Sperrfahrtmitmaximal25km/hüberdieStreckegeführt).DabereitsimzukünftigenTiefbahnhofStuttgartHauptbahnhofeinfaktischesDieselverbotaus-

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 17/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Winfried Hermann, Birgitt Bender, Dr. Anton Hofreiter, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Drucksache 17/2614 Zukunft der Gäubahn Vorbemerkung der Fragesteller DieGäubahnisteineinternationalbedeutsameStreckezwischenStuttgartund Zürich.SiegiltalsZulaufstreckezurNeuenEisenbahn-Alpentransversale (NEAT),weshalbmitdemVertragvonLuganovon1996mitderSchweizeine gemeinsamevereinbarunggetroffenwurde,diesestreckevondeutscherseite zwischen Stuttgart und Singen auszubauen. ImRahmenvonStuttgart21sollinZukunftdieGäubahnvonBöblingenab überdierohrerkurvehöhengleichunddamitmitfahrstraßenausschlüssenauf dieheuteausschließlichalss-bahn-streckebetriebenefilderbahngeführt werden,umdenflughafenstuttgartzuerreichen.vondortaussollüberneuzu errichtendeverbindungskurvendiestreckeüberden Fildertunnel zumzukünftigenstuttgartertiefbahnhofgeführtwerden.dieheutebestehendestreckevomhaltepunktösterfeldbisstuttgarthauptbahnhofsollwegfallen.für denabschnittzwischenrohrerkurveundflughafenstuttgartwurdenbis heute die Planfeststellungsunterlagen nicht ausgelegt. Am18.Juni2010hatnundasBundesministeriumfürVerkehr,BauundStadtentwicklung (BMVBS)eineAusnahmegenehmigungerteilt (vgl.anlagezum SchreibendesBMVBSvom18.Juni2010 LA15/ /17DB10),umes derdeutschenbahnag (DBAG)zuerlauben,zukünftigauchFern-undRegionalverkehrüberdieFilderbahnzuführen,daunterdenheutigentechnischen Regelwerken,ohneVergrößerungderTunnelquerschnittederbeidenTunnelin Echterdingen und Flughafen, ein solcher Betrieb nicht zulässig wäre. DieseGenehmigungwurdemiteinerReihevonteilweiseerheblichenAuflagen verbunden.sowirdeinetechnischgesicherteabschaltungderneigetechnik imbereichdertunnelaufderfilderbahngefordertundeswirdvonrollmaterialausgegangen,welchess-bahn-ähnlichbeschaffenist.türenundfenster dürfenwährendderfahrtnichtzuöffnensein.eswirdeinezulässigehöchstgeschwindigkeitvon100km/hfestgesetztundimregelbetriebdürfenausschließlichelektrischetriebfahrzeugeverkehren (ansonstenwürdendieseals Sperrfahrtmitmaximal25km/hüberdieStreckegeführt).DabereitsimzukünftigenTiefbahnhofStuttgartHauptbahnhofeinfaktischesDieselverbotaus- DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürVerkehr,BauundStadtentwicklungvom4.August2010übermittelt. DieDrucksacheenthältzusätzlich inkleinererschrifttype denfragetext.

2 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode gesprochenwurde,kommthiermiteineweitererestriktionfürstuttgart21 hinzu. EswirdinderGenehmigungweiterdavongesprochen,dasseskeineunbillige Härtedarstellenwürde,wennZüge,welchedieseRestriktionenimRegelbetriebnichterfüllenkönnen,denlängerenUmwegvonHorbüberTübingennehmenwürden.WährendheutewegendesUmbausderRankbachbahnzwischen BöblingenundRenningenteilweiseGüterzügeaufderGäubahnnachStuttgart- NordüberdiezukünftigentfallendeStreckegeführtwerdenkönnen,müssen GüterzügezukünftigausschließlichüberdieRankbachbahnfahrenoderebenfallsüberdienichtelektrifizierteStreckevonHorbviaTübingennachStuttgart,wasebenfallseinenerheblichenUmwegbedeutenwürde.Somitkommen zuderzukünftigenlaufwegverlängerungderzügeauchnochweitereeinschränkungenfürpersonen-undgüterzügehinzu,dieaufderheutigengäubahn nicht gegeben sind. ZusätzlichweistdasLandBaden-WürttembergineinemPapiermitdemTitel AngebotskonzeptionfürdenRegionalverkehrBaden-Württemberg2020und BetriebsprogrammStuttgart21 (vgl. einestudiederuniversitätstuttgartundsmaundpartneraghin,wobei unklarbleibt,welcheauswirkungendiehöhengleicheverbindungderrohrer KurveaufdieLeistungsfähigkeitderStreckehat.Auchbleibtunklar,wie zukünftigderbetriebbarrierefreiimbahnhofstuttgartflughafen-terminal abgewickeltwerdensollundwelcheauswirkungendiesaufdieleistungsfähigkeit haben wird. DiesePunktestellennichtnurerheblicheEinschränkungenaufeinerinternationalenStreckedar,fürdiebilateraleAbkommenbestehen,sondernvorallem auch Hindernisse für einen ungehinderten transeuropäischen Schienenmarkt. 1.WelcheAuswirkungenwirddiezukünftigeFührungderGäubahnzwischen BöblingenundneuemStuttgarterHauptbahnhofviaFlughafenStuttgartauf PersonenzügebezüglichderFahrzeitundderLängedesLaufwegesimVergleichzurheutigenGäubahnzwischenBöblingenundStuttgartHauptbahnhof via Stuttgart-Vaihingen haben? UnterBerücksichtigungdesHaltesderPersonenzügeamFlughafenStuttgart ergibtsichnachangabenderdbnetzageinenahezuidentischefahrzeitzwischenböblingenundstuttgarthauptbahnhofimvergleichzurheutigenfahrzeit via Stuttgart-Vaihingen. 2.WelcheAuswirkungenwirddiezukünftigeFührungderGäubahnzwischen BöblingenundKornwestheimRangierbahnhofviaRankbachbahnaufGüterzügebezüglichderFahrzeitundderLängedesLaufwegesimVergleich zurheutigengäubahnzwischenböblingenundkornwestheimrangierbahnhofviastuttgart-vaihingensowieviastuttgart-nordhaben,wenndie heutigegäubahnzwischenösterfeldundstuttgart-nordnichtmehrgenutzt werden könnte? DerStreckenabschnittStuttgartNordGbf Stuttgart-Vaihingenist,soweitaus denvorliegendenangabenüberdieeisenbahninfrastrukturerkennbar,unabhängigvonderrealisierungdesprojekts Stuttgart21 nutzbar.dieführung dergüterzügezwischenkornwestheimrbfundböblingenüberrenningen umgehtdieengstellendeskriegsberg-unddeshasenbergtunnels (Gleisabständeunter3,80mundEinschränkungenfürdenkombiniertenLadungsverkehr)undvermeidetdieMitbenutzungderS-Bahn-GleisezwischenStuttgart Nord,BahnhofsteilAbzweigstellePrag-Tunnel,undStuttgart-Zuffenhausen. Insofernistbeieinerevtl.AufgabedesStreckenabschnittsStuttgartNordGbf Stuttgart-VaihingeneinVerfahrennach 11desAllgemeinenEisenbahngesetzes AEG durchzuführen.

3 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 3 Drucksache 17/ InwieweitteiltdieBundesregierungdieAnsicht,dassdasLandBaden- WürttembergdiegenannteSMA-Studie,ausderdieWochenzeitschrift stern am8.juli2010ausführlichzitiert,offenlegensollte,umtransparent zumachen,welcheauswirkungendaszukünftigekonzeptaufdenfildern beistuttgart21aufdieleistungsfähigkeitdeszukünftigenabschnittsder Gäubahn und des gesamten Knotens Stuttgart haben wird? ZudemVerwaltungshandelndesLandesBaden-WürttembergkanndieBundesregierung keine Aussage treffen. 4.InwieweitteiltdieBundesregierungdieAnsicht,dassdieRestriktionen beimrollmaterial,zwängebeifahrplanlagenunddieverlängerungder LaufwegeaufderzukünftigenGäubahnMarkthindernissesind,dieAuswirkungenaufdieWettbewerbsfähigkeitderSchienegegenüberderStraße haben können? DieMaßgabenfürdenFahrzeugeinsatzwerdenvonderweitüberwiegenden ZahlderimRegelbetriebaufderGäubahneingesetztenTriebfahrzeuge,ReisezugwagenundTriebwagenerfüllt.Eswirddavonausgegangen,dasszumZeitpunktderInbetriebnahmedesProjekts Stuttgart21 lediglichsonderfahrten mitmusealenfahrzeugendenangesprochenenumwegübertübingennehmen müssen. HinsichtlichderFahrplangestaltungundderBetriebsdurchführunghatdie DBProjektbauGmbHeineLeistungsuntersuchungerstellenlassen,derenErgebnissekeineVerschlechterungderBetriebsqualitätdurchdieneueAnbindung dergäubahnerkennenlassen.insgesamterwartetdiebundesregierungdurch dieanbindungdesflughafensandenschienenpersonenfernverkehrunddie DurchbindungvonRegionalverkehrslinienohneFahrtrichtungswechselim Hauptbahnhof eine Verbesserung des Angebots im Raum Stuttgart. 5.IstdieinderVorbemerkungderFragestellerangesprocheneAusnahmegenehmigungdesBMVBSbezüglichihrererheblichenAuswirkungenaufden Wettbewerb auch mit der Europäischen Union abgestimmt worden? Falls nicht, warum ist dies nicht erfolgt? AuswirkungenaufdentranseuropäischenVerkehrwerdennichterwartet.Nach AuskunftderDBAGbefahrendieZügedesinternationalenVerkehrsRichtung ZürichaufihremweiterenLaufwegStreckenabschnittemitEinschränkungenin vorhandenentunneln.imübrigenwirdaufdieantwortenzudenfragen1,2 und 4 verwiesen. 6.HatesGesprächezwischenderDBNetzAGunddenbetroffenenEisenbahnverkehrsunternehmenund-verbändenüberdasBetriebskonzeptauf der zukünftigen Gäubahn gegeben? Wenn ja, was waren die Ergebnisse? Wenn nein, warum nicht? ImRahmenderErarbeitungdesAngebotskonzeptsfürdenRegionalverkehrBaden-Württemberg,zudemauchdasBetriebsprogrammderGäubahngehört,fandeninderVergangenheitintensiveGesprächzwischenderDBNetzAGundder NahverkehrsgesellschaftBaden-Württemberg (NVBW)statt.DieErgebnisse diesergesprächesinddemangebotskonzeptzuentnehmen.dieeisenbahnverkehrsunternehmen,dienachderfertigstellungdesprojekts Stuttgart21

4 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Schienenpersonenfernverkehrund-güterverkehrbetreiben,sindderzeitnicht mit Bestimmtheit fassbar. 7.BestehenausSichtdesBundesaufgrunddertechnischenRestriktionen, LaufwegverlängerungenundVeränderungenderFahrzeitAuswirkungen aufzukünftigeprognosenbezüglichdergesamtzugzahlenaufdergäubahn? Wenn ja, welche? Wenn nein, warum nicht? 8.InwieweitführteineVerringerungderZugzahlenzueinerVerschlechterung des Nutzen-Kosten-Verhältnisses für den Ausbau der Gäubahn? Fallsja,welcheVerschlechterungdesNutzen-Kosten-Verhältnisseswird im Rahmen der Bedarfsplanüberprüfung zu berücksichtigen sein? DieFragen7und8werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet. DieAusbaustreckeStuttgart Singen GrenzeD/CHwurdeimRahmenderBewertungvonInvestitionenzumAusbaudeutscherEisenbahnstreckenimZulauf zurneat (StandJuni2006)bewertet.IndieserStudiewurdedieRealisierung vonstuttgart21vorausgesetzt.insofernistdierealisierungeinerneuenstreckenführungüberdierohrerkurveindergesamtwirtschaftlichenbewertung der Ausbaustrecke Stuttgart Singen Grenze D/CH bereits enthalten. DieAusbaustreckeStuttgart Singen GrenzeD/CHistnichtGegenstandder derzeitigen Überprüfung des Bedarfsplans für die Bundesschienenwege. 9.WiebewertetdieBundesregierung,dassdieDBNetzAGplant,elektrischeTriebfahrzeugeoderelektrischbespannteZüge,diedentechnischen Restriktionender neuengäubahn nichtgenügen,zukünftigeinennoch längerenumwegüberdiestreckevonhorbnachtübingenfahrenzulassen,umzumstuttgarterhauptbahnhofzugelangen,obwohldiesestrecke nicht elektrifiziert ist? 10.InwieweitteiltdieBundesregierungdieEinschätzung,dassdieEinschränkungenaufderzukünftigenGäubahnzwingendeineparalleleElektrifizierungderStreckeHorb Tübingenerforderlichmachen? 11.WelcheKostensindmitderElektrifizierungderStreckeHorb Tübingen verbunden,undwelchemöglichenproblememitdemlichtraumprofilsind dabeizuüberwinden? 12.InwieweitisteineElektrifizierungderStreckeHorb Tübingengeplant, bzw.liegenhierfürbereitskonkretefinanzierungsvereinbarungenvor? FallsFinanzierungsvereinbarungenfürdieElektrifizierungderStrecke Horb Tübingenvorhandensind,werdendiesedurchdieFinanzierungsverträge für das Projekt Stuttgart 21 gedeckt? FallsdieElektrifizierungderStreckeHorb TübingennichtdurchdieFinanzierungsverträgefürdasProjektStuttgart21gedecktist,wiebewertet diebundesregierung,dassaufdieseweiseindirektzusätzlichekostenfür denbundinduziertwerden,obwohlessichbeistuttgart21umeinprojekt der DB AG handelt? DieFragen9bis12werdenwegenihresSachzusammenhangsgemeinsambeantwortet.

5 Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode 5 Drucksache 17/2723 AufdieAntwortzuFrage4 (ersterabsatz)wirdverwiesen.daheristeineelektrifizierungdesstreckenabschnittstübingen HorbmitderAnbindungderGäubahnüberdieStationStuttgartFlughafenausverkehrlicherSichtnichtzubegründen. 13.InwieweitteiltdieBundesregierungdieEinschätzungundführtdiesbezüglicheGesprächemitdemInfrastrukturbetreiber,dassfürdieLaufwegverlängerungimKorridorHorb Stuttgart-Flughafen Stuttgart-HauptbahnhofdieselbenTrassenkostenerhobenwerden,alsobmandenheutigen kürzerenwegüberösterfeldnutzenwürde? DieGestaltungderTrassenpreiseliegtinderunternehmerischenVerantwortung der DB AG. Diese werden von der Bundesnetzagentur geprüft. 14.WiewirdinZukunftdieBarrierefreiheitfürRegional-undFernzügeim BahnhofFlughafen-TerminalaufderneuenGäubahnhergestelltwerden? IstmöglicherweiseeinUmbau (z.b.dieanpassungderbahnsteighöhe) nichtmehrvorgesehen,undwenndoch,wiesolldieserumgesetztwerden? DieBahnsteiganlagenwerdensoumgestaltet,dassamnördlichenBahnsteig,an demfern-undregionalverkehrszügehalten,einebahnsteighöhevon0,76m vorhandenist,amsüdlichenbahnsteig (S-Bahn)0,96m.Hierzuwerdender Bahnsteig und das S-Bahn-Gleis entsprechend abgesenkt. Auf die Antwort zu Frage 2 wird verwiesen. 15.IstderBundesregierungbekannt,obeineweitereNutzungdesAbschnitts dergäubahnvonösterfeldbisstuttgart-nordnachfertigstellungvon Stuttgart21vorgesehenistunddamiteinAbbauderGleiseunwahrscheinlichist? 16.LiegenderBundesregierungErkenntnissevor,wonachdurchdenVerband RegionStuttgarteineNachnutzungdesAbschnittsGäubahnvonÖsterfeld bisstuttgart-nordalss-bahn-bypassvorgesehenist? Wenn nein, warum nicht? WärendieseErkenntnissenichtessenziellfürdieVerhandlungenzwischendemBundunddenProjektbeteiligtenfürdieFinanzierungsvereinbarung zu Stuttgart 21 gewesen? DerBundesregierungliegenkeinediesbezüglichenErkenntnissevor.BeiStuttgart21handeltessichnichtumeinProjektdesBedarfsplansfürdieSchienenwegedesBundes,sondernumeineigenwirtschaftlichesProjektderDBAG.Die Eisenbahninfrastrukturunternehmen sind Vorhabenträger und Bauherr. DasLandBaden-Württemberg,dieStadtStuttgart,derVerbandRegionStuttgart unddieflughafenstuttgartgmbhhabenfürihrebelangeseparatevereinbarungen mit dem Projektträger abgeschlossen. DerBundübernimmtmiteinemFestbetragi.H.v.563,8Mio.EurofürdasProjekt Stuttgart21 denanteil,derfürdieeinbindungdernbsindenknoten StuttgartauchohneVerwirklichungvonStuttgart21erforderlichgewesenwäre. 17.Triffteszu,dasseinTeildesAbschnittsderGäubahnvonÖsterfeldbis Stuttgart-NordderStadtStuttgartgehört?

6 Drucksache 17/ Deutscher Bundestag 17. Wahlperiode Fallsja,welcher,undwiewürden,imFalledesScheiternsvonStuttgart21,dieBesitzverhältnissevonderStadtStuttgartandieDBNetzAG rückabgewickelt werden? WelcheRollewürdeindiesemFalleeinemöglicheWeiternutzungdes VerbandesRegionStuttgartspielen,undwelchefinanziellenAuswirkungenhättediesaufdieDBNetzAG,welchezu100ProzentinderHanddes Bundes ist? NachAussagenderDBNetzAGbefindetsichaktuelleinTeildesbenannten AbschnittesimEigentumderStadtStuttgart.SolltedasProjektS21nichtrealisiertwerden,kämeeszurRückabwicklungderKaufverträgegemäßdervereinbartenGeneralrücktrittsklausel,wodurchderursprünglicheZustandderBesitz- und Nutzungsverhältnisse wieder hergestellt wird. 18.WiesollendieKapazitätsproblemebeiderS-BahnStuttgartzuHauptverkehrszeiten,diedurchdenEntfalleinerAusnahmegenehmigungfür dens-bahn-stammtunneleingetretensind,kompensiertwerden,wenn künftigkeineausweichverkehremehrüberdiegäubahnmöglichsind? DieBundesregierunggehtdavonaus,dassdieKapazitätsproblemederS-Bahn- StammstreckedurchentsprechendeMaßnahmenanderInfrastrukturbehoben werdenkönnen.imübrigenwärenachfertigstellungdesprojekts Stuttgart21 eineumfahrungderstammstreckerichtunggäubahnüberdenneuenhauptbahnhof und den neuen Gäubahn-Anschluss via Flughafen denkbar. 19.WielangewirddieserZustandnochbestehenbleiben,undwerwirdfür möglichekostenaufkommen? ErwartetdieBundesregierung,dasssiesichandenKostenfüreineLösung desproblemsbeteiligenmuss,odersinddiesemöglichenkostendurchdie Finanzierungsvereinbarung zu Stuttgart 21 abgedeckt? Auf die Antwort zu Frage 16 wird verwiesen. 20.IstderBundesregierungauchbekannt,dasseslautdeminderVorbemerkungderFragestellerzitiertenPapierderLandesregierung AngebotskonzeptionfürdenRegionalverkehrBaden-Württemberg2020und BetriebsprogrammStuttgart21,imZusammenhangmitStuttgart21zu FahrzeitverlängerungenimS-Bahnnetzkommenwirdundhierfürweitere MaßnahmenimNetzerforderlichwerden? WiebewertetdieBundesregierung,dassesimZusammenhangmitder RealisierungvonStuttgart21zuFahrzeitverlängerungenimS-Bahnnetz, zudemauchdiegäubahngehört,kommt,obwohldafürmittelausdem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) bereitgestellt werden? DieProblematikwirdderzeitvomEisenbahn-BundesamtundderBundesregierung geprüft. 21.SinddieseMaßnahmendurchdieFinanzierungsvereinbarungfürStuttgart21abgedeckt,undwennnicht,istdamitzurechnen,dassbeimöglichenAusbauten,dieauchaufderGäubahnseinkönnen,weitereKosten entstehen,andenensichderbundzubeteiligenhätte,auchwenndieser seinenanteilanstuttgart21wederdirektnochindirektüberdenplafondiertenanteilhinauserhöhenwollte? Auf die Antwort zu Frage 16 wird verwiesen.

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