Zustand und Sanierungsbedarf der Brücken im Bundesfernstraßennetz

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Michael Groß, Sören Bartol, Uwe Beckmeyer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der SPD Drucksache 17/11729 Zustand und Sanierungsbedarf der Brücken im Bundesfernstraßennetz Vorbemerkung der Fragesteller EinguterErhaltungszustandderStraßenundBrückenimZugederBundesfernstraßenisteinesderzentralenInvestitionszieleimRahmendesVerkehrsinvestitionshaushaltsdesBundesunddesnächstenBundesverkehrswegeplanes.NeuereErkenntnisseüberdenZustandderca.38800BrückenimZuge derbundesfernstraßengebenanlasszursorgeunderfordernkünftigdeutlich höhereinvestitionenindenerhaltunddiesanierungdersubstanz.dervolle UmfangderSchädenundderdamitzusammenhängendekünftigeReinvestitions-undSanierungsbedarfsindmitentscheidendfürdieInvestitionenund PrioritätensetzungsowievorhandeneNetzentwicklungimRahmendeszukünftigenBundesverkehrswegeplanes.MöglicheNutzungseinschränkungenaufden betroffenenbrückenwietonnagenbeschränkungen,sperrungenvonfahrspuren,geschwindigkeitsbeschränkungen,überholverbotefürlkwetc.haben AuswirkungenaufdasbestehendeVerkehrsnetzunddenVerkehrsflussim Netz,insbesondereimübergeordnetenBundesfernstraßennetz alsobeiautobahnen, Autokraftstraßen und vierspurigen Bundesstraßen. NachdemletztenVerkehrsinvestitionsbericht2010wurdenvondenBrücken imzugederbundesfernstraßen1,7prozentmitderschlechtestenzustandsnote ( 3,5) ungenügenderbauwerkszustand und12,1prozentmiteinem nicht ausreichende[n] Bauwerkszustand (Zustandsnote 3,0 bis 3,4) bewertet. ZusätzlichzudiesenBewertungenhatdasBundesministeriumfürVerkehr,Bau undstadtentwicklunglautdemverkehrsinvestitionsbericht2010 [mit]den StraßenbauverwaltungenderLänder [ ]einestrategieentwickelt,umdas AusmaßunddieKostenderBrückensanierungnäherzubestimmen.Dazuwurdenbzw.werdenvordringlichdiealsMehrfeldbauwerkemitStützweitenvon über30metern (Baujahr1960bis1985)erstelltenSpannbetonbrückenuntersuchtmiteinemFokusaufdievor1980gebautenTalbrücken,beideneninden damaligenlastfallannahmendieklimaerwärmungnochnichtberücksichtigt wurde.mitdenländernwurdeeinedringlichkeitsreihunginnerhalbdieser KategorienacheinemabgestimmtenKriterienkatalogvereinbart,beidemauch dieverkehrsbedeutungund-belastungderstrecke,diezusammenfassungmit StreckenbaumaßnahmenunddieBildungvonKorridoreneineRollespielten. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürVerkehr,BauundStadtentwicklung vom 13. Dezember 2012 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode NachdenUntersuchungsergebnissenwurdemitBlickaufdieTragfähigkeit, GebrauchstauglichkeitundDauerhaftigkeitfürjedesBauwerkentschieden,ob esweiterhindenverkehrsanforderungenmitdemgefordertensicherheitsniveau genügt oder ob Verstärkungen bzw. Erneuerungen notwendig sind. 1.WievieleundwelcheBrückenimZugederBundesautobahnenundvierspurigenBundesstraßenfallenlautderErhebungderBestands-undZustandsdatenindieKategorie 3,5 (umgehendeinstandsetzungbzw.erneuerungisterforderlich),dieaufbauwerksmängelderstandsicherheitund Dauerhaftigkeitzurückzuführenist (bittekonkreteeinzelangabenundeine AuflistungderBauwerkemitderBeschreibungdesBrückentypusundder Lage im Netz machen)? ZumStichtag1.September2012gabesimNetzderBundesfernstraßenrund Bauwerke mit einer Brückenfläche von ca. 30,0 Mio. m 2. DieBauwerksprüfungenwerdenimRahmenderAuftragsverwaltungdurchdie StraßenbauverwaltungenderLänderdurchgeführt.EntsprechendderRichtlinienzureinheitlichenErfassung,Bewertung,AufzeichnungundAuswertung derbauwerksprüfungennachdin1076 (RI-EBW-PRÜF)istbeieinerZustandsnotevon3,5bis4eineumgehendeInstandsetzungbzw.Erneuerung erforderlich.außerdemsindsofortmaßnahmenzurschadensbeseitigung,warnhinweisezuraufrechterhaltungderverkehrssicherheitodernutzungseinschränkungen erforderlich. DieBenennungvonkonkretenBauwerkenindiesemZustandsnotenbereich erfordertaufgrunddergegebenenfallsbereitskurzfristigerfolgtenmaßnahmen jeweilseinegesonderteabfragebeiderzuständigenstraßenbauverwaltung. EineunkommentierteAuflistungvonBauwerkenmitentsprechendenZustandsnotenmusszuFehlinterpretationenführen,dadieSchäden,diezuderjeweiligen Bewertunggeführthaben,fürjedesBauwerkeinzelnimHinblickaufStandsicherheit,VerkehrssicherheitundDauerhaftigkeitzubetrachtensindundoft auchkurzfristigumzusetzendekleineremaßnahmenzurschadensbeseitigung die Bewertung deutlich verändern. Gegenwärtigbesitzen221BauwerkeimZugevonBundesautobahnenundBundesstraßeneineZustandsnotezwischen3,5und4,diefastausschließlichaufSchädenmitDefiziteninderDauerhaftigkeitundStandsicherheitzurückzuführen sind. 2.BeiwelchenBrückenimZugederBundesautobahnenundvierspurigen BundesstraßenistmitdemStichtag1.November2012aufgrundderhöherenBelastunginfolgedesenormangestiegenenSchwerlastverkehrsüber einegängigeinstandsetzunghinauseineverstärkungodereinersatzneubau notwendig (bitteumkonkreteauflistungderbauwerkemitderbeschreibungdesbrückentypsundnennungderlageandenbundesautobahnen und vierspurigen Bundesstraßen)? EineVielzahlderStraßenbrückeninderVerantwortungdesBundeswurdeinden 60er-,70er-und80er-Jahrengebaut.InfolgeihrerhohenBeanspruchungvor allemdurchdenheutevorhandenenschwerverkehrbestehtbeieinemmaßgeblichenteilvonihnenerheblichersanierungsbedarf.damitdiesebrückenbauwerkedasaktuellewieauchdasprognostizierteverkehrsaufkommensicher aufnehmenkönnen,müssensieentsprechenddenneuestentechnischenerkenntnissen überprüft, ertüchtigt oder gegebenenfalls auch erneuert werden. MitdervomBundesministeriumfürVerkehr,BauundStadtentwicklung (BMVBS)entwickeltenStrategiezurNachrechnungundErtüchtigungdesBrückenbestandeswurdegemeinsammitderBundesanstaltfürStraßenwesenund

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/11924 denstraßenbauverwaltungenderländereinbundeseinheitlichesvorgehenerarbeitet.aufdergrundlagewissenschaftlicheruntersuchungenundeinerbundesweitenerhebungwurdenimvorhandenenbrückenbestandzunächstrund 2200Bauwerkeidentifiziert,dienäherzuuntersuchensind.Dazukamenzusätzlichweitereetwa300Stahl-undStahlverbundbrücken,dieebenfallszu überprüfensind.vorrangigliegendiesebauwerkeindenländernbaden- Württemberg,Bayern,Hessen,Niedersachsen,Nordrhein-WestfalenundRheinland-Pfalz.DurchdiebetroffenenLänderwerdenlandesspezifischeHandlungskonzepteerarbeitet,wodurchdieAnzahlderzuüberprüfendenBauwerkegegebenenfalls,z.B.durchKorridorbetrachtungenbeiBundesautobahnen,ansteigen kann. DasGesamtkonzeptsiehtvor,beijedereinzelnenderbetroffenenBrückenzu prüfen,obsiedenanforderungendesheutigenundzukünftigenschwerverkehrs nochgenügt.dabeigiltes,sowohldenbauwerkszustandderstraßenbrückenzu verbessernalsauchdefizitebeidertragfähigkeitzubeseitigen.erforderliche BaumaßnahmenkönnenInstandsetzungsmaßnahmeninVerbindungmiteiner VerstärkungdesTragwerkssein.BeieinigenBrückenzeigtsichauch,dassaufgrunddesAltersundZustandsderBauwerkeeinewirtschaftlichvertretbareVerstärkungnichtsinnvollist.IndiesenFällenwirddanndirektdieNeubauplanung aufgenommen. DerProzessderstatischenNachrechnungderBauwerkeistseitVeröffentlichung derrichtliniefürdienachrechnungvonbrückenimbestandimmai2011verstärktangelaufen.dieländerberichten dembundhalbjährlich überdensachstanddernachrechnungunddarausabzuleitendemaßnahmenzurbrückenertüchtigung (Verstärkungen,aberauchErsatzneubauten).Demzufolgesindfür 143BrückenstatischeUntersuchungenerfolgtbzw.inBearbeitung.Für62BrückenwurdenbereitsErtüchtigungsmaßnahmendurchgeführtbzw.sindinder Ausführung. FürdiekommendenJahreergebensichbereitsjetztdieinderTabelleinSumme dargestelltenplanungenvonertüchtigungsmaßnahmen.weiterewerdensukzessivehinzukommen,sodasseingesamtüberblicküberalleausderstrategiezur NachrechnungderBauwerkeabgeleitetenerforderlichenEinzelmaßnahmen derzeit nicht möglich ist. JahrAnzahl bis nach Ertüchtigungsmaßnahmen (Verstärkungen/Ersatzneubauten) geplant 3.WiehochistdieaktuelleSchätzungdesfinanziellenErhaltungs-undSanierungsbedarfsderinderAntwortzuFrage2aufgezähltenBrückenimBundesautobahnnetzundanvierspurigenBundesstraßenindennächstenzehn bzw. 15 Jahren? DerProzessderstatischenNachrechnungältererBauwerkeistwiebereitsinder AntwortzuFrage2erläutert,seitMai2011verstärktangelaufen.Derzeitkann füreinenzeitraumvonzehnbis15jahrennochkeinebelastbareaussagezur HöhederfürErtüchtigungsmaßnahmenerforderlichenHaushaltsmittelgetroffenwerden,daständigneueNachrechnungsergebnisse,diezuBaumaßnahmen führen, hinzukommen.

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode EntsprechendeinerKostenabschätzungderBundesanstaltfürStraßenwesenaus demjahr2010liegendiekostenschätzungfürdieursprünglich2200vordringlichzuuntersuchendenbauwerkemitertüchtigungdurchmoderateinstandsetzungenundverstärkungenzursicherungeinerweiterenrestnutzungsdauer vonca.zehnbis15jahren (unteregrenze)beica.3,8mrd.euroundbeieiner zukunftsfähigenertüchtigungfür50bis70jahremitumfangreichenverstärkungenoderauchteilweiserbzw.komplettererneuerungvonbauwerken (obere Grenze) bei 6,7 Mrd. Euro. 4.WiehochistderInvestitionsbedarffürdieSanierungallerBrückenimZuge vonbundesfernstraßenindennächstenzehnbzw.15jahren (bitteeinzelangaben nach Bundesländern machen und die Gesamtsumme nennen)? DasBMVBSschätztdenBedarffürdieErhaltungderBundesfernstraßenbis 2025insgesamtaufüber3Mrd.Eurojährlichein.DerAnteilfürdieErhaltung derbauwerke (Brücken,TunnelundsonstigeIngenieurbauwerke)einschließlichderErtüchtigungderBrückenwirddabeivonanfangsrd.30Prozentaufbis zu 45 Prozent ansteigend abgeschätzt. 5.WiehochsinddielaufendenundgeplantenAusgabenfürdieErhaltungund SanierungderBrückendurchdenBundimlaufendenHaushaltsjahr2012 undindenjahren2013bis2015alsteildererhaltungsinvestitionendes Bundes? FürdieErhaltungderBundesfernstraßensindimHaushalt2012Haushaltsmittel inhöhevoninsgesamtrd.2,4mrd.eurobereitgestellt.gemäßderaktuellenfinanzplanungsindhierfürin2013rd.2,5mrd.euro,in2014rd.2,6mrd.euro undin2015rd.2,7mrd.euro.eingeplant.ausdiesenmittelnistvondenausführendenauftragsverwaltungenauchdieerhaltungundertüchtigungderbrückenzufinanzieren.imaktuellenvondenländerngemeldetenerhaltungsprogrammwirdderanteilderbauwerke (Brücken,TunnelundsonstigeIngenieurbauwerke)mitrd.830Mio.Euroin2013,rd.950Mio.Euroin2014undrd.980 Mio.Euroin2015ausgewiesen.EshandeltsichumPlanansätze,diesichz.B. infolgedesplanungsfortschrittsbeieinzelnenmaßnahmenändernkönnen.dies bedeuteteinewesentlichesteigerungdergeplanteninvestitionenindiebauwerkserhaltungimvergleichzudenist-ausgabeninhöhevonrd.298mio.euro jährlichimschnittindenjahren1998bis2004bzw.rd.331mio.eurojährlich im Schnitt in den Jahren 2005 bis ZudemMittelansatzfürdieErhaltungsindnochdieErhaltungsleistungenhinzuzurechnen,dieimRahmenvonErweiterungsmaßnahmenwiedem6-streifigenAusbausowieUm-undAusbaumaßnahmenerfolgen.Diesewerdenmit insgesamt rd. 400 Mio. Euro pro Jahr angesetzt. 6.WelcheKonsequenzenziehtdieBundesregierungausderzunehmenden Tendenz,dassdieBundesländerHaushaltsmitteldesBundesfürErhaltungsinvestitionenbeidenBundesfernstraßenzuGunstenvonAus-und Umbaumaßnahmenumwidmen,undnachwelchenKriterienstimmtdas BundesministeriumfürVerkehr,BauundStadtentwicklungdieserUmwidmung zu? AufgrundderVerschlechterungdesErhaltungszustandesdesBundesfernstraßennetzes,insbesonderederBrücken,undbeigleichzeitigerextremerBelastungszunahmedurchdenSchwerlastverkehrdenErhaltungsinvestitionenseit 2011mehrGewichteingeräumtworden.DieserProzessfindetmiteinemlaufendenBauprogrammvonNeu-undAusbaumaßnahmenimZugevonBundesfern-

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/11924 straßenstatt.dadieausdemeinzelplan12desbundeshaushaltszurverfügung gestelltenbundesfernstraßenmittelinderaktuellenfinanzplanungbis2016insgesamtnichtansteigen,hatdieszurfolge,dasssichdieinvestitionsansätzefür Neu- und Ausbauprojekte vermindern. DieserEffektwurdeundwirdnochdurchdieBaupreissteigerungbeidenlaufendenBauvorhabengesteigert.DurchdieseFaktorenmusstenzurWeiterfinanzierungderlaufendenMaßnahmenInvestitionsmittelausanderenAusgabebereichen.

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