Aktuelle Entwicklungen des Suchmaschinenprojektes Theseus ehemals QUAERO

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 16/ Wahlperiode Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Grietje Bettin, Ekin Deligöz, Kai Gehring, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Drucksache 16/4472 Aktuelle Entwicklungen des Suchmaschinenprojektes Theseus ehemals QUAERO Vorbemerkung der Fragesteller DasProjekteinereuropäischenSuchmaschinemitdemTitelQUAEROwurde anlässlichdes5.deutsch-französischenministerratesam20.april2005zwischendemfranzösischenstaatspräsidentenunddemdamaligendeutschen Bundeskanzleralsdeutsch-französischesVorhabenimBereichderTechnologiepolitik vereinbart. DieBundesregierungerklärteQUAEROalseinLeuchtturmprojektderHigh- Tech-Strategie.QUAEROwarTeildesProgramms Informationsgesellschaft Deutschland2010 (id2010).lautinformationdesbundesministeriumsfür WirtschaftundTechnologievonNovember2006räumtedieBundesregierung demprojektquaerozusätzlichzurgroßeninnovationspolitischenbedeutung hohe wirtschafts- und außenpolitische Priorität ein. DasVorhabenQUAERObestandausdemVerbundeinzelnerProjektein DeutschlandundFrankreichundhattezumZiel,denZugang,dieVerteilung undnutzungdesonlineverfügbarenwissenszuverbessernundnutzerfreundlichzugestalten.essolltenprodukteunddienstefürdiewirtschaftlichenutzungdesinternetsentwickeltwerden,diesowohlprivatpersonenalsauch Unternehmen anwenden können. QUAEROwurdeinDeutschlandseitensderBundesregierungnichtausgeschrieben. DieBundesregierunghatimDezember2006währenddesIT-GipfelsinPotsdamdasEndederdeutschen-französischenKooperationbekanntgegeben. StattdessenwerdennunzweieigenständigeProjekteinFrankreich (mitdem Titel QUAERO) und Deutschland (mit dem Titel Theseus) fortgeführt. 1.WiebewertetdieBundesregierungdasEndedesdeutsch-französischen KooperationsprojektesQUAEROvordemHintergrund,dassdieBundeskanzlerin,Dr.AngelaMerkel,inderSitzungdesdeutsch-französischen Ministerratesam14.März2006diehohestrategischeinnovations-und DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsfürWirtschaftundTechnologievom 13. März 2007 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

2 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode technologiepolitischebedeutungdesprojektesquaeroundzudemdie wichtigeeuropapolitischerolleu.a.imrahmenderlissabon-strategiebekräftigte,unddiebundesregierungdiesemprojektineinemschreibendes BundesministeriumsfürWirtschaftundTechnologievom1.November 2006 eine hohe außenpolitische Priorität einräumte? DieZieledesProgrammsbleibenauchnachderRe-OrganisationderProgrammebestehen:QUAEROundTHESEUSsindinkomplementärerWeiseauf grundlegendeherausforderungenandieinformations-undkommunikationstechnologieausgerichtet.demzufolgeistdiehohestrategischeinnovations-und technologiepolitischebedeutungdesprogrammsunverändertgegeben.diese AussagetrifftauchfürdenBezugzurLissabon-StrategieundzureuropapolitischenRollezu.AußerdemistdieKooperationnichtbeendetworden.IchverweisehierzuaufdieAntwortzuFrage22derAnfragederBundestagsabgeordneten Grietje Bettin vom 15. Januar 2007 (Bundestagsdrucksache 16/4102). 2.WiebewertetdieBundesregierungdasEndederdeutsch-französischen KooperationvordemHintergrund,dasssieineinemSchreibendesBundesministeriumsfürWirtschaftundTechnologievom1.November2006erklärte, durcheinenausstiegodereinvermindertesengagementderbundesregierungbeiquaerowürdedeutschlanddieaufsymmetrieund GleichwertigkeitderPartnerausgelegteProjektgestaltungundseinenEinflussaufdieGestaltungunddenErfolgdesVorhabensverlieren.Eswürde zudemdieglaubwürdigkeitderbundesregierunginfragestellen,ihransehenimin-undauslandschädigenundwäreauchausvertrauensschutzgründen problematisch? ZurWeiterführungderKooperationverweiseichaufdieAntwortzuFrage1. AmEngagementderBundesregierunganTHESEUSwirdunvermindertfestgehalten. 3.WiebewertetdieBundesregierungdasEndederdeutsch-französischen KooperationvordemHintergrund,dassdieBundesregierungnocham 1.November2006ineinemSchreibendesBundesministeriumsfürWirtschaftundTechnologieäußerte,dass auchdavonauszugehen (ist),dass maninderöffentlichkeit auchdiemedienhabendasprojektvonbeginn anmitgroßeraufmerksamkeitverfolgt dieernsthaftigkeitderinnovationspolitik der Bundesregierung anzweifeln würde? ZurWeiterführungderKooperationundzumEngagementderBundesregierung beitheseusverweiseichaufdieantwortenzudenfragen1und2.dieernsthaftigkeitderinnovationspolitikderbundesregierungwirdauchdurchdieabsichtunterstrichen,amumfangderförderungdestheseus-programmsin vollem Umfang festzuhalten. 4.WelchenStellenwerträumtdieBundesregierungdemursprünglichenZiel desprojektes,einedeutsch-französischeantwortaufdieglobaleherausforderungvongoogleundyahoozugeben,dasderehemaligebundeskanzlergerhardschröderundderfranzösischestaatspräsidentenjacques Chirac laut Presseberichten verfolgten, heute ein? DieinderPresseverbreiteteDarstellung,dassmitQUAEROeinalternativer Google entwickeltwerdensoll,warvonbeginnannichtzutreffend. THESEUSistkeineSuchmaschine.EszieltvielmehraufeineneueinternetbasierteWissensinfrastruktur,beidersemantischeVerfahreneingesetztund

3 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3 Drucksache 16/4671 inbestimmtenvielversprechendenanwendungsfeldernmitneuzuentwickelnden Plattformen erprobt werden. 5.AnwelchenkonkretenTeilprojektendesProjekteswerdendieBundesregierungunddiedeutschenProjektpartnermitdenfranzösischenProjektpartnern zukünftig weiter zusammenarbeiten? WelcheErgebnissehabendie (inderantwortaufdieschriftlichenfragen12 und13derbundestagsabgeordnetengrietjebettinvom15.januar2007 Bundestagsdrucksache16/4102)erwähntenVerhandlungenübereineVereinbarungzwischendenKonsortialführernEmpolisundThomsoninzwischenhervorgebracht? DieKonkretisierungdergeplantenZusammenarbeitmitderfranzösischenSeite istnochnichtabgeschlossen.ichverweisehierzuaufdieausführungeninder AntwortzurgenanntenschriftlichenFrage22derBundestagsabgeordneten GrietjeBettinvom15.Januar2007 (Bundestagsdrucksache16/4102).EineZusammenarbeitistu.a.beiTeilprojektenzurEntwicklungvonBasistechnologien, zurevaluationvontechnologien,zurstandardisierungundzurinhaltserschließung der digitalen Quellen von Kultureinrichtungen viel versprechend. 6.AufwelcherrechtlichenGrundlageberuhtdieAussagederBundesregierunginihrerAntwortaufdieKleineAnfrage Deutsch-Französisches InnovationsprojekteinereuropäischenSuchmaschineQUAERO (Bundestagsdrucksache16/3565),QUAERO jetzttheseus seinichtöffentlich ausgeschriebenworden,daausschreibungenbeideraufsetzungvonstrategischen Großprojekten mit grundlegender Bedeutung nicht üblich seien? DierechtlicheGrundlagefürdieFörderungdesForschungsprojektsTHESEUS leitetsichausdemgeltendenzuwendungsrechtdesbundesab,dasinsbesondere inderbundeshaushaltsordnungundimverwaltungsverfahrensgesetzverankert ist.beizuwendungenhandeltessichumöffentlich-rechtlichegeldleistungen anstellenaußerhalbderbundesverwaltungzurwahrnehmungbestimmterzwecke.dabeisollendritte (z.b.unternehmen)durchfördermittelausdemstaatshaushaltveranlasstwerden,imstaatlicheninteresseliegendeaufgaben im vorliegendenfall:technologischeforschung,entwicklungundinnovation zu bearbeiten.währendbeimöffentlichenauftrag,beidemderstaateinenzivilrechtlichenvertragzurbeschaffungvonleistungengegenentgeltz.b.mit einemunternehmenschließt,dieausschreibungserfordernissedesgwbzu beachtensind,kenntdaszuwendungsrechteinderartigeszwingendesausschreibungsgebotnicht.eineausschreibungwurdeauchimvorliegendenfall nichtvorgenommen,weileinöffentlichausgeschriebenertechnologiewettbewerbsehrzeitaufwändigundnichtwirtschaftlichgewesenwäre.erhätteden ProzessderprogrammatischenGestaltungundKonsortialbildungbeieinem strategischenprojektdergrößenordnungvontheseuserheblichhinausgezögert,zumaldiekonsortialbildungauffranzösischerseitebereitsweitervorangekommen war. 7.AufwelcheWeisehabendieelfinderAntwortderBundesregierungauf diekleineanfrage Deutsch-FranzösischesInnovationsprojekteinereuropäischenSuchmaschineQUAERO (Bundestagsdrucksache16/3565)erwähntenUnternehmen,dieBewerbungenfüreineBeteiligungamProjekt

4 Drucksache 16/ Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode QUAEROeingereichthaben,vondemVorhabendesProjekteserfahren, vor dem Hintergrund, dass es keine öffentliche Ausschreibung gab? ImProzessderprogrammatischenGestaltungundKonsortialbildunggabes wieaufderfranzösischenseite zahlreichekontakte,publikationenundveranstaltungen,diepotenzielleinteressentenzueinerteilnahmeanquaero motivierensollten.sosindz.b.anlässlichvonveranstaltungendesbdiunddes BITKOMseitensdesBundesministeriumsfürWirtschaftundTechnologie,der IndustrieundderWissenschaftAufforderungenzurInteressensbekundungund EinreichungvonProjektvorschlägenausgesprochenworden.Unabhängigdavon wardasvorhabenalleninteressiertenpartnerndurchdieumfangreicheberichterstattungindenmedienspätestensseitanfang2006bekannt.zumendedes InteressenbekundungsverfahrenswaranhanddergroßenAnzahldereingereichtenProjektvorschläge,diedieErwartungendeutlichübertraf,ersichtlich,dass dieinformationvieleinteressierteerreichthat.imergebnisderweiterenevaluationwurdedasprojektvolumenumfast50prozentreduziert,dieanzahlder Projektvorschläge wurde etwa um ein Drittel gesenkt. 8.AuswelchenGründenwirdderzweiteTeildesProjektesTheseusim Gegensatz zum ersten Teil öffentlich ausgeschrieben? AufwelcherrechtlichenGrundlageberuhtdieEntscheidungzurAusschreibung des zweiten Teils? DieGründefürdieAusschreibungsindfachlicherundnichtrechtlicherArt.Die AusschreibungwirdeinenForschungs-undEntwicklungswettbewerbumdie bestenvorschlägefürneueinformations-undkommunikationstechnische Diensteumfassen.DieWettbewerbsgewinnersollenGelegenheiterhalten,an denbisherintheseuserzieltenergebnissenzupartizipierenunddieseinsbesonderemitblickaufweitereanwendungsfelderweiterzuentwickeln.essollen vorrangigmittelständischeunternehmenundsoweit haushaltsrechtlichmöglich kreativegründerzurmitarbeitintheseusgewonnenwerden.das KreativitätspotenzialausWirtschaftundWissenschaftsollsoweitestmöglich erschlossen und vielfältige Multiplikatoreffekte sollen erzielt werden. 9.Istesrichtig,dassdiefranzösischeRegierungdasProjektfürdenfranzösischen Teil von Beginn an öffentlich ausgeschrieben hat? NachdenderBundesregierungvorliegendenInformationenhatdiefranzösische AgenturAIIzurAbgabevonInnovationsvorschlägenaufgefordert,dieanschließendeinerPrüfungunterzogenwurden.QUAEROwurdedanachalseinervon diesenvorschlägenausgewählt.dieteilnahmedereinzelnenpartnerinnerhalb von QUAERO war nicht Gegenstand einer Ausschreibung. 10.FallsFrage9mitjabeantwortetwurde wieerklärtdiebundesregierung dieunterschiedlichevergabepraxisbeidiesemeuropäischenprojektvor dem Hintergrund gemeinschaftsweiter europäischer Wettbewerbsregeln? Ich verweise auf die Antwort zur Frage 9.

5 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 5 Drucksache 16/ InwiefernundmitwelchenErgebnissensindbislangPrüfungenzurMittelverwendungnach 44derBundeshaushaltsordnung (BHO)durchgeführt worden? EinePrüfungderzweckentsprechendenVerwendungderFördermittelnach 44 BHOistbishernichterfolgt,weildasVorhabenaufgrunddernochausstehenden EU-rechlichenGenehmigunggemäßArtikel88Abs.3desEG-Vertragesnoch nicht bewilligt werden konnte. 12.AufgrundwelcherrechtlichenGrundlageklassifiziertdieBundesregierungdieBundesmittelfürQUAERO/TheseusalsZuwendungnach 23 BHO? ImRahmendesInnovationsprojektesTHESEUSfindetkeinLeistungsaustausch statt.vielmehrstelltdiebundesregierungdenempfängerngeldleistungenzur ErfüllungihrereigenenAufgaben (Forschungs-undEntwicklungsaktivitäten aufdemgebietderinformations-undkommunikationstechnik)zurverfügung undschafftsoeinenanreiz,anstrengungenindiesembereichzuunternehmen, dieohnedieseunterstützungnichtodernichtindemaussichtdeszuwendungsgeberserforderlichenumfangstattgefundenhätten.beieinerderartigenausgangssituation scheidet der öffentliche Auftrag als Förderinstrument aus. 13.AufwelchemStandistdasNotifizierungsverfahrenfürdieGenehmigung derstaatlichenforschungs-,entwicklungs-undinnovationsbeihilfen durch die EU-Kommission? WelchehaushaltsrechtlichenBewilligungenundbeihilferechtlichenGenehmigungendesVorhabens,diedasBundesministeriumfürWirtschaft undtechnologieineinemschreibenvom1.november2006erwähnt, stehenvonseitendereunochaus,undwelchehaushaltsrechtlichenbewilligungenundbeihilferechtlichengenehmigungensindinderzwischenzeit bereits von Seiten der EU gegeben worden? DiebeihilferechtlicheGenehmigungdurchdieEU-Kommissionstehtnachwie vornochaus.diehaushaltsrechtlichebewilligungvontheseuskannerst danach erfolgen. 14.FürwelcheTeilvorhabendesProjektesTheseuswirdman2008mitForschungs- und Entwicklungsergebnissen rechnen können? DieProjektplanungvonTHESEUSsiehtfüralleTeilvorhabenimJahr2008Forschungs-undEntwicklungsergebnissevor.Esistbeabsichtigt,dieÖffentlichkeit darüber angemessen zu informieren.

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