denbauvonatomkraftwerkennichtgeeignetsei (vgl.deister-undweserzeitungvom6.februar1981;neuepressehannovervom6.februar1981;taz
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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dorothee Menzner, Eva Bulling- Schröter, Ralph Lenkert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/7897 Sicherheit des Atomkraftwerks Grohnde Vorbemerkung der Fragesteller WährenddesBausdesAtomkraftwerks (AKW)GrohndegabesBedenken,die diesicherheitdessicherheitsbehältersdeskraftwerksbetreffen.sohatunter anderemdiegruppeökologie (GÖK) InstitutfürökologischeForschungund BildunginHannovere.V.infragegestellt,dassderBaudesSicherheitsbehältersundderRohrleitungendesprimärenKühlkreislaufsnachStandvonWissenschaftundTechnikdurchgeführtwirdundbemängeltedabeiu.a.dieVerwendungdereingesetzteStahlsorteWstE51,dielautAussagederGÖKfür denbauvonatomkraftwerkennichtgeeignetsei (vgl.deister-undweserzeitungvom6.februar1981;neuepressehannovervom6.februar1981;taz vom8.juni1982).weiteräußertesichim DERSPIEGEL einjahrzehnt spätereinarbeiter,derbeimbaudesakwgrohndemitgewirkthat,kritisch überdenbaudessicherheitsbehältersdesakwgrohnde (vgl.derspiegel 7/93)undhatstarkeZweifelanderKorrektheitderVerschweißungenam Sicherheitsbehälter aufkommen lassen. 1.WelcheRisikensiehtdieBundesregierungdurchdieVerwendungvon Stahl22NiMoCr37amReaktordruckbehälterdesAKWGrohnde,derlaut einesvermerksdesbundesministeriumsdesinnernvom16.dezember 1975besonderszuUnterplattierungs-undNebennahtrissenneigtundbesonders gut verarbeitet und kontrolliert werden muss? NachAuskunftderzuständigenGenehmigungs-undAufsichtsbehörde,des NiedersächsischenMinisteriumsfürUmweltundKlimaschutz (NMU),wurde dieverwendungdeswerkstoffs22nimocr3-7fürdenreaktordruckbehälter deskernkraftwerkesgrohndeimrahmenderatomrechtlichengenehmigungsverfahrengeprüft.derspezifikationsgerechtezustandseiinderfertigungsendprüfungnachgewiesenundimzugedernachkerntechnischemregelwerk durchgeführten wiederkehrenden Prüfungen mehrfach bestätigt worden. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürUmwelt,Naturschutzund Reaktorsicherheit vom 19. Januar 2012 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.
2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 2.WelcheStahlsorten (22NiMoCr37,20MnMoNi55etc.)wurdenfürden BauderReaktordruckbehälterderanderenAtomkraftwerkeinDeutschland verwendet (bitte nach Möglichkeit einzeln auflisten)? DerStahl22NiMoCr3-7wurdefürdieReaktordruckbehälterderKernkraftwerkeGrafenrheinfeld,Grohnde,Brokdorf,Philippsburg2,Emslandsowiefür GundremmingenBundCverwendet.IndenKernkraftwerkenIsar2undNeckarwestheim2wurdederStahl20MnMoNi5-5fürdenReaktordruckbehältereingesetzt. 3.WelcheStahlsorten (WstE51,20MnMoNi55etc.)wurdenfürdieSicherheitsbehälterdersichnochimBetriebbefindlichenAKWinDeutschland verwendet? DieSicherheitsbehälterderKernkraftwerkeGrafenrheinfeldundGrohndesind ausdemstahlwste51gefertigt.dersicherheitsbehälterdeskernkraftwerkes BrokdorfbestehtausdemStahlAldur50/65D.FürdieSicherheitsbehälterder KernkraftwerkePhilippsburg2,Isar2,EmslandundNeckarwestheimwurde Stahl15MnNi6-3verwendet.DieKernkraftwerkeGrundremmingenBundC habeneinensicherheitsbehälterausstahlbetondermiteinerdünnenstahlschicht ausgekleidet ist. 4.SindderBundesregierungdieAussageneinesMitarbeitersderFirma F.H.GottfeldGesellschaftfürzerstörungsfreieWerkstoffprüfungmbH, deramakwgrohndegearbeitethatte,bekannt,dergegenüberdem DER SPIEGEL (DERSPIEGEL7/93)überdieSchweißarbeitenwährendder Bauzeitaussagte,esseivonKraftwerksbauernzumTeil direkterdruck ausgeübtworden,ergebnissezufälschen,unddass FotosinverschiedenerWeiseverfälschtwurden,unddassSchweißeroft flusiggearbeitet und mitunter sogar angetrunken am Gerät gestanden hätten? Wennja,istdieBundesregierungdiesenVorwürfennachgegangen,mit welchen Ergebnissen, und welche Konsequenzen wurden gezogen? Über diesen Vorgang liegen der Bundesregierung keine Aufzeichnungen vor. 5.WelcheGefahrensiehtdieBundesregierungindiesemZusammenhang vomdeckeleinesreaktordruckbehältersausgehen,derwieimfalledes AKWGrohndenurhalbsodickist,wiezuvorgegenüberdemTÜVbehauptetet (vgl. Deister- und Weserzeitung vom 6. Februar 1982)? NachAuskunftdesNMUentsprichtdieAusführungdesReaktordruckbehälters einschließlichseinesdeckelsdenindenatomrechtlichengenehmigungenfestgelegtenspezifikationen.dievorgebrachteaussage,derdeckeldesreaktordruckbehälterssei nurhalbsodick,wiezuvorgegenüberdemtüvbehauptet sei nicht nachvollziehbar. 6.MitwelchenRissprüfverfahrenwurdendieSchweißnähteamReaktordruckbehälternachdemHerstellenderSchweißnahtgeprüft,undfandeine Mehrfachprüfung jeder Schweißnaht statt? NachAuskunftdesNMUsinddieSchweißnähtedesReaktordruckbehälters herstellungsbegleitendenprüfungenunterzogenworden.nachderherstellung seiendieschweißnähtemitdemmagnetpulver-unddemultraschallverfahren untereinsatzverschiedenerprüftechnikengeprüftworden.dieprüfungen seienjeweilsunabhängigvoneinandervomhersteller,demgenehmigungs-
3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/8436 inhaberunddemvonderatomrechtlichenaufsichtsbehördehinzugezogenen Sachverständigendurchgeführtunddokumentiertworden.VorInbetriebnahme deranlageseidarüberhinauseinebasisprüfungderschweißnähtemitdemultraschallverfahrenerfolgt.dieauswertungderdokumentiertenprüfergebnisse seivomprüfdienstleister,demgenehmigungsinhaberunddemvonderaufsichtsbehördezugezogenenunabhängigensachverständigenvorgenommen worden. 7.WelcheQualifikationsnachweiseundGesundheitsanforderungenwaren zumbauzeitraumfürdieschweißerundprüfervonschweißnähtenerforderlich,undliegenderbundesregierungoderdenzuständigenbehörden diequalifikations-undgesundheitszeugnissedeseingesetztenpersonals vor? DieFertigungsunternehmenbenötigteneineZulassungdurcheinenunabhängigenSachverständigen.NachAuskunftdesNMUwurdeimRahmendieserZulassungu.a.überprüftundbescheinigt,dassdasFertigungsunternehmenüber ausreichend qualifiziertes Personal für die Schweiß- und Prüftechnik verfüge. DieQualifikationdesPersonalsseivomHerstellerderAnlageundvomim AuftragderatomrechtlichenGenehmigungs-undAufsichtsbehördetätigen SachverständigenüberprüftundfertigungsbegleitendinPrüffolgeplänenbestätigtworden.DiePrüffolgeplänesindBestandteilderEnddokumentationder Anlage,diegemäßdenAnforderungendesKerntechnischenRegelwerksbeim Betreiber vorliegt. 8.FallsderBundesregierungoderdenzuständigenBehördenkeineQualifikations-undGesundheitszeugnissedeszumBaueingesetztenPersonals vorliegen,wiewurdedanneineordnungsgemäßedurchführungderarbeiten gewährleistet, und kann noch heute davon ausgegangen werden? Auf die Antwort zu Frage 7 wird verwiesen. 9.WieoftwirdderReaktordruckbehälterdesAKWGrohndeaufRissehin kontrolliert,welcheprüfverfahrenwerdendazuangewandt,undwiewürde sichderbefundeinesrissesinderauswertungderprüfungmanifestieren? InÜbereinstimmungmitdenAnforderungendesKerntechnischenRegelwerks wurdederreaktordruckbehälternachaussagedesnmubeginnendmitder BasisprüfungimJahr1983bisherallevierJahreeinerwiederkehrendenPrüfungmitdemUltraschallverfahrenunterzogen.DieletztePrüfunghabe2008 stattgefunden. DievoneinemRisshervorgerufeneReflexiondesUltraschallimpulseswürdein derprüfdokumentationdesprüfbereichesalsechohöhenüberschreitunggegenüberdemungestörtenbereichfarblichverändertzuranzeigegebracht.detektierteanzeigensindentsprechendderanforderungendeskerntechnischen Regelwerks zu bewerten.
4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 10.WelcheStrahlendosiserhälteinArbeiterbeiderÜberprüfungdesReaktordruckbehältersimAKWGrohndedurchschnittlich (Angabebittein Millisievert msv oder einer adäquaten Einheit)? FürTätigkeiten,diezuIndividualdosenvonmehrals6mSvoderzueinerKollektivdosisvonmehrals25mSvführen,istdiePlanungderStrahlenschutzmaßnahmenvomKernkraftwerksbetreibervorderDurchführungderatomrechtlichenAufsichtsbehördeanzuzeigen.DieseTätigkeitensindzudokumentieren und auszuwerten. DiewiederkehrenddurchzuführendenRissprüfungenamReaktordruckbehälter gehörennachauskunftdesnmunichtzudentätigkeiten,fürdiediesebesonderenanforderungengelten.nachangabederbetreiberindeskernkraftwerks GrohndeseienbeiderDurchführungderletztenUltraschallprüfungamReaktordruckbehältermittlereDosiswerteproPersonaufgetreten,diealleunterhalb von 0,1 msv pro Person lagen. 11.WieoftwerdendieKomponentendesPrimärkreislaufsdesAKWGrohnde aufrissehinuntersucht,welcheprüfmethodenwerdenangewandtundwie würde sich der Befund eines Risses in den Auswertungen manifestieren? DiePrüfintervalleunddieverwendetenPrüfmethodenfürdiePrüfungder KomponentendesPrimärkreiseswurdennachAuskunftdesNMUgemäßden AnforderungendesKerntechnischenRegelwerksdurchgeführt.Diedortfürdie unterschiedlichenprimärkreiskomponentenfestgelegtenprüfintervallebetrageninderregelvieroderfünfjahre.imübrigenwirdaufdieantwortzu Frage 9 verwiesen. 12.WelcheKomponentendesPrimärkühlkreislaufsdesAKWGrohndekönnen wegen Unzugänglichkeit nicht überprüft werden? AmPrimärkühlkreislaufdesKernkraftwerksGrohndesindnachAuskunftdes NMUkeineKomponentenvorhanden,diewegenUnzugänglichkeitnichtgeprüft werden können. 13.WiebeurteiltdieBundesregierungdieSicherheitdesSicherheitsbehälters desakwgrohndeimhinblickaufdenumstand,dassdieserausdem FeinkornstahlWstE51gefertigtwurde,derentgegendesWeisungsbeschlussesNr.18derTÜV-Leitstelle vomjuli1977mit510n/mm 2 eine höherefestigkeithatalsdievomtüvnocherlaubten350n/mm 2 und damitzusprödeseinsowiezuspontanenrissenneigenkönnte (vgl.die tageszeitung vom 8. Juni 1982)? AufdieAusführungendesParlamentarischenStaatssekretärsAndreasvon SchoelerzuFrage19inderFragestundedesDeutschenBundestagesam18.Februar1981,Plenarprotokoll9/22sowieaufdieAntwortderBundesregierungzu Frage8derKleinenAnfrage Schweiß-undWerkstofffehlerimAtomkraftwerk Grohnde, Bundestagsdrucksache 10/2578, wird verwiesen. 14.Istesrichtig,dassbeieinemDrucktestdesSicherheitsbehältersdesAKW GrohndeimJuli1982derPrüfdruckübereinenZeitraumvon62Stunden aufgebautwurde (vgl.leserforumdeister-undweserzeitungvom 15.Oktober1982),undwennja,wiebewertetdieBundesregierungdie AussagefähigkeitdiesesDrucktestsfüreinenHavarie-oderUnfall,bei
5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/8436 demsichdieserdruckerheblichschnelleraufbauenwürde,undwiebegründet die Bundesregierung ihre Bewertung? DerDrucktestwirdgemäßKerntechnischenRegelwerkbeieinemdefinierten Prüfdruckdurchgeführt.ErdientdemQualitätsnachweisdesSicherheitsbehältersvorderInbetriebnahme.NachAuskunftdesNMUisteszutreffend,dassim FalledesKernkraftwerksGrohndederPrüfdruckbeidemDrucktestübereinen Zeitraumvon62Stundenaufgebautwurde.DerNachweisüberdieEinhaltung der spezifizierten Kennwerte sei dabei erbracht worden. NachAuskunftdesNMUistderReaktorsicherheitsbehältergegendiezuunterstellendenStörfällemitDruckaufbauimSicherheitsbehälterausgelegt.Dieder AuslegungzuGrundezulegendenBelastungenwerdennachKerntechnischem Regelwerk rechnerisch ermittelt. 15.WiebeurteiltdieBundesregierungeinenAntragderKraftwerksbetreiberinE.ONKernkraftGmbHaufGenehmigungderErhöhungderthermischenLeistungdesAKWGrohndeauf4000MWthangesichtsderinder VergangenheitgeäußertenBedenkenzurSicherheitdesSicherheitsbehältersundangesichtsderTatsache,dasseinentsprechenderAntragfürdas baugleicheakwgrafenrheinfeldimjahr2004abgelehntwurdeund diesbezüglich geforderte Sicherheitsnachweise noch immer ausstehen? FürdiePrüfungundEntscheidungüberdenGenehmigungsantragaufeinethermischeLeistungserhöhungdesKernkraftwerksGrohndeistdasNMUzuständig.NachFertigstellungihresBescheidentwurfswirddieLandesbehördedem BundesministeriumfürUmwelt,NaturschutzundReaktorsicherheitGelegenheit zur Stellungnahme geben. 16.SindderBundesregierungEinzelheitenbekannt,inwieferndieKraftwerksbetreiberinE.ONKernkraftGmbHVorbereitungenzurErhöhung derthermischenleistungdesakwgrohndegetroffenhat,obwohldie GenehmigungzurLeistungserhöhungnochaussteht (vgl.dietageszeitungvom30.märz2011),undgabbzw.gibtesdiesbezüglichekorrespondenzenzwischene.onkernkraftgmbhundderbundesregierung, und wenn ja, welche? DerBundesregierungistbekannt,dassimRahmenderbeabsichtigtenLeistungserhöhunginderJahresrevision2009einUmbauderHochdruckturbineim sogenanntenkonventionellenteilderanlagedurchgeführtwurde.korrespondenzenzwischenderbundesregierungunde.onbezüglichderleistungserhöhung des Kernkraftwerks Grohnde hat es nicht gegeben.
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Deutscher Bundestag Drucksache 17/11223 17. Wahlperiode 25. 10. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Memet Kilic, Volker Beck (Köln), Josef Philip Winkler, weiterer
Mehr10 Jahre Lebenspartnerschaftsgesetz Gleichstellung für Lesben und Schwule
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6772 17. Wahlperiode 05. 08. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Diana Golze, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter
MehrRiester-Förderung Subventionierung der Versicherungswirtschaft ohne praktische rentenerhöhende Wirkung für die Riester-Sparenden
Deutscher Bundestag Drucksache 16/12952 16. Wahlperiode 07. 05. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Volker Schneider (Saarbrücken), Dr. Axel Troost, Klaus Ernst, weiterer
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Nicole Gohlke, Petra Pau, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 17/10071
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10293 17. Wahlperiode 12. 07. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Nicole Gohlke, Petra Pau, weiterer Abgeordneter und
Mehrab2016eingestelltwerden.füreinenweiterenbetriebmüsstensanierungskosten
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9332 17. Wahlperiode 17. 04. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Maisch, Dr. Valerie Wilms, Markus Tressel, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Herbert Schui, Dr. Barbara Höll, Dr. Axel Troost und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/7924
Deutscher Bundestag Drucksache 16/8118 16. Wahlperiode 14. 02. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Herbert Schui, Dr. Barbara Höll, Dr. Axel Troost und der Fraktion
MehrAusbildung von ausländischen Polizisten in der Bundesrepublik Deutschland
Deutscher Bundestag Drucksache 16/326 16. Wahlperiode 28. 12. 2005 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Max Stadler, Ernst Burgbacher, Gisela Piltz, weiterer Abgeordneter
MehrEntwicklung des Kormoranbestandes und Folgen für die Artenvielfalt in heimischen Gewässern
Deutscher Bundestag Drucksache 17/980 17. Wahlperiode 09. 03. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Dr. Dietmar Bartsch, Caren Lay, weiterer Abgeordneter und
MehrNuklearer Katastrophenfall Internationales Haftungsrecht bei Atomkraftwerken
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3371 17. Wahlperiode 20. 10. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
MehrFaschistische und ultranationalistische Aktivitäten in den baltischen Ländern
Deutscher Bundestag Drucksache 17/9626 17. Wahlperiode 10. 05. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Sevim Dag delen, Heidrun Dittrich, weiterer Abgeordneter
MehrSoziale Folgen, Mehrausgaben und mögliche Gegenfinanzierung der Ankündigungen von Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel vom 28.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14375 17. Wahlperiode 15. 07. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion der SPD Drucksache 17/13983 Soziale Folgen, Mehrausgaben und mögliche
MehrKenntnisstand der Bundesregierung zu Grenzzwischenfällen im Syrien-Konflikt
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13338 17. Wahlperiode 26. 04. 2013 Kleine Anfrage der Abgeordneten Sevim Dag delen, Heike Hänsel, Wolfgang Gehrcke, Dr. Diether Dehm, Annette Groth, Andrej Hunko, Harald
MehrRechte und Pflichten der Deutschen Marine bei der Bekämpfung der Piraterie
Deutscher Bundestag Drucksache 16/9286 16. Wahlperiode 23. 05. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Rainer Stinner, Birgit Homburger, Elke Hoff, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Klaus Ernst, Kornelia Möller und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/11871
Deutscher Bundestag Drucksache 16/11928 16. Wahlperiode 27. 02. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Eva Bulling-Schröter, Klaus Ernst, Kornelia Möller und der Fraktion
MehrRepräsentanz von Menschen mit Einwanderungsgeschichte im öffentlichen Dienst
Deutscher Bundestag Drucksache 17/12889 17. Wahlperiode 21. 03. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Memet Kilic, Volker Beck (Köln), Josef Philip Winkler, weiterer
MehrTransport, Import und Export radioaktiver Stoffe aus und zu deutschen Atomanlagen durch deutsche Häfen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8114 17. Wahlperiode 12. 12. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Kathrin Vogler, Dorothee Menzner, Eva Bulling-Schröter, weiterer
Mehrinrentegingen,warenunmittelbarzuvorsozialversicherungspflichtigbeschäftigt.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2935 17. Wahlperiode 14. 09. 2010 Antrag der Abgeordneten Klaus Ernst, Matthias W. Birkwald, Heidrun Dittrich, Diana Golze, Katja Kipping, Jutta Krellmann, Cornelia Möhring,
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 16/3595. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 16/3595 16. Wahlperiode 28. 11. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Mechthild Dyckmans, Jens Ackermann, Dr. Karl Addicks, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Ulla Jelpke, Jutta Krellmann, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE.
Deutscher Bundestag Drucksache 17/711 17. Wahlperiode 12. 02. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Jan Korte, Ulla Jelpke, Jutta Krellmann, weiterer Abgeordneter und
MehrMit dem Rüstungskonzern European Aeronautic Defence and Space Company abgestimmter Einsatz der Bundespolizei in Saudi-Arabien
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10358 17. Wahlperiode 20. 07. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan van Aken, Heidrun Dittrich, weiterer Abgeordneter
Mehr(BMAS)sindSchlechterstellungenaufgeführtundeskönnenvielederKritikpunktenichtausgeräumtwerden.InsgesamtverfehltdasLeistungsrechtdas
Deutscher Bundestag Drucksache 16/6085 16. Wahlperiode 16. 07. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Ernst, Volker Schneider (Saarbrücken), Diana Golze, weiterer
MehrAuswirkungen der Energiekosten auf die mittelständische Wirtschaft
Deutscher Bundestag Drucksache 16/11313 16. Wahlperiode 08. 12. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Gudrun Kopp, Jens Ackermann, Christian Ahrendt, weiterer Abgeordneter
MehrVorbemerkung der Fragesteller BeiErwerbsloseninitiativenundbeiRechtsanwältinnenundRechtsanwälten
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5554 17. Wahlperiode 14. 04. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Katja Kipping, Diana Golze, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter
MehrAusbleibende Unterstützung für den Zug der Erinnerung durch die Bundesregierung und die Deutsche Bahn AG
Deutscher Bundestag Drucksache 17/11227 17. Wahlperiode 25. 10. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Jan Korte, Heidrun Dittrich, weiterer Abgeordneter
MehrGotteslästerungsparagraf ( 166 Strafgesetzbuch) im Verhältnis zur Kunst- und Meinungsfreiheit
Deutscher Bundestag Drucksache 16/3579 16. Wahlperiode 27. 11. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Josef Winkler, Irmingard Schewe-Gerigk, weiterer
MehrErfahrungen mit der steuerlich geförderten Basis- oder Rürup-Rente
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7593 17. Wahlperiode 02. 11. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Lötzer, Matthias W. Birkwald, Dr. Barbara Höll, weiterer Abgeordneter
MehrRückstellungen der Energieversorgungsunternehmen für Stilllegung und Rückbau von Atomkraftwerken
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1866 17. Wahlperiode 27. 05. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Bärbel Höhn, Hans-Josef Fell, weiterer Abgeordneter
MehrStromnetzausbau für konventionelle Kraftwerke und europäischen Stromhandel
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14050 17. Wahlperiode 20. 06. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Johanna Voß, Ralph Lenkert, Eva Bulling-Schröter, weiterer Abgeordneter
MehrImkerei 2011: Qualitätsverbesserungen durch Aus- und Weiterbildung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/6656 17. Wahlperiode 21. 07. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Kirsten Tackmann, Karin Binder, Ralph Lenkert, weiterer Abgeordneter
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Lötzer, Hans-Kurt Hill, Dr. Barbara Höll und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/7713
Deutscher Bundestag Drucksache 16/7914 16. Wahlperiode 28. 01. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Lötzer, Hans-Kurt Hill, Dr. Barbara Höll und der Fraktion DIE
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 17/5411. der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5411 17. Wahlperiode 07. 04. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Caren Lay, Ingrid Remmers, Dr. Dietmar Bartsch, weiterer Abgeordneter
Mehr10 Jahre UN-Resolution 1325 Frauen, Frieden und Sicherheit
Deutscher Bundestag Drucksache 17/3176 17. Wahlperiode 05. 10. 2010 Antrag der Fraktion der SPD 10 Jahre UN-Resolution 1325 Frauen, Frieden und Sicherheit Der Bundestag wolle beschließen: I. Der Deutsche
Mehrauf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Lötzer, Kornelia Möller, Paul Schäfer (Köln) und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/9159
Deutscher Bundestag Drucksache 16/10446 16. Wahlperiode 01. 10. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Lötzer, Kornelia Möller, Paul Schäfer (Köln) und der Fraktion
MehrStand der Übertragung von Flächen des Bundes im Rahmen des Nationalen Naturerbes
Deutscher Bundestag Drucksache 17/10370 17. Wahlperiode 23. 07. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Undine Kurth (Quedlinburg), Cornelia Behm, Hans-Josef Fell, weiterer
MehrArbeitsbedingungen in der Pflegebranche und Kontrolle des Pflegemindestlohns
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4133 17. Wahlperiode 07. 12. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Beate Müller-Gemmeke, Elisabeth Scharfenberg, Birgitt Bender, weiterer
MehrStand des Aufbaus von Pflegestützpunkten nach 92c des Elften Buches Sozialgesetzbuch
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2291 17. Wahlperiode 25. 06. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hilde Mattheis, Petra Ernstberger, Iris Gleicke, weiterer Abgeordneter
MehrNuklearer Katastrophenfall Haftung, Haftpflicht und Deckungsvorsorge bei Atomkraftwerken
Deutscher Bundestag Drucksache 17/5878 17. Wahlperiode 20. 05. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 16/ der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 16/12248 16. Wahlperiode 13. 03. 2009 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Barbara Höll, Werner Dreibus, Ulla Lötzer, weiterer Abgeordneter
MehrArbeitnehmerrechte ausländischer Pflegehilfskräfte im grauen Pflegemarkt
Deutscher Bundestag Drucksache 17/8373 17. Wahlperiode 18. 01. 2012 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Klaus Ernst, Kathrin Senger-Schäfer, Jutta Krellmann, weiterer Abgeordneter
MehrEntwicklung und Bestand von arbeitsmarktbedingten Erwerbsminderungsrenten
Deutscher Bundestag Drucksache 16/1273 16. Wahlperiode 24. 04. 2006 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Heinrich L. Kolb, Jens Ackermann, Christian Ahrendt, weiterer
MehrNicht nachhaltige Geldanlagen bei Pflichtversicherungen im öffentlichen Dienst
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14747 17. Wahlperiode 13. 09. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Maisch, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Agnes Brugger, weiterer
MehrFrei werdende Flächen und Gebäude durch Schließung britischer Kasernen in Nordrhein-Westfalen
Deutscher Bundestag Drucksache 17/4826 17. Wahlperiode 16. 02. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Bettina Herlitzius, Daniela Wagner, Stephan Kühn, weiterer Abgeordneter
MehrAntwort. Deutscher Bundestag Drucksache 17/ der Bundesregierung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/14244 17. Wahlperiode 27. 06. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Diana Golze, Matthias W. Birkwald, Heidrun Dittrich, weiterer Abgeordneter
Mehr1.WievieleeingetrageneVereine,StiftungenodergemeinnützigeKapitalgesellschaften
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1712 17. Wahlperiode 11. 05. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Gerhard Schick, Lisa Paus, Dr. Thomas Gambke, weiterer Abgeordneter
MehrMehr Schutz für Menschenrechtsverteidigerinnen und Menschenrechtsverteidiger
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1165 17. Wahlperiode 24. 03. 2010 Antrag der Abgeordneten Volker Beck (Köln), Marieluise Beck (Bremen), Viola von Cramon-Taubadel, Ulrike Höfken, Thilo Hoppe, Uwe Kekeritz,
Mehr1.IstderBundesregierungbekannt,zuwelchemgenauenZeitpunktdie MOX-Fertigungsanlage geschlossen werden soll?
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7137 17. Wahlperiode 23. 09. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Sylvia Kotting-Uhl, Hans-Josef Fell, Bärbel Höhn, weiterer Abgeordneter
Mehrmöglich, wenndieszumausgleichaufdemausbildungsmarktundzurförderungderberufsausbildungerforderlichist.dieträgeroderdrittemüssensich
Deutscher Bundestag Drucksache 17/13512 17. Wahlperiode 15. 05. 2013 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Yvonne Ploetz, Diana Golze, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter
MehrZerlegung der Gewerbesteuer bei Windenergie- und Photovoltaikanlagen
Deutscher Bundestag Drucksache 16/10099 16. Wahlperiode 07. 08. 2008 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Christine Scheel, Kerstin Andreae, Birgitt Bender, weiterer Abgeordneter
MehrBÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Deutscher Bundestag Drucksache 17/7001 17. Wahlperiode 19. 09. 2011 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Nicole Maisch, Markus Tressel, Cornelia Behm, weiterer Abgeordneter
MehrAusgabenentwicklung und Wettbewerb in der privaten Krankenversicherung
Deutscher Bundestag Drucksache 17/1249 17. Wahlperiode 26. 03. 2010 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Birgitt Bender, Dr. Harald Terpe, Elisabeth Scharfenberg, weiterer
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