Auswirkungen des Gesetzes zum Ausbau von Energieleitungen Mehrkostenfaktor einer Erdverkabelung

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Kirsten Tackmann, Dr. Dietmar Bartsch, Karin Binder, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/3419 Auswirkungen des Gesetzes zum Ausbau von Energieleitungen Mehrkostenfaktor einer Erdverkabelung Vorbemerkung der Fragesteller DasGesetzzumAusbauvonEnergieleitungen (Energieleitungsausbaugesetz EnLAG)tratimSommer2009inKraft.DerAusbauvonEnergieleitungen solltevorallemimbereichvon380kilovolt (kv)beschleunigtwerden.imgesetzwerdenvierpilotvorhabenbenannt,inwelchenfällenstatteinerfreileitungeineerdverkabelunggenutztwerdenkann.inanderenregionen,welche nichtmitdermöglichkeitdererdverkabelungeiner380-kv-leitungbedacht wurdenoderindenen110-kv-freileitungengebautwerdensollen,wächstder ProtestunddieForderung,geplanteEnergieleitungenebenfallsunterdieErde zubringen.bürgerinnenundbürgerbefürchtengesundheitlich,touristischund landschaftsästhetischnegativeauswirkungenneuerfreileitungen.diekosten einererdverkabelungimverhältniszueinerfreileitungwerdenvoneinigen Sachverständigenextremhocheingeschätzt.SolchePrognosensorgenbeiBürgerinitiativenfürUnmutundwerdenangezweifelt.InmanchenFällenhingegen liegendiegesamtkosteneinerstudiederuniversitätduisburg-essenzufolge sogar unter denen von Freileitungen. 1.Hates überdiebereitsseitlangempraktizierteerdverkabelunginnerhalb vonballungsräumenhinaus seitensdernetzbetreiberinitiativenzurvollständigenoderteilweisenerdverkabelungneuerhoch-oderhöchstspannungsleitungen gegeben? Wenn ja, wo, und wie ist der aktuelle Stand? ImRahmendervierPilotprojektedesEnergieleitungsausbaugesetzes (EnLAG) kannunterdendortgenanntenvoraussetzungenteilverkabeltwerden.inwelchemumfangvonderteilverkabelungsmöglichkeitgebrauchgemachtwird, kannnochnichtbeurteiltwerden,dadiegenehmigungsverfahrennochnichtabgeschlossensind.vondennetzbetreibernwurdenbeiderbundesnetzagenturfür TeilverkabelungsabschnitteInvestitionsbudgetsbeantragtundgenehmigt.Der DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürWirtschaftundTechnologievom 3.Dezember 2010übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode AnteilderbeantragtenTeilverkabelungenistaberinsbesondereaufdenjeweils aktuellenstandderraumordnungs-bzw.planfeststellungsverfahrenzumzeitpunktderbeantragungzurückzuführen.planungssicherheitundsomitdieerforderlichkeitzurfinalenbeantragungderverkabelungbestehthierjedocherstbei Abschluss des Planfeststellungsverfahren. InwelchemUmfangaufder110-kV-EbenevonErdkabelnGebrauchgemacht wird,kanndiebundesregierungnichtbeurteilen.vondenverteilnetzbetreibern, diefürihrenetzprojekteeininvestitionsbudgetgemäß 23derAnreizregulierungsverordnung (ARegV)beantragthaben,hatdieOberhessischeVersorgungsbetriebeAG (OVAG)alseinzigesUnternehmeneineErdverkabelung einer110-kv-leitungzwischenaltenstadtundbüdingenüber8,9kilometer durchgeführt.diesedurchführungdererdverkabelungistaberinsbesondereauf dieinitiativederbetroffenengemeindenzurückzuführen,diehierzueinen Investitionszuschussvonrund10ProzentderInvestitionssummegeleistethaben. 2.WelcheErkenntnissehatdieBundesregierungüberUnterschiedederAuswirkungenvonHoch-undHöchstspannungsleitungenalsFreileitungeinerseitsundErdverkabelungandererseitsaufFlora,Fauna,Boden,gesundheitlicheRisikenfürMenschen,Beeinträchtigungland-undforstwirtschaftlicherNutzung,WertminderunginderbetroffenenRegionfürWohnen,Erholung,Tourismus,ImmobilieninunmittelbarerNäheoderimweiteren Umfeld der Trassen? ImRahmenderdena-NetzstudieIIwerdenverschiedenezurVerfügungstehende technologischealternativenfürdiehöchstspannungsebeneuntersucht.dabei wurdenu.a.diekonventionelle380-kv-drehstromfreileitungunddaserdverlegte380-kv-drehstromkabelaufgrundeinermethodikzurbewertungundzum strukturiertenvergleichbezüglichverfügbarertechnischereigenschaften,wirtschaftlichkeit,umwelteinwirkungenundsystemverhalten/systemkompatibilitätfürvierabstrahierte,d.h.nichtprojektkonkretepunkt-zu-punkt-übertragungsaufgaben,miteinanderverglichen.eszeigtsichinsbesondereauch,dass dieumweltauswirkungender380-kv-freileitung (Flächenverbrauch,ökologischeAuswirkungen,ökologischeAuswirkungenimFehlerfall,Beeinträchtigung des Landschaftsbildes) deutlich positiver sind als beim 380-kV-Erdkabel. BeieinerGesamtsystembetrachtungzeigendieErgebnissefürdiegewählten Übertragungsaufgaben,dassdieTechnologienmitFreileitungendieehergeeignetenLösungendarstellen.BeigrößerenÜbertragungsstreckenund-leitungen erweisensichoftmehrereübertragungstechnologien (z.b.hgü)alsgleichwertig.dadiebetrachtunganhandvonabstraktenübertragungsaufgabenerfolgtist,mussbeidemjeweiligenkonkretenprojektimmereineneubewertung miteinergesamthaftensichtaufdieübertragungunddasumgebenesystemerfolgen. AufderHochspannungsebenehabenUntersuchungengezeigt,dassdieErdverkabelunggrundsätzlichgeringereAuswirkungenaufdieinderFragebenannten Punktehabenkann.Allerdingsbedarfesauchhiereinerprojektspezifischen Einzelfallbetrachtung. 3.HatesinDeutschlandvondenNetzbetreibernoderinihremAuftragerstellteodervonihnenakzeptierteKostenschätzungenfüreinkonkretesProjekteinergeplantenneuenHochspannungsleitunggegeben,diezueinem Mehrkostenfaktorvonunter1,6gegenübereinerFreileitungsvariantege-

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/4131 kommensind (bitteaufschlüsselnnachregion,bauvorhaben,jahrund Netzbetreiber)? EinMehrkostenfaktorvonunter1,6wurdeimRahmenderInvestitionsbudgets ineinemfallvonderewrnetzgmbhmitdemprojekt 110-kV-KabelUA Rosengarten nach UA Kirschgartenweg dargelegt. 4.FallsesseitensderNetzbetreiberkeineKostenschätzungenmiteinemMehrkostenfaktorvonunter1,6gibt,istdieHöhediesesFaktorsrealistisch,um einengesetzlichenrahmenzurförderungdererdverkabelungvonhochspannungsleitungen zur Beschleunigung des Netzausbaus zu schaffen? AufBasisderbislangbeantragtenInvestitionsbudgetslässtsichaufgrundder geringenanzahldernach 23Absatz1Nummer6ARegVbeantragtenProjektekeineverlässlicheAussagetreffen,inwiefernderMehrkostenfaktorvon 1,6zurpotentiellenFörderungderErdverkabelungvonHochspannungsleitungen realistisch ist. 5.HatesirgendwoinDeutschlandvondenNetzbetreibernoderinihremAuftragerstellteodervonihnenakzeptierteKostenschätzungenfüreinkonkretesProjekteinergeplantenneuenHochspannungsleitunggegeben,diezueinemMehrkostenfaktorvonüber1,6gekommensind (bitteaufschlüsseln nach Region, Bauvorhaben, Jahr und Netzbetreiber)? NachbisherigenErkenntnissenwirdderKostenfaktorvon1,6zumindestbei zweigeplantenausbauprojekten,denausbautrassenperleberg Gantikow (Kyritz) Wittstock und Altenstadt Büdingen überschritten. 6.WelchebindendeWirkunghätteeineUnterschreitungdesMehrkostenfaktors 1,6 in einem Gutachten für die Netzbetreiber? EinepauschaleAntwortaufdieseFrageistnichtmöglich.EinGutachten,das sichdieserfragewidmet,müsstezunächstdiespezifikadesnach 23Absatz1 Nummer6ARegVbeantragtenProjekteshinreichendabbilden.DesWeiteren istesaufgabederbundesnetzagentureinepotentielleeinhaltungdesmehrkostenfaktorseigenständigzuüberprüfen.einvorgelegtesgutachtenkannhierbei berücksichtigt werden. 7.WelchedergeologischenundinfrastrukturellenEinflussgrößenaufdieKostenfürErdverkabelungen (z.b.baugrundbeschaffenheit,grundwasserspiegel,bereitsimuntergrundbefindlichebauten)müsseninwelcherhöhein den Schätzungen der Mehrkosten enthalten sein? DieseFragelässtsichnichtallgemeingültig,sondernnurimEinzelfallfürein konkretesprojektbeantworten.imgrundsatzgilt,dassdiekosten,dieausschließlicheinerverkabelungzuzuordnenwären,denjenigenkosten,dieausschließlichimfalleeinerrealisierungalsfreileitungauftretenwürden,gegenübergestellt werden müssen.

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 8.WelcheGründesprechenunterdemAspektderBeschleunigungdesNetzausbausfürodergegendieRegelung,esvomWillenderNetzbetreiberabhängigseinzulassen,obeineErdverkabelungangestrebtwird,undwelche Entscheidungsbefugnis hat die Bundesnetzagentur diesbezüglich? DieBeschleunigungdesNetzausbausistzwareinwichtiges,abernichtdasalleinigeKriteriumhinsichtlichderFrage,welcheTechnologieverwendetwerden sollte.wichtigsinddarüberhinausauchdievolkswirtschaftlichengesamtkostendesausbauprojektsunddieverantwortbarkeitimhinblickaufdiesystemsicherheit. Letztere liegt bei den Netzbetreibern. 9.WelcheMehrkostenausdenNetzgebührenerwartetdieBundesregierungbei denjährlichenstromkostenprodurchschnittlichemdeutschenhaushalt durch die im EnLAG vorgesehenen Trassen a) bei einer vollständigen Ausführung als Freileitung, b) bei einem angenommenen Erdkabelanteil von 10 Prozent? FürdieimEnLAGvorgesehenen24Vorhabenliegen22zumgrößtenTeil genehmigteinvestitionsbudgetanträgemiteineminvestitionsvolumenvonca. 3,9Mrd.Eurovor.HiervonwurdespeziellfürErdverkabelungenbisherrund 400Mio.Eurogenehmigt.Beieiner40-jährigenNutzungsdauerderAnlagegüter ergebensicheinschließlichkapitalverzinsungjährlichekosteninhöhevon ca.10prozentderinvestitionen.damitsindabschreibungen,diekapitalverzinsungunddiegewerbesteuerabgegolten.beieineminvestitionsvolumenfür 3,5Mrd.EurofürFreileitungenergäbensichalsojährlicheKosteninHöhevon 350 Mio. Euro. Esistnursehrschwermöglich,MehrkostenvonEnLAG-Erdkabelprojektenauf derhöchstspannungsebeneimvergleichzueinerfreileitungallgemeingültigzu beziffern.inabhängigkeitvonübertragungsaufgabe (Leistung,Entfernung) undverwendetertechnologie (Wechselstrom)habendieMehrkostenfüreine ErdverkabelungeineerheblicheSpannbreite,nämlichdas3-bis13-Fache (nach Maßgabederdena-NetzstudieII).KostendämpfendkönntesichbeiErdkabeln auswirken,wennimvergleichzurfreileitungeinekürzeretrassenführungrealisiert werden kann. Würdeman10ProzentdesbeantragtenFreileitungsvolumensverkabeln,bliebe fürfreileitungeneininvestitionsvolumenvon3,15mrd.euro.fürdenverkabelungsanteilwürdenannahmegemäßmehrkosteninhöhedes3-bis13-fachen anfallen.beieinemmehrkostenfaktorvon3würdedaserdkabelinvestitionsvolumen1,05mrd.eurobetragen.legtmanhingegendas13-fachezugrunde, beliefesichdaserdkabelinvestitionsvolumenauf4,55mrd.euro.dasgesamte Investitionsvolumenbeieiner10-prozentigenErdverkabelunglägealsoineiner Spannbreitevon4,2Mrd.Eurobis7,7Mrd.Euro (diekonkretenmehrkostenfür dieerdkabelmüssenimeinzelfallermitteltwerden).diesentsprächejährlichen Kostenzwischen420Mio.Euround770Mio.Euro.JedezusätzlicheMrd.Euro indenerlösobergrenzenderübertragungsnetzbetreiberführtinetwazueiner Netzentgeltsteigerung bei den Haushaltskunden von ca. 6 Prozent. JenachInvestitionsausgabenergibtsichausdenobengenanntenZahlenfür einenrepräsentativenhaushaltskundenfolglicheinesteigerungdernetzentgeltezwischenca.2prozent (vollständigeausführungderenlag-projekteals Freileitung)und4,5Prozent (Mehrkostenfaktorvon13fürdieVerkabelung). FürIndustriekundenseidaraufhingewiesen,dassderenNetzentgeltestärkervon den Investitionen aus dem EnLAG betroffen sein können als Haushalte.

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/ WelcheMehrkostenausdenNetzgebührenerwartetdieBundesregierung beidenjährlichenstromkostenprodurchschnittlichemdeutschenhaushalt a) durch den Bau von km neuer Hochspannungsfreileitungen, b)durchdenbauvon1000kmneuerhochspannungserdkabelleitungen? ÜberdieMehrkostenvon1000KilometerneuerHochspannungsfreileitungen (110kV)wieüberdieKostenvonHochspannungserdkabelleitungen (110kV) könnennurabschätzungenvorgenommenwerden.beträgtdieinvestitionfür einenkilometer110-kv-freileitungdurchschnittlichetwa160000europro Kilometer,dannliegendieInvestitionenfür1000Kilometerbeietwa160Mio. Euro.WürdendieKostenfürErdkabelleitungenimMittelbeidemDoppelteneinerFreileitungliegen,würdenbei1000KilometerInvestitionenvon320Mio. Euroanfallen.DiesentsprichtjährlichenKosteninHöhevonetwa16Mio.Euro beifreileitungenund32mio.eurobeierdkabelleitungenundeinernetzentgeltsteigerungfürhaushaltskundenvon0,1bis0,2prozent.beierdkabelleitungenverdoppeltsichdienetzentgeltsteigerungentsprechend.jedezusätzliche Mrd.EuroindenErlösobergrenzenderVerteilungsnetzbetreiberführtinetwazu einernetzentgeltsteigerungbeihaushaltskundenvonca.6bis10prozent.darausresultiertdieangegebenespannebeidernetzentgeltsteigerung.fürindustriekundenseidaraufhingewiesen,dassderennetzentgeltestärkervoneinem höherenverkabelungsanteilinder110-kv-ebenebetroffenseinkönnenals Haushaltskunden. 11.WassinddieGründefürdendeutlichenAnstiegderNetzgebührenseitdem Inkrafttreten der Anreizregulierung? DieAnreizregulierungsverordnungist2009inKraftgetreten.EinAnstiegder Netzgebührenkannzurzeitnochnichtbestätigtwerden.Diedurchschnittlichen mengengewichtetennetzentgeltesindimzeitraum1.april2009bis1.april 2010beiHaushaltskunden (Niederspannung)gleichgeblieben,beiGewerbekunden (Niederspannung,leistungsgemessen)gesunkenundbeiIndustriekunden (Mittelspannung)angestiegen.Insgesamtsinddiedurchschnittlichen NetzentgeltefürHaushalts-undGewerbekundenseit2006 (dembasisjahrder Anreizregulierung)bisApril2010umrund1,5ct/kWhgesunken.DiedurchschnittlichenNetzentgeltefürIndustriekundenliegenumrund0,1ct/kWhunter demwertvon2006.füreineumfassendeanalysederauswirkungenderanreizregulierungaufdieentwicklungdernetzentgelteisteszumgegenwärtigen Zeitpunktnochverfrüht.HierzumüssteunteranderemdasInvestitionsvolumen einbezogenwerdenundderumstand,dassdietatsächlicheneffizienzsteigerungendernetzbetreibererstinderfolgeperiodebeidenverbrauchernankommen. DanebenistderEffektdersogenanntenMehrerlösabschöpfungzuberücksichtigen, der noch eine dämpfende Wirkung auf die Netzentgelte ausübt. 12.WiebegründetdieBundesregierungdenWeiterbauunddieWeiterplanung derderzeitimenlagvorgesehenenausbauprojekteangesichtsdertatsache,dassderennotwendigkeitfüreinzukunftsorientiertesleitungsnetz derzeitnichtvorhergesehenwerdenkann,wieauchdieforderungderbundesregierungimenergiekonzeptnacheinemkonzept Zielnetz2050 zeigt? DieEnLAG-Projekteerfüllendendringendbenötigtenkurz-bismittelfristigen NetzausbaubedarfbiszumJahre2015.DieUmsetzungderEnLAG-Projekteist daheralternativlos.imrahmenweitererzukünftigerbetrachtungenundnetzplanungen,u.a.imhinblickaufeinkonzeptfürein Zielnetz2050 unddie NetzentwicklungsplänederNetzbetreiber,werdendieEnLAG-Trassenalsrea-

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode lisiertvorausgesetzt.weitererausbaubedarfimübertragungsnetzwirddaher modular auf diesen Trassen aufsetzen. 13.WelcheKenntnisse (ErfahrungswertesowieeventuelleErgebnissevon Umfragen)liegeninDeutschlandüberdieAkzeptanzvonneuenHochundHöchstspannungsleitungen,ausgeführtalsFreileitungbzw.alsErdkabel, vor? WelcheSchlüsselassensichdaraushinsichtlicheinermöglichenBeschleunigung der Realisierung neuer Leitungen ziehen? DieErgebnissederdena-NetzstudieIIhabengezeigt,dassdieUmweltauswirkungender380-kV-Freileitung (Flächenverbrauch,ökologischeAuswirkungen, ökologischeauswirkungenimfehlerfall,beeinträchtigungdeslandschaftsbildes)deutlichpositiversindalsbeim380-kv-erdkabel (s.o.).imeinzelfallist nichtauszuschließen,dassdieerdverkabelungschnellerzurealisierenistals einefreileitung.aufderhöchstspannungsebenesollendiepilotvorhabendes EnLAGdazudienen,Erfahrungenmitderaufder380-kV-Ebenebisherunerprobten Erdkabel-Technologie zu sammeln. AufderHochspannungsebenesindinsbesondereinStädtenunddichtbesiedeltenRäumenTeiledesHochspannungsnetzesverkabelt.Erdkabellösungensind aufderhochspannungsebene (110kV)StandderTechnik.AufderHochspannungsebenehabenUntersuchungengezeigt,dassdieErdverkabelunggrundsätzlichdieAkzeptanzsteigernkönnen.Allerdingsbedarfesauchhiereinerprojektspezifischen Einzelfallbetrachtung.

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