geschäftsführendenvorstandunddemerweitertenvorstand.diebundesregierung,vertretendurchdasbundesministeriumfürernährung,landwirtschaft

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 16/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Hans-Michael Goldmann, Dr. Christel Happach-Kasan, Dr. Edmund Peter Geisen, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP Drucksache 16/875 Plattform für Ernährung und Bewegung Vorbemerkung der Fragesteller ImSommer2004gründetesichaufWillenderdamaligenBundesministerinfür Verbraucherschutz,ErnährungundLandwirtschaftdiePlattformErnährung undbewegunge.v.derinderbreitenöffentlichkeitwieauchindenbeteiligtenfachkreisenstarkbeachtetegründungskongressinberlinsolltedenstartschusszueinerverbessertenvorsorgevorfehlernährung,insbesonderevor ÜbergewichtundAdipositas,inderGesellschaftundvorallembeiKindern und Jugendlichen geben. DiegemeinsamePlattformsollverschiedeneAkteurevernetzenundanhand vonbestpracticebeispielenguteunderfolgreicheprojekteundaktionenweitergebenundgegenseitigesmisstrauenszwischenpolitik,ernährungswirtschaftunddenübrigenbeteiligtenabbauen.umaberderplattformzuerfolg zuverhelfen,musssieschlagkräftigseinundihrezielekonsequentumsetzen. Vorallemdarfsienichtnachlassen,indieÖffentlichkeitzuwirken,umdasErnährungskönnenundErnährungswissenderMenschenzusteigernundsozu einem verbesserten Ernährungsverhalten zu kommen. Vorbemerkung der Bundesregierung DiePlattformErnährungundBewegunge.V. (peb)isteineingetragener,gemeinnützigerverein,derimseptember2004mitdemindersatzungverankertenzielgegründetwurde,diepräventionvonübergewichtbeikindernundjugendlichenindeutschlandzuverbessern.diebeschlüssedeso.g.vereinswerdendurchdieorganedesvereinsgetroffen,dermitgliederversammlung,dem geschäftsführendenvorstandunddemerweitertenvorstand.diebundesregierung,vertretendurchdasbundesministeriumfürernährung,landwirtschaft undverbraucherschutz (BMELV),isteinesvonzurzeitca.100Mitgliederndes pebe.v.undsowohlimgeschäftsführendenwieauchimerweitertenvorstand mit jeweils einer Person vertreten. DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürErnährung,Landwirtschaftund Verbraucherschutz vom 23. März 2006 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 1.WelcheProjektehatdiePlattformErnährungundBewegunge.V.seitihrer Gründung verfolgt? DiePlattformErnährungundBewegunge.V. (peb)hatbeiihrergründungim September2004zweihauptsächlicheZieleihrerArbeitformuliert.Zumersten sollenalleverantwortlichenakteure,diedemproblemdeszunehmendenübergewichtsbeikindernundjugendlichenentgegenwirkenkönnen,miteinander vernetztwerden.zumzweitensollenkonkreteprojekte,aktionenundinitiativen zurpräventionvonübergewichtangestoßenwerden.gemäßdemam27.april 2005beschlossenenAktionsprogrammverfolgtpebschwerpunktmäßigdieProjekte: KiTa-Projekt zur Verbreitung Erfolg versprechender Praxismodelle. KonzeptioneinesSendeformatsinKooperationmitSuperRTL.Sendestart voraussichtlich April Weiterhin wurden und werden die folgenden Projekte verfolgt: Experten-ForumzurAnsprachevonKindernundElternausRisikogruppen am 8./9. Dezember 2005 in Düsseldorf. Kampagne ImGleichgewichtfüreingesundesLeben mitdembundeselternrat. Konferenz ZukunftderLebensmittel zurauseinandersetzungmitessgewohnheiten und Lebensmittelangebot im Herbst Symposium Bewegungs(t)räume im Herbst SchulheftaktionvonpebundBildungscente.V. (eineinitiativederherlitz AG). Parlamentarischer Abend in Brüssel am 20. Februar Bewegungs-undErnährungsprogrammvonpebaufderGrünenWochein Berlin im Januar DerKonzeptwettbewerb Besseressen.Mehrbewegen desbmelvistbestandteildesaktionsprogrammsvonpeb,dadiezielsetzungdeswettbewerbs den Zielen von peb entspricht. NähereInformationenzudenVorhabenbefindensichaufderInternetseite ( 2.WorinlagdieHauptaufgabederPlattformErnährungundBewegunge.V. seit ihrer Gründung? DiepebvereintrelevantegesellschaftlicheKräfte,diesichfüreinengesunden LebensstilmiteinerbewusstenErnährungundausreichendkörperlicherBewegungbeiKindernundJugendlicheneinsetzen.IhrZielistes,derEntstehungvon Übergewichtvorzubeugen.ImZentrumderArbeitvonpebstehennebender EntwicklungeigenerProjekteinsbesonderederAustauschunddieVernetzung bereitsbestehenderinitiativenundprojekte.durchdievernetzungderbeteiligtenakteurewerdenimpulsefürmehrabstimmungundkooperationsowiedie Nutzung vorhandener Ressourcen und Strukturen gesetzt. 3.WievieleMitgliederhatdiePlattformErnährungundBewegunge.V.derzeit, und wie verläuft die Mitgliederentwicklung seit der Gründung? DiepebwurdeimSeptember2004vonachtGründungsmitgliederninsLeben gerufen und hat derzeit nahezu 100 Mitglieder.

3 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3 Drucksache 16/ WiegedenktdieBundesregierung,UnternehmenundIndustrie (imrahmen derplattformernährungundbewegunge.v.)fürdiepräventionvonübergewicht einzubinden? ZahlreicheUnternehmensindbereitsMitgliedbeipebundbeteiligensichfinanziell,konzeptionellundpraktischbeiderEntwicklungvonStrategienund DurchführungvonMaßnahmen,zurPräventionvonÜbergewichtundAdipositas bei Kindern und Jugendlichen in Deutschland. 5.WurdedurchdieArbeitderPlattformErnährungundBewegunge.V.nach AuffassungderBundesregierungbislangeinnachhaltigerEffektaufeine verbesserteadipositas-vorsorgeinsbesonderebeikindernundjugendlichen erreicht? Falls ja, worauf stützt die Bundesregierung ihre Einschätzung? Falls nein, warum nicht? DiepebhatdurchdieVernetzungvonExpertenbzw.Expertinnen,Praktikerinnenbzw.PraktikernsowieWirtschaftundPolitikbereitsErfolgversprechende AnsätzezurPräventionvonAdipositasentwickeltundsetztdieseinerstenProjektenindiePraxisum.AlleVorhabenvonpebwerdendurcheinenwissenschaftlichenExpertenbeiratbegleitet.SomitistbeiallenProjekteneinnachhaltiger Vorsorgeeffekt angestrebt und zu erwarten. 6.AufgrundwelcherlaufendenodergeplantenProjekteisteinpositiverEffekt aufeineverbesserteadipositas-vorsorgeinsbesondereimhinblickauf Kinder und Jugendliche in Zukunft zu erwarten? DiepebarbeitetaufzweiEbenen einerkonzeptionellenebeneundeinerhandlungsebene.aufderkonzeptionellenebenewerdenerfahrungenausgetauscht, neueansätzeentwickelt,konkreteprojekteangestoßenundtlw.vondenmitgliedernaufgegriffen.dieprojekteaufderhandlungsebenewirkendemgegenüberdirektaufdiekinder,jugendlichenundelternein.daszusammenspielder verschiedenenaktivitäten (s.auchantwortzufrage1)versprichtpositive Effekte auf die Adipositas-Vorsorge. 7.WievieleMittelhatdiePlattformErnährungundBewegunge.V.seitihrer Gründungerhalten,aufgeschlüsseltnachMittelndesBundes,derLänder undandererbeteiligtersowienachartdesmittelzuflusses (Mitgliedsbeiträge, Spenden, Mittel für einzelne Projekte etc.)? DieArbeitderGeschäftsstellewirdausdenMitgliedsbeiträgenfinanziert.Die HöhederBeiträgebemisstsichgemäßderBeitragsordnung ( Derzeit stehen pro Jahr rund Euro zur Verfügung. 8.WelchelaufendenKostenverursachtdiePlattformErnährungundBewegunge.V.,insbesondereSach-undPersonalkosten,insgesamtunddavon für den Bund? ZudenlaufendenKosteninsgesamt:sieheAntwortzuFrage7.FürdenBund entstehenkosteninhöhedessatzungsgemäßenmitgliedsbeitragsvon25000 EuroproJahr.DarüberhinauswirdimEinzelfallüberdiefinanzielleBeteiligunganausgesuchtenMaßnahmenentschieden,wiez.B.anderDurchführung des unter 11. genannten Kongresses.

4 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 9.WelchefinanziellenMittelgedenktdieBundesregierungfürdiePlattform Ernährung und Bewegung e. V. in den Haushalt 2006 einzustellen? DieAusgabenimZusammenhangmitpebsindinSammeltitelndesEinzelplans10veranschlagt.DiesbetrifftsowohldieFinanzierungdervorgesehenen ProjektealsauchdensatzungsgemäßenMitgliedsbeitragderBundesregierung in Höhe von Euro. 10.WiefindetdieindenZielenderPlattformbeschriebeneNetzwerkbildung sowiederintensiveaustauschzwischendenbeteiligteninderplattform Ernährung und Bewegung e. V. statt? DieVernetzungderAkteureerfolgteinerseitsdurchdasZusammenwirkenin denvereinsgremienundanderseitsanhandvonprojekten.nebendenbereitserwähntenprojekten (vgl.antwortenzudenfragen1und6)kommunizierendie Mitglieder von peb über die folgenden Kanäle: Regelmäßige Newsletter und Mitgliederinformationen, Mitgliederversammlungen, Vorstandssitzungen, Sitzungen des Expertenbeirates, Sitzungen des Arbeitskreises Kommunikation, Themenbezogene Workshops, Symposien, Kongresse, Veranstaltungen etc. ProjektezurÜbergewichtspräventionkönnendaspeb-Logobenutzen,soweitsie diehierfürerarbeitetenkriterienerfüllenunddokumentierendamitöffentlich, dasssiedamitgleichzeitigauchdiezielevonpebverfolgen.dieseprojektewerden besonders eng in die Vernetzungsaktivitäten eingebunden. MitUnterstützungderGeschäftsstellewerdenauchandereAktivitäteninden BereichenErnährungundBewegungvernetzt,diesichaußerhalbvonpebzu gemeinsamenaktionenundprojektenzusammenschließen,umsynergienzu nutzen. 11.PlantdieBundesregierungeinenFolgekongresszumGründungskongress der Plattform Ernährung und Bewegung e. V.? Nein. DieBundesregierungbeabsichtigt,denvonpebgeplantenKongresszumThema LebensmittelderZukunft imherbst2006gemeinsammitblldurchzuführen.dabeihandeltessichabernichtumeinen FolgekongresszumGründungskongress. 12.FindeteineZusammenarbeitmitderEU-AktionsplattformfürErnährung, körperlichebewegungundgesundheitstatt,undfallsja,inwelcherform und mit welchen Projekten? DiepebhatbereitsmehrmalsbeiderEuropäischenPlattformüberihreArbeit berichtet.zahlreichemitgliederderpebsindüberihreeuropäischendachverbände in der Europäischen Aktionsplattform vertreten.

5 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 5 Drucksache 16/ AuswelchenGründenwilldieBundesregierungdiePlattformErnährung und Bewegung e.v. weiterhin unterstützen? DieBundesregierungwillpebweiterhinunterstützen,weilPrävalenzundInzidenzvonÜbergewichtundAdipositasbeiKinderundJugendlicheninDnach wievorzuhochsindundpebalseinesinnvolleeinrichtungbetrachtetwird,dem entgegenzuwirken. 14.WelcheZieleverbindetdieBundesregierungmitderPlattformErnährung und Bewegung e. V.? ZielderBundesregierungistesallgemein,diePräventionvonÜbergewichtund AdipositasbeiKindernundJugendlichendurchUnterstützungvonInitiativen wie peb zu fördern. 15.WelcheArbeitsschwerpunktewilldieBundesregierunginderPlattform Ernährung und Bewegung e. V. einbringen? DiepebisteineigenständigerVerein,indemdieBundesregierungeinMitglied ist.dieprioritärenarbeitenderplattformsindindemgründungsprogrammund dem Aktionsplan festgelegt. Siehe hierzu Antwort zu Frage WelchekonkretenMaßnahmenplantdieBundesregierungimRahmender PlattformErnährungundBewegunge.V.inderlaufendenLegislaturperiode? 17.AufwelcherEbenewerdenzwischendenRessortsdiePositionenabgestimmt,diedieBundesregierunginderPlattformErnährungundBewegung e.v. vertritt? Dieo.g.MaßnahmenzurgesundheitlichenPräventionwurdenundwerden,wie alleaktivitäten,diediezuständigkeitmehrererressortsbetreffen,entsprechend der GGO der Bundesministerien abgestimmt. 19.IstesdasZielderBundesregierungdenFokusderPlattformvonKindern und Jugendlichen auf die Gesamtbevölkerung auszuweiten? Falls ja, warum? Falls nein, warum nicht? Fragestellungen,dieindieZuständigkeitandererRessortsfallen,werdenentsprechendderFestlegungenin 19derGGOderBundesministerienabgestimmt. 18.InwelcherFormwerdendielaufendenKampagnenderBundesministerienfürErnährung,LandwirtschaftundVerbraucherschutz ( Kinderleicht )undfürgesundheit ( BewegungundGesundheit )untereinander undmitdenaktivitätenderplattformernährungundbewegunge.v.abgestimmt? DieGrundlagenfürÜbergewichtundAdipositaswerdenmaßgeblichindenerstenLebensjahrengelegt.DahersollteeinenachhaltigwirkendePräventionhier

6 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode ansetzen.dassatzungsgemäßezielvonpeb,diepräventionvonübergewicht undadipositasbeikindernundjugendlichen,istwissenschaftlichbegründet. ZudemkannpebihrevolleWirkungnurentfalten,wennsiesichaufeineKernaufgabefokussiert.AusdiesenGründenistdieAusweitungderAktivitätenauf weitere Zielgruppen derzeit nicht vorgesehen. 20.HältdieBundesregierungamKursderVorgänger-Regierungfest,dassdie ErnährungswirtschaftinbesonderemMaßefürÜbergewichtundAdipositasverantwortlichsei,undfallsja,wiebewertetsiedasEngagementder ErnährungswirtschaftimRahmenderPlattformErnährungundBewegung e. V. unter diesem Gesichtspunkt? BeiderEntstehungvonÜbergewichtundAdipositashandeltessichumein multifaktoriellesgeschehen,demnurdurcheinzusammenwirkenallergesellschaftlichenkräfteentgegengewirktwerdenkann.vordiesemhintergrundbegrüßtdiebundesregierungdasengagementderlebensmittelwirtschaftbeipeb. 21.WiebringtsichdiePlattformErnährungundBewegunge.V.indieBeratungendesGrünbuchs FörderunggesunderErnährungundkörperlicher Bewegung:eineeuropäischeDimensionzurVerhinderungvonÜbergewicht,AdipositasundchronischenKrankheiten (KOM-Nr. (2005)637 endg.) der EU-Kommission ein? DiepebgibtkeineeigeneStellungnahmezumGrünbuchab,sieleistetjedoch einenkurzeninformationsbeitrag.darüberhinaushatderpeb-vorstanddiemitgliederaufgerufen,eigenebeiträgeeinzubringen.diesemaufrufsindmehrere peb-mitglieder gefolgt. 22.PlantdieBundesregierung,einPräventionsgesetzeinzubringen,undfalls ja,wiesolldieplattformernährungundbewegunge.v.indiemaßnahmen, die ein solches Gesetz vorsieht, eingebunden werden? ImKoalitionsvertragderdieRegierungtragendenParteienvom11.November 2005istvereinbart,diePräventionzueinereigenständigenSäuleauszubauen unddazueinpräventionsgesetzzuschaffen.eingesetzentwurfwurdebislang nochnichtvorgelegt.überdieeinbindungvonmaßnahmenvonverbändenund Organisationen kann erst im Lichte eines Gesetzentwurfs befunden werden. 23.FallsdieBundesregierungdieEinbringungeinesPräventionsgesetzes plant,auswelchengründenhältsieeinsolchesfürnotwendig,wennzugleichinderplattformernährungundbewegunge.v.bereitsallerelevantengruppenwiekrankenkassen,regierungenundauchdiewirtschaftan Präventionsmaßnahmen arbeiten? DieBundesregierunghältdasGesetzfürnotwendig,umdieKooperationund KoordinationderPräventionsowiedieQualitätderMaßnahmenderSozialversicherungsträgerund-zweigeübergreifendzuverbessernunddieAktionenan Präventionszielenauszurichten,denensichdieseundweiterePräventionsträger verpflichtet fühlen.

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