauenundJugendunterstützt seitjahrendiebundesweittätigenträgerderfamilienbildungdurchförderung von Multiplikatorenschulungen und anteiligen Personalkosten. ZurStärkungderelterlichenErziehungskompetenzwerdenKurse,Seminare, offenetreffpunkte,vortragsreihenu.ä.zurunterstützungbeiderhaushaltsorganisation,derkinder-undsäuglingspflege,dergesundheitsvorsorgeundbei Ernährungsfragenangeboten.UmeinemöglichstbreiteAufklärungzuerreichen,werdendiegenanntenThemenjedochnichtalleinineigenständigenVeranstaltungenbehandelt,sondernauchinanderenAngebotenderFamilienbildung wie z. B. Eltern-Kind-Gruppen, Frühförderprogramme, etc. integriert. EinkonkretesBeispielfürdieaktuelleUmsetzungdesThemasErnährungindie ArbeitderFamilienbildungsstättenstelltdiediesjährigeVeranstaltungderBundesarbeitsgemeinschaftkatholischerFamilienbildungsstättendarmitdemTitel Essen bewegen wachsen FitinFormfürFamilien,PräventionvonÜbergewichtbeiKindernalsHerausforderungfürdieFamilienbildung.Weiterhin sinddiemehrsprachigenelternbriefesowiedasonline-familienhandbuchzu nennen.beidemediengebenniederschwelliginformationenzuerziehungsfragen und nehmen hierbei Bezug auf die Themen Gesundheit und Ernährung. DiezumGeschäftsbereichdesBundesministeriumsfürGesundheitgehörende BundeszentralefürgesundheitlicheAufklärung (BZgA)hatseitEndeder 90erJahredenArbeitsschwerpunktKinder-undJugendgesundheit.Indiesem BereichbietetsieunteranderemBasismedienzurallgemeinenGesundheitsförderungsowiespeziellzuErnährung,BewegungundStressregulationan.Die MedienunterstützendieElternbeiihrenErziehungsaufgaben,sindsprachlich einfachgehaltenundauchinmehrerensprachenerhältlich.damitwerdeninsbesondere auch sozial benachteiligte Gruppen erreicht.

6 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode KinderundJugendlichewerdeninihremAlltagmitdenAktionen Unterwegs nachtutmirgut (6bis12Jahre)und GUTDRAUF (12bis18Jahre) angesprochen.dabeiwirdeinkooperationspartneransatzangewandt,derdie BildungvonlandesweitenNetzwerkenzurdauerhaftenDurchführungvonwirksamenMaßnahmenauflokalerEbenezumZielehat.ImMittelpunktstehtdie QualifizierungundUnterstützungderFachkräfte,aberauchdieVeränderung vonumfeldbedingungen.diemaßnahmenlegendenschwerpunktaufinterventioneninsozialenbrennpunktenunddievorrangigeeinbindungvon KindernundJugendlichenaussozialbenachteiligtenFamilien.Derzeitsind sechslandesweitenetzwerkegegründet,bzw.imaufbau.jährlichwerden KinderundJugendlichekontinuierlicherreicht.3000Fachkräftesind speziell für diese Aufgabe geschult worden. 14.WelcheVernetzungderlokalenErnährungsbildungsangebotewirdvonder Bundesregierung koordiniert und finanziell unterstützt? DasvonderBundesregierunggeförderteModell-undDemonstrationsvorhaben KinderleichtRegionen sollzeigen,wiekindermöglichstfrühzeitigeinengesundenlebensstilmitausgewogenerernährungundvielbewegungalsselbstverständlichkeitinihremalltagerlebenkönnen.in24städtenundregionenin DeutschlandhabensichverschiedeneAkteureauflokalerEbenezusammengeschlossen,umzuzeigen,wiediesgelingenkann.DieErnährungsbildungistin jeder Region ein zentraler Baustein. 15.WieunterstütztdieBundesregierungdieEinführungderUnterrichtsinhalteGesundheit,gesundeErnährung,BewegungsförderungundinnovativeHauswirtschaftauchinAus-undFortbildungvonLehr-undErziehungskräften sowie den medizinischen Berufen? AufgrundderZuständigkeitderLänderundGemeindenfürSchulensowiedie Aus-undFortbildungvonLehr-undErziehungskräftenhatderBundindiesem BereichlediglichAnregungenzugebenbzw.Vorschlägezuunterbreiten.Diese nimmteru.a.beidererarbeitungdesnationalenaktionsplanszurprävention vonfehlernährung,bewegungsmangel,übergewichtunddamitzusammenhängendenkrankheitenwahr.darinwerdenkonkreteschritteundmaßnahmen beschrieben,damiteinetrendwendeherbeigeführtunddiezunahmevonübergewichtunddamitzusammenhängendenkrankheiteninallenbevölkerungsgruppen gestoppt werden kann. DerNationaleAktionsplanwirdmitdenLändernundKommunenerarbeitet,um auchderenvielfältigeaktivitäteneinzubeziehenundbesseraufeinanderabzustimmen.hierzuwurdenentsprechendearbeitsstrukturen,wieeineinterministerielle Arbeitsgruppe und eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe, eingerichtet. DerGesetzgeberhatindenvergangenJahrenauchbeiderNeuordnungvonAusbildungenindenHeilberufenbesonderenWertaufdasAusbildungszielderPräventiongelegt.Inderseitdem1.Oktober2003geltendenApprobationsordnung fürärzteistdiepräventionalsgegenstandderärztlichenausbildungund Prüfungverankertworden.AuchindemneuenKrankenpflegegesetz,dasam 1.Januar2004inKrafttrat,hatdiePräventioneinebesondereBerücksichtigung gefunden.daskrankenpflegegesetzbeziehtpräventivemaßnahmenausdrücklichindasausbildungszielinderpflegeein.denangehörigendergesundheitsberufekönnenindenentsprechendenunterrichtsinhaltenkenntnissezurgesundheitsberatungvermitteltwerden;hierzugehörenauchempfehlungenzur StärkungderGesundheitdurchdieLebensführungdesPatientenbzw.der Patientin.DienähereAusgestaltungderUnterrichtsinhalteobliegtdenFachschulendesGesundheitswesensbeiderEntwicklungihrerCurriculaundden

7 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 7 Drucksache 16/6873 HochschulenbeiderErarbeitungihrerStudienordnungen.DemBundstehtim RahmenseinerGesetzgebungskompetenzfürdieZulassungzudenHeilberufen nachartikel74abs.1nr.19desgrundgesetzeslediglichdieregelungder Mindestanforderungen an die jeweilige Ausbildung zu.

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