bis2006fördertedasbundesministeriumfürbildungundforschungdieentwicklungeinesprototypsfürdasleichteundlärmarmedrehgestell

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Dr. Anton Hofreiter, Winfried Hermann, Bettina Herlitzius, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 17/704 Maßnahmen der Bundesregierung zur Reduzierung von Bahnlärm Vorbemerkung der Fragesteller MitHilfederKonjunkturprogrammewerdenvon2009bis2011zusätzlich 100Mio.EuroininnovativeLärm-undErschütterungsschutzmaßnahmeninvestiert.DieMaßnahmenbeschränkensichaufTeststrecken,aufdenensieauf ihrewirksamkeit (weiter)getestetwerden.eineinsatzdiesertechnikenerfolgt inderregelnichtaufbestehendenstrecken.bishersindbeispielsweiseverschäumteschottergleiselediglichaufteststreckenbekannt.indenjahren2000 bis2006fördertedasbundesministeriumfürbildungundforschungdieentwicklungeinesprototypsfürdasleichteundlärmarmedrehgestell (LEILA). Seit2007wurdeLEILAzurSerienreifevomHerstellerJosefMeyerAG,Rheinfelden (Schweiz),inKooperationunteranderemmitderTechnischenUniversitätBerlin (TUBerlin)ohneFörderungdurchdieBundesregierungweiterentwickelt.NachAngabenderTUBerlinwirdderDauerschallpegeleinesGüterzugesmitLEILAimVergleichmiteinemherkömmlichenGüterzugmitY25- DrehgestellenundGraugussbremsenvon92Dezibel (dba)auf78dezibel reduziert (gemessenbei80km/hin7,5meterabstand).diesentsprichteiner deutlichenweiterenreduzierungdesdezibelwertesgegenüberderumrüstung derdrehgestelleaufkomposit-bremsklötze (83Dezibel).Demnachistein Güterzug,bestehendaus64WagenmitLEILA-Drehgestellen,solautwieein AchtwagenzugmitKomposit-BremsklötzenodereinemeinzelnenWagenmit Graugussbremsen.LEILAbietetzwarKosteneinsparungenbeimVerschleiß, demenergieverbrauchunddurcheinehöherenutzlast.allerdingsistleila (ca.47000euro/drehgestell)ohnegrößereserienproduktionzwei-bisdreimal teureralseinherkömmlichesdrehgestell.ohnekostenvorteileoderordnungspolitischevorgabenwerdendiebetreibervongüterwagenmaßnahmenzur Lärmreduzierung,wiedieNutzungvonLEILA,verständlicherweiseausWettbewerbsgründennichtergreifen.ImKoalitionsvertragzwischenCDU,CSU undfdpstehtu.a.,dassdielärmbelastungderbevölkerungunddazuder Schienenbonusschrittweisereduziertwerdensollen.GleichzeitigsolleinelärmabhängigeTrassenpreisgestaltungeingeführtwerden. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürVerkehr,BauundStadtentwicklungvom26.Februar2010übermittelt. DieDrucksacheenthältzusätzlich inkleinererschrifttype denfragetext.

2 Drucksache 17/876 2 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 1.WelchenStandhabendieeinzelnenMaßnahmenzurBahnlärmreduzierung, dieausdemkonjunkturprogrammderbundesregierungfinanziertwerden? ErsteEinzelmaßnahmenzurLärm-undErschütterungsminderungamFahrweg dereisenbahnendesbundeswurdenbereitsrealisiert.sowurdenschienenstegbedämpferinmehrerenortslagendesrheintalssowieinhamburg-hausbruch eingebautundeineschallschutzwandausgabioneninduisburg-ruhrorterrichtet.alleübrigenmaßnahmensollenbisspätestens31.dezember2011umgesetztwerden. 2.GibtesersteZwischenerkenntnisse,inwieweitdiegetestetenTechniken reguläreingesetztodersieauseffizienzgründennichtweiterverfolgtwerdensollten? DieErprobungersterEinzelmaßnahmenzurLärm-undErschütterungsminderunghaterstbegonnen.DerzeitkönnennochkeineAussagenüberihreEffizienz gegenüberkonventionellenlärmschutzmaßnahmengetroffenwerden. 3.AufwelchenStreckenwirddasverschäumteSchottergleiserprobtbzw.eingebaut? 4.AufwelchenStreckenplantdieBundesregierungeinverschäumtes Schottergleiseinzubauen? 5.WannerfolgtjeweilsderEinbau? DieFragen3,4und5werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet. BislangkamdasverschäumteSchottergleisimRahmendesKonjunkturpaketsII nichtzuranwendung.innerhalbdermaßnahmenlistederinnovativentechniken amfahrwegzurlärm-underschütterungsminderungistfüreineanwendung dieortslagemangolding-sünchingvorgesehen.einezeitlicheumsetzungdieser Maßnahmestehtnochnichtfest. 6.WelcheErgebnissehabendieUntersuchungenzudenUmweltauswirkungen dereinzelnentechnikenzurbahnlärmreduzierunggebracht (z.b.zurentsorgungdermaterialienbeierneuerungeinesverschäumtenschottergleises)? ZumüberwiegendenTeilwerdenfürdieInnovativenMaßnahmenzurLärmund ErschütterungsminderungherkömmlicheBaustoffeverwendet.FürdieEinzelmaßnahmenbehältsichdiezuständigeBehördevor,einenNachweisderUmweltverträglichkeitimEinzelfalleinzufordern. 7.WelchekonkretenMaßnahmenwirddieBundesregierungergreifen,umden BahnlärmanbestehendenBahnstreckenzureduzieren,undinwelchemzeitlichenRahmensollendieseMaßnahmenumgesetztwerden? FürdasLärmsanierungsprogrammanbestehendenSchienenwegenderEisenbahnendesBundesstehenjährlich100Mio.EurozurVerfügung.UmdieMöglichkeitendestechnischenFortschrittsbeiFahrzeugenzunutzen,hatdieBundesregierungdieFörderregelungenzumPilot-undInnovationsprogramm Leiser Güterverkehr imnovember2009inkraftgesetzt,dieeinelärmmindernde UmrüstungderBremssohlenvonbiszu5000Güterwagenbis2012ermög-

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/876 lichen.fürinnovativelärmschutzmaßnahmenanbestehendenschienenwegen sindimkonjunkturpaketiivon2009bis2011mittelinhöhevon100mio.euro fürüber40vorhabenvorgesehen (Schienenstegbedämpfer,Brückenabsorber, niedrigeschallschutzwände). 8.WirddieBundesregierungdieimKoalitionsvertragvereinbartenlärmabhängigenTrassenpreisenochvor2013einführen? Fallsnicht,welcheGründesprechendagegen? DieBundesregierungbefürworteteinelärmabhängigeTrassenpreisgestaltung. DerzeitwerdenverschiedeneModellvariantengeprüft. 9.InwelchemkonkretenZeitrahmenwirddieBundesregierung,wieim Koalitionsvertragangekündigt,denSchienenbonusinwelchenSchritten abschaffen? DerSchienenbonusvonderzeit5dB(A)istinden 41bis43desBundes- ImmissionsschutzgesetzesinVerbindungmitderVerkehrslärmschutzverordnung (16.BImSchV)gesetzlichfestgelegt.DiebestehendengesetzlichenRegelungenzumSchienenbonussinddieverbindlicherechtlicheGrundlageabgeschlossenerundlaufenderPlanfeststellungen. DieBundesregierunghatdieAbsicht,denSchienenbonusschrittweisezureduzierenmitdemZiel,ihnganzabzuschaffen.DiePrüfungundÜberarbeitungder einschlägigenrechtlichenregelungenzumschienenbonusistaufarbeitsebene bereitsaufgenommenworden.diesgiltauchfürdiefortschreibungdesgesamtkonzeptsderlärmsanierunganbestehendenschienenwegendereisenbahnen desbundes.diebundesregierungsiehtesalsihreaufgabean,differenzierte AspektederLärm-Charakteristik,derkonkretenschutzbedürftigenSituationen undderwirkungaufdenmenschenzubetrachtenundinnerhalbderfinanziellen Rahmenbedingungenzuwürdigen.Dazuwerdenauchneuewissenschaftliche Studieneinbezogen,namentlichdieUntersuchungendesBundesministeriums fürwirtschaftundtechnologie (BMWi),dieErgebnissedesForschungsverbundvorhabens noiseeffects imrahmenderdeutsch-französischenkooperationinderverkehrsforschung (deufrako)sowieeinestudiedesumweltbundesamtesüberwirkungendesschienenverkehrslärmsimvergleichzuanderen Lärmquellen. 10.WirddieBundesregierungbiszurendgültigenAbschaffungdesSchienenbonusdafürsorgen,dassdieserübergangsweiseanbesondersbelasteten Streckenabschnittenwiez.B.beidenPlanfeststellungsverfahrenfürdie Neu-undAusbaustreckeKarlsruhe BaselvonderVorhabenträgerinals PilotprojektnichtmehrzurAnwendungkommt? DerPlanungsträgerDBNetzAGwirdseinePlanungenamaktuelljeweilsgültigenPlanungsrechtorientieren.BeidemVorhabenAusbaustrecke/NeubaustreckeKarlsruhe BaselsindbereitsallePlanfeststellungsverfahreneingeleitetbzw. ergangen.dieseplanungenberücksichtigenentsprechenddasgeltenderecht. 11.PlantdieBundesregierunganbesondersbelastetenStreckenabschnitten desbestandsnetzeswiez.b.imgebietdesweltkulturerbesimmittel-

4 Drucksache 17/876 4 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode rheintaldieeinführungvonnachtfahrverbotenfürüberlautegüterzüge zursofortigenreduzierungdesnächtlichengüterverkehrslärms? Wennnein,warumnicht? ZuGeschwindigkeitsbegrenzungenundzeitlichbefristetenFahrverbotenfür GüterzügegibteskeinegesetzlichenGrundlagen.Dabeiistzuberücksichtigen, dassnebendenauswirkungenaufdiebetriebsqualitätdurchlangsamfahrstellenauchvermehrtebremsvorgängemiterhöhtemenergieverbrauchzuverzeichnensind. 12.PlantdieBundesregierungdieEinführungstrengererLärmschutzgrenzwertefürdasBestandsnetz,analogzudenRegelungenimBundesemissionsschutzgesetz,diefürAus-undNeubaustreckengelten? Fallsnicht,welcheGründesprechendagegen? DieBundesregierungplantderzeitkeineSenkungderAuslösewertefürdie LärmsanierungdesSchienennetzes.EsbestehtweiterhineinhoherBedarfan LärmsanierungsmaßnahmenfürdieErreichungderderzeitigenAuslösewerte, derimrahmenderzurverfügungstehendenhaushaltsmittelpriorisiertwerden muss. 13.InwieweitfördertdieBundesregierungdietechnischeZulassungvon LEILAfürdenregulärenBahnbetriebinDeutschlandundeuropaweit? DasBundesministeriumfürBildungundForschungunddasBMWihabendas Vorhabenvon2000bis2005imRahmendesProjektnetzwerks LeiserVerkehr gefördert.derprototypdesleila-drehgestellwurdeaufderinnotrans2004 vorgestellt.grundsätzlichistesderbahnindustrieunddenfahrzeugbetreibern vorbehaltenzuentscheiden,wiesiedieanforderungendertsi (TechnischeSpezifikationInteroperabilität)Lärmvom8.Februar2006 (AmtsblattderEUL 37/17)fürdieSchallabstrahlungneuerFahrzeugeerreichen.Esverbietetsich, dasprodukteinerbestimmtenfirmavorzuschreiben. 14.WelcheordnungspolitischenMaßnahmenfürdasrollendeMaterial (WagenundTriebfahrzeuge)plantdieBundesregierungzurReduzierung desbahnlärms? 15.WannsollendieseMaßnahmenumgesetztwerden? 16.WelcheAnreizemitwelchemquantitativenundzeitlichenZielwirddie BundesregierungfürdenEinsatzvonlärmreduziertemRollmaterialsetzen,undinwelchemzeitlichenRahmensolldiesgeschehen? DieFragen14,15und16werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsam beantwortet. DieEnde2005aufeuropäischerEbenebeschlossenenTechnischenSpezifikationenfürdieInteroperabilität (TSI)enthaltenerstmalsLärmemissions-Grenzwerte fürneueundwesentlichumgestalteteeisenbahnfahrzeuge.infolgedessenwerdendieverkehrsunternehmenimtranseuropäischeneisenbahnsystemdurch BeschaffungleiserollendenMaterialszunehmendgeräuscharmeZügezumEinsatzbringen.DieBundesregierungwirdsichaufeuropäischerEbeneweiterfür Geräuschgrenzwerteeinsetzen,diedentechnischenFortschrittunddiegesellschaftlichenAnforderungenaneinenverbessertenSchallschutzinvollemUmfangberücksichtigenunddieAnstößefürweitereEntwicklungensetzen.

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/876 DieBundesregierungfördertdieUmrüstungvonbiszu5000Güterwagenauf lärmarmebremstechnikimrahmendespilot-undinnovationsprogramms LeiserGüterverkehr.DiebetreffendeFörderrichtliniewurdeam16.November2009inKraftgesetzt.EineweitergehendeUmrüstungdurchdieEisenbahnverkehrsunternehmensolldurchdieEinführungeineslärmabhängigenTrassenpreissystemsrealisiertwerden. 17.WiebewertetdieBundesregierungdieWirksamkeitvonMaßnahmenfür diebahnlärmreduzierungamfahrweg (jenachtechnik1,5bis6dezibel Reduzierung)imVerhältniszuMaßnahmenzurReduzierungamrollenden Material (mitleila14dezibelreduzierung)bezogenaufderenwirksamkeit? EswurdenumfangreicheMessfahrtenmitdemPrototypdesLEILA-DrehgestellsimVergleichmiteinembauartgleichenGüterwagenausgeführt,dermit denweitverbreitetendrehgestellenbauarty25ausgerüstetist.diesearbeiten werdendurchdasbundesamtfürumwelt (BAFU),Bern,gefördert.DieMessungenhabendasErreichenderProjektzieleimBereichLärmminderungbestätigt: drastischelärmreduzierunggegenüberkonventionellendrehgestellen, MassereduzierungdesDrehgestellsaufWerteunter4Tonnen. EineschnelleVerbesserungderLärmsituationanlokalenLärmbrennpunkten kannhauptsächlichdurchmaßnahmenzurlärmreduzierungamfahrwegerfolgen,daindiesengebietennureinevollständigeumrüstungdesgesamtenrollendenmaterialseinedeutlicheentlastungderanwohnerbewirkenwürde.eine kompletteumrüstungwäreabernurlangfristigumsetzbar.dahersiehtdasbundesministeriumfürverkehr,bauundstadtentwicklungzwischenlärmschutz amfahrwegundrollendemmaterialkeinekonkurrenz,sondernstrebteinebündelungdiesermaßnahmenan,umumfassendenlärmschutzzugewährleisten. ImÜbrigenwirdaufdieAntwortzuFrage13verwiesen. 18.InwieweitwirdderTransportperBahndurchdieMaßnahmenderBundesregierungzurBahnlärmreduzierunggegenüberTransportenmitanderen Verkehrsmittelnverteuertoderbenachteiligt? 19.InwieweitwirddieVerteuerungoderBenachteiligungdurchanderweitige Maßnahmen (auchbeianderenverkehrsträgern)kompensiert? DieFragen18und19werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet. DasBundesministeriumfürVerkehr,BauundStadtentwicklungsiehtgegenwärtigkeineBenachteiligungdesSchienengüterverkehrsgegenüberanderen Verkehrsträgern.

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